IP/07/611 Brüssel, den 4. Mai 2007 Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner besucht Jemen und kündigt Hilfe in Höhe von mindestens 60 Mio. EUR über den Zeitraum 2007-2010 an Am 6. und 7. Mai 2007 hält sich das für Außenbeziehungen und die Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Mitglied der Europäischen Kommission Benita Ferrero-Waldner zu einem offiziellen Besuch in Jemen auf. Dort trifft sie sich mit Präsident Ali Abdullah Saleh, Premierminister Ali Mohammed Mujawer, Außenminister Abu Bakr al-Qirbi und Planungsminister Abdulkarim al-Arhabi. Sie wird außerdem Gelegenheit haben, mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der politischen Parteien Diskussionen zu führen und vor Studenten der Sana’a University zu sprechen. Während ihres Aufenthalts in Sana’a wird Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner gemeinsam mit den jemenitischen Behörden die von der Kommission für das Land entwickelte Hilfsstrategie für die Jahre 2007-2010 förmlich annehmen, die die Bereitstellung von Hilfsgeldern in Höhe von 60 Mio. EUR vorsieht. Schwerpunkte der Strategie sind gute Regierungsführung, Förderung des Privatsektors und Entwicklung des Humankapitals. Durch ihre Hilfe will die Kommission dazu beitragen, die Regierungsführung zu verbessern, die Armut zu mindern und die Integration Jemens in die Weltwirtschaft zu erleichtern. Weitere Mittel könnten im Rahmen der thematischen Instrumente, z.B. im Bereich der Ernährungssicherung, zur Verfügung gestellt werden. Kurz vor ihrem Besuch erklärte Kommissionsmitglied Benita Ferrero-Waldner hierzu: "Wir sind sehr daran interessiert, eine enge Partnerschaft mit der Republik Jemen aufzubauen. Jemen ist für Europa ein wichtiger Partner. Es besteht ein starkes gemeinsames Interesse an einer intensiveren Zusammenarbeit. Mit meinem Besuch will ich der Vertiefung unserer Beziehungen neue Impulse verleihen." Jemen zählt zu den ärmsten Ländern der Region. Die Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, ein ehrgeiziges Reformprogramm durchzuführen und ausländische Investitionen anzuziehen. Es wurden zwar gute Fortschritte erzielt, doch die Umsetzung und Durchsetzung von Reformen bleibt die überragende Herausforderung, vor der Jemen steht. Die Zukunft des Landes hängt von der Fähigkeit der Regierung ab, Vertrauen in seine öffentlichen Institutionen und sein politisches und wirtschaftliches System zu bilden. Dies setzt Berechenbarkeit, Sicherheit und Stabilität voraus, die wiederum auch die Entfaltung eines dynamischen Privatsektors begünstigen werden, dem bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommensmöglichkeiten für die schnell wachsende Bevölkerung des Landes eine unverzichtbare Rolle zukommt. Die Zusammenarbeit der Kommission mit Jemen in den Jahren 2007-2010 ist auf diese Prioritäten ausgerichtet. Dabei soll die Regierung Jemens in folgender Weise unterstützt werden: Unterstützung von Wahlen und daran beteiligten Institutionen (Parlament, Fraktionen, politischen Parteien); Unterstützung im Bereich Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte; Förderung des Privatsektors durch Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung und Fischerei; Unterstützung lokaler Gemeinschaften und Bevölkerungsgruppen und Förderung der reproduktiven Gesundheit. Hierzu erklärte Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner: "Jemen steht vor immensen Herausforderungen: hohes Bevölkerungswachstum, schwindende Erdöl- und Wasserressourcen und weit verbreitete Armut. Die Regierung ist fest entschlossen, die notwendigen Reformen durchzuführen, um Vertrauen in das politische und wirtschaftliche System des Landes zu bilden. Wir sind bereit, Jemen bei der Umsetzung von Reformen zu unterstützen. Mit unserer Hilfe wollen wir die Regierung Jemens dabei unterstützen, eine Kultur der Demokratie zu fördern, für eine bessere Regierungsführung zu sorgen, einen prosperierenden Privatsektor aufzubauen und das Leben der Bürger zu verbessern." Über die bilaterale Hilfe hinaus wird Jemen auch im Rahmen zahlreicher thematischer Programme Unterstützung erhalten. Dazu zählen u.a. die Programm Ernährungssicherung, Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte, Migration und Asyl, Investitionen in Menschen, Nichtstaatliche Akteure und kommunale Behörden im Entwicklungsprozess sowie Umwelt und die nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen. Die Aufteilung der im Rahmen dieser Instrumente verfügbare Mittel auf die einzelnen Länder wird zurzeit festgelegt. Jemen wird auch an dem Programm Erasmus Mundus teilnehmen können, wobei das Ziel darin besteht, den Austausch von Studenten zu erleichtern und engere Beziehungen zwischen Hochschulen in Europa und Jemen aufzubauen. Hintergrund Die Beziehungen der EU zu Jemen beruhen auf dem Kooperationsabkommen aus dem Jahr 1997, das sich auf die Bereiche Handel, Entwicklungszusammenarbeit, Kultur, Kommunikation und Information sowie Umwelt und Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen erstreckt. Die Beziehungen wurden 2004 durch die Eröffnung einer Kommissionsdelegation in Sana’a und die Aufnahme eines politischen Dialogs zwischen der EU und Jemen gestärkt. Die EU entsandte eine Wahlbeobachtungsmission zu den Präsidentschafts- und Kommunalwahlen vom 20. September 2006, die die Wahlen für offen und den Wahlkampf für fair geführt befand, jedoch auf eine Reihe demokratischer Defizite in Bezug auf die Veröffentlichung der Ergebnisse, die Beteiligung von Frauen und die Verwendung von Staatsgeldern im Wahlkampf hinwies. 2 Die Zusammenarbeit bildet nach wie vor den Schwerpunkt der Beziehungen zwischen der EU und Jemen. Zwischen der Vereinigung Jemens im Jahr 1990 und 2006 stellt die Kommission insgesamt 200 Mio. EUR für das Land bereit, die vor allem in folgende Bereiche flossen: Ernährungssicherung, Gesundheit, berufliche Bildung, Basisentwicklung, Entwicklung der Fischerei, Handelsförderung, Reform der öffentlichen Verwaltung, Wahlhilfe, Menschenrechte und Zivilgesellschaft. Für weitere Informationen siehe: http://ec.europa.eu/comm/external_relations/yemen/intro/index.htm 3