Protokoll Sitzung 25.04.2017_geändert Pkt. 7

Laufendes Protokoll Nr.: 4
Protokoll vom: 25.04.2017
Ort: Rathaus, Raum 249, Friedrich-EbertStraße 79/81, 14469 Potsdam
Zeit: 17:35 – 20:15 Uhr
Anlass: 4. Sitzung des Potsdamer Beteiligungsrates
Protokollantin:
Juliane Rudloff (VisioninForm)
Anwesende:
Bürgerinnen/ Bürger:
Bettina Beran
Uwe Bergmann
Frank Feickert
Anita Hölscher
Lisa Kabitzke
Christine Schoch
Verwaltung:
Frank Daenzer
SVV:
Peter Schultheiß
Gäste:
Frank Baumann (Büro Blau)
Thomas Geisler (WfB)
Ann-Christin Otten (WfB)
Nicco Kunzmann (Student)
Moderator: Joos van den Dool (VisioninForm)
Abwesende:
Julia Hansen, Helga Kutzki, Jeanette Wachholz, Hans-Jürgen Horn, Jonas Katona,
Rüdiger Seyboth, Bernd Gimbott, Viola Holtkamp, Gesine Dannenberg, Prof. Kleger
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
2. Abstimmung Tagesordnung, Protokoll, Geschäftsordnung
3. Beteiligungsmöglichkeiten der Ortsteile
4. Auswertung des Prozesses zur Gestaltung eines Spielplatzes in der Schiffbauergasse
6. Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung
7. Ergebnisse des Bürgerhaushalts 2017
8. Weitere Punkte
9. Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung
TOP:
1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
Thomas Geisler von der Werkstadt für Beteiligung begrüßte die Anwesenden und stellte das
Ergebnis der Ausschreibung der Moderation vor: Ab dem 25. April wird VisioninForm aus
Potsdam die Moderation des Beteiligungsrates übernehmen. Joos van den Dool (Moderator)
und Juliane Rudloff (Protokollantin) stellten sich vor. Zum Einstieg gab es eine kurze Checkin-Runde, in der jeder der Anwesenden sich kurz vorstellte und seine Erwartung für diese
Sitzung äußerte.
2. Abstimmung Tagesordnung, Protokoll, Geschäftsordnung
Die Tagesordnung wurde gemeinsam abgestimmt. Die WfB hatte zuvor zahlreiche E-Mails
von Beiratsmitgliedern mit Themenwünschen erhalten. Gemeinsam mit der neuen
Moderation soll ein Weg gefunden werden, wie der Beteiligungsrat (BR) zukünftig aus der
Fülle der Themen auswählen soll.
Das Protokoll der letzten Sitzung steht noch aus. Es konnte von der WfB aus Zeitgründen
noch nicht fertig gestellt werden und wird nachgereicht.
Bezüglich der Geschäftsordnung berichtete Thomas Geisler, dass keine juristische Prüfung
notwendig sei – der BR gibt sich die GO eigenverantwortlich. Die Abstimmung der GO wurde
auf die nächste Sitzung vertagt, um noch Anmerkungen von abwesenden Mitgliedern
diskutieren zu können.
3. Beteiligungsmöglichkeiten der Ortsteile
Die Beteiligungsmöglichkeiten der Potsdamer Ortsteile wurden ausführlich diskutiert, u. a.
Definitionsfragen: Geht es um Beteiligung in den Ortsteilen oder Beteiligung der Ortsteile?
Weiterhin gibt es Blockaden durch zu viele Ideen und Ansätze von Menschen, die von
überall her nach Potsdam ziehen. Einige ziehen sich daher ganz zurück. Verwirrung entsteht
teilweise auch durch qualitative Unterschiede von Ortsbeiräten (v. a. neu eingemeindete
Ortsteile) und Stadttteilräte („alte“ Stadtteile). Es wird dringend auf die Vorhabenliste
gewartet, mit der Projekte in den Ortsteilen und in der Kernstadt besser koordiniert und die
Beteiligung erhöht werden soll. Weiterhin ist seit drei Wochen eine Koordinationsstelle für die
Ortsteile besetzt. Der BR möchte den Koordinator/ die Koordinatorin gerne einladen. Die
Mitglieder des BR geben ihre Themenvorschläge und Wünsche zu diesem Treffen an
Thomas Geisler um dann in der nächsten Sitzung das genaue Ziel/ Anliegen des Termins
festzulegen.
4. Auswertung des Prozesses zur Gestaltung eines Spielplatzes in der
Schiffbauergasse
Lisa Kabitzke stellte mit einer Präsentation die Kinder-Beteiligung für einen Spielplatz vor.
Die Zielgruppe wurde hauptsächlich durch Plakate in der näheren Umgebung erreicht.
Sie berichtete über den Prozess, wie die Wünsche der Kinder erfragt wurden. In einer 2,5stündigen Veranstaltung (drinnen und draußen) für 30 Kinder von 4-12 Jahren konnten in
Modellbauten und Bildern die Vorstellungen gezeigt werden. Mit dem anwesenden
Architekten diskutierten die Kinder die Umsetzung. Die Wünsche der Eltern wurden separat
abgefragt. Der Prozess wird als großer Erfolg gewertet. Abschließend äußerte die
Jugendvertreterin den Wunsch des Kinder- und Jugendbüros, sich einmal im BR
vorzustellen.
6. Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung
Auf Initiative von Herrn Schultheiß (SVV) wurden die Probleme des Beirats für Menschen mit
Behinderung besprochen. Vor allem das komplizierte und zeitaufwändige
Wahlrechtsverfahren ist schwierig. Die WfB hat sich mit einer Workshopreihe in die Situation
eingebracht, die Entscheidungen sollen jedoch vom Forum für Menschen mit Behinderung
getroffen werden. Die Ergebnisse werden an die StVV übergeben. Grundsätzlich soll im BR
noch ein Modus gefunden werden, in welchem Verhältnis der BR zu den anderen Beiräten
der Stadt steht bzw. wie die Mitglieder sich verhalten.
7. Ergebnisse des Bürgerhaushalts 2017
Frank Daenzer weist auf die aktuelle Informationsbroschüre des Bürgerhaushalts 2018/19
hin, in der die Ergebnisse/ Beschlüsse des Vorjahres-Bürgerhaushalts dargestellt werden.
Aus Sicht von Herrn Schultheiß sind die Ergebnisse insgesamt noch nicht zufriedenstellend.
Er stellt zudem die Frage, inwiefern die Bürgerinnen und Bürger wirklich Entscheidungen
treffen können, über die nicht sie, sondern die Stadtverordneten die Budgethoheit haben.
Herr Daenzer bezieht sich abschließend auf eine der vorhergehenden Sitzungen, in der er
das Verfahren ausführlich vorgestellt hatte. Er lädt alle Mitglieder des BR erneut dazu ein,
das aktuelle Beteiligungsverfahren zu begleiten und zu beobachten. Nach dem Ende des
diesjährigen Bürgerhaushalts ist eine öffentliche Beratung zur Konzept-Weiterentwicklung
geplant, bei der auch die Meinungen und Hinweise des BR berücksichtigt werden können.
8. Weitere Punkte
Potsdamer Beteiligungstagung:
Die Tagung wurde vom 12. Mai auf November verschoben. Vorrangige Zielgruppe sind
Personen aus den Kommunalverwaltungen. Herr Baumann, der die Tagung organisiert,
wünscht sich rege Beteiligung durch den BR. Bisherige Ideen sind ein Begrüßungstext und
ein Grußwort des BR auf der Veranstaltung.
Neuorganisation der Sitzungen:
Einige Mitglieder haben die E-Mail mit Vorschlägen von Herrn Seybodt nicht erhalten. Das
Thema wird in die nächste Sitzung vertagt und wird auch im Zuge der neuen Moderation
aufgegriffen.
Nächste Sitzungstermine:
Da VisioninForm am 23.5. nicht verfügbar ist, findet die nächste Sitzung am 30. Mai statt. Als
weiterer Termin wurde der 27. Juni festgelegt.
Ort nächste Sitzung:
Freiland
Haus 1, Seminarraum 1
Friedrich Engels Str. 22
14473 Potsdam
Jugendsitz:
Die WfB prüft auf Bitten von Lisa Kabitzke, ob Vertretungen möglich sind.
Verabschiedung Frank Baumann:
Zum Abschluss der Sitzung wurde Frank Baumann als bisheriger Moderator des
Beteiligungsrates verabschiedet. Nach sechs Jahren Prozessbegleitung fiele ihm der
Weggang nicht leicht, sagte er. Er verglich den Zeitpunkt mit einem Kind, das schulpflichtig
wird und nun losgelassen werden muss. Die WfB bedankte sich und will das Wissen und die
Erfahrungen von Herrn Baumann weiter nutzen und dafür eine Lösung finden. Zum Abschied
schenkte Herr Baumann dem BR das Buch „Bürgerbeteiligung: Konzepte und Lösungswege
für die Praxis“.
Verabschiedung von Moderator Frank Baumann vom Büro Blau
9. Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung
1. Begrüßung, Check-in und Abstimmung der Tagesordnung
2. Abstimmung der Geschäftsordnung
3. Strategieentwicklung BR, Jahresplanung, Zielsetzung für diese Amtsperiode
4. Neuorganisation der Sitzungen
5. Vorbereitung Einladung Ortsteilekoordinator/in
6. Abschluss (Termine, Reflexion, nächste TOP)
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Protokollantin
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Sprecher/in