WR II_Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden

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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Prof. Dr. Rolf H. Weber
FS 2015
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
KG 7 kumulativ
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„Marktbeherrschendes
Unternehmen“
Definition in
Art. 4 Abs. 2 KG
„Missbrauch der
marktbeherrschenden
Stellung“
„Wettbewerbsbehinderung“ als Folge
des Missbrauchs
Behinderung
enge
Verknüpfung
Ausbeutung
Beispiele
Art. 7 Abs. 2 KG
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Vorliegen einer marktbeherrschenden Stellung
Marktstruktur:
z.B. Marktanteil
Unternehmensstruktur:
z.B. Know-How
Historisches Verhalten:
z.B. Diskriminierung
Durch „Ausweichen“ erhöhte
Transaktionskosten
Beurteilungspraxis der Wettbewerbskommission
Aktueller Wettbewerb
Potenzieller Wettbewerb
Stellung der Marktgegenseite
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Erlaubtes Parallelverhalten
Erlaubtes Konzernverhalten
Kollektive Marktbeherrschung
Wettbewerbsabreden
gemäss Art. 5 KG
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Missbrauch
marktbeherrschender
Stellung gemäss
Art. 7 KG
ZusammenschlussKontrolle gemäss
Art. 9 ff KG
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Einschränkung
Abbruch
Verweigerung von Geschäftsbeziehungen
(Art. 7 Abs. 2 lit. a KG)
Nichtaufnahme
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Verweigerung von Geschäftsbeziehungen –
Die „Essential Facilities“-Doktrin
„Bottleneck“
Markt A
Markt B
Markt C
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Markt X
Markt
N
Markt Y
Markt Z
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Diskriminierung (Art. 7 Abs. 2 lit. b KG)
Preis
Sonstige Bedingungen,
z.B.
Treuerabatte
Lieferkonditionen
Zahlungskonditionen
Qualität
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Unangemessene Preise und Geschäftsbedingungen
(Art. 7 Abs. 2 lit. c KG)
Preis
Ausbeutung durch:
Sonstige Bedingungen
Hypothetischer
Marktpreis
Preis-LeistungsVerhältnis
Kostenmethode
Konkreter
Vergleich
Angemessenheit
des Preises?
Vergleichsmarkt
Prüfungsansätze
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Wettbewerbsrecht II
Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH)
Koppelungsgeschäfte (Art. 7 Abs. 2 lit. f KG)
Nachfrageseite
allgemein:
Sachlicher Bezug zum
Vertragsgegenstand
(technisch, wirtschaftlich)
Angebotsseite
Kriterien
Handelsbrauch
Gekoppelte Leistung
oder Einheit?
Teilangebot einzeln
erhältlich
Leistungen können auch indirekt gekoppelt werden, indem etwa Garantieleistungen
an die Verwendung von Originalersatzteilen oder die Benützung des unternehmenseigenen Servicenetzes gebunden werden und bei Verstoss entfallen.
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