Klimaschutzstrategien - Das Land Niederösterreich

Klimaschutzstrategien
Kyoto-Mechanismen
Allgemeines
Reaktionen auf den Klimawandel
Reaktionen auf den Klimawandel in Österreich
Reaktionen auf den Klimawandel in Niederösterreich
Allgemeines
Im Rahmen des Protokolls von Kyoto hat sich die Europäische Gemeinschaft verpflichtet, ihre
Treibhausgasemissionen gegenüber dem Stand von 1990 um 8 % zu senken.
Um dieses Ziel zu erreichen wurden drei neue internationale Mechanismen eingeführt, die als "flexible
Mechanismen" bzw. "Kyoto-Mechanismen" bezeichnet werden und wesentliche Bestandteile des Protokolls
darstellen:
1) Joint Implementation (JI, Gemeinsame Projektdurchführung)
2) Clean Development Mechanism (CDM, Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung)
3) Emissionshandel
Diese sogenannten "flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls" ermöglichen es den Vertragsparteien, einen
Teil ihrer Kyoto-Verpflichtungen zu erfüllen, indem sie den Vorteil nutzen, die Treibhausgasemissionen
kostengünstiger im Ausland zu verringern. Der Grundgedanke hierbei ist, dass es aus globaler Sicht von
zweitrangiger Bedeutung ist, wo die Emissionsreduzierungen erreicht werden, solange eine tatsächliche
Verringerung der Emissionen erzielt wird.
1) Joint Implementation
Ein "joint implementation"-Projekt könnte folgendermaßen aussehen: Land A sieht sich mit hohen Kosten für
die Reduktion seiner eigenen Emissionen konfrontiert und investiert daher in emissionsarme Technologien für
ein Kraftwerk in Land B (sehr wahrscheinlich einer der Reformstaaten). Land A erhält ein Guthaben dafür, daß
es Emissionen reduziert hat (und zwar zu günstigeren Kosten, als es dies im eigenen Land hätte tun können);
Land B wiederum kommt durch dieses Verfahren in den Genuß ausländischer Investitionen und fortschrittlicher
Technologie, wobei es gleichzeitig seine Treibhausgasemissionen reduziert: ein sogenanntes
"Win-win"-Szenario, bei dem es keine Verlierer gibt.
2) Clean Development Mechanism
Durch einen Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung ("Clean Development Mechanism" oder CDM)
erhalten Länder, die Projekte zur Emissionsreduktion oder -vermeidung in Entwicklungsländern finanzieren,
ein Guthaben. Dieser Ansatz eröffnet eine wichtige neue Perspektive, wie Regierungen und private Firmen
saubere Technologien transferieren und eine nachhaltige Entwicklung fördern können. Das Guthaben wird in
Form von "zertifizierten Emissionsreduktionen" angerechnet. Während Projekte zur gemeinsamen Umsetzung
und der Handel von Emissionen lediglich die Emissionsreduktionen innerhalb der von den Industrieländern zu
erfüllenden Zielvorgabe von 5 Prozent umverteilen, betrifft der CDM Emissionen in Entwicklungsländern (die
keine quantitativen Reduktionsverpflichtungen haben). Dies erhöht effektiv das Gesamtlimit für Emissionen für
Industrieländer.
3) Emissionshandel
Emission Trading als klimapolitisches Instrument strebt den Handel mit Emissionsrechte an. Durch den Handel
mit Emissionsrechten soll auf kostenminimale Weise ein Umwelt(mengen)ziel mit definierter absoluter
Belastungsobergrenze erreicht werden Konkret wird in einem derartigen Handelssystem ein Umweltziel
gesetzt und man verlangt von den Emittenten, für jede von ihnen verursachte Einheit an Verschmutzung über
ein Zertifikat zu verfügen. Nimmt ein Teilnehmer an diesem System nicht alle seine Zertifikate in Anspruch,
kann er diese an andere Teilnehmer verkaufen, welche einen Überschuss an Verschmutzung zu decken
haben.
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Reaktionen auf den Klimawandel
Eine der größten globalen Herausforderungen für die nächsten Jahrzehnte auf dem Gebiet des
Umweltschutzes ist zweifellos die Reduktion des anthropogen (vom Menschen) verursachten
Treibhauseffekts.
Seit Ende der 80er Jahre wird von Seiten der Wissenschaft vor den Auswirkungen ungebremster
Treibhausgasemissionen gewarnt. Anlässlich der wissenschaftlichen Konferenz von Toronto 1988 wurde an
die Industriestaaten die Empfehlung abgegeben, in einem ersten Schritt die CO2-Emissionen bis zum Jahr
2005 um 20% zu senken. Die rasche Problembewusstseinsbildung hat schließlich 1992 zum Beschluss des
Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) in Rio geführt.
Darauf aufbauend wurden mit dem Kyoto Protokoll 1997 erstmals verbindliche Treibhausgas-Reduktionsziele
für die Industriestaaten festgelegt. In der Verpflichtungsperiode 2008-2012 müssen demnach die Emissionen
aus einem "Korb" von sechs definierten Treibhausgasen bzw. Gasgruppen (CO2, CH4, N2O, H-FKW, P-FKW,
SF6 1) in den Industriestaaten gemeinsam um mehr als 5% unter den Werten von 1990 liegen.
Damit ist zumindest ein erster kleiner Schritt hin zu einer Stabilisierung der Treibhausgasemissionen gesetzt,
womit jedoch noch keinesfalls ein Abwenden, sondern allenfalls eine leichte Abschwächung der
prognostizierten globalen Erwärmung mit allen zum Teil katastrophalen Folgeerscheinungen für Natur und
Mensch einhergehen wird.
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Reaktionen auf den Klimawandel in Österreich
In Österreich nahmen die CO2-Emissionen von 1990 bis 1999 um 5,9% zu, jene der sechs im Kyoto-Protokoll
vorgesehenen Treibhausgase (Kohlendioxid, Methan, Lachgas, Hydrogenfluorkohlenwasserstoffe,
Perfluorkohlenwasserstoffe und Schwefelhexafluorid) um 2,6%. Zweifellos wird die Erfüllung des
Kyoto-Protokolls für die meisten Industriestaaten, darunter auch Österreich, mit erheblichen Investitionen
verbunden sein.
Immer deutlicher wird jedoch, dass die erforderlichen Investitionen nicht nur einen deutlichen Rückgang der
Emissionen an Treibhausgasen bewirken, sondern zahlreiche andere positive Umwelteffekte (z.B.
Verringerung der Emissionen an "klassischen" Luftschadstoffen wie Stickstoffoxiden, Schwefeldioxid, Staub)
und sonstige Effekte haben (z.B. Verringerung der Abhängigkeit von teuren Importen fossiler Energieträger).
Werden keine weiteren emissionsmindernden Maßnahmen beschlossen und umgesetzt, so ist mit
großer Wahrscheinlichkeit mit Auswirkungen in globalem Ausmaß zu rechnen.
Dank der bestehenden technologischen Möglichkeiten könnte schon derzeit eine Umkehr des Anstiegs der
Emissionen erreicht werden. Mittlerweile haben eine Reihe von Industriestaaten Maßnahmenpläne zur
Erfüllung der sogenannten Kyoto-Ziele ausgearbeitet. Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) hat gemeinsam mit anderen Ministerien und den Ländern für
Österreich einen derartigen Maßnahmenplan auf Ebene der Beamten ausgearbeitet. Findet dieser Plan auch
die erforderliche politische Unterstützung, würde Österreich vor allem durch Maßnahmen im eigenen Land sein
Minderungsziel (minus 13 %, bezogen auf die Emissionen des Jahres 1990) erfüllen. Die damit verbundenen
Investitionen würden für manche Industriezweige (z. B. Forstwirtschaft, Herstellung von Biomassekesseln,
Bauwirtschaft) einen beträchtlichen Aufschwung bedeuten. Zusätzlich soll auch von den sogenannten
Kyoto-Mechanismen (Emissionshandel, gemeinsame Projekte mit Industriestaaten - Joint Implementation und
mit Entwicklungsländern - Clean Development Mechanism) in beschränktem Umfang Gebrauch gemacht
werden.
Der Ministerrat hat am 21. März 2007 die neue Klimastrategie beschlossen. Ziel ist, die im Rahmen des
Kyoto-Protokolls vorgesehenen Verpflichtungen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen zu erfüllen. Im
Jahr 2002 wurde daher von der Bundesregierung und der Landeshauptleutekonferenz die „Strategie
Österreichs zur Erreichung des Kyoto-Ziels" (Klimastrategie 2002) verabschiedet.
Die Klimastrategie 2007 setzt auf einen breit angelegten Maßnahmenmix und beruht im Wesentlichen auf den
Säulen Industrie, Wohnbau, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und Zukauf von CO2-Emissionszertifkaten
aus dem Ausland bis zum Jahr 2012. Wichtig sind darüber hinaus die Forcierung Erneuerbarer Energien,
Energiesparen und die Verbesserung der Energieeffizienz sowie die Förderung von Umwelttechnologien.
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Reaktionen auf den Klimawandel in Niederösterreich
Reaktionen auf den Klimawandel in Niederösterreich
Das Bundesland Niederösterreich ist im März 1993 dem Klimabündnis Österreich beigetreten. Damit bekennt
sich die NÖ Landesregierung nicht nur zu den Klimabündnis-Zielen, sondern insgesamt zu einer "nachhaltigen
ökologischen und zukunftssicheren Entwicklung" der Gesellschaft. Seit dem Beitritt des Landes
Niederösterreich haben sich bereits über 250 Städte und Gemeinden sowie viele Schulen und Betriebe in
Niederösterreich entschlossen, gezielte Maßnahmen für einen sparsamen Einsatz der bevorzugt erneuerbaren
Energieträger zu setzen und damit dem Klimabündnis beizutreten.
Auf Landesebene reagierte man auf die Klimaänderungen mit dem NÖ Klimaprogramm 2004 - 2008, welches
am 21.9.2004 von der NÖ Landesregierung und am 25.11.2004 einstimmig vom Landtag beschlossen wurde.
Das Klimaprogramm 2004 - 2008 beinhaltet Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen und zur
Erreichung der Ziele des Klimabündnisses, dem Niederösterreich bereits im März 1993 beigetreten ist. Mit
diesem Programm verstärkt das Land NÖ seine Aktivitäten im Klimaschutz. Bei der Erstellung des Programms
wurden neben Landesabteilungen viele weitere Experten aus allen Bereichen eingebunden. Zur Umsetzung ist
die Mitarbeit von mehr als 50 Abteilungen des Landes erforderlich.
Das Klimaprogramm 2004 bis 2008 ist ein erster wesentlicher Schritt zur Zielerreichung der
Kyotovereinbarungen bis 2012 und möchte einen Beitrag dazu leisten, dass Klima- und Umweltschutz zu den
elementaren Bestandteilen unserer Lebensqualität werden.
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WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN
Links
http://www.climnet.org/resources/gruen.pdf
Grünbuch
http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C628370_L20.pdf
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
http://www.accc.gv.at/pdf/et.pdf
ACCC - Emission Trading
http://www.accc.gv.at/strategie.htm
Klimastrategie Österreich (BMLFUW)
http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf
Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen(UNFCCC)
http://unfccc.int/resource/docs/convkp/kpger.pdf
Protokoll von Kyoto
http://www.umweltbundesamt.at/umweltkontrolle/ukb2007/
Umweltkontrollbericht 2007
http://www.klimabuendnis.at
Klimabündnis Österreich
Ihre Kontaktstelle des Landes für Klima
Amt der NÖ Landesregierung
Abt. Umweltwirtschaft und Raumordnungsförderung
DI Kunyik Franziska E-Mail: [email protected]
Tel: 02742/9005-15295, Fax: 02742/9005-14350
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 16
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