Der Kaufvertrag
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Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages 3) Grundlagen des Kaufvertrages Folie 1/6 © Manz Verlag Schulbuch Betriebswirtschaft Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Wichtige Vertragstypen Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Kaufvertrag Werkvertrag Tausch von Ware gegen Geld Werkunternehmer erbringt ein „Werk“ (z.B. Reparatur) für Werkbesteller Dienstnehmer erbringt Arbeitsleistung für Dienstgeber schuldet den Erfolg schuldet das Bemühen Arbeitsverträge Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Dienstvertrag freier Dienstvertrag Geschäftsfähigkeit der Partner weitgehend weisungsungebunden Folie 2/6 © Manz Verlag Schulbuch weisungsgebunden teilweise weisungsungebunden Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Vertragsabschluss Vertragserfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Antrag auf KV-Abschluss Annahme des Antrages Lieferung Geschäftsfähigkeit der Partner „übereinstimmende Willenserklärung“ Folie 3/6 © Manz Verlag Schulbuch Leistung Gegenleistung Bezahlung Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Gesetzliche Grundlagen beim Kaufvertrag Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Käufer und Verkäufer sind Unternehmer lt. UGB Verkäufer ist Unternehmer, Käufer ist Privater („Konsument“) Käufer und Verkäufer sind Private (bzw. nur der Käufer ist Unternehmer – selten) Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Usancen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Unternehmensgesetzbuch (UGB) Konsumentenschutzgesetz (KSchG) Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) Im E-Commerce zusätzlich: E-Commerce-Gesetz (ECG) Folie 4/6 © Manz Verlag Schulbuch Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Rechtliche Bedingungen für das Zustandekommen von Kaufverträgen Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Übereinstimmende Willenserklärung Möglichkeit des Geschäfts Erlaubtheit Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Geschäftsfähigkeit der Partner Folie 5/6 © Manz Verlag Schulbuch Freiwilligkeit Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Übereinstimmende Willenserklärung Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung ausdrücklich Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Folie 6/6 © Manz Verlag Schulbuch mündlich schriftlich durch schlüssige Handlung elektronisch (online) durch Stillschweigen nur in Ausnahmefällen: im UGB ist „Stillschweigen“ als Zustimmung nicht vorgesehen, im Einzelfall kann es zu einem Kaufvertrag kommen, wenn z.B. Bestellungen bisher immer erfüllt wurden. Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Geschäftsfähigkeit der Partner Wichtige Vertragstypen 0 2 4 6 7. 9 11 14. 13 16 18. Geburtstag Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung nicht geschäftsfähig beschränkt geschäftsfähig erweitert geschäftsfähig voll geschäftsfähig Ausnahme: dürfen geringfügige Sachen kaufen dürfen Geschenke annehmen, geringfügige Sachen kaufen können über Selbstverdientes und Geschenke, Taschengeld frei verfügen (wenn geistig voll handlungsfähig) Geschäftsfähigkeit der Partner Unmündige Minderjährige Folie 7/6 © Manz Verlag Schulbuch Mündige Minderjährige Volljährige Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Gesetzliche Bestandteile des Kaufvertrages Gesetzliche Bestandteile Weitere häufige Bestandteile Käufer Verkäufer Qualitätsfestlegung Preiskalkulation Gesetzliche Bestandteile des Kaufvertrags Preis Warenart Menge Folie 8/6 © Manz Verlag Schulbuch Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Weitere häufige Bestandteile des Kaufvertrages Gesetzliche Bestandteile Weitere häufige Bestandteile Zahlungsbedingungen Lieferbedingungen Qualitätsfestlegung Preiskalkulation Verpackung Weitere häufige Bestandteile des Kaufvertrags Gewährleistung und Garantie (Haftung für Mängel) Nebenleistungen (Umtausch, Montage, Einschulung, ...) Folgen, wenn nicht rechtzeitig geliefert/bezahlt wird Folie 9/6 © Manz Verlag Schulbuch Transport Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Sonderregelungen Qualitätsfestlegung im Kaufvertrag Gesetzliche Bestandteile Weitere häufige Bestandteile Qualitätsfestlegung Preiskalkulation nicht vertretbare („nicht fungible”) Waren Besichtigung Folie 10/6 © Manz Verlag Schulbuch Beschreibung, Abbildung vertretbare („fungible”) Waren Muster, Proben Marken Typen, Normen, Handelsklassen Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Preiskalkulation und Marktpreis Gesetzliche Bestandteile Einkaufspreis Weitere häufige Bestandteile (Preis am Beschaffungsmarkt) Qualitätsfestlegung Differenzkalkulation Preiskalkulation progressive Kalkulation retrograde Kalkulation Gewinn (als Differenz) Verkaufspreis (Preis am Absatzmarkt) Folie 11/6 © Manz Verlag Schulbuch Liefer- und Zahlungsbedingungen Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Liefertermine in Kaufverträgen Liefertermine in Kaufverträgen Klauseln im Kaufvertrag Keine Vereinbarung Mögliche Vereinbarungen Erfüllungszeit der Zahlung es gilt Sofortige Lieferung („Promptgeschäft”) Folie 12/6 © Manz Verlag Schulbuch Späte Lieferung („Termingeschäft”) Gewöhnliches Termingeschäft Fixgeschäft z.B.: - Lieferung innerhalb von 60 Tagen - Lieferung Ende April z.B.: - Lieferung am 30. April fix - Lieferung bis spätestens 30. Juni fix Liefer- und Zahlungsbedingungen Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Klauseln im Kaufvertrag Liefertermine in Kaufverträgen Risiko- und Kostenübergang an einem Ort Risiko- und Kostenübergang an verschiedenen Orten Klauseln im Kaufvertrag Erfüllungszeit der Zahlung näher beim Verkäufer näher beim Käufer „ab” „frei” • ab Lager • ab Station • frei Lager • frei Wien-West „frachtfrei” Eigentums- und Risikoübergang: • bei Übergabe an den ersten Frachtführer Kostenübergang: • beim genannten Ort „frachtfrei Käufers Lager” „frachtfrei Wien-West” Folie 13/6 © Manz Verlag Schulbuch Liefer- und Zahlungsbedingungen Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Betriebswirtschaft Erfüllungszeit der Zahlung Liefertermine in Kaufverträgen Klauseln im Kaufvertrag Vorauszahlung (vor der Lieferung) Prompte Zahlung Spätere Zahlung (bei Lieferung, bei Rechnungserhalt) „Kauf auf Ziel” (nach der Lieferung) Erfüllungszeit der Zahlung Sonderformen, wie Anzahlung Ratenzahlung Abzahlungsgeschäft lt. KSchG Folie 14/6 © Manz Verlag Schulbuch
