Begründung der Vorlage 12/3458

Begründung der Vorlage 12/3458
1.
Niedersächsisches Landeskrankenhaus Moringen
Im Rahmen der Fachtagung „Organisation und Steuerung forensischer Kliniken“ hatte Herr
Dr. Schott, der Ärztliche Direktor des niedersächsischen Landeskrankenhauses Moringen,
das Behandlungs- und Sicherungskonzept dieser Einrichtung vorgestellt.
Das Behandlungskonzept ist durch einen patientenorientierten Ansatz, die Behandlung in
kleinen Wohngruppen und durch eine starke sozialpsychiatrische Ausrichtung geprägt.
Mit einer stationären Belegung von rund 300 Patienten gehört die Klinik in Moringen zu den
großen Maßregelvollzugseinrichtungen im Bundesgebiet. Sie liegt mitten in der kleinen
Landgemeinde Moringen mit rund 3000 Einwohnern.
Trotzdem haben 60 % der Patientinnen und Patienten Ausgang ohne Begleitung und 20 %
Ausgang in Begleitung.
Die Entweichungsrate ist sehr niedrig. Nach Auskunft des Referenten gab es in 2007 keinen
Ausbruch und weniger als 10 Fälle, in denen Patientinnen und Patienten ihren Ausgang oder
Urlaub überschritten haben.
Bei der baulichen Sicherung wird in Moringen auf ungewöhnliche Mittel zurückgegriffen. So
wird beispielsweise ein wesentlicher Teil der äußeren Sicherung nicht nur durch Mauern und
Zäune sondern durch eine dicke Dornenhecke gebildet.
Obwohl die Klinik architektonisch und durch die gelockerten Patientinnen und Patienten in
der Gemeinde stark präsent ist, gibt es vor Ort eine hohe Akzeptanz der Einrichtung, was auf
eine intensive Öffentlichkeitsarbeit der Klinik und einen engen Kontakt zu der Bevölkerung
von Moringen zurückzuführen ist. So stellt die Klinik viele ihrer Einrichtungen (Schwimmbad,
Turnhalle) auch den Einwohnerinnen und Einwohnern von Moringen zur Verfügung.
Dieses Gesamtkonzept ist in seiner Stringenz und Umsetzung in der Bundesrepublik
einzigartig. Aus diesem Grund haben Vertreterinnen und Vertreter des
Gesundheitsausschusses und der Kommission Forensik den Wunsch geäußert, die Klinik in
Moringen zu besichtigen.
2.
LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund / Wilfried-Rasch-Klinik
Auf der Rückreise von Moringen bietet sich die Möglichkeit, die LWL-Klinik für forensische
Psychiatrie in Dortmund (Wilfried-Rasch-Klinik) zu besichtigen, welche sich deutlich vom
Niedersächsischen Landeskrankenhaus in Moringen unterscheidet.
Bei der Wilfried-Rasch-Klinik handelt es sich um die erste Klinik, die in Nordrhein-Westfalen
durch die Landesregierung im Rahmen der Errichtung neuer Standorte realisiert werden
konnte.
Der Sicherheitsaspekt steht bei dieser Klinik deutlich im Vordergrund. Die Einrichtung ist
hoch gesichert und repräsentiert den Sicherungsstandard an den neuen Standorten.
Des weiteren ist die Klinik mit ursprünglich 54 geplanten Betten eine kleine Einrichtung und
damit deutlich kleiner als das niedersächsische Landeskrankenhaus in Moringen. Der
Standort Dortmund ist anders als Moringen eine Großstadt.
Die Wilfried-Rasch-Klinik liegt zwar auf dem Gelände der LWL-Klinik für Psychiatrie,
Psychotherapie und Psychosomatik in Dortmund, ist jedoch von dieser organisatorisch und
personell getrennt. Dies ist ein anderer Lösungsansatz als im Rheinland. Hier sind die
Maßregelvollzugseinrichtungen integrierte Fachabteilungen der Rheinischen Kliniken als
allgemeinpsychiatrische Versorgungskrankenhäuser.
Im Rahmen der Reise soll daher auf der Rückreise die Chance genutzt werden, sich in
Dortmund ein Bild von den deutlich anderen Rahmenbedingungen zu machen.
-2-
3.
Ablauf der Reise
Für die Reise werden zwei Tage und eine Übernachtung veranschlagt. Die Grobstruktur des
Reiseablaufs stellt sich wie folgt dar:
1. Tag
Morgens:
Abreise mit dem Bus von Köln nach Moringen
Mittags:
Ankunft und Besichtigung des Niedersächsischen Landeskrankenhauses in
Moringen
Nachmittags: Fortsetzung der Besichtigung der Klinik und Erfahrungsaustausch mit
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Abendessen/Übernachtung im Raum Moringen/Göttingen
2. Tag
Morgens:
Abreise mit dem Bus nach Dortmund
Mittags:
Ankunft und Besichtigung der Wilfried-Rasch-Klinik in Dortmund
Nachmittags: Fortsetzung der Besichtigung der Klinik und Erfahrungsaustausch mit
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Rückfahrt von Dortmund nach Köln
4.
Teilnehmerkreis
Als Teilnehmerkreis ist vorgesehen:
-
Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und der
Kommission Forensik
Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen im Gesundheitsausschuss und der
Kommission Forensik
Im Verhinderungsfall können die Fraktionen einen Vertreter / eine Vertreterin benennen.
5.
Kosten
Die Kosten werden mit max. 5.000 € veranschlagt. Haushaltsmittel stehen im Produktbereich
01 in der Produktgruppe 043 „Politische Gremien“ zur Verfügung.
In Vertretung
Lubek