Marine Le Pen - Verlag Herder

Tanja Kuchenbecker
Marine Le Pen
Tochter des Teufels –
Vom Aufstieg einer gefährlichen Frau
und dem Rechtsruck in Europa
Unter Mitarbeit von Petra Thorbrietz
®
MIX
Papier aus verantwortungsvollen Quellen
www.fsc.org
FSC® C083411
© Verlag Herder GmbH, Freiburg im Breisgau 2017
Alle Rechte vorbehalten
www.herder.de
Herstellung: CPI books GmbH, Leck
Satz: Daniel Förster, Belgern
Printed in Germany
ISBN 978-3-451-37509-5
Inhalt
Einleitung
Marine Le Pen – Ikone der Rechten . . . . . . . . . . . . . 9
Kapitel 1
Der Vormarsch des Front National . . . . . . . . . . . . . . . 15
Rechtsextrem oder rechtspopulistisch? . . . . . . . . . . . . . 16
Globalisierung und Ängste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Kampf gegen die Eliten – und Aufstiegsblockaden . . . . . . 21
In die Lücke der Linken – und darüber hinaus . . . . . . . . . 26
Arbeitslosigkeit, ökonomische Probleme, Streiks,
Lähmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
Allgemeine Wirtschaftsskepsis und Verlust an »Größe« . . . 30
Euro, Brexit, Migranten: Krisen als Verstärker
der Anziehungskraft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Islamische Radikalisierung und Terror . . . . . . . . . . . . . . 36
Kampf gegen »die Flüchtlinge« . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Die Region als Rückhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
Die Marine-blaue Welle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
Kapitel 2
Feindbilder und Vorbilder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Antieuropäisch und profranzösisch . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Antiglobal und protektionistisch . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
Gegen Einwanderung und »Überfremdung« –
die »nationale Priorität« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
Antiislam als Waffe – und prolaizistisch, prochristlich,
projüdisch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
Angepasst und wendig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74
Kapitel 3
Familienbande, Familienzwist – Liebe, Geld
und Macht: Der Aufstieg der Dynastie Le Pen . . . . . . 77
Vatermord . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78
Jean-Marie Le Pen (1): Die Anfänge als Antisemit
und Rassist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
Jean-Marie Le Pen (2): Rebell, Rhetoriker und Soldat . . . . 86
Jean-Marie Le Pen (3): Nordafrika, Schlägereien
und Parteigründungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88
Mühsamer Start, langer Aufstieg . . . . . . . . . . . . . . . . . 92
Mit einem Bombenattentat in die Politik . . . . . . . . . . . . 95
Stoff für eine Seifenoper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
Frühe Prägungen, Erbschaften und reiche Gönner . . . . . . 100
Rechts im Studium, alternativlos als Anwältin . . . . . . . . 103
Die Schwestern und die Stiefmutter . . . . . . . . . . . . . . . 105
»Front Familial« – die Partei als Familienunternehmen . . . 107
Marion Maréchal-Le Pen – dritte Generation und
großes Talent . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
Kapitel 4
Medien, Öffentlichkeit, Gerichte – umstrittene
Künstlerin der Verpackung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115
»Telegen«, »publikumswirksam« – und umwerbend . . . . . 117
Angespanntes Verhältnis zur Presse . . . . . . . . . . . . . . . . 120
Prozessflut gegen Journalisten und Autoren –
»Feindin der freien Meinungsäußerung« . . . . . . . . . . . . . 122
Imagepflege, Covergirl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125
Brav gekämmt und ohne Springerstiefel . . . . . . . . . . . . . 127
Kampfeslust und Scharfzüngigkeit – gepaart mit
taktischer Flexibilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129
Worte auf der Goldwaage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131
Verbogene und geschönte Begriffe –
»Im Dienst des Volkes« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
Kapitel 5
»Ich will die Macht« –
eine kühl verfolgte Strategie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
Wie eine Feldherrin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
Immer mehr Parteimitglieder, immer mehr Wähler –
zu wenig Kandidaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141
Sarkozys Rechtsruck und wie der Front National davon
profitierte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145
Die Chefin und ihre Männer – verschwiegene Beraterriege . 147
Eine Frau für andere Frauen – und Marine Le Pen privat . . 154
Das Private der Familie – und nationalkonservative
Familienpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159
Zweideutig bei der Frage der Abtreibung . . . . . . . . . . . . 164
»Freundin« der Homosexuellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166
Kapitel 6
Marine Le Pen, Europa und die internationale
Rechtsfront . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171
Die AfD– Kopie des Front National? . . . . . . . . . . . . . . . . 172
Früher verborgen, heute offen – vernetzte
»rechte Avantgarde« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178
Dunkle österreichische Gestalten . . . . . . . . . . . . . . . . . 184
Anführer Orbán – Ungarns faschistisches Erbe reloaded . . 188
Immer weiter rechts: Polen, Nordeuropäer, Belgier, Italiener . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194
Sonderwege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198
Anstatt eines Nachworts: Wie weiter? . . . . . . . . . . . . 201
»Angst davor, selbst zu den anderen zu werden« . . . . . . . 202
Ideologien zur Auflösung rechtsstaatlicher Strukturen . . . 203
Versäumnisse der Vergangenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205
Verzerrte Wahrnehmungen und Lagerdenken . . . . . . . . . . 206
Anmerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219
Die Geschichte hinter dem Buch – und Dank . . . . . . . 221
Einleitung
Marine Le Pen –
Ikone der Rechten
Für viele Franzosen ist sie die »Tochter des Teufels« – für zahllose Rechtspopulisten und Rechtsradikale in Frankreich und
Europa eine Ikone: Marine Le Pen, jüngste Tochter des Antisemiten und Fremdenlegionärs Jean-Marie Le Pen, der vor
ihr jahrzehntelang das Gesicht der Ultrarechten in Frankreich prägte.
Marine Le Pens Aufstieg zur zweifelhaften Heldin erfolgte
in Lichtgeschwindigkeit. Während ihr lange dominierender
Vater, dem sie Stück für Stück entschlossen die Macht entriss, heute kaum mehr Einfluss zu haben scheint, ist Marine
in nur wenigen Jahren zur neuen Galionsfigur der Rechten
geworden – zur Frontfrau einer Bewegung, die alles, was in
Europa in einem halben Jahrhundert an liberaler Rechtsstaatlichkeit und verlässlicher Friedensordnung geschaffen wurde,
infrage stellt und rückgängig machen will.
Kein Zweifel, die Entwicklung ist alarmierend: In den jungen Demokratien Ungarns, Polens und in vielen anderen ost9
europäischen Staaten ist das Wiedererwachen rechtsextremer
Strömungen in Gesellschaft, Medien und Politik nicht mehr
zu übersehen. Mehr noch: Sie erobern die Mitte dieser jungen Demokratien und das mit großem Tempo. Längst stellt
sich die Frage, ob sie angesichts der Entsorgung von demokratischen Grundprinzipien wie Pressefreiheit, Gewaltenteilung oder Minderheitenschutz nicht bald schon als Autokratien zu bezeichnen sind.
Doch dabei bleibt es nicht. Plötzlich brechen sich der wirtschaftliche Strukturwandel sowie die Unzufriedenheit mit
den politischen Parteien dem rechten Radikalismus auch in
Ländern mit längerer demokratischer Tradition Bahn, etwa in
Österreich, Großbritannien oder Deutschland. Rechts – und
rechtsextrem – zu denken scheint wieder hoffähig geworden
zu sein.
Spätestens seitdem die schmerzhaften Auswirkungen von
Finanz- und Eurokrise immer spürbarer werden, sind die
Menschen in Europa geladen, zeigen sie ihren Frust. Sie spüren: Die fetten Jahre sind vorbei. Und sie begreifen: Die Globalisierung schafft nicht nur Gewinner, wie man es ihnen versprochen hatte, sie schafft auch Verlierer. Ähnliches gilt für die
Digitalisierung und die mit ihr verbundenen zu erwartenden
Verwerfungen in der Arbeitswelt. Globalisierung wie Digitalisierung verursachen nicht nur wirtschaftlichen Strukturwandel, sie schüren auch Verteilungskämpfe. Die Ängste vor dem
sozialen Abstieg wachsen allerorten – idealer Nährboden für
Rechtspopulismus und -extremismus und seine Anführer.
Dass die wirtschaftlich am härtesten getroffenen Arbeiter
und Angestellten angesichts schwindender Perspektiven zu
den Populisten und Extremen tendieren, lässt sich womöglich
noch nachvollziehen. Doch es zeigt sich, dass auch die Mittelschicht nicht immun ist gegenüber den Versprechungen,
10
alles würde wieder »gut«, wenn man sich nur auf seine natio­
nalen Werte besinne, was auch immer das im Einzelfall ist.
In ganz Europa sind die Menschen, wie es aussieht, eliten-,
parteien- und politikmüde geworden und anfällig für die von
den Rechten propagierten Volksabstimmungen, die nur allzu
leicht für andere Zwecke instrumentalisiert werden können.
Die Frage muss gestellt werden: Was wird aus der Politik in einer Demokratie, wenn plötzlich alle ihre Spielregeln
durch eine kleine Gruppe infrage gestellt werden, wie im Fall
des US-Präsidenten Donald Trump? Noch dazu, wenn diese
Gruppe vorgibt, antielitär zu sein und gegen das bestehende
»System« zu agieren, tatsächlich aber selbst zur Elite gehört
und immer immens vom »System« profitiert hat?
In Frankreich, der Grande Nation mit globalem Führungsanspruch, hat rechtsextremes Gedankengut eine lange Tradition. Es hat seine Ursprünge in der Zeit, in der die Atomund ehemalige Kolonialmacht ihre Weltmachtstellung verlor.
Jean-Marie Le Pen war es, der mit antisemitischer, fremdenfeindlicher und nationalistischer Rhetorik diese Kränkung
ausnutzte und 1972 die rechtsextreme Partei Front ­National
begründete. Mit ihr und innerhalb von dreißig Jahren wurden
Jean-Marie Le Pens Ideologien gleichsam schleichend immer
hoffähiger – und 2002 konnte Le Pen in der Wahl zum französischen Staatspräsidenten knapp 17 Prozent der Stimmen
auf sich vereinigen. Schon damals waren w
­ irtschaftliche
Schwierigkeiten in Frankreich deutlich erkennbar, und es
zeigten sich starke Risse im Sozialgefüge. Beides suchte Le
Pen für sich zu nutzen.
Der Trend nach rechts hat sich seither fortgesetzt. Und seit
Marine Le Pen im Januar 2011 die Präsidentschaft der Partei
übernahm, scheint den Front National nichts mehr aufhalten zu können. Mit stetig wachsendem Wählerstimmenanteil
11
eilt Marine Le Pen nun von Erfolg zu Erfolg. Und sie hat
zwei klare Ziele: Sie will direkt gewählte Präsidentin werden,
wann auch immer ihr das gelingt. Und sie will den Front
National neben den beiden großen Parteien – Sozialisten und
konservative Republikaner – als zentrale politische Kraft etablieren und mitregieren, am liebsten an der Spitze.
Eine rechte oder gar rechtsextreme Präsidentin mit der
Hand am Auslöser der Atomraketen? Nicht wenigen schaudert vor dieser Vorstellung – auch wenn viele sie verdrängen.
Oder sich ein solches Szenario schönreden, etwa indem sie
anführen, dass Le Pen, einmal an der Macht, ja gar nicht so
schlimm werde, sich anpassen und am Ende moderater, als
sie derzeit auftrete.
Was hat die »Tochter des Teufels« bewogen, ihren Vater auf
dem Altar der Parteitaktik zu opfern? Mit welcher Strategie
verfolgt sie ihre Ziele? Gibt es ein koordiniertes S­ zenario der
Machteroberung durch die Rechten und Ultrarechten in ganz
Europa? Gibt es vielleicht sogar Parallelen zu den 1930er-­
Jahren, der Situation vor der Machtergreifung der Faschisten
und Nationalsozialisten? Wie stabil ist die Demokratie – in
Frankreich, in Deutschland, in Österreich, auf dem gesamten
alten Kontinent? Und wie stabil damit der Frieden?
Es war François Mitterrand, der in einer seiner letzten großen Reden vor dem Europäischen Parlament in Straßburg im
Jahr 1995 – bereits von schwerer Krankheit gezeichnet – die
Europäer beschwor: »Le nationalisme, c’est la guerre«. Etwa:
Nationalismus bedeutet Krieg. Wer hätte vor Kurzem noch
gedacht, dass wir uns diesen Satz heute in Erinnerung rufen
müssen, um nicht das Falsche zu tun?
In einer Zeit, in der die großen Volksparteien allerorten
einander immer ähnlicher werden und, so will es scheinen,
keine nachhaltigen Lösungen für Arbeitslosigkeit, Einwan12
derung und soziales Elend anbieten können, dominieren die
simplen Parolen der Populisten und Extremen – vor allem von
rechts. Ihre Botschaft ist klar: Schuld sind die anderen – die
Flüchtlinge, die Kinder der Einwanderer, das internationale
Finanzkapital, die globalen Weltmärkte, die Digitalisierung,
»die da in Brüssel«. Europas zahllose Probleme – Euro-Desaster, Schuldenberge, wirtschaftlicher Strukturwandel, Migrationsströme, Brexit-Votum, das Fehlen einer gemeinsamen
Sozialordnung oder eines gemeinsamen Sicherheitskonzeptes – spielen Marine Le Pen und ihren zahlreich gewordenen
rechten Mitstreitern in die Hände.
Werden die rechten und ultrarechten Parteien Europas die
politischen Institutionen erobern, so wie sie bereits einen festen Platz im Europäischen Parlament haben – das sie gleichzeitig finanziert? Wollen sie die Systeme unterwandern oder
politikfähig werden? Etwa indem sie sich »sanfter geben«,
als sie in Wirklichkeit sind? Wie ernst also ist es etwa Marine Le Pen mit der »Entdämonisierung« ihrer Partei? Diesen
Begriff – die dédiabolisation, wörtlich: »Entteufelung« – hat
die Partei im Übrigen selbst geprägt. Das Ziel dieses neuen
Branding ist klar: Die mit ihm verbundene »sanftere Strategie« soll dem Front National neue Wählerschichten anziehen.
Das zeigt sich in Vielem, vor allem an der Spitze: Auf den
polternden Patriarchen mit seinen antisemitischen Ausfällen
folgt die strategisch klügere Anwältin, die sich zudem besser im Griff hat als der Vater. Ihr Politikstil ist oberflächlich
gesehen weniger brutal und nicht so aggressiv, und er trifft
sich dabei mit dem ähnlich erfolgreicher Parteien im Ausland. Aber die Kernziele des Front National sind unverändert
geblieben: Es geht weiterhin um die Vorherrschaft der Weißen und gegen Europa. Und es geht gegen die parlamentarische Demokratie, es geht gegen Rechtsstaatlichkeit, Presse13
freiheit und andere liberale Werte, wie viele von uns sie heute
für selbstverständlich nehmen.
Der Erfolg von Marine Le Pen ist eine Warnung – für
ganz Europa. Und die Parteiführerin wird inzwischen weltweit beachtet. 2015 rangierte sie im TIME Magazine unter
den 100 wichtigsten Persönlichkeiten der Welt. Längst sollte
klar sein: Sie ist keine von den Medien geächtete Randfigur
mehr, sondern hat sich ins Zentrum des politischen Lebens in
ihrem Heimatland vorgearbeitet. Im immerwährenden Kampf
um Aufmerksamkeit verhilft die digitale Medienöffentlichkeit,
wie das Beispiel Trump zeigt, gerade extremen Positionen zu
besonderer Aufmerksamkeit. Auch Le Pen profitiert davon.
Die herkömmlichen Parteien scheinen hilflos gegenüber
den simplen, eingängigen Parolen der Rechtspopulisten und
Rechtsextremen. Mit rationalen Argumenten ist ihnen kaum
beizukommen, und die Wahrheit zu sagen hat in der Politik
noch nie wirklich funktioniert. Unter dem Druck von rechtem Populismus und Extremismus – und durch die Erfahrungen mit der digitalen Medienöffentlichkeit – radikalisieren nun auch die großen »alten« Volksparteien ihre eigenen
Positionen.
Das ist die eigentliche Macht der ultrarechten Parteien:
Sie leben von der Angst der Menschen, die sie selbst schüren. Und nun haben sie in den ratlosen »alten« Volksparteien
auch noch Unterstützer.
Vor allem Marine Le Pen ist klug genug, die Ängste zu
erkennen und zu schüren. Und nicht nur sie. Sollten wir
daher Angst vor ihr haben? Besser ist es, sie erst einmal zu
verstehen – und dann klug für das zu kämpfen, was uns wichtig ist und nicht ihr und ihren gefährlichen Mitstreitern in
Frankreich und überall in Europa.
14
Kapitel 1
Der Vormarsch
des Front National
Marine Le Pen hat viel gewagt – und bis heute viel g­ ewonnen.
Im Kern dabei: Sie hat ihre Partei, die sie seit 2011 führt, entstaubt und ihr die Geister des Faschismus, die die Partei lange hofierte, ausgetrieben. Sie hat dabei sogar den Bruch mit
ihrem offen antisemitischen Vater vollzogen, als sie ihn 2015
aus der von ihm selbst gegründeten Partei ausschloss. Die
wenigen alten »Kameraden«, deren Gefolgschaft sie dabei
verloren hat, schmerzen sie nicht, denn die »Säuberung« der
Partei verhilft ihr zu ganz neuen Wählerschichten, etwa zu
homosexuellen und jüdischen Wählern, und insgesamt zu
mehr Akzeptanz in der bürgerlichen Mittelschicht. Genau
das war ihr Ziel.
Während Jean-Marie Le Pen jahrzehntelang antisemitische
Sprüche klopfte und die Gaskammern infrage stellte, änderte
seine Tochter die Strategie und machte sich daran, das Image
der Partei kosmetisch zu überarbeiten. Der Front National
(wir verwenden das übliche DER Front National, weil im
15
Französischen der maskuline Artikel LE davorsteht) droht
mit Prozessen, wenn man ihn als »rechtsextrem« bezeichnet.
Offiziell distanziert sich Marine Le Pen auch von Parteien,
die sie für zu extrem hält – so von der ungarischen Jobbik,
der deutschen NPD oder der griechischen Goldenen Morgenröte. Umgekehrt lehnte die deutsche AfD lange den FN
wegen seiner antisemitischen Vergangenheit ab, doch informelle Kontakte existieren, und im Herbst 2016 haben sich
Frauke Petry und Marine Le Pen offenbar bei einem Treffen
politisch angenähert.1
Der Front National, »auch wenn er einst eine rechtsex­
treme Partei war, ist heute eine große Volkspartei«2, das ist
die Botschaft Marine Le Pens. Sie möchte, dass der FN als
»patriotische Rechte« gesehen wird. Gleichzeitig aber sagt
sie: »Wir sind nicht rechts und nicht links.« Diese Einordnung ist Teil der Strategie vieler Rechtspopulisten in Europa, auch der AfD. Sie spielen das demokratische Spiel und
stellen sich ganz ordentlich zur Wahl. Auf diesem Weg soll
das neu polierte Image des Front National helfen – eine Art
»FN Light«.
Rechtsextrem oder rechtspopulistisch?
Die Suche nach dem richtigen Etikett für die Politiker der
neu erstarkten Rechten in Europa ist nicht leicht. Wie Le Pen
nennt etwa auch der Ungar Gábor Vona, von vielen Medien als »Faschist« bezeichnet, seine Partei Jobbik eine »Volkspartei« (mehr in Kapitel 6). Marine Le Pen setzt sich allerdings g­ erne von Jobbik ab. Sie lässt sich lieber als Populistin
bezeichnen, weil das suggeriert, dass sie die Unterstützung
des Volkes habe.
16
Unter Rechtspopulismus versteht die deutsche Bundeszentrale für Politische Bildung »eine politische Strategie, die
autoritäre Vorstellungen vertritt und verbreitete rassistische
Vorurteile ausnutzt und verstärkt.« Im Kern ihrer Argumentation werden der »kleine Mann« oder »das einfache Volk«
gegen »das Establishment« in Stellung gebracht. Die Übergänge zum Rechtsextremismus sind fließend, und doch ist
der Rechtspopulismus eher eine politische Strategie als eine
geschlossene Ideologie. Er schürt Ängste und arbeitet mit Verschwörungstheorien.3 Auch wenn der Front National ­Teile
seines rechtsextremen Ballasts abgeworfen habe, so bestehe
sein ideologischer Kern weiter fort, so der deutsche Historiker und Rechtsextremismus-Experte Ralf Melzer: Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Law-and-Order-­Rhetorik, Europafeindlichkeit.
Umgekehrt sind Rechtsextreme aber auch Populisten,
denn sie sind Profis der Demagogie. Zwar gibt es noch k­ eine
weltweite Wirtschaftskrise wie im Europa der 1930er-Jahre,
doch sie wird seit Jahren an die Wand gemalt und zeigte nach
2008 seit dem Finanzskandal der Lehman Brothers kurz ihr
hässliches Gesicht. Kein Zweifel, das Gefühl der Unsicherheit
in den westlichen Gesellschaften, die jahrzehntelang Wohlstand gewöhnt waren, wächst. Schon jetzt wird erkennbar,
dass Globalisierung und Digitalisierung die Lebensentwürfe vieler Menschen in kurzer Zeit verändert haben. Und sie
ahnen – und befürchten –, dass das so weitergehen könnte,
ohne dass klar wäre, was mit diesen Änderungen kommt. Es
herrscht die Furcht vor dem Unbekannten und vor sozialem
Abstieg und wirtschaftlicher Not. Hinzu kommt die Bedrohung durch internationalen Terrorismus, die sich leicht auf
den Flüchtlingsstrom aus Nordafrika, Syrien und Afghanistan projizieren lässt.
17
Die Populisten profitierten vom »Zusammentreffen mehrerer Krisen gleichzeitig«, so der französische Historiker und
Rechtsextremismus-Forscher Nicolas Lebourg. Jean-Dominique Giuliani, der Präsident der Pariser Robert-Schuman-­
Stiftung, sieht in dem Phänomen des Aufstiegs der Neuen
Rechten »eine Reaktion auf fehlende glaubwürdige Antworten Europas und ein[en] Protest gegen die Staaten, die keine
Lösungen für die Fragen finden, die die Leute beschäftigen.«4
Um die Massen hinter sich zu sammeln, setzen rechte Politiker gerne auf »direkte Demokratie«, auf Referenden und
Volksabstimmungen. Mehrere solcher Abstimmungen, zum
Beispiel 2016 die Referenden zum Brexit oder zur Verfassungsänderung in Italien, haben gezeigt, dass die Bürger sie
vor allem als Protestbekundung gegen die etablierten Parteien missbrauchen, aber nicht wirklich verstehen, welche komplexen Folgen ihre Protestwahlentscheidung nach sich zieht.
Trotz aller Bekundungen geht es der Neuen Rechten nicht
um Demokratie und Mitbestimmung – sondern um Bauernfang, zum Beispiel, wenn über den Austritt aus dem Euro
oder die Todesstrafe abgestimmt werden soll. Solche Referenden hebeln demokratische Institutionen wie das Parlament
aus. Gleichwohl können Referenden in kleineren Ländern
wie der Schweiz, die sie traditionell abhalten und die für sie
eine erfolgreich eingeübte Praxis darstellen, auch als Instrument der Demokratie funktionieren.
Globalisierung und Ängste
Die ökonomische Entwicklung ist in Frankreich seit Langem
desaströs. Das Land hat zudem im letzten Jahrzehnt weiter
stark an Wettbewerbsfähigkeit verloren, sein Schuldenberg
18
wächst unaufhörlich, und die Arbeitslosigkeit liegt bei fast
zehn Prozent. Die These liegt nahe: Der ökonomische Abstieg
Frankreichs trug mit zum Aufstieg von Marine Le Pen bei.
Zahlen belegen das: Bei Arbeitslosen, Arbeitern, Handwerkern und Geschäftsleuten – denjenigen Wählerschichten, die
sich besonders benachteiligt, abstiegsgefährdet oder von den
Sozialsystemen ausgebeutet sehen – erreichte der FN 40 Prozent. Sie verhalfen dem FN bei den Regionalwahlen in Frankreich 2015 zu insgesamt 6,8 Millionen Wählern – jeder zehnte Franzose also stimmte für die Partei von Marine Le Pen.
Nicht nur Frankreich, auch andere EU-Länder haben lange weit über ihre Verhältnisse gelebt. Diese stetig wachsende
Staatsverschuldung deckte ebenso lange viele Probleme zu.
Erst die Finanz- und Eurokrise offenbarten schließlich, wie
dramatisch die Budgetsituation vieler Mitgliedsstaaten der
EU geworden war. Sie führten, befeuert von den Flüchtlingsströmen, zu einer Entsolidarisierung zwischen den EU-Ländern. Wenn das Boot zu sinken droht, ist sich jeder plötzlich der Nächste, vor allem, wenn die Kassen leer sind. Noch
immer gibt es keine gemeinsame Sozialordnung und keine
starke Stellung des Europäischen Parlaments, die dieser Entwicklung sich verstärkender nationaler Egoismen entgegenwirken könnten. Europa ist trotz aller Beteuerungen über die
zwischenstaatliche Wirtschaftsgemeinschaft nicht hinausgekommen, auch wenn es immer wieder Anregungen gab, eine
gemeinsame Regierung, Armee oder zumindest Finanzordnung zu schaffen.
Nicht von ungefähr also zeigt sich nicht nur in Frankreich der Rechtsruck. Der politisch rechte Rand war etwa
nach den Europawahlen 2014 so stark vertreten wie noch
nie auf diesem Kontinent, egal ob in Kopenhagen, London,
Wien oder Athen (siehe ausführlich Kapitel 6). Und auch das
19
Brexit-Votum der Briten muss als ein Signal des Misstrauens
gegenüber Europa und seinen Fähigkeiten verstanden werden, wirtschaftliche und soziale Probleme und Ängste, wie sie
Globalisierung und Digitalisierung mit sich bringen, für die
betroffenen Menschen zu bewältigen.
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung in 28 europäischen
Ländern aus dem Jahr 2016 untersuchte, was die Populisten
stark macht. Dabei stellte sich die Globalisierung als größter
Angstfaktor heraus: Die Mehrheit der EU-Bürger ist (unabhängig von ihrer Parteipräferenz) zwar für die Globalisierung
(55 Prozent), aber 45 Prozent sehen sie als Bedrohung. Vor
allem auf dem Land und bei Menschen mit niedrigem Bildungsniveau ist diese Furcht besonders verbreitet, auch das
Alter spielt eine Rolle. »Je niedriger das Bildungsniveau und
je höher das Alter der Befragten, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Menschen Globalisierung als Gefahr
empfinden«, so Isabell Hoffmann, die Autorin der Studie.
Mit dem Begriff Globalisierung verbinden viele Menschen
Einwanderung – spätestens seit den Aufsehen erregenden
Migrationsströmen ab dem Jahr 2015. Bei den Anhängern
der AfD fürchten sich 78 Prozent vor der Globalisierung,
beim französischen Front National sind es 76 Prozent, bei
der österreichischen FPÖ 69 Prozent. Die AfD steht damit –
nach Angela Merkels »Wir schaffen das!« – an der Spitze der
Umfrage, was die Furcht vor der Globalisierung angeht. In
Frankreich rangieren Abstiegsängste (51 Prozent) und der
Wunsch nach der Wahrung traditioneller Werte (55 Prozent)
ähnlich hoch wie die Furcht vor Globalisierung (54 Prozent).5
Viele Bürger in der EU sind zunehmend überzeugt, dass
die etablierten Parteien und anderen Eliten die Lage nicht
wirklich in den Griff bekommen. Die politisch-wirtschaftliche Perspektivlosigkeit sorgt für Frustrationen. Die Chancen
20