Wiedervereinigung eines gesamtdeutschen Staates 1989/90

Wiedervereinigung eines gesamtdeutschen Staates 1989/90
Voraussetzungen:
Wirtschaftliche Voraussetzungen:
o Seit 1976 gab es eine Stagnation in der Wirtschaft, diese Wirtschaftskrise mündete in den 80er Jahren in einer allgemeinen Systemkrise
o 1982 drohte der DDR der finanzielle Ruin
• er konnte durch einen Milliardenkredit von der CSU (durchgesetzt von Strauss, dem CSU Vorsitzenden) 1983 noch einmal abgewandt werden
• den ökonomischen Niedergang konnte nicht abgewandt werden, da der technologische Rückstand zu
hoch war
Gesellschaftliche Voraussetzungen:
o die Unzufriedenheit der Bürger führte zu einer Glaubenskrise, viele verloren die Hoffnung auf eine Besserung der Verhältnisse
o es kam zu einer Distanz zum Staat, einmal wegen der ungünstigen Verhältnisse, aber auch wegen der bedarfsgelenkten Berufsausbildung und der eingeschränkten Möglichkeit zu studieren. Dadurch fühlten sich
viele junge Bürger um ihre Zukunft betrogen
o es gab ein Bewusstsein der Bevölkerung, nach dem die DDR nur ein Staat auf Zeit sei, dass Deutschland
wieder vereint werden sollte.
o Großteile der Gesellschaft wurden durch die Stasi unterdrückt, Menschenrechte galten nur eingeschränkt
Politische Voraussetzungen:
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Einparteiensystem verhindert politischen Pluralismus, Wahlen sind nicht frei
die Weigerung der SED die sowjetischen Reformen (Glasnost und Perestroika) auch in der DDR umzusetzen führte zu einer außenpolitischen Isolation. Konnten sie vorher mit der Unterstützung der Sowjetunion
rechnen, hatten sie sich nun für einen ideologischen „Zweifrontenkrieg“ entschieden.
Verlauf der Revolution:
1989
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Im Mai fanden Kommunalwahlen statt. Die Wahlergebnisse lauteten, dass 90% mit „Ja“ gestimmt hatten.
Es kam erstmals zu Protesten der oppositionellen Gruppen und Kirchengemeinden, einige stellten sogar
Strafanzeigen gegen die SED, die „Wahlfälscher“
Steigerung der Ausreisewellen – Tausende besetzen die Botschaften westlicher Staaten
Im Juni forderte die „Initiative für Frieden und Menschenrechte“ eine öffentliche Diskussion über den Stalinismus in der DDR; die Gründung einer Sozialdemokratischen Partei in der DDR wird angedacht
Im September lässt Ungarn DDR Bürger ungehindert die neu geöffnete Grenze nach Österreich passierendass hatte eine Massenflucht zur Folge und stärkte die Opposition; gleichzeitig beantragt das„neue Forum“
in der DDR die Zulassung als politische Vereinigung, was abgelehnt wird
Es beginnen in Leipzig die Montagsdemonstrationen
Am 4. Oktober fordern die Oppositionsgruppen in einem gemeinsamen Aufruf freie Wahlen unter UN Kontrolle und damit die Abschaffung der SED Diktatur → auch wegen der Gründungsfeierlichkeiten am 7. Oktober reagiert die Regierung hart mit Verhaftungen und gewaltsamen Auflösungen von nicht genehmigten
Massendemonstrationen
Anlässlich des 40. Jahrestages der DDR fordert am 7. Oktober Gorbatschow die DDR Führung zu Reformen auf → Stärkung der Opposition, gleichzeitig wird als Reaktion darauf am 17.Oktober Erich Honecker
als Generalsekretär abgesetzt und Egon Krenz wird Nachfolger
Am 9. November fällt die Berliner Mauer in der Nacht
1990
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Ende des Ost- West- Konflikts
die DDR zerfällt bis Ende Januar zusehends
o die Mitglieder der SED gehen zurück
o auch die Umbenennung der Partei zur PDS half nicht
die Neuwahlen für die Volkskammer wurden auf den 18. März vorgezogen
o Wahlsieger war die CDU, sie blieb es auch in den folgenden Wahlen → Votum der DDRBürger für eine schnelle Wiedervereinigung, für die die CDU stand (im Gegensatz zur SPD, die
eine langsame Wiedervereinigung befürwortete)
Zur Wiedervereinigung waren die Zustimmung der Siegermächte nötig:
o Nachdem man sich überraschend schnell einig mit den USA wurde, verschwanden die Bedenken der Franzosen und der Britten. Übrig blieb nur die Sowjetunion, die ihre grundsätzliche Zustimmung zu Wiedervereinigung im Februar 1990 gab
o Mitte Juni kam ein persönliches Treffen zwischen Kohl, Genscher und Gorbatschow zustande,
in dem geregelt wurde, dass ein wiedervereinigtes Deutschland freie Hand bei der Wahl seiner
Bündnisse erhielt, es musste aber im Gegenzug abrüsten und den Abzug der sowjetischen Armee finanzieren
12.September „Vertrag über die abschließende Regelung im Bezug auf Deutschland“ (2+4 Vertrag) von
den Außenministern der vier Siegermächten und den beiden deutschen Staaten unterzeichnet - Ende der
Nachkriegszeit und Ersatz für einen Friedensvertrag
1.Juli Einführung der Marktwirtschaft und der D-Mark in der DDR
Juli/August wurde der Einigungsvertrag ausgearbeitet
20/21. September Verabschiedung des Einigungsvertrages
o In ihm war der Beitritt der DDR für den 3. Oktober festgelegt
3. Oktober die DDR tritt der BRD nach Art. 23 GG bei – Ende der Teilung und Deutschland ist ein
souveräner Staat
Träger:
o 1989: Die Bevölkerung und die oppositionellen Gruppen wie z.B. die Kirche oder das Neue Forum
o 1990: Die regierenden Parteien in Ost- und v.a. Westdeutschland; die Alliierten
Ziele:
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Verbesserung der Verhältnisse, Lebensbedingungen (Arbeiter, Bevölkerung)
Freie Berufsausbildungs- und Studienwahl (vor allem die Jugend)
Neues Demokratisches System, mit freien Wahlen, (Bevölkerung und Kirche)
Wiedervereinigung (Westdeutschland, Bevölkerung)
Mittel:
o 1989: Massendemonstrationen, öffentliche Aufrufe, Gründung oppositioneller Gruppen/Gemeinden oder
auch Parteien (Sozialdemokratische Partei der DDR)
o Verhandlungen auf politischer Basis
Ergebnis:
o Wiedervereinigung unter der Verfassung der Bundesrepublik
o Die Verfassung der Bundesrepublik beinhaltete soziale Marktwirtschaft und demokratische Werte
wie freie Wahlen, Gewährleistung der Menschenrechte, freie Berufsausbildung und Studienwahl...
o Ein souveräner deutscher Staat im außenpolitischen Bereich