BTW 17 Bundestagswahl 2017 Wissen was kommt Mit der Bundestagswahl am 24. September wird die politische Landschaft in Deutschland neu vermessen. Über die neue Regierungsbildung und die großen politischen Leitlinien hinaus ist es für Unternehmen mindestens genauso wichtig und zugleich herausfordernd, die vielfältigen Entwicklungen auf Fach- und Wahlkreisebene im Blick zu behalten. Wer bleibt, wer geht? Welche Themen dominieren am Standort und welche Ideen prägen künftig die Fachdebatte. navos unterstützt systematisch und individuell zugeschnitten dabei, die wichtigsten Entwicklungen rund um die Bundestagswahl 2017 im Blick zu behalten. Kandidatenprofil Wahlkreis Hamburg-Mitte (WK 18) Köpfe kennen: Der Kandidatencheck Forderungen und Themen Christoph de Vries Tritt erstmals zur Bundestagswahl an 2013 zog die CDU-Liste bis Platz 5 •Wer bleibt drin, wer geht raus: Was passiert an den Unternehmensstandorten und mit den wichtigen Fachpolitikern? Kontaktdaten Wahlkreisbüro Adresse: Klosterwall 4, 20095 Hamburg Telefonnummer: 040 / 32 63 52 Email: [email protected] Allgemein/ WK 03 Während seiner Zeit in der Bezirksversammlung und der Hamburger Bürgerschaft hat sich de Vries vor allem mit den Themen Stadtentwicklung und Verkehr auseinandergesetzt; er war außerdem familienpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis Hamburg-Mitte (WK 18) Erststimmen Geboren am 4. Dezember 1974 in2013 Hamburg; verheiratet, zweiZweitstimmen Töchter, ein Bundestags-wahl in % in % Sohn. 2013 war de Vries an einem interfraktionellen Antrag auf Grundlage der Resolution des 11. Parlamentsforums Südliche Ostsee beteiligt. Darin forderte er u.a. eine intensive Förderung des Wirtschaftszweiges Erneuerbare Energien, eine Beschleunigung des Netzausbaus und die Entwicklung und Erforschung von Rohstoffalternativen und Technologien für die Energieund Rohstoff-Rückgewinnung. Johannes Kahrs, SPD 39,2 33,5 1994 Abitur in Hamburg, anschließend Studium der Soziologie in Hamburg; 01 Abschluss mit Diplom. 2002 Dirk Marx, CDU 28,2 27,0 Vor der Bürgerschaftswahl 2015 warb de Vries vor allem mit einem Ausbau des Hamburger Polizeiapparats, um die städtische Kriminalität zu senken. Kurzvita •Kurzübersicht über die Direkt- und Listenkandidaten der Parteien. Wer tritt erneut an, wer ist neu dabei und wie steht es um ihre Chancen? Johannes Kahrs Fegebank, 02Von 2003 bis Katharina 2015 war de Vries Angestellter der12,0 Finanzbehörde Hamburg, 13,6 Bündnis 90/Die Grünen zuletzt als stellv. Referatsleiter im Amt für Haushalt. Jochen Hanisch, Die 9,5 10,9 1995 Eintritt inLinke die CDU Hamburg; seit 2007 Mitglied im Landesvorstand der CDU Hamburg, seit Juni 2016 AfD außerdem stellv. Landesvorsitzender; de Vries ist Kay Gottschalk; 3,3 4,3 außerdem Kreisvorsitzender der CDU Hamburg-Mitte und Ortsvorsitzender der Dr. Najibulla FDP 3,9 CDU Hamburg-Hamm; vonKarim, 2001 bis 2011 war er 1,7 Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, 2011 erhielt er über die Liste ein Mandat für die Hamburgische Bürgerschaft; 2015 wurde er nicht wiedergewählt. •Vertiefende Kandidatenprofile mit Kontaktdaten, Kurzvita sowie unternehmens- und standortrelevanten Forderungen. Ende 2016 wurde de Vries mit 95 Prozent der Stimmen zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 für den Bezirk Hamburg-Mitte gewählt. 03 06 Lokale Bekanntheit erlangte de Vries als Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur ermordeten Dreijährigen Yagmur sowie als Obmann des Sonderausschusses zum Tod des elfjährigen Mädchens Chantal. Kunden-relevant Mit Blick auf Kunden-Themen konnten keine Positionen de Vries‘ recherchiert werden. 02 02 04 2 Dirk Marx Katharina Fegebank Jochen Hanisch Kay Gottschalk Dr. Najibulla Karim 1 Kurs bestimmen: Der Programmcheck •Welchen Kurs setzten die einzelnen Parteien für die nächste Legislaturperiode – generell und bei den unternehmensrelevanten Schwerpunktthemen. •Aufbereitung nach Partei und im Themenvergleich •Gute Ausgangsbasis für Wahlprüfsteine Die Wahlprogramme 2017 – auf einen Blick Titel Es ist Zeit für…mehr Gerechtigkeit Zukunft wird aus Mut gemacht Die Zukunft, für die wir kämpfen: sozial. Gerecht. Für alle. Schauen wir nicht länger zu Wahlprogramm Bundestagswahl Status Entwurf Entwurf Entwurf Beschlossen Beschlossen Nächste Schritte Mitgliederbefragung zum Entwurf Sammlung Änderungsanträge durch Antragskommission Verabschie dung Bundesparteitag 25. Juni 2017 Bundesparteitag 16. bis 18. Juni 2017 Bundesparteitag Juni 2017 Bundesparteitag 28-30 April 2017 Bundesparteitag 23. April 2017 Umfang 65 S. 106 S. 72 S. 95 S. 67 S. 4 Dran bleiben: Das BTW17-Monitoring Der Weg zur Bundestagswahl 2017 •Fortlaufendes Monitoring zu aktuellen Entwicklungen im Wahlkampf: Was passiert in den Wahlkreisen und zu den Schwerpunktthemen? 13. 14. 22. •Wöchentliche / monatliche Zusammenfassungen sowie ad hoc-Benachrichtigungen bei relevanten Entwicklungen 3 Farbe bekennen: Die Koalitionsanalyse •Frühwarnsystem zur Regierungsbildung inklusive Themenund Personalcheck •Identifikation unternehmensrelevanter Themen in den Koalitionsarbeitsgruppen Bundestagswahl 2017: Große Koalition = Beständigkeit? Wahrscheinlichkeit der Koalition Hoch CDU/CSU: 38%* SPD: 26% Auswirkungen auf Kunden Wahrscheinlichste Koalition. Auswirkungen abhängig von Koalitionsverhandlungen Mittel SPD: 26% Die Grünen: 7% Die Linke: 9% Eher gering CDU/CSU: 38% FDP: 7%* größtes kritisches Potential Beste Regierungskoalition: ??? *Quelle: Emnid 20.05.2017 Rein rechnerisch sind momentan lediglich die Große Koalition und Jamaika möglich. Chart 1 Für navos – Public Dialogue Consultants im Politischen Dialog Charlotte Holzum Partnerin 030 / 467 2425 13 [email protected] Julia Thielicke Seniorberaterin 030 / 467 2425 21 [email protected]