Verhandlungspoker ums Klima

Klimawandel: die Politik
Kaspar Meuli, NFS Klima
Verhandlungspoker ums Klima
Abb. 1
Eigenes Hemd sitzt am nächsten
Der Klimawandel ist ein globales Problem, das von der Staatengemeinschaft
nur gemeinsam gelöst werden kann.
Diese Sicht der Dinge ist im Prinzip unbestritten, doch die Umsetzung einer
internationalen Klimapolitik gestaltet sich
schwierig: Immer wieder stellen Staaten
ihre Eigeninteressen vor das gemeinsame Ziel.
In der letzten Nacht des Verhandlungsmarathons herrschten
auf der Klimakonferenz von Kyoto chaotische Zustände.
Das Konferenzzentrum machte den Eindruck eines Flughafens, von dem die Maschinen wegen Unwetter nicht starten
können. Auf Bildschirmen wurden zahlreiche, auf unbestimmte Zeit verschobene Pressekonferenzen angekündigt.
Und überall sassen und lagen, zum Teil bereits mit ihrem
Reisegepäck, bleiche Delegierte und warteten. Das endlose
Tauziehen in den Tagen zuvor hatte den Vertretern aus
155 Ländern derart zugesetzt, dass einige der Unterhändler
vor Müdigkeit nicht mehr wussten, was genau in der letzten
Verhandlungsrunde zur Debatte stand. Entsprechend wirr
verlief die Diskussion.
Herzstück der internationalen Klimapolitik
Im letzten Moment aber erreichte die bereits als gescheitert
angesehene Konferenz ihr Ziel doch noch: Am
11. Dezember 1997 verabschiedeten die Parteien der Klimakonvention, die 1992 am Umweltgipfel von Rio Massnahmen zum Schutz der Erdatmosphäre beschlossen hatten, ein Vertragswerk zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Als Kyoto-Protokoll sorgt dieses Herzstück der
internationalen Klimapolitik seither auf der ganzen Welt für
hitzige Diskussionen.
Konkret wurde in Kyoto folgendes beschlossen: Rechtlich
bindende Reduktionsziele sollen dafür sorgen, dass die
Industriestaaten ihre Emissionen unter Kontrolle bekommen.
Bis zum Zeitraum 2008 bis 2012 muss der Ausstoss an
Treibhausgasen – darunter vor allem von CO2 – mindestens
5 Prozent tiefer liegen als 1990. Hauptziel des Klimaschutzabkommens ist es, die Emissionen an der Quelle zu vermindern. Dies fordert von den einzelnen Ländern Anstrengungen beim Energiesparen und bei der effizienteren Energienutzung, sowie den vermehrten Einsatz von erneuerbaren
Energien. Ergänzend zu diesen Massnahmen sieht das
Protokoll auch vor, einen Teil der Reduktionsverpflichtung mit
Hilfe der so genannten flexiblen Mechanismen in anderen
Ländern zu realisieren. Auch so genannte Kohlenstoffsenken
können an das Reduktionsziel angerechnet werden (siehe
Kasten).
Die USA ziehen sich vom Kyoto-Prozess zurück
In Kraft ist das internationale Abkommen, seit es von
55 Ländern ratifiziert worden ist, die gemeinsam für mindestens 55 Prozent der CO2-Emissionen aus den Industrieländern verantwortlich sind. Diese Mengenvorgabe macht
Sinn, denn ohne Mittun der grossen Nationen lassen sich die
Klimaziele von Kyoto nicht erreichen. Doch genau die 55Prozent-Klausel erwies sich als grösste Hürde bei der
Umsetzung des Protokolls. Nachdem sich die USA 2001 als
weltweit grösster CO2-Verursacher vom Kyoto-Prozess
zurückgezogen hatten, war das Inkrafttreten des Abkommens
von der Position Russlands als weiteres EmissionsSchwergewicht abhängig. Ende 2004 beschloss das russische
Parlament schliesslich das Protokoll zu ratifizieren. Dass bei
den internationalen Bemühungen zum Schutz des Klimas ganz
unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen, wurde schon
während den hektischen Verhandlungstagen von Kyoto klar.
Die Zeitung «Der Bund» umschrieb den Kern des Problems
damals so: «Umweltschützer und Klimaforscher mahnten und
Abb. 1:
Seit dem
Klimagipfel von
Kyoto 1997 sorgt
die Umsetzung
des Protokolls an
Nachfolgekonferenzen wie hier
in Marrakesch
2001 für heftige
Debatten.
(Bild: Leila Mead
IISD/ENB)
Abb. 2
warnten und entwickelten schreckliche Szenarien von
Überschwemmungen, versinkenden Inseln und vom
Sommer im Winter. Doch wer glaubte, die Schwarzmalerei –
ob berechtigt oder nicht – werde die Delegationen an der
Klimakonferenz in Kyoto dazu bewegen, drastische
Massnahmen gegen den vom Menschen verursachten
Treibhauseffekt zu ergreifen, hat die Struktur des Problems
und die Beständigkeit menschlicher Denk- und
Handlungsmuster gründlich verkannt: Das Hemd liegt uns
allemal näher als der Rock, und das gilt analog auch für
Trenchcoats, Ponchos, Sarongs oder Kimonos.» Im Klartext: Politiker – aber nicht nur sie – denken in erster Linie an
das kurzfristige Wohlergehen der eigenen Wirtschaft und
nicht an das Schicksal künftiger Generationen, die mit den
Folgen des Klimawandels leben müssen.
Abb. 3
Klimapolitik geprägt von unterschiedlichen Interessen
An den politischen Positionen beim Kampf gegen die Treibhausgase hat sich seit der Kyoto-Konferenz wenig geändert.
Tuvalu zum Beispiel, einer der kleinen Inselstaaten in der
Südsee, die sich durch den steigenden Meeresspiegel
unmittelbar in ihrem Überleben bedroht fühlen, prallt mit
seinen Interessen auf jene der USA. Die grösste Wirt-
schaftsmacht der Welt stösst rund ein Viertel aller Treibhausgase aus, dies obwohl ihr Anteil an der Weltbevölkerung
lediglich 4,5% beträgt.
Die Menschen in den Entwicklungsländern verbrauchen nur
einen Bruchteil des Energiebedarfs der Amerikaner – und auch
der Schweizer. Doch das Nord-Süd-Gefälle, das den
Energiekonsum seit jeher kennzeichnet, wird künftig flacher. In
Ländern wie China, Indien, Mexiko und Brasilien wachsen
Bevölkerung und Wirtschaft so schnell, dass der Süden bis
2015 etwa die Hälfte zum globalen Ausstoss an klimaschädigenden Gasen beitragen wird.
Noch sind die Entwicklungsländer gemäss Kyoto-Protokoll
nicht verpflichtet, ihre Emissionen zu begrenzen. In Zukunft
jedoch wird sich dies ändern, und dann sind erhebliche
Konflikte vorprogrammiert: Auf der einen Seite machen die
Entwicklungsländer einen grossen Nachholbedarf beim
Energiekonsum geltend – zu Recht. Doch umgekehrt wollen
die Industrieländer verhindern, dass sie gegenüber den
aufstrebenden Schwellenländern durch einseitige Klimaschutzbestimmungen Wettbewerbsnachteile erleiden. Bloss:
Wenn die reichen Länder nicht mit gutem Beispiel vorangehen
und eine bedeutende Reduktion ihrer Emissionen erzielen,
dürfen sie ähnliche Anstrengungen vom Rest der Welt kaum
erwarten. So ist denn der Schutz des Klimas aufs engste mit
Fragen der globalen Entwicklung verknüpft.
Das CO2-Gesetz
Bei der Umsetzung des seit 2000 gültigen CO2-Gesetzes
setzt der Bund vor allem auf freiwillige Massnahmen der
Wirtschaft. Die Unternehmen sind aufgefordert, sich zusammenzuschliessen und gemeinsam so genannte Zielvereinbarungen einzugehen. Eine solche Vereinbarung
wurde zum Beispiel mit der Automobilbranche abgeschlossen.
Sie sieht vor, dass Neuwagen im Jahr 2008 statt 8,4 Liter
durchschnittlich nur noch 6,4 Liter pro 100 Kilometer
verbrauchen. Die schweizerische Zementindustrie hat sich
in einer Zielvereinbarung verpflichtet, ihre CO2-Emissionen
bis 2010 gegenüber 1990 um über 40% zu reduzieren.
Insgesamt verlangt das Gesetz für diesen Zeitraum eine
Reduktion der Schweizer CO2-Emissionen um 10%, dabei
gelten für Brennstoffe (15%) und Treibstoffe (8%) unterschiedliche Teilziele. Zeichnet sich ab, dass diese Reduktionsziele auf freiwilliger Basis nicht erreicht werden, kann
der Bund eine CO2-Abgabe einführen. Unternehmen, die
eine Zielvereinbarung eingegangen sind, werden von einer
möglichen Abgabe befreit.
Abb. 2 und
Abb. 3:
Der Energieverbrauch ist in der
Schweiz seit den
60er-Jahren
explodiert. Auffällig ist, wie seit
1980 vor allem
der Treibstoffverbrauch zugenommen hat. Auf den
privaten Motorfahrzeugverkehr
entfällt denn
auch der grösste
Teil der CO2Belastung.
(Bilder: zvg)
Abb. 4
Abb. 3
Die Schweiz zählt in der Klimapolitik – zumindest auf dem
Papier – zu den Vorreitern. Zusammen mit der EU gehört
sie zu einer Gruppe von Ländern, die das im Kyoto-Protokoll
festgeschriebene Reduktionsziel einhalten wollen. Sie hat
sich zu einer Reduktion ihrer Treibhausgas-Emissionen um
8 Prozent verpflichtet. Eine Verpflichtung, die rechtlich
verbindlich ist, seit die Schweiz im Juli 2003 als 111. Staat
dem Kyoto-Protokoll beigetreten ist. Dazu musste der Vertrag erst durch die eidgenössischen Räte ratifiziert werden,
was mit grossem Mehr geschah.
CO2- Senken
Weil Bäume, wie alle Pflanzen, der Atmosphäre CO2
entziehen, liegt es nahe, zum Beispiel den Wald als
Instrument des Klimaschutzes zu nutzen. Das KyotoProtokoll erlaubt den Vertragsstaaten deshalb unter
bestimmten Voraussetzungen, ihre CO2-Bilanz aufzubessern, indem sie das in ihren Wäldern gebundene
Kohlendioxyd als Emmissionsreduktion verbuchen.
Angerechnet werden insbesondere Aufforstungen. Ob
Wälder auf lange Zeit tatsächlich als CO2-Speicher
wirken, ist allerdings umstritten. Schliesslich wird das
gebundene CO2 auch wieder einmal freigesetzt: Werden die Bäume abgeholzt oder durch Waldbrand und
Sturm zerstört, kann der Senkeneffekt schon nach
kurzer Zeit zunichte gemacht werden.
Wie die einzelnen Länder ihre Klimaziele konkret realisieren
wollen, bleibt ihnen selbst überlassen. Die Schweiz setzt
dabei auf einen Mix von Massnahmen:
– Im Zentrum steht das CO2-Gesetz (siehe Kasten), das
unabhängig vom Kyoto-Beitritt im Jahr 2000
verabschiedet wurde und die CO2-Emissionen gegenüber
1990 um 10 Prozent vermindern will.
– Das Programm EnergieSchweiz strebt die Verminderung
des Energieverbrauchs und den vermehrten Einsatz
erneuerbarer Energien an und leistet damit einen Beitrag
zur Erfüllung der CO2-Ziele.
– Zur Reduktion von Emissionen dienen aber auch
verschiedene Verkehrsmassnahmen, beispielsweise die
Verlagerung der Gütertransporte auf die Schiene.
Klimaziele sind noch lange nicht erfüllt
Ob diese Anstrengungen allerdings ausreichen, um die
Reduktionsvorgaben zu erfüllen, ist fraglich. Der Verbrauch
von Benzin und Diesel zum Beispiel hat zwischen 1990 und
2001 weiter zugenommen. Allen Appellen zum Trotz wird nicht
weniger, sondern immer mehr und mit grösseren Wagen Auto
gefahren. Besonders ins Gewicht fällt dabei der motorisierte
Freizeitverkehr. Ohne zusätzliche Massnahmen, so stellte eine
ETH-Studie 2003 fest, werden die CO2-Emissionen in der
Schweiz bis 2010 lediglich um 1,3 Prozent statt wie angestrebt
um 10 Prozent sinken. Die Studie spricht von «enormen
Anstrengungen», die zur Erreichung der CO2-Ziele notwendig
seien. Dazu müssten die Energie-, die Bau- und die
Verkehrspolitik ebenso beitragen wie die Wirtschaft, die
öffentliche Hand und die privaten Haushalte.
Auch Philippe Roch, der Direktor des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft, Buwal, malt ein relativ düsteres
Bild der CO2-Situation in der Schweiz: «Es wird schwierig
sein», erklärte er im Sommer 2003 gegenüber der Agentur
SDA, «die im Kyoto-Protokoll verlangten Reduktionsziele – vor
allem in den Bereichen Heizen und Transport – in der Schweiz
selber zu erreichen.» Mit anderen Worten: Die Schweiz wird
wohl gezwungen sein, von den flexiblen Mechanismen
Gebrauch zu machen und sich CO2-Reduktionen anrechnen zu
lassen, die sie durch Investitionen im Ausland realisiert. Doch
Experten warnen davor, die Reduktionsmassnahmen auszulaFlexible Mechanismen
Die so genannten flexiblen Mechanismen im KyotoProtokoll gehen von der Überlegung aus, dass die Kosten
zur Vermeidung einer Tonne CO2 nicht überall auf der
Welt gleich hoch sind. Besonders in Entwicklungsländern
oder in mittel- und osteuropäischen Staaten lassen sich
mit demselben Geld grössere Reduktionen erzielen. Aus
diesem Grund hat sich die Schweiz zum Beispiel an der
Sanierung von zwei Fernwärme-Netzwerken in Rumänien
beteiligt. Die flexiblen Mechanismen erlauben den
Industriestaaten, einen Teil ihrer Reduktionsverpflichtung
mit Klimaschutz-Projekten im Ausland und dem
internationalen Handel von Emissionsrechten zu erfüllen.
Dadurch können Kosten gesenkt werden.
Abb. 4 und
Abb. 5:
Lassen sich
Klimapolitik und
Wirtschaftswachstum
miteinander
versöhnen?
Diese Frage
steht im Zentrum
der politischen
Diskussion zu
den Folgen des
Klimawandels.
(Bilder: zvg)
gern. Dies stelle keine dauerhafte Lösung dar. Denn würde
die Schweiz mit einem zu erwartenden Nachfolgevertrag zu
Kyoto künftig zu umweltverträglichen Lösungen im eigenen
Land verpflichtet, dürfte sie dies viel teurer zu stehen kommen als heute.
Tatsächlich sind die in Kyoto beschlossenen Massnahmen
nicht mehr als ein erster Schritt, um das Klima zu stabilisieren. Das zögerliche Vorgehen, so meinen Kritiker, lasse sich
mit dem eines Autofahrers vergleichen, der mit 100 km/h
gegen eine Mauer rast und sein Tempo bloss auf 95 Kilometer pro Stunde senken will. Um den Klimawandel zu
stoppen, dies zeigen die Zahlen des UNO-Klimagremiums
IPCC, wäre eine Verminderung der CO2-Emissionen um
70% nötig und nicht um 5%, wie im Kyoto-Protokoll vorgeschrieben. Die eigentliche Bedeutung des Abkommens liegt
denn auch darin, dass die Staatengemeinschaft übereingekommen ist, dem Klimaproblem gemeinsam zu begegnen.
Nach 2012 werden neue Abkommen mit härteren Reduktionszielen folgen müssen. Und es wird auch wirksame Bestimmungen darüber geben müssen, was mit Staaten geschieht, die das Reduktionsziel nicht erfüllen. Denn ob die
momentanen Sanktionsmöglichkeiten ihren Zweck erfüllen,
ist umstritten.
den Energiebedarf von heute rund 6000 Watt pro Kopf um zwei
Drittel zu senken. Dank dem Einsatz innovativer Technologien
sollten im Jahr 2050 2000 Watt ausreichen, um den gesamten
Energiebedarf einer Person für Mobilität, Wärme, Licht und in
Konsumgütern versteckte graue Energie zu decken. Drei Viertel dieser Energie, so ein zentraler Bestandteil der ETH-Vision,
müssten dabei aus erneuerbaren Energiequellen stammen.
Der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft ist unter den heutigen
Bedingungen steinig. Dies müssen zur Zeit verschiedene
Schweizer Pilotprojekte erleben, die versuchen, dieses radikale
Sparkonzept umzusetzen. Das grösste Hindernis ist dabei
nicht etwa, innovative Lösungen zu finden, sondern sie zu
finanzieren. Grund: der tiefe Erdölpreis. Solange der allgegenwärtige Treib- und Brennstoff derart billig ist, zahlen sich
energiesparende Technologien schlicht nicht aus. Doch früher
oder später wird sich dies ändern, und zwar spätestens dann,
wenn irgendwann in den nächsten Jahrzehnten die Ressource
Öl zur Neige geht, wann genau, weiss niemand.
Wirtschaftliche Überlegungen stehen im Vordergrund
Wenn das Erdöl nur noch tröpfelt und nicht mehr strömt, wird
auch das Argument definitiv vom Tisch sein, wir könnten uns
den Kampf gegen den Klimawandel nicht leisten, weil er die
wirtschaftliche Entwicklung gefährde. Noch aber bestimmen
vor allem derartige Überlegungen die Diskussion um den
Klimaschutz. Der Bundesrat etwa betonte vor der Ratifikation
des Kyoto-Protokolls regelmässig, von der Umsetzung des
Abkommens seien keine negativen Auswirkungen auf die
Schweizer Wirtschaft zu erwarten. Ganz im Gegenteil,
argumentieren verschiedene Studien. Wer heute energiesparende Technologien entwickelt, gehört morgen zu den
Leadern auf einem Markt mit gigantischen Expansionschancen: Allein in den USA werden jährlich Kohle, Öl und Gas
im Wert von 300 Milliarden Dollar verschwendet. So gesehen
verspricht konsequente Klimapolitik für die Unternehmen nicht
untragbare Lasten, sondern ungeahnte Möglichkeiten.
Quellen:
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Vision 2000-Watt-Gesellschaft
Der Klimawandel lässt sich nicht allein mit technischen
Lösungen aufhalten. In dieser Einschätzung stimmen –
zumindest in der Schweiz – die meisten Umweltspezialisten
überein. Nötig ist ein grundsätzlich anderer, auf Nachhaltigkeit ausgerichteter Lebensstil. Um aufzuzeigen, wie ein
solcher Wandel möglich wäre – und zwar ohne nennenswerte Komforteinbusse –, hat die ETH die Vision der so genannten 2000-Watt-Gesellschaft entwickelt. Sie sieht vor,
«Der Bund» (13.12.97)
Buwal, «Umwelt» (Ausgabe zum Klimawandel
2/2003)
Buwal, Botschaft zur Ratifikation des KyotoProtokolls (Fragen und Antworten) (21.8.02)
Centre for Energy Policy and Economics (CEPE),
ETH Zürich, «Die Rolle der verschiedenen CO2Reduktionspotentiale bei einer nachhaltigen
Entwicklung des Energiesystems in der Schweiz
– Jüngste Energieperspektiven bis 2010»
(4.7.03)
«NZZ» (12.12.97)
sda in «Tages-Anzeiger» (4.8.03)
Presse- und Informationsdienst des UVEK,
Eidgenössisches Departement für Umwelt,
Verkehr, Energie, Kommunikation (21.8.02)
Abb. 6: Das Kyotoprotokollthermometer zeigt, wie
viele Industriestaaten (blau), das
Protokoll ratifiziert
haben und für
welchen CO2Ausstoss sie
verantwortlich sind
(rot). Die grüne
Säule bezieht sich
auf Entwicklungsund Schwellenländer.
(Aktueller Stand
unter: http://unfccc.
int/resource/
kpthermo.html)
Verständnisfragen
1)
2)
3)
4)
Was bezweckt das Kyoto-Protokoll?
Wie will die Schweiz ihre Klimaziele durchsetzen?
Wo liegen die Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Kyoto-Protokolls auf internationaler Ebene und in der
Schweiz?
Wo sehen Sie für sich persönlich Möglichkeiten, zur Reduktion des CO2-Ausstosses beizutragen?
Vertiefungen
1)
Sehen Sie sich den «Arena»-Beitrag «Das Klima spielt verrückt – schläft die Politik?» an (Ausschnitte aus der
Sendung vom 5. September 2003). Notieren Sie sich politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Argumente
aus der Diskussion und halten Sie fest, welche Standpunkte Sie am meisten überzeugen.
2)
Lesen Sie denn Artikel «‹Gas-Steuer› auf neuseeländischem Vieh» aus der «Neuen Zürcher Zeitung». Was halten
Sie von der Idee der neuseeländischen Regierung? Hätte so ein Gesetzesprojekt in der Schweiz Chancen? Machen Sie eine Internetrecherche und finden Sie heraus, welche Erfahrungen Neuseeland mit seiner Methansteuer
gemacht hat.
3)
Sehen Sie sich auf der Website www.novatlantis.ch unter der Rubrik «2000-Watt-Gesellschaft» die «Szenarien»
an. Wird die Vision ihrem Versprechen gerecht, den Energiekonsum praktisch ohne Komforteinbusse um zwei
Drittel zu reduzieren? Vergleichen Sie dazu die sechs beschriebenen Lebensformen und achten Sie dabei besonders auf die Infofenster (unterstrichene Hyperlinks klicken).
a) Erstellen Sie eine Liste mit den vorgeschlagenen, energiesparenden Verhaltensweisen. Welche davon
empfinden Sie für Ihr eigenes Leben als unproblematisch, welche als tragbar und welche als Zumutung?
b)
Ziehen Sie Bilanz. Wie weit sind Sie im Moment vom Leben in der 2000-Watt-Gesellschaft entfernt? In
welchem der beschriebenen Szenarien möchten Sie in zehn Jahren leben?
4)
Auf der Website www.ecospeed.ch/ie/d/privat.html finden Sie den so genannten Eco2-Rechner. Mit diesem
Rechenmodell können Sie detaillierte CO2-Bilanzen erstellen. Geben Sie die entsprechenden Verbrauchswerte für
sich und Ihre Familie ein. Im Balkendiagramm auf der linken Seite sehen Sie direkt, wie die CO2-Bilanz von Ihrem
Lebensstil geprägt wird. Versuchen Sie, die Eingaben zu Ihrem Energiekonsum so zu verändern, dass Sie nur
noch 2000 Watt im Jahr konsumieren. Wählen Sie dazu unter «Resultat» ganz rechts auf der Menuleiste die Darstellungsart «Watt».