Zusammenfassung / Summary Die Slowakei und die Grenzen der

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Zusammenfassung / Summary
Die Slowakei und die Grenzen der Europäischen
Integration
Studie im Rahmen des Projekts “Forum für EUropa”
Vladimír Bil ík / Aneta Világi
September 2007
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Die vorliegende Studie wurde von der Slowakischen Gesellschaft für Außenpolitik (SFPA)
für das Projekt „Forum für EUropa“ durchgeführt.
Ziel dieser Studie ist es, die Grundfaktoren der erkennbaren EU-skeptischen Tendenzen in der
Slowakei zu untersuchen und zu erklären. Die Studie zieht zwei Schlüsselvariablen heran, um
das Wesen der thematischen Prioritätensetzung der Slowakei und ihre Vorgangsweise in der
EU erklären zu können.
Erstens wurden im Rahmen dieser Studie die Merkmale des EU-Beitrittsprozesses der
Slowakei sowie ihrer EU-Mitgliedschaft, die angesichts der Übergangsbestimmungen durch
zahlreiche Einschränkungen gekennzeichnet wird, aufgezeigt. Folglich konzentriert sich die
vorliegende Studie auf die internationalen Einflussfaktoren, die den Weg der Slowakei in
Richtung EU und ihre Zugehörigkeit innerhalb der Union bestimmt bzw. erschwert haben.
Zweitens wird das Ausmaß der innerstaatlichen Politisierung der EU-Mitgliedschaft einer
Bewertung unterzogen. Die Studie untersucht folglich in wie weit die slowakischen Parteien
die Auswahl der bevorzugten Themen, die sie der EU dargelegt haben, einer Differenzierung
unterzogen haben. Ferner, wird in der Studie auf die Einstellung der politischen Elite
besonderes Augenmerk gerichtet. Darüber hinaus werden zusammengefasste Ergebnisse von
Meinungsumfragen zu den wichtigsten politischen Strategien und zu institutionellen Fragen,
die seit der EU-Erweiterung im Jahr 2004 innerhalb der Union diskutiert wurden präsentiert.
Als Untersuchungszeitrahmen gilt dabei die Zeitspanne vom Beginn des Beitrittsprozesses bis
2007. Die Autoren versuchen nicht Antworten auf „große“ Fragen zu geben, vielmehr soll
durch eine Fallstudie über die wechselnden thematischen Präferenzen der Slowakei in der EU
ein umfassender Diskurs über das Wesen der EU-Mitgliedschaft und über die Ansichten
bezüglich der Einschränkungen der EU-Mitgliedschaft angeregt werden. Im Rahmen der
Studie wurde sowohl eine Untersuchung des externen Umfeldes und seines Einflusses auf die
Slowakei, als auch eine Analyse über die wechselnden internen Prioritäten der relevanten
slowakischen politischen Akteure im Zusammenhang mit der EU durchgeführt.
Auf Forschungsebene untersucht die Studie die Einstellungen der slowakischen Politiker in
Bezug auf:
•
Entscheidende strategische Fragen zur Vertiefung und Erweiterung der EU
(institutionelle und politische Reformen, EU-Erweiterung, finanzielle Fragen);
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•
Entscheidende politische Faktoren, die für die Erreichung der EU-Vollmitgliedschaft
der
Slowakei
erforderlich
sind
(die
vier
Freiheiten
des
Europäischen
Wirtschaftsraumes, die Übernahme des Euro, die Erweiterung des Schengen-Raumes);
Zudem präsentiert die vorliegende Arbeit die vorhandenen internen und internationalen
Ergebnisse (Eurobarometer) des sich verändernden öffentlichen Meinungsbildes zu den
bereits angeführten Themen der EU-Erweiterung, EU-Vertiefung und zur Vollendung der EUErweiterung seit 2004.
Zusammengefasst weist die vorliegende Studie auf die Tatsache hin, dass im Fall der postkommunistischen zentraleuropäischen Staaten der EU-Beitritt und die EU-Mitgliedschaft eine
Vorrangstellung unter den außenpolitischen Zielen eingenommen haben. Das Ziel der EUMitgliedschaft, das vom Großteil der Bevölkerung unterstützt wurde, ließ nur beschränkt –
wenn überhaupt – Raum für EU-skeptische Tendenzen zu. Allerdings ermöglicht die EUMitgliedschaft im Gegensatz zum EU-Kandidatenstatus einen operativen Raum für die
Formulierung und Implementierung der Interessen eines Landes, wobei der Begriff
„operativer Raum“ die Fähigkeit eines Landes die eigenen Interessen geltend zu machen
bedeutet. Im Zuge des graduellen Übergangs vom EU-Kandidaten zum EU-Mitglied
verbesserte die Slowakei ihre Fähigkeit bestimmte politische Interessen geltend zu machen
bzw. durchzusetzen. Praktisch bedeutet dies folgendes: Während die Slowakei als EUKandidat auf den acquis der EU fast ausschließlich mit Fügsamkeit oder mit dem
Versprechen künftiger Fügsamkeit reagierte, antwortet das EU-Mitglied Slowakei mit der
Darlegung zahlreicher ihrerseits bevorzugten Themen auf die Forderungen der Union.
Die Autoren der Studie zeigen auf, dass diese thematischen Präferenzen auf der Ebene der
Parteipolitik am sichtbarsten sind. Während die slowakische Regierung weiterhin die Rolle
eines „braven EU-Mitgliedstaates“ spielt, haben politische Parteien auf Grundlage ihrer
jeweiligen Einstellungen in Bezug auf Reichweite und Tempo der Europäischen Integration
zu differenzieren begonnen. Weiters wird in der Studie gezeigt, dass die Herausforderung
einer erfolgreichen Vollendung der EU-Erweiterung von 2004 und das offensichtliche
Misstrauen von einigen „alten“ EU-Mitgliedern einen zusätzlichen Antrieb für eine
zunehmende EU-skeptische Haltung in der Slowakei schafft.
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