1 Rede von Werner Theisen

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Rede von Werner Theisen
Jahreshauptversammlung CDU Pulheim
16. März 2015, Ratssaal Pulheim
Sehr verehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
heute haben wir einen Wahlparteitag, es werden viele Posten neu besetzt, und wir
müssen für die abgelaufene Periode Rechenschaft ablegen.
Als Vorstand, der vor zwei Jahren gewählt wurde, war uns als Hauptaufgabe die
Organisation von drei Wahlgängen auferlegt worden, die wir in dieser Legislaturperiode
des Vorstandes zu bestehen hatten. Dazu kam die Organisation eines Wahlkampfes für
den Landrat mit einer Stichwahl im Jahr 2013. Sowohl die Bundestagswahl als auch die
Wahl des Landrates konnten im Rhein-Erft-Kreis als auch in Pulheim für die CDU
erfolgreich abgeschlossen werden. Obwohl in beiden Wahlgängen Pulheimer Kandidaten
auf der Seite der SPD ins Rennen gingen, waren wir als CDU Pulheim erfolgreich, sowohl
mit dem Bundestagskandidaten Georg Kippels aus Bedburg, als auch mit dem
Landratskandidaten aus Brühl Michael Kreuzberg. In beiden Wahlgängen haben wir für
die CDU Kandidaten sehr gute Ergebnisse in unserer Stadt erzielt. Über die Ergebnisse
haben wir bei den letzten Parteitagen und in den Vorstandssitzungen ausführlich
gesprochen.
Im vergangenen Jahr hatten wir den Wahlkampf für die Europawahl zu führen und
mussten uns den Bürgerinnen und Bürgern für eine neue Legislaturperiode im Rat der
Stadt Pulheim stellen.
Auch mit unserer Hilfe und einem guten Ergebnis in Pulheim konnte unser Freund Axel
Voss wieder ins Europaparlament einziehen und uns dort vertreten.
Bei der Kommunalwahl wurden wir wieder stärkste Fraktion und bekamen von den
Bürgerinnen und Bürgern den Auftrag auch für die nächsten 6 Jahre die Entwicklung
unserer Stadt maßgeblich mitzubestimmen. Leider konnten wir das Ergebnis von 2009
nicht wiederholen und mussten einige Federn lassen und unser langjähriger Partner bei
der Arbeit in Pulheim, die FDP, schnitt so schlecht ab, dass mit ihr allein keine
arbeitsfähige Mehrheit gebildet werden konnte.
Das Abschneiden der CDU haben wir sehr genau in allen Ortsverbänden und im
Stadtverband analysiert und besprochen. Eine Ursache für das Ergebnis sehen wir darin,
dass wir in einigen Wahlkreisen mit neuen Kandidaten antraten die sehr erfolgreiche und
beliebte Kandidaten ablösten. Eine andere Ursache ist sicher die Folge der Diskussion um
die Neugestaltung des Bäderangebotes.
Was man nicht analysieren kann, ist die veränderte Zusammensetzung der Bevölkerung
durch die Sterbebilanz, die Neuwähler und den Weg- und Zuzug von Bürgerinnen und
Bürgern. Hier reden wir von einer Zahl von 13.000 Personen innerhalb von 5 Jahren, die
über 30 % der Wählerinnen und Wählern ausmachen.
Infolge des Wahlergebnisses konnten wir eine Zusammenarbeit mit der Fraktion von
Bündnis 90/Die Grünen vereinbaren. Nach fast einem Jahr gemeinsamer Arbeit kann ich
hier sagen, dass die Zusammenarbeit auf einer guten Basis steht und wir gut miteinander
auskommen. Wir sind sicher, dass die Zusammenarbeit auch in Zukunft funktionieren
wird.
Einige Daten zur Parteiarbeit der letzten Jahre.
In den letzten beiden Jahren haben wir in 12 Vorstandssitzungen die Organisation
unserer Arbeit und die Fortentwicklung unserer CDU Pulheim besprochen.
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Traditionell, haben wir auch in den letzten beiden Jahren jeweils einen
Haushaltstag durchgeführt, bei dem wir die Bürgerinnen und Bürger über den
Status der städtischen Finanzen informierten. Wolfgang Thelen an dieser Stelle
herzlichen Dank für die Unterstützung bei diesen Themen.
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Für den Bundestagsabgeordneten Georg Kippels wurden jedes Jahr
Abgeordnetentage organisiert. Bei diesen Veranstaltungen führten wir Gespräche
mit Schulen, Firmen, und auch immer wieder mit dem Bürgermeister und der
Verwaltungsspitze.
Der Europaabgeordnete Axel Voss war jährlich, zum Teil mehrfach, unser Gast
und fand immer regen Zuspruch bei unseren Veranstaltungen. Ich danke an
dieser Stelle Sebastian Nellesen, der die Abgeordnetentage organisierte.
Es fanden regelmäßig Gespräche mit der örtlichen Presse statt, um unsere Politik
auch über die Medien bekannt zu machen.
Wir beschäftigten uns bei öffentlichen Veranstaltungen mit den Themen, Inklusion
in Schule und Gesellschaft, Schulbauten und Lernlandschaften,
Freihandelsabkommen TTIP und mit der Pflegereform.
Zu allen Veranstaltungen konnten wir namhafte Referenten aus Bundes- und
Landespolitik gewinnen, und sie waren alle gut besucht.
Die nächste wichtige Veranstaltung zum Thema Sterbebegleitung –
Lebensbergleitung findet am kommenden Freitag um 15:30 Uhr im kleinen Saal
des Kultur- und Medienzentrums statt. Sie sind alle herzlich eingeladen
Unser Internetauftritt ist immer hochaktuell und als Informationsmedium für
Mitglieder und die Öffentlichkeit ständig verfügbar.
Zurzeit sind wir 470 Mitglieder in der CDU. Etwa 1/3 der Mitglieder sind weiblich. Das
Durchschnittsalter unserer Mitglieder liegt bei 62 Jahren. Der Anteil an jüngeren Leuten
liegt leider nur bei etwa 11 %.
Meine Hoffnung vor zwei Jahren, dass Wahlkampfzeiten Mitgliederwerbezeiten sind, hat
sich leider nicht bestätigt. Wir haben per heute 29 Mitglieder weniger. Dabei sind es nicht
die Austritte die sich dort auswirken, sondern in erster Linie die Sterbefälle.
Wenn wir auch zukünftig aktionsbereit sein wollen, müssen wir an der Gesamtanzahl, am
Altersdurchschnitt und an der Anzahl der weiblichen Mitglieder dringend etwas ändern.
Dabei sind wir in der Außendarstellung bei den Vorständen und den Mandaten jünger und
weiblicher aufgestellt. Das sieht man in den Vorständen und in der Vertretung im Rat. Ein
Ortsvorstand wird von einer Frau geführt, wir werden von einer stellvertretenden
Bürgermeisterin repräsentiert und drei von fünf Ortsvorstehern sind Frauen.
Auch der heutige Wahlvorschlag zeigt hier eine Entwicklung in die richtige Richtung.
Denke ich darüber nach, was wir tun können, um noch mehr Mitglieder zu gewinnen, fällt
mir eine mögliche Lösung ein. Wir, vor allem wir, müssen gut über uns selber sprechen
und klar machen, warum wir uns in der CDU engagieren und warum wir weitere Freunde
brauchen, die das mit uns tun.
Demokratie ist keine Wellnessveranstaltung, sondern sehr anstrengend. Wir müssen den
Menschen erklären, warum wir das seit Generationen machen und diese Anstrengung auf
uns nehmen. Damit Demokratie funktioniert werden Parteien gebraucht, um in
Parlamenten und Räten Meinungen zu bündeln und handlungsfähige Mehrheiten
entstehen zu lassen. Diese Aufgaben der Parteien sind im Grundgesetz ausdrücklich
niedergelegt.
Wir brauchen Parteien, und damit das immer mehr Menschen einsehen, müssen wir ein
positives Bild von unserer Partei zeichnen. Das kann niemand anderes als wir selbst. Nur
wir können dieses Bild von der CDU formen und von uns hängt es ab, wie die CDU von
unseren Mitbürgern gesehen wird. Von uns hängt es ab, ob wir weitere Mitstreiter finden,
die bereit sind, diese Anstrengungen für eine funktionierende Demokratie mit uns zu
tragen.
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Dabei macht es doch Spaß, darüber zu reden, wie wir selbst einmal zur CDU gekommen
sind. Ob wir von Freunden, Familienangehörigen, Schulkameraden oder durch politische
Ereignisse den Weg zur CDU fanden. Was sicher auch wichtig ist, welche Motivation uns
zur CDU brachte und bis heute hält.
Das wird die eine Gruppe sein, die kirchlich gebunden ist und zu uns kam, weil unsere
Politik von der Personalität und der Einzigartigkeit des Menschen ausgeht und das
christliche Menschenbild Basis unserer Arbeit ist. Eine Haltung, die auch von vielen
Muslimen, die konservative Werte schätzen, als attraktiv an der CDU gesehen wird. Weil
das christliche Menschenbild universal gültig ist.
Da sind die Freunde, die den Einsatz der CDU, und das seit 70 Jahren, für die soziale
Marktwirtschaft schätzen. Es muss sich lohnen, wenn man sich anstrengt. Es muss sich
für die Menschen lohnen wenn man Leistung bringt. Auf der anderen Seite steht die
soziale Marktwirtschaft dafür, dass derjenige der fällt, auch aufgehoben wird.
Freiheit und Liebe zum Land wird viele Freunde zu uns in die CDU geführt haben.
Menschen, für die das Wort Vaterland eine Bedeutung hat, und für die unsere Farben
Schwarz-Rot-Gold nicht beliebig sind.
Für viele sind mehrere oder alle drei Motive wichtig gewesen. Aber alle finden wir uns
unter dem Wort Union, Einheit, Vereinigung zusammen. Wenn wir in den Vorständen
über unsere eigene Motivation sprechen, finden wir auch die Kraft und den Mut,
Freunden oder Fremden gegenüber von unserer Begeisterung für die Union zu reden und
sie vielleicht vom Mittun zu überzeugen.
Schaut man, wie viele Mitglieder der CDU sich bundesweit für Demokratie engagieren,
finden wir heute von den 500.000 ca. 150.000 Freunde in Vorständen, Vereinigungen,
Räten und Parlamenten. Aber auch bundesweit nimmt sowohl die Zahl der Mitglieder und
damit auch die Zahl der Aktiven ab. Unser Generalsekretär Peter Tauber sagte kürzlich,
600 Bundestagsabgeordnete finden wir auch in schlechten Zeiten locker. Aber wenn wir
nicht mehr die 150.000 Leute finden, die sich ehrenamtlich für unsere Demokratie
engagieren, haben wir ein Problem. Da stimme ich ihm voll zu.
Aber es ist hier wie immer, auch in der Kirche spricht der Pastor zu denen, die da sind.
Aber das sind auch diejenigen, die was dafür tun können, dass mehr Leute kommen.
Nämlich vor allem auch dadurch, dass sie gut über das reden, wofür sie sich engagieren.
Lasst mich noch über etwas Gutes reden.
Die Vereinigungen der CDU, Junge Union, Frauenunion, Seniorenunion, CDA und
Mittelstandsvereinigung sind aktiv und arbeiten für uns intensiv im vorpolitischen Raum,
sie sind aber auch Aktivposten in der Parteiarbeit in der CDU Pulheim. Dafür bedanke ich
mich herzlich.
Meine Damen und Herren, wir treten heute mit einer neuen Mannschaft an, um für
weitere 2 Jahre von Ihnen Ihr Vertrauen für unsere Arbeit zu bekommen. Welche
Aufgaben liegen vor uns?
In den nächsten 4 Wochen werden wir zuerst im Vorstand und dann in einer weiteren
Mitgliederversammlung die Frage unseres Bürgermeisterkandidaten regeln.
Wir haben dann die Aufgabe, bis zum 13. September einen guten Wahlkampf zu machen.
Wir werden im Rahmen unserer Arbeit, die ja auch Wahlkampf ist, die Themen Schule,
Sterbebegleitung, Inklusion und auch weiter die Freihandelsabkommen behandeln.
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Wir werden eine Woche der CDU veranstalten, um das Jubiläum von 70 Jahren CDU zu
feiern.
Wir werden die Fraktion intensiv bei ihrer Arbeit im Stadtrat unterstützen und für die dort
angestoßenen Projekte bei den Bürgerinnen und Bürgern werben.
Wir werden in diesem Jahr wieder den Willi Mevis Bürgerpreis verleihen. Dazu werden wir
in Kürze Vorschläge unterbreiten.
Die CDU NRW berät bis zum 13. Juni ihr Grundsatzprogramm, und wir werden dazu in
unserem Verband Gesprächstermine anbieten, damit wir uns an der Formulierung
beteiligen.
In der CDU Deutschlands diskutieren wir auf vielen Ebenen das Thema „Meine CDU
2017“. Zu dieser Diskussion lade ich Sie sehr herzlich ein, damit am Ende auf einem
Bundesparteitag auch wirklich das beschlossen wird, was jeder von uns als „seine CDU
2017“ annehmen kann.
Viel ist zu tun, packen wir es an. Ich lade Sie alle herzlich ein, mitzutun und viele
Freunde zum Mittun zu bewegen.
Ich hatte versprochen, dass ich mich bei dem heute vor uns liegenden Programm kurz
fasse und werde deshalb auf die Themen aus dem Rat hier nicht eingehen.
Wir hören gleich ein Grußwort von Bürgermeister Frank Keppeler. Vieles, was ich
berichten könnte aus der Arbeit der letzten Jahre, wird Frank sicher vortragen, so dass
Sie es sich nicht zweimal anhören müssen.
Meine Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
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Zugehörige Unterlagen
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