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PRESSEMITTEILUNG DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION
Europäische Kommission fördert Demokratie und
Wachstum – Seite an Seite mit ihren Partnern der
Afrikanischen Union
Brüssel, 30. Mai 2011 – Die Kommission der Afrikanischen Union (AU) und die
Europäische Kommission kommen in Brüssel zu ihrer 5. Jahressitzung auf
Kollegiumsebene zusammen. Auf der gemeinsamen Agenda im Rahmen der
strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Afrika stehen zwei hochaktuelle
Themen im Mittelpunkt der Gespräche: Demokratie und Wachstum. Der
tiefgreifende demokratische Wandel, der sich derzeit in Nordafrika vollzieht,
verdient die vollste Unterstützung aller internationalen Akteure, um die politische
und wirtschaftliche Governance in ganz Afrika zu stärken. Im Zuge der Erholung
von der Weltwirtschaftskrise stehen Afrika und die EU gleichzeitig vor der
gemeinsamen Herausforderung, das Wachstum anzukurbeln und für eine
breitenwirksame und nachhaltige Entwicklung in Afrika zu sorgen, insbesondere im
Hinblick auf die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte im Vorfeld der Sitzung: „Die
historischen Umbrüche in Afrika bieten enorme Chancen für die Stärkung der
Beziehungen zwischen unseren Kontinenten. Sowohl die Europäische Kommission
als auch die AU-Kommission werden weiterhin Motor der ehrgeizigen
EU-Afrika-Partnerschaft sein. Zusammen können wir echte Fortschritte für die
Menschen in Europa und in Afrika erreichen, indem wir globale Fragen gemeinsam
angehen, mehr Möglichkeiten für Handel, Investitionen und inklusive Entwicklung
schaffen sowie auf das Streben der Menschen nach demokratischen Reformen und
sozialer Gerechtigkeit eingehen.“
Die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Afrika verfolgt gemeinsame
Ziele, die über den herkömmlichen Geber-Nehmer-Ansatz hinausgehen und in
einen Dialog zwischen gleichberechtigten Partnern eingebettet sind. Die EU ist der
größte Handelspartner Afrikas und im Jahr 2009 kamen 36 % der afrikanischen
Importe aus Europa. Die europäischen Institutionen sind der weltweit zweitgrößte
Geber für Afrika. Die Europäische Kommission hat für den Zeitraum 2007-2013 im
Rahmen verschiedener Finanzinstrumente Mittel in Höhe von 24,4 Milliarden EUR
zur Unterstützung der gemeinsamen EU-Afrika-Strategie und der thematischen
Partnerschaften gebunden.
Ziel der Gespräche ist es, die politische und technische Zusammenarbeit zwischen
beiden Institutionen zu stärken, der Umsetzung der gemeinsamen
EU-Afrika-Strategie neue Impulse zu geben und die künftige politische Agenda
auszugestalten.
Weitere Informationen s. folgende Seite Tagesordnung der Sitzung der
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Europäischen Kommission und der AU-Kommission
Auf dem Programm der Sitzung der beiden Kommissionen stehen thematische
Sitzungen der zuständigen Kommissare, bilaterale Treffen und eine Plenarsitzung
am 1. Juni (vormittags).
Die thematischen Sitzungen am 31. Mai decken die folgenden Themen ab:
politische Angelegenheiten, Handel, regionale Integration und Infrastruktur,
Soziales, Klimawandel und Umwelt sowie wirtschaftliche Governance und
Rohstoffe; Präsident José Manuel Barroso und der Vorsitzende der AUKommission, Jean Ping, treffen sich zu einem bilateralen Gespräch.
Am 1. Juni finden Sitzungen zu folgenden Themenbereichen statt:
Verwaltungszusammenarbeit, Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit, sowie
Wissenschaft, IKT und Raumfahrt. Thema der gemeinsamen Plenarsitzung der
beiden Kollegien ist die „Festigung von Wachstum und Demokratie“. Am 1. Juni um
12:40 Uhr (noch zu bestätigen) halten Präsident José Manuel Barroso und der
Vorsitzende der AU-Kommission, Jean Ping, eine gemeinsame Pressekonferenz
ab.
Strategische Partnerschaft Afrika-EU
Im Dezember 2007 nahmen 80 Staats- und Regierungschefs aus Afrika und
Europa in Lissabon die gemeinsame EU-Afrika-Strategie an. Beide Seiten einigten
sich darauf, gemeinsame Interessen und strategische Ziele zusammen zu
verfolgen, und zwar über herkömmliche Entwicklungsfragen, die geografische
Begrenzung allein auf Afrika und auch über die Institutionen hinaus, wobei auch
nicht-staatliche Akteure einbezogen werden sollen. Die gemeinsame Strategie
umfasst eine langfristige gemeinsame Vision für die künftigen Beziehungen
zwischen der EU und Afrika in einer globalisierten Welt. Auf der Grundlage dieser
Vision und gemeinsamer Grundsätze sieht die EU-Afrika-Strategie acht spezifische
Partnerschaften vor: Frieden und Sicherheit, Demokratische Staatsführung und
Menschenrechte, Handel, regionale Integration und Infrastruktur,
Millenniums-Entwicklungsziele (MDG), Energie, Klimawandel, Migration, Mobilität
und Beschäftigung sowie Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Raumfahrt.
Im November 2010 kamen die Staats- und Regierungschefs aus Afrika und der EU
zur Erörterung des übergeordneten Themas „Investitionen, Wirtschaftswachstum
und Beschäftigungsförderung“ erneut zusammen. Gemeinsam wollten sie die
Zusammenarbeit zwischen beiden Kontinenten auf eine neue Stufe heben und sich
ehrgeizigere Ziele setzen. Die gemeinsame Afrika-Strategie wurde als zentraler
politischer Rahmen für ihre Beziehungen bestätigt. Zur Umsetzung der Strategie
wurde ein gemeinsamer Aktionsplan für den Zeitraum 2011–2013 verabschiedet,
der unter anderem konkrete Maßnahmen zu strategisch wichtigen Bereichen
enthält, die fortgesetzt bzw. neu eingeführt werden und an die seit dem letzten
Gipfel im Jahr 2007 erzielten Ergebnisse anschließen sollen.
Hintergrundinformationen zur Partnerschaft und den acht Themenbereichen sind
abrufbar unter: http://www.africa-eu-partnership.org/
Die Afrikanische Union und die AU-Kommission
Die Afrikanische Union wurde im Jahr 2002 gegründet und hat derzeit
53 Mitgliedstaaten. Als gesamtafrikanische Institution ist sie die wichtigste
Organisation Afrikas. Zu ihren Hauptzielen gehört es, Einheit und Solidarität auf
dem afrikanischen Kontinent herzustellen, politische und wirtschaftliche Integration
zu erzielen, Frieden und Sicherheit, demokratische Grundsätze und Institutionen
sowie eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.
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Die AU-Kommission ist die wichtigste Institution im Tagesgeschäft der
Afrikanischen Union und wichtigster Ansprechpartner für die Europäische
Kommission im Rahmen der strategischen Partnerschaft EU-Afrika. Die
Kommission besteht aus dem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden
und acht Kommissaren. Ihr Hauptsitz ist in Addis Abeba und hat derzeit 1500
Bedienstete.
Für weitere Informationen:
MEMO/11/351
Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:
http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm
Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm
Kontaktpersonen: Catherine Ray (+32 229-69921)
Wojtek Talko (+32 229-78551)
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