Antrag auf die Gewährung von Zuwendungen

Seite 1
Fördermittelantrag Gewässersanierung
Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg
Antrag auf die Gewährung von Zuwendungen
des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
zur Förderung der Sanierung und naturnahen Entwicklung von Gewässern
1. Antragsteller
(Bezeichnung, Name)
(Anschrift mit PLZ, Ort, Straße)
Bankverbindung
Kto.-Nr.:
BLZ:
Fax:

@
Auskunft für den Antragsteller erteilt:
(Name, in welcher Funktion)
Fax:

@
Rechts- und Betriebsform
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Gewässerunterhaltungsverband / Zweckverband
2. Bezeichnung der Maßnahme
Maßnahme entspricht nach Fördermittelrichtlinie dem Fördergegenstand-Nr.:
(Zutreffendes bitte ankreuzen)
Angaben zur Maßnahme
2.1.
2.2.1
2.2.2
2.2.3
2.2.4
2.3
Fördermittelantrag Gewässersanierung
Ministerium für Umweltschutz, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg
Gesamtlänge der durch die Maßnahme betroffenen Gewässer
Seite 2
[km]:
Gesamtfläche der durch die Maßnahme betroffenen Gewässer [km2] / [ha]:
/
Betroffene Landfläche bei Gewässerentwicklungsräumen
[m2]:
Gesamtfläche der einzurichtenden Gewässerrandstreifen
[m2] / [ha]:
/
davon durch Förderung zu erwerben
[m2] / [ha]:
/
Gesamtlänge der einzurichtenden Gewässerrandstreifen
[m]:
davon durch Förderung zu erwerben
[m]:
Betroffene Landfläche bei Maßnahmen nach 2.3 der Richtlinie
[m2] / [ha]:
vorgesehene Gesamtentnahmemenge Sediment
/
[m3]:
Insgesamt vom Vorhaben betroffene Oberflächenwasserkörper [Anzahl]
Insgesamt vom Vorhaben betroffene Grundwasserkörper [Anzahl]
Durchführungszeitraum (Monat/Jahr):
bis
beabsichtigter Maßnahmebeginn (Monat/Jahr):
Planungsbüro:
(Bezeichnung, Name)
(Anschrift mit PLZ Ort
Straße)
3. Gesamtkosten und Ausgaben (gemäß Kostenvoranschlag/Kostengliederung aus Anlage)
Gesamtkosten des Vorhabens
in €

davon zuwendungsfähige Ausgaben/Kosten
in €

davon nicht zuwendungsfähige Ausgaben/Kosten
in €
beantragte Zuwendung
in €
Kostenaufteilung über den Vorhabenszeitraum
2011
Gesamtkosten
in €
zuwendungsfähige Ausgaben/Kosten
in €
nicht zuwendungsfähige Ausgaben/Kosten
in €
beantragte Zuwendung
in €
2012
2013
ff.
Fördermittelantrag Gewässersanierung
Ministerium für Umweltschutz, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg
Seite 3
4. Finanzierungsplan
Finanzierungsbestandteile
2011
1. Eigenanteil
 davon bare Eigenmittel
 davon unbare Eigenleistungen
 davon Kapitalmarktdarlehen
in €
2. Leistungen Dritter (ohne öffentliche Förderung)
in €
3. weitere beantragte/bewilligte öffentliche Förderung
durch:
in €
4. nach FMGewSan beantragte Zuwendung
in €
5. Summe
in €
2012
2013
ff.
Anteil Maßnahmen der Arbeitsbeschaffung [in €]:
durch die Arbeitsbeschaffungsmaßnahme beschäftigte Personen [Anzahl]:
5. Finanzlage des Antragstellers
kurze Angaben zum Vermögenshaushalt/Verwaltungshaushalt, Wirtschaftlichkeit
bei kommunalen Antragstellern:
Bestätigungsvermerk zum Haushalt der antragstellenden Kommune
durch die Kommunalaufsicht des Landkreises
6. Anlagen (siehe Anlage zur Förderrichtlinie)
Anlage-Nr.
allgemeine Beschreibung der betroffenen Gewässer mit Gewässerzustandsbeschreibung und Erläuterung
des Erfordernisses der Maßnahme
Beschreibung des Maßnahmeziels und des von der Maßnahme erwarteten Nutzens für die Umwelt und die
Öffentlichkeit (z.B. Baden, Wassertourismus)
Übersichtslageplan
Vorhabensbeschreibung
(Angaben zur technischen Lösung, Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit),
detaillierter Kosten- und Finanzierungsplan mit Angaben zu Herkunft der Mittel sowie Nachweis der Gesamtfinanzierung, Darlegung von bereits mit öffentlichen Zuwendungen geförderten Maßnahmen zur Vorbereitung des Vorhabens
Zeitplan
Fördermittelantrag Gewässersanierung
Ministerium für Umweltschutz, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg
Seite 4
Ergebnis einer behördlichen Voranfrage zur Zulässigkeit des Vorhabens (siehe 4.1 der FMGewSan),
insbesondere wenn Erlaubnisse, Zulassungen und Genehmigungen erforderlich sind
Stellungnahme des jeweils für das Oberflächengewässer zur Gewässerunterhaltung Verpflichteten
(sofern nicht selbst Antragsteller)
das fachliche Votum der Vorprüfung
7. Erklärung
Der Antragsteller erklärt, dass:
1. ohne die Zulassung zum vorzeitigen Beginn mit der zu fördernden Maßnahme noch nicht begonnen wurde
und auch vor Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides nicht begonnen wird. Als Vorhabensbeginn gilt
grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages.
2. er zum Vorsteuerabzug nicht berechtigt ist (Preise inkl. Mehrwertsteuer).
3. die Angaben in diesem Antrag (einschließlich zusätzlich eingereichte Antragsunterlagen) vollständig und
richtig sind und, dass insbesondere alle mit dem Zuwendungszweck zusammenhängenden Einnahmen
angegeben wurden.
4. er davon Kenntnis genommen hat, dass alle Angaben dieses Antrages (einschließlich Anlagen), von denen
die Bewilligung, Weitergewährung oder das Belassen der Zuwendung abhängig sind, subventionserhebliche Tatsachen im Sinne des § 264 Strafgesetzbuch sind. Die Strafbarkeit eines Subventionsbetruges ist
ihm bekannt.
5. er bei der Vergabe von Aufträgen die Vorschriften der Verdingungsverordnung für Leistungen (VOL) und
Bauleistungen (VOB) beachten wird.
8. Einwilligungserklärung zur Datenverarbeitung und Auskunftserteilung
Der Antragsteller erklärt sich einverstanden, dass die Bewilligungsbehörde alle persönlichen Daten, die im
Antrag nebst Anlagen enthalten sind, zum Zwecke der Antragsbearbeitung, Vertragsabwicklung und statistischen Auswertung elektronisch verarbeitet. Die Bewilligungsbehörde ist berechtigt, diese Daten an alle Stellen
zu übermitteln, die an der beantragten Förderung beteiligt sind.
Ort, Datum
Siegel/Stempel
Unterschrift(en) der
nach den gesetzlichen Bestimmungen/Statuten des
Antragstellers zur Vertretung berechtigten Personen