ECCHR Newsletter 13 2010 de
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ECCHR-Newsletter Nr.13 (Oktober 2010) UNIVERSELLE JUSTIZ Juristische Studie bestätigt Verdacht auf Kriegsverbrechen in Sri Lanka Während der 15. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats Ende September hat das ECCHR seine Studie zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit in Sri Lanka vorgestellt. Darin kommt es zu dem Schluss, dass die Konfliktparteien massiv gegen internationales Recht verstoßen haben. Die Studie bewertet bislang zur Verfügung stehende Informationen über die mutmaßliche Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen während der letzten Phase des bewaffneten Konflikts. weiterlesen... Rechtsgutachten heben schwerste Verletzungen internationalen Rechts in Argentinien hervor Das ECCHR hat zusammen mit Professor Theo van Boven, dem früheren UNSonderberichterstatter für Folter, als Amicus Curiae zwei Gutachten bei argentinischen Bundesgerichten eingereicht. Die Gutachten unterstützen vier verschiedene Fälle in den laufenden Verfahren zur Militärdiktatur. Sie behandeln Fragen des internationalen Rechts: „Sexualisierte Gewalt als Foltermethode" sowie „Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei militärischer Unterdrückung". Beide Gutachten stehen auf Anfrage in Spanisch und Englisch zur Verfügung. weiterlesen... GENDER UND MENSCHENRECHTE Rechtsgutachten zu sexualisierter Gewalt als Foltermethode in Argentinien Das ECCHR hat zusammen mit Professor Theo van Boven, dem früheren UNSonderberichterstatter für Folter, ein Gutachten über "Sexualisierte Gewalt als Foltermethode" erstellt. Es wurde bei argentinischen Bundesgerichten eingereicht und unterstützt vier verschiedene Fälle in den laufenden Verfahren zur Militärdiktatur. Das Gutachten steht auf Anfrage in Spanisch und Englisch zur 1 Verfügung. weiterlesen... WIRTSCHAFT UND MENSCHENRECHTE Workshop zur strategischen Prozessführung gegen Unternehmen Mit zwanzig lateinamerikanischen, europäischen und US-Organisationen sowie internationalen Anwältinnen und Anwälten und Betroffenen hat das ECCHR - in Kooperation mit Misereor und Brot für die Welt - im September 2010 einen Workshop in Bogotá, Kolumbien, durchgeführt. Die 37 Teilnehmenden haben konkrete Prozessstrategien gegen Menschenrechtsverletzungen transnationaler Unternehmen entwickelt. weiterlesen... VERANSTALTUNGEN 13. NOVEMBER 2010, ECCHR-BÜRO, AB 17.00 UHR 17.00 Uhr „Torture and Accountability" Ein Vortrag (in Englisch) von Prof. Manfred Nowak, UN-Sonderberichterstatter für Folter und Leiter des Wiener Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte mit anschließender Diskussion. 19.00 Uhr Ausstellungseröffnung „Zigeuner Art" Eine Fotoinstallation des bosnischen Fotografen Nihad Nino Pušija über Roma, die von Deutschland nach Kosovo abgeschoben wurden, und die über sie existierenden alltäglichen Klischeevorstellungen. Ab 19.30 Uhr Party mehr... 17. NOVEMBER 2010, ECCHR-BÜRO, 19.00 BIS 20.30 UHR Usbekische Baumwolle aus Kinderhand in den deutschen Markt? Zur Menschenrechtssituation in Usbekistan und Verantwortung deutscher Unternehmen nach den OECD-Leitsätzen. Mit Miriam Saage-Maaß (Programmdirektorin des ECCHR), Dr. Andrea Berg (Human Rights Watch), Umida Niyazova (Uzbek-German Forum for Human 2 Rights), Joanna Ewart-James (Anti-Slavery International) und Dr. Katharina Spieß (Amnesty International) mehr... NEUESTE PUBLIKATIONEN Das ECCHR versteht die akademische und journalistische Auseinandersetzung über seine Themen als essentiellen Bestandteil seiner Arbeit. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ECCHR veröffentlichen eigenständige Werke und publizieren Studien, Aufsätze und Artikel in internationalen Zeitschriften und Zeitungen. Die Publikationen finden Sie auch auf unserer Webseite unter Dokumente / Publikationen. Wolfgang Kaleck hat in den letzten zwei Wochen sein im Klaus Wagenbach Verlag erschienenes Buch an unterschiedlichen Orten in Berlin und in Frankfurt (u.a. auf der Buchmesse) vorgestellt. Rezensionen und Links finden Sie in dem Medienspiegel. Wolfgang Kaleck: Kampf gegen die Straflosigkeit. Argentiniens Militärs vor Gericht, Berlin 2010 mehr... Die beiden Anwälte Gonzalo Boye (Madrid) und Wolfgang Kaleck (Berlin) zu dem skandalösen Hintergrund des Verfahrens gegen den spanischen Richter Baltasar Garzón. Gonzalo Boye und Wolfgang Kaleck: Eine höchst merkwürdige Allianz, in: taz, 18./19. September 2010 lesen... SPENDEN Das ECCHR ist beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragen und beim zuständigen Finanzamt für Körperschaften als gemeinnütziger Verein anerkannt. Die Menschenrechtsarbeit des ECCHR ist auf Ihre Unterstützung angewiesen. Bitte unterstützen Sie uns bei der juristischen Aufarbeitung gravierender Menschenrechtsverstöße. Das ECCHR ist Mitglied im Forum Menschenrechte, der Koalition gegen Straflosigkeit. Wahrheit und Gerechtigkeit für die deutschen Verschwundenen in Argentinien und dem Netzwerk für Unternehmensverantwortung Corporate Accountability (CorA). Die Spenden sind steuerlich absetzbar. Spendenkonto: 8853607011 Berliner Volksbank BLZ 100 900 00 IBAN: DE77100900008853607011 BIC: BEVODEBB 3 IMPRESSUM Herausgeber: European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) e.V. Generalsekretär Wolfgang Kaleck Zossener Str. 55-58, Aufgang D D - 10961 Berlin Tel: +49 (0) 30 40 04 85 90 Fax: +49 (0) 30 40 04 85 92 [email protected] http://www.ecchr.eu Design: Bureau Mario Lombardo Newsletter abbestellen... 4