WR II_Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden
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1 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Prof. Dr. Rolf H. Weber FS 2015 Prof. Dr. Rolf H. Weber [email protected] 2 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) KG 7 kumulativ 1 3 2 „Marktbeherrschendes Unternehmen“ Definition in Art. 4 Abs. 2 KG „Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung“ „Wettbewerbsbehinderung“ als Folge des Missbrauchs Behinderung enge Verknüpfung Ausbeutung Beispiele Art. 7 Abs. 2 KG Prof. Dr. Rolf H. Weber [email protected] 3 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Vorliegen einer marktbeherrschenden Stellung Marktstruktur: z.B. Marktanteil Unternehmensstruktur: z.B. Know-How Historisches Verhalten: z.B. Diskriminierung Durch „Ausweichen“ erhöhte Transaktionskosten Beurteilungspraxis der Wettbewerbskommission Aktueller Wettbewerb Potenzieller Wettbewerb Stellung der Marktgegenseite Prof. Dr. Rolf H. Weber [email protected] 4 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Erlaubtes Parallelverhalten Erlaubtes Konzernverhalten Kollektive Marktbeherrschung Wettbewerbsabreden gemäss Art. 5 KG Prof. Dr. Rolf H. Weber Missbrauch marktbeherrschender Stellung gemäss Art. 7 KG ZusammenschlussKontrolle gemäss Art. 9 ff KG [email protected] 5 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Einschränkung Abbruch Verweigerung von Geschäftsbeziehungen (Art. 7 Abs. 2 lit. a KG) Nichtaufnahme Prof. Dr. Rolf H. Weber [email protected] 6 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Verweigerung von Geschäftsbeziehungen – Die „Essential Facilities“-Doktrin „Bottleneck“ Markt A Markt B Markt C Prof. Dr. Rolf H. Weber Markt X Markt N Markt Y Markt Z [email protected] 7 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Diskriminierung (Art. 7 Abs. 2 lit. b KG) Preis Sonstige Bedingungen, z.B. Treuerabatte Lieferkonditionen Zahlungskonditionen Qualität Prof. Dr. Rolf H. Weber [email protected] 8 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Unangemessene Preise und Geschäftsbedingungen (Art. 7 Abs. 2 lit. c KG) Preis Ausbeutung durch: Sonstige Bedingungen Hypothetischer Marktpreis Preis-LeistungsVerhältnis Kostenmethode Konkreter Vergleich Angemessenheit des Preises? Vergleichsmarkt Prüfungsansätze Prof. Dr. Rolf H. Weber [email protected] 9 Wettbewerbsrecht II Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (CH) Koppelungsgeschäfte (Art. 7 Abs. 2 lit. f KG) Nachfrageseite allgemein: Sachlicher Bezug zum Vertragsgegenstand (technisch, wirtschaftlich) Angebotsseite Kriterien Handelsbrauch Gekoppelte Leistung oder Einheit? Teilangebot einzeln erhältlich Leistungen können auch indirekt gekoppelt werden, indem etwa Garantieleistungen an die Verwendung von Originalersatzteilen oder die Benützung des unternehmenseigenen Servicenetzes gebunden werden und bei Verstoss entfallen. Prof. Dr. Rolf H. Weber [email protected]
