DOC - Europa

MEMO/01/49
Brüssel, den 22. Februar 2001
Beziehungen zwischen der EU und Mali
Einleitung
Mali gehört zu den am wenigsten entwickelten Ländern und rangiert in der Liste der
174 Länder, für die von den Vereinten Nationen der "Human Development Index"
ermittelt wurde, an 171. Stelle. Es hat mit zahlreichen geographischen Nachteilen zu
kämpfen: fehlender Zugang zum Meer, starke klimatische Schwankungen, ein
immenses Staatsgebiet (1,2 Millionen km², davon zwei Drittel Wüste), unzureichende
Infrastruktur, usw. Trotz dieser naturgegebenen Zwänge gibt das Land aber ein
gutes Beispiel für politische Stabilität und die Durchführung von Wirtschaftsreformen
ab.
Die beiden Hauptziele der von der EU unterstützten Entwicklungspolitik der
Regierung sind
- Ausdehnung des Demokratisierungsprozesses auf die regionale und lokale
Ebene durch Dezentralisierung;
- Beseitigung der Hindernisse, die einer erfolgreichen Durchführung
sektorpolitischer Strategien (Verkehr, Landwirtschaft, Gesundheitswesen) im
Wege stehen.
Obwohl im Norden nach der Auflösung der Tuareg-Rebellion wieder Frieden
eingekehrt ist, geben die Sicherheitsbedingungen in diesen Gebieten immer noch
Anlass zur Sorge.
Am 21. Februar 2000 wurde eine neue Regierung gebildet. Premierminister wurde
Mandé SIDIBE.
Wirtschaftslage
1992 lief ein von der EG unterstütztes Strukturreformprogramm an. Seither macht
Mali gute Fortschritte bei der Reform der einzelnen Wirtschaftssektoren: öffentliche
Finanzverwaltung, Preisliberalisierung; Agrarsektor (Baumwolle, Reis und Getreide);
Rahmenbedingungen für die Entwicklung des privaten Sektors (Reform des
Arbeitsgesetzbuches, Einrichtung von Verwaltungsgerichten); halbstaatliche
Gesellschaften (Privatisierung, Abwicklung oder Umstrukturierung); Bildungs- und
Gesundheitssektor.
Dennoch ist Mali immer noch eines der ärmsten Länder der Welt, und seine
Wirtschaft hängt hauptsächlich von zwei Exportgütern ab, deren Preise seit 1999
fallen: Gold und Baumwolle. Nach wie vor sind noch vielerlei Strukturreformen
durchzuführen, und Mali wird für seine Entwicklung noch lange auf Unterstützung
durch die Partner angewiesen sein.
Politische Lage
Die vorrangigen Ziele der Regierung im Vorfeld der Parlaments- und
Präsidentschaftswahlen im Jahre 2002 sind Wiederankurbelung der Wirtschaft,
Verringerung der sozialen Unsicherheit, Festigung des Friedens und Erhöhung der
Sicherheit, Förderung der regionalen Integration, Neuordnung des Justizbereichs
und Vorbereitung der Wahlen.
Die Kommission weiß die Art und Weise, in der Präsident Konaré die junge malische
Demokratie führt, zu schätzen, und in der internationalen Gemeinschaft genießt Mali
nach wie vor großes Vertrauen. Besonders geschätzt wird seine politische
Einstellung zum Dialog und zur offenen Mitbestimmung in allen Bereichen der
malischen Gesellschaft. Mit dieser Einstellung konnte Mali denn auch die enormen
innenpolitischen Probleme wirksam angehen.
Die Kommission ist Mali in seinem Demokratisierungsprozess ein wichtiger Partner,
was in der umfassenden technischen und finanziellen Unterstützung der
Dezentralisierungspolitik seinen Ausdruck findet: So wird das Anschubprogramm für
die neu gegründeten Kommunen zur konkreten Umsetzung der großen
Verwaltungsreform beitragen. Das entsprechende Finanzierungsabkommen
(39 Millionen €) wurde im Mai 2000 unterzeichnet.
Als nächstes steht im ersten Halbjahr 2001 die Durchführung eines Referendums
über
institutionelle
Reformen
im
Vorfeld
der
Parlamentsund
Präsidentschaftswahlen im Jahre 2002 an.
Regionaler Kontext
Die Stellung Präsident Konarés als Staatsmann erfuhr im Januar 2000 noch eine
weitere Stärkung: Am 1. Januar wurde er amtierender Präsident der ECOWAS und
der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) und wurde 2001
in seinen Ämtern bestätigt. Eine entscheidende Rolle spielte er vor allem bei der
Konfliktvermeidung und im Zusammenhang mit dem Moratorium für leichte Waffen beides Initiativen, die auch von der Kommission unterstützt wurden. Er verurteilte als
einer der ersten den Staatsstreich in Côte d'Ivoire. Momentan bemüht er sich mit
großem Einsatz um eine Lösung des grenzübergreifenden Konflikts zwischen
Guinea, Sierra Leone und Liberia.
Am 1. Januar 2000 trat in der UEMOA die Zollunion in Kraft. Dieser Prozess
regionaler Integration war von der EG weitgehend unterstützt worden.
Beziehungen zur Europäischen Union und Zusammenarbeit zwischen
der EG und Mali
Die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und Mali kann als sehr
zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Mitgliedstaaten haben sich einstimmig
bereit erklärt, Mali die zweite finanzielle Tranche (56,7 Millionen €) vollständig zur
Verfügung zu stellen. Außerdem wurde eine dritte Tranche von 20 Millionen €
gewährt. Bei den im Rahmen des 8. EEF finanzierten Programmen handelt es sich
im wesentlichen um ein Programm zur Förderung der Dezentralisierung und eines
zur Unterstützung des Verkehrssektors, ferner um ein Programm zur Unterstützung
des Gesundheitswesens sowie um Programme in den Bereichen Landwirtschaft
(Unterstützung des Reissektors) und Umwelt. Die Mittel des NRP sind vollständig
gebunden. 2001 werden im Mittelpunkt der Arbeit die Programmierung und die
effektive Einleitung der Programme stehen.
Beziehungen zu anderen internationalen Partnern
Die Hilfe der Geldgeber für Mali wird aufs Engste koordiniert und konzentriert sich
auf die von der malischen Führung festgelegten vorrangigen Bereiche:
Dezentralisierung, Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Umwelt.
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