Europas letzte große Volksparteien

Die Autorin: Dr. Eveline Hermannseder, geb. 1979, studierte Politikwissenschaft, Deutsche
Sprachwissenschaft und Neuere deutsche Literaturwissenschaft in Eichstätt, 2007 Magister Artium, 2013 Promotion an der Katholischen Universität Eichstätt, seit 2007 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Fachbereich Vergleichende Politikwissenschaft und Politische
Systemlehre an der Katholischen Universität Eichstätt.
Parteien und Wahlen
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Hermannseder
Bayern und Südtirol, Laptop & Lederhosen-Partei sowie Smartphone & blauer SchurzPartei, CSU und SVP – die Ähnlichkeiten, die beide Volksparteien sowohl in ihrer Entwicklung
und ideologischen Nähe, als auch in ihrem politischen und kulturellen Kontext zeigen,
machen einen politikwissenschaftlichen Vergleich längst überfällig, den dieses Werk nun
liefert.
Europas letzte große Volksparteien
Eveline Hermannseder
Europas letzte
große Volksparteien
Die Christlich-Soziale Union und die Südtiroler Volkspartei
im Vergleich
6
ISBN 978-3-8487-1001-0
Nomos
http://www.nomos-shop.de/22078
„Parteien und Wahlen“ – so der Titel der Reihe – sind zentral für die politische
Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem
sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft
auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be­nötigt
Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen
der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen
und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat
der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine
demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht.
In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden:
Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln,
denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist
weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien­system
oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung
findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der
Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteien­
kritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die
­Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse
bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik,
bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft.
Parteien und Wahlen
herausgegeben von
Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz
Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität
Erlangen-Nürnberg
Band 6
BUT_Hermannseder_1001-0.indd 2
30.04.14 11:05
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Eveline Hermannseder
Europas letzte große Volksparteien
Die Christlich-Soziale Union und die Südtiroler Volkspartei
im Vergleich
Nomos
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Dissertation der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt
Erstgutachter: Prof. Dr. Klaus Stüwe (Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt,
Vergleichende Politikwissenschaft und Politische Systemlehre)
Zweitgutachter: Univ.-Prof. DDr. Günther Pallaver (Universität Innsbruck,
Institut für Politikwissenschaft)
Disputation: 12. Juli 2013
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in
der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Diss., 2013
ISBN 978-3-8487-1001-0
1. Auflage 2014
© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte,
auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der
Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
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Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
13
Einleitung
25
1.
Untersuchungsgegenstand
25
2.
Forschungsstand
29
3.
Forschungsdesign und Aufbau der Arbeit
34
Teil I:
Politikwissenschaftliche Grundlagen
37
1.
Begriff und Funktionen von Parteien
37
2.
Parteientypologien – Focus: Volksparteien und ethnoregionale
Parteien
40
Parteiensysteme
53
3.
Teil II:
1.
2.
Aktionsrahmen der CSU und der SVP in Bayern und
Südtirol
57
Sozioökonomische und kulturelle Dimension: die bayerische und
Südtiroler Gesellschaft
1.1 Bevölkerungsstruktur
1.2 Bildung, Beruf, Einkommen
1.3 Politische Kultur
57
57
64
69
Politische Dimension: Parteiregelwerk und Regierungssysteme
2.1 Rechtsgrundlagen politischer Parteien
2.1.1 Deutsches Grundgesetz/ Parteiengesetz und
Italienische Verfassung
2.1.2 Bayerische Verfassung und Südtiroler
Autonomiestatut
2.1.3 Parteienfinanzierung
2.2 Politischer Aktionsrahmen der Parteien
2.2.1 Politische Systeme
2.2.1.1 Regierungssystem Italiens
a) Italienische Verfassung
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83
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Inhaltsverzeichnis
b) Staatspräsident
c) Parlament
d) Regierung und Verwaltung
2.2.1.2 Politische Systeme Bayerns und Südtirols
a) Bayerische Verfassung und Südtiroler
Autonomiestatut
b) Landtage
c) Landesregierungen und
Landesverwaltungen
d) Gesetzgebung und Referenden
e) Föderalismus
f) Rechtssysteme
g) Medien
h) Minderheiten
i) Kommunalpolitik
j) Region Trentino-Südtirol
k) Vertretungen in der EU
2.2.2 Wahlsysteme
a) Wahlsysteme Deutschlands und Bayerns
b) Wahlsysteme Italiens und Südtirols
c) Europawahlen
3.
10
Parteidimension: Strukturen und Policy-Positionen
3.1 Entwicklung und Organisation
3.1.1 Gründung und Entwicklung
3.1.2 Organisation
3.1.2.1 Parteistrukturen
3.1.2.2 Fraktionsstrukturen
3.1.2.3 Mitgliederstrukturen
3.1.3 Finanzmittel der Parteien und Fraktionen
3.2 CSU und SVP im politischen Prozess
3.2.1 Grundsatzprogramme und Policy-Positionen
3.2.2 Wahlen und Abstimmungen
3.2.2.1 Wahlkampfthemen und -strategien –
ausgewählte Beispiele
3.2.2.2 Sozialstruktur der Wählerschaft und
Wahlergebnisse
96
97
99
101
102
114
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148
159
159
159
159
171
172
182
189
196
200
200
216
216
223
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Inhaltsverzeichnis
Teil III: Gemeinsamkeiten und Gegensätze: Entwicklungsphasen
des bayerischen und des Südtiroler Parteiensystems nach
1945
1.
2.
3.
Entwicklung des bayerischen Parteiensystems (nach Andreas
Kießling)
1.1 Neubeginn, „Bruderzwist“ und Konzentration 1945-1970
1.2 Dominanz der CSU im Dreiparteiensystem 1970-1986
1.3 Dominanz der CSU im neuen Dreiparteiensystem
1986-2008
1.4 Fluide Entwicklungen im Parteiensystem seit 2008
Entwicklung des Südtiroler Parteiensystems
2.1 Klare Fronten: die dominante SVP vs. die stabile DC
1948-1973
2.2 Absolute Dominanz der SVP im Vielparteiensystem
1973-1993
2.3 Deutsche Aufsteiger im Südtiroler Prädominanzsystem
1993-2008
2.4 Fluide Entwicklungen im Parteiensystem seit 2008
234
234
239
242
244
246
250
258
262
268
274
Zusammenfassung: Analogien und Divergenzen in den
Parteiensystemen
280
Teil IV: Gemeinsamkeiten und Gegensätze: Ursachen für den
Wandel der CSU und der SVP
286
1.
2.
Sozioökonomische und kulturelle Dimension: gesellschaftlicher
Wandel
1.1 Wertewandel
1.2 Milieuveränderungen und Verlust der Stammwählerschaft
1.3 Entstehung neuer Konfliktlinien bzw. Aufbrechen alter
Cleavages
Politische Dimension: Wandel in der bayerischen und Südtiroler
Parteiendemokratie
2.1 Wandel der (Volks-)Parteiendemokratie
2.2 Angebot an alternativen Parteien mit (rechts-)konservativem
Programm
2.3 Landtagswahlen 2008: „Die Angst der SVP vor dem CSUSyndrom“
286
287
291
297
303
303
309
316
11
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Inhaltsverzeichnis
3.
4.
Parteidimension: Schwächen der CSU und der SVP im Wahljahr
2008
3.1 Führungspersönlichkeiten: die ‚Leberkäs- und
Speckknödel-Etage’
3.2. Flügelkämpfe
3.3 Unklares Profil und verblasste Feindbilder
3.4 Umstrittene Entscheidungen
3.5 Schwache basisdemokratische Partizipation und mangelnde
Bürgernähe
Zusammenfassung
320
320
327
330
337
345
349
Schluss: Politische Zeitenwende in Bayern und Südtirol?
353
Literaturverzeichnis
361
Anlagen
399
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Anlage 10
12
Pariser Vertrag 1946
Spitzen in Staat, Land und Partei seit 1945
Italienische Regierungskoalitionen seit 1948
Ergebnisse der Südtiroler Landtagswahlen seit 1948
Ergebnisse der bayerischen und Südtiroler
Landtagswahlen seit 1946 im Vergleich
Ergebnisse der italienischen Parlamentswahlen in Südtirol
seit 1948
Ausschüsse des Bayerischen Landtags
Ausschüsse des Südtiroler Landtags
(14. Legislaturperiode)
Ministerien der Bayerischen Landesverwaltung
Ressorts der Südtiroler Landesverwaltung
(14. Legislaturperiode)
399
401
403
406
417
420
447
448
449
450