Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus

Rechtsextremismus in Bayern
Strategien zur Anwerbung von Jugendlichen
Dresscodes und Markenkleidung
Doris Tschauner
Wolfgang Meyer
Bayerische Informationsstelle
gegen Extremismus
Tel.: 089/31201-540
[email protected]
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
I. Rechtsextremismus in Bayern
-Lageüberblick
II. Jugend im Fokus
-Strategien zur Anwerbung von Jugendlichen
-Umsetzung der Strategien im Umfeld von Schulen
III. Dresscodes und Modemarken
-Verbotene Kennzeichen
-Dresscodes / Modemarken
IIII. Gegenmaßnahmen
-Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus
-Internetportal www.bayern-gegen-rechtsextremismus.de
-Bayerisches Aussteigerprogramm
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Rechtsextremismus
„Duale Definition“
(Heitmeyer, Stöss u.a.)
Einstellungen
Rechtsextremes Denken
•Nationalismus
•Autoritarismus
•Rassismus
•Fremdenfeindlichkeit
•Antisemitismus
Verhalten
BO durch Verfassungsschutz
•Mitgliedschaft in re. Parteien,
Kameradschaften, Szenen etc.
•Versammlungen und Skinkonzerte
•Internetaktivität, Publizistik
•Provokation und Gewalt
•Szeneläden: Kleidung, Musik
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Strukturen in Bayern
NPD - Die Volksunion
(BIA)
ca. 1.300
ca. 2.600
Neonazis
ca. 700
Skinheads
ca. 300
Oberbayern: ca. 540
Parteien = 290
Neonazis = 150
Skinheads = 100
rechtsextrem.
beeinflusste Subkulturen
NPD – Die Volksunion
Fusion NPD – DVU
Finanzsituation der Partei
„Wahlerfolge“ der Partei
Parteistrukturen in Bayern
C22
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Bezirksverband Oberbayern
München
BIA
Freising
Oberland
Traunstein / Berchtesgadener Land
Altötting / Mühldorf
Ingolstadt
BV-Vorsitzender: Roland Wuttke
220 Mitglieder
Skinhead-Szene in Oberbayern
Rechtsextremismus im Skinhead-Bereich ist weiter rückläufig
Lokale Skinhead-Szenen und Kleinstgruppen existieren in
Ingolstadt, Pfaffenhofen, Neuburg a.d.Donau/Schrobenhausen
Skinhead-Potenzial in München ca. 50 Personen, weitgehend
unstrukturiert
Skinhead-Szene „Kolbermoor City Skins“ (KCS)
ca. 15 – 20 Personen / Kontakte zu Rechtsextremisten in
Rosenheim
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Oberbayern:
150 Neonazis
München:
80 Neonazis
Neonazi-Netzwerke
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
FNS-Gruppe Nürnberg/Fürth
Bürgerinitiative Soziales Fürth
Freie Nationalisten Hof
Widerstand Regensburg-Cham
Aktionsbündnis Nordoberpfalz
Widerstand Schwandorf
Sache des Volkes
………… (insgesamt 20 Gruppierungen)
Nationales Augsburg
Mehrere Kameradschaften aus BW
Freie Nationalisten Bayerischer Wald
Freie Kräfte Straubing
Kameradschaft Plattling
Aktionsgruppe Passau
Freie Kameradschaft Landshut
Jugend im Fokus von
Rechtsextremisten
Jugend im Fokus
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Video „Jugend-Offensive - werde aktiv in Deiner Stadt". (aus YouTube)
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Jugend im Fokus
Zielgruppe Jugendliche
Lifestyle
Musik
Internet
Kleidung / Mode / Dresscodes
Ansprechendes Layout d. Printmedien
Sprache
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Entwicklung
Rechtsextremisten im Netz
2006
2007
2008
2009
Websites
1.323
1.635
1.707
1.872 1.700
Neonazis
187
299
321
336
380
NPD
131
191
190
242
250
Versandhandel
126
166
170
177
160
Beiträge im WEB 2.0 = über 6.000 im Jahr 2010
2010
Quelle: Jugendschutz.net
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Jugend im Fokus
Zielgruppe Jugendliche
Lifestyle
Musik
Internet
Kleidung / Mode / Dresscodes
Ansprechendes Layout d. Printmedien
Sprache
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Jugend im Fokus
Zielgruppe Jugendliche
Lifestyle
Musik
Internet
Kleidung / Mode / Dresscodes
Ansprechendes Layout d. Printmedien
Sprache
Bedürfnisse
• echte Freundschaft erleben
• für eine gerechte Sache kämpfen
• gemeinsam gegen Unrecht
aufstehen
• du wirst gebraucht
• „Abenteuer“ erleben
• ……..
• Ideologien stehen im Hintergrund
Gemeinschaft – Gruppenzwang mit Verhaltensregeln
Freundschaft – Kameradschaft mit strenger Hierarchie
Zugehörigkeit – Abgrenzung zu Eltern, Freunden / Entfremdung
Sozialer Abstieg. Verlust Arbeitsplatz, Schulabbruch , Straffälligkeit
usw.
„Dann kam der Punkt, als ich
aussteigen wollte. Von da an
lebte ich in Angst“
Jugend im Fokus
Video „Zeitarbeit" (aus YouTube)
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Jugend im Fokus
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Pfeiffer-Studie 2009
„Jugendliche in Deutschland als Opfer und Täter von Gewalt“
www.kfn.de/home/Forschungsbericht_107.htm
Ziffer 8: Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus
Befragte zu Ziffer 8 = 20.604 Jugendliche (Durchschnitt 15 Jahre aus 61
repräsentativ ausgew. Lkrs. und kreisfreien Städten)
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Pfeiffer Studie 2009
Zustimmung zur Aussage „In Deutschland gibt es zu viele Ausländer“, nur deutsche Befragte
•stimme überhaupt nicht zu = 11, 8 %
•stimme eher nicht zu
= 23,6 %
•stimme eher zu
= 34,8 %
•stimme voll und ganz zu
= 29,7 %
80
60
43,5
30,6
36
46,5
17,7
40
stimmt genau
stimmt eher
20
37,1
33
35,3
32,9
23,8
0
G
ts
.
d.
al
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pt
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rd
Fö
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Pfeiffer Studie 2009
Zustimmung zu ausländerfeindlichen Aussagen
•In Deutschland lebende Ausländer sollten ihren
Lebensstil besser an den Deutschen anpassen
•Man soll den in Deutschland lebenden Ausländern
jede politische Betätigung untersagen
80
•In Deutschland lebende Ausländer sollen ihren
Ehepartner unter den eigenen Landsleuten
auswählen
•In Deutschland lebende Ausländer sind keine
Bereicherung für die Kultur in Deutschland
hohe Zustimmung
eher Zustimmung
60
•Die meisten Ausländer sind kriminell
23,1
40
16,1
20,1
Stimmt
nicht
Stimmt
genau
6,8
20
25,4
30
28,8
27,1
G
7
R
1
17,8
21,4
0
G
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au
•5,51 – 7,0 stimme zu
H
•4,01 – 5,5 stimme eher zu
s.
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rd
Fö
•1-4 stimme ich nicht zu
Jugend im Fokus
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Werbung im Umfeld von Jugendtreffs und Schulen
Verbreitung von Musikträgern
Schulhof-CD
Schüler-CD / Internet
Zusendung von Propagandamaterial
Pamphlet „Amalia Hinterwäldlerin“ / September 2009
Magazin „Volk in Bewegung & Der Reichsbote“ / München, Dezember 2009
„BIA-Nachrichten“ / Nürnberg, Mai 2010
„BIA-Schulumfrage Deutschenfeindlichkeit“ / München, Oktober 2010
Verteilung von Flugblättern / Plakatierungen
Schulhofoffensive des „Netzwerk Süd“ 2009 / 2010
Comic „Enten gegen Hühner“ / Kronach / November 2010
Jugend im Fokus
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
„ Musik ist das ideale Mittel, Jugendlichen den
Nationalismus nahe zu bringen. Besser als dies
in politischen Veranstaltungen gemacht werden
kann, kann damit Ideologie transportiert werden“.
(Ian Stuart Donaldson, verstorbener Sänger der Gruppe
„Skrewdriver“ , White Power)
Jugend im Fokus!
Bayerische
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gegen Extremismus
C15
Bayerische
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gegen Extremismus
C17
Bayerische
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gegen Extremismus
BIA
C13
Bayerische
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gegen Extremismus
Schulhof-Offensive des „Freien Netz Süd“ - 2009
-V.i.S.d.P. : Tony Gentsch / Freies Netz
Süd
-Kampagnenstart 15. September 2009
-ca. 40 Verteilaktionen
-betroffen 36 Schulen
-Konzentration auf Unter-/ Mittelfranken,
Oberbayern und Niederbayern
-Oberbayern: Eching, München,
Unterschleißheim
-Plakate, Flyer und Werbekarten
C4
Werbemittel
Bayerische
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gegen Extremismus
C18
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Schulhof-Offensive des „Freien Netz Süd“ - 2010
-Kampagnenstart 15. September 2010
-Plakat-/Verteilaktionen im
Umfeld von Schulen / Bushaltestellen
-Mehrere tausende „Schnipsel“,
hunderte Plakate und Flugblätter
C19
Werbemittel
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gegen Extremismus
C21
betroffene Schulen
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gegen Extremismus
Kampagne des Freien Netz Süd – „Sag nein zur Bundeswehr“
Mittelfranken
Nürnberg
Wachenroth, Lkrs. Erlangen/Höchstadt
Berufsschule 3, Sulzbacher Straße
Hauptschule.
Berufsschule 7, Äußere Bayreuther Str.
Fürth
Adelsdorf, Lkrs. Erlangen/Höchstadt
Oberfranken
Hof
Realschule
Bamberg
Helene-Lange-Gymnasium
Max-Grundig-Schule, FOS/BOS
Berufsschule 1
Hauptschule Schwabacher Str.
Leopold-Ullstein-Realschule
Hauptschule
Graf-Stauffenberg-Schulen
Berufsschule I, Ohmstraße
Berufsschule II, Dr. v. Schmitt-Str.
Röttenbach, Lkrs. Erlangen/Höchstadt
Helmbrechts
Hauptschule
Realschule
Herzogenaurach
Hemhofen, Lkrs. Erlangen/Höchstadt
Mittelschule
Realschule
Gymnasium
Höchstadt/Aisch
Anton-Wölker-Realschule
Hauptschule
Schulbushaltestelle
Niederbayern
Straubing
Johannes-Turmair-Gymnasium
Unterfranken
Würzburg
Gymnasium
Ebelsbach
Hauptschule
Langenzenn
Wolfgang-Borchert- Gymnasium
Oberbayern
Dachau
Berufsschule, Heinrich-Neumair-Platz
Freising
Berufsfachschule, Wippenhauser Str.
Oberpfalz
Bad Kötzting
Realschule
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Dresscodes und
Modemarken
Strafvorschriften
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
§ 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
Wer Propagandamittel
- einer verbotenen Vereinigung (weil sie sich gegen die verfassungsmäßige
Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet)
- Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen
einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen
im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Ausland herstellt, vorrätig hält,
einführt, ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht ……
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft ..
Strafvorschriften
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
§ 86 a StGB – Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
- im Inland Kennzeichen einer der in § 86 bezeichneten Parteien oder
Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in
von ihm verbreiteten Schriften verwendet, oder
- Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur
Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält,
einführt oder ausführt.
Kennzeichen sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen
und Grußformen. Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum
verwechseln ähnlich sind
Kennzeichen
Strafbare Hakenkreuzvarianten:
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Kennzeichen
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Nichtstrafbare Abbildung gemäß Sozialadäquanzklausel:
Kennzeichen
Strafbare Zeichen:
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Gegenstände
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Parolen / Grußformeln
Sieg Heil
Meine / Unsere Ehre heißt Treue
Blut und Ehre
Deutschland erwache
Ein Volk, ein Reich, ein Führer
Mit Deutschem Gruß
Heil Hitler (Hitlergruß / Kühnengruß)
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
nicht strafbare Zeichen
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Zahlencodes
14
38
8668
74
19/8
192
4/20
13/47
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Bekleidung von der Szene
– für die Szene
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Bekleidung von der Szene –
für die Szene
Bayerische
Informationsstell
e gegen
Extremismus
Bekleidung von der Szene
– für die Szene
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Bekleidung von der Szene
– für die Szene
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Bekleidung von der Szene
– für die Szene
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
adaptierte Bekleidungsmarken
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
adaptierte Bekleidungsmarken
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
C7
Bayerische
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gegen Extremismus
Bürgertelefon: 089-2192-2192
www.bayern-gegen-rechtsextremismus.de
Bayerische Aussteigerprogramm
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
Seit Februar 2001
Telefon
0180 – 2000 786
Bisher:
-160 Nutzer
-65 „nicht geeignet“
-8 Abbrüche
-75 erfolgreiche Ausstiege
-12 aktuell in Bearbeitung
C20
Bayerische
Informationsstelle
gegen Extremismus
In Absprache mit Regionalbeauftragten Kontaktaufnahme mit den
betroffenen Schulen
Erhebung von Informations- oder Beratungsbedarf
Zielgruppen:
o das Lehrerkollegium (z.B. Multiplikatorenschulung)
o die Schüler (Thematisierung der Aktion und Hintergründe)
o die Eltern (Aufklärung / Information / Verhaltentipps z.B. im Rahmen
eines Elternabends)
Grundlage: Handlungsempfehlungen für Lehrkräfte und Eltern
Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Internetportal)
Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus
Landesamt für Verfassungsschutz
Knorrstraße 139 – 80937 München
Tel.: 089/31201-111
Mail: [email protected]
Hinweistelefon für Ausstiegswillige: Tel: 081 02 00 07 86
Bürgertelefon: 089-2192-2192