Rede von Werner Theisen Jahreshauptversammlung CDU Pulheim 16. März 2015, Ratssaal Pulheim Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Freunde, heute haben wir einen Wahlparteitag, es werden viele Posten neu besetzt, und wir müssen für die abgelaufene Periode Rechenschaft ablegen. Als Vorstand, der vor zwei Jahren gewählt wurde, war uns als Hauptaufgabe die Organisation von drei Wahlgängen auferlegt worden, die wir in dieser Legislaturperiode des Vorstandes zu bestehen hatten. Dazu kam die Organisation eines Wahlkampfes für den Landrat mit einer Stichwahl im Jahr 2013. Sowohl die Bundestagswahl als auch die Wahl des Landrates konnten im Rhein-Erft-Kreis als auch in Pulheim für die CDU erfolgreich abgeschlossen werden. Obwohl in beiden Wahlgängen Pulheimer Kandidaten auf der Seite der SPD ins Rennen gingen, waren wir als CDU Pulheim erfolgreich, sowohl mit dem Bundestagskandidaten Georg Kippels aus Bedburg, als auch mit dem Landratskandidaten aus Brühl Michael Kreuzberg. In beiden Wahlgängen haben wir für die CDU Kandidaten sehr gute Ergebnisse in unserer Stadt erzielt. Über die Ergebnisse haben wir bei den letzten Parteitagen und in den Vorstandssitzungen ausführlich gesprochen. Im vergangenen Jahr hatten wir den Wahlkampf für die Europawahl zu führen und mussten uns den Bürgerinnen und Bürgern für eine neue Legislaturperiode im Rat der Stadt Pulheim stellen. Auch mit unserer Hilfe und einem guten Ergebnis in Pulheim konnte unser Freund Axel Voss wieder ins Europaparlament einziehen und uns dort vertreten. Bei der Kommunalwahl wurden wir wieder stärkste Fraktion und bekamen von den Bürgerinnen und Bürgern den Auftrag auch für die nächsten 6 Jahre die Entwicklung unserer Stadt maßgeblich mitzubestimmen. Leider konnten wir das Ergebnis von 2009 nicht wiederholen und mussten einige Federn lassen und unser langjähriger Partner bei der Arbeit in Pulheim, die FDP, schnitt so schlecht ab, dass mit ihr allein keine arbeitsfähige Mehrheit gebildet werden konnte. Das Abschneiden der CDU haben wir sehr genau in allen Ortsverbänden und im Stadtverband analysiert und besprochen. Eine Ursache für das Ergebnis sehen wir darin, dass wir in einigen Wahlkreisen mit neuen Kandidaten antraten die sehr erfolgreiche und beliebte Kandidaten ablösten. Eine andere Ursache ist sicher die Folge der Diskussion um die Neugestaltung des Bäderangebotes. Was man nicht analysieren kann, ist die veränderte Zusammensetzung der Bevölkerung durch die Sterbebilanz, die Neuwähler und den Weg- und Zuzug von Bürgerinnen und Bürgern. Hier reden wir von einer Zahl von 13.000 Personen innerhalb von 5 Jahren, die über 30 % der Wählerinnen und Wählern ausmachen. Infolge des Wahlergebnisses konnten wir eine Zusammenarbeit mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vereinbaren. Nach fast einem Jahr gemeinsamer Arbeit kann ich hier sagen, dass die Zusammenarbeit auf einer guten Basis steht und wir gut miteinander auskommen. Wir sind sicher, dass die Zusammenarbeit auch in Zukunft funktionieren wird. Einige Daten zur Parteiarbeit der letzten Jahre. In den letzten beiden Jahren haben wir in 12 Vorstandssitzungen die Organisation unserer Arbeit und die Fortentwicklung unserer CDU Pulheim besprochen. • Traditionell, haben wir auch in den letzten beiden Jahren jeweils einen Haushaltstag durchgeführt, bei dem wir die Bürgerinnen und Bürger über den Status der städtischen Finanzen informierten. Wolfgang Thelen an dieser Stelle herzlichen Dank für die Unterstützung bei diesen Themen. 1 • • • • • • • Für den Bundestagsabgeordneten Georg Kippels wurden jedes Jahr Abgeordnetentage organisiert. Bei diesen Veranstaltungen führten wir Gespräche mit Schulen, Firmen, und auch immer wieder mit dem Bürgermeister und der Verwaltungsspitze. Der Europaabgeordnete Axel Voss war jährlich, zum Teil mehrfach, unser Gast und fand immer regen Zuspruch bei unseren Veranstaltungen. Ich danke an dieser Stelle Sebastian Nellesen, der die Abgeordnetentage organisierte. Es fanden regelmäßig Gespräche mit der örtlichen Presse statt, um unsere Politik auch über die Medien bekannt zu machen. Wir beschäftigten uns bei öffentlichen Veranstaltungen mit den Themen, Inklusion in Schule und Gesellschaft, Schulbauten und Lernlandschaften, Freihandelsabkommen TTIP und mit der Pflegereform. Zu allen Veranstaltungen konnten wir namhafte Referenten aus Bundes- und Landespolitik gewinnen, und sie waren alle gut besucht. Die nächste wichtige Veranstaltung zum Thema Sterbebegleitung – Lebensbergleitung findet am kommenden Freitag um 15:30 Uhr im kleinen Saal des Kultur- und Medienzentrums statt. Sie sind alle herzlich eingeladen Unser Internetauftritt ist immer hochaktuell und als Informationsmedium für Mitglieder und die Öffentlichkeit ständig verfügbar. Zurzeit sind wir 470 Mitglieder in der CDU. Etwa 1/3 der Mitglieder sind weiblich. Das Durchschnittsalter unserer Mitglieder liegt bei 62 Jahren. Der Anteil an jüngeren Leuten liegt leider nur bei etwa 11 %. Meine Hoffnung vor zwei Jahren, dass Wahlkampfzeiten Mitgliederwerbezeiten sind, hat sich leider nicht bestätigt. Wir haben per heute 29 Mitglieder weniger. Dabei sind es nicht die Austritte die sich dort auswirken, sondern in erster Linie die Sterbefälle. Wenn wir auch zukünftig aktionsbereit sein wollen, müssen wir an der Gesamtanzahl, am Altersdurchschnitt und an der Anzahl der weiblichen Mitglieder dringend etwas ändern. Dabei sind wir in der Außendarstellung bei den Vorständen und den Mandaten jünger und weiblicher aufgestellt. Das sieht man in den Vorständen und in der Vertretung im Rat. Ein Ortsvorstand wird von einer Frau geführt, wir werden von einer stellvertretenden Bürgermeisterin repräsentiert und drei von fünf Ortsvorstehern sind Frauen. Auch der heutige Wahlvorschlag zeigt hier eine Entwicklung in die richtige Richtung. Denke ich darüber nach, was wir tun können, um noch mehr Mitglieder zu gewinnen, fällt mir eine mögliche Lösung ein. Wir, vor allem wir, müssen gut über uns selber sprechen und klar machen, warum wir uns in der CDU engagieren und warum wir weitere Freunde brauchen, die das mit uns tun. Demokratie ist keine Wellnessveranstaltung, sondern sehr anstrengend. Wir müssen den Menschen erklären, warum wir das seit Generationen machen und diese Anstrengung auf uns nehmen. Damit Demokratie funktioniert werden Parteien gebraucht, um in Parlamenten und Räten Meinungen zu bündeln und handlungsfähige Mehrheiten entstehen zu lassen. Diese Aufgaben der Parteien sind im Grundgesetz ausdrücklich niedergelegt. Wir brauchen Parteien, und damit das immer mehr Menschen einsehen, müssen wir ein positives Bild von unserer Partei zeichnen. Das kann niemand anderes als wir selbst. Nur wir können dieses Bild von der CDU formen und von uns hängt es ab, wie die CDU von unseren Mitbürgern gesehen wird. Von uns hängt es ab, ob wir weitere Mitstreiter finden, die bereit sind, diese Anstrengungen für eine funktionierende Demokratie mit uns zu tragen. 2 Dabei macht es doch Spaß, darüber zu reden, wie wir selbst einmal zur CDU gekommen sind. Ob wir von Freunden, Familienangehörigen, Schulkameraden oder durch politische Ereignisse den Weg zur CDU fanden. Was sicher auch wichtig ist, welche Motivation uns zur CDU brachte und bis heute hält. Das wird die eine Gruppe sein, die kirchlich gebunden ist und zu uns kam, weil unsere Politik von der Personalität und der Einzigartigkeit des Menschen ausgeht und das christliche Menschenbild Basis unserer Arbeit ist. Eine Haltung, die auch von vielen Muslimen, die konservative Werte schätzen, als attraktiv an der CDU gesehen wird. Weil das christliche Menschenbild universal gültig ist. Da sind die Freunde, die den Einsatz der CDU, und das seit 70 Jahren, für die soziale Marktwirtschaft schätzen. Es muss sich lohnen, wenn man sich anstrengt. Es muss sich für die Menschen lohnen wenn man Leistung bringt. Auf der anderen Seite steht die soziale Marktwirtschaft dafür, dass derjenige der fällt, auch aufgehoben wird. Freiheit und Liebe zum Land wird viele Freunde zu uns in die CDU geführt haben. Menschen, für die das Wort Vaterland eine Bedeutung hat, und für die unsere Farben Schwarz-Rot-Gold nicht beliebig sind. Für viele sind mehrere oder alle drei Motive wichtig gewesen. Aber alle finden wir uns unter dem Wort Union, Einheit, Vereinigung zusammen. Wenn wir in den Vorständen über unsere eigene Motivation sprechen, finden wir auch die Kraft und den Mut, Freunden oder Fremden gegenüber von unserer Begeisterung für die Union zu reden und sie vielleicht vom Mittun zu überzeugen. Schaut man, wie viele Mitglieder der CDU sich bundesweit für Demokratie engagieren, finden wir heute von den 500.000 ca. 150.000 Freunde in Vorständen, Vereinigungen, Räten und Parlamenten. Aber auch bundesweit nimmt sowohl die Zahl der Mitglieder und damit auch die Zahl der Aktiven ab. Unser Generalsekretär Peter Tauber sagte kürzlich, 600 Bundestagsabgeordnete finden wir auch in schlechten Zeiten locker. Aber wenn wir nicht mehr die 150.000 Leute finden, die sich ehrenamtlich für unsere Demokratie engagieren, haben wir ein Problem. Da stimme ich ihm voll zu. Aber es ist hier wie immer, auch in der Kirche spricht der Pastor zu denen, die da sind. Aber das sind auch diejenigen, die was dafür tun können, dass mehr Leute kommen. Nämlich vor allem auch dadurch, dass sie gut über das reden, wofür sie sich engagieren. Lasst mich noch über etwas Gutes reden. Die Vereinigungen der CDU, Junge Union, Frauenunion, Seniorenunion, CDA und Mittelstandsvereinigung sind aktiv und arbeiten für uns intensiv im vorpolitischen Raum, sie sind aber auch Aktivposten in der Parteiarbeit in der CDU Pulheim. Dafür bedanke ich mich herzlich. Meine Damen und Herren, wir treten heute mit einer neuen Mannschaft an, um für weitere 2 Jahre von Ihnen Ihr Vertrauen für unsere Arbeit zu bekommen. Welche Aufgaben liegen vor uns? In den nächsten 4 Wochen werden wir zuerst im Vorstand und dann in einer weiteren Mitgliederversammlung die Frage unseres Bürgermeisterkandidaten regeln. Wir haben dann die Aufgabe, bis zum 13. September einen guten Wahlkampf zu machen. Wir werden im Rahmen unserer Arbeit, die ja auch Wahlkampf ist, die Themen Schule, Sterbebegleitung, Inklusion und auch weiter die Freihandelsabkommen behandeln. 3 Wir werden eine Woche der CDU veranstalten, um das Jubiläum von 70 Jahren CDU zu feiern. Wir werden die Fraktion intensiv bei ihrer Arbeit im Stadtrat unterstützen und für die dort angestoßenen Projekte bei den Bürgerinnen und Bürgern werben. Wir werden in diesem Jahr wieder den Willi Mevis Bürgerpreis verleihen. Dazu werden wir in Kürze Vorschläge unterbreiten. Die CDU NRW berät bis zum 13. Juni ihr Grundsatzprogramm, und wir werden dazu in unserem Verband Gesprächstermine anbieten, damit wir uns an der Formulierung beteiligen. In der CDU Deutschlands diskutieren wir auf vielen Ebenen das Thema „Meine CDU 2017“. Zu dieser Diskussion lade ich Sie sehr herzlich ein, damit am Ende auf einem Bundesparteitag auch wirklich das beschlossen wird, was jeder von uns als „seine CDU 2017“ annehmen kann. Viel ist zu tun, packen wir es an. Ich lade Sie alle herzlich ein, mitzutun und viele Freunde zum Mittun zu bewegen. Ich hatte versprochen, dass ich mich bei dem heute vor uns liegenden Programm kurz fasse und werde deshalb auf die Themen aus dem Rat hier nicht eingehen. Wir hören gleich ein Grußwort von Bürgermeister Frank Keppeler. Vieles, was ich berichten könnte aus der Arbeit der letzten Jahre, wird Frank sicher vortragen, so dass Sie es sich nicht zweimal anhören müssen. Meine Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. 4