Folien - Andreas Ladner

Politisches System Schweiz
Politisches System Schweiz
Vorlesung am Institut für Öffentliches Recht der
Universität Bern
Parteiensysteme
Prof. Dr. Andreas Ladner
Kompetenzzentrum für Public Management
Sommersemester 2005
Andreas Ladner
1
Politisches System Schweiz
1.
Parteiensysteme: Grundlagen
Andreas Ladner
2
Politisches System Schweiz
Definitionen
• Nohlen (1989: 48) versteht unter
Parteiensystemen "(...) das strukturelle Gefüge
der Gesamtheit der politischen Parteien in
einem Staat (...)".
• Für Mintzel (1994: 437) wird ein Parteiensystem
"(...) von der Gesamtheit aller in ihm
existierenden Parteien (...) konstituiert„.
• Und im Lexikon der Politik von Nohlen (1998:
463) wird ein Parteiensystem als "das
Beziehungsgefüge der in einem politischen
Gemeinwesen agierenden Parteien (...)"
bezeichnet.
Andreas Ladner
3
Politisches System Schweiz
Offen bleibt die Frage, ob
Einparteiensysteme Parteiensysteme sind.
Andreas Ladner
4
Politisches System Schweiz
Herausbildung der Parteiensysteme
• Institutionelle Theorien
• Historische Krisensituationstheorien
• Modernisierungstheorien
Andreas Ladner
5
Politisches System Schweiz
Lipset/Rokkan (1967) – zwei Revolutionen
und vier Cleavages
• Nationale und industrielle Revolution
• Zentrum-Peripherie, Kirche-Staat, StadtLand und Arbeit-Kapital
Andreas Ladner
6
Politisches System Schweiz
Zwei Revolutionen – vier
Cleavages
• Die nationale Revolution:
– Cleavage zwischen Zentrum und Peripherie
– Cleavage zwischen Nationalstaat und Kirche,
• die industrielle Revolution:
– Cleavage zwischen den Landbesitzern
(Aristokratie, Bauern) und der Bourgeoisie
– Cleavage zwischen der Bourgeoisie und dem
Proletariat.
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Politisches System Schweiz
Vier Etappen
Cleavage
entscheidender Moment
Gegenstand der
Auseinandersetzung
Parteien (Bsp. CH)
ZentrumPeripherie
Reformation-Gegenreformation: 16./17. Jh.
Nationale vs. supranationale Religion
Nationalsprache vs.
Latein
FDP-CVP
Staat Kirche
Demokratische Revolution: laizistische vs. kirchliche
1789 und später
Kontrolle des öffentlichen
Bildungswesens
FDP-CVP
LandIndustrie
Industrielle Revolution:
19. Jahrhundert
Preisbindung für agrarische Produkte;
Kontrolle vs. freies
Unternehmertum
FDP-SVP
UnternehmerArbeiter
Russische Revolution:
1917 und später
nationale Integration vs.
internationale revolutionäre Bewegung
FDP-SP
Andreas Ladner
8
Politisches System Schweiz
Die zehn Konflikte von Beyme (2000: 70)
•
1.Liberalismus gegen das alte
Regime und 2. Konservative
•
6. Christliche Parteien gegen das
laizistische System
•
3. Arbeiterparteien gegen das
bürgerliche System
•
7. Kommunistische Parteien
gegen den "Sozialdemokratismus"
(seit 1916/17)
•
4. Agrarparteien gegen das
industrielle System
•
8. Faschistische Parteien gegen
demokratische Systeme
•
5. Regionale Parteien gegen das
zentralistische System
•
9. Rechtspopulismus gegen das
bürokratisch-wohlfahrtsstaatliche
System
•
10.Ökologische Bewegung gegen
die Wachstumsgesellschaft
Andreas Ladner
9
Politisches System Schweiz
Wie unterscheiden sich
Parteiensysteme?
• Typologien
• Charakteristische Merkmale
Andreas Ladner
10
Politisches System Schweiz
Welche Parteien werden berücksichtigt? Die
Parteien die zählen!
Gemäss Sartori (1976) hat eine Partei, auf die
es ankommt, entweder eine Stellung, die es ihr
erlaubt, in eine Regierungskoalition
aufgenommen zu werden, oder sie ist zumindest
ausreichend stark, um bei
Regierungsentscheiden eine Veto-Position
einnehmen zu können.
Andreas Ladner
11
Politisches System Schweiz
Typologie von Sartori
Sartori (1976) unterscheide zwei Kriterien
(zitiert nach Kriesi 1994: 270): ein
quantitatives (die Zahl der Parteien) und
eine qualitatives (die ideologische Distanz
zwischen den Parteien).
Andreas Ladner
12
Politisches System Schweiz
Zwei Formen des Pluralismus
• Moderater Pluralismus: a) relativ geringe
ideologische Distanzen zwischen den Parteien,
b) zweipolare Konfiguration der Koalitionen und
c) zentripetaler Parteienwettkampf.
• Polarisierter Pluralismus: a) Anti-SystemParteien, ideologisch sehr weit voneinander
entfernt, b) Opposition der Anti-System-Parteien
ist bilateral und c) zentrifugaler
Parteienwettkampf.
Andreas Ladner
13
Politisches System Schweiz
Lane/Erssons (1994: 176) ein Mindestset von Eigenheiten
von Parteiensystemen
1. Wahlbeteiligung
2. Stärke der grössten Partei
3. Zahl der im Parlament
vertretenen Parteien
4. Zahl der Parteien gemäss
Rose/Mackie
5. Fraktionalisierungsindex (Rae)
6. Effektive Zahl der Parteien
(Laakso/Taagepera 1979)
7. Aggregation index (share of
the largest party divided by the
number of parties
8. Left-Right score
9. Polarization index
(Taylor/Herman 1971;
Sigelman/Yough 1978)
Andreas Ladner
10. Wählerstärke Sozialistischer
Parteien
11.Wählerstärke von Parteien
links der Sozialistischen
Parteien
12.Wählerstärke von agrarischen,
ethnischen und religiösen
Parteien
13.Wählerstärke von "Klassen"Parteien" (SP und Parteien
links der SP)
14.Wählerstärke von Nichtstrukturellen Parteien (100 –
agrarisch, ethnisch, religiöse
Parteien – Klassenparteien)
15.Volatilität
14
Politisches System Schweiz
Typologien vs. Merkmale
Typologien
charakteristische
Merkmale
Dimensionalität
komplex
einfach
Operationalisierung
schwierig
einfach
Anschaulichkeit
gross
klein bis mittel
Methodische
Orientierung
qualitativ
quantitativ
Wissenschaftlicher
Anspruch
beschreibend
analytisch
Wie wird Wandel
wahrgenommen?
sprunghaft
kontinuierlich
Andreas Ladner
15
Politisches System Schweiz
Frozen Party System – These:
"... the party systems of the 1960's reflect,
with a few but significant exceptions the
cleavage structures of the 1920's. This is a
crucial characteristics of Western
competitive politics in the age of "high
mass consumption": the party alternatives,
and in remarkably many cases the party
organizations, are older than the majorities
of the national electorates. (Lipset/Rokkan
1967: 50).
Andreas Ladner
16
Politisches System Schweiz
Zu den wenigen aber signifikanten
Ausnahmen gehören: Deutschland,
Frankreich, Italien und Spanien (vgl.
Lipset/Rokkan 1967: 51/52).
Andreas Ladner
17
Politisches System Schweiz
Argumente für die Frozen-Party-System-These:
• Mehr oder weniger dieselben Parteien
finden sich in den Regierungen.
• Volatilität ist nicht ausgesprochen gross,
vor allem nicht in der Zeit als die Kritik an
der Frozen-Party-System-These aufkam.
• Oder genereller: Stabilität ist grösser als
Wandel.
Andreas Ladner
18
Politisches System Schweiz
Argumente gegen die Frozen-Party-System-These:
• Volatilität nimmt zu.
• Neue Parteien, Zahl der Parteien nimmt zu
• Volksparteien, abnehmende Bedeutung
der sozialen Milieus für die Parteien
• Neue Cleavages (Postmaterialismus)
• Neue soziale Bewegungen
Andreas Ladner
19
Politisches System Schweiz
Die Allerweltspartei der Nachkriegszeit
(Kirchheimer 1965: 27)
„Zugleich formt sich die Massenintegrationspartei,
die in einer Zeit schärferer Klassenunterschiede und
deutlich erkennbarer Konfessionsstrukturen
entstanden war, zu einer Allerweltspartei (catch-all
party), zu einer echten Volkspartei, um.“
„Sie gibt die Versuche auf, sich die Massen geistig
und moralisch einzugliedern, und lenkt ihr
Augenmerk in stärkerem Masse auf die
Wählerschaft; sie opfert also ein tiefere ideologische
Durchdringung für eine weitere Ausstrahlung und
einen rascheren Wahlerfolg.“
Andreas Ladner
20
Politisches System Schweiz
Folgen des Wandels zur Allerweltspartei
(Kirchheimer (1965: 32)
•
•
•
•
•
Andreas Ladner
Radikales Beiseiteschieben der ideologischen
Komponente
Stärkung der Politiker an der Parteispitze
Entwertung der Rolle des einzelnen
Parteimitglieds
Abkehr von der „chasse gardée“
Verbindung mit verschiedensten
Interessenverbänden
21
Politisches System Schweiz
Die Umwandlung zur Allerweltspartei, ein
Phänomen des Wettbewerbs
(Kirchheimer 1965: 30)
„Eine Partei neigt dazu, sich dem
erfolgreichen Stil ihres Kontrahenten
anzupassen, weil sie hofft, am Tag der
Wahl gut abzuschneiden, oder weil sie
befürchtet, Wähler zu verlieren.“
Andreas Ladner
22
Politisches System Schweiz
• Im Zentrum steht der Parteienwettbewerb
um Wählerstimmen.
• Politische Ziele und Inhalte verlieren an
Bedeutung.
• Letztlich stehen sich zwei gleich grosse
Parteien gegenüber (=> Parteiensystem
der USA).
=> Konkurrenzparadigmatische
Vorstellung von Parteien
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23
Politisches System Schweiz
2.
Das nationale Parteiensystem im Wandel
Andreas Ladner
24
Politisches System Schweiz
Das Schweizer Parteiensystem
Zwei grundlegende Merkmale:
– Vielzahl politischer Parteien
– Grosse Stabilität
Andreas Ladner
25
Politisches System Schweiz
Vielzahl von Parteien
• Horizontale Fragmentierung (1999:
FDP, CVP, SVP, SPS, LPS, CSP, GPS,
GBS, LdU, EVP, PdA, EDU, SD und
Lega)
• Vertikale Segmentierung (180
Kantonalparteien, 5000-6000
Lokalparteien)
Andreas Ladner
26
Politisches System Schweiz
Ursachen der Fragmentierung und
Segmentierung des Parteiensystems
strukturelle und kulturelle Charakteristiken
des Landes sowie institutionelle Eigenheiten
des politischen Systems:
– Grosse sprachregionale und konfessionelle bzw.
allgemein soziale und kulturelle Heterogenität.
– Staatliche Dezentralisierung, insbesondere der
Föderalismus und die Gemeindeautonomie.
– Proporzwahlverfahren.
– Direkte Demokratie.
Andreas Ladner
27
Politisches System Schweiz
Stabilität des Parteiensystems
• direkte Demokratie (konsensuale
Konfliktlösungsmuster)
• Konkordanzprinzip (Beteiligung aller
relevanten Kräfte, Zauberformel)
• Verankerung in den Gemeinden als
Voraussetzung für die Etablierung einer
Partei
Andreas Ladner
28
Politisches System Schweiz
Indikator „effektiven Zahl der Parteien“
Laakso/Taagepera (1979) :
N
1
n
p
i 1
2
i
wobei pi den Wählerstimmenanteil der
einzelnen Parteien darstellt.
Andreas Ladner
29
Politisches System Schweiz
Entwicklung der effektive Zahl der Parteien
8.0
7.0
6.0
5.0
4.0
3.0
2.0
1.0
kantonale Parteiensysteme
Andreas Ladner
2003
1999
1995
1991
1987
1983
1979
1975
1971
1967
1963
1959
1955
1951
1947
1943
1939
1935
1931
1927
1923
1919
1915
1911
1907
1903
0.0
nationales Parateiensystem
30
Politisches System Schweiz
Indikator „Volatilität“
Pedersen (1979) :
n
TV  
i 1
v
it
 vi t 1 
2
wobei n die Zahl der Parteien
ist, vit der Wähleranteil der
Partei i zum Zeitpunkt t und
vi(t+1) der Wähleranteil der
Partei i zum Zeitpunkt t + 1. .
Andreas Ladner
31
Politisches System Schweiz
Entwicklung der Volatilität
14.0
12.0
10.0
8.0
6.0
4.0
2.0
kantonale Parteiensysteme
Andreas Ladner
2003
1999
1995
1991
1987
1983
1979
1975
1971
1967
1963
1959
1955
1951
1947
1943
1939
1935
1931
1927
1923
1919
1915
1911
1907
1903
0.0
nationales Parteiensystem
32
Politisches System Schweiz
Wählerstimmenanteile der Bundesratsparteien:
Nationalratswahlen 1919 – 2003
26.6 %
+1.3 %
35
30
23.3 %
25
+0.2 %
20
17.3 %
-2.2 %
15
10
14.4 %
5
-0.1 %
FDP
Andreas Ladner
CVP
SP
2003
1999
1995
1991
1987
1983
1979
1975
1971
1967
1963
1959
1955
1951
1947
1943
1935
1931
1928
1925
1922
1919
0
SVP
33
Politisches System Schweiz
Wählerstimmenanteile der kleineren Parteien seit 1919
10.0
9.0
8.0
7.0
6.0
5.0
4.0
3.0
2.0
1.0
LPS
Andreas Ladner
PdA
GPS
FPS
LdU
2003
1999
1995
1991
1987
1983
1979
1975
1971
1967
1963
1959
1955
1951
1947
1943
1935
1931
1928
1925
1922
1919
0.0
SD
34
Politisches System Schweiz
2.
Die kantonalen Parteiensysteme
Andreas Ladner
35
Politisches System Schweiz
Entwicklung der Fragmentierung in unterschiedlichen
Gruppen von Kantonen
7
6
5
4
3
2
1
0
1972-75
1976-79
1980-83
1984-87
N = - 2.9
Andreas Ladner
1988-91
N = 3 - 4.9
1992-95
1995-99
2000-03
N= 5-
36
Politisches System Schweiz
Entwicklung der Volatilität in unterschiedlichen Gruppen
von Kantonen
16.0
14.0
12.0
10.0
8.0
6.0
4.0
2.0
0.0
1972-75
1976-79
1980-83
1984-87
VT - 6.0
Andreas Ladner
1988-91
VT 6.1 - 8.0
1992-95
1995-99
2000-03
VT 8.1 -
37
Politisches System Schweiz
Volatilität und Fragmentierung
16
GE
14
BS
12
BL
10
NW
8
OW
SG
BE
LU
SZ ZGNETI
SO
GR
6
URVS
SH
VD
AG ZH
TG
GL
JU
FR
Volatilität
4
2
0
0
1
2
3
Effektive Zahl der Parteien
Andreas Ladner
4
5
6
7
8
Pearson-Korrelationskoeffizient: .702;
Signifikanz: .000; N = 24.
38
Politisches System Schweiz
Das Abschneiden der Bundesratsparteien bei den
kantonalen Wahlen 1971 - 2003
Anzahl
Wahlgäng
e
FDP
CVP
SPS
SVP
190
185
181
133
Total
689
Andreas Ladner
Durchschnittliche
Durchschnittliche
Anteil gewonnene
Parteivolatilität
Gewinne
Wahlen
(Gewinne und Verluste, (Prozentpunkte)
Prozentpunkte)
1.8
-0.4
1.9
-1.3
2.1
0.1
2.6
1.9
2.0
-0.1
44.2
24.9
53.0
60.9
44.4
39
Politisches System Schweiz
Typologisierung der kantonalen Parteiensystem
1972 – 1999
2 Cluster
3 Cluster
4 Cluster
5 Cluster
Andreas Ladner
1
ZH, BE, LU,
UR, SZ, OW,
NW, GL, ZG,
FR, SO, BL,
SH, SG, GR,
AG, TG, TI,
VD, NE, VS,
JU
LU, UR, SZ,
OW, NW, ZG,
FR, SO, SG,
TI, VD, VS,
NE, JU
LU, UR, SZ,
OW, NW, ZG,
SG, VS
LU, UR, SZ,
OW, NW, ZG,
SG, VS
2
BS, GE
3
BS, GE
ZH, BE, GL,
BL, SH, GR,
AG, TG
BS, GE
ZH, BE, GL,
BL, SH, GR,
AG, TG
ZH, BE, GL,
BL, SH, AG,
TG
BS, GE
4
5
FR, SO, TI,
VD, NE, JU
FR, SO, TI,
VD, NE, JU
GR
40
Politisches System Schweiz
Durchschnittliche effektive Zahl der
Parteien, 1972-1999
Durchschnittliche totale aggregierte
Volatilität 1972-1999
Durchschnittliche Blockvolatilität im
weiteren Sinne,1972-1999
Durchschnittliche Positionierung des
Parteiensystems auf der Links-rechtsAchse, 1972-1999
Durchschnittliche Polarisierung des
Parteiensystems, 1972-1999
Durchschnittlicher Wählerstimmenanteil
der FDP, 1972-1999
Durchschnittlicher Wählerstimmenanteil
der CVP, 1972-1999
Durchschnittlicher Wählerstimmenanteil
der SP, 1972-1999
Durchschnittlicher Wählerstimmenanteil
der SVP, 1972-1999
Durchschnittlicher Wählerstimmenanteil
der linken Parteien, 1972-1999
Durchschnittlicher Wählerstimmenanteil
der rechten Parteien, 1972-1999
Durchschnittlicher Wählerstimmenanteil
der Bundesratsparteien, 1972-1999
Andreas Ladner
ZH, BE, GL,
BL, SH, GR,
AG, TG
(rechtspolarisiertes
Mehrparteien
system)
BS, GE
(volatiles
Vielparteiens
ystem mit
einer starken
Linken)
LU, UR, SZ,
OW, NW,
ZG, SG, VS
(rechtspositio
niertes
Zweieinhalbp
arteiensystem
)
FR, SO, TI,
VD, NE, JU
(linkszentrierten
Mehrparteien
system)
Mittelwert
4.9
6.1
2.5
3.7
3.9
7.8
12.8
6.0
6.0
7.2
2.0
3.7
2.2
2.1
2.2
5.6
4.7
5.7
5.1
5.4
4.2
5.4
2.6
2.8
3.4
22.5
14.5
28.9
29.7
25.8
16.0
12.4
52.0
22.1
29.2
20.6
21.6
10.5
23.3
18.0
23.7
0.8
2.7
3.6
9.8
24.8
39.9
13.1
30.6
23.2
28.1
8.2
2.6
4.3
12.0
82.7
48.9
92.1
78.7
82.0
41
Politisches System Schweiz
3.
Parteiensysteme in den Gemeinden
Andreas Ladner
42
Politisches System Schweiz
Kommunale Parteiensysteme (1988)
Einparteiensysteme
in %
abs.
in % insg.
SVP
CVP
FDP
SPS
andere Parteien
58.5
19.9
16.1
3
2.5
100
138
47
38
7
6
236
5.7
1.9
1.6
0.3
0.2
9.7
40.4
16.9
15.4
13.6
6.8
5.3
1.8
100.2
184
77
70
62
31
24
8
456
7.6
3.2
2.9
2.6
1.3
1
0.3
18.8
Zweiparteiensysteme
FDP-CVP
SPS-SVP
andere Parteien
FDP-SVP
FDP-SPS
CVP-SVP
SPS-CVP
Andreas Ladner
Dreiparteiensysteme
FDP-CVP-SPS
FDP-SPS-SVP
andere Parteien
FDP-CVP-SVP
CVP-SPS-SVP
Vierparteiensysteme
andere Parteien
FDP-CVP-SVS-SPS
in %
36.8
27.2
26.8
7.1
2.1
100
abs.
177
131
129
34
10
481
in % insg.
7.3
5.4
5.3
1.4
0.4
19.8
69.5
30.5
100
191
84
275
7.9
3.5
11.3
1448
247
733
2428
59.6
10.2
30.2
100
Ein- bis Vierparteiensysteme
Gemeinden mit mehr als 4 Parteien
Gemeinden ohne Parteien
Gesamttotal
43
Politisches System Schweiz
Anteil Diaden mit guter Zusammenarbeit (1988)
%
abs.
SP-SVP
SP-FDP
37.1
30.8
70
26
SVP-FDP
SVP-CVP
22.4
20.0
49
20
FDP-CVP
17.0
176
0.0
7
SP-CVP
Andreas Ladner
44
Politisches System Schweiz
4.
Wie kann die Frage nach dem Wandel
der Parteiensysteme beantwortet
werden?
Andreas Ladner
45
Politisches System Schweiz
Was strukturiert heute die Parteiensysteme
• Cleavages im Sinne von Lipset/Rokkan (1967)
respektive Bartolini/Mair (1990) sind es wohl nicht mehr.
• Dennoch sind Parteien mehr als machtorientierte
Marktteilnehmer, die versuchen, ein möglichst
erfolgreiches Angebot zu präsentieren.
• Sind es letztlich trotz allem nicht unterschiedliche Weltund Menschenbilder (Ideologien, politische Ideen),
welche den politischen Wettbewerb strukturieren?
Andreas Ladner
46
Politisches System Schweiz
Wandel oder nicht?
• Die Analyse von Parteiensystemen kann
hier keine befriedigende Antwort geben
• Auch die Analyse von
Parteiorganisationen hilft uns nur bedingt
weiter.
• Wandel manifestiert sich vor allem auf der
Ebene der Bürgerinnen und Bürger
Andreas Ladner
47