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Was ist Faschismus und wie bekämpfen wir ihn?
Brainstorming
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Wer? (z.B. Hitler)
Wie? (z.B. Krise)
Was? (z.B. Krieg)
Wo? (z.B. Spanien)
Wann? (z.B. 1920er)
War der Irak unter der Herrschaft Saddam Husseins faschistisch? Sind FPÖ bzw. BZÖ faschistisch? Ist
Jörg Haider ein Faschist? Ist Kärnten faschistisch? („AK gegen den Kärntner Konsens) Ist in Burma ein
faschistisches Regime an der Macht? Was ist mit der Türkei, Nordkorea, China etc.?
ZIEL
Aufzeigen, dass
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der Faschismus eine besondere Staatsform des Kapitalismus ist
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konsequenter Antifaschismus gleichzeitig Kampf gegen den Kapitalismus bedeutet
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primäre Aufgabe des Faschismus das Verhindern der Revolution ist
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das Erstarken des Faschismus eine Folge des Verrats der Revolution 1918-23 ist
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der Faschismus in erster Linie auf Grund der falschen Politik von SD und KP gesiegt hat
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der Faschismus nur mit Hilfe der Mittelschichten funktionieren kann
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Einheitsfront, Volksbewaffnung und Zerschlagung des Kapitalismus der einzige Weg sind
DEFINITION
Der Faschismus ist eine besondere Form des Imperialismus – des höchsten Stadiums des Kapitalismus. Er
ist der politische Ausdruck einer schwachen Kapitalistenklasse in der Phase nach dem Ersten Weltkrieg. Er
ist somit eine Folge der Verlagerung des Kräfteverhältnisses von den Bürgerlichen zur ArbeiterInnenschaft
während einer sozialen Krise. Deshalb betrachten wir den Faschismus als eine Sonderform des
kapitalistischen Krisenmanagments, quasi als eine der letzten – und grausamsten – Waffen im
Klassenkampf der Bourgeoisie gegen das Proletariat.
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Starkes Proletariat – schwache Bourgeoisie
Reaktion auf die Russische Revolution und eine drohende Weltrevolution
Zerreibung und Schwinden der Mittelschichten
Stützung auf die radikalisierten Mittelschichten
Aufbau einer kleinbürgerlichen Massenbewegung
Form des kapitalistischen Krisenmanagments
Bonapartismus: „Neutraler” Staat; Militärdiktatur statt bürgerlicher Demokratie
Überhöhung von Nationalismus und Rassismus
Spaltung der ArbeiterInnenschaft
Beseitigung des „revolutionären Schutts”: Urlaub, 8-h-Tag, AV/SV ...)
Organische Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung
Mittelalterliches Ständesystem statt Gewerkschaften
Imperialistische Expansionspolitik
NS: Endlösung / industrielle Massenvernichtung
Charakterisierung
Der heutige Parlamentarismus, die so genannte bürgerliche „Demokratie”, ist die verschleierte Form der
Klassenherrschaft bzw. der Diktatur des Kapitals über das Proletariat. Der Faschismus ist demgegenüber
die offene Diktatur. Beide – sowohl die moderne parlamentarische Demokratie gepaart mit den sozialen
und politischen Errungenschaften der ArbeiterInnenschaft, als auch die faschistische Diktatur mit ihrem
repressivem Staatsapparat – sind gewissermaßen eine (politische) Antwort auf die Gefahr einer siegreichen
Revolution in Europa nach Vorbild des Roten Oktober in Russland 1917.
Charakteristisch für faschistische Bewegungen ist die physische Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung,
also der Gewerkschaften und sozialdemokratischer bzw. kommunistischer Organisationen, sowie die
Beseitigung von Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung wie dem Achtstundentag, Urlaubsanspruch,
Arbeitslosenversicherung u.dergl. Der Faschismus ist also explizit konterrevolutionär und antisozial.
Während in einer modernen bürgerlichen Demokratie die Unternehmer in eigenen Verbänden organisiert
sind und die ArbeiterInnen sich in den Gewerkschaften zusammenfinden, werden die ArbeiterInnen im
faschistischen Ständesystem gemeinsam mit den Kapitalisten organisiert. Klassenzusammenarbeit statt
Klassenkampf lautet hier die Devise.
Vor allem für den Nationalsozialismus kennzeichnend waren die imperialistische Expansionspolitik –
Erschließung neuer Absatzmärkte und Rohstoffquellen, Ausbeutung zusätzlicher Arbeitskräfte – sowie die
Überhöhung von Nationalismus und Rassismus im Dritten Reich, insbesondere die so genannte Endlösung
der Judenfrage und die damit in Verbindung stehende industrielle Massenvernichtung.
Ökonomisch betrachtet ist der Faschismus eine Folge der Zuspitzung der imperialistischen Spannungen
und Widersprüche nach dem Ersten Weltkrieg – und der Unfähigkeit der Bourgeoisie zur Lösung der
daraus resultierenden Probleme. Jede Neuaufteilung der Welt führt zu Kriegen – und auf jeden
imperialistischen Krieg folgt eine Neuaufteilung der Welt. Der Erste Weltkrieg ist das beste Beispiel für
diese Gesetzmäßigkeit im Kapitalismus. Politik und Krieg scheinen im Kapitalismus untrennbar
miteinander verbunden zu sein.
Der deutsche Militärtheoretiker CARL VON CLAUSEWITZ entwickelte bereits im 19. Jahrhundert in seiner
Schrift „Vom Kriege” die bekannte Formel, wonach Krieg und Politik zwei Seiten derselben Medaille sind:
„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.”1
Der deutsche Philosoph OSWALD SPENGLER stellte dieses berühmte Zitat auf den Kopf und sagte:
„Friede – die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln.”
In Anlehnung an Clausewitz und Spengler können wir sagen:
Der Faschismus ist die Fortsetzung der Demokratie mit anderen Mitteln.
Zusammenfassung: Der Faschismus ist also eine Reaktion auf die Radikalisierung und Polarisierung der
Gesellschaft während einer schweren sozialen und ökonomischen Krise und richtet sich in erster Linie
gegen die Emanzipierungsbestrebungen der ArbeiterInnen zur Errichtung einer sozialistischen Demokratie.
Der Faschismus
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verwendet eine soziale Rhetorik, um die revolutionäre ArbeiterInnenschaft zu bremsen
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organisiert die ArbeiterInnen gemeinsam mit den Kapitalisten (Ständesystem)
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beseitigt die Massenarbeitslosigkeit
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kurbelt Wirtschaft und Inlandsnachfrage an
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spaltet die ArbeiterInnenschaft entlang nationaler Linien
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präsentiert sich antibürgerlich bis antikapitalistisch (vgl. Nationaler Sozialismus)
CARL VON CLAUSEWITZ: Vom Kriege, 1. Buch, 1. Kapitel, Überschrift Unterkapitel 24, S. 22
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verspricht vor allem dem verarmten Kleinbürgertum eine Verbesserung seiner Lage.
MASSENBASIS
Massenarmut, ein wachsendes Heer von Arbeitslosen, die so genannte industrielle Reservearmee (Marx),
die drohende Verarmung der so genannten Mittelschichten etc. sind die Folge schwerer kapitalistischer
Krisen. Diese Deklassierten oder Pauper, z.B. das Lumpenproletariat, arbeitslos gewordene Beamte und
FacharbeiterInnen, die Masse der unpolitischen Kleinbauern etc. sind in einer solcher Krisensituation
besonders empfänglich für reaktionäres und nationalistisches Gedankengut. Sie bilden die soziale Basis des
Faschismus. Um diese Schichten versucht der Faschismus nun, eine Massenbewegung aufzubauen.
Semifaschistische Regimes
Wo eine solche aktive Massenunterstützung innerhalb der Mittelschichten fehlt, kann aus marxistischer
Sicht streng genommen nicht von einem faschistischen Regime gesprochen werden. So fehlte den
Faschisten im Spanien der Nachkriegszeit ebenso die massive Unterstützung zur Durchsetzung all ihrer
Ziele wie der Militärjunta in Griechenland, Pinochets Faschisten in Chile oder dem Apartheid-Regime in
Südafrika.
Nicht jede rechte Militärdiktatur kann also aus unserer Sicht als faschistisch bezeichnet werden. Insgesamt
scheint es sinnvoll, den Faschismus als Staatssystem als ein historisches Spezifikum in die Zeit um die
1930er Jahre einzuordnen, als sich praktisch ganz Ost-, Süd und Mitteleuropa unter der Herrschaft
faschistischer oder halbfaschistischer Regimes befand. Womöglich kann das Phänomen Faschismus
überhaupt erst in diesem historischen Kontext der Zwischenkriegszeit komplett verstanden werden.
Das bedeutet freilich nicht, dass die faschistische Gefahr nach dem Zweiten Weltkrieg gebannt war. Nach
wie vor stellen faschistische Bewegungen und rechtsextreme Parteien mit ihrer Hetze und Gewalt eine
extreme Gefahr für MigrantInnen, die organisierte ArbeiterInnenbewegung und die Linke insgesamt dar.
Nichtsdestotrotz hat die Kapitalistenklasse aus den Lehren des „faschistischen Abenteuers” mit all seinen
auch für das Kapital verheerenden Folgen gelernt und wird nicht so einfach wieder ein derartiges Risiko
eingehen, solange es „harmlosere” Varianten kapitalistischen Krisenmanagments (Keynesianismus,
„europäische Integration”).
Das Setzen auf die faschistische Karte steht für die Bourgeoisie in Europa momentan also nicht auf der
Tagesordnung. Während im Jahr 2000 manche Linke Slogans wie Haider = Hitler skandierten und die
faschistische Gefahr an die Wand malten, haben wir versucht, die wirklichen Gefahren einer
FPÖ-Regierungsbeteiligung aufzuzeigen: Hetze gegen die Gewerkschaften und einseitige Aufkündigung
der Sozialpartnerschaft, Konterreformen im sozialen Bereich (Angriffe auf das Pensionssystem; Einführung
von Ambulanzgebühren etc.) und Bildungsabbau im Eiltempo, Erhöhung und Vermehrung von
Massensteuern (Tabaksteuer, Vignette etc.), raschere Fortsetzung der neoliberalen Politik mit weniger
„Rücksicht auf Verluste”, verschärfte Einwanderungsgesetze, skrupellosere Exekutive usw. Als Folge der
gestiegenen Arbeitslosenzahlen und der wachsenden Armut kam es in dieser Zeit zu einer Stärkung
faschistischer Gruppierungen, die durch die FPÖ Rückenwind und eine ideologische Stütze fanden.
BONAPARTISMUS
Eine Vorform des Faschismus ist der so genannte Bonapartismus – eine Folge des Kräftegleichgewichts
zwischen Bourgeoisie und Proletariat. Der Begriff wurde in Anlehnung auf die Schrift „Der achtzehnte
Brumaire des Louis Bonaparte” von KARL MARX gebildet, in der er den Putsch von Napoléon III. in
Frankreich am 2. Dezember 1851 analysiert. Marx beschreibt, wie Napoléon III. versuchte, die
wirtschaftliche Macht der Bourgeoisie zu sichern, indem er ihr die politische Macht vorenthielt und sie in
der Hand eines autoritären Herrschers konzentrierte.
Napoléon III. stellte sich mit seinem Bonapartismus zwischen die Klassen – bei gleichzeitiger Parteinahme
für die Kapitalisten und Unterdrückung der aufständischen ArbeiterInnenschaft. Der Staat präsentierte sich
als neutral und sollte im Gegensatz zur Monarchie des Ancien régime der Aristokratie als auch zum
bürgerlichen Parlamentarismus stehen. Wie beim Faschismus bilden auch beim Bonapartismus die
Deklassierten aller Klassen, die mittleren Offiziersränge bzw. das Kleinbürgertum die soziale Stütze des
Regimes, wodurch in der Exekutive eine relative Unabhängigkeit von der Bourgeoisie erlangt werden soll.
Das Manko an Demokratie wird durch einen Ausbau der Exekutive und erhöhte Repression kompensiert.
Lenin definierte den Bonapartismus folgendermaßen:
„Die sich auf den Militärklüngel stützende Macht laviert zwischen den beiden sich feindlich
gegenüberstehenden Klassen und Kräften, die sich gegenseitig mehr oder weniger die Waage halten.”
In der marxistischen Theorie gilt der Staat als eine „besondere Formation bewaffneter Menschen und ihrer
materiellen Anhängsel wie Kasernen und Gefängnisse“ (Engels) zum Schutz der herrschenden Klasse. Der
bürgerliche Staat wiederum dient folglich den Interessen der Kapitalistenklasse, namentlich aller
Kapitalisten. Er ist um eine Aussöhnung der verschiedenen Interessen unterschiedlicher Sektoren der
Bourgeoisie und um einen Ausgleich der unterschiedlichen Profitraten bemüht. Der Staat ist somit
keineswegs neutral, zwischen den Klassen stehend, sondern „ideeller Gesamtkapitalist”. Friedrich Engels
schreibt:
„Und der moderne Staat ist wieder nur die Organisation, welche sich die bürgerliche Gesellschaft gibt, um
die allgemeinen äußern Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise aufrechtzuerhalten gegen
Übergriffe sowohl der Arbeiter wie der einzelnen Kapitalisten. Der moderne Staat, was auch seine Form,
ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist. Je mehr
Produktivkräfte er in sein Eigentum übernimmt, desto mehr wird er wirklicher Gesamtkapitalist, desto
mehr Staatsbürger beutet er aus. Die Arbeiter bleiben Lohnarbeiter, Proletarier. Das Kapitalverhältnis
wird nicht aufgehoben, es wird vielmehr auf die Spitze getrieben. Aber auf der Spitze schlägt es um. Das
Staatseigentum an den Produktivkräften ist nicht Lösung des Konflikts, aber es birgt in sich das formelle
Mittel, die Handhabe der Lösung.”
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Wer zum Faschismus NEIN sagt, und JA zum Kapital ...
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Zerschlagung der bürgerlichen Staatsmaschinerie
STALINISMUS
proletarischer Bonapartismus
ökonomische Basis: „postkapitalistisch”
Bewusstsein des „Roten Oktober”
polit. Revolution vs. soziale Revolution
permanente Revolution vs. Etappentheorie
HINTERGRUND
Oft wird bei der Frage nach dem Zustandekommen des Faschismus auf individual- oder
massenpsychologische Erklärungsmodelle zurück gegriffen: Schwere Kindheit, Mitläufertum,
Massenhysterie, blinder Gehorsam etc. Dass solche psychologischen Momente bei der Unterstützung von
Kriegen und Diktaturen eine Rolle spielen, sei unbestritten. Dennoch greifen derartige Erklärungsversuche
zu kurz und verkennen den eigentlichen gesellschaftspolitischer Hintergrund. Die Ansicht, der
Nationalsozialismus basiert auf dem Größenwahn eines kranken Genies, führt letzten Endes zur einer
Verharmlosung des Hitler-Regimes mit seiner blutigen Verfolgung Tausender ArbeiterInnen und
Andersdenkender, den Schrecken des Holocaust und des Krieges etc.
Im Mittelpunkt der marxistischen Analyse hingegen stehen die desaströsen Folgen des Ersten Weltkrieges,
der massive Armut, Arbeitslosigkeit und Hungersnöte mit sich brachte, die Wirtschaftskrise und politische
Instabilität der Zwischenkriegszeit, der Verrat und die falsche Politik der ArbeiterInnenorganisationen,
durch welche eine erfolgreiche Revolution in den Jahren 1917-1923 verhindert werden konnte, sowie die
geschwächte Position der Bourgeoisie zu jener Zeit.
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Die Fahne brennt
Zitat Otto Bauer
Krupp und Thyssen
ARBEITERINNENORGANISATIONEN
Bei der Analyse des Faschismus ist die Rolle der organisierten ArbeiterInnenschaft von großer Bedeutung.
Während die bürgerliche Führung der Sozialdemokratie die völlige Integration in den bürgerlichen Staat
anstrebte und nach ihrem nationalistischen Verrat 1914 nun auch die Revolution von 1918 zu verhindern
wusste, kommt es bei der KPÖ mit dem Ende der revolutionären Welle in Europa zu einer zunehmenden
Bürokratisierung. Sie macht jeden Schwenk Moskaus mit und bleibt bis 1934 in der Isolation. Sowohl KPals auch SP-Führung waren gegen eine ArbeiterInneneinheitsfront. JOSEF STALIN sagte 1924:
„Der Faschismus ist eine Kampforganisation der Bourgeoisie, die sich auf die aktive Unterstützung der
Sozialdemokratie stützt. Die Sozialdemokratie ist objektiv der gemäßigte Flügel des Faschismus. (...) Diese
Organisationen schließen einander nicht aus, sondern ergänzen einander. Das sind keine Antipoden,
sondern Zwillingsbrüder.”
(„Zur internationalen Lage”, Stalin Werke Bd. 6, S. 253.)
Noch 1933 heißt es bei der KPD:
„Die völlige Ausschaltung der Sozialfaschisten aus dem Staatsapparat, die brutale Unterdrückung auch
der sozialdemokratischen Organisation und ihrer Presse ändern nichts an der Tatsache, dass sie nach wie
vor die soziale Hauptstütze der Kapitalsdiktatur darstellen.”
LEO TROTZKIS Kampf gegen die Sozialfaschismus-Linie der KPD und sein Eintreten für eine Einheitsfront
der ArbeiterInnenbewegung gegen den Nationalsozialismus war für seinen Biographen Isaac Deutscher
seine „größte politische Tat im Exil”.
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Verrat 1914: Zustimmung zu den Kriegskrediten (Burgfriede statt rev. Defätismus)
Jännerstreik 1918 in Ö:
Novemberrevolution 1918 in D:
Verrat 1918/19: Verhinderung der Revolution in Ö und D
Spartakusbund; Ermordung von ROSA LUXEMBURGS und KARL LIEBKNECHTS durch Freikorps
KP 1918: Mangelnde Erfahrung und Verankerung; tlw. ultralinks
KP ab 1923: Rasche Bürokratisierung und Stalinisierung
KP 1928-1934: Sozialfaschismusthese – SD = linker Flügel des Faschismus
SD: Führung wird Teil des Establishments; Bremsen des revolutionären Elans
Betriebsrätegesetz: Brechen der Macht der ArbeiterInnen- und Soldatenräte
ÖGB: Integration der ArbeiterInnenbewegung in den Staatsapparat
Austromarxismus: Bürgerliche Politik bei revolutionärer Rhetorik (Sonntagsreden)
Rotes Wien, Hanusch-Reformen: Zugständnisse an ArbeiterInnenklasse
Verrat 1927: Freisprechung zweier ArbeiterInnenmörder – SD lässt AK im Stich
Verrat 1933: Auflösung des Parlaments – SD weicht immer mehr vor Bourgeoisie
Verrat 1934: BürgerInnenkrieg gegen Austrofaschismus – SD verweigert Waffenauslieferung
KP 1936: Volksfront in F & S – Bündnis mit dem Schatten der Bourgeoisie
ZEITTAFEL
ITALIEN
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1922: Machtergreifung der Faschisten um Benito Mussolini in Italien
SPANIEN
„Wir müssen vorwärts gehen zu einem Neuen Staat. Wen interessiert es schon, wenn dabei Blut vergossen
wird? Wir müssen endlich Nägel mit Köpfen machen, darauf kommt es an. Um dieses Ideal zu erreichen,
werden wir uns nicht von überlieferten Vorstellungen zurückhalten lassen. Die Demokratie ist für uns nicht
das Ziel, sondern ein Mittel zur Eroberung eines neuen Staates. Wenn die Zeit kommt, werden sich die
Cortes fügen – oder wir werden sie verschwinden lassen.“
José María Gil-Robles, Anführer der CEDA
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1923: Militärdiktatur Miguel Primo de Riveras (in Absprache mit König Alfons XIII.)
1925: Ausschaltung des parlamentarischen Systems in Italien durch die Faschisten
1931-1936/39: Zweite Spanische Republik – Ende der Monarchie
1931-33: Reformjahre – Bündnis der linksrepublikanischen Parteien
1933: Gründung der Falange (aus gr. Phalanx = Schar) durch Primo de Riveras Kinder
November 1933: Wahlniederlage der Linken, Triumph der Rechten
1934 und 1935: Schwarzes Doppeljahr – Annäherung an Klerikalfaschismus (CEDA)
16. 2. 1936: Wahlsieg der Frente Popular (Volksfront)
17. 6. 1936: Aufstand der antirepublikanischen Streitkräfte im marokkanischen Melilla
Putsch einer faschistischen Junta
1. 10. 1936: General Francisco Franco (Chef des Südheeres) wird Chef der nationalspanischen
Regierung
el Caudillo („Der Führer“)
April 1939: Spanischer BürgerInnenkrieg
ANTIKOMINTERNPAKT
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25. 11. 1936: Deutsches Reich und Japan
November 1937: Italien
März 1939: Spanien, Ungarn und Mandschuko (Japanische Mandschurei)
23. 3. 1939: Schutzvertrag der Slowakei mit Deutschland
1941: Rumänien, Finnland, Kroatien, Slowakei, Bulgarien, das besetzte Dänemark und das sog.
Nanjing-China (Kollaborationsregierung mit den Japanern 1940-1944 unter Wang Ching-wei vs.
Chiang Kai-shek)
DREIMÄCHTEPAKT (ACHSE BERLIN-ROM-TOKIO)
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27. 9. 1940: Deutsches Reich, Kaiserreich Japan und Königreich Italien
20. 11. 1940: Königreich Ungarn unter Admiral Miklós Horthy
23. 11. 1940: Königreich Rumänien
24. 11. 1940: Slowakische Republik (seit 1939 von der Tschechoslowakei unabhängig)
1. 3. 1941: Königreich Bulgarien
25. 3. 1941: Königreich Jugoslawien (nur zwölf Tage) – Putsch – Annexion
○ Slowenien: Deutsches Reich
○ Dalmatien: Italien
○ Mazedonien: Bulgarien
○ Montenegro: Albanien (italienischer Satellitenstaat)
○ Unabhängiger Staat Kroatien (Ustascha)
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