Klimaabkommen von Paris – und jetzt?

Newsletter für Engagement und Partizipation in Deutschland
4/2016
Prof. Dr. Kai Niebert/
Bjela Vossen
Klimaabkommen von Paris – und jetzt?
Die Staatengemeinschaft hat sich mit dem Abkommen von Paris der Herausforderung Klimawandel gestellt. Mit den Beschlüssen vom G7-Gipfel in Elmau und von der Pariser Klimakonferenz ist das Ende des fossilen Zeitalters beschlossene Sache. Das neue, für die Zukunft
der Menschheit entscheidende Klimaziel heißt 1,5 Grad. Doch bereits heute hat sich die Erde
um ein Grad erwärmt. Um die Folgen des Abkommens abzuschätzen, braucht es einfache
Mathematik: Seit Beginn der Industrialisierung ist die Temperatur um knapp ein Grad gestiegen. Bleibt ein halbes Grad übrig, um nicht hinter das Abkommen zurückzufallen. Die dem
Vertrag von Paris zugrunde liegenden nationalen Selbstverpflichtungen bedeuten allerdings
eine Erwärmung auf 3 Grad. Nimmt man das Abkommen in seinem zentralen Teil also ernst,
sind die nationalen Beiträge ein Start, müssen aber deutlich ambitionierter werden. De facto
heißt das Dekarbonisierung, und zwar ab sofort.
1,5 Grad – was bedeutet das für Deutschland?
Um die globale Erwärmung einigermaßen sicher auf 1,5 Grad zu begrenzen, dürfen durch die
Verbrennung von Öl, Kohle und Gas maximal noch 200 - 415 Gigatonnen CO2 ausgestoßen
werden. Je weniger emittiert wird, desto größer wird die Chance, bei 1,5 Grad zu bleiben.
2014 wurden etwa 32 Gigatonnen allein durch die Verbrennung fossiler Energieträger emittiert. Gesetzt den Fall, dass wir künftig das Niveau von 2014 halten und nicht – wie die Jahre
zuvor – im Schnitt 2,5 Prozent mehr emittieren als im Vorjahr, blieben uns maximal 15 Jahre.
Dann müssten die jährlichen Emissionen schlagartig von 32 auf 0 fallen. Da ein „weiter so“
für ein paar Jahre, gefolgt von einem abrupten Abschalten unrealistisch ist, kann das nur
heißen: Abschalten, Dämmen und Einsparen. Und zwar ab sofort.
Nur ein Mix aus Finanz- und Ordnungspolitik wird es schaffen, den Klimawandel in die
Schranken zu weisen und den Kohlenstoff im Boden zu lassen. Bereits die nächsten Monate
und Jahre werden zeigen, ob die Staatengemeinschaft – vor allem aber die Nationalstaaten –
bereit sind, ernsthaft die Herausforderungen einer Transformation in ein Jahrhundert der
Nachhaltigkeit zu bewältigen. Den politischen Beschlüssen müssen nun wissenschaftlich abgesicherte Maßnahmen folgen. Den Klimawandel bei 1,5 Grad zu stoppen, heißt für Deutschland und Europa:
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Wenn weltweit alle Kohlekraftwerke gebaut würden, die zu Beginn der Pariser Verhandlungen noch geplant waren, dann würden die CO2-Emissionen die 1,5 GradMarke um etwa das Achtfache überschreiten. Deutschland muss ein Zeichen setzen
und sämtliche sich in Planung und Bau befindlichen Kohlekraftwerke stoppen. Neue
Kohlekraftwerke würden mit einer Laufzeit von mehr als 40 Jahren auch nach 2050
CO2 ausstoßen. Um die erforderliche Dekarbonisierung bis Mitte des Jahrhunderts zu
erreichen, muss der Kohleausstieg in Deutschland bis 2030 vollzogen sein. Wenn
Deutschlands Kohleausstieg in der Lausitz scheitert, wird die Energiewende weltweit
scheitern.
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20 Prozent des Klimawandels sind vom Verkehr verursacht. Angesichts steigender
CO2-Emissionen im Verkehrssektor und historisch niedriger Rohölpreise ist eine Verkehrswende genauso überfällig wie eine deutliche Reduzierung des Energiebedarfs
im Personen- und Güterverkehr. Der jüngste Abgasskandal hat zudem am Rande
noch einmal enthüllt, dass Autos im Schnitt 40 Prozent mehr Kraftstoff verbrauchen,
als von den Herstellern angegeben. Daher sind eine Überarbeitung des Prüf- und Zulassungsverfahrens von Pkw sowie ein Ende der Kungelei zwischen Autoindustrie und
Politik dringend erforderlich. Der Verkehrsminister muss die Automobilindustrie dazu
bringen, dem Öl den Rücken zu kehren. Wir dürfen nicht mehr über 120 oder 130
Gramm CO2 pro Kilometer reden. Seit Paris geht es um null Gramm pro Kilometer.
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Die Landwirtschaftsminister – immerhin verantwortlich für 20 Prozent der CO2Emissionen – müssen die Landwirtschaft ergrünen lassen. Wir brauchen eine regenerative Landwirtschaft, die den Kohlenstoff aus der Atmosphäre holt, statt ihn hineinpustet und dabei die Artenvielfalt zerstört. Dies betrifft insbesondere eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik nach dem Prinzip „Geld gegen Leistung“ durch Umschichtung der Agrarsubventionen in zielgerichtete Agrarumweltmaßnahmen.
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Die Umweltministerin, die in Deutschland derzeit auch Bauministerin ist, muss sich
nun ermutigt fühlen, die klima- und menschenfreundliche Stadtgestaltung ins Zentrum ihres Handelns zu rücken. Wir brauchen nicht nur eine Energiewende zum Heizen der Häuser, sondern wir müssen Städte im Klimawandel insgesamt neu denken.
Fossile Subventionen zum Umstieg nutzen
Der große Schwachpunkt des Paris-Vertrags ist der Finanzteil. Das Versprechen der Industrieländer, den Schwellen- und Entwicklungsländern von 2020 bis 2025 jährlich 100 Milliarden
Dollar für die Umstellung auf erneuerbare Energien und die Anpassung an den Klimawandel
zu stellen, wird zwar bekräftigt. Doch wie es ab 2026 weiter geht – also dann, wenn der Klimawandel langsam spürbar wird – ist unklar. Derzeit werden fossile Energieträger weltweit
jedes Jahr mit 4.5 Billiarden (!) Euro subventioniert. Es gilt diesen Betrag in den nächsten
Jahren auf Null zu setzen. Dann bleibt genug übrig, um den Entwicklungsländern nicht nur
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beim Umbau zu helfen, sondern wir können auch die ihnen durch den Klimawandel entstandenen Schäden kompensieren. Gerade Deutschland hat in punkto Umweltsteuern im EUVergleich einen enormen Nachholbedarf. Einer aktuellen Eurostat-Veröffentlichung zufolge
bildete Deutschland 2013 gemeinsam mit Belgien und Frankreich das Schlusslicht im EUweiten Vergleich der Umweltsteuern. In Deutschland machten 2013 die Umweltsteuern nur
5,4 Prozent der Steuern und Sozialbeiträge aus. Die EU strebt gemäß der Europa-2020Leitinitiative ‚Ressourcenschonendes Europa‘ bis 2020 einen Anteil an Umweltsteuern von
mindestens 10 Prozent an. Eine 2014 von der EU-Kommission veröffentlichte Studie empfiehlt eine Verlagerung der Besteuerung von Arbeit hin zu Ressourcenverbrauch und Umweltverschmutzung und den Abbau umweltschädlicher Subventionen.
Die EU muss darüber hinaus einen völlig neu konzipierten und verschärften Emissionshandel
entwickeln. Dazu braucht es strengere Reduktionsziele, um fossile Brennstoffe flächendeckend und ambitioniert zu bepreisen. Der Preis muss dabei tatsächlich so hoch sein, dass ein
Anreiz geschaffen wird, 90 Prozent der bekannten Ressourcen im Boden zu lassen. Derzeit
liegt der Preis für eine Tonne CO2 bei etwa sieben Euro. Realistisch wären etwa 70 bis 100
Euro. Fossile Brennstoffe, die zur Bereitstellung von Strom, Wärme und Mobilität verwandt
werden, würden so durch erneuerbare Energien, Effizienz und weniger verschwenderische
Lebensstile ersetzt. Die Einpreisung der derzeit von der Allgemeinheit getragenen Gesundheits- und Umweltkosten der Verbrennung fossiler Energieträger würde die gesellschaftliche
Transformation in ein nachhaltiges Europa schnell vorantreiben: Neue Wirtschaftszweige
werden entstehen und Europa würde sich von Energieimporten, steigenden Ölpreisen und
zweifelhaften Gaslieferanten unabhängig machen. Europa würde autonomer und vermiede
teure Wettläufe und Konflikte um schwindende Ressourcen. Gegenüber Staaten, die ihre
Produkte durch eine Externalisierung der Klimakosten künstlich niedrig halten, müssten Klimazölle erhoben werden.
Nachhaltigkeit innerhalb der planetarischen Grenzen
Es war der größte Fehler der Umweltbewegung, eine Idee von Nachhaltigkeit zu akzeptieren,
in der Ökologie, Ökonomie und Soziales scheinbar gleichberechtigt nebeneinanderstehen.
Immer wenn es ernst wird, drängt das Streben nach Wirtschaftswachstum die Umwelt und
den Menschen an den Rand. Wir müssen Nachhaltigkeit verstehen als ein Wirtschaften, das
den Menschen heute und morgen dient. Aber das kann und darf nur innerhalb der planetarischen Grenzen stattfinden. Unser Lebensstil überschreitet diese Grenzen und geht eindeutig
zulasten kommender Generationen. Global hat der Mensch bereits mehrere rote Linien
überschritten: Der Klimawandel, der Verlust der Artenvielfalt, die Überdüngung mit Stickstoff und Phosphor sowie der Landschaftsverbrauch machen uns auch in Deutschland zu
schaffen. Hier müssen wir unverzüglich handeln – politisch und gesellschaftlich.
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Nachhaltigkeit statt Deregulierung
Theoretisch hat auch die EU dies erkannt. Das langfristige EU-Ziel „Gut leben innerhalb der
Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten“ ist im siebten Umweltaktionsprogramm der Union
(7.UAP) festgeschrieben, auf das sich EU-Rat, -Parlament und -Kommission Ende 2013 verbindlich geeinigt haben. Doch anstatt beispielsweise verstärkt die Biodiversitätsstrategie
umzusetzen oder für einen europäischen Bodenschutz zu sorgen, Punkte, die auf dieser mittelfristigen Umweltagenda der EU stehen, hat die neue Kommission erst einmal den „Fitness-Check“ der europäischen Naturschutzgesetzgebung angestoßen. Der Kommissar für
Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei Karmenu Vella prüft derzeit die Verschmelzung und Modernisierung der Vogelschutz- und der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie –
nach Maßgabe der regulatorischen Lasten für die Industrie. Und das, obwohl die Halbzeitbilanz der Biodiversitätsstrategie im Oktober 2015 zu dem Ergebnis gekommen ist, dass mehr
Anstrengungen nötig seien, um den Verlust der Biodiversität in Europa aufzuhalten. Anstatt
sich auf das vertraglich verankerte Vorsorgeprinzip zu konzentrieren, versucht die neue EUKommission unter dem Deckmantel der „besseren“ Rechtsetzung die Wirtschaft in den Fokus ihrer Politik zu stellen. Betroffen sind insbesondere Sozial-, Verbraucherschutz- und
Umweltgesetzgebungen.
Deregulierung auf Wunsch der Industrie und Großbritanniens
Durch die BREXIT-Forderungen Großbritanniens hat die Debatte noch weiter Fahrt aufgenommen. Anfang November 2015 hatte der britische Premier David Cameron in einer Rede
seine Forderungen für den Verbleib Großbritanniens in der EU klargestellt. Unter anderem
müsse die EU wettbewerbsfähig werden. Er wolle „Wettbewerbsfähigkeit in die DNA der
gesamten Europäischen Union schreiben". Dies solle durch die Reduzierung der Lasten für
die Wirtschaft geschehen. Vorbild für Camerons Deregulierungsagenda ist das Vereinigte
Königreich. Laut einer im vergangenen Oktober von der New Economic Foundation (NEF)
veröffentlichten Studie schadet „bessere“ Rechtsetzung in Großbritannien aber nicht nur der
Umwelt und der Bevölkerung. Sie führe sogar zu einem Demokratiedefizit und schade der
Wirtschaft selbst. Doch Großbritannien fordert noch mehr Deregulierung: Schatzkanzler
George Osborne will, dass die EU Ziele für den Bürokratieabbau zu Gunsten der Wirtschaft
setzt. Doch wie kann die EU mit in Stein gemeißelten Deregulierungszielen auf neue globale
Herausforderungen wie Klimawandel, den Kollaps von Ökosystemen oder Antibiotikaresistenzen reagieren? Der einseitige Fokus, Kosten für die Wirtschaft zu reduzieren, bestraft
darüber hinaus die innovativsten Unternehmen in Europa und subventioniert die am wenigsten wettbewerbsfähigen Konzerne, die am meisten die Umwelt zerstören. Denn diese könnten Teile ihrer Produktionskosten externalisieren. Und letztlich müssten dies Bürgerinnen,
Bürger und Steuerzahler finanzieren. Zudem unterminiert es den Wettbewerbsvorteil der
innovativsten Unternehmen. Doch gerade Innovationen stärken Europas Führungsrolle im
globalen Markt.
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Außerdem beruht die Annahme, dass das Bürokratiesystem der EU die Wirtschaft belaste
und ein Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung darstelle, nicht auf Evidenz, sondern
auf Ideologie. So zeigt eine aktuelle Studie des Umweltministeriums von Großbritannien
(DEFRA), dass der Nutzen der Umweltgesetzgebungen für die Gesellschaft drei- bis zwölfmal
so hoch ist wie die daraus resultierenden Kosten für Unternehmen. Außerdem ersetzt die EU
häufig 28 unterschiedliche nationale Ansätze durch einen und sorgt daher schon automatisch für einen Bürokratieabbau.
Das Menschenzeitalter muss eine nachhaltige Epoche werden
Nachhaltigkeit ist immer auch eine Frage der Verantwortung. Der Mensch hat die Erde mittlerweile in so vielen Bereichen verändert, dass er erstmals in der Geschichte zum stärksten
Treiber geoökologischer Prozesse geworden ist. Wir müssen akzeptieren, dass wir nicht
mehr im Holozän leben, sondern im sogenannten Anthropozän, dem Menschenzeitalter,
angekommen sind. Die Folgen unseres Lebensstils heizen die Atmosphäre auf, verändern
ganze Landschaften, übersäuern die Meere und vernichten tagtäglich Arten. Wir müssen uns
dieser Verantwortung endlich stellen, diese „Menschenzeit“ zu einer nachhaltigen Epoche
werden zu lassen. Klimawandel, Umweltverschmutzung und Ressourcenverbrauch zerstören
die Lebensgrundlagen und bereiten den Boden für die sozialen Probleme von morgen. Eine
nachhaltige Politik, die uns aus der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern befreit, ist deshalb nichts anderes als Sozialpolitik: Politik für die Menschen.
In den vergangenen Monaten hat sich auch die EU sowohl zu einem neuen Klimaabkommen
als auch zur 2030-Agenda für eine nachhaltige Entwicklung mit Nachhaltigkeitszielen (SDGs)
verpflichtet. Diese weltbewegenden Abkommen verlangen weltweit signifikante Transformationen. Doch die zehn Prioritäten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sind
nicht auf Nachhaltigkeit, sondern nur auf Jobs, Wachstum und Wettbewerb ausgerichtet.
Juncker hatte vor seiner Wahl als Kommissionspräsident den EuropaparlamentarierInnen
seine zehn Prioritäten dargelegt. Diese waren aber nie Gegenstand von Verhandlungen. Nun
gilt es, die Prioritäten der EU an die neuen Erfordernisse und internationalen Verpflichtungen anzupassen und sie in erreichbare politische Ziele zu transformieren, die der Umwelt,
Gesellschaft und der Wirtschaft nutzen.
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AutorInnen
Prof. Dr. rer. nat. Kai Niebert leitet den Lehrstuhl für Didaktik der Naturwissenschaften und
der Nachhaltigkeit an der Universität Zürich und ist zudem Gastprofessor an der Fakultät
Nachhaltigkeit der Leuphana Universität Lüneburg. Seit November 2015 ist der ausgewiesene
Nachhaltigkeitsexperte und stellvertretende Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR).
Kontakt: [email protected]
Bjela Vossen ist die Leiterin der EU-Koordination des Deutschen Naturschutzrings (DNR) und
Vizepräsidentin des Europäischen Umweltbüros (EEB), dem mit über 150 europäischen Mitgliedsverbänden größten Umweltdachverband Europas.
Kontakt: [email protected]
Der Deutsche Naturschutzring (DNR) ist der Dachverband der deutschen Umwelt-, Tier- und
Umweltschutzorganisationen und vertritt knapp 100 Verbände und Organisationen, die zusammen 5,2 Millionen Einzelmitglieder haben. Die unter dem Dach des DNR zusammengeschlossenen Organisationen eint die Ziele, biologische Vielfalt und natürliche Ressourcen zu
schützen, den Klimawandel zu bekämpfen und für eine nachhaltige und umweltgerechte
Wirtschaftsweise einzutreten.
Weitere Informationen unter: www.dnr.de sowie www.eu-koordination.de
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