Protokoll Besprechung am 10.4.2006 im Wirtschafts
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1 Protokoll Besprechung am 10.4.2006 im Wirtschaftsreferat der deutschen Botschaft Warschau zur Vorbereitung des Expertengesprächs „Polen und Deutschland im europäischen Binnenmarkt – 1. Werkstattgespräch Perspektiven der polnisch-deutschen Arbeitsmigration im Europäischen Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer “ PRZEDSTAWICIELSTWO W POLSCE Clemens Rode Regionalkoordinator für Arbeitsbeziehungen und Sozialdialog in Mittel- und Osteuropa Tel.: +48-22-8311303 Fax: +48-22-8317861 E-Mail: [email protected] [email protected] Warschau, 07.02.2006 Anwesende: Dr. Volker Berresheim, Matthias Rehm, Clemens Rode, Christian Bernhard Zielsetzung: Das Regionalprojekt für Arbeitsbeziehungen und Sozialdialog der FriedrichEbert-Stiftung plant eine Veranstaltungsserie zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts im Bereich der mitteleuropäischen Arbeitsmärkte unter besonderer Betrachtung der deutschpolnischen Beziehungen in diesen Fragen. Dabei sollen sich Werkstattgespräche im geschlossenen Kreis von Fachleuten abwechseln mit öffentlichkeitswirksamen Konferenzen. Das Ziel ist die Versachlichung der politischen Diskussionen, die Entwicklung von abgestimmten Politikentwürfen und die Verringerung der diffusen Ängste, die in Zielländern der Arbeitsmigration noch existieren. Der Kern der überwiegend polnisch-deutschen Teilnehmenden wird sich aus dem Kreis der Sozialpartner (Gewerkschaften, Arbeitgeber, Ministerien für Arbeit und Soziales), aus dem Amt des polnischen Ministerpräsidenten und dem Bundeskanzleramt, aus Parteien und Parlamenten, der arbeitsmarktbezogenen Wissenschaft und den Medien rekrutieren. Themen der Serie könnten u.a. sein: - Probleme der Arbeitsmigration in Mitteleuropa - Europäische Erfahrungen der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik - Die Rolle der Berufsbildungssysteme Polens und Deutschlands in der Erreichung der Ziele des Lissabon-Prozesses Als Erstes ist für den 14. Juni 2006 ein Werkstattgespräch im Deutschen Historischen Institut geplant mit dem Titel: „Polen und Deutschland im europäischen Binnenmarkt – 1. Werkstattgespräch Perspektiven der polnisch-deutschen Arbeitsmigration im Europäischen Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer “ Friedrich-Ebert-Stiftung, Vertretung in Polen, ul. Podwale 11, PL-00-252 Warszawa Tel./Fax: (0048-22) 831-13-03, 831-78-61, 635-03-93, E-Mail: [email protected] 2 Organisatorische Details des geplanten Werkstattgesprächs: 13.6.2006 abends: Anreise und Arbeitsessen mit informellem Pressegespräch Kernprogramm: 14.6. 2006 von 9.00 bis16.00 Uhr, Übernachtung der auswärtigen Teilnehmer im Sheraton Hotel (plac Trzech Krzyzy) Veranstaltungsort: Deutsches Historisches Institut (DHI), kleiner Saal, 1. Stock Erster Programmentwurf: 13.6.06 abends: Es soll ein fachliches Arbeitsessen der bereits angereisten Referenten mit präzise ausgewählten Pressevertretern im Restaurant „Pod Gigantami“ gegenüber dem DHI stattfinden. Eröffnung 9.00 Uhr bis 9.20 Uhr: Thematische Eröffnung durch Delegierte der EUVertretung, Amt des Ministerpräsidenten, deutsche Botschaft 1. Programmblock zur Informationsvermittlung 9.20 bis 12.00 Uhr: Zwischenbilanz zur Arbeitsmigration nach 2 Jahren EU-Erweiterung Referat 1 von 9.20 Uhr bis 10.30 Uhr : Bestandsaufnahme deraktuellen rechtlichen und politischen Regelungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU: - Wie sieht die 2+3+2-Regelung des Übergangs zur vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit aus? - Welche Positionen haben die Regierungen der EU-Mitgliedsländer aktuell in der Diskussion um Beibehaltung oder Verzicht auf Übergangsregelungen? - Welche Länder haben welche konkreten Übergangsregelungen getroffen für die Jahre nach dem 1. Mai 2006? - Welche Formen von Rechtsstatus und Arbeitsmarktpraxis für grenzüberschreitende Arbeitsleistungen gibt es? (Kontingente, Selbständigkeit, Scheinselbständigkeit, Entsendung, Arbeitnehmerüberlassung, Praktika, Studium mit Nebenverdienst, grenzüberschreitende Dienstleistungen, auch mit arbeitsberechtigten Nicht-EU-Bürgern etc. etc.) Mögliche Referenten: von EU-Vertretung (Marzena Guz-Vetter?), evtl. polnisches oder deutsches Arbeitsministerium? Referat 2 von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr: Wie groß sind die tatsächlichen Migrationsbewegungen in ausgewählten Ländern der EU: - legal, halblegal, illegal? Saisonal, permanent, zuziehende Familienmitglieder? - Wieviel Menschen sind in den unterschiedlichen Formen von Rechtsstatus und Arbeitsmarktpraxis tätig? - Qualifikationsniveaus der Arbeitsmigranten Friedrich-Ebert-Stiftung, Vertretung in Polen, ul. Podwale 11, PL-00-252 Warszawa Tel./Fax: (0048-22) 831-13-03, 831-78-61, 635-03-93, E-Mail: [email protected] 3 - Daten und Schätzungen für die sieben kontinentalen Beitrittsländer (ohne Slowenien) sowie Schweden, Deutschland, Österreich, Benelux, Frankreich, Großbritannien und Irland. Mögliche Referenten: Dr.Pauline Conroy (Universität Dublin und Ralaheen Consultants) Elmar Hönekopp (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung /IAB der Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg, Leiter der Arbeitsgruppe Migration und Integration) Marek Okòlski, Migrationsforscher, Universität Warschau Paweł Kaczmarczyk, Migrationsforscher Uni Warschau Prof. Krystyna Iglicka, Zentrum für Internationale Beziehungen (Tel.:646 52 67) Dr. Marek Kupiszewski, Leiter der „International Organisation for Migration“ in Warschau, (Tel. 697 88 34) 2. Programmblock: Die Positionen der Sozialpartner und der Politik Paneldiskussion 1 von 12.00 Uhr bis 13.00 Uhr: Beurteilung der Effekte der Übergangsregelungen in Deutschland und in Polen aus der Sicht der Sozialpartner Mögliche Panelisten: Henryka Bochniarz, Präsidentin PKPP Lars Bosse, Deutsch-polnische Industrie- und Handelskammer Adam Adamczyk, Leiter der Internationalen Abteilung, NSZZ Solidarnocz Wolfgang Lutterbach, Leiter der Internationalen Abteilung des DGB Rundtischdiskussion: Perspektiven der europäischen Arbeitsmigration 1. Paneldiskussion 2 von 14.00 bis 14.45 Uhr: Die Erstellung einer deutsch-polnischen Broschüre erwogen. der Referate und Ergebnisse wird Teilnehmer: Es sollten je zwei deutsche und zwei polnische Vertreter von Gewerkschaften, Regierung, Parteien und Wissenschaft teilnehmen. Marek Okòlski Migrationsforsscher Uni Warschau Paweł Kaczmarczyk (Migrationsforscher Uni Warschau) Gespräch mit Prof. Krystyna Iglicka, Zentrum für Internationale Beziehungen (Tel.:646 52 67) und Dr. Marek Kupiszewski, Leiter der „International Organisation for Migration“ in Warschau, (Tel. 697 88 34), Gesprächsthema: Friedrich-Ebert-Stiftung, Vertretung in Polen, ul. Podwale 11, PL-00-252 Warszawa Tel./Fax: (0048-22) 831-13-03, 831-78-61, 635-03-93, E-Mail: [email protected] 4 Vorschläge: Wolfgang Lutterbach (DGB) Jacek Piechota (SLD- Abgeordneter im Sejm) Klaus Suchanek (Abteilung für Europa und Ostseeangelegenheiten der Staatskanzlei Schleswig-Holstein) Karin Alleweldt (DGB) Elmar Hönekopp (Iniab)E-Mail: Marzena Guz- Vetter (Leiterin des [email protected]: +49 (911) 179 3091 politischen Abteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau) Stephan Raabe (Konrad Adenauer Stiftung) Pauline Conroy (Universität Dublin) Matthias Kirchner (EVW) Rafał Antczak (CASE) Róża Thun (Vertreterin der EU in Polen) Adam Szejnfeld (PO) Magdalena Schleeger (BMWI) Krzysztof Miszczak (Leiter der Abteilung für Außenpolitik in der Kanzlei des Premierministers) Marek Koberski (Sejm-Abgeordneter) Andrzej Grzyb (Sejm-Abgeordneter SLD) Parlamentarischer Staatssekretär Leo Mons (DGB Bildungswerk. Leiter Bereich Migration und Qualifizierung) Vertreter von Solidarnosc und OPZZ Vertreter des Spiegelreferats des BMAS im Kanzleramt Friedrich-Ebert-Stiftung, Vertretung in Polen, ul. Podwale 11, PL-00-252 Warszawa Tel./Fax: (0048-22) 831-13-03, 831-78-61, 635-03-93, E-Mail: [email protected]
