Oberösterreich/Anti-Atom

Information, LR Anschober, 21. März 2015
ANSCHOBER: Aus Umweltsicht ist diese Steuerreform Mist
(Linz) Eine Steuerreform ist eine grundsätzliche Chance auf ein Umsteuern in die
richtige Richtung. Aus Sicht der Umweltpolitik wurde diese Chance bei der aktuellen
Reform leichtfertig verspielt. Diese Steuerreform ist für die Umwelt nicht nur kein
Fortschritt, sondern ein Rückschlag.
Drei Beispiele:
-
Verteuerung der Biomasse
Eine Zusatzbesteuerung für Pellets und Hackschnitzel (Erhöhung der
Mehrwertsteuere von 10 auf 13 Prozent) macht unfreundliches Heizen und
damit eien Teil der Energiewende teurer und schadet dadurch dem Klima, der
Energiewende
und
den
regionalen
grünen
Jobs,
etwa
bei
den
Biomasseheizkessel-Produzenten und Brennstofferzeugern.
-
Nichts unternommen hat die Bundesregierung hingegen gegen die Förderung
von Ölkesseln.
-
Die große Chance der Umsetzung eines Steuerbonus für die thermische
Sanierung wurde verspielt. Mit dem von Anschober vorgeschlagenen, in
Belgien, Luxemburg, Frankreich und Italien bereits bewährten Modell einer
befristeten Mehrwertsteuer-Befreiung für thermische Sanierungen könnten die
Sanierung um 30% erhöht, die Konjunktur stimuliert, Energie eingespart, der
Pfusch verringert und Jobs geschaffen werden. Und die Erfahrungen der
genannten
Länder
zeigen,
dass
in
Summe
durch
vermehrtes
Wirtschaftsaufkommen und die Veränderung von Schwarzarbeit in weiße auch
der Finanzminister profitiert.
Einzig positiver Öko-Aspekt: Die Mehrwertsteuer für strombetriebene Dienstwagen wird
aufgehoben. Aber eben nur für Dienstwagen.
Anschober:
„Nichts
davon:
keine
Innovation,
keine
Steuerung,
keine
Umweltorientierung. Entweder kräftig nachbessern oder zurück an den Start! Ziel einer
Reform müsste sein, umweltfreundliches Verhalten zu belohnen.“
Wir arbeiten für Ihre Lebensqualität!
Seite 1