Basel, den 25 - Schweizer Jugend forscht

Machtkonzentration in Demokratien
Welche Machtkonzentration führt zu einer harmonischeren Demokratie?
Autorin und Autor: Mala Walz & Julian Stoffel
Projektleiterinne: Lea Heyne & Miriam Hänni
Zusammenfassung
Wie lässt sich die Machtkonzentration in einer Demokratie messen und wie beeinflusst sie die
Aspekte der Vermögensverteilung, des Vertrauens und des demokratischen Bildes nach
aussen?
Diese Fragen wurden beantwortet, indem zuerst die Machtkonzentration in einem Staat
mithilfe von verschiedenen Indikatoren gemessen und zu einem Index zusammengefasst
wurde. Mit den erhaltenen Daten liess sich feststellen, ob, über alle bewerteten Demokratien
gesehen, ein Zusammenhang
zwischen Machtkonzentration und den Aspekten
Vermögensverteilung, Vertrauen in Politiker und der Stärke der Demokratie besteht.
Dabei stellte sich heraus, dass Demokratien mit einer tiefen Machtkonzentration eher als
harmonischer einzustufen sind.
1. Einführung
Demokratien sind heute weltweit verbreitet und werden vor allem von westlichen Staaten als
erstrebenswerte Staatsform angesehen, da das Volk viel Einfluss nehmen kann. Allerdings
gibt es dabei verschiedene Formen der Demokratie, die sich unter anderem in der
Konzentration der Macht unterscheiden. Aber was genau ist Machtkonzentration, wie kann sie
gemessen werden und um eine Messung vorzunehmen: welche Eigenschaften machen den
Grad der Machtkonzentration aus?
Nach Beantwortung dieser Fragen stellt sich aufgrund der nun möglichen Einteilung nach
Machtkonzentrationen die zentrale Frage, wie die Demokratien dadurch beeinflusst werden.
Dabei sollen in dieser Forschungsarbeit die Aspekte, ob eine tiefe Machtkonzentration zu
mehr Gerechtigkeit führt, mehr Vertrauen schafft und zu einer höheren Einschätzung der
eigenen Demokratie führt, behandelt werden.
2. Material und Methoden
Bei der Frage, wie konzentriert die Macht in einem demokratischen Staat ist, geht es
grundsätzlich darum, auf wie viele unterschiedliche Akteure und Institutionen die Macht
verteilt ist. Dies ist abhängig von der Art des Regierungssystems, den politischen Prozessen,
wie zum Beispiel der Stärke von Parteien oder dem Wahlverfahren.
Zur Vereinfachung der Beurteilung von Machtkonzentrationen lassen sich zwei Arten von
Demokratien unterscheiden: die Mehrheits- und die Konsensdemokratie. In einer idealen
Mehrheitsdemokratie wird das Prinzip der Mehrheitsregel durchgehend angewendet. Dies
führt zu schnellen und klaren Entscheiden, allerdings gleichzeitig auch zu einer
Machtkonzentration auf Seiten der Mehrheit. Dem entgegengesetzt wird die
Konsensdemokratie, die darauf ausgerichtet ist, möglichst viele Gruppen in den politischen
Prozess miteinzubeziehen und somit Kompromisse zu bilden, die in der ganzen Gesellschaft
akzeptiert sind. Dieses Vorgehen führt nach Arend Lijphart, auf dessen Theorie die
vorliegende Einteilung in Mehrheits- und Konsensdemokratie beruht, zu einer grossen
Verteilung der Macht, da alle in den politischen Prozess miteinbezogen werden. Als typische
Beispiele lassen sich nach Lijpharts Untersuchungen für eine Konsensdemokratie die Schweiz
und für eine Mehrheitsdemokratie Grossbritannien definieren.
Um die Machtkonzentration in einem Land zu erfassen, kann mit Unterscheidungsmerkmalen
der beiden Demokratieformen gearbeitet werden: Im Bereich der Voraussetzungen des
Systems kommt es darauf an, welches Wahlrecht, Proporz oder Majorz, gilt, ob mehrere
Parlamentskammern bestehen und wie das Parteiensystem aussieht. Die Machtkonzentration
hängt aber auch vom politischen Prozess ab, der auch andere wichtige Faktoren, wie die
Anzahl der Regierungsparteien, die Machtaufteilung zwischen Legislative und Exekutive und
das Parteiensystem im Allgemeinen mitbestimmt. In Folge dessen wurden eigene Indikatoren
zur Bestimmung der Machtkonzentration aufgrund der oben genannten Unterschiede erstellt.
Die Machtkonzentration lässt sich anhand von verschiedenen Faktoren messen. Nach dem
Vorbild Lijpharts wurden die für die Statistik nötigen Indikatoren festgelegt bzw. definiert.
Um die jeweilige Machtkonzentration in einer Demokratie zu messen wurde der Schwerpunkt
auf die Indikatoren Dirdem, ENEP, Controlle, ToG und das Electoral System gelegt. Beim
Indikator Dirdem (Eng. Direct Democracy) ist ausschlaggebend, wie viel
Mitbestimmungsrecht der Bevölkerung zugestanden wird, bzw. wie aktiv die EinwohnerInnen
auf die politischen Ereignisse Einfluss nehmen können; die Skala wurde von 0 (viel DD) bis 4
(keine DD) festgelegt. Der Indikator ENEP (Eng. Effective Number of Electoral Parties)
befasst sich mit der Anzahl in an den Wahlen teilnehmenden Parteien, in diesem Fall betrug
die entsprechende Skala 1 (eine Partei) bis 11 (11 Parteien). Der dritte Indikator Controlle
misst die Kontrolle der Exekutive über die Legislative, die Skala belief sich auf 0 (keine
Kontrolle) bis 3 (absolute Kontrolle). Beim Indikator vier, ToG (Eng. Type of Government),
werden die verschiedenen Arten der Regierungszusammensetzungen untersucht, die
Übergrosse Koalition, die Ein- bzw. Mehrparteien-Minderheitsregierung, die Minimal
Winning Coalition und die Einparteienmehrheit resp. das Präsidentialkabinett, die
entsprechende Skala beläuft sich auf 0 (ÜK) bis 3 (EPM/MPM). Der letzte Indikator Electoral
System beurteilt das Wahlsystem eines Staates. Wird eine Regierung im Majorzverfahren
gebildet erhält sie den Skalenwert 2, wird sie im Proporzsystem gewählt erhält sie den Wert 0,
die Staaten mit der Angabe „Mixed“ wurden mit dem Wert 1 Skaliert.
Alle Skalenwerte wurden auf ein entsprechendes Zahlenverhältnis zwischen 0 (wenig
Machtkonzentration) und 1 (grosse Machtkonzentration) standardisiert, so dass bei der
Indexbildung für Demokratien mit einer hohen Machtkonzentration ein hoher Wert berechnet
und bei einer grossen Machtverteilung ein dementsprechend kleiner Wert ersichtlich wurde.
Anschliessend wurde der entstandene Wert der verschiedenen Staaten dazu gebraucht, mit
anderen Werten wie dem Gini-Index, der durchschnittlichen Einschätzung des eigenen
politischen Systems als Demokratie und dem durchschnittlichen Vertrauen in Politiker, einen
Zusammenhang herzustellen, um so Aussagen über die Auswirkungen der
Machtkonzentration in Demokratien machen zu können.
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Grafik 1: Diagramm, das die Machtkonzentration verschiedener Demokratien darstellt. Die Einteilung
beruht auf einem selbst erstellten Index. Hohe Werte bedeuten eine hohe Machtkonzentration.
3. Resultate
Die Messungen der Machtkonzentration der jeweiligen Staaten fallen den Erwartungen
entsprechend aus. Länder wie die Schweiz und Dänemark befinden sich am unteren Ende der
Grafik mit einer entsprechend tiefen Machtkonzentration, während die USA oder
Grossbritannien eher am oberen Ende rangieren.
Zum Zusammenhang von Gini-Index und Machtkonzentration lässt sich festhalten, dass mit
einer
höheren
Machtkonzentration
auch
tendenziell
die
Ungleichheit
der
Vermögensverteilung zunimmt. Dies bestätigt die These, dass Konsensdemokratien eher
gerechter als Mehrheitsdemokratien zu beurteilen sind.
Grafik 2: Diagramm, das
den Zusammenhang der
Machtkonzentration und
dem Gini-Index aufzeigt.
Eine ungleiche
Vermögensverteilung führt
zu einem hohen Wert beim
Gini- Index.
Quelle:
Demokratiebarometer,
Weltbank
Bei dem Vertrauen in die eigenen Politiker fällt auf, dass bei zunehmender
Machtkonzentration das Vertrauen abnimmt. Also ist das Vertrauen in die Politiker einer
Konsensdemokratie im Allgemeinen grösser. Das lässt vermuten, dass es für Wähler eine
Rolle spielt, wie viel Macht der Vertrauensperson zugeteilt wird, sowie ob sie an sich
vertrauenswürdig ist und ob sie auch von weiteren Personen (Politikern) kontrolliert wird, um
so die Gefahr eines Alleingangs zu vermeiden.
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Grafik 3: Diagramm
zum Zusammenhang
zwischen dem
Vertrauen in die
Politiker und der
Machtkonzentration
in einem Land.
Quellen:
Demokratiebarometer, ESS
Bei der Einschätzung des eigenen Landes als Demokratie ergab sich, dass BürgerInnen in
Staaten mit einer geringeren Machtkonzentration ihr Land in der Regel auch als eher
demokratisch wahrnehmen.
Grafik 4: Diagramm, das die
persönliche Einschätzung der
eigenen Demokratie im
Zusammenhang zur im Staat
vorhandenen
Machtkonzentration aufzeigt.
Quellen:
Demokratiebarometer, ESS
Quellen: Politikbarometer, ESS
4. Schlussfolgerungen
Im Allgemeinen lässt sich sagen, dass Demokratien mit einer tiefen Machtkonzentration, also
eher Konsensdemokratien, verglichen mit verschiedenen Faktoren wie dem Gini-Index, der
Zufriedenheit mit der eigenen Demokratie sowie dem Vertrauen in die politischen Akteure im
Verhältnis zu den Staaten mit einer hohen Machtkonzentration, also Mehrheitsdemokratien,
besser abschneiden und so zu einer harmonischeren Demokratie führen. Aus diesem
Blickwinkel könnten Konsensdemokratien deshalb als "bessere" Demokratien eingestuft
werden.
Danksagung
Dank geht an alle Personen, welche das Forschungsprojekt und die Erstellung des Berichts
ermöglicht und unterstützt haben, namentlich: Miriam Hänni, Lea Heyne und Schweizer
Jugend Forscht.
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Literatur- und Quellenverzeichnis
• Abromeit, Heidrun, Stoiber, Michael, Demokratien im Vergleich, 2006, Wiesbaden
• Croissant, Aurel, Regierungssysteme und Demokratietypen, hrsg. Lauth, HansJoachim, 2010, Wiesbaden
• Democracy Barometer, www.democracybarometer.org [08.11.2013]
• European social survey data, http://nesstar.ess.nsd.uib.no/webview/, [07.11.2013]
• Eurostat, Gini-Koeffizient,
http://appsso.eurostat.ec.europa.eu/nui/show.do?dataset=ilc_di12&lang=de,
[07.11.2013]
• Lijphart, Arend, Patterns of Democracy, 1999, Yale University, New Haven and
London
• PARLINE database on national parliaments, http://www.ipu.org/parlinee/parlinesearch.asp, [ 07.11.2013]
• The World Bank, Gini-index, http://data.worldbank.org/indicator/SI.POV.GINI,
[07.11.2013]
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