Freiheitlicher Gemeindekurier

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Freiheitlicher Gemeindekurier Sehr geehrte Gemeindemitbürger! Liebe Jugend! Es ist Deine Wahl! Im Oktober werdet Ihr entscheiden, wie die Mandatsverteilung im Gemeinderat aussehen wird. Wir Freiheitliche haben uns im Gemeinderat immer als Sprachrohr für alle Bürger der Großgemeinde gesehen und verstanden, und haben so die Wünsche und Sorgen der Bürger ins Zentrum unserer Politik gerückt und nicht den Eigennutz. Unsere Grundsätze: ⊗ Die Menschen unserer Großgemeinde in den Mittelpunkt
stellen
⊗ Ideen und Vorschläge aus der Bevölkerung aufgreifen und
umsetzen
⊗ Sich den Herausforderungen und Problemen stellen
⊗ Lösungen gelingen gemeinsam
Markus Wiesler
Bürgermeisterkandidat
einer von uns
Deine Wahl
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Aus dem Gemeinderat – letzte Sitzungen: Gemeindefinanzen – Budget 2017 Wort Gemeindenachrichten – Bürgermeister am Mit einiger Verwunderung haben wir Freiheitlichen die Aussendung der letzten Gemeindenachrichten gelesen. So viel zu einem fairen Wahl-­‐
kampf der bei der Gemeinderatssitzung im Dezember 2016 eingefordert wurde! Mit Sicherheit sind einige Dinge einstimmig beschlossen worden, die für die Gemeinde notwendig und wichtig sind. Das sind vor allem Maßnahmen zur Erhaltung der Infrastruktur, soziale Angelegenheiten und die Serviceleistung des Gemeindeamtes für die Bürger betrifft. was So manche Punkte, die auf der Tagesordnung standen, haben wir Freiheitliche anders gesehen, weil wir keine Parteipolitik machen wie die ÖVP, sondern Politik für die Menschen. Öffnungszeiten Kindergarten: Im Kindergarten hat sich in den letzten Jahren einiges getan. Umbau-­‐ und Renovierungsarbeiten wurden getätigt, ein großes Jubiläum wurde gefeiert, den rechtlichen Dingen musste genüge getan werden und auch im Bereich des Personals hat sich einiges geändert. Da jetzt die Öffnungszeiten auf Wunsch der Eltern erweitert wurden, ist auch zusätzliches Personal notwendig geworden. Dieses zusätzliche Dienstverhältnis wurde vom Bürgermeister allein für die Dauer von 6 Monaten errichtet („Es hat nach einem Versprechen ausgeschaut“). Wir Freiheitliche waren selbstverständlich auch für die Erweiterung der Öffnungszeiten. Kuzbericht aus dem Prüfungsausschuss Obmann des Prüfungsausschusses GR Erwin Schneider Diesmal setzte ich auf die Tagesordnung die Überprü-­‐
fung der Gemeindegebarung der Monate: Oktober, November und De-­‐
zember im Jahr 2016. Prüfungswünsche von den Bürgern werden gerne entgegen-­‐ genommen! 0664/1556092 Raum im KommZentrum – Nutzungsvereinbarung: Im KommZentrum wurde ein Raum für Lagerzwecke per Nutzungsvereinbarung einer Firma überlassen. Die Gemeinde bekommt dadurch zwar Einnahmen, aber die Art und Weise kommt mehr oder weniger einer „Alibihandlung“ gleich. Angemerkt sei, dass wir nichts gegen die Firma haben, aber vielleicht hätte auch ein Einheimischer eine Lagermöglichkeit gesucht und man hätte den Raum verpachten können. Wir Freiheitliche waren gegen die Nutzungsvereinbarung. Gemeindebudget 2017: Es ist egal, wie wir Freiheitliche es machen, es wird der ÖVP wahrscheinlich nie passen. Bringen wir direkt bei der Gemeinderatssitzung -­‐ wo das Budget behandelt und beschlossen wird, Erinnerungen ein -­‐ heißt es, warum wir es nicht vorher machen, damit es im Voranschlag des Budgets berücksichtigt werden kann. Lassen wir unsere Arbeit im Vorfeld im Gemeindevorstand einfließen, wo es ja zum Budget ein Anhörungsrecht gibt oder danach in schriftlicher Form, passt es auch nicht, denn dann heißt es vom Bürgermeister: „Es ist alles im Budget schon enthalten!“ Das können wir glauben oder auch nicht! Es hat den Anschein, er muss das sagen, damit ja nichts umgesetzt wird, was von der FPÖ kommt. Uns ist das egal. Die Hauptsache ist, dass sich die Anliegen der Bürger im Budget wieder finden. Im nächsten Budget bringen wir diese Anliegen eben erst wieder bei der Budgetsitzung ein, wo dann erst auch der 3
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Beschluss fällt. Ob es dann leichter ist, in der Budgetsitzung umzuschichten, bezweifeln wir. Hier rückt wieder die typische Parteipolitik in den Vordergrund. Wir haben in unserer letzten Aussendung lediglich über die Erinnerungen berichtet, die wir im Gemeindevorstand eingebracht haben, was ja den Tatsachen entspricht. Die FPÖ kann auf eigene Initiative überhaupt nichts umsetzen, weil die ÖVP ja die absolute Mehrheit hat, deswegen verstehen wir den Seitenhieb in den Gemeindenachrichten des Bürgermeisters nicht. Wir Freiheitliche wollten uns nur einbringen. 2016 erfolgreichstes Jahr der FPÖ-­‐Burgenland Ein beachtlicher Zuwachs an Mitgliedern, mehrere Neugründungen von Ortsgruppen und hohe Akzeptanz der freiheitlichen Arbeit im Land kennzeichnen das vergangene Jahr 2016 in politischer Hinsicht im Burgenland. Die FPÖ blickt zurück und ist zufrieden und arbeitet vor allem weiter. Es ist eine Tatsache, dass es immer öfter gelingt, Menschen für die FPÖ zu begeistern, und besonders wichtig ist, dass sie sich auf offiziell zur FPÖ bekennen. Der Zuwachs an Mitgliedern ist im Jahr 2016 beachtlich gestiegen. Ein weiterer Beweis sind die Neugründungen von Ortsgruppen im Bezirk Oberwart. Wesentlich zu diesem Höhenflug beigetragen hat die Tatsache, dass wir Regierungspartei sind. Die Menschen sehen, dass in der Regierung und im Landtag hervorragende Arbeit für unser Heimatland Burgenland geleistet wird. Sie registrieren, sehr wohl die freiheitliche Handschrift in den Beschlüssen des Landtages und unserer FPÖ-­‐Regierungsmitglieder, nämlich in erster Linie in den Bereichen Sicherheit mit LHstv. Johann Tschürtz und in den Bereichen Wirtschaft und Tourismus mit LR MMag. Alexander Petschnig. Vor allem ist diese burgenländische Handschrift nur mit uns Freiheitlichen möglich geworden. Das Burgenland hat 2016 „auch einige Rekorde erreicht“, nämlich das mit 2,4 Prozent höchste Wirtschafswachstum aller Bundesländer, über 100.000 Beschäftigte im Jahresdurchschnitt und erstmals drei Millionen Nächtigungen im Tourismus. Das ist eine Bilanz, die auf objektive Wirtschaftszahlen beruht und diese kann man nicht einfach wegwischen. Die Politik im Burgenland hat somit die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt. Wir Freiheitliche sind stolz auf diese Ergebnisse! Stolz macht die FPÖ-­‐Burgenland auch die große Zustimmung, die Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl erfahren durfte. Auch durch diese Tatsache bemerken wir einen Aufwind im Burgenland. 3
Es gibt nur ein Orginal -­‐ FPÖ! ÖVP entwickelt sich zum Schmiedl der FPÖ Seit Jahren stellen wir Frei-­‐
heitliche die Themenführer-­‐
schaft im Bereich Zuwander-­‐
ung und Asyl! Während die abgehobenen und volksfernen Großparteien als selbsternannte Eliten den Weg der unbegrenzten Will-­‐
kommenskultur eingeschlagen haben, warnen wir Frei-­‐
heitliche seit eh und je vor einer ungezügelten Massenzu-­‐
wanderung und den dramat-­‐
ischen Folgen für unser Sozialsystem. Nachdem SPÖ und ÖVP die Wähler in Scharen davon-­‐
laufen, scheinen zumindest einige wenige umzudenken. Allen voran, üben sich Minister Sobotka und Kurz in freiheitlicher Rhetorik und werfen die schwarze Kopier-­‐
manschine an. Schön, dass auch Minister Kurz mittlerweile die explodierenden Mindest-­‐
sicherungskosten als Gefahr für unser Sozialsystem sieht. Fest steht, dass sich die ÖVP in Fragen der illegalen Zu-­‐
wanderung maximal zum „Schmiedl“ entwickelt, der „Schmied“ ist und bleibt die FPÖ. Bleibt abzuwarten, ob unsere Forderungen auch umgesetzt werden. FreiheitlicherGEMEINDEKURIER
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Die Menschen unserer Großgemeinde in den Mittelpunkt stellen
Ideen und Vorschläge aus der Bevölkerung aufgreifen und umsetzen
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