Zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen
Werbung
WSI-Herbstforum Arbeitsmarktpolitik: Zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen Silke Bothfeld/Hartmut Seifert 7. und 8. Dezember in Berlin 1. These Grundlegende Reformen der AMP waren überfällig, nicht aber die Orientierung am angebotstheoretischen Paradigma. JobAQTIV- und Hartz-Gesetze richten die AMP konzeptionell stärker angebotspolitisch aus. 2 Silke Bothfeld / Hartmut Seifert Kernelemente der neuen Konzeption 1. Stärkung des Flexibilitätspotentials am AM • • direkt: Förderung atypischer Beschäftigung indirekt: Zumutbarkeit, reduzierte Standards bei geförderter Beschäftigung 2. Senkung der Kosten für AMP • • Reduzierung der Lohnersatzleistungen Reduzierung der Ausgaben für AAMP 3. Individualisierung Arbeitsmarktprobleme (Eigenverantwortung) • • verschärfte Sanktionen Leistungen eng an Verhalten gebunden 4 Konjunkturpolitische Funktion vernachlässigt (eingebauter Stabilisator) 3 Silke Bothfeld / Hartmut Seifert 2. These Die soziale Funktion der AMP verliert eigenständigen Begründungskontext zugunsten angebotsverbessernder Ziele. 4 Silke Bothfeld / Hartmut Seifert 3. These Arbeitsmarktreformen zeigen enttäuschende Beschäftigungsbilanz. Im Spannungsverhältnis zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen sind neue Probleme entstanden. 5 Silke Bothfeld / Hartmut Seifert Neue Probleme 6 Gefahr von Mismatch durch Reduzierung aktiver AMP, verschärfte Zumutbarkeit, abgesenkten Reservationslohn (Hauptsache Arbeit!) Erosion des NAV durch Ausweitung atypischer/prekärer Beschäftigung Abnehmende individuelle Absicherung/Armut Finanzierung des sozialen Sicherungssystems gefährdet durch schrumpfende Basis Erwerbsfähigkeit ersetzt Beschäftigungsfähigkeit (Förderdominanz: 1-€-Jobs, Verzicht auf Reintegration in 1. AM) Silke Bothfeld / Hartmut Seifert 4. These Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Reformen verzahnen, um Anforderungen an Flexibilität sozial abzusichern (Flexicurity) 7 Silke Bothfeld / Hartmut Seifert Kernelemente einer Flexicurity-Strategie in der Arbeitsmarktpolitik 1. Flexibilität • Priorität für intern-numerische und funktionale Flexibilität • Förderung Beschäftigungsfähigkeit/ öffentliche/betriebliche Weiterbildung ausweiten • Beschäftigungsversicherung (österr. Vorbild) 2. Aktivierende soziale Sicherung • Lebensstandardsicherung/armutsfeste Grundsicherung • Zielgruppenförderung durch Kombilohn/ 2. Arbeitsmarkt • Mindestlohn • soziale Dienstleistungen ausbauen 8 Silke Bothfeld / Hartmut Seifert Kernelemente einer Flexicurity-Strategie in der Arbeitsmarktpolitik 3. Finanzierungsmodus: stärkere Steuerorientierung • AMP: regelgebundener Bundeszuschuss 4. Leistungsempfänger zur Übernahme von Verantwortung befähigen 9 • Mitsprache- und Widerspruchsrechte einräumen • Leistungsgewährung nicht allein an Verhalten, sondern stärker wieder an Lebenssituation knüpfen • Leistungsangebote verbessern Silke Bothfeld / Hartmut Seifert 5. These Fazit: Arbeitsmarktpolitik kann Makropolitik nur flankieren und nicht ersetzen. Selbst ein nachhaltiger Wirtschaftsaufschwung wird nicht alle Arbeitsmarktprobleme lösen. 10 Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
