Land – and Resource Grabbing in Afrika

Land – and Resource Grabbing in Afrika
Donnerstag, 20.01.2011, 18:30 – 20:30
AAI
Moderation:
Aderemi Babajide,
RLFP – Relief for People
Gäste:
Jurrien Westerhof,
Klimasprecher, Greenpeace Central and Eastern Europe
Dr. Hedwig Wögerbauer,
Abteilungsleiterin Abteilung III.3, OECD, FAO, Nahrungsmittelhilfe und
Vorsorgewirtschaft, BMLFUW – Landschaftsministerium
Einleitung durch Frau Babajide
Frau B. stellt die Frage in den Raum ob die Menschheit überhaupt Chancen hat zu
überleben. Der Kampf um die Ressourcen wird immer größer. Werden die Ressourcen
ausreichen?
Die USA und Europa haben Afrika ausgebeutet und das fing im 15Jhdt durch Sklaverei an
und im Laufe von 300 Jahren sind ca. 20 Mio. Afrikaner-Innen auf dem sogenannten
Middle Passage nach Amerika verschleppt worden. D.h. von diesen Millionen Menschen
die nach Nordamerika, Südamerika und in die Karibik verschleppt wurden sind Millionen
Menschen verstorben. Man spricht heute von einem Black Holocaust.
Zitat Malcolm X :
Sieht den Kolonialismus als etwas Weitergehendes.
-Kolonialismus betrifft nicht nur die Länder die Kolonien hatten, es ist vielmehr ein
internationales Thema.
Heute sehen wir ähnliche Mechanismen: Zur Zeiten der Sklaverei wurden Afrikaner-Innen
als kostenlose Arbeitskräfte d.h. Menschen als Ware eingesetzt um in Amerika auf den
Baumwollplantagen zu arbeiten. Diese Produkte wurden nach Europa exportiert und
verarbeitet. Damit wurde die Industrie in Europa angekurbelt. Waren wurden auch in
Afrika importiert.
1880 : Auftakt des Wettlaufes der europäischen Länder um afrikanische Kolonien. Der
Kontinent wurde in einzelne Kolonien aufgeteilt um die europäische Wirtschaft in
Schwung zu bringen.
Heute: Wirtschaftskrise 2008 – Run auf Afrika. Afrikanisches Land wurde als eine
wichtige Ware erkannt. Reiche, private Investoren kaufen große Flächen in Afrika: Land
Grabbing
Immobilienmarkt Spekulationen auf Land: Hedgefonds.
Anuradha Mittal : Bedeutung von Land in Afrika : 1) ökonomisch
2) spirituell 3)ideelle Bedeutung wie zB. Wohlstand, Orientierung
Äthiopien: Landkäufe finden in einer großen Dimension statt und diese wird nicht ernst
genommen. Ein Land das vorher Hungersnöte erleiden musste verkauft jetzt Landteile für
landwirtschaftliche Produktion. Derartige Geschäfte haben schon viele Menschenleben
gefordert: Konzentrationslager.
Sudan: Südsudan wird bald unabhängig. Die Ernährung der Bevölkerung ist fraglich.
Mitschrift von Anna Igbeta
Mali : ist der Brennpunkt des Land Grabbings . Libyen kauft große Teile des Landes auf ,
Bauern werden vertrieben , Kompensation wird versprochen in Form von Geld und Arbeit.
Bauern müssen als Tagelöhner am Feld arbeiten. Das ist erst der Beginn der Entwicklung.
Risiko: Wasser als Grundversorgung geht verloren.
Biotreibstoffboom: Beschluss der EU Richtlinie, bis 2020 10 % der Kraftstoffe sollen aus
erneuerbarer Energie gewonnen werden: Bioethanol und Biodiesel. Land ist deshalb der
wichtigste Wirtschaftsfaktor des 21 Jhdts.
Dr. Hedwig Wögerbauer
2004 beschloss die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen
die freiwilligen Leitlinien zum Recht auf Nahrung, die die Mitgliedstaaten der FAO bei der
fortschreitenden Umsetzung des Rechtes auf Nahrung anleiten und unterstützen sollen.
Alle EU- Staaten, also auch Österreich tragen die freiwilligen Leitlinien zum Recht auf
Nahrung mit. Das Recht auf Nahrung ist ein grundlegendes Menschenrecht, das in der
allgemeinen Vereinten Nationen Erklärung der Menschenrechte und im internationalen
Vereinten Nationen Pakt über wirtschaftliche, soziale, kulturelle Rechte völkerrechtlich
verankert ist. Es ist dann verwirklicht, wenn jeder Mann, jede Frau und jedes Kind
einzeln oder gemeinsam mit anderen jederzeit physisch oder wirtschaftlich Zugang zur
angemessener Ernährung oder Mitteln zu ihrer Beschaffung hat. Dabei gilt zu beachten,
dass Hunger nicht nur ein Problem der Produktion ist sondern auch ein Armutsproblem.
Sichere Zugangsrechte zu Land und anderen produktiven Ressourcen sind für die
Mehrheit der hungernden Menschen in ländlichen Gebieten überlebenswichtig. Sie stellen
einen Schlüsselfaktor für die Umsetzung der Menschenrechte auf Nahrung dar. Hier steht
die Diskussion um Landgrabbing im Zentrum eines Wiederauflebens der seit Jahrzehnten
in mehreren Wellen geführten Auseinandersetzung um Land und Agrarreformen, die über
Formen rechtlicher Absicherung der Nutzungsrechte, Produktivität und Effizienz hinaus
gehen und in einer Umverteilung von Land zu Gunsten von Bevölkerungsgruppen
ausgeprägt ist. Landgrabbing bedeutet der großflächige Kauf und Pacht fruchtbarer
landwirtschaftlicher Fläche durch ausländische Investoren. Dabei handelt es sich nicht um
ein neues Phänomen. Die steigende Nachfrage in China, Indien und Brasilien, die
Auswirkungen des Bevölkerungswachstums der Entwicklungsländer und die veränderten
Ernährungsgewohnheiten dürften wichtige Motive für den Anstieg von großflächigen
Landnahmen sein. Tatsächlich ist es ein ernstes Problem wenn z.B. Regierungen in einem
anderen Land große Landstriche kaufen oder pachten um Lebensmittel für ihre eigene
Bevölkerung zu produzieren und die Bauern Vorort davon nichts haben und womöglich
auch von ihrem Land vertrieben werden. Jedoch ist klar, dass Österreich die Souveränität
der Staaten achtet und sich gegen eine direkte Einmischung in die innerstaatliche
Angelegenheiten verwehrt. Positiv sind grundsätzlich aber jene Effekte, die ein
ausländisches Investment in eine oft strukturschwache Region auslösen kann. Wie die
Schaffung von Arbeitsplätzen und den Ausbau von Infrastruktur. Insbesondere sind
Effekte zu begrüßen, welche die Kompetenz und Leistungsfähigkeit der lokalen
Bevölkerung steigern und dazu beitragen, den Landwirtschaftssektor eines Landes zu
stärken. Eine Investitionsstrategie, die keine nachhaltige Bewirtschaftung gewährleistet
und rein auf Ausbeutung natürlicher und menschlicher Ressourcen gerichtet ist, ist
abzulehnen. Damit aber die ökologische und soziale Nachhaltigkeit sowie die Rechte der
betroffene Bevölkerung auch bei großflächigen Kauf oder Pachtung durch ausländische
Investoren gewährleistet werden, wird seitens des Lebensministeriums das Vorhaben der
FAO unterstützt freiwillige Richtlinien hinsichtlich der verantwortungsvollen Führung von
Landnahmen und andere natürlicher Ressourcen zu entwickeln. Hier könnten die EU
Landpolicyguidelines aus dem Jahr 2004 als Vorbild dienen. Um ein gewisses Maß an
Kontrolle zu erreichen wäre die Förderung von staatlichen Kontrolleinrichtungen zu
begrüßen, die damit die Einhaltung der Prinzipien und Richtlinien überwachen und
Verstöße zu sanktionieren haben. Frau W. meint, dass darüber hinaus die Erhaltung einer
gewissen Transparenz beim Abschluss von Kauf- und Pachtverträgen wünschenswert
wäre. Dies wäre auch ein wirksames Mittel um möglicher Korruption begegnen zu
können. Weiter scheint es sinnvoll, dass die von Pacht und vom Kauf betroffenen
Gemeinden in die Verhandlungen einbezogen werden und dort eine mit Parteienrechten
Mitschrift von Anna Igbeta
ausgestatte Verfahrensstellung einnehmen. Wichtig erscheint in diesem Zusammenhang
auch, dass es im Fall einer großflächigen Landnahme zu keiner Verdrängung lokaler und
kulturellen Gegebenheiten kommt sondern diese bewahrt und geachtet werden.
Außerdem vertritt Frau W. die Ansicht, dass der derzeitige Landnahmen boom eingehend
analysiert werden muss. Durch die langfristigen Laufzeiten der Pachten und Käufe
können negative Folgen noch über lange Zeiträume spürbar und jahrzehntelange
Abhängigkeiten geschaffen werden. Der reformierte Ausschuss für
Welternährungssicherung der FAO ist dabei das geeignete Forum für die Vereinten
Nationen, das zur Überprüfung und Nachbearbeitung von Kollektiven zur
Versorgungssicherheit von Nahrungsmitteln dient. Dabei sollte allen Akteuren eine
Stimme im globalen Nahrungsmittelsystem gegeben werden. Aber auch die FAO wird in
Zukunft ein wesentliches Instrument darstellen um die Produktion und die Verteilung von
landwirtschaftlichen Produkten im Allgemeinen und Nahrungsmitteln im Besonderen
weltweit zu verbessern und so die Ernährung sicher zu stellen, um den Lebensstandard
zu verbessern. Hier könnte die lokale Wertschöpfung als Basis einen Ansatzpunkt
darstellen. Österreich setzt bewusst auf lokale Wertschöpfung durch seine regionale
Vielfalt statt hochindustrialisierter Agrarproduktion und verfolgt dabei eine
qualitätsorientierte Lebensmittelproduktion. Insbesondere können frische Nahrungsmittel
aus regionaler Erzeugung als Vision zur Ernährungssicherung und Armutsbekämpfung
beitragen. Im Mittelpunkt sollten zielgerichtete Maßnahmen stehen, die über die
Einhaltung der Mindeststandards hinaus gehen und in einem gesamtwertlichen Ansatz die
besondere Qualität der Lebensmittel fördern und die Bäuerinnen und Bauern für die
umweltpflegenden und landschaftserhaltenden Maßnahmen entschädigen. Darüber
hinaus ist sicher zu stellen, dass importierte Lebensmittel ebenso sicher sind wie
Lebensmittel aus dem eigenen Land. Gerade die letzten Lebensmittelskandale haben die
Notwendigkeit von Herkunftskennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln
wieder einmal in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Nur gleiche Standards können
Grundlage für den fairen Handel sein. So müssen die internationalen Standards des FAO
WHO Kodex Alimentarius, der Welttiergesundheitsorganisation und der internationalen
Pflanzenschutzkommission die Basis für Lebensmittelsicherheit im internationalen Handel
sein.
Ein weiteres Motiv für Land Grabbing kann auch die Spekulation auf hohe Preise
landwirtschaftlicher Rohstoffe sein. Hohe Preise treffen insbesondere anfällige
Bevölkerungsgruppen, die einen erheblichen Anteil ihres Einkommens für Nahrungsmittel
aufwenden müssen. Deshalb dürfen Nahrungsmittel nicht zu einem reinen
Spekulationsobjekt werden. Versorgungssicherheit muss daher zu einem zentralen
Thema der Landwirtschaft weltweit werden. Die EU Landwirtschaftspolitik hat dazu
bereits wichtige Schritte gesetzt aber eine globale Herausforderung verlangt nach einer
globalen Antwort. Verbessrungen in der Landwirtschaft und die Verwaltung natürlicher
Ressourcen sind anzustellen, um die Produktivität zu erhöhen, Emissionen zu reduzieren
der erhöhten Land Inanspruchnahme entgegen zu treten, sowie die Nachhaltigkeit,
Lebensqualität und Nahrungsmittelversorgung zu fördern. Ein weltweiter Lösungsansatz
bedeutet zudem Investitionen in landwirtschaftlicher Forschung, Technologie und Know
How, nicht nur in der EU, sondern auch in den Entwicklungsländern. Für die
Versorgungssicherheit in den Entwicklungsländern aber wird es besonders wichtig sein
Capacity Building im Bereich der Landwirtschaft vor Ort zu betreiben und mit
intelligenten Lösungen, die auf nachhaltige und effiziente Lebensmittelerzeugung in den
betroffenen Ländern setzen. Insbesondere sollte das gesicherte und geschützte Recht der
Bauern auf Eigentum sowie funktionierende Märkte für Boden und Kapital aufgebaut
werden. Aber auch der Klimawandel stellt eine bedeutende Herausforderung an die
zukünftige Versorgungssicherheit dar. Nur durch eine nachhaltige Bewirtschaftung wird
sichergestellt, dass die Landwirtschaft auch positiv zum Thema Schutz beitragen kann.
Klimawandel zählt sicher zu den bedeutendsten Zukunftsproblemen für die
Landwirtschaft die zu den möglicherweise am stärksten betroffenen Sektoren gehört. Die
zu erwartenden Veränderungen der C0² Konzentration der Temperatur, der
Niederschläge und die Häufigkeit extremer Witterungen werden speziell die
Pflanzenproduktion beeinflussen.
Mitschrift von Anna Igbeta
Auch das kann Motivation zur großflächigen Landnahme sein, denn zunehmende
Trockenheit und erhöhte Klimavariabilität können zu deutlichen Ertragseinflüssen bzw.
einer abnehmenden Ertragssicherheit führen. Bei einigen Pflanzensorten können die
Verlängerung der Vegetationsperiode und die Erhöhung der C02 Konzentration zu einer
Steigerung der Erträge führen. Im Allgemeinen dürfen wir jedoch doch die negativen
Effekte überwinden, zumal kritische Faktoren wie Hitze und Trockensprays neu oder
verstärkt auftretende Schadorganismen das verwehrte Auftreten von Extremereignissen
aber auch Konflikte um die Wassernutzung in dieser Weise limitierend wirken würden.
Dabei ist der Agrarbereich nicht nur Verursacher sondern kann auch einen wichtigen
Beitrag zum Klimaschutz leisten, da die Land- und Forstwirtschaft der einzige Sektor ist
der Kohlenstoff durch Fotosynthese auch längerfristig in Biomasse im Boden bilden kann.
Ein weiteres Motiv hinsichtlich der festzustellenden Zunahme von Land Grabbing könnte
in der steigenden Nachfrage nach Biotreibstoffen bzw. erneuerbarer Energie zu finden
sein. Die Gaskrisen und die Ölpreisspitzen der letzten Jahre haben uns eindrucksvoll in
Erinnerung gerufen wie wenig nachhaltig unsere derzeitige Energieversorgung ist. Die zu
vor jahrelang andauernden Niedrigpreise für fossile Energieträger gaukelten uns ein
trügerisches Bild unbegrenzter Verfügbarkeit von fossilen Rohstoffen vor. In jüngerer
Vergangenheit hat sich jedoch immer öfters unmissverständlich gezeigt, dass eine Wende
hin zu mehr erneuerbarer Energieträgern und Energieeffizienz unerlässlich ist. Eine
Forcierung nachhaltiger Energietechnologien scheint angebracht. Die Umstellung auf
erneuerbarer Energien ist zwar nicht von heute auf morgen möglich, wichtig ist aber,
dass man gemeinsam und kontinuierlich an einer Umgestaltung unseres Energiesystems
arbeitet. Zielgerichtete Aktivitäten auf regionaler Ebene sind dabei unverzichtbar. So
haben wir in Ö. bereits einige Energiemodellregionen ausgezeichnet die
veranschaulichen, welche regionalen Vorteile das Engagement für eine möglichst
unabhängige Energieversorgung mit sich bringen kann. Auch wenn die Erfolgsstory einer
Region so gut wie nie von einer anderen Region eins zu eins kopiert werden kann, ist es
im Sinne einer langfristigen Klima- und energiepolitischen Strategie wichtig, Anreize zu
schaffen, damit noch mehr Gemeinden bzw. Regionen an der Unabhängigkeit ihrer
eigenen Energieversorgung arbeiten und so ein Vorbild für andere Regionen werden.
Regionen die einen hohen Grad an Energieautarkie erlangen möchten, sollten bei ihrem
Vorhaben unterstützt werden z.B. durch entsprechende Förderansätze.
Jurrien Westerhof
Herr W. ist überrascht, dass sich das Landgrabbing so schnell verbreitet.
Er war bereits in Indonesien. Dort gibt es große Palmölplantagen und der Urwald wird
rasant abgeholzt. Diese Vorgehensweise führt zur Gefährdung des Umweltklimas und die
Menschen werden von den Investoren in die Städte vertrieben.
Vor einigen Jahren, hatte es heftige Proteste gegeben, da die Menschen in Mexiko mehr
Geld für Lebensmittel ausgeben mussten, als sie sich leisten konnten.
Herr W. ist der Meinung, dass die Ursache der hungernden Menschen in Mexiko nicht die
Produktion von Biodiesel ist, sondern globalere Ursachen hat. Dementsprechend kann
man nicht sagen, dass nur die Produktion von Biodiesel Schuld am Land Grabbing ist.
Mitte der 90er Jahre wurde die Freihandelszone durch das Naftaabkommen zwischen
Kanada, USA und Mexiko beschlossen. Die amerikanischen Maisproduzenten haben die
mexikanischen Bauern vom Markt vertrieben. In Amerika wurde die Maisproduktion
forciert, so konnten nur große Firmen überleben, der kleine mexikanische Bauer konnte
nicht konkurrieren. Die Bauern sind in die Städte gezogen oder nach Amerika
ausgewandert, um dort als billige Arbeitskräfte am Land zu arbeiten. D.h. in Mexiko gab
es keine Maisproduktion mehr.
2005 / 2006 sind verschiedene Entwicklungen gleichzeitig abgelaufen:
Mitschrift von Anna Igbeta
1 ein Jahr lang gab es Trockenheit auf der ganzen Welt. Dies führte zur geringen
Maisernte – alle Lager waren weltweit gesehen leer.
2 Eine Zeitlang war der Ölpreis hoch. Es gibt einen direkten Zusammenhang zwischen Ölund Getreidepreis. Dadurch sind die Preise gestiegen.
3 Spekulanten kauften Mais – das trieb den Preis noch mehr in die Höhe.
4 Essgewohnheiten in China haben sich geändert. Die Leute haben angefangen Fleisch zu
essen. Tiere brauchen Futter, daher Maisbedarf. Steigerung des Maispreises ist die Folge.
Die Bauern, die in den Städten wohnten, konnten keinen Mais anbauen und konnten sich
auch keinen leisten, da der Preis zu hoch war. Wirkliche Ursachen werden ignoriert.
Vielmehr wird alles auf Biotreibstoffe geschoben. Durch die Freihandelszone war die
Möglichkeit der Eigenproduktion unabhängig vom Weltmarkt Mais zu produzieren weg.
Die Zeit, dass Staaten ihren eigenen Markt schützen ist vorbei. Schnell droht die WHO
mit Handelskriegen. Es gibt einen freien Markt. Derzeit kann man mit
Lebensmittelproduktion und Treibstoffen gut Geld verdienen. Investoren wollen mehr und
sehen im Landkauf eine sichere Anlage.
Wenn die Bauern ihr Land verlassen, um in den Städten Arbeit zu finden, bleiben die
Grundstücke ohne Eigentümer zurück. Investoren können dann leicht auf dieses Land
zugreifen.
Nicht der Lebensmittelpreis entscheidet ob es den Bauern gut geht oder nicht, sondern
das was der Bauer für seine Lebensmittelproduktion an Geld bekommt. Nichts ist so
schlecht, meint Herr W., als zu niedrige Lebensmittelpreise, denn dies führt dazu, dass
die Lebensmittelproduktion nicht rentabel genug ist. Die Bauern können den Hof nicht
erhalten und verlassen das Land.
Liberalisierter Markt führt zu hohen Preisschwankungen – Schweinezyklus.
Schutzmechanismen müssten dringend gemacht werden, allerdings erlaubt der freie
Markt dies nicht.
Die 5 ¾ Zumischung von Biotreibstoff zum normalen Treibstoff ist derzeit zu hoch. Das
führt zu unerwünschten Nebenwirkungen. Herr W. empfiehlt daher die Beimischung zu
senken.
Mitschrift von Anna Igbeta