Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel: Die

IP/06/1223
Brüssel, den 20. September 2006
Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel: Die
Kommission prüft verschiedene Szenarien
Die Europäische Kommission hat heute die Mitteilung „Bessere Schulung für
sicherere Lebensmittel“ angenommen, deren Thema die Schulung von
Beamten aus den Mitgliedstaaten und aus Drittländern ist, die Kontrollen zur
Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und des Verbraucherschutzes in
der EU durchführen. Die EU hat einen soliden Rechtsrahmen für
Lebensmittelsicherheit geschaffen, der dem Schutz von Verbrauchern, Tieren
und Pflanzen dient und ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes
erlaubt. Jetzt will die Kommission dafür sorgen, dass diese Bestimmungen
vollständig und vorschriftsmäßig angewandt werden. Voraussetzung dafür
sind gut ausgebildete Mitarbeiter in den zuständigen Behörden, die mit der
Rechtsetzung vertraut sind und dessen Befolgung kontrollieren können. Eine
entsprechende Schulung trägt somit wesentlich dazu bei, das hohe Maß an
Lebensmittelsicherheit aufrecht zu erhalten, an das sich die Europäer
gewöhnt haben. Die Mitteilung prüft, wie eine solche Schulung zu
organisieren wäre und wie entsprechende Programme der EU optimal
wirksam sein können.
Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar, Markos
Kyprianou, sagte dazu: „Gute Kontrollen sorgen dafür, dass das Lebensmittelrecht
der EU befolgt wird und dass in der EU verkaufte Lebens- und Futtermittel auch so
sicher sind wie wir das fordern. Die zuständigen Beamten müssen entsprechend
geschult werden, damit die Kontrollen vollständig, vorschriftsmäßig und einheitlich
sind. Eine bessere Unterweisung der zuständigen Behörden ist Grundlage für eine
größere Lebensmittelsicherheit und einen besseren Verbraucherschutz in der
gesamten EU.“
Bessere Schulung, bessere Kontrollen
Die im Januar 2006 in Kraft getretene Verordnung 882/2004 über amtliche
Kontrollen des Lebens- und Futtermittelrechts sorgt dafür, dass in der EU verkaufte
Lebens- und Futtermittel streng kontrolliert werden. Zudem wird gefordert, dass in
den zuständigen Behörden ein hohes Maß an Qualifikationen und Fachwissen
vorhanden sein muss. Von der Kommission wird verlangt, dass sie EU-weit
Schulungen organisiert, um einen einheitlicheren Ansatz zu gewährleisten. In der
heute verabschiedeten Mitteilung werden als Schwerpunkte die Vogelgrippe, die
Behandlung von tierischen Nebenprodukten und anderen Abfällen, Tierschutz (vor
allem bei Seuchen), Salmonellen und andere Zoonosen, die Anwendung von
HACCP.Pestizidkontrollen und EU-Standards für Obst, Gemüse und
Fischereierzeugnisse genannt. Entsprechende Programme der EU sind bereits
angelaufen, und 2005 wurden etwa 4 Millionen Euro für die Schulung von über 1 500
Beamten ausgegeben.
Bessere Schulung, bessere Einfuhren
Auch Teilnehmern aus Drittländern steht die Initiative offen. Angestrebt werden ein
besseres Verständnis der von der EU vorgeschriebenen Lebensmittelstandards und
Einfuhrverfahren und die Unterstützung von Drittländern, vor allem
Entwicklungsländern, bei der Erfüllung dieser Anforderungen. Ein solches Angebot
für Beamte aus Drittländern birgt zahlreiche Vorteile. Die EU-Kontrolleure an den
Grenzkontrollstellen werden durch bessere Kontrollen am Ursprungsort entlastet.
Zudem können dadurch einige Hindernisse beseitigt werden, denen sich DrittlandExporteure derzeit wegen mangelnder Kenntnisse der EU-Vorschriften gegenüber
sehen, sodass ihre Erzeugnisse tatsächlich auch auf den EU-Markt gelangen. Durch
die bessere Einhaltung der Rechtsvorschriften dürften auch Wettbewerbsnachteile
für diese Länder wegfallen. Für viele Entwicklungsländer, die stark von
Lebensmittelausfuhren abhängen, ist dies enorm wichtig. Mit besseren Kontrollen in
den Ausfuhrländern können auch mehr unterschiedliche Erzeugnisse in der EU
verkauft werden, wodurch die europäischen Verbraucher mehr Auswahl haben.
Schulungen in Entwicklungsländern kommen außerdem auch einer größeren
Lebensmittelsicherheit in diesen Ländern selbst zugute.
Gutes Management für eine bessere Schulung
Endgültiges Ziel ist die Erhöhung der Zahl der Teilnehmer an den
Schulungsprogrammen der Kommission auf etwa 6 000 im Jahr. Dafür werden etwa
15 Millionen Euro jährlich benötigt. Dies verlangt ein effektives und effizientes
Management. Eine zentrale Überlegung in der Mitteilung ist es, das Management
der Schulungsprogramme einer Exekutivagentur anzuvertrauen. Die Agentur würde
die Teilnehmer auswählen, die Logistik der Kurse organisieren, die Schulungen
durchführen, die Ergebnisse nachbehandeln und Netze mit den nationalen
Ausbildungsstellen aufbauen. Die Kommission wird diese Möglichkeit weiter prüfen.
Nach EU-Recht muss die Kommission eine Kosten-Nutzen-Analyse durchführen,
bevor sie die Organisationsaufgaben delegiert. Die Kommission wird daher jetzt eine
solche Analyse einleiten und bis zu deren Abschluss bei Bedarf weiterhin selbst
Schulungsprogramme organisieren.
Mehr dazu hier: http://ec.europa.eu/food/training/index_de.htm
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