PowerPoint-Präsentation - Konrad-Adenauer

Terror im Namen Allahs –
eine Herausforderung für die
Sicherheit in Deutschland!
Holger Münch
Präsident des Bundeskriminalamtes
26. Mai 2015
Fallbeispiel
Quelle: HR online
Quelle: Süddeutsche Zeitung
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26.05.2015
Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
Gliederung
1. Aktuelle Herausforderungen
2. Reaktionen/Maßnahmen der Sicherheitsbehörden
3. Gesamtgesellschaftliche Ansätze
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26.05.2015
Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
Aktuelle Herausforderungen
islamistischer Terrorismus
1. Zunehmendes Personenpotenzial
2. Trend zu einfachen Tatmitteln und multiplen Tatorten
3. Nutzung Internet/sozialer Medien zur Rekrutierung
4. Cyber-Terrorismus
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Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
1. Zunehmendes Personenpotenzial:
Ausreisen und Rückkehrer
> 680
(2014: 320)
Quantitativer Anstieg von
„foreign fighters“ durch Aktivitäten
des sog. ISLAMISCHEN STAATES
> 200
(2014: ca. 12)
Quelle: wonderfulengineering.com
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Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
1. Zunehmendes Personenpotenzial:
Unterschiedliche Gefährdertypen
 Ausgereiste – Rückkehrer
 Personen, deren geplante Ausreise verhindert
wurde bzw. scheiterte
 Selbstradikalisierte
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2. Trend zu einfachen Tatmitteln
und multiplen Tatorten
 mögliche Szenarien:
geplante/gezielte Anschläge (Paris)
 spontane Gewaltanwendung
 „mit allen Mitteln“ Aufruf Mohamed Mahmoud:
„überfahren“, „abschlachten“
 Verunsicherung der Bevölkerung
 Ziel der Terroristen: Legitimation des Staates unterminieren, der seine Bürger nicht schützen könne
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3. Nutzung Internet/sozialer Medien
zur Rekrutierung
 Ideologische Indoktrination
 Kommunikation, Rekrutierung, Radikalisierung,
Tatmittel, Tatanleitung
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4. Cyber-Terrorismus
 08.04.2015: Cyber-Attacke auf
französischen TV-Sender TV5 Monde
 Bekennung sog. „Cyber Caliphate”:
Videos/Bilder der Hacker weisen auf
ideologische Nähe zum IS hin
 bei den bislang festgestellten Attacken
geht es weniger um Schaden, als um
Aufmerksamkeit
 Gefahr: Cyberangriffe auf kritische
Infrastrukturen oder sensible Netzwerke
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Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
Gliederung
1. Aktuelle Herausforderungen
2. Reaktionen/Maßnahmen der
Sicherheitsbehörden
3. Gesamtgesellschaftliche Ansätze
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Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
Struktur des GTAZ
Arbeitsgruppen
NIAS
PIAS
Tägliche Lagebesprechung
Gefährdungsbewertung
BKA
Operativer Informationsaustausch
LKÄ
Fälle & Analysen
GBA
Islamistisch-terroristisches
Personenpotential
BPOL
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Deradikalisierung
ZKA
Transnationale Aspekte
BAMF
Statusrechtliche Begleitmaßnahmen
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Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
BfV
L f Vs
BND
MAD
Handlungsmöglichkeiten
der Sicherheitsbehörden
 Verhinderung von Ausreisen
̶
befristeter Pass-/Personalausweisentzug, Fahndungsausschreibungen
 Gefährder / Jihad-Rückkehrer:
Risikoeinschätzung und Überwachung
 Strafverfahren
̶
Erweiterung §89a StGB (Ausreisen)
̶
Einführung § 89c StGB (Terrorismusfinanzierung)
 Verbesserung des Instrumentariums
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̶
Änderung des Personalausweisgesetzes
̶
Wiedereinführung Mindestspeicherfristen („Vorratsdatenspeicherung”)
̶
…
Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
Gliederung
1. Aktuelle Herausforderungen
2. Reaktionen/Maßnahmen der Sicherheitsbehörden
3. Gesamtgesellschaftliche Ansätze
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Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
Gesamtgesellschaftliche Ansätze:
Prävention und Deradikalisierung
 Wissen: Forschung zu
Radikalisierungen
 Terror den Rückhalt
entziehen: Propaganda
entlarven, Akteure isolieren,
keine Rückzugsräume bieten
 Information: gesellschaftliche
Aufarbeitung der Phänomene
Salafismus und Jihadismus
 Radikalisierungsprozesse
erkennen und verhindern
 Deradikalisierung
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26.05.2015
 Betreuung und Beratung von
Angehörigen Radikalisierter
 Informations-,
Sensibilisierungs- und
Fortbildungsveranstaltungen
für Präventionsträger/
bestimmte Berufsgruppen
 Deradikalisierungsprojekte
Forum Sicherheit der Konrad-Adenauer-Stiftung
Problem: Vielzahl
polizeilicher, kommunaler,
privater Initiativen →
Bündelung, Austausch,
Koordination notwendig
Terror im Namen Allahs –
eine Herausforderung für die
Sicherheit in Deutschland!
Bundesweite Lage
Wohnungseinbruch
Holger Münch
Präsident des Bundeskriminalamtes
26. Mai 2015