April Reino

April Reino, Presidents and Parties: Politics in the USA
Arebitspapier zur Sitzung am 20. April 2011
Thema: Der zentrale Mit- und Gegenspieler des Präsidenten im Prozess der
Politikformulierung ist der US-Kongress. Stellen Sie dar, wie dieser
zusammengesetzt ist, arbeitet und welche Aufgaben er im politischen System hat.
Inwieweit kann er aufgrund dieser Faktoren die Position des Präsidenten im
Politikformulierungsprozess einschränken bzw. erweitern?
Quellen: Verfassung der USA (Q1)
Gellner, Winand/Kleiber, Martin, Das Regierungssystem der USA. Eine
Einführung, Baden-Baden 2007; 40ff (Q2)
Oldopp, Birgit, Das politische System der USA, Wiesbaden 2005, S.64- 69, 174-177
(Q3)
Shell, Kurt L., Kongress und Präsident, in: Lösche, Peter (Hrsg.), Länderbericht
USA, 5. Auflage 2008, S. 94-107, 112-114, 123. (Q4)
I.
Struktur Kongress
a. Repräsentantenhaus
i. „Das Repräsentantenhaus besteht aus Abgeordneten, die alle zwei Jahre
in den Einzelstaaten vom Volke gewählt werden.“ (Q1, Artikel 1,
Abschnitt 2)
ii. „Niemand kann Abgeordneter werden, der nicht das Alter von 25
Jahren erreichen hat, sieben Jahre Bürger der Vereinigten Staaten
gewesen und zur Zeit seiner Wahl Einwohner desjenigen Staates ist, in
dem er gewählt wird“ (Q1, Artikel 1, Abschnitt 2)
iii. „Das Repräsentantenhaus wählt aus seiner Mitte einen Präsidenten
(Sprecher) und sonstige Parlamentsorgana. Es hat das alleinige Recht,
Amtsanklage zu erheben“ (Q1, Artikel 1, Abschnitt 2)
iv. Der Nummer von Repräsentanten von jeweiligem Staat hängt davon
ihrer Bevölkerung. (Q1, Artikel 1, Abschnitt 2)
b. Senat
i. „Der Senat der Vereinigten Staaten besteht aus je zwei Senatoren von
jedem Einzelstaat, die von dessen gesetzgebender Körperschaft auf
sechs Jahre gewählt werden. Jedem Senator steht eine Stimme zu“ (Q1,
Artikel 1, Abschnitt 3)
ii. „Niemand kann Senator werden, der nicht das Alter 30 erreichen hat,
neun Jahre Bürger der Vereinigten Staaten gewesen und zur Zeit seiner
Wahl Einwohner desjenigen Staates ist, für den gewählt wird“ (Q1,
Artikel 1, Abschnitt 3)
II.
III.
iii. „Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten ist Präsident des
Senats.“ (Q1, Artikel 1, Abschnitt 3)
iv. Der Senat wählt seine sonstigen Parlamentsorgane und auch einen
Interimspräsidenten für den Fall, daß der Vizepräsident abwesend ist
oder das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten
wahrnimmt.“ (Q1, Artikel 1, Abschnitt 3)
Aufgabe und Arbeiten im Kongress
a. ‚Policy-making‘ Ausschüsse formen
i. Weil es gibt so viele Information und verschiedene Gesetzinitiativen
einzuwirken, gibt es „‘kleine Legislativen‘“ im Formen Ausschüsse mit
Experten zu Gesetzgebung Recherchen machen und entwickeln
1. „Die Ausschüsse sind so mächtig, dass sie als ‚kleine
Legislativen‘ und ihre Vorsitzenden zumindest in der
Vergangenheit, denn in den Siebzigerjahren wurde ihre
Machtfülle stark eingeschränkt, als feudale Barone bezeichnet
wurden“ (Q4, S. 95)
b. Gesetzinitiativen stellen
i. „…der Kongress hat unter den politischen Gewalten das alleinige
Gesetzinitiativen…Eine Gesetzesvorlage oder –initiativen ist im
Einzelnen immer entweder eine bill, eine joint resolution, eine
concurrent resolution, oder eine simple resolution“ (Q2, S. 47)
Verhältnis mit dem Präsident
a. State of the Union Address
i. „Er hat von Zeit zu Zeit dem Kongress über die Lage der Union –
Bericht zu erstatten und Maßnahmen zur Beratung zu empfehlen, die er
für notwendig und nützlich erachtet“ (Q1, Artikel 2, Abschnitt 3)
ii. „In der Rede entwirft der Präsident sein legislatives Wunschprogramm,
d.h., er formuliert die aus seiner Sicht nötigen politischen Schritte.“ (Q.
68)
b. Persönliche Einfluss
i. „In Fällen wichtiger Abstimmung mit unsicherem Ausgang greift der
Präsident selbst zum Telefon oder lädt Mitglieder des Kongress ins
Wieße Haus ein, um sie persönlichen Gespräch für ‚seine‘ Vorlage zu
gewinnen“ (Q4, S. 123)
c. Coalition Building
i. Im Ordnung zu Kongress in Vereinbarung bringen, muss er „nach
Mitstreitern im Kongress“ suchen (Q3, S. 65)