Sitzungsbericht als

Gemeinderat
18. Wahlperiode
16. Sitzung vom 15. Dezember 2006
Sitzungsbericht
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Inge Zankl,
Günther Reiter und Dr Wolfgang Ulm.
Schriftführer: Die GRe Heidemarie Cammerlander, Ing
Mag Bernhard Dworak, Mag Barbara Feldmann, Mag Johann
Gudenus, MAIS, Volkmar Harwanegg, Christian Hursky,
Sonja Kato, Mag Alev Korun, Mag Dietbert Kowarik, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Silvia Rubik, Laura
Rudas, Karin Schrödl und Kurt Wagner.
Vorsitzende GRin Inge Zankl eröffnet die Sitzung.
1. Entschuldigt sind die GRe Mag Gerald Ebinger und
Heinz Vettermann sowie zeitweilig GR Dr Wolfgang Aigner.
2. In der Fragestunde werden von der Vorsitzenden GRin
Inge Zankl folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:
1. Anfrage (FSP - 05087-2006/0001 - KSP/GM): GR
Christian Hursky an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr:
Die Errichtung der Radfahranlagen war ursprünglich
durch die Dezentralisierung im Budgetbereich der Bezirke
angesiedelt und wurde wieder in das Zentralbudget übertragen. Wie hat sich diese Änderung auf die Realisierung von
Radwegprojekten, die Gesamtverbindungen im Radwegenetz
von Wien herstellen, ausgewirkt?
2. Anfrage (FSP - 05489-2006/0001 - KFP/GM): GR DDr
Eduard Schock an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:
Der Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien, Peter Hacker, hat laut Pressemeldungen mit Vertretern der Autonomen-Szene um die Zukunft des Ernst Kirchweger-Hauses
verhandelt. Demnach soll ein "Trägerverein" zwischen der
dort befindlichen Autonomen-Szene und dem Fonds Soziales
Wien eingerichtet werden, der unter anderem vom Hauseigentümer Porr AG das umstrittene Gebäude in Favoriten
(Ankaufspreis 2005: 1,7 Millionen EUR) kaufen soll. Wie
rechtfertigen Sie finanzielle Aufwendungen für die Autonomen-Szene, in der auch Gewaltbereite tätig sind?
3. Anfrage (FSP - 05485-2006/0001 - KGR/GM): GRin
Dipl-Ing Sabine Gretner an den Bürgermeister:
Bei der Neuwidmung des Otto-Wagner-Spitals sollen bestehende Grünareale mit der Begründung zu Bauland umgewidmet werden, der KAV brauche aus wirtschaftlichen
Gründen wertvolles Bauland. Wie stellen Sie, Herr Bürgermeister, sicher, dass ausgegliederte Unternehmen nicht privatwirtschaftliche Grundstücksspekulation vor öffentliche
Interessen stellen und wertvolle öffentliche Stadträume für
die Bevölkerung für immer verloren gehen?
4. Anfrage (FSP - 05093-2006/0001 - KVP/GM): GR Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe
Stadtentwicklung und Verkehr:
Das Kontrollamt hat im Zusammenhang mit der Erstellung des "Mongon Planes" für die Revitalisierung des Wiener
Praters Kritik an dessen Planungsprozess und den ausufern-
den Kosten geübt. Welche Vorkehrungen werden Ihrerseits
getroffen werden, damit es im Fall der Erarbeitung des Masterplanes für das Flugfeld Aspern durch das schwedische
Planungsbüro Tovatt Architects & Planners zu keinen vergleichbaren Fehlern, vor allem bei den Kosten, kommt?
5. Anfrage (FSP - 05099-2006/0001 - KFP/GM): GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:
So genannte Aktivisten wollen die bescheidmäßig erlaubten Probebohrungen in der Lobau für den Bau der Nordostumfahrung be- bzw verhindern. Sollte dies gelingen, könnten
finanzielle Mehrkosten durch größeren Zeitaufwand und
dergleichen von den beauftragten Firmen geltend gemacht
werden. Sollen diese Mehrkosten Ihrer Meinung nach vom
Steuerzahler oder aber von den Verursachern getragen werden?
3. (AST/05513-2006/0002 - KSP/AG) In der Aktuellen
Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion
des Wiener Landtages und Gemeinderates der Bundeshauptstadt Wien eine Aussprache über das Thema "Bahnhof WienEuropa Mitte – Die neue Drehscheibe im Zentrum Europas"
statt.
(Redner: GR Karlheinz Hora, StR Johann Herzog, die
GRe Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch, Dr Herbert
Madejski, Mag Christoph Chorherr, Mag Wolfgang Gerstl
und Kathrin Gaal.)
4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von
Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 14, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs
der Bundeshauptstadt Wien 5:
(PGL - 05581-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
DDr Eduard Schock, Veronika Matiasek, Mag Gerald
Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der
Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Pensionsalter der Frauen.
(PGL - 05582-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Johann Gudenus, MAIS, Mag Wolfgang Jung, Mag
Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und
Sport, betreffend MA 10 Mitarbeiter.
(PGL - 05583-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend Dienstpostenabbau.
(PGL - 05584-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend Krankenpflege-Diplom 2006.
(PGL - 05585-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend Eingliederung der TU 3 in die Generaldirektion.
(PGL - 05586-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend zu wenig Pflegepersonen im Nachtdienst.
(PGL - 05587-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Dr
Herbert Madejski, Anton Mahdalik und Kurth-Bodo Blind an
den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Nordostumfahrung.
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
(PGL - 05588-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend Arbeitsgruppen – Gesamtkonzept.
(PGL - 05589-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend keine Zulage für die Pflegepersonen der Intensivund Überwachungsstationen.
(PGL - 05590-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend Sozialplan für Beamte.
(PGL - 05591-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend Mitarbeiterbeurteilung "NEU".
(PGL - 05592-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend MOG.
(PGL - 05593-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend Dienstposten Transfer.
(PGL - 05594-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe
Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales,
betreffend unzumutbare Bedingungen in den Krankenanstalten.
(PGL - 05596-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin
Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Werbung für die
Stadt Wien im Bereich Gesundheit und Soziales in nationalen
und internationalen Printmedien.
(PGL - 05597-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe
Norbert WALTER, MAS, Günter Kenesei, Mag Ines
Anger-Koch und Mag Alexander Neuhuber an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Entwicklungen im Wiener
Prater.
(PGL - 05598-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und
Soziales, betreffend Vertragswesen mit Trägerorganisationen
der Wiener Behindertenhilfe.
(PGL - 05599-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und
Soziales, betreffend VAMED-KMB.
(PGL - 05600-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und
Soziales, betreffend Überleitung der Medizintechnischen
Akademien in das Fachhochschulsystem.
(PGL - 05601-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe
Mag Sirvan Ekici und Alfred Hoch an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen,
KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Fördermaßnahmen von jugendlichen Arbeitslosen mit Migrationshintergrund.
16. Sitzung / 2
(PGL - 05467-2006/0001 - KVP/MDGF) Die GRe Mag
Wolfgang Gerstl, Robert Parzer, Dipl-Ing Roman Stiftner und
Dr Wolfgang Ulm haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage, betreffend Behinderung der Probebohrungen in
der Lobau - wie durch tatenloses Wegschauen der SPÖStadtregierung der Rechtsstaat verhöhnt wird, eingebracht
und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
der Stadt Wien eine dringliche Behandlung verlangt.
An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt
Wien 3:
(PGL - 05577-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der
GRe Norbert WALTER, MAS und Dr Franz Ferdinand Wolf,
betreffend ein Verbot der Einfuhr von Gänsestopfleber nach
Österreich, wird dem Bürgermeister und den amtsführenden
Stadträtinnen der Geschäftsgruppen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Umwelt
zugewiesen.
(PGL - 05578-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der
GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Ingrid
Korosec und Mag Ines Anger-Koch, betreffend die Einführung einer Ermäßigungsfahrkarte für in Kinderkarenz befindliche Eltern, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.
(PGL - 05579-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der
GRe Karin Praniess-Kastner und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Errichtung von Sozialräumen am Karlsplatz, wird
den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener
Stadtwerke sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.
(PGL/05432-2006/0001 - KGR/GAT) Der Grüne Klub im
Rathaus hat gemäß § 73 (6a) WStV ein Ersuchen an das
Kontrollamt, betreffend Gebarungsprüfung der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, eingebracht.
5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26
WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender
GR Günther Reiter feststellt, dass die im Sinne des § 25
WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:
(04917-2006/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den Verein Österreich – Kooperation für Wissenschaft, Bildung und
Kultur, 9, Hörlgasse 12/14, in der Höhe von 20 000 EUR, für
das Projekt "Renovierung der Schule KULIN BAN in Visoko, Bosnien und Herzegowina" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.
(04918-2006/0001-GIF; P 4) Die Subvention an die Union of Women`s Organization of Macedonia, Vasil Gorgov
bb, Baraka 4, P O Box 571, 1000 Skopje, für das Projekt
"Don't let yourself to be deceived", in der Höhe von
20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.
(04919-2006/0001-GIF; P 5) Die Subvention an HORIZONT3000, 4, Wohllebengasse 12-14, für das Projekt "Bekämpfung des Frauenhandels in Elbasan" in der Höhe von
20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.
(04921-2006/0001-GIF; P 6) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien, Auslands- und Katastrophenhilfe,
16, Albrechtskreithgasse 19-21, für das Projekt "Antimigration program for orphanage in Moldova, Prävention von Mig-
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15. Dezember 2006
ration durch Kurzausbildung für 14- bis 16-jährige Mädchen
im Waisenhaus Straseni" in der Höhe von 20 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757
gegeben.
(04922-2006/0001-GIF; P 7) Die Subvention an das
Hilfswerk Austria, 1, Ebendorferstraße 6/5, für das Projekt
"Femal Centre for Support and Development in Transnistrian
Region of Moldova" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757
gegeben.
(04924-2006/0001-GIF; P 8) Die Subvention an ADRA
Österreich, 9, Nußdorfer Straße 5, in der Höhe von
20 000 EUR für das Projekt "Verbesserung der Wohnsituation für Roma-Familien in Kjustendil/Bulgarien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.
(05270-2006/0001-GIF; P 9) Der Beitritt der Stadt Wien
zum "Europäischen Forum für urbane Sicherheit" wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über
mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation
nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen.
Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden
Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.
(05028-2006/0001-GJS; P 19) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden
aus den Sportförderungsmitteln 2006 folgende Subventionen
genehmigt:
1) Verein Babenberger Trophy
für die Durchführung der Babenberger
Trophy 2007
10 000 EUR
2) Österreichischer Handballbund
für die Bewerbung um die Handball
EM 2010
20 000 EUR
3) ASKÖ-Brigittenau
für die Renovierungsarbeiten von vier
Kegelbahnen
20 000 EUR
4) Erster Wiener Ruderclub LIA
für den Ausbau und die Sanierung des
Vereinsgebäudes
40 000 EUR
5) Ruderverein STAW
für den Zubau zum winterfesten Teil
des Bootshauses
20 000 EUR
Gesamt
110 000 EUR
Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe
von 110 000 EUR sind im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 30 000 EUR und 777 mit 80 000 EUR
bedeckt.
(05030-2006/0001-GJS; P 20) Der Wiener Landessportorganisation werden aus den Sportförderungsmitteln 2006 für
die Fachverbands- und Leistungssportförderung und für
Fahrtkostenzuschüsse für 2007 300 000 EUR genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit
300 000 EUR im Voranschlag 2006 gegeben.
(05036-2006/0001-GJS; P 21) I) Die Tarife für die Sportanlage Hohe Wand Wiese werden wie folgt neu festgesetzt:
Mit sofortiger Wirkung beträgt der ganzjährige Tarif
Punkte
Erwachsene
Kinder
50
6 EUR
4 EUR
100
10 EUR
6 EUR
16. Sitzung / 3
200
18 EUR
10 EUR
300
24 EUR
15 EUR
Preise inklusive 20 % USt
Winterbetrieb
Kosten pro Fahrt in der Zeit
von 10.00 bis 14.00 Uhr
4 Punkte pro Fahrt
Kosten pro Fahrt in der Zeit von
14.01 bis 21.00 Uhr
8 Punkte pro Fahrt
Skiverleih - Setpreis pro Stunde
20 Punkte pro Stunde
Verleihpreis für Einzelkomponenten
pro Stunde
10 Punkte pro Stunde
Sommerrodelbahnbetrieb
25 Punkte pro Fahrt
II) Für die Anmietung der Hohen Wand Wiese und bei
gleichzeitiger Sperre des gesamten Liftbetriebes sind
a) im Winter pro Stunde 240 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer bzw
b) im Sommer pro Stunde 600 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer oder pro Abend (18.00 bis 21.00 Uhr) 1 200 EUR
inklusive 20 % Umsatzsteuer zu entrichten.
III) Alle Gebühren und Entgelte werden jeweils zum
1. des Folgejahres um jenen Prozentsatz erhöht, der sich auf
Grund des VPI 2000 (Ausgangsbasis Oktober 2006) zum
jeweiligen Stichtag, erstmalig am 1. Jänner 2008, ergibt.
IV) Punkt VIII 1) und 2) des GRB vom 26. April 2002,
PrZ 01475/2002-GJS, treten mit sofortiger Wirkung außer
Kraft.
(05037-2006/0001-GJS; P 22) Die MA 51 wird ermächtigt, mit der Wiener Stadthalle Betriebs- und VeranstaltungsgesmbH alle Vorkehrungen zu treffen, die mit ihr bestehenden Geschäftsführungsverträge betreffend die Sportanlagen
in 6, Mollardgasse, 11, Ravelinstraße, 15, Tellgasse und
23, Vorarlberger Allee in rechtlich gebotener Weise bis spätestens 31. Dezember 2007 aufzulösen.
(04959-2006/0001-GJS; P 25) Für katholische und evangelische allgemein bildende Pflichtschulerhalter werden Bauund Investkostenzuschüsse in den für schulische Zwecke
genützten Gebäuden in der Höhe von 860 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2101/777 gegeben.
(05119-2006/0001-GJS; P 27) Die Subvention an den
Verein "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen"
in 15, Hütteldorfer Straße 7-17, zur Unterstützung seiner
Aktivitäten und Projekte im Jahr 2007 in der Höhe von
516 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(05118-2006/0001-GJS; P 29) Die Subvention an den
Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung
von Kindern, Jugendlichen und Familien zur Unterstützung
seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2007 sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten in
8, Friedrich-Schmidt-Platz 5, für den Verein wienXtra - ein
junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien im Jahr 2007 in der Höhe von insgesamt
6 648 920 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist im
Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(05015-2006/0001-GJS; P 33) Dem Verein der FörderInnen der Modeschule der Stadt Wien werden zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit für die Jahre
2006 (Rumpfjahr) und 2007 nachstehende Subventionen
gewährt:
Zeitraum 7 – 12/2006
4 500 EUR
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
Zeitraum 1 – 12/2007
9 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallenden Betrages in der Höhe von 4 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre
Vorsorge zu treffen.
(04820-2006/0001-GJS; P 35) Die Subvention an den Büchereiverband Österreichs für die Betreuung der Spitalsbücherei im Wilhelminenspital sowie des Pflegezentrums im
Donauspital im Jahr 2006 in der Höhe von 26 500 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757
gegeben.
(05139-2006/0001-GJS; P 37) Die Subvention an den
Verein der Freunde der Musiklehranstalten Wien für seine
Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 230 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(05140-2006/0001-GJS; P 38) Die Subvention an das
Wiener Volksliedwerk zur Unterstützung seiner Tätigkeit im
Jahr 2007 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle
1/2720/757 gegeben.
(04895-2006/0001-GKU; P 40) Die Subvention an den
Verein Wien Modern im Jahr 2007 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 654 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757
gegeben.
(04897-2006/0001-GKU; P 41) Die Subvention an den
Verein Musica Juventutis im Jahr 2007 für die Förderung des
österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von
18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(04898-2006/0001-GKU; P 42) Die Subvention an das
Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2007 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(04904-2006/0001-GKU; P 43) Die Subvention an den
Verein Porgy & Bess im Jahr 2007 für die Aktivitäten in der
Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(05191-2006/0001-GKU; P 50) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis
2009 mit dem Theater der Jugend ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theater der Jugend für die Jahre 2007 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2007
3 420 000 EUR
2008
3 420 000 EUR
2009
3 420 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von
3 420 000 EUR wurde bereits mit GRB vom 28. Juni 2006
genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist im Voranschlag
2007 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(04972-2006/0001-GKU; P 51) Der Rahmenbetrag für die
Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der
Wissenschaft in der Höhe von 73 000 EUR wird laut Magist-
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ratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag
2007 auf Haushaltsstelle 1/2891/755 Vorsorge zu treffen.
(04973-2006/0001-GKU; P 52) Für die Vergabe von Stipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien
ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je 3 650 EUR
werden laut Magistratsbericht Gesamtausgaben in der Höhe
von 36 500 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2891/768 Vorsorge zu
treffen.
(05004-2006/0001-GKU; P 53) Die Subvention an den
Verein Wiener Volksbildungswerk für die Projektförderung
im Jahr 2007 in der Höhe von 327 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(05005-2006/0001-GKU; P 54) Die Subvention an den
Verein Wiener Volksbildungswerk für die Bezirksfestwochen
im Jahr 2007 in der Höhe von 545 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(05007-2006/0001-GKU; P 55) Dem Magistrat wird für
Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für
das Jahr 2007 ein Rahmenbetrag in der Höhe von
727 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(05008-2006/0001-GKU; P 56) Die Subvention an den
Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen für
den Betrieb im Jahr 2007 in der Höhe von 291 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757
gegeben.
(05018-2006/0001-GKU; P 58) Die Subvention an den
Verein Wiener Volksbildungswerk für den Betrieb im Jahr
2007 in der Höhe von 890 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(05025-2006/0001-GKU; P 59) Der Rahmenbetrag in der
Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten
auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(05027-2006/0001-GKU; P 60) Für die Vergabe von Wissenschaftsstipendien für die Durchführung von Projekten an
in Wien ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je bis
zu 1 500 EUR werden Gesamtausgaben in der Höhe von
43 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag
2007 mit einem Betrag in der Höhe von 14 530 EUR auf
Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe
von 28 470 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
(05031-2006/0001-GKU; P 61) Die Subvention an den
Verein TUW.Was – Weiterbildungsverein der Technischen
Universität Wien im Jahr 2006 für die Durchführung von drei
Wien-bezogenen Projekten in der Höhe von 51 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2891/757 gegeben.
(05032-2006/0001-GKU; P 62) Die Subvention an die
Europäische Akademie Wien für die Durchführung ihrer
Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 27 500 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757
gegeben.
(05034-2006/0001-GKU; P 64) Die Subvention an das
Institut für Ethik und Wissenschaft im Dialog im Jahr 2006
für wissenschaftliche Projekte und Arbeiten, die im Jahr 2006
begonnen und im Jahr 2007 weitergeführt werden, in der
Höhe von 57 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(05035-2006/0001-GKU; P 65) Die Subvention an die
Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2006
für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757
gegeben.
(05074-2006/0001-GKU; P 66) Die Subvention an die
Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von
3 804 764 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3400/755 gegeben.
(05085-2006/0001-GKU; P 69) Die Subvention an den
Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Betreuung der Gedenkstätte für die Opfer des
Nationalsozialismus und für die Ausstellungsführungen für
das Jahr 2006 in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(05197-2006/0001-GKU; P 71) Die Subvention an
ICOM-Österreich im Jahr 2006 für die Generalkonferenz des
internationalen Museumsrates in der Höhe von 100 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
(05257-2006/0001-GKU; P 72) Die Subvention an den
Kunstverein Wien für 2007 in der Höhe von 1 329 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf
Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 141 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(04896-2006/0001-GKU; P 73) Die Subvention an den
Verein der Freunde des Wiener Kammerorchesters im Jahr
2007 für den Matineenzyklus und den Zyklus "Internationale
Preisträger" in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(04899-2006/0001-GKU; P 74) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2007 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2007
1 054 000 EUR
2008
1 054 000 EUR
2009
1 054 000 EUR
Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft
im Jahr 2007 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von
1 054 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Für die Bedeckung der
Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre
Vorsorge zu treffen.
(04900-2006/0001-GKU; P 75) Die Subvention an die
Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2007
für die Konzerte in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(04901-2006/0001-GKU; P 76) Die Subvention an den
Voice Mania Kulturverein im Jahr 2007 für das Festival
"Wien im Rosenstolz" in der Höhe von 15 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757
gegeben.
(04902-2006/0001-GKU; P 77) Die Subvention an die
Wiener Kammeroper im Jahr 2007 für den Internationalen
Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von
16. Sitzung / 5
25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(04903-2006/0001-GKU; P 78) Die Subvention an den
Verein Stadtinitiative Wien-Konzerte im Jahr 2007 für die
Konzerte in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(04905-2006/0001-GKU; P 79) Die Subvention an das
Wiener Volksliedwerk im Jahr 2007 für das Festival "Wean
Hean" in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(04907-2006/0001-GKU; P 81) Der Rahmenbetrag für die
Förderung von Auslandsaktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe
von 123 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3819/757 und 768 im Voranschlag 2007
gegeben.
(04908-2006/0001-GKU; P 82) Ein Rahmenbetrag für die
Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2007 in
der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768 im Voranschlag 2007
gegeben.
(05327-2006/0001-GKU; P 83) Die Jahressubvention an
den Verein Planet music media im Jahr 2007 in der Höhe von
262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(04974-2006/0001-GKU; P 84) Die Subvention an den
Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im
Jahr 2007 in der Höhe von 749 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2007 Vorsorge zu treffen.
(05075-2006/0001-GKU; P 86) Die Subvention in Form
eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf
dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen
im Jahr 2007 in der Höhe von 122 000 EUR wird genehmigt.
Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im
Voranschlag 2007 Vorsorge zu treffen.
(05198-2006/0001-GKU; P 87) Die Subvention an die
Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr
2006 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der
Höhe von maximal bis zu 387 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
(05200-2006/0001-GKU; P 88) Für die teilweise Abdeckung der angefallenen Rechtskosten in der Causa Peschka
Nachlass wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von
290 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf
Haushaltsstelle 1/3819 unter der neu zu eröffnenden Post
640, Rechtskosten, zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf
Haushaltsstelle 2/8400/001 mit 290 000 EUR zu bedecken
ist.
(05020-2006/0001-GKU; P 91) Die Subvention an den
Verein "DV8-Film" im Jahr 2007 für das Identities.Queer
Film Festival in der Höhe der ersten Rate von 110 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3710/757 gegeben.
(05021-2006/0001-GKU; P 92) Die Jahressubvention an
den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2007 in
der Höhe von 509 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
(05022-2006/0001-GKU; P 93) Der Rahmenbetrag für die
Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2007 in der
Höhe von 5 363 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 und 772 gegeben.
(05154-2006/0001-GKU; P 94) Die Subvention an den
Verein Viennale im Jahr 2007 für den Betrieb der Stadtkino
Filmverleih- und KinobetriebsgesmbH in der Höhe von
211 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
(05322-2006/0001-GKU; P 96) Die Subvention an den
Verein Viennale im Jahr 2006 für die Entschuldung des
Stadtkinos in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
(04975-2006/0001-GKU; P 97) Die Jahressubvention an
den Verein IG Freie Theaterarbeit für das Jahr 2007 in der
Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2007
Vorsorge zu treffen.
(05148-2006/0001-GKU; P 98) Die Subvention an das
Theaterhaus für Kinder – Kinder Theater GmbH für den
Betrieb des "DSCHUNGEL WIEN - Theaterhaus für junges
Publikum" im Jahr 2007 in der Höhe von 1 000 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(05149-2006/0001-GKU; P 99) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis
2009 mit dem Verein ImPulsTanz ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem Verein
ImPulsTanz nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Verein ImPulsTanz für die Jahre
2007 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2007
750 000 EUR
2008
750 000 EUR
2009
750 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von
750 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für
die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in
den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(05151-2006/0001-GKU; P 100) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis
2009 mit dem Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches Dance Web Europe ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem Verein zur
Förderung des internationalen Kulturaustausches Dance Web
Europe nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches Dance Web Europe für die Jahre 2007
- 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten
Beträgen gewährt:
2007
50 000 EUR
2008
50 000 EUR
2009
50 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von
50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für
die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in
den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(05152-2006/0001-GKU; P 101) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis
16. Sitzung / 6
2009 mit dem Verein Wiener Tanzwochen ermächtigt. Bei
Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem
Verein Wiener Tanzwochen nur eine einjährige Förderung
gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Wiener
Tanzwochen für die Jahre 2007 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2007
750 000 EUR
2008
750 000 EUR
2009
750 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von
750 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für
die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in
den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(05156-2006/0001-GKU; P 102) Als zweite Rate der Saisonförderung 2006/2007 wird dem Verein Kunstgriff im Jahr
2007 eine Subvention in der Höhe von 45 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(05192-2006/0001-GKU; P 103) Als zweite Rate der Saisonförderung 2006/2007 wird dem Verein Assitej Austria im
Jahr 2007 eine Subvention in der Höhe von 10 000 EUR
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757
gegeben.
(05259-2006/0001-GKU; P 105) Als zweite Rate der Saisonförderung 2006/2007 wird dem Verein Schauspiegel im
Jahr 2007 eine Subvention in der Höhe von 15 000 EUR
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757
gegeben.
(05125-2006/0001-GGS; P 108) Die MA 15 wird ermächtigt, mit der WAFF Arbeitsintegrations GmbH den vorgelegten Vertrag (Jahresvereinbarung) mit jährlichen Kosten von
870 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr
2007 entfallende Betrag in der Höhe von 870 000 EUR ist auf
Haushaltsstelle 1/4110/757 bedeckt. Für die Bedeckung in
den Folgejahren (inklusive eventuell erforderlicher Indexanpassungen) ist Vorsorge zu treffen.
(05131-2006/0001-GGS; P 109) Der Heizkostenzuschuss
2006/2007 mit Gesamtkosten in der Höhe von
4 500 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 500 000 EUR
ist auf Haushaltsstelle 1/4110/768 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Jahr 2007 Vorsorge zu treffen.
(04881-2006/0001-GSV; P 110) Plan Nr 7067K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Hetzendorfer Straße, Breitenfurter
Straße, Stachegasse, Linienzug 1-2 und ÖBB Südbahn im
12. Bezirk, KatG Altmannsdorf und Hetzendorf (Beilage
Nr 192/06)
(04960-2006/0001-GSV; P 111) Plan Nr 6870K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Grünbergstraße (Bezirksgrenze zum
12. Bezirk) und Linienzug 1-11 im 13. Bezirk, KatG Schönbrunn (Beilage Nr 193/06)
(04910-2006/0001-GSV; P 114) Der Ankauf von Netzwerkkomponenten mit Gesamtkosten in der Höhe von
3 700 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 4 440 000 EUR
inklusive Umsatzsteuer) für den Zeitraum von drei Jahren
(Jänner 2007 bis Dezember 2009) wird genehmigt. Der
auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
Höhe von 1 350 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer
(= 1 620 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen
Erfordernisses in der Höhe von 2 350 000 EUR zuzüglich
Umsatzsteuer (= 2 820 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist
in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
(05254-2006/0001-GSV; P 115) Plan Nr 7707: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Bezirksgrenze zum 19. Bezirk, Bezirksgrenze zum 20. Bezirk, Friedensbrücke, Spittelauer
Lände, Alserbachstraße, Julius-Tandler-Platz, Althanstraße,
Josef-Ludwig-Wolf Park, Augasse, Liechtenwerder Platz und
Heiligenstädter Straße (Bezirksgrenze zum 19. Bezirk) im
9. Bezirk, KatG Alsergrund und Heiligenstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile
dieses Gebietes und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a
(1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage
Nr 196/06)
(04912-2006/0001-GSV; P 116) Plan Nr 7798: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Josef-Flandorfer-Straße, Jedlersdorfer Straße, Marchfeldkanal, Linienzug 1-2, Linienzug 2-3
(Orasteig), Linienzug 3-4 und Linienzug 4-5 (Luckenschwemmgasse) im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf und
Großjedlersdorf I (Beilage Nr 197/06)
(04996-2006/0001-GSV; P 117) Der Abschluss des vorgelegten Kaufvertrages für den Ankauf des Grundstückes
627/52, EZ 3595, KatG 01102 Inzersdorf Stadt, im Ausmaß
von 2 192 m², zu einem Kaufpreis von 200 000 EUR sowie
dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.
(04649-2006/0001-GSV; P 118) Plan Nr 7748: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Schafflerhofstraße),
Schafflerhofstraße, Linienzug 3-4 (Schafflerhofstraße), Linienzug 4-5 (Ostbahn, östlicher Ast), Linienzug 5-6 (Landesgrenze) und Gernotgasse im 22. Bezirk, KatG Eßling (Beilage Nr 198/06)
(04965-2006/0001-GSV; P 122) Plan Nr 7747: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Hausfeldstraße, Pilotengasse, Jasmingasse, Linienzug 1-2 (Haberlandtgasse), Lohwaggasse,
Benjowskigasse, Hoechlegasse, Heustadelgasse (Linienzug
3-4), Biberhaufenweg, Asperner Heldenplatz, Langobardenstraße, Linienzug 5-6, Eibengasse und Oberdorfstraße im 22.
Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 202/06)
(05145-2006/0001-GSV; P 128) Plan Nr 7722: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Bezirksgrenze zum 17. Bezirk entlang des Alser Baches und der Amundsenstraße (Linienzug
1-2), Halterbach (Linienzug 2-5), Karl-Bekehrty-Straße (Linienzug 5-6), Siedlungsrand der Jägerwaldsiedlung (Linienzug 6-12), Knödelhüttenstraße (Linienzug 12-13), Linienzug
13-14, Trennstraße (Linienzug 14-15), Linienzug 15-22,
Nördliche Randstraße (Linienzug 22-23), Linienzug 23-24,
Stinglgasse (Linienzug 24-26), Linienzug 26-28, Mauerbachstraße (Linienzug 28-33), südliche Abgrenzung der Westbahntrasse (Linienzug 33-36), Stadtgrenze im Wurzbachtal
bis Hühnersteig (Linienzug 36-37), Linienzug 37-38, Stadtgrenze (Linienzug 38-39), Hainbach (Linienzug 39-41), Sophienalpenstraße (41-48), Stadtgrenze (Linienzug 48-1) im
16. Sitzung / 7
14. Bezirk, KatG Hadersdorf und Weidlingau (Beilage
Nr 208/06)
(05253-2006/0001-GSV; P 130) Plan Nr 7775: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Heuberggasse, Andergasse, FranzGlaser-Gasse, Bezirksgrenze, Linienzug a-b-c-d, Trenkwaldgasse, Waldhüttenweg, Linienzug e-f-g-h im 17. Bezirk,
KatG Dornbach sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß
§ 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage
Nr 210/06)
(04943-2006/0001-GGU; P 132) Die Subvention an die
Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik
(ÖGUT) in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.
(05114-2006/0001-GWS; P 134) Der Erwerb des Grundstückes 642/2, EZ 4480, KatG Leopoldstadt von der Bundesimmobiliengesellschaft mbH zu den im Bericht der
MA 69 vom 10. November 2006, Zl: MA 69-3-T-2/28/2000,
angeführten Bedingungen wird genehmigt.
(05173-2006/0001-GWS; P 136) Die Ermächtigung zum
Kauf der Liegenschaften EZ 940, 1131, 1133, 1280 und 2643
sowie von 97/100 Anteilen der Liegenschaft EZ 1137, jeweils
KatG Simmering von der Wiener Linien GmbH & Co KG
und die Einräumung einer unentgeltlichen Dienstbarkeit für
einen U-Bahn Tunnel zu Gunsten der Wiener Linien GmbH
& Co KG zu den im Bericht der MA 69 vom 16. November
2006, Zl: MA 69-TR-11/2965/05, angeführten Bedingungen
wird genehmigt.
(05207-2006/0001-GWS; P 137) Die Ermächtigung zum
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der "Salima" WIENMITTE Projektentwicklung GmbH und der Stadt Wien, betreffend den Verzicht der Stadt Wien auf das zu Gunsten der
Liegenschaft EZ 3193, KatG Landstraße einverleibte Lichtrecht, zu den im Bericht der MA 69 vom 20. November 2006,
Zl: MA 69-TR-3/1208/06, angeführten Bedingungen wird
genehmigt.
(05162-2006/0001-GWS; P 138) Der Verkauf der Liegenschaften EZZ. 135, 153 und 156, KatG Markgrafneusiedl an
die Schwinghammer & Co Transportunternehmung und
Sand- und Schottergewinnung Gesellschaft mbH zu den im
Bericht der MA 69 vom 16. November 2006, Zl: MA 69-TR24/2312/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt.
(§ 25 WStV)
(05221-2006/0001-GWS; P 139) Die Ermächtigung zum
Erwerb der neuen Grundstücke 864/1, ./32 und ./37, in EZ
neu, alle KatG Aspern vom WOHNFONDS WIEN zu den im
Bericht der MA 69 vom 20. November 2006, Zl: MA 69-AT5248/06 angeführten Bedingungen wird genehmigt.
(04839-2006/0001-GFW; P 140) Die Stadt Wien leistet
als Gesellschafterin der Wiener KreditbürgschaftsgesmbH
rücksichtlich ihres Anteiles am Stammkapital an die Gesellschaft einen Gesellschafterzuschuss in der Höhe von
276 165 EUR. Auf Grund der Tatsache, dass die nächste
Generalversammlung der Wiener KreditbürgschaftsgesmbH
erst im Mai 2007 stattfinden wird, ist vorgesehen, die Beschlussfassung über die Gewährung eines Gesellschafterzuschusses im Umlaufwege vorzunehmen. Die MA 5 wird
daher ermächtigt, alle diesbezüglich erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
(04951-2006/0001-GFW; P 141) Die Zuführung von
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
Barmitteln in Höhe von 5 000 000 EUR durch die Stadt Wien
an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds zur Unterstützung
bei der Erfüllung seiner satzungsmäßigen Aufgaben und
Zielsetzungen im Wege einer Nachdotation gemäß § 3 lit a
der Fondssatzungen wird genehmigt. Die Bedeckung ist im
Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/7822/777 gegeben.
(04952-2006/0001-GFW; P 142) Die Verlängerung der
Kooperation mit der Austria Wirtschaftsservice GmbH hinsichtlich des Biotechnologie-Clustermanagements LISA Vienna Region im Sinne des Magistratsberichtes mit einer
Laufzeit von 1. Jänner 2007 bis 31. Dezember 2011, die
Ermächtigung des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds, seinerseits die Zentrum für Innovation und Technologie GmbH
zu ermächtigen, den vorgelegten Arbeitsgemeinschaftsvertrag
mit der Austria Wirtschaftsservice GmbH abzuschließen und
die Aktion abzuwickeln, werden genehmigt. Im Voranschlag
2007 ist auf Haushaltsstelle 1/7822/755 ein Betrag von
200 000 EUR vorgesehen. Für die Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen.
(05081-2006/0001-GFW; P 143) Die Aufstockung des
mit GRB vom 7. Mai. 1998, PrZ 70/98-GFW, geschaffenen
"Sonderprojektrahmens für Geschäftsstraßenaktivitäten" für
die Zeit ab 2006 bis 2010 auf 745 000 EUR pro Jahr wird
genehmigt, wobei daraus ein Betrag von 200 000 EUR pro
Jahr ausschließlich für die Neuanschaffung von Weihnachtsbeleuchtung bestimmt ist. Diese Aufstockung erfolgt unter
der Voraussetzung, dass auch seitens der Wirtschaftskammer
Wien für diesen Zweck zusätzlich 300 000 EUR pro Jahr für
die Zeit ab 2006 bis 2010 zur Verfügung gestellt werden.
Eine eventuelle Kürzung der Mittelbereitstellung durch die
Wirtschaftskammer Wien zieht eine ebensolche aliquote
Kürzung durch die Stadt Wien nach sich. Der Magistrat wird
ermächtigt, den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds weiterhin mit der Durchführung und Abwicklung des Sonderprojektrahmens für Geschäftsstraßenaktivitäten zu betrauen. Das
Mehrerfordernis ist auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2006 bedeckt. Für die Folgejahre ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.
(05082-2006/0001-GFW; P 144) Die Umwidmung eines
Betrages von 1 000 000 EUR aus nicht verbrauchten
Budgetmitteln für die Einrichtung des Wien-Büros in Hongkong im Zeitraum 1. Jänner 2003 bis 31. Dezember 2005 zur
Entwicklung und Errichtung eines China Austria Technologie
Park in Wien sowie zur Förderung von Technologiekooperationen wird genehmigt, wobei der Anteil der Stadt Wien
500 000 EUR beträgt. Der verbleibende Überschussbetrag
von 354 842,90 EUR wird für die beschlossene Weiterführung des Wien-Büros in der Zeit vom 1. Jänner 2006 bis
31. Dezember 2008 vorgetragen. Dies alles vorbehaltlich
einer entsprechend gleichlautenden Beschlussfassung durch
die Wirtschaftskammer Wien. Der Magistrat wird ermächtigt,
alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Maßnahmen zu
treffen.
(05161-2006/0001-GFW; P 145) Der Magistrat wird ermächtigt, dem Wiener Wirtschaftsförderungsfonds für die
Weiterführung des Automotive Cluster Vienna Region
(ACVR) Mittel in der Höhe von 50 % der Gesamtkosten für
die Jahre 2007 bis 2010, das sind 270 000 EUR p a unter der
Voraussetzung, dass das Land Niederösterreich auch einen
mindestens 50%igen Anteil an den Gesamtkosten für den
gleichen Zeitraum trägt, zur Verfügung zu stellen und den
16. Sitzung / 8
Wiener Wirtschaftsförderungsfonds mit der Durchführung
und Abwicklung zu betrauen. Die Zurverfügungstellung der
anteiligen Mittel für die Kosten der Aktivitäten der Vienna
Region GmbH im Bereich Standortentwicklung und Standortvermarktung in Höhe von maximal 80 000 EUR p a für die
Jahre 2007 bis 2010 an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds wird unter der Bedingung der Mitfinanzierung durch
Niederösterreich in gleicher Höhe genehmigt. Das Erfordernis für 2007 in Höhe von 350 000 EUR findet im Voranschlag 2007 seine Deckung. Für die Erfordernisse der Folgejahre ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.
(05246-2006/0001-GFW; P 147) Die Zuführung von
Barmitteln in Höhe von 3 000 000 EUR an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds zur weiteren Finanzierung des Projektes "Creative Industries" der departure wirtschaft, kunst
und kultur gmbH sowie der Vortrag nicht verbrauchter Mittel
aus der Vorperiode in das Jahr 2007 werden genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7822/777 im Voranschlag 2007 gegeben.
(04858-2006/0001-GFW; P 148) Der 3. periodische Bericht aus 2006 über zusammengefasste Überschreitungen für
2006 per 210 328 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur
Kenntnis genommen. (Beilage Nr 191/06)
6. Vorsitzender GR Günther Reiter nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern
wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 129, nach
Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:
Postnummern 129, 151, 129, 112, 113, 119, 120, 121,
123, 124, 125, 126, 127, 14, 15, 131, 1, 2, 10, 11, 12, 13, 146,
149, 150, 133, 135, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 57, 63, 67, 68, 70,
80, 85, 89, 90, 95, 104, 106, 107, 16, 17, 23, 18, 24, 26, 28,
30, 31, 32, 34, 36 und 39.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Günther Reiter beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen durch Handerheben durchzuführen.
7. (05448-2006/0001-MDSALTG; P 151) Durch Mandatsverzicht von GR Mag Gerald Ebinger wird auf Vorschlag
des Klubs der Wiener Freiheitlichen GRin Veronika Matiasek
als Dienstgebervertreterin in die Gemeinderätliche Personalkommission gewählt.
Berichterstatter: GR Erich VALENTIN
8. (05242-2006/0001-GSV; P 129) Plan Nr 7572: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes
für das Gebiet zwischen Hansl-Schmid-Weg (Linienzug 1-3,
Bezirksgrenze zwischen 14. und 16. Bezirk), Reizenpfenninggasse (Linienzug 3-7, Bezirksgrenze zwischen 14. und
16. Bezirk), Reichmanngasse (Linienzug 8-9, Bezirksgrenze
zwischen 14. und 16. Bezirk), Käthe-Jonas-Weg, Sanatoriumstraße und Heschweg (Linienzug 9-15) und Bezirksgrenze
zwischen 14. und 16. Bezirk (Linienzug 15-16-1) im
14. Bezirk, KatG Hütteldorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes
(Beilage Nr 209/06)
(PGL - 05640-2006/0001/GAT) Der Abänderungsantrag
der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner, betreffend Flächenwid-
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
mungs- und Bebauungsplan Nr 7572 "Otto-Wagner-Spital
und Steinhof-Gründe", wird abgelehnt.
(PGL - 05638-2006/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner, betreffend Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Nr 7572 "Otto-Wagner
Spital und Steinhofgründe", wird abgelehnt.
(PGL - 05621-2006/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner, betreffend Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Nr 7572 "Otto-WagnerSpital und Steinhof-Gründe", wird abgelehnt.
(PGL - 05622-2006/0001 - KVP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend den Flächenwidmungs- und Bebauungsplan 7572,
wird abgelehnt.
(PGL - 05641-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner,
betreffend Flächenwidmungsplan Nr 7572 "Otto-WagnerSpital und Steinhof-Gründe" und Verkehrkonzept, wird dem
GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.
(PGL - 05642-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner,
betreffend Flächenwidmungsplan Nr 7572 "Otto-WagnerSpital und Steinhof-Gründe" und Weltkulturerbe, wird abgelehnt.
(PGL - 05643-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und
Ingrid Korosec, betreffend die Erhaltung der Spitalsinfrastruktur im Westen Wiens, wird abgelehnt.
(PGL - 05644-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und
Alfred Hoch, betreffend die Erhaltung des historischen Ensembles des Otto-Wagner-Spitals, wird abgelehnt.
(PGL - 05623-2006/0001 - KSP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Christian Deutsch, Silvia
Rubik und Jürgen Wutzlhofer, betreffend die Erhaltung des
historischen Ensembles des Otto-Wagner-Spitals mit gleichzeitiger Modernisierung des Spitalsbereichs, wird angenommen.
(Redner: Die GRe Anton Mahdalik, Dipl-Ing Sabine
Gretner, Mag Wolfgang Gerstl, Christian Deutsch, Dr Franz
Ferdinand Wolf und Jürgen Wutzlhofer.)
Berichterstatter: GR Karlheinz Hora
9. (04528-2006/0001-GSV; P 112) Plan Nr 7766: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und teilweise des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wiedner Gürtel, Linienzug 1-7, Gudrunstraße, Sonnwendgasse, Linienzug 8-13 und
Südtiroler Platz im 3., 4. und 10. Bezirk, KatG Landstraße,
Wieden und Favoriten (Beilage Nr 194/06)
(PGL - 05624-2006/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner, betreffend Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Nr 7766, wird abgelehnt.
(PGL - 05625-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner,
betreffend soziale Betreuungseinrichtung am neuen Zentralbahnhof "Wien-Europa Mitte", wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Gesundheit und Soziales
zugewiesen.
(PGL - 05626-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch, Mag Wolfgang Gerstl,
16. Sitzung / 9
Dipl-Ing Sabine Gretner und Dr Herbert Madejski, betreffend
die Erstellung eines nachvollziehbaren Verkehrskonzeptes im
Zuge des Baus eines Zentralbahnhofes für Wien, wird abgelehnt.
(Redner: Die GRe Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch,
Kathrin Gaal, Ingrid Puller und Dr Herbert Madejski.)
Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal
10. (04883-2006/0001-GSV; P 113) Plan Nr 7784: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Laaer-Berg-Straße, Linienzug
1-8, Bahnlände, Untere Bahnlände, Laaer-Berg-Straße, Linienzug 9-12, Fontanastraße und An der Kuhdrift im
10. Bezirk, KatG Oberlaa Stadt (Beilage Nr 195/06)
(PGL - 05645-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch, Mag. Wolfgang Gerstl,
Karlheinz Hora, Kathrin Gaal, Dipl-Ing Sabine Gretner und
Dr Herbert Madejski, betreffend die planerische Einbeziehung des Alten Ortskerns Oberlaa in die Umbaupläne des
Kurzentrums Oberlaa, wird dem amtsführenden Stadtrat für
Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.
(Redner: Die GRe Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch
und Karlheinz Hora.)
Berichterstatter: GR Karl Dampier
11. (04650-2006/0001-GSV; P 119) Plan Nr 7749: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Dückegasse (Bezirksgrenze),
Linienzug 1-2, Tokiostraße, Donaufelder Straße, Attemsgasse
(Linienzug 3-4), Prandaugasse, Straße der Menschenrechte
und Siebeckstraße (Linienzug 5-7) im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 199/06)
(Redner: Die GRe Anton Mahdalik und Karin Schrödl.)
Folgende 4 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl
12. (04686-2006/0001-GSV; P 120) Plan Nr 7785: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Arbeiterstrandbadstraße, Wagramer Straße, Linienzug 1-2 (Kratochwjlestraße, LeonardBernstein-Straße) und Linienzug 2-3 im 22. Bezirk, KatG
Kaisermühlen (Beilage Nr 200/06)
Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl
13. (04878-2006/0001-GSV; P 121) Plan Nr 7606: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Erzherzog-Karl-Straße, Linienzug 1-2, Linienzug 2-3 (Aspernstraße), Leutholdgasse und
Linienzug 4-5 im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage
Nr 201/06)
Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl
14. (04993-2006/0001-GSV; P 123) Plan Nr 7639: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Hardeggasse)
Hardeggasse, Mühlgrundweg, Linienzug 3-6 (ÖBB-Ostbahn
Laa an der Thaya), Stralehnergasse, Linienzug 7-8 (Konstanziagasse, Mühlgrundgasse), Linienzug 8-12, Linienzug 12-13
(Stralehnergasse), Heinrich-Lefler-Gasse, Linienzug 14-16,
Linienzug 16-17 (Gemeindeaugasse) und Linienzug 17-1
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
(Fußweg Code 09467) im 22. Bezirk, KatG Stadlau (Beilage
Nr 203/06)
Berichterstatter: GR Dr Harald Troch
15. (05280-2006/0001-GSV; P 124) Plan Nr 6901K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Geiselbergstraße, Gottschalkgasse und Lorystraße im 11. Bezirk, KatG Simmering
(Beilage Nr 204/06)
Berichterstatter: GR Karlheinz Hora
16. (04690-2006/0001-GSV; P 125) Plan Nr 7732: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wallensteinplatz, Jägerstraße,
Brigittaplatz, Jägerstraße, Stromstraße, Linienzug a-b, Nordwestbahnstraße und Wallensteinstraße im 20. Bezirk, KatG
Brigittenau sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7
(1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage
Nr 205/06)
(PGL - 05646-2006/0001/GAT) Der Abänderungsantrag
der GRe Erich VALENTIN, Dr Wolfgang Aigner, Dipl-Ing
Sabine Gretner und Dr Herbert Madejski, betreffend die
Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes Plan Nr 7732 (20, Brigittaplatz), wird angenommen.
(Redner: GR Erich VALENTIN.)
Berichterstatter: GR Karlheinz Hora
17. (04958-2006/0001-GSV; P 126) Plan Nr 7690: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Felberstraße, Europaplatz (Bezirksgrenze), Mariahilfer Straße, Gerstnerstraße, Langauergasse, Fuchsgasse, Linienzug 1-4, Zwölfergasse, Linienzug
5-8 im 15. Bezirk, KatG Rudolfsheim und Fünfhaus (Beilage
Nr 206/06)
(PGL - 05647-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner,
betreffend soziale Betreuungseinrichtung am Westbahnhof,
wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie
Gesundheit und Soziales zugewiesen.
(Redner: Die GRe Mag Dietbert Kowarik, Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch und Erich VALENTIN.)
Berichterstatter: GR Erich VALENTIN
18. (04978-2006/0001-GSV; P 127) Plan Nr 7782: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kahlenberger Straße, Linienzug
a-b, Wildgrubgasse, Grinzinger Steig, Unterer Schreiberweg,
Krapfenwaldgasse, Linienzug c-g und Wildgrubgasse im
19. Bezirk, KatG Heiligenstadt und Grinzing (Beilage
Nr 207/06)
(Rednerin: GRin Henriette FRANK.)
19. Vorsitzender GR Günther Reiter begrüßt den Präsidenten des Rechnungshofs Dr Josef Moser.
Berichterstatter: GR Franz Ekkamp
20. (03613-2006/0001-GFW; P 14) Der Tätigkeitsbericht
des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt
Wien, Verwaltungsjahr 2005, wird zur Kenntnis genommen.
(PGL - 05627-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-
16. Sitzung / 10
(Resolutions-) Antrag der GRin Mag Waltraut Antonov,
betreffend Vereinheitlichung bei der Veröffentlichung von
Rechnungshof- und Kontrollamtsberichten, wird dem GRA
für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und
Personal zugewiesen.
(05364-2006/0001-GJS; P 15) Der Wahrnehmungsbericht
des Rechnungshofes über die Überprüfung der Gebarung des
Landes Wien betreffend die Personalplanung der Landeslehrer, die Überprüfung der Gebarung der VERBUND-Austrian
Power Trading AG sowie die Überprüfung der Gebarung der
Bundeshauptstadt Wien hinsichtlich des Parkraummanagements und der Parkraumbewirtschaftung wird zur Kenntnis
genommen.
(PGL - 05639-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend BürgerInnenbefragung zum Volksgaragen-Projekt Argentinierstraße, wird abgelehnt.
(PGL - 05628-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Dr
Wolfgang Ulm und Ingrid Korosec, betreffend kein Eingriff
in bestehende Pensionen, wird abgelehnt.
(00316-2006/0001-GGU; P 131) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über die Überprüfung der Gebarung der Nationalpark Donau-Auen GmbH sowie der Kunsthalle Wien im Rahmen des Vereines Kunsthalle Wien wird
zur Kenntnis genommen.
(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Jung, Mag Waltraut
Antonov, Dipl-Ing Roman Stiftner, Erich VALENTIN, Dr
Herbert Madejski, Mag Rüdiger Maresch, Dr Wolfgang
Aigner, Laura Rudas, Kurth-Bodo Blind, Susanne Jerusalem,
Mag Wolfgang Gerstl und Siegi Lindenmayr sowie Rechnungshofpräsident Dr Josef Moser.)
(Zur Behandlung der Dringlichen Anfrage wird die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftstücke um 16.07 Uhr unterbrochen.)
21. (PGL - 05467-2006/0001 - KVP/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Robert Parzer,
Dipl-Ing Roman Stiftner und Dr Wolfgang Ulm, betreffend
Behinderung der Probebohrungen in der Lobau – wie durch
tatenloses Wegschauen der SPÖ-Stadtregierung der Rechtsstaat verhöhnt wird, wird von GR Mag Wolfgang Gerstl
begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.
(PGL - 05629-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend Probebohrungen in der Lobau, wird
abgelehnt.
(PGL - 05630-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend wirtschaftlicher Schaden für die Stadt Wien durch die
S1-Lobauautobahn, wird abgelehnt.
(PGL - 05648-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Robert
Parzer, Dr Wolfgang Ulm und Dipl-Ing Roman Stiftner,
betreffend die Veröffentlichung der magistratsinternen Expertise über die rechtlichen Möglichkeiten der Stadt Wien
gegenüber den Aktivisten, wird abgelehnt.
(PGL - 05631-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Robert
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
Parzer, Dr Wolfgang Ulm und Dipl-Ing Roman Stiftner,
betreffend die Maßnahmen der Stadt Wien zur rechtlichen
Durchsetzung der an die ASFINAG per Bescheid ergangenen
Bohrerlaubnis in der Lobau, wird abgelehnt.
(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dr Herbert
Madejski, Mag Maria Vassilakou, Karl Dampier, Anton
Mahdalik, Mag Rüdiger Maresch, Robert Parzer, Univ-Prof
Dr Ernst Pfleger, Kurth-Bodo Blind, Dr Wolfgang Ulm und
Ernst Nevrivy.)
(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke wird um 19.28 Uhr fortgesetzt.)
Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger
22. (04976-2006/0001-GIF; P 1) Dem Magistrat wird laut
Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung
von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen
und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 125 000 EUR
zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757
bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu
einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.
(PGL - 05632-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Nicole Krotsch, Mag Maria
Vassilakou und Veronika Matiasek, betreffend ausreichende
finanzielle Ausstattung der Wiener Interventionsstelle gegen
Gewalt in der Familie durch den Bund, wird angenommen.
(PGL - 05649-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Barbara Feldmann
und Mag Sirvan Ekici, betreffend umfassende Förderung von
Einrichtungen gegen Gewalt in der Familie, wird abgelehnt.
(Redner: GRin Veronika Matiasek, StRin Dr Monika
Vana, die GRinnen Mag Nicole Krotsch und Mag Barbara
Feldmann.)
Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger
23. (04977-2006/0001-GIF; P 2) Die Subvention an den
Verein "Mountain Unlimited – Verein zur gesellschaftlichen
Entwicklung und internationalen Zusammenarbeit" für das
Projekt "Frauen Onlinemagazin CeiberWeiber" in der Höhe
von 21 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
24. (05184-2006/0001-GIF; P 10) Die Subvention an die
WAFF Programm Management GmbH in der Höhe von
100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher
25. (05185-2006/0001-GIF; P 11) Dem Magistrat wird
laut Magistratsbericht für die Förderung von Maßnahmen zur
Förderung von niederschwelligen Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 60 000 EUR
zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann pro
Kursmaßnahme ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von
5 000 EUR gewährt werden.
16. Sitzung / 11
Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher
26. (05186-2006/0001-GIF; P 12) Dem Magistrat wird
laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im
Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im
Rahmen der Förderschwerpunkte, insbesondere für Maßnahmen zur Förderung interkultureller Sensibilität und Kompetenz, zur Niederlassungs- und Integrationsbegleitung von
ZuwanderInnen sowie zur Auseinandersetzung mit Rollenbildern ein Rahmenbetrag in der Höhe von 170 000 EUR zur
Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.
(PGL - 05633-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Maria Vassilakou
und Mag Alev Korun, betreffend humanitärer Umgang beim
Kinderbetreuungsgeld und der Familienbeihilfe, wird abgelehnt.
(PGL - 05634-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Nurten Yilmaz, Godwin Schuster und
Mag Sirvan Ekici, betreffend Kinderbetreuungsgeld, wird
angenommen.
(PGL - 05635-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag
Ines Anger-Koch und Mag Sirvan Ekici, betreffend Pflege
kultureller Traditionen in Einrichtungen der Stadt Wien, wird
abgelehnt.
(PGL - 05650-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Barbara Novak und Claudia
Smolik, betreffend Feste und Feiern in Kindertagesheimen
nach den Grundsätzen der angstfreien Erziehung, wird angenommen.
(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Jung, Mag Alev Korun,
Nurten Yilmaz, Dr Wolfgang Aigner, Barbara Novak und
Mag Sirvan Ekici.)
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
27. (05187-2006/0001-GIF; P 13) Dem Magistrat wird
laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten MigrantInnen zur Förderung von Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von
594 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr
2007 in der Höhe von 198 000 EUR auf Haushaltsstelle
1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge
ist in den Voranschlägen der folgenden drei Jahre Vorsorge
zu treffen.
(Redner: Die GRinnen Mag Alev Korun und Mag Sirvan
Ekici.)
Berichterstatter: GR Franz Ekkamp
28. (05243-2006/0001-GFW; P 146) 1) Der Magistrat,
vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, die unter Punkt 2
im Magistratsbericht dargestellte Kapitaltransferzahlung in
der Gesamthöhe von 27 520 000 EUR an die Therme Oberlaa-Wien Betriebsgesellschaft mbH zu leisten. Die Bedeckung des unter 2. angeführten Betrages in der Höhe von
27 520 000 EUR erfolgt auf Haushaltsstelle 1/9140/775.
2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, den unter Punkt 3 erläuterten und in der vorgelegten
Beilage angeführten Genussrechtsvertrag abzuschließen. Für
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle
1/9140/775 Vorsorge getroffen.
(Redner: GR Dipl-Ing Martin Margulies.)
Berichterstatter: GR Friedrich Strobl
29. (04933-2006/0001-GFW; P 149) Die Subventionen
bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen
und Einrichtungen in der Höhe von 8 159 995 EUR werden
genehmigt, und zwar:
I) Haushaltsstelle/VA 2006
Haushaltsstelle 1/0600/757:
Kinder in Wien – Österreichisches Kinderrettungswerk/Landesverband Wien
7 860 EUR
Haushaltsstelle 1/0610/757:
Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die
Österreichische Akademie der Wissenschaften
3 000 000 EUR
Wiener Internationale Akademie für
Ganzheitsmedizin
135 000 EUR
Haushaltsstelle 1/0610/757:
Verein "Schloss Hartheim"
40 000 EUR
Republikanischer Club – Neues Österreich
36 340 EUR
Fachgruppe Wien der Kultur- und Vergnügungsbetriebe
34 880 EUR
Österreichische Aktion für 0,0 Promille
21 800 EUR
3 275 880 EUR
II) Haushaltsstelle/VA 2007
Haushaltsstelle 1/0600/757:
Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser
592 500 EUR
Haushaltsstelle 1/0610/757:
Wiener Hilfswerk
2 684 615 EUR
Verein Schülerheime
1 345 000 EUR
Sigmund-Freud-Privatstiftung
262 000 EUR
4 884 115 EUR
Gesamt I) und II)
8 159 995 EUR
(Getrennte Abstimmung über die Positionen Republikanischer Club – Neues Österreich und Fachgruppe Wien der
Kultur- und Vergnügungsbetriebe.)
(Redner: GR DDr Eduard Schock.)
Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher
30. (05282-2006/0001-GFW; P 150) Die "Aktion zur
Förderung von Solaranlagen in Wien" wird mit einer Laufzeit
bis 31. Dezember 2008 und Gesamtkosten von
2 000 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr
2007 entfallende Betrag in Höhe von 1 000 000 EUR ist auf
Haushaltsstelle 1/7823/775 mit 200 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/7823/778 mit 800 000 EUR bedeckt. Für die
Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
(PGL - 05636-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und
Norbert WALTER, MAS, betreffend eine verstärkte Unterstützung von Ökostromanlagen, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt zugewiesen.
(Redner: GR Dipl-Ing Roman Stiftner.)
16. Sitzung / 12
Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler
31. (05111-2006/0001-GWS; P 133) 1) Der Ankauf von
529/12068 Anteilen der Liegenschaft EZ 1498, KatG Alsergrund von der KLEA Terrain- und Baugesellschaft mbH und
die Begründung von Wohnungseigentum sowie
2) die Sachkrediterhöhung für den Ankauf dieser Zusatzflächen in 9, Michelbeuerngasse 9 von 8 579 000 EUR um
117 000 EUR auf 8 696 000 EUR netto, inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer die auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt ist, werden zu den im Bericht der MA 69 vom 14. November 2006, Zl: MA 69-TR-9/328/04, angeführten Bedingungen genehmigt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge
zu treffen.
(PGL - 05651-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner und Dr
Wolfgang Ulm, betreffend Erhalt des Standortes des Standesamtes Währing, wird abgelehnt.
(PGL - 05652-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Henriette FRANK und Mag
Wolfgang Jung, betreffend Studie zu den Wiener Gemeindebauten, wird angenommen.
(Redner: StR Johann Herzog, die GRe Dr Wolfgang
Aigner, Mag Wolfgang Jung und Siegi Lindenmayr.)
Folgende 6 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler
32. (05158-2006/0001-GWS; P 135) Die Ermächtigung
zum Abschluss eines Tauschvertrages mit den Österreichischen Bundesbahnen:
1) Tauschleistung der Stadt Wien: Teilflächen der Grundstücke 3990/1, ./2, ./13, ./14, ./16 sowie die Grundstücke ./3
und 4021, jeweils inneliegend EZ 5836,KatG Leopoldstadt;
Einräumung von Dienstbarkeiten zu Gunsten der Österreichischen Bundesbahnen auf den Grundstücken 1324/11, ./13,
./17, ./18 und ./20, inneliegend EBB EZ 3405, den Grundstücken 1325/7, 3990/5 und ./7, inneliegend EZ 5835, den
Grundstücken 3990/12, ./13 und ./16, inneliegend in EZ
5836, dem Grundstück 1329/5, inneliegend EZ 4986 sowie
den Grundstücken 1502/172, ./175 und 1511/2, inneliegend
EBB EZ 3201, jeweils KatG Leopoldstadt
2) Tauschleistung der Österreichischen Bundesbahnen:
Teilflächen der Grundstücke 1324/5, ./6 sowie die Grundstücke ./9, ./11, ./12, ./13, ./14, ./15, ./16, ./17, Teilflächen der
Grundstück ./18, ./19 und ./20, inneliegend EBB EZ 3405, die
Grundstücke 1322/10, 1329/4, ./5, 4001/2 und ./3, inneliegend EZ 4986, das Grundstück 1330/2, inneliegend EZ 5002,
eine Teilfläche des Grundstückes 1502/152, die Grundstücke
1502/170, ./171, ./172, ./173, ./174, eine Teilfläche des
Grundstückes 1502/175, das Grundstück 1502/176 und Teilflächen der Grundstücke 1502/180 und 1511/2, inneliegend
EBB EZ 3201 sowie die Grundstücke 3992/1, ./4 und ./5,
inneliegend EZ 698, jeweils KatG Leopoldstadt; Einräumung
von Dienstbarkeiten zu Gunsten der Stadt Wien auf dem
Grundstück 1324/10, inneliegend EBB EZ 3405, dem Grundstück 1329/3, inneliegend EZ 4986 sowie dem
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
Grundstück 3990/3, inneliegend EZ 5836, jeweils KatG Leopoldstadt zu den im Bericht der MA 69 vom 17. November
2006, Zl: MA 69-1-T-2/263/93, angeführten Bedingungen
werden genehmigt. (§ 25 WStV)
Berichterstatter: GR Petr Baxant
33. (05024-2006/0001-GKU; P 44) Die Subvention an
den Verein Ecce Homo – Verein für Kultur, Politik und Medien für die Ausstellung "Paul Pichier" und andere Projekte
für das Jahr 2007 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757
gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
34. (05003-2006/0001-GKU; P 45) Die Subvention an
das Volkstheater in den Bezirken für die Saison 2006/2007
im Jahr 2007 in der Höhe von 799 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 799 000 EUR
ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
35. (05076-2006/0001-GKU; P 46) Dem Magistrat wird
zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und
Investitionskosten im Jahr 2007 ein Rahmenbetrag in der
Höhe von 133 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
36. (05155-2006/0001-GKU; P 47) Die Abgangsdeckung
für die Bespielung des Theaters an der Wien im Jahr 2007
mit Gesamtkosten in der Höhe von 21 600 000 EUR wird
genehmigt. Die Subvention für die Bespielung des Raimund
Theaters und des Ronacher Mobile im Jahr 2007 mit Gesamtkosten in der Höhe von 18 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von
37 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.
Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von
2 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
37. (05160-2006/0001-GKU; P 48) Die Subvention an die
Volkstheater GesmbH für das Jahr 2007 in der Höhe von
5 725 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 5 725 000 EUR ist auf Haushaltsstelle
1/3240/755 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
38. (05190-2006/0001-GKU; P 49) Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in
Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen, Auslobungen und Beratungskosten wird im Jahr 2007 ein zweiter
Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt.
Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich
damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(PGL - 05653-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und
Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Rahmenbetrag zur
Förderung diverser Theatergruppen, Theaterinstitutionen und
Einzelpersonen in Form von Jahressubventionen, Projektzu-
16. Sitzung / 13
schüssen, Auslobungen, wird abgelehnt.
(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst
Woller.)
Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
39. (05009-2006/0001-GKU; P 57) Dem Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen wird für die Projektförderung im Jahr 2007 ein Rahmenbetrag in der Höhe
von 73 000 EUR im Jahr 2007 genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/3600/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
40. (05033-2006/0001-GKU; P 63) Die Subvention an
das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von
wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2006 begonnen
und im Jahr 2007 weitergeführt werden, im Jahr 2006 in der
Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
41. (05083-2006/0001-GKU; P 67) Der Stiftungsbeitrag
der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des
österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer
Arbeit im Jahr 2007 in der Höhe von 254 400 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757
gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
42. (05084-2006/0001-GKU; P 68) Die Subvention an
den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von
33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
43. (05195-2006/0001-GKU; P 70) Die Subvention an die
Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer
wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr
2006 in der Höhe von 900 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 mit
615 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit
285 000 EUR gegeben.
Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab
44. (04906-2006/0001-GKU; P 80) Ein Rahmenbetrag für
die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2007 in der
Höhe von 470 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2007 gegeben.
(Redner: Die GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Petr
Baxant.)
Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger
45. (05006-2006/0001-GKU; P 85) Die Subvention an
den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr 2007
in der Höhe von 189 000 EUR wird genehmigt. Die Bede-
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
ckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger
46. (05323-2006/0001-GKU; P 89) Die Subvention an
das Architekturzentrum Wien im Jahr 2006 für die Durchführung weiterer Aktivitäten im Jahr 2006 und von Aktivitäten,
die im Jahr 2007 begonnen werden, in der Höhe von
520 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch
47. (05019-2006/0001-GKU; P 90) Die Subvention im
filmstrukturellen Bereich im Jahr 2007 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3710/757 und 768 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch
48. (05159-2006/0001-GKU; P 95) Die Subvention an
den Filmfonds Wien im Jahr 2007 in der Höhe von
7 870 750 EUR für die Jahrestätigkeit und die Filmfonds
Wien Service GmbH für das Jahr 2007 in der Höhe von
124 250 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages
in der Höhe von 7 995 000 EUR ist auf Haushaltsstelle
1/3813/777 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Inge Zankl
49. (05228-2006/0001-GKU; P 104) Die Erhöhung der
Subvention (sechster Rahmenbetrag) von 5 102 000 EUR auf
5 612 000 EUR in der Höhe von 510 000 EUR an diverse
Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen im Jahr
2006 für Projektzuschüsse und Auslobungen wird genehmigt.
Die Bedeckung in der Höhe von 369 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und in der Höhe von 141 000 EUR auf
Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 gegeben.
Berichterstatter: GR Ernst Woller
50. (05342-2006/0001-GKU; P 106) 1) Die Subvention
an den Wiener Theaterverein für die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Gelände des ehemaligen Kabelwerkes im
Jahr 2006 in der Höhe von maximal 5 000 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/777
im Voranschlag 2006 gegeben.
2) Für die Subvention an den Wiener Theaterverein für
die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Gelände des
ehemaligen Kabelwerkes wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 5 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/3819 unter der neu zu eröffnenden Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private
Organisationen ohne Erwerbszweck, zu verrechnen und in
Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/9250/859 zu decken
ist.
(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Ing Mag Bernhard
Dworak und Inge Zankl.)
Folgende 4 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Ramskogler
51. (05128-2006/0001-GGS; P 107) Das Präventionsprojekt "Lebenslust statt Depression" mit Gesamtkosten in der
Höhe von 160 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von
16. Sitzung / 14
22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5007/728 bedeckt. Für
die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Barbara Novak
52. (05044-2006/0001-GJS; P 16) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Firma Salum Beteiligungsverwaltungs
GmbH, 1, Reichsratsstraße 11/7+8, den vorgelegten Rahmenvertrag mit einer Laufzeit von drei Jahren, mit der Option
auf Verlängerung weiterer zwei Jahre, beginnend am 1. Jänner 2007, und maximalen Gesamtausgaben von
1 962 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (das sind
2 355 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) bzw maximalen Gesamtausgaben von 3 270 000 EUR exklusive 20 %
Umsatzsteuer (das sind 3 924 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) bei einer Vertragslaufzeit von fünf Jahren abzuschließen. Die Bedeckung für das Jahr 2007 in der Höhe von
654 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 gegeben. Für
die Bedeckung der weiteren jährlichen Erfordernisse ist in
den Voranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.
Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl
53. (05369-2006/0001-GJS; P 17) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und Praterservice
GmbH, 9, Kolingasse 11/7, den Vertrag betreffend Großveranstaltungen in Wien unter Berücksichtung der nachstehend
angeführten, geänderten bzw ergänzten Vertragsbestimmungen für den Vertragszeitraum von 1. April 2007 bis
31. Jänner 2012 und Gesamtausgaben von maximal
19 150 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer sowie mit einer
noch vorzusehenden Verlängerungsoption auf weitere fünf
Jahre bis längstens 31. Jänner 2017 und Gesamtausgaben von
maximal 38 905 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (das
sind 46 686 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) abzuschließen:
1) Vertragspunkt II 1. Unterpunkt lautet: "Die unter Punkt
I angeführten Aktivitäten bzw Events werden der Stadt Wien
Marketing und Praterservice GmbH seitens der Stadt Wien
gemäß Vertragspunkt VII bis 31. Jänner 2012, im Falle der
Ausübung der Option bis 31. Jänner 2017 übertragen."
2) Vertragspunkt VII lautet: „Der Vertrag beginnt mit
1. April 2007 und endet mit 31. Jänner 2012 und kann durch
eine schriftliche Erklärung der Stadt Wien, die bis längstens
30. Juni 2011 um weitere fünf Jahre, sohin bis 31. Jänner
2017 verlängert werden. Das Recht der außerordentlichen
Kündigung bleibt beidseitig hiervon unberührt."
3) Folgender zusätzlicher Vertragspunkt X ist anzufügen:
"Die im Vertragspunkt I.1 für den Zeitraum vom 1. Februar
2012 bis 31. Jänner 2017 genannten Beträge werden nur im
Falle der Ausübung der Option gemäß Vertragspunkt VII von
Seiten der Stadt Wien zur Zahlung fällig. Die mit der Organisation der Großveranstaltungen verbundenen Pflichten treffen
die Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH über den,
dem 31. Jänner 2012 hinausgehenden Zeitraum nur dann,
wenn die Stadt Wien die Option gemäß Vertragspunkt VII
fristgerecht zieht. Der Vollständigkeit halber wird festgehalten, dass für den Fall, dass die Option nicht gezogen wird, die
letzte gemäß diesem Vertrag durchzuführende und zu honorierende Veranstaltung der Silvesterpfad zum Jahreswechsel
2011/2012 ist." Die Bedeckung in der Höhe von
3 762 000 EUR ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
1/0150/728 gegeben. Für die Bedeckung der weiteren jährlichen Erfordernisse ist in den Voranschlägen der Folgejahre
entsprechend Vorsorge zu treffen.
(05381-2006/0001-GJS; P 23) 1) Die MA 51 als grundverwaltende Dienststelle der zum Volksprater gehörigen
Flächen wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und
Praterservice GmbH, 9, Kolingasse 11/7, den Vertrag betreffend Praterverwaltung und –entwicklung unter Berücksichtigung der nachstehend angeführten, geänderten Vertragsbestimmungen für den Vertragszeitraum von 1. April 2007 bis
31. März 2012 sowie mit einer noch vorzusehenden Verlängerungsoption auf weitere fünf Jahre bis längstens 31. März
2017 mit einer jährlichen Ausgabe von 2 400 000 EUR exklusive Umsatzsteuer (das sind Gesamtausgaben von maximal 28 800 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) abzuschließen:
Abs 1 der Präambel lautet: "Die Stadt Wien als Eigentümerin der im beiliegenden Plan rot umrandeten Grundflächen
(das ist im Wesentlichen der Wiener Volksprater) erteilt
hiermit der Gesellschaft den Auftrag und die Vollmacht zur
Verwaltung und die Entwicklung der im beiliegenden Plandokument rot umrandeten und in der Verwaltung der MA 51
stehenden Grundflächen. Die Beauftragung beginnt mit
1. April 2007 und endet mit 31. März 2012 und kann durch
eine schriftliche Erklärung der Stadt Wien, die bis längstens
31. August 2011 um weitere fünf Jahre, sohin bis 31. März
2017 verlängert werden." Vertragspunkt IV Abs 1 lautet:
"Der gegenständliche Vertrag endet durch Zeitablauf am
31. März 2012, im Falle der Ausübung der Option gemäß
Abs 1 der Präambel am 31. März 2017. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt." Die Bedeckung in der Höhe von 2 400 000 EUR ist im Voranschlag
2007 auf Haushaltsstelle 1/2620/728 gegeben.
Für die Bedeckung der weiteren jährlichen Erfordernisse
ist in den Voranschlägen der Folgejahre entsprechend Vorsorge zu treffen."
2) Für einen Gesellschafterzuschuss an die Stadt Wien
Marketing und Praterservice GmbH wird eine außerplanmäßige Ausgabe von 6 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2620 unter der neu zu eröffnenden Post 779, Investitions- und Tilgungszuschüsse
zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben
der Gemeinde und der Gemeinde, zu verrechnen und in
Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/2102/860 zu bedecken
ist.
3) Die MA 51 wird als grundverwaltende Dienststelle der
zum Volksprater gehörigen Flächen ermächtigt, einen Gesellschafterzuschuss in der Höhe von insgesamt 15 000 000 EUR
an die Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH für die
Entwicklung im Wurstelprater insbesondere betreffend Riesenradplatz unter Zuhilfenahme einer zu gründenden Tochtergesellschaft einzubringen. Für das Verwaltungsjahr 2006
ist ein Betrag von 6 000 000 EUR vorgesehen, der auf Haushaltsstelle 1/2620/779 bedeckt ist. In den Folgejahren ist in
den Voranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.
Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl
54. (05023-2006/0001-GJS; P 18) Der Landessportorganisation Wien wird zur Förderung von Sportorganisationen
laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von
16. Sitzung / 15
238 000 EUR bewilligt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Rechnungsjahr 2006 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
55. (05382-2006/0001-GJS; P 24) 1) Die MA 51 wird
ermächtigt, nach erfolgter Feinabstimmung einzelner Punkte
mit dem Vertragspartner den vorgelegten Vertrag (Host City
Vertrag) mit der UEFA, vertreten durch die EURO 2008 SA,
abzuschließen.
2) Die MA 51 wird ermächtigt, die Stadt Wien Marketing
und Praterservice GmbH mit der Organisation und Durchführung der im Host City Vertrag genannten Aktivitäten zu beauftragen und den vorgelegten Vertrag abzuschließen. Für
aus diesem Vertrag entstehenden Kosten ist auf Haushaltsstelle 1/2620/728 in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
(PGL - 05654-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Smolik, betreffend
EURO 2008 - Host City Logos, wird abgelehnt.
(Redner: StR David Ellensohn, die GRe Mag Thomas
Reindl und Claudia Smolik sowie VBgmin Grete Laska.)
Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik
56. (04982-2006/0001-GJS; P 26) Die Subvention an den
Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen
Pflichtschulen zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr
2006 laut Magistratsbericht in der Höhe von 20 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3811/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik
57. (05141-2006/0001-GJS; P 28) Die Subvention an den
Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie Schulen in
Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2007 in der
Höhe von 232 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist
im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Laura Rudas
58. (05142-2006/0001-GJS; P 30) Die Subvention an den
Verein "ICE – Internet Center for Education – Verein zur
Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im
Jahr 2007 in der Höhe von 590 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle
1/3811/757 gegeben.
(PGL - 05637-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRin Susanne Jerusalem, betreffend Subvention an den Verein ICE -Internet Center for Education, wird abgelehnt.
(Rednerin: GRin Susanne Jerusalem.)
Berichterstatterin: GRin Laura Rudas
59. (05146-2006/0001-GJS; P 31) Die Subvention an den
Verein Wiener Jugendzentren zur Durchführung seiner Vereinsaufgaben im Jahr 2007 in der Höhe von 12 510 035 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Gemeinderat, 18. WP
15. Dezember 2006
(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Jung und Jürgen Wutzlhofer.)
Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Laura Rudas
60. (05261-2006/0001-GJS; P 32) Die Neudotierung des
Projektfonds "Jugend" in der Höhe von 95 000 EUR wird
genehmigt. Dieser Betrag ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt. Die MA 13 wird ermächtigt,
die Mittel des Projektfonds "Jugend" dem Verein wienXtra
zur treuhändigen Kontenverwaltung zu übertragen und gegen
nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen, Initiativen und sonstigen Projektträgerinnen und Projektträgern finanzielle Unterstützungen zur Umsetzung von jugendorientierten Projekten zu gewähren.
Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer
61. (04855-2006/0001-GJS; P 34) Die Subvention an den
Verein "Kindercompany" in der Höhe von 203 296,93 EUR
wird genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle
1/2401/757 bedeckt.
16. Sitzung / 16
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
62. (05129-2006/0001-GJS; P 36) Die Subvention für den
Verein "Kulturzentrum Spittelberg" zur Unterstützung seiner
Tätigkeit im Jahr 2007 in der Höhe von 250 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf
Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
(Redner: GR Mag Johann Gudenus, MAIS.)
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
63. (05320-2006/0001-GJS; P 39) Die Subvention an die
Community TV-GmbH zur Unterstützung bisheriger Investitionen und ihrer Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von
900 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(PGL - 05655-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss(Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Dr
Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend
Neuordnung der Förderung von alternativen und nichtkommerziellen Medien in Wien, wird abgelehnt.
(Redner: GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)
(Schluss um 22.56 Uhr)