chronik: oberland

Mobilfunk-Newsletter der Bürgerwelle e.V.
Dachverband der Bürger und Initiativen zum Schutz vor Elektrosmog
Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich: BI Omega, Mitglied im Dachverband
23.12.2005
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Kommune hat bei der Aufstellung von Mobilfunkantennen keine
Handhabe?
Leserbrief zu http://www.buergerwelle.de/body_newsletter_161205.html
Wir nehmen Bezug auf die Mitteilung Ihres Rundschreibens vom 15.12.2005 "Stadt kämpft
nur mit stumpfem Schwert".
Die dort vertretene Ansicht wonach die Kommune bei der Aufstellung von
Mobilfunkantennen keine Handhabe habe, ist unzutreffend. Zunächst ist auf die
Beteiligungspflicht der Betreiber mit den Kommunen hinzuweisen, die sowohl auf
Bundesebene als auch auf Landesebene festgelegt ist.
Im Übrigen hat die Kommune sehr wohl die Möglichkeit, unter Bezugnahme auf § 1
Abs. 9 BNVO aus städtebaulichen Gründen die Ansiedlung von Mobilfunkantennen im
Stadtbereich auszuschließen. Es ist lediglich nicht möglich, die Antennen aus dem
gesamten Stadtbereich zu verbannen.
Dr. Kniep
Rechtsanwalt
Omega siehe auch „Bauleitplanung und Mobilfunk“ unter:
http://omega.twoday.net/stories/1318867/
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Proteste gegen Handymasten in Telfs
Auf dem Areal der Firma Thöni in Telfs steht seit kurzem ein 40 Meter hoher
Sendemast. Anrainer laufen dagegen Sturm.
Kinder protestieren vor dem Telfer Thöni-Areal gegen den neuen Handymasten. Bild: Böhm
Rund 40 Telfer protestierten am Donnerstag gegen den Handymasten auf dem Areal
der Firma Thöni. Auf ihren Transparenten standen Botschaften wie "Herr Thöni! Vielen
Dank für Ihr Weihnachtsgeschenk" oder "Ist die Gemeinde machtlos?".
"Ich fühle mich total überrumpelt", macht ein Anrainer seinem Ärger Luft. Von einem
Tag auf den anderen sei der über 40 Meter hohe Mast aufgestellt worden - Information
habe es keine gegeben. "Die haben sogar in der Nacht gebaut", ist Monika Frischmann
empört, eine Nachbarin des Thöni-Geländes. "Herr Thöni hat zweifellos viel Gutes für
Telfs getan. Aber muss man ihm deshalb diesen Masten durchgehen lassen?", fragt
Benedikt Frischmann, ihr Mann. Es sei Aufgabe der Gemeinde, die Bürger zu schützen
und niemand wisse, wie sich so ein Sendemast auf die Gesundheit der Leute
auswirke.
23.12.2005
Mobilfunk-Newsletter der Bürgerwelle e.V.
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Omega man weiß, wie sich so ein Sendemast auf die Gesundheit auswirkt. Siehe
„Mobilfunk und Gesundheit“ unter: http://omega.twoday.net/stories/303598/
Der Telfer Bürgermeister Stephan Opperer meint, er verstehe die Sorgen der Menschen, die
Gemeinde sei aber tatsächlich machtlos. "Das Thöni-Areal liegt im Gewerbegebiet, daher
braucht es für diesen Masten nicht einmal eine Bauanzeige."
"Wir hoffen, dass uns die Landesregierung hilft, den Masten loszuwerden", sagt
Monika Frischmann. Sie stört die Haltung von Arthur Thöni. In einem
Zeitungsinterview hatte dieser gemeint: "Wenn der Masten erst einmal steht, stört er
niemanden mehr." Thöni war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
22.12.2005 18:57
http://portal.tirol.com/chronik/oberland/26547/index.do
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Nicht auf einer Wellenlänge
http://www.buergerwelle.de/body_newsletter_211205.html
Betr. HLV INFO 190/AT v. 20-12-05
HNA PM Habichtswald
Zum HNA Artikel schreibt RA D. Freund eine kurze Anmerkung, wie folgt:
Ein "gemeindeinterner Vorsorgewert" ist allerdings höchst problematisch (das ist
genau dass, was einige Bürgermeister mit fehlender Gesetzgebungskompetenz
meinen!). Ebenso problematisch ist, dass Dr. Rainer Voigt von der Bürgerinitiative
Habichtswald mit der Aussage zitiert wird: "Die Gesundheit interessiert im Baurecht
nicht". Aufgrund von §§ 1 Abs. 6 Nr. 1 und Nr. 7 und 1a BauGB (auch wegen der
allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- u. Arbeitsverhältnisse gem. § 1 Abs. 6
S. 1 Nr. 1 BauGB), in Verbindung mit dem Vorsorgeprinzip der §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1, 2
BlmSchG, kommt der Bauleitplanung nicht nur die Aufgabe der Abwehr von bereits
eingetretenen schädlichen Umwelteinwirkungen, sondern insbesondere auch die
Aufgabe des vorsorgenden Immissionsschutzes zu.
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Hohe Posten gesucht
http://omega.twoday.net/stories/1318766/
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Zweifel, »dass wir nachher schlauer sind«
Sachverständiger soll zum Thema Mobilfunk gehört werden / Geier: »BI eine
hervorragende Sache«
23.12.2005
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Die Stadt Achern möchte ein kommunales Mobilfunkversorgungskonzept erarbeiten.
Dazu soll ein Sachverständiger bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung
gehört werden.
Achern (aci). Auch wenn es im Gemeinderat Zweifel gab, ob ein Sachverständiger die
Unkenntnis und Unsicherheit in der Bevölkerung über Mobilfunkanlagen und vor allen
Dingen über mögliche Gesundheitsgefährdungen beseitigen kann, so stimmten die
Räte dem Hinzuziehen eines Experten zu. Hintergrund ist die Absicht, in Oberachern
eine weitere Mobilfunkanlage einzurichten. Vorgesehen war ein Standort im Gewann
»Sausteig«. Alternativ ist ein Standort im Bereich des Jockele-Guck im Gespräch.
Die rechtlichen Handhabungen in Sachen Mobilfunk seien schwierig, meinte Albrecht Geier
(CDU). Um so besser sei es, dass sich eine Bürgerinitiative gebildet hat beziehungsweise
dabei sei, sich zu bilden. Man müsse den Sorgen der Bürger, ob sie nun berechtigt seien
oder nicht, gerecht werden.
»Jeder hat Interesse, ein Handy zu nutzen. Wir stecken in einem gewissen Dilemma«,
erklärte Gebhard Glaser (FW). Mobilfunkanlagen nähmen zu. Und so gelte es, dem
Wildwuchs entgegen zu wirken. Er begrüßte es deshalb ebenso wie Albrecht Geier, einen
Gutachter einzubestellen.
»Vom Saulus zum Paulus«
Manfred Nock (ABL) zeigte sich »hoch erfreut, auch eher konservative Zeitgenossen
überzeugt zu haben«, was die kritische Haltung gegenüber Mobilfunkanlagen betrifft.
Da seien einige vom »Saulus zum Paulus« geworden, merkte er an. Eine Bürgerinitiative
sei basisdemokratisch und solle unabhängig sein, verwies er auf die CDU-Veranstaltung
zum Thema Mobilfunk, bei der für manche der Eindruck entstanden war, so Nock, CDU und
BI würden zusammenarbeiten oder seien gar miteinander verflochten.
Diesem Eindruck widersprach wiederum CDU-Fraktionschef Albrecht Geier: »Die BI ist
parteilich völlig unabhängig«. Die CDU habe lediglich bekundet, dass sie die Sorgen und
Nöte ernst nehme. »Die BI ist eine ganz hervorragende Sache«, so Albrecht Geier. Man
wolle aber nicht parteipolitisch zugreifen. Und Peter Huber (ABL) ergänzte, dass alle
Bürgerinitiativen im Raum Achern bislang parteilich unabhängig gewesen seien. Die
BI in Sachen Mobilfunk sei ein gemeinsames Anliegen in Achern.
Friedemann Nikolaus (UGA) bezeichnete das Thema Mobilfunkanlagen als ein »schwieriges
Terrain«. An den jetzigen Standorten gebe es kein durchdachtes Konzept. Deshalb sei es
richtig, wenn sich Fachleute mit dem Thema beschäftigen. Doch bezweifelt Nikolaus, »ob wir
nachher schlauer sind.« Die Materie sei so kompliziert, dass man die Auffassungen in die
eine oder andere Richtung biegen könne.
»Stadtplanerisch bleibt die Situation kompliziert«, machte sich denn auch Roland Kist (SPD)
keine große Hoffnungen, was den Sachverständigen anbelangt. Wichtig sei aber, die Frage
zu klären: Ist die Installation der Anlagen gesundheitsschädlich? »Ich fühle mich überfordert,
mir eine Meinung zu bilden«, spielte auch Egon Friedrich (SPD) auf die komplizierte Materie
an.
Und die Sachverständigen seien in der Regel abhängig. Er verwies darauf, dass es mit
Sicherheit bestehende Einrichtungen gebe, die von der Strahlung gefährlicher für die
Menschen seien als die Mobilfunkanlagen. Dennoch sprach auch er sich für das Hinzuziehen
eines Fachmanns und die Erstellung eines Konzepts aus, »wenn es zur Beruhigung der
Bürger beiträgt«.
http://www.baden-online.de/art_0_71_5112_arz
23.12.2005
Mobilfunk-Newsletter der Bürgerwelle e.V.
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Entscheid zu Mobilfunk-Antenne vertagt
Die Swisscom Mobile AG will auf dem Gebäude des Alu-Werks in Reinach eine GSMund UMTS Antenne erstellen. Sie reichte dafür am 22. April ein Baugesuch ein. Gegen
dieses Baugesuch wurden drei Einsprachen eingereicht, darunter eine
Sammeleinsprache mit 150 Unterschriften.
Der Gemeinderat Reinach hat jetzt das Baubewilligungsverfahren vorläufig sistiert.
«Die Behörde wartet die Ergebnisse des Gutachtens ab, das auf Bundesebene in Abklärung
ist», sagt Gemeindeschreiber Peter Walz. Noch sei das Verfahren nicht vom Tisch, äußert
Gemeindeammann Martin Heiz, der Ball liege bei der Swisscom. Der Rat wolle erst wieder
über das Gesuch befinden, wenn Ergebnisse des Gutachtens vorlägen.
Die 150 Einsprecher hatten gesundheitliche Bedenken ins Feld geführt, wie
Schlafstörungen und Depressionen. Für sie sei ein weiteres Mobilfunknetz mit UMTSTechnologie nicht notwendig, da der heutige Empfang bereits genüge. Die Initiantin
der Sammeleinsprache, Hannelore Hagmann, ist erfreut, «der Entscheid der Behörde
zeigt, dass wir Ernst genommen werden.» (mz/psi/pbl)
21.12.2005 16:23
http://www.limmattalonline.ch/pages/index.cfm?dom=12&id=101129019&rub=100004716&ar
ub=2076&nrub=0
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Nur auf Drechselberg genügt ein Mast
http://omega.twoday.net/stories/1317037/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
http://tinyurl.com/6rsgw
News from Mast Sanity
http://tinyurl.com/aotw3
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Klimaforscher schlagen Alarm: 2005 global zweitwärmstes Jahr seit
1861
http://omega.twoday.net/stories/1313430/
23.12.2005
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Der Mensch als Versuchskaninchen
http://omega.twoday.net/stories/1314398/
Nanotechnologie: Manipulation im molekularen Raum
http://omega.twoday.net/stories/1315411/
Jedes Fahrzeug wird identifiziert
http://omega.twoday.net/stories/1316638/
Pharma-Pflanzen: Schluckimpfung im Tomatensalat?
http://omega.twoday.net/stories/1315420/
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Mobilfunk - Newsletter Online
http://omega.twoday.net/topics/Mobilfunk-Newsletter/
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Bürgerwelle e.V. Dachverband der Bürger und Initiativen zum Schutz vor Elektrosmog
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