Das Demokratiemodell des Grundgesetztes Handout
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Das Demokratiemodell des Grundgesetztes Referat von Leonie und Johanna Volkssouveränität - Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus Wehrhafte/Streitbare Demokratie - Bevollmächtigt das Bundesverfassungsgericht ein Parteienverbot auszusprechen Bei akutem Verdacht, dass diese Partei die demokratische Ordnung ausnutzen könnte, um die Demokratie abzuschaffen Wertgebundene Demokratie - Würde jedes Einzelnen hat immer Vorrang vor allen anderen schützenswerten Gütern Grundrechte wie z.B. Freiheits-, Gleichheitsrechte und Demokratie müssen geschützt werden und haben oberste Priorität Föderales System - - Schutz vor einer Gefährdung der Demokratie durch einseitige Machtausübung „Horizontale Gewaltenteilung": gegenseitige Kontrolle von Regierungen, Parlamenten und unabhängiger Justiz „Vertikale Gewaltenteilung“: föderale Machtteilung, also die Begrenzung der Macht des Bundes durch die Rechte der Länder Drei Ebenen der Verwaltung/Regierung Unterste Ebene: Kommunalebene (Bürgermeister etc.) Mittlere Ebene: Landesregierungen Beschließen Gesetze im Rahmen ihres Bundeslandes; sind durch den Bundesrat in das bundesweite Gesetzgebungsverfahren eingebunden Höchste Ebene: Bundesregierung Obliegt die Gesamtgewalt über die Bundesrepublik und über die unteren Ebenen - Repräsentative Demokratie Umsetzung der Volkssouveränität Die Bürger wählen Abgeordnete (Repräsentanten), die ihre Meinung auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene vertreten Form der indirekten Demokratie - Direkte Demokratie Bürger fällen politische Entscheidungen selbst (Volksabstimmungen) Es werden keine Repräsentanten gewählt, welche die Entscheidungen treffen -
