Gemeinde Nottuln - Dr. Katy Teubener

Nottuln
Eine Gemeinde zapft die Sonne an
Im Westen Münsters, am Rande der Baumberge
gelegen, befindet sich die Gemeinde Nottuln, welche
nun näher, vor allem im Hinblick auf die Nutzung
alternativer Energien, betrachtet werden soll. Nottuln
ist eine typisch ländlich geprägte Flächengemeinde
mit ca. 85,6 km2, größtenteils unbebauter Acker-,
Wald- und Grünflächen (87%). Die Einwohnerzahl
der gesamten Gemeinde beläuft sich auf 20.134
(Stand 2007), die sich auf die vier Ortsteile wie folgt verteilt: Nottuln (12.122),
Appelhülsen (4.503), Darup (2.150), Schapdetten (1.359). Des Weiteren besteht die
Gemeinde aus einigen Bauernschaften. Der Hauptsitz der Gemeinde-Verwaltung liegt in
Nottuln.
Bürger und Verwaltung – Hand in Hand
In Nottuln agiert eine Vielzahl durchaus unterschiedlicher Akteure im Bereich der
alternativen Energien und ihrer Gewinnung. Zunächst seien hier die GemeindeVerwaltung sowie die politischen Gremien zu nennen. Hier treten besonders der Agenda
21-Rat, sowie der Bürgermeister Peter A. Schneider hervor, die sich von Seiten der
Verwaltung besonders für eine klimafreundliche Politik und deren Umsetzung in Nottuln
engagieren. Der Agenda-Rat setzt sich aus Mitgliedern der der örtlichen Parteien, dem
Bürgermeister, fachkundigen Bürgern sowie einer Agenda-Beauftragten zusammen.
Neben dem Agenda-Rat gibt es mehere Agenda-Foren, die sich mit den unterschiedlichen
Themen der lokalen Agenda 21 auseinandersetzen. Seit ihrer Gründung 2001 wurden auf
Initiative der Agenda bzw. in Zusammenarbeit mit ihr in Nottuln unter anderem einige
Projekte
in
punkto
alternative
Energien
realisiert.
Hier
seien
beispielhaft
die
Bürgersolarkraftwerke oder Teilnahme am European Energy Award zu nennen. Der
Nottulner Bürgermeister Peter A. Schneider (SPD), welcher ebenfalls Mitglied im AgendaRat der Gemeinde ist, gilt durchweg in allen Parteien und auch in der Bürgerschaft als
äußerst kompetent und engagiert in der Klimapolitik sowie in Fragen der Alternativen
Energien. Auf politischer Ebene wird besonders die gute politische Zusammenarbeit der
Parteien mit dem Bürgermeister im Themenbereich alternative Energien immer wieder
herausgestellt. Für die energiepolitischen Initiativen und Projekte von Seiten der Bürger
Nottulns hat der Bürgermeister ebenfalls stets ein offenes Ohr, so Heinz Böer von der
Bürgervereinigung „Friedensinitiative“.
Auf politische Ebene größtenteils Einigkeit
Wie bereits kurz geschildert herrscht im Nottulner Rat ein durchaus positives Klima in
Fragen der Nutzung alternativer Energien. Alle Parteien begrüßen vor allem den massiven
Ausbau der fotovoltaischen Nutzung der Sonnenenergie in Nottuln. Seitens der CDU
betrachtete man zwar anfangs die Förderung der privaten Bürgersolarkraftwerke der
Friedensinitiative durch die kostenlose Bereitstellung von Gemeindedächern etwas
kritisch, hinsichtlich des privaten Gewinns dieser Anlagen. Die anfängliche Skepsis der
CDU zu dieser privat-kommunaler Kooperation hat sich jedoch inzwischen deutlich
gewandelt. Grundsätzlich begrüße man die Diskussion um die neuen Energieformen
sowieso, so Christian Schulze Pellengahr, Vorsitzender des CDU Gemeindeverbands in
Nottuln. Besonders engagiert und positiv eingestellt zeigte sich in sämtlichen Fragen der
alternativen Energien vor allem die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Dies leitet sich aber
natürlich aus dem Selbstverständnis der Partei ab. Laut Moritz Hegemann, Ratsherr der
Grünen in Nottuln und Agenda-Rat-Mitglied, haben sämtliche Projekte und Initiativen in
Nottuln volle Unterstützung von B’90/Die Grünen erhalten. Grundsätzlich einer Meinung
scheinen die Parteien in Nottuln beim Thema der Fotovoltaik zu sein. Beim Thema
Windenergie scheiden sich jedoch die Geister. Während die SPD, laut Uwe Brummerloh,
Vorsitzender des SPD Ortvereins, prinzipiell für die Förderung und Nutzung von
Windenergie auch in Nottuln einsteht und sich hier auch der vollen Unterstützung der
Grünen sicher ist, scheint vor allem die CDU Windenergieprojekte eher kritisch abwägend
zu sehen. Schlagworte wie „Verspargelung der Landschaft“ machten die Runde. Laut
Christian Schulze Pellengahr gilt für die CDU vor allem das Prinzip der Abwägung und des
Ausgleichs von widerstrebenden Interessen der Bürger, die zur Windenergienutzung in
Nottuln aufkamen. Des Weiteren sieht die CDU, vor allem in Bezug auf Windkraftanlagen,
den Tourismus gefährdet, welcher in der Region rund um die Baumberge nicht
unerheblich ist. Eine Abwägung zwischen dem Erhalt der Kulturlandschaft und dem
Ausbau alternativer Energiegewinnungsformen ist ebenfalls ein Anliegen der CDU,
welches sie dazu veranlasste eine kritische Position vor allem zur Windkraft aufzubauen.
Nach Ansicht des grünen Ratsherrn Moritz Hegemann kann man sich heutzutage eine
solche Einstellung nicht mehr leisten. Die Dringlichkeit der Umstellung auf neue,
regenerative Energieformen sei, so Hegemann weiter, noch nicht in der breiten
Gesellschaft angekommen. So würden besonders beim Thema Windkraft sehr emotionale
Diskussionen
mit
subjektiven
Argumenten
geführt.
Bürger packen mit an
Allen Unterschieden in den Parteien zum Trotz, ist dennoch die Würdigung des
bürgerschaftlichen Engagements in Nottuln allen politischen Akteuren gemein. Die
klimafreundliche Orientierung der Gemeinde, auch in Hinsicht auf umweltfreundliche
Energiegewinnung, begründet sich größtenteils in Projekten, die von Bürgern Nottulns
angestoßen und durchgeführt wurden. Hier sticht im Besonderen die „Friedensinitiative“
heraus. In ihr vereinigen sich Bürger der Gemeinde Nottuln, um unter anderem über
alternative Energiegewinnung zu diskutieren und solche Projekte anzustoßen und
selbstständig durchzuführen. Dafür steht die Friedensinitiative auch im ständigen Kontakt
mit der Politik vor Ort. So wird die Diskussion zu alternativen Energien auch bedeutend
über die grenzen der politischen Ebene hinweg in breiten Teilen der Gesellschaft
diskutiert. Eine Teilhabe der Bürger Nottulns an wichtigen Entscheidungsprozessen und
Projekten ist somit gegeben. Das wohl herausragendste Projekt der Friedensinitiative
sind die beiden Bürgersolarkraftwerke. Der Weiteren bringt sie sich in vielen anderen
Projekten der alternativen Energiegewinnung in die gesellschaftliche und politische
Diskussion mit ein. So auch beim geplanten Fotovoltaik-Park der Gemeinde im Ortsteil
Appelhülsen oder aber auch in der Arbeit der Agenda-Foren.
Bürgersolarkraftwerke sorgen für energiepolitischen Auftrieb
Die Gewinnung alternativer Energien gestaltet
sich in Nottuln auf unterschiedliche Weise.
Zunächst seien hier die bereits erwähnten
Bürgersolarkraftwerke zu nennen, die durch
die
Friedensinitiative
umgesetzt wurden.
der
lokalen
angestoßen
und
In Zusammenarbeit mit
Agenda
und
dem
Energieplanungsbüro ECM Energie Concept
Münster GmbH plante die Friedensinitiative
im Jahr 2005 die Errichtung eines so genannten Bürgersolarkraftwerks. Diese Idee
entwickelte
sich
zunächst
aus
dem
Zusammenschluss
von
Mitgliedern
der
Friedensinitiative und weiteren Nottulner Bürgern, die lediglich eine Einkaufsgemeinschaft
gründen wollten, um gesammelt Solaranlagen einzukaufen. So sollte die Hemmschwelle
vor dem Kauf und der Installation einer solchen Anlage gemindert und zudem durch
größere Einkaufsmengen die Preise gedrückt werden, so Heinz Böer, Mitglied der
Friedensinitiative. Aus den ersten Einkaufsgemeinschaften entwickelte sich dann die Idee
eines Bürgersolarkraftwerks. Der Grundgedanke dieses neuen Projektes ist, laut einer
Mitteilung, eine regenerative Energieanlage unter finanzieller Beteiligung der Bevölkerung
vor Ort zu errichten und zu betreiben. Schließlich besäße nicht jedermann z.B. ein
eigenes bzw. geeignetes Dach für Installation eine Fotovolatik-Anlage, so die Mitteilung
weiter. Zudem sei die Errichtung einer solchen Anlage recht kapitalintensiv und könnte
dementsprechend nicht von jedem Bürger, der Interesse hätte, finanziert werden.
Deshalb kam man in Nottuln auf den Gedanken solche Anlagen durch finanzielle
Beteiligungen in Höhe von mindestens 500€ gemeinsam zu finanzieren. Zunächst war
lediglich eine Fotovoltaik-Anlage geplant. Diese sollte im rechtlichen Rahmen eine
bürgerlichen Betreiber-GbR betrieben werden. Jedoch fand die Idee einen so großen
Zuspruch in der Bürgerschaft, dass direkt zwei Betreiber-Gesellschaften gegründet
wurden, die auch zwei verschiedene Anlagen innehaben. Die entsprechenden Dächer
wurden kostenfrei von der Gemeinde zur Verfügung gestellt, da alle Politiker des
Nottulner Gemeinde-entwicklungsausschusses sich über die Sinnhaftigkeit des Projektes
einig waren, so die Westfälischen Nachrichten am 25.02.2005. Kritisch wurde allerdings
der zu erwartende Privat-Gewinn der Betreiber-Gesellschaften seitens der CDU gesehen.
Diese forderte, die Anlagen durch die Gemeinde zu betreiben, anstatt, dass „einige
wenige Geld verdienen“. Diese Kritik fand jedoch keinen Zuspruch, so dass im Laufe des
Jahres 2005 die beiden Anlagen auf den Dächern einer Sporthalle und einer Grundschule
montiert wurden. Mit einer Leistung von rund 60.000 kWh pro Jahr decken die Anlagen in
etwa den Bedarf von 14 Einfamilienhäusern. Die Finanzierung der Anlagen funktionierte
reibungslos. Über KfW-Kredite, die die örtliche Sparkasse unproblematisch vermittelte,
wurde ein Großteil der Kosten bestritten. Ab dem dritten Jahr sollen sich die Anlagen
dann bereits rechnen. Somit beginnen dann auch die ersten Gewinn-Ausschüttungen an
die finanziell beteiligten Betreiber-Mitglieder.
Erste Auszeichnungen für Nottulns Engagements
Noch im Vorfeld der Bürgersolarkraftwerke beschloss der Rat der Gemeinde das
kommunale Energiemanagement Nottulns zu überprüfen. Eine Teilnahme am European
Energy Award sollte somit in die Wege geleitet werden. Hinter dem European Energy
Award, verbirgt sich ein von der Landesregierung NRW gefördertes Qualitätsmanagement
und Zertifizierungsverfahren für den kommunalen Energiesektor. Ausgehend von einer
Ist-Analyse
geht
es
darum,
wie
durch
konkrete
Maßnahmen
im
Bereich
der
Energieeinsparung, der rationellen Energieverwendung und der Nutzung regenerativer
Energieträger die Energieeffizienz und Energiebilanz, einer Gemeinde verbessert werden
kann. Die Gesamtkosten für das auf vier Jahre in Nottuln angelegte Projekt beliefen sich
auf knapp 30.000€. Nottuln selbst trug dabei ein Drittel der Gesamtkosten – das Land
NRW stellte den Restbetrag zur Verfügung.Unter dem Leitsatz „Leben braucht Energie –
Energie braucht Verantwortung“ erhielt die Gemeinde Ende 2005 mit 61% der maximal
erzielbaren
Punktzahl
den
angestrebten
silbernen
European
Energy
Award.
Mit
ausschlaggebend für die Auszeichnung war, dass die Gemeinde Dächer öffentlicher
Gebäude kostenfrei zur Installation von Solaranlagen zur Verfügung stellte. Aber auch die
Auslobung eines von der Gemeinde in Kooperation mit RWE finanziell bezuschussten
Klimaschutzpreises,
mit
dem
nachahmenswerte
Projekte
zur
nachhaltigen
Energieverwendung prämiert werden sollten, wirkte sich ebenfalls positiv für den Erhalt
des Awards aus.
Ein Fotovoltaik-Park soll kommen
Ein
weiteres
Projekt,
welches
Zustimmung
Politik
ambitioniertes
und
große
innerhalb
der
der
Bevölkerung
Nottulns fand und findet, ist der
geplante
Fotovoltaik-Park
am
Rande des Ortsteils Appelhülsen.
Auf einer von der
ehemals
Gemeinde
aufgekauften
Fläche,
die zunächst eigentlich zur Siedlungsbebauung angedacht wurde, soll noch in diesem
Jahr der rund 70.000 m2 große Fotovoltaik-Park realisiert werden. Die Investitionen für
die Anlage, die zunächst eine Nennleistung von ca. 1,2 MW liefern wird, belaufen sich auf
rund 19,4 Mio. Euro, welche komplett über Fördermittel des Landes und Kredite der
Kreditanstalt für Wiederaufbau finanziert werden. Demgegenüber stehen jährliche
Erträge von rund 1,7 Mio. Euro im Jahr. Dies verspricht langfristig die Aussicht auf
Gewinne für die Gemeinde. Diese können in der genannten Höhe jedoch nur eingefahren
werden, wenn die Anlage bereits in diesem Jahr an Netz geht. Da die auf 20 Jahre
garantierte Einspeisevergütung jedes Jahr um 6,5% sinkt, will die Gemeinde schnell
handeln, so dass die im Jahr 2008 noch geltenden 35-45 Cent pro Kilowattstunde noch
ergattert werden können. Betrieben werden soll die Anlage von eine noch zu gründenden
GmbH, die jedoch zu 100% in der Hand der Gemeinde liegen soll. Obwohl der
Gemeinderat das Projekt einstimmig bereits im Oktober vergangenen Jahres beschlossen
hat
und
der
Regionalrat
in
Münster
grünes
Licht
für
die
Änderung
des
Flächennutzungsplanes gab, können dem Projekt dennoch bürokratische Hürde im Weg
stehen. So muss der neue Flächennutzungsplan, mit der Ausweisung des Solar-ParkGebietes als Sondergebiet „Fotovoltaik“, noch von der Bezirksregierung Münster
genehmigt und die Baugenehmigung vom Kreis Coesfeld eingeholt werden. Dem folgt
dann noch die Ausschreibung für Installation des Fotovoltaik-Parks. Die Fertigstellung der
gesamten Anlage ist für November 2008 geplant. Auch hier spielt die Bürgerschaft
Nottuln wieder eine Rolle. Bei einer Bürgerversammlung, auf welcher die Gemeinde über
das Vorhaben informierte, fragte Heinz Böer, Mitglied der Friedensinitiative, an, ob bei
diesem Projekt eine finanzielle Teilhabe der Bürger an der Anlage, ganz nach dem Modell
der Bürgersolarkraftwerke, möglich sei. So könnte, laut Böer, eine Win-Win-Situation
geschaffen werden, in welcher die beteiligten Bürger zum einen am Ertrag der Anlage
direkt mitverdienen könnten und zum anderen die Gemeinde günstiger an Geld kommen
könnte als über Bank-Kredite. Zudem steigt solch eine Beteiligung der Bürger durch die
Gemeinde auch die Akzeptanz eines solchen Projekts. Böer stellte weiter fest, dass die
Gemeinde
seinem
Vorschlag
recht
positiv
gegenübersteht
und
die
rechtlichen
Rahmenbedingungen prüfen will.
Was bringt die Zukunft?
Obwohl in Nottuln, im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden, schon deutliches
Engagement in der Gewinnung alternativer Energien in der Vergangenheit gezeigt hat
und auch in der nahen Zukunft realisieren will, gibt es über die bereits genannten
Projekte noch eine ganze Reihe zukünftiger Ambitionen.
So soll der Ausbau und die Erweiterung der Bürgersolarkraftwerke als Kooperation von
Bürgerschaft/Friedensinitiative und Gemeinde weiter vorangetrieben werden. Zudem soll
auch die Installation gemeindeeigener Anlagen in den nächsten zwei bis drei Jahren
sämtliche zur Verfügung stehenden Dächer Nottulns bedecken. Dazu hat die Gemeinde
bereits eine Bestandsaufnahme aller in Frage kommenden Dächer erstellt. Des Weiteren
besteht für den geplanten Fotovoltaik-Park die Option die zunächst auf 1,7 MW
ausgelegte Anlage so zu erweitern, dass sich ihre Nennleistung 2,4 MW verdoppelt. Dies
hängt jedoch hauptsächlich von der Wirtschaftlichkeit der kommenden Fotovoltaik-Anlage
ab. Darüber hinaus blickt die Gemeinde bereits noch weiter in die Zukunft. So laufen im
Jahr 2015 die Verträge mit dem Energieversorger RWE aus. Deshalb steht Nottuln seit
Oktober 2007 mit anderen Städten und Gemeinden der Region in Verhandlung eventuell
eine eigene Infrastrukturgesellschaft zu realisieren. Ziel dieser Vereinigung von Städten
und Gemeinden (Olfen, Ascheberg, Nordkirchen, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen,
Rosendahl, Senden und Nottuln), die keine eigenen Stadtwerke haben, sei es, durch
interkommunale Zusammenarbeit eine optimale und kostengünstige Versorgung der
Bürgerschaft sicherzustellen, heißt es in einer Beschlussvorlage der Gemeinde Nottuln.
So könne man den großen Energie-Monopolisten wenigstens regional die Stirn bieten.
Zudem könnten Arbeitsplätze vor Ort entstehen bzw. gesichert werden. Die bisherigen
Verhandlungen und Beratungen zeigen jedoch, dass dieses Projekt einen deutlich
größeren
Planungsaufwand
benötigt
als
zunächst
angedacht
war.
Gerade bei Fotovoltaik gut aufgestellt
Alles in allem stellt sich Gemeinde Nottuln gerade in Fragen, die die Nutzung, Förderung
und Gewinnung alternativer Energien äußerst positiv dar. Der Imagegewinn für die
Gemeinde aufgrund dieses Engagements ist beträchtlich und wird besonders durch die
Errichtung des geplanten Fotovoltaik-Parks noch weiter steigen, wie erste Medienberichte
über das Projekt bereits zeigten. Besonders die Energiegewinnung durch Fotovoltaik
spielt in der Gemeinde eine gewichtige Rolle. Dies wird auch in der Platzierung Nottulns
in der so genannten Solarbundesliga (www.solarbundesliga.de) deutlich. Hier belegt die
Gemeinde mit 44,8 Watt Fotovoltaik-Leistung pro Einwohner den 7. Platz (von 70
Plätzen) in der Landeswertung für Nordrhein-Westfalen. Keine andere Gemeinde aus
NRW mit einer vergleichbar hohen Einwohnerzahl steht in diesem Ranking vor Nottuln.
Im deutlichen Gegenteil zur Solarenergie steht die Energiegewinnung aus Windkraft. Hier
gehen
die
Ansichten
der
Verfechter
und
Gegner
von
Windkraftanlagen
soweit
auseinander, dass auch in näherer Zukunft diese Form der Energiegewinnung wohl kaum
eine reelle Chance in Nottuln und Umgebung haben wird. Zudem wurde eine
Höhenbegrenzung
auf
100m
festgesetzt,
was
die
Ausbeutungssituation
drastisch
verschlechtert. Zwar wurden schon einige Windkraftanlagen in privater Initiative
realisiert, jedoch führten diese Projekte zu kontroversen Diskussionen im Rat und
hitzigen „Leserbriefschlachten“ innerhalb der Bevölkerung. Festzustellen ist daher
letztendlich, dass vor allem die akustisch und optisch am wenigsten einschränkenden
Energiegewinnungsanlagen den größten Zuspruch finden. Andere Erzeugungsformen, die
das subjektive Empfinden der Bürger beeinträchtigen und für eine gewisse Veränderung
des Landschaftsbildes sorgen, finden dagegen, seien sie auch noch so effizient, stets
etliche Gegner. Hier stellt sich nun die Frage, ob die Abwägung von Interessen über dem
Interesse an sauberer Energie steht.
von Jens Märtin
Interviewpartner:
-
Bürgermeister Peter A. Schneider (SPD)
Uwe Brummerloh (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins)
Christian Schulze Pellengahr (Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes)
Moritz Hegemann (Ratsherr von B'90/Die Grünen)
Heinz Böer (Mitglied der Friedensinitiative)