Kurs Backbord! - Infratest dimap

Berlin, April 2012
„Kurs Backbord!“ – aus Sicht der Wahlberechtigten segeln die Piraten im
linken Parteienspektrum
Eine Verortung im Links-Rechts-Kontinuum
Die Piraten wehren sich gegen die Verortung ihrer Partei auf dem Links-RechtsSchema. Diese Zuschreibung sei nicht mehr zeitgemäß, da wo die Piraten sind, sei
„vorne“. Das erinnert sehr an das Versprechen Gerhard Schröders 1998: „Wir
machen keine linke und keine rechte sondern eine bessere Politik.“
Anhand ihrer Wahlprogramme ist die Piratenpartei nicht eindeutig dem linken oder
rechten politischen Lager zuzuordnen. Eine Programmanalyse im Vorfeld der
saarländischen Landtagswahl machte dies deutlich: „Die Piratenpartei ist
gesellschaftspolitisch explizit progressiv-libertär ausgerichtet, in sozioökonomischen
Fragen steht sie jedoch Union und FDP nahe“1, auch wenn die wirtschaftsliberale
Position der FDP wegen der Dominanz der Gesellschaftspolitik nicht überbewertet
werden sollte.2 Andere Analysen diagnostizieren die größte Übereinstimmung der
Programme zwischen Piraten und Grünen und Piraten und Linken bei der
Abgeordnetenhauswahl in Berlin sowie zwischen Piraten und SPD bei der
Landtagswahl im Saarland.3 Danach wird davon ausgegangen, dass der größte Teil
der programmatischen Aussagen der Piraten darauf hindeutet, dass sie eher im
linken Spektrum des Parteiensystems angesiedelt sind.
Aussagekräftiger als nicht zuletzt wahlkampftaktische Selbstverortungen und
wichtiger als die inhaltliche Verortung mittels Programmanalysen sind jedoch die
Einschätzungen der Parteien durch die Wählerinnen und Wähler. Für diese ist das
Links-Rechts-Schema immer noch ein passender Orientierungsrahmen zur
Positionierung der Parteien im politischen Raum.4 Dies zeigt die Links-RechtsEinstufung auf einer Skala von 1 „links“ bis 11 „rechts“ für insgesamt sieben Parteien
– einschließlich der Piraten – die im Rahmen des aktuellen DeutschlandTREND
erneut erhoben wurde.
Die Ergebnisse belegen eine stabile und über die Zeit relativ konstante
Positionierung der sechs etablierten Parteien. Ganz links wird die Linke platziert
(2,4), Mitte links die Grünen (4,5) und die SPD (4,8), die FDP rangiert in der Mitte
(6,0) und CDU (6,4) und CSU (6,9) werden Mitte rechts verortet. Hinzu kommt die
rechtsradikale NPD, die mit 9,4 auch äußerst rechts platziert wird. Die Befunde
1
Debus, Marc (2012): Schwarz-rote Signale bereits in den Wahlprogrammen? Die programmatische
Positionierung der Parteien im Saarland vor der Landtagswahl am 25. März 2012,
http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/03/15/schwarz-rote-signale-bereits-in-den-wahlprogrammen-dieprogrammatische-positionierung-der-parteien-im-saarland-vor-der-landtagswahl-am-25-marz-2012/, Download
am 18.04.2012.
2
Debus (2012): a.a.O.
3
Faas, Thorsten (2012a): Unveröffentlichter Beitrag zum Kolloquium „Piratenpartei“ der Friedrich-Ebert-Stiftung,
Berlin, 8. Februar.
Faas, Thorsten (2012b): Saarland: Koalitionspolitik = Programm + Personen,
http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/03/24/saarland-koalitionspolitik-programm-personen/, Download am
19.04.2012.
4
Zur Bedeutung der Links-Rechts-Einordnung als zentrale Entscheidungshilfe für Wahlabsichten siehe Anja
Neundorf (2012): Die Links-Rechts-Dimension auf dem Prüfstand: Ideologisches Wählen in Ost- und
Westdeutschland 1990 bis 2008, in: Rüdiger Schmitt-Beck (Hrsg.): Wählen in Deutschland, Sonderheft der PVS
45/2011, Baden-Baden.
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Grundgesam
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Wahlberechhtigte Bevölkerungg in Deutschland ab
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Faallzahl:
1.0005 Befragte
Stichprobe:
Repräsentattive Zufallsauswahhl / Randomstichpprobe
Errhebungszeitraum:
022. bis 03. April 2012
Erhebungsvverfahren:
Computergeestützte Telefonintterviews (CATI)
Feehlertoleranz:
1,44* bis 3,1** Prozentpunkte
* bei
b einem Anteilswe
ert von 5%
** bei einem Anteilsw
wert von 50%
Kontakt:
Richard H
Hilmer
Heiko Gothe
Managing Director
richard.h
hilmer@infrate
est.dimap.de
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