Formular zur Rechtsverletzung [DOWNLOAD]

Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich gesetzwidriger
Verkaufsangebote
von der Share Fair-Plattform bemühen. Sollten Sie Inhaber gewerblicher Schutzrechte
(z.B. Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Marken), Urheber- und
Leistungsschutzrechte oder sonstiger immaterieller Rechte (im folgenden sämtlich als
„Schutzrechte“ bezeichnet) sein und Ihre Rechte durch ein bei Share Fair
eingestelltes
Verkaufsangebot verletzt werden, empfehlen wir Ihnen, das Verifizierte Rechte Inhaber
Programm (VeRI) von Share Fair in Anspruch zu nehmen. Wir haben das VeRI-Programm
eigens zum
Schutz dieser Rechte und zur Unterstützung beim Melden und Entfernen Schutzrechte
verletzender
Angebote entwickelt.
Wenn Sie kein in seinen Rechten verletzter Inhaber von Schutzrechten (z.B. Urheber-,
Marken- oder Patentrecht) sind, melden Sie gesetzeswidrige Artikel bitte der Share
Fair – Kontakt Email Adresse.
Als Inhaber von Schutzrechten nehmen Sie am VeRI-Programm teil, indem Sie das
anliegende Formular „Mitteilung einer Rechtsverletzung“ ausfüllen, unterschreiben und
an
uns senden (z.B. per Email).
Nach Erhalt Ihrer ersten Mitteilung teilen wir Ihnen eine spezielle E-Mail-Adresse
mit, über die
Sie uns eventuelle weitere Mitteilungen bequem zusenden können. Für die E-MailEingänge
unter dieser Adresse sichern wir Ihnen eine schnelle Bearbeitung zu. Diese wird durch
eigens
hierfür geschulte Mitarbeiter vorgenommen.
Sollten Verkaufsangebote aufgrund Ihrer Mitteilung gelöscht werden, teilt Share Fair
dem Anbieter
und allen Bietern den Grund für die Löschung, Ihren Namen und Ihre Adresse mit. So ist
es
den Beteiligten möglich, sich zur Klärung des Sachverhalts direkt mit Ihnen in
Verbindung zu setzen.
Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen. Sollten Sie Fragen zu dem VeRI
Programm
oder zu den allgemeinen Verfahrensweisen von Share Fair im Hinblick
auf gesetzwidrige Angebote haben, schreiben Sie bitte eine E-Mail an
[email protected].
Share Fair VeRI- Team
Meldung rechtsverletzender Angebote
www. Share-Fair.org
VeRI-Programm
Fax:
Datum: ____________________________
Hiermit erkläre ich,
als Vertreter der Firma
Folgendes an Eides Statt:
• Ich bin Inhaber oder autorisierter Vertreter des Inhabers bestimmter immaterieller
Rechte.
• Ich versichere, dass die unten aufgeführten Angebote (Artikelnummern) oder darin
enthaltenes Material weder vom Inhaber der dort jeweils genannten immateriellen Rechte
noch von einer anderen hierzu berechtigten Person genehmigt wurden und damit eine
Verletzung der im Anhang genannten Rechte darstellen.
• Ich versichere, diese Erklärung vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt zu haben.
Kontaktinformation des Inhabers der immateriellen Rechte:
Name und Titel: ___________________________________________________________
Firma: _________________________________________________________
Adresse: ________________________________________________________________
E-Mail Adresse (Kommunikation mit Share Fair): ___________________________________
E-Mail Adresse (Kommunikation mit Verkäufern): ______________________________
Telefon: _______________________________________________________________
Fax: _____________________________________________________________________
Kontaktinformation des Vertreters des Rechteinhabers:
Name und Titel: ___________________________________________________________
Firma: ________________________________________________________________
Adresse: _________________________________________________________________
E-Mail Adresse (Kommunikation mit Share Fair): ___________________________________
E-Mail Adresse (Kommunikation mit Verkäufern): __________________________________
Telefon: _______________________________________________________________
Fax: _____________________________________________________________________
Zur Meldung einer Rechtsverletzung des oben genannten Rechteinhabers sind folgende
weitere
Personen bevollmächtigt:
Name:____________________________ E-Mail Adresse: ____________________
Name:____________________________ E-Mail Adresse: ____________________
Name:____________________________ E-Mail Adresse: ____________________
Name:____________________________ E-Mail Adresse: ____________________
Mit freundlichen Gruessen,
Unterschrift
Anhang zur Meldung rechtsverletzender Angebote
Liste rechtsverletzender Angebote
Hinweis zum Code für den Beendigungsgrund: Bitte verwenden Sie bei der Angabe von
rechtsverletzenden Angeboten den entsprechenden Code für den Beendigungsgrund in der
unten
aufgeführten Auflistung. Beim Beenden der Angebote informiert Share Fair den Verkäufer
über den
genauen Grund der Beendigung seines Angebots. Wir glauben, dass diese Maßnahme im
Interesse
aller ist. Sie können gern so viele Anhänge an Ihre Meldungen anhängen, wie sie
benötigen.
Bitte wählen Sie den passenden Beendigungsgrund zu jedem rechtsverletzenden Angebot
aus.
□
Bitte ankreuzen, wenn Sie die Kontaktdaten der Anbieter der genannten
Artikel haben
moechten.
Beendigungsgrund (Bitte beachten Sie, dass die Nummerierung nicht fortlaufend ist.
Dies ist kein
Fehler, sondern gibt lediglich wieder, dass einige globalen Beendigungsgründe in
Deutschland
nicht zutreffen)
Markenrechtverletzende Artikel
1.1 Der Eigentuemer der Marke stellt diese Art von Produkten nicht her.
1.2 Bei dem Artikel handelt es sich um eine unerlaubte Nachbildung eines Produkts des
Markeninhabers
1.3 Der Artikel ist fuer den Vertrieb in der angebotenen Region nicht lizenziert und
daher eine
Markenverletzung.
Markenrechtverletzende Angebotsbeschreibung
2.1 Das Angebot enthaelt einen nicht zulaessigen Vergleich mit dem Markennamen des
MarkeninhabersMarke.
2.2 In dem Angebot wird das Logo des Rechteinhabers auf unzulaessige Weise verwendet.
Urheberrechtverletzender Artikel
3.2 Bei dem Artikel handelt es sich um einen nicht autorisierten Live-Mitschnitt.
3.3 Bei dem Artikel handelt es sich um eine unzulaessige Vervielfaeltigung von Medien
(Software, Spiele, Filme usw.)
3.4 Bei dem Artikel handelt es sich um eine unzulaessige Vervielfaeltigung von
gedruckten
Materialien
3.5 Bei dem Artikel handelt es sich um eine unzulaessige Vervielfaeltigung anderer
urheberrechtlich geschuetzter Originale (Gemaelde, Skulpturen usw.).
Urheberrechtsverletzende Angebotsbeschreibung
4.2 In der Angebotsbeschreibung wird urheberrechtlich geschuetztes Bildmaterial ohne
Berechtigung verwendet
Sonstige Regelverletzung
5.1 Der Artikel verstoesst gegen ein gueltiges Patent (Patentanmeldenummer
erforderlich)
5.3 Der Artikel verletzt das Recht einer Person auf Schutz von Namen, Stimme und
eigenem Bild.
5.4 Die Angebotsbeschreibung des Artikels verletzt das Recht einer Person auf Schutz
von
Namen, Stimme und eigenem Bild.
Beendigungsgrund : ______________________________________________________________________
Artikelnummer:____________________________________________________________________
Beendigungsgrund : ______________________________________________________________________
Artikelnummer:____________________________________________________________________
Beendigungsgrund : ______________________________________________________________________
Artikelnummer:____________________________________________________________________
Beendigungsgrund : ______________________________________________________________________
Artikelnummer:____________________________________________________________________