Grundbegriffe Monarchie Staatsform mit einem durch seine Herkunft

GRUNDBEGRIFFE
Monarchie
Staatsform mit einem durch seine Herkunft berechtigten Herrscher an der Spitze.
 (Adlige, Herrschaft wird vererbt; die Herrscher sind nicht gewählt, Legitimation
aufgrund der Herkunft oder aufgrund übernatürlicher Bestimmung: „von Gottes
Gnaden“)
„Ich bin der letzte Monarch der alten Schule. Meine Aufgabe als Kaiser ist es,
meine Völker vor ihren gewählten Politikern zu schützen.“
- Franz Joseph I. von Österreich, 1910
Republik
Staatsform, bei der die Führung des Staates gewählt wird (z. B. durch das Volk)
"Die bürgerliche Verfassung in jedem Staate soll republikanisch sein." Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden
Demokratie
Herrschaft des Volkes, normalerweise über gewählte Volksvertreter. Diese treffen im
Parlament wichtige Entscheidungen und bestimmen die Regierung.
GRUNDPRINZIPIEN:
 Freiheit des Einzelnen (Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen)
 Gleichheit aller Bürger vor Recht und Gesetz
 Rechtstaatsprinzip (Verfassung und Gesetze regeln die „Spielregeln”, geben
Sicherheit)
 Grund- und Menschenrechte sind garantiert
 Gewaltenteilung: Legislative, Exekutive, Judikative (die „Drei Gewalten”) sind
getrennt und unabhängig voneinander, kontrollieren sich gegenseitig
 Freiheit der Medien (sogenannte „Vierte Gewalt”); Freiheit zum politischen
Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen usw.
 Ihren politischen Willen können die Bürger durch Wahlen ausdrücken; in manchen
Ländern spielen auch Volksentscheide eine wichtige Rolle (z.B. Schweiz)
„Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen.“
- Max Frisch
„Demokratie ist eine auf Zeit gewählte Diktatur.“
- Unbekannter Autor
„Demokratie, die Praxis der Selbstregierung, ist ein Vertrag, in dem sich freie
Menschen verpflichten, die Rechte und Freiheiten der Mitbürger zu achten!“
- Franklin D. Roosevelt
„Öffentlichkeit ist der Sauerstoff der Demokratie.“
- Günter Wallraff, Kölnische Rundschau, 23. September 2007
Legislative: zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung;
Parlament)
Exekutive: ausführende oder vollziehende Gewalt – Regierung, Verwaltungund
Vollzugsorgane (z.B. Finanzbehörde, Polizei)
Judikative (auch Jurisdiktion): rechtsprechende Gewalt (Gerichte mit unabhängigen
Richtern)
Marktwirtschaft
Der Markt (das Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage) bestimmt, was wann und in
welcher Menge hergestellt und zu welchem Preis verkauft wird. Wirtschaftliche Freiheit für
die Unternehmer.
Marktwirtschaft bezeichnet eine Wirtschaftsordnung, in der Produktion und
Verteilung aller Güter und Dienstleistungen über Angebot und Nachfrage, d.h.
über Marktprozesse frei gehandelt und getauscht werden.
Freie Marktwirtschaft
Im Modell der freien Marktwirtschaft, das von Adam Smith (1723-1790) beschrieben wurde,
werden Produktion wie Konsum vom Markt gesteuert. Der Staat wirkt nur indirekt am Markt
durch die Bereitstellung öffentlicher Güter und die Schaffung einer Rechtsordnung.
Zentrale Merkmale:
 Vertragsfreiheit, Gewerbefreiheit, Konsumentenfreiheit, Berufsfreiheit und
Privateigentum
 freie Preisbildung, der Preis eines Produktes wird von Angebot und Nachfrage
geregelt
 freier Marktzugang für Konsumenten und Produzenten ermöglicht eine effiziente
(pareto-optimale) Ressourcenallokation
 freier Wettbewerb. Die Konkurrenz der Unternehmen trägt zur Verbesserung des
Preis-Leistungsverhältnisses und der Qualität bei.
Soziale Marktwirtschaft
Grundsätzlich eine Marktwirtschaft, der Staat greift aber lenkend mit ein, um unsoziale
Auswirkungen zu verhindern und „Wohlstand für alle“ zu schaffen.
Der Staat sichert:
 die Entfaltung der Persönlichkeit
 die Bewahrung der menschlichen Würde
Das bedeutet für die Menschen:
 Als Unternehmer, Arbeitgeber und Verbraucher darf man sich frei wirtschaftlich
betätigen.
 Der Einzelne wird geschützt vor Ausbeutung und Not.
Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft:
 Selbstverantwortung
 Solidarität
 Leistungsorientierung
 Subsidiarität
Subsidiarität (von lat. "subsidium" Hilfe, Reserve): politische und gesellschaftliche Maxime,
stellt Selbstverantwortung vor staatliches Handeln
Nützlich im Internet:
 Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de)
Zum Thema „Demokratie“:
http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=PN59SN
http://www.bpb.de/publikationen/WRYH61,0,Demokratie.html