Vorlesungsgliederung

Verfassungsgeschichte der Neuzeit
Prof. Dr. Dieter Dörr
Sommersemester 2014
Vorlesungsgliederung
§ 1 Einführung
I. Gründe für das Studium der Verfassungsgeschichte
II. Gegenstand der Vorlesung
III. Der Beginn der Neuzeit: von der Schwierigkeit, einen Zeitpunkt festzulegen
§ 2 Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation um 1500
I. Überblick über die historische Entwicklung
II. Herrschaft als personale Herrschaft
1.) Keine staatliche, sondern personale Herrschaft
2.) Grundlage der personalen Herrschaft: Das Lehenssystem
3.) Keine auf Grundrechte gegründete Freiheitsvorstellungen, sondern
Privilegien
III. Das Reich und seine Institutionen vor und nach dem Wormser Reichstag 1495
1.) Ausgangslage vor dem Wormser Reichstag
2.) (Ständische) Reformen unter Maximilian I.
3.) Im Einzelnen: Das Reich und seine Institutionen/Organe
a.) Der Kaiser
b.) Der Reichstag
c.) Reichskammergericht
d.) Weitere Reformbestrebungen des Kaisers Karl V.
§ 3 Reformation und Säkularisation – der Beginn der deutschen Territorialstaaten
I. Reformation und landesherrliches Kirchenregiment
1.) Theoretische Grundlagen
2.) Verbindung von weltlicher Herrschaft und Glauben
II. Der Augsburger Religionsfriede von 1555
III. Ende und Ergebnisse der Reichsreformen: vom personalen Herrschaftsverband
zum Staatenverbund
1.) Institutionen
2.) Rechtscharakter des Reichs
§ 4 Westfälischer Friede und Schwächung des Reiches – Erstarken der deutschen Territorialstaaten
I. Das Reich am Vorabend des Dreißigjährigen Krieges
II. Das Reich im Dreißigjährigen Krieg
III. Der Westfälische Friede von 1648
1. Inhalt des Friedensvertrages
2. Folgen für die rechtliche Struktur des Reiches
§ 5 Aufkommen absolutistischen Denkens
I. Staatstheoretische Grundlagen
II. Kennzeichen eines „absolutistischen“ Staates
III. Die Entwicklung im Reich: von Fürsten zu Territorialherren
Exkurs: Die Entwicklung in England
Seite 1
Verfassungsgeschichte der Neuzeit
Prof. Dr. Dieter Dörr
Sommersemester 2014
§ 6 Die Aufklärung – geistesgeschichtliche und staatstheoretische Grundlagen
des modernen Verfassungsstaates
I. Naturrechtliche Begründung von staatlicher Herrschaft
1.) Allmählicher Wandel der Vorstellungen von Naturrecht
2.) Lex fundamentalis statt leges fundamentales
II. Die Unveräußerlichkeit von Menschenrechten
III. Gewaltenteilung und Gewaltenkontrolle
IV. Verfassungsvertrag und Volksherrschaft
V. Der aufgeklärte Absolutismus am Beispiel Preußens
§ 7 Entstehung der 1. modernen Verfassung in den Vereinigten Staaten von Amerika
I. Virginia Bill of Rights und Unabhängigkeitserklärung
1.) Vorgeschichte: Die Kolonialisierung Amerikas
2.) Virginia Bill of Rights
3.) Unabhängigkeitserklärung: 4. Juli 1776
II. Die Verfassung von 1787
III. Die Geburtsstunde der Verfassungsgerichtsbarkeit: Marbury vs. Madison
§ 8 Die Französische Revolution
I. Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte
II. Überblick über die französischen Verfassungen bis zur Konsulatsverfassung
1.) Die Verfassung vom 3. Sept. 1791 (Konstitutionelle Monarchie)
2.) Radikalisierung: Das Scheitern der Verfassung von 1791 und Entwicklung
bis zur Verfassung des Jahres III
3.) Der Aufstieg Napoleon Bonapartes und die Konsulatsverfassung des
Jahres VIII
§ 9 Folgen der französischen Revolution in Deutschland
I. Koalitionen und der Reichsdeputationshauptschluss 1803
1.) Rezeption der französischen Revolution und Gegnerschaft in
Deutschland
2.) Der Reichsdeputationshauptschluss, der „Totenschein“ des Alten Reiches
a.) Vorgeschichte: Koalitionen gegen die französische Revolution seit
1792
b.) Koalitionskrieg 1799 – 1802
c.) Inhalt des Reichsdeputationshauptschlusses
II. Der Rheinbund und das Ende des Alten Reiches 1806
III. Reformen in Preußen durch Stein und Hardenberg
IV. Restauration der alten Ordnung durch den Wiener Kongress
1.) Gesellschaftlicher und philosophischer Hintergrund
2.) Politische „Großwetterlage“ ab 1812
3.) Ergebnisse des Wiener Kongresses 1814/15 bezogen auf Deutschland
§ 10 Deutscher Bund und Konstitutionalismus in den süddeutschen Staaten
I. Entstehung und Inhalt der Deutschen Bundesakte
1.) Entstehung
2.) Inhalt
3.) Wiener Schlussakte (WSA) von 1820
Exkurs: Kampf um richterliche Unabhängigkeit – E.T.A. Hoffmann als Jurist
II. Die Karlsbader Beschlüsse
III. Entstehung und Inhalt der ersten Landesverfassungen (Frühkonstitutionalismus)
Seite 2
Verfassungsgeschichte der Neuzeit
Prof. Dr. Dieter Dörr
Sommersemester 2014
IV. Hambacher Fest und Einheitssehnsucht
V. Fürstensouveränität gegen Verfassungsordnung,
Verfassungskonflikt in Hannover 1837
§ 11 Entstehung und Scheitern der Paulskirchenverfassung
I. Der Ausbruch der Revolution im Jahr 1848
II. Die Nationalversammlung in der Paulskirche
1. Bildung der Nationalversammlung
2. Die in der Nationalversammlung vertretenen „Fraktionen“
3. Der Weg zur Verfassung
III. Inhalt der Paulskirchenverfassung
1. Staatsorganisation
2. Grundrechte
IV. Das Scheitern der Verfassung
§ 12 Die Zweite Restauration
I. Allgemeine Entwicklung nach 1849
II. Die oktroyierte preußische Verfassung von 1848/1850
1. Die Vorrangstellung des Königs
2. Das Dreiklassenwahlrecht
III. Verfassungskonflikte in Hessen und Preußen
1.) Der Kurhessische Verfassungskonflikt (Hessen-Kassel)
2.) Der preußische Verfassungskonflikt 1862-66
§ 13 Die Verfassung des Deutschen Reiches
I. Norddeutscher Bund und Reichsgründung 1870/71
II. Entstehung und Inhalt der Reichsverfassung
1. Entstehung
2. Inhalt
a) Allgemein
b) Reichsorgane
c) Bundesstaatlichkeit
d)
III. (Verfassungs-) Rechtliche Entwicklung bis zum Jahr 1914
§ 14 Die Weimarer Reichsverfassung (WRV)
I. Politische Umwälzungen im November 1918
II. Entstehung der WRV und politische Entwicklungen bis 1923
III. Inhalt der WRV
1. Verfassungsprinzipien
2. Reichsorgane
a.) Reichstag
b.) Reichspräsident
c.) Reichsregierung/Reichskanzler
d.) Reichsrat/Staatsgerichtshof
3. Grundrechte und Grundpflichten
IV. Entwicklung und Ende der Weimarer Republik
1. Konsolidierung (die sog. Goldenen Zwanziger 1924-1929)
2. Weltwirtschaftskrise und Präsidialkabinette
3. Die Machtergreifung am 30. Jan. 1933
4. Reichstagsbrandverordnung und Ermächtigungsgesetz
V. Die WRV – Eine gescheiterte Verfassung?
Seite 3
Verfassungsgeschichte der Neuzeit
Prof. Dr. Dieter Dörr
Sommersemester 2014
§ 15 Der nationalsozialistische Führerstaat
I. Institutionelle Festigung der Herrschaft der NSDAP
II. Die Verstrickung der Staatsrechtslehre in den Nationalsozialismus
§ 16 Entstehung und Entwicklung des Grundgesetzes
I. Das Besatzungsregime nach dem 2. Weltkrieg
1.) 1. Grundlage: bedingungslose Kapitulation
2.) Die Errichtung der Besatzungsmacht
3.) Ablösung und Ende der Besatzungsherrschaft
II. Der Aufbau von „unten“: Verfassungsgebung in den Ländern und kommunale
Ebene
1.) Kontinuität der Verwaltung auf lokaler/kommunaler Ebene
2.) Entstehung der Länder/Landesregierungen
3.) Wiederzulassung von Parteien auf Landesebene und Verfassungsgebung
4.) Wirtschaftliche Vereinigung der Besatzungszonen
III. Die Entstehung des Grundgesetzes
1. Anliegen der Westmächte und Übergabe der Frankfurter Dokumente
2. Herrenchiemseer Verfassungskonvent
3. Der Parlamentarische Rat
IV. „Grundgesetz“ und „Weimarer Erfahrungen“
1.) Warum "Grundgesetz“ und nicht „Verfassung“?
2.) Die Spuren von Weimar (und der Alliierten)
V. Annahme, Genehmigung und Inkrafttreten des Grundgesetzes
VI. Veränderungen des Grundgesetzes bis 1990
1. Wehrverfassung
2. Notstandsverfassung
3. Finanzverfassung
4. Gesetzgebungskompetenzen
VII. Die Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches
§ 17 Die Überwindung der Teilung Deutschlands
I. Eingeschränkte Souveränität Deutschlands bis 1990 und Berlinvorbehalt
II. Der Einigungsvertrag: der Beitritt der DDR nach Art. 146 GG a. F.
1.) Vorgeschichte
2.) Wirtschafts- und Währungsunion
3.) Wichtig: ohne Beteiligung der Siegermächte keine Wiedervereinigung
4.) Der rechtliche Weg zur Wiedervereinigung durch Einigungsvertrag
§ 18 Verfassungsänderungen nach 1990 und aktuelle Reformüberlegungen
Seite 4