Senatsverwaltung für Finanzen von Berlin

Senatsverwaltung für Finanzen von Berlin
- Projektgruppe „Modernisierung der Berliner Verwaltung“ Senatskanzlei von Berlin
- III D -
Dritter Bericht über die Umsetzung der
Neuordnungsagenda 2006
an den Staatssekretärsausschuss
zur Steuerung der Verwaltungsmodernisierung
in Berlin
Berichtszeitraum: Januar bis Ende Juni 2004
24. November 2004
1
Einleitung
Über die Umsetzung der Neuordnungsagenda 2006 wurde dem Staatssekretärsausschuss zur Steuerung der Verwaltungsmodernisierung bisher zweimal berichtet.
Der „Erste Bericht über die Umsetzung der Neuordnungsagenda 2006“ vom 23. Januar 2004 umfasste die Projektstatusmeldungen bis zum Ende des 3. Quartals 2003.
Der „Zweite Bericht über die Umsetzung der Neuordnungsagenda 2006“ vom
30. März 2004 erfolgte für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2003.
Der „Dritte Bericht“ sollte ursprünglich über das 1. Quartal 2004 erstellt werden. Im
Rahmen der Diskussion über die ersten beiden Berichte erfolgten jedoch die Beschlüsse des Senats (Senatsbeschluss 1904/04 vom 25.05.04) und des Staatssekretärsausschusses (in seiner Sitzung am 14.06.04) zu einer halbjährlichen Berichterstattung überzugehen. Wie sich herausgestellt hatte, war bei den bisherigen Vierteljahresberichten der Arbeitsaufwand unverhältnismäßig hoch im Vergleich zum Erkenntnisgewinn.
Aber auch inhaltlich unterscheidet sich der „Dritte Bericht über die Umsetzung der
Neuordnungsagenda 2006“ deutlich von seinen Vorgängern.
Der Hauptausschuss hatte in seiner Beratung am 27. Februar 2004 die Erwartung
geäußert, „dass in dem Berichtswesen zur Neuordnungsagenda 2006 eine quantitative und eine qualitative Zielerreichungsanalyse (einschl. Mittelabfluss) vorgenommen wird. Hierfür ist das Instrument der Balance Score Card (ein quantifizierbarer
Plus-Minus-Punkte-Vergleich) einzusetzen. Dabei sollen insbesondere der Zeitplan
(Meilensteine), die Kosten und Einsparungen im Zeitablauf und die inhaltlichen Ziele
(Wirkung und Nutzen des Projekts) berücksichtigt werden.“
Die Projektstatusblätter beinhalten nunmehr einen Balance Score Card-Ansatz, welcher die quantitativen und qualitativen Ziele und die Fortschritte pro Projekt auf einen
Blick zeigt. Folgende Dimensionen werden dabei für alle Projekte abgebildet und mit
projektindividuellen Zielen hinterlegt: Finanzen/Wirtschaftlichkeit, Kunden, Prozesse/Auftragserfüllung und Mitarbeiter/innen. Das „SOLL“ bildet dabei das ursprünglich
bei Projektbeginn festgelegte Ziel ab; dies ist statisch und wird im Projektverlauf nicht
angepasst. Das „IST“ ist die aktuelle Einschätzung (bezogen auf die SOLLErreichung), ob das ursprüngliche Ziel erreicht werden wird. D.h. der IST-Wert gleicht
dem SOLL-Wert, wenn die Projektleitung am Ende des jeweiligen Berichtszeitraums
davon ausgeht, dass das Ziel erreicht wird.
Desweiteren enthalten die neuen Projektstatusblätter u.a. die Finanzkennzahlen (z.B.
bei den Personal- und Sachkosten die kummulierte Summe seit Projektbeginn) und
die Meilensteine der jeweiligen Projekte.
Berichtsteil
Der sich nunmehr anschließende Berichtsteil enthält die Projektstatusblätter zu den
Einzelprojekten der Neuordnungsagenda 2006, die dem Controlling des Staatssekretärsausschusses zur Steuerung der Verwaltungsmodernisierung unterliegen.
2
Inhaltsverzeichnis
Projektnummer
innerhalb der
Neuordnungsagenda
1.3
Projektbezeichnung
Seite
Umfassende Entbürokratisierung/Rechtsvereinfachung über alle Politikfelder
5
Aufbau eines Senatsinformations- und –dokumentations-systems
(SIDok)
7
2.1.1
Optimierung der Entscheidungsprozesse, ... - Einführung der Sozialraumorientierung (Projekt SRO)
10
2.10
Entwicklung und Einführung des IT- Verfahrens „Integrierte Software Berliner Jugendhilfe“ (ISBJ)
13
2.3
Übertragung städtischer Kindertagesstätten auf neue kommunale
Träger
16
2.5
19
54001
Leitprojekt: Modellvorhaben
Eigenverantwortliche Schule (MES)
2.7
Ausstattungsvergleich Schule
22
3.2
Projekt Kassenkooperation
24
3.6
Aufbau eines finanz- und fachpolitischen Controllings in den Transferbereichen Jugend, Soziales und Wohnen
27
4.1
ÖGD-Reformprojekt
29
4.2
Leitprojekt „Modellsozialamt 2005“
31
Kurzbezeichnung: „MSA 2005“
5.1
E-Government / Teilprojekt Formularservice
37
5.17
Neuordnung der amtlichen Statistik in den Ländern Berlin und Brandenburg (NeuStat)
39
5.19
Systematischer Ausstattungsvergleich im Bereich der Polizei
41
5.2
E-Government / Teilprojekt E-Vergabe VOB
44
5.20
Bündelung interner Querschnittsaufgaben (ProQuer)
47
5.3
E-government / Teilprojekt Online-Zahlungsverkehr
50
5.4
E-government / Teilprojekt Berlin-Telefon (Call-Center)
52
5.5.2
E-Government / Teilprojekt E-Learning
54
5.7
6.1
Projekt Landesämter (ProLa)
56
58
6.2
Projekt Justizreform
Dezentralisierung in den Gerichtsbarkeiten
60
6.3
Projekt Justizreform
Dezentralisierung in den Strafverfolgungsbehörden
62
6.4
Projekt Justizreform
Personalmanagement
64
6.5
Projekt Justizreform
Kosten- und Leistungsrechnung/ Justizcontrolling
67
6.6.
Projekt Justizreform
Geschäftsprozessoptimierung
69
Projekt Justizreform
Aufteilung der Haushaltskapitel im Bereich der Gerichtsbarkeiten und
Staatsanwaltschaften
3
Projektnummer
innerhalb der
Neuordnungsagenda
Projektbezeichnung
Seite
6.8
Ausstattungsvergleich zwischen dem Berliner Justizvollzug und dem
Justizvollzug der anderen Stadtstaaten und anderer Großstädte
72
neu
Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und
Brandenburg
74
neu
Gemeinsames Juristisches Prüfungsamt
77
7.1
Umfassende Neuordnung der planenden und bauenden Aufgabenbereiche der Bezirke
80
7.2
Facility Management der Berliner Forsten
83
7.3
Amtliche Vermessung Berlin
85
8.1
Neuordnung der Organisation der Wirtschaftsförderung (One-StopAgency)
87
8.2
Evaluierung und Neuordnung der Wirtschaftsförderung
89
8.4
Externalisierung der Mittelvergabe
92
8.5
Entbürokratisierung / Rechtsvereinfachung im Bereich der Wirtschaft
95
8.6
Implementierung des Gender Mainstreaming (einschließlich Gender
Budgeting)
98
9.10
Neuorganisation der Trägerschaft bei der Vergabe von Projekten und
Stipendien (Künstler- und Künstlerinnenförderung)
101
9.15
Studienreformmaßnahmen - Ergänzung der leistungsbezogenen Mittelverteilung
103
9.16
Grundlagen eines ziel- und wirkungsorientierten Controllings in der
SenWissKult am Beispiel Studentenwerk
106
9.8
Strukturreform der Berliner Opernhäuser/ Bühnenwerkstätten
108
9.9
Strukturelle Neuorganisation der Landesmuseen
110
B1
Zielvorstellungen über das künftige Leistungsspektrum der Berliner
Bezirke auf der Basis von Infrastrukturdaten
112
B4
Implementierung eines bezirklichen Facility-Management-Systems
115
7.3 / B 6
Amtliche Vermessung Berlin
118
B8
Partizipative Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle
im Bezirk
120
B9
FuN (Fundsachen im Netz)
122
Ausschuss-Kennung : VerwRefKITgcxzqsq
4