PDF-Dokument - Durchblick

Durchblick-Filme –
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Durchblick 12+ – Knowledge is the Beginning – P. Smaczny – Deutschland 2006 – 115 min.
4. Hintergrundinformationen
4.1 Der Nahostkonflikt
Im Grunde drehen sich die internationalen Auseinandersetzungen im Nahen Osten um das
Existenzrecht Israels und die Forderung nach einem eigenen Palästinenserstaat. Wohl gibt
es inzwischen palästinensische Autonomiegebiete, nämlich den Gaza-Streifen und das
Westjordanland. Die „Grüne Linie“ trennt die Gebiete von Israel. Doch wegen der israeli­
schen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten flackert immer wieder Streit auf.
Wie es begann
Im November 1947 stimmte die UN-Vollversammlung für die Teilung Palästinas in einen jüdi­
schen und einen arabischen Staat. Die arabischen Staaten und die Vertretung der arabi­
schen Palästinenser erkannten diesen Beschluss nicht an; arabische Freischärler eröffneten
die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Arabern und Juden. Als am 14. Mai 1948
der Staat Israel proklamiert wurde und am darauf folgenden Tag das britische PalästinaMandat erlosch, griffen ägyptische, jordanische, syrische, libanesische und irakische Trup­
pen Israel an.
Israelisch-arabische Kriege
Während des 1. israelisch-arabischen Kriegs 1948/49 erweiterte Israel sein Territorium noch
über die im UN-Teilungsbeschluss vorgesehenen Grenzen hinaus. Dieser Krieg wurde durch
Waffenstillstand, nicht etwa durch ein Friedensabkommen beendet. Jordanien annektierte
das Westjordanland, das nach dem UN-Plan den Hauptteil des arabischen Palästinenser­
staates bilden sollte. Seit Mitte der 1950er Jahre wuchs die Zahl der arabischen Guerilla-Ak­
tionen.
1956 nutzte Israel im Zusammenwirken mit Großbritannien und Frankreich die Suezkrise
zum Vorstoß bis an den Suezkanal (2. israelisch-arabischer Krieg), um seine Position gegen­
über den arabischen Staaten zu verbessern. Trotz mancher Zugeständnisse an Israel, wie
der freien Schifffahrt im Golf von Tiran, konnte keine verbindliche Regelung über die wesent­
lichen Streitpunkte erreicht werden. Ein Jahr später zog Israel seine Truppen von der Si­
nai-Halbinsel und aus dem Gazastreifen wieder ab, gleichzeitig übernahmen UN-Truppen die
Kontrolle an der israelisch-ägyptischen Grenze. Während sich Großbritannien und Frank­
reich seit 1956 weitgehend aus Nahost zurückzogen, griffen die USA auf Seiten Israels und
die UdSSR auf Seiten der Araber zunehmend in den Nahostkonflikt ein.
Ägypten erwirkte 1967 den Abzug der UN-Truppen, ließ eigene Truppen an der Grenze auf­
marschieren und sperrte die Straße von Tiran. Auch Syrien nahm eine drohende Haltung ein.
Daraufhin griff Israel am 5. Juni 1967 Ägypten und Syrien an, die im Kampf von Jordanien
unterstützt wurden, und besetzte in sechs Tagen die ägyptische Sinai-Halbinsel, den von
Ägypten verwalteten Gazastreifen, die syrischen Golanhöhen und das von Jordanien annek­
tierte Westjordanland mit dem Ostteil Jerusalems. Dabei handelt es sich um den 3. israe­
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lisch-arabischen Krieg, der als sogenannter „Sechstagekrieg“ in die Geschichte eingegangen
ist. Am 22. November 1967 wurde durch den UN-Sicherheitsrat die grundlegende „NahostResolution“ 242 verabschiedet. Sie forderte den Rückzug der israelischen Truppen „aus be­
setzten Gebieten“, die Anerkennung und territoriale Unverletzlichkeit aller nahöstlichen Staa­
ten, inklusive Israels, freie Durchfahrt durch alle internationalen Wasserstraßen und eine ge­
rechte Regelung des Flüchtlingsproblems. Das bedeutet, dass das Problem der arabischen
Palästinenser nur als Flüchtlings-, nicht aber als nationales Problem behandelt wurde. Das
führte zu einem Erstarken des palästinensischen Nationalismus. Die 1964 gegründete PLO,
die ab 1967 an internationalem Einfluss gewann, machte sich zu dessen Wortführer und
lehnte die Resolution 242 ab.
Am Suezkanal kam es ab März 1969 erneut zu kleineren Scharmützeln, die schließlich im
August 1970 durch einen von den USA vermittelten Waffenstillstand ein Ende fanden. Am 6.
Oktober 1973 begann überraschend der 4. israelisch-arabische Krieg, der sogenannte JomKippur-Krieg mit einem koordinierten Angriff Ägyptens und Syriens. Andere arabische Staa­
ten beteiligten sich mit Truppenkontingenten. Die syrische Attacke auf den Golanhöhen
schlug Israel nach schweren Kämpfen zurück. Den Ägyptern gelang es, sich am Ostufer des
Suezkanals festzusetzen, während Israel einen Brückenkopf am Westufer errichten konnte.
Auf Initiative der USA und der UdSSR erließ der UN-Sicherheitsrat am 22. Oktober einen Ap­
pell zur Feuereinstellung, dem die Krieg führenden Parteien zustimmten. Mit US-amerikani­
scher Vermittlung wurden 1974/75 zwei ägyptisch-israelische und ein syrisch-israelisches
Truppenentflechtungsabkommen geschlossen. Sie führten zu einem Teilrückzug Israels auf
dem Sinai und zu einem Auseinanderrücken der Fronten auf den Golanhöhen. In die Puffer­
zonen rückten UN-Truppen ein.
1977 leitete der ägyptische Präsident Sadat durch eine Reise nach Jerusalem direkte Ver­
handlungen mit Israel ein. Sie führten mit US-amerikanischer Vermittlung zum sogenannten
Camp-David-Abkommen vom 17. September 1978 und schließlich zum Friedensvertrag vom
26. März 1979. Der sah die Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten sowie die Aufnahme
von Verhandlungen über eine Autonomielösung für das Westjordanland und den Gazastrei­
fen vor. Die Sinai-Halbinsel wurde termingemäß bis 1982 zurückgegeben, die Autonomiever­
handlungen jedoch blieben ergebnislos. Die meisten arabischen Staaten und die PLO lehn­
ten den israelisch-ägyptischen Friedensvertrag ab.
Krisenherd Libanon in den 1980er Jahren
Ein weiterer Krisenherd des Nahostkonflikts entstand in Libanon, das nach einem Bürger­
krieg seit 1976 teilweise von syrischen Truppen besetzt war. Die PLO unterhielt im Libanon
Stützpunkte, von wo aus sie Überfälle auf den Norden Israels unternahm. 1982 besetzte Is­
rael den Süden Libanons und erzwang den Abzug größerer PLO-Kampfverbände. Dabei
kam es auch zu Kampfhandlungen zwischen israelischen und syrischen Streitkräften. Im Mai
1983 schlossen Israel und Libanon mit US-amerikanischer Vermittlung ein Abkommen, in
dem der Kriegszustand zwischen den beiden Ländern für beendet erklärt wurde. Unter dem
Druck Syriens und oppositioneller Kräfte im eigenen Land musste die libanesische Regie­
rung das Abkommen im März 1984 annullieren. Im Juni 1985 zog Israel seine Truppen aus
dem Libanon ab; im Süden des Landes verblieben nur wenige Einheiten sowie die Soldaten
der proisraelischen „Südlibanesischen Armee“ (SLA).
Erste Intifada und Friedensbemühungen der 1990er Jahre
Ab 1987 entwickelte sich in den von Israel besetzten Gebieten eine Aufstandsbewegung, „In­
tifada“ genannt. Auslöser war ein von einem israelischen Militärfahrzeug verursachter Unfall,
bei dem vier Palästinenser ums Leben kamen. Auf palästinensischer Seite gab es allerdings
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Gerüchte, es habe sich dabei um einen Anschlag des israelischen Geheimdienstes gehan­
delt. Meist jugendliche Palästinenser errichteten Barrikaden, warfen mit Steinen und Molo­
towcocktails und riefen zum Generalstreik auf. Die anfangs spontanen Aktionen entwickelten
sich zu organisierten Boykottmaßnahmen gegen Israel. 1988 wurde von der PLO ein unab­
hängiger „Staat Palästina“ proklamiert, ohne dass dessen Grenzen definiert wurden.
Das Abflauen der Ost-West-Spannungen sowie der Golfkrieg von 1991 wirkten sich auch auf
den Nahostkonflikt aus. Im Oktober 1991 nahm die UdSSR die 1967 abgebrochenen Bezie­
hungen mit Israel wieder auf. Syrien, das inzwischen im Prinzip die Herrschaft über den Liba­
non gewonnen hatte, lockerte seinen strikten Konfrontationskurs im Nahostkonflikt. So konn­
te am 30. Oktober 1991 in Madrid unter Schirmherrschaft der UdSSR und der USA eine
Nahostfriedenskonferenz eröffnet werden. Nach der Eröffnung führte man die Gespräche in
Form bilateraler Verhandlungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn in Wa­
shington und Moskau fort. Jordanier und Palästinenser bildeten dabei eine gemeinsame De­
legation.
1993 kam es nach Geheimverhandlungen unter norwegischer Vermittlung in Oslo auf der
Basis des Prinzips „Land gegen Frieden“ zu einer gemeinsamen Grundsatzerklärung, der
„Declaration of Principles“, zwischen Israel und der PLO, welche die Grundlage bildete für
ein 1994 in Kairo unterzeichnetes Konkretisierungsabkommen, dem Oslo-I-Abkommen be­
ziehungsweise Gaza-Jericho-Abkommen, 1995 ergänzt durch das Oslo-II-Abkommen. In Ab­
weichung von ihrem noch geltenden Programm erkannte die PLO das Existenzrecht Israels
an, während Israel die PLO, mit der es bisher jeden offiziellen Konflikt vermieden hatte, als
Vertretung des palästinensischen Volkes akzeptierte. Das Abkommen sah u.a. eine Autono­
mieregelung zunächst für den Gazastreifen und das im Westjordanland liegende Jericho vor.
Die israelischen Truppen räumten 1994 den Gazastreifen und die Region vor Jericho. In die­
sen Gebieten wurde eine palästinensische Selbstverwaltung mit beschränkten Befugnissen
errichtet. Im selben Jahr schlossen Israel und Jordanien Frieden. 1995 begann Israel mit der
Räumung weiterer Städte im Westjordanland. 1996 wurde von der Bevölkerung der teils ge­
räumten, teils noch besetzten Gebiete ein palästinensischer Autonomierat unter dem PLOVorsitzenden Jassir Arafat gewählt.
Der politische Kurs der israelischen Netanjahu-Regierung führte seit 1996 zu einer Blockade
des Friedensprozesses. Diese sollte durch das 1998 unter US-amerikanischer sowie jordani­
scher Vermittlung abgeschlossene Wye-Abkommen, in dem ein weiterer israelischer Trup­
penrückzug aus dem Westjordanland vereinbart wurde, beseitigt werden. Die Regierung Ne­
tanjahu setzte die Umsetzung des Abkommens jedoch im Dezember 1998 aus. Das im Sep­
tember 1999 von dem zwischenzeitlich zum neuen israelischen Ministerpräsidenten gewähl­
ten Ehud Barak unterzeichnete Wye-Folgeabkommen gab für eine endgültige Konfliktlösung
keine neuen Impulse.
Jüngere Entwicklungen
Im Mai 2000 zog Israel seine Truppen aus dem Südlibanon ab. Unter US-amerikanischer
Vermittlung geführte Verhandlungen zwischen Barak und Arafat in Camp David verliefen im
Juli 2000 ergebnislos, da in den wichtigen Fragen, wie die nach den Grenzen eines palästi­
nensischen Staates, dem Status Jerusalems, den israelische Siedlungen und dem Rück­
kehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge kein Kompromiss erzielt werden konnte.
Nach einem Besuch des israelischen Politikers Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusa­
lem brachen im September 2000 schwere Unruhen in den palästinensischen Autonomiege­
bieten aus, die sich zu einer zweiten Intifada ausweiteten. Palästinensische Terrorakte wie
Selbstmordattentate und israelische Vergeltungsangriffe, die mit der Besetzung autonomer
Palästinensergebiete einher gingen, verschärften die Lage.
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2001 wurde Scharon israelischer Regierungschef, der Arafat nicht mehr als Verhandlungs­
partner akzeptierte, weil er ihn für die Gewalteskalation verantwortlich machte. Im darauf fol­
genden Jahr begann Israel damit, das Westjordanland durch einen Trennzaun vom israeli­
schen Kernland abzuriegeln, um sich vor palästinensischen Attentätern zu schützen. Die In­
frastruktur der Palästinensischen Autonomiebehörde wurde von der israelischen Armee zer­
stört und Arafat in Ramallah festgesetzt. Die internationale Gemeinschaft bemühte sich um
eine Konfliktlösung. Ein saudi-arabischer Friedensplan wurde von Scharon abgelehnt. 2003
legte das sogenannte „Nahost-Quartett“, aus EU, USA, Russland und der UNO bestehend,
einen Stufenplan für eine umfassende Friedenslösung vor, die „Roadmap“. 2004 kündigte
Scharon den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen an.
2005 wurde Mahmud Abbas als Nachfolger des verstorbenen Arafat zum Präsidenten der
Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. Abbas vereinbarte mit Scharon eine Waffen­
ruhe, die jedoch fragil blieb. Im August/September 2005 vollzog Israel den Abzug aus dem
Gazastreifen. 2006 übernahm Ehud Olmert als Nachfolger Scharons das Amt des israeli­
schen Regierungschefs. Der Sieg der radikalislamischen Hamas bei den Wahlen zum paläs­
tinensischen Legislativrat im selben Jahr rief in Israel negative Reaktionen hervor, weil man
damit eine Verschlechterung der Friedensaussichten befürchtete. Nach Entführungen israeli­
scher Soldaten durch palästinensische Freischärler beziehungsweise die Hizbollah im
Juni/Juli 2006 eskalierte der Nahostkonflikt erneut. Die israelische Armee ging militärisch ge­
gen den Libanon vor und marschierte auch wieder in den Gazastreifen ein. Die sich in der
Folgezeit verschärfenden Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Fatah führten zu ei­
ner internationalen Isolierung der Palästinenser. Der Versuch der US-Regierung vom No­
vember 2007 durch eine internationale Konferenz in Annapolis eine konkrete Perspektive für
eine Lösung des Konflikts zu finden, blieb ohne durchschlagenden Erfolg. Unter ägyptischer
Vermittlung vereinbarten Israel und die Hamas im Juni 2008 eine Waffenruhe, welche die
Hamas am 19. Dezember 2008 offiziell für beendet erklärte. Nach Raketenangriffen der Ha­
mas führte die israelische Armee von Dezember 2008 bis Januar 2009 eine massive Mili­
täraktion gegen Stützpunkte der Hamas im Gazastreifen durch.
Am 15. September 2009 erfolgte die Veröffentlichung des Goldstone-Berichts, der die Ergeb­
nisse einer Untersuchung über den Gazakrieg zusammenfasst. Er wurde im Auftrag des UNMenschenrechtsrates von der „United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict“ un­
ter Federführung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone verfasst. Der vertritt darin
die Ansicht, dass während des Gazakriegs sowohl bewaffnete palästinensische Gruppen als
auch die israelischen Streitkräfte gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen hatten. Zudem legt
er nahe, dass es auch zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit gekommen sein könnte und
verurteilte Verstöße beider Seiten.
Quellen: wissen.de, Wikipedia, Spiegel online u.a.
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