The Austrian Common Sense
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„The Austrian Common Sense“ „Der Österreichische Hausverstand “ 1 Wir haben die Normalität noch im Zwischenspeicher! 2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung ......................................................................................................................... 4 2. The Austrian Common Sense ......................................................................................... 6 Was ist GELD? ............................................................................................................ 8 2.1 3. Philosophische Grundkonzeption folgender Überlegungen ........................................... 9 4. Die Grundidee der „Österreichischen Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“ ......................16 4.1 Symbolisierte Zusammenfassung ..............................................................................16 4.2 „Die Österreichische Kameralistik“ .............................................................................17 4.2.1 Vorschlag für Einnahmen-Ausgaben Rechner .......................................................18 4.2.2 Vorschlag für bilanzierende Unternehmen mit öffentlichem Versorgungscharakter ……………………………………………………………………………………………………………………………………..20 5. Analytik der VERWALTUNGSREFORM........................................................................23 6. Analytik der GESUNDHEITSREFORM..........................................................................34 7. Analytik der KUNST- und KULTUR ...............................................................................55 8. PENSIONSREFORM .....................................................................................................60 8.1 Definition Pensionskasse in Österreich......................................................................60 8.2 Vorschläge zur Pensionsreform .................................................................................61 9. Lösungsansätze zur VERTEILUNGSPROBLEMATIK ..................................................68 9.1 ENERGIEWIRTSCHAFT ............................................................................................68 9.2 Ministerium zum Schutz des Menschen.....................................................................76 10. Die Balanced Scorecard Österreich...........................................................................76 11. Wie haben wir es schon einmal geschafft?................................................................81 11.1 Austrokeynesianismus................................................................................................81 11.1.1 Bruno Kreisky ..........................................................................................................81 11.1.2 John Maynard Keynes ............................................................................................83 11.1.2.1 Keynes‘ wirtschaftspolitische Grundposition.......................................................83 11.1.2.2 Zentrale Botschaft von Keynes ...........................................................................84 12. Fokus des „Austrian Common Sense“ .......................................................................85 12.1 Haltung zur Finanztransaktionssteuer........................................................................88 3 1. Einleitung Österreichischen Verantwortungsträgern Aufgabenstellungen. stellen sich zurzeit hybridartige Innenpolitische Korruptionsfälle die in der Geschichte Österreichs in diesem Ausmaß ein Novum sind und außenpolitisch das Thema der Finanzkrise. Als einfacher Bürger sieht man dem Phänomen der „Finanzkrise“ noch ohnmächtiger entgegen, als dem Korruptionswulst. Eines ist klar, dort wie da wird der Steuerzahler wahrscheinlich dafür aufkommen müssen. Das geflügelte Schlagwort „Politikverdrossenheit“ darf wirklich niemanden wundern, andererseits verbirgt sich dahinter ein tieferes Problem nämlich das der Resignation. Man will mit dem Ganzen nichts zu tun haben. Nur dieses GANZE betrifft uns ALLE! Dieses Kapitel beschäftigt sich mit volkswirtschaftlichen Verbesserungsmöglichkeiten und dem Versuch einen europäischen Beitrag zur Währungsstabilität zu leisten. Vertreter „kurioser Institutionen“ wie Standard & Poors oder Moodys, verkünden aus Übersee - wir werden wahrscheinlich abgewertet und unser „Trippel A“ verlieren. Das spannende an diesen Ratingagenturen ist nicht, dass sie die Kriterien der zugrunde liegenden Länderbewertungen nicht offen legen, sondern welche Macht europäische Länder derartigen irrelevanten medialen Meldungen zugestehen. Die Zielsetzung des „Austrian Common Sense“, der den analytischen Teil dieser Arbeit darstellt, ist es ein effizientes und somit transparentes öffentliches Verwaltungssys tem dieses Modellstaates, darzustellen. Quasi ein „strukturelles Handbuch“ für Prüforgane, das darauf abzielt, dass diese nur noch die Bestnote vergeben können und somit den attraktiven Wirtschaftsstandort dieses Modellstaats attestieren müssen. Die zugrundeliegende Logik basiert darauf, dass sich die Zahlen aus den klaren Strukturen ergeben. Die Fragestellungen lauten: Wie könnte mit analytischem Know How der Korruption, systemisch ein Riegel vorgeschoben werden, mit der anspruchsvollen Zielsetzung einer gleichzeitigen Qualitätsverbesserung? Welches volkswirtschaftliches Know How könnte Österreich der europäischen Union zur Verfügung stellen? Welche Institutionen europäischen könnten, unter Bewertungsschemas, Zugrundelegung die Aufgaben eines einer transparenten „Europäischen 4 Ratingagentur“ übernehmen, und somit den Finanzstandort Österreich attraktiv und somit wieder vertrauenswürdig für Anleger machen?“ Ein möglicher Lösungsansatz wird über den „Austrian Common Sense“ ausformuliert, bevor wir … wird in diesen Modellstaat eine virtuelle Managementebne eingezogen 5 2. The Austrian Common Sense Die Wirtschaft oder Ökonomie ist die Gesamtheit aller Einrichtungen und Handlungen, die der planvollen Deckung des menschlichen Bedarfs dienen. Zu den wirtschaftlichen Einrichtungen gehören Unternehmen, private und öffentliche Haushalte, zu den Handlungen des Wirtschaftens Herstellung, Verbrauch, Umlauf und Verteilung von Gütern. Solche Zusammenhänge bestehen zum Beispiel auf welt-, volks-, stadt- und betriebswirtschaftlicher Ebene.1 Noch einmal zur Wiederholung: Wirtschaft ist die Gesamtheit aller Einrichtungen und Handlungen, die der planvollen Deckung des menschlichen Bedarfs dienen. Der Fokus der „Gesamtheit aller Einrichtungen und Handlungen“ ist auf den global organisierten Märkten hinsichtlich der „planvollen Deckung des menschlichen Bedarfs“, jedenfalls auf den menschlichen Bedarf einiger weniger konzentriert. Aber die Verteilungsproblematik ist älter als die derzeitige Finanzkrise. Aber der alles zerstörende Ego-Wahn hat hoffentlich international seinen Höhepunkt erreicht! Nicht die gesamte Ökonomie liegt am Boden, sondern ein Teil - der vorab in der Definition von „Wirtschaft“, meines Erachtens zu Recht nicht enthaltenen Begriffs - der „Finanzwirtschaft“, bereitet Grund zur globalen Sorge. Die Finanzwirtschaft ist Teil des wirtschaftlichen Geschäftsprozesses und gliedert sich in Investition, Finanzierung und Risikomanagement. Sie beschäftigt sich mit der finanziellen Dimension eines Unternehmens, insbesondere auf welche Art und Weise ein Unternehmen Geldkapital beschafft und für welche Zwecke es diese Mittel einsetzt. Die Beschaffung von Geldkapital wird dabei als Finanzierung bezeichnet, während die Mittelverwendung für langfristige Zwecke eine Investition darstellt. Dieser Bereich der Betriebswirtschaftslehre beschäftigt sich mit der Beschaffung von Kapitalressourcen für Geschäftsprozesse und Projekte sowie deren Bewertung bzw. der Bewertung von ganzen Unternehmen. Dies beinhaltet die Bewertung von Eigenkapital und Fremdkapital sowie deren Mischformen, aber auch die Beantwortung der Frage, warum bestimmte Instrumente zur Finanzierung eingesetzt werden. 1 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft 6 Wichtige Meilensteine in der Entwicklung der neoliberalen Finanzwirtschaft sind die Protfoliotheorie, das Capital Asset Pricing Model und die Optionspreistheorie, woraus sich der heute bedeutende Bereich des Risikomanagements entwickelt hat. Die Deutsche Gesellschaft für Finanzwirtschaft ist im deutschsprachigen Raum die zentrale wissenschaftliche Gesellschaft auf dem Gebiet der Finanzwirtschaft. Durch diese Entwicklung wurde Produktionstheorie die im Wesentlichen zurückgedrängt, die im auf Kostenführerschaft Wesentlichen darauf abzielende abzielte, mittels ingenieurmäßiger Weiterentwicklung des Produktionsprozesses die Rendite zu erhöhen. 2 Ich promovierte im Jahr 2003 und mein Dissertationsthema lautete: „Risikomanagement im liberalisierten europäischen Energiemarkt“. Im Zuge dieser Arbeit beschäftigte ich mich neben dem regulierten Wertschöpfungsbestandteil der „Netze“, intensiv mit Risikomanagement an Warenbörsen (Risikomessung, Handelsportfolio, Sensitivitäten, Value-at-Risk), sowie Instrumente des Preisrisikomanagements (Hedging & Bewertung von Futures, Hedging und Bewertung von Optionen, Kombinierte Instrumente – Straddle, Strangle, Spread) umgelegt auf den Stromhandel und Außerbörslichen Instrumenten des Risikomangements im Stromhandel (Forwards (nicht standardisierte Verträge des Terminhandels, OTC-Optionen (nicht standardisierte Optionen), Caps, Floors, Collars, Swaps und Swaptions). Zusätzlich habe ich mir noch die Mühe gemacht eine europaweite empirische Erhebung über den Entwicklungsstand europäischer Stromhändler zu erheben. Sie werden sich zerkugeln! Das Ergebnis dieser rd. 500 Seiten umfassenden Arbeit war – ES GIBT KEIN RISIKO 3 in dieser Branche! Mit Blick auf die gewaltigen Gewinnausweise der Energieversorgungsunternehmen, sagt einem das der Hausverstand. Aber ich wollte es wohl genau wissen… Ausrechnen kann man alles! Wenn ich jede Woche einen Kilo abnehme, kann ich mir ausrechnen wann ich nicht mehr da bin und mich dagegen auf die kommenden 50 Jahre absichern… Aber was ist mit der vollkommen abstrakten Branche der Banken, oder das Agieren börsennotierter Unternehmen. Jeder arbeitende Mensch muss sich vollkommen „verar…“ fühlen. Was Sie arbeiten? Es arbeitet doch das Geld! 2 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Finanzwirtschaft Ich verweise zum Begriff „RISIKO“ auf den gleichnamigen Teil „Risiko“ (Allgemeiner Teil) sowie auf den Anhang zur „Österreichischen Dialektik“ (Staatsoberbau). Kleiner persönlicher Sidestep: In der Zeit wo ich mich so gründlich mit dem Thema „RISIKO“ auseinandersetzte und mich quasi unbewusst absicherte - funktionierte weder im beruflichen noch privaten Bereich irgendetwas. Aus dieser für mich persönlich getroffenen Erkenntnis eines Zusammenhanges, habe ich einen Paradigmenwechsel in eine andere Denkrichtung vollzogen. 3 7 Die Bankenbranche hat wahrscheinlich nicht nur für mich jede Glaubwürdigkeit verloren. Es soll schon vorgekommen sein, dass sogar heimische Banken die Soll und HABEN-Seite verwechselt haben (Betrag in 3-stelliger Millionen Höhe), jeder Handelsschüler müsste die Schularbeit oder die Klasse wiederholen. Konsequenzen im Bankenbereich? Es sind Qualitätsmanagementsysteme im Einsatz, Risikomanager, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Finanzmarktaufsicht prüfen die Ordnungsgemäße Gebarung. Aber irgendwie trägt das alles keine bemerkbaren Früchte. WAS SOLL DAS GANZE? 2.1 Was ist GELD? Es ist nun einmal so wie es ist, das mit der wundersamen Vermehrung des Geldes ist so eine Sache. Alchemisten versuchten zumindest noch ein reales Metall wie Gold herzustellen, aber GELD ist in der Ökonomie nicht einmal definiert. Die Funktionen des Geldes sind definiert (Wertmesser, Tausch- & Zahlungsmittel, Wertaufbewahrungsmittel), auch die Erscheinungsformen des Geldes sind definiert (Binnenwirtschaftlichen Betrachtung: Buchgeld, Bargeld, Geldsurrogate) und die Geldmengenbegriffe sind definiert (M1=Bargeld + Sichteilagen + M2 Einlagen mit vereinbarter Laufzeit & Kündigungsfrist + M3 Repogeschäfte, Geldmarktfondsanteile & Geldmarktpapiere, Schuldverschreibungen). Aber man weiß nicht was GELD ist? Der Begriff GELD ist in der Ökonomie nicht definiert! Wir wissen nicht einmal wem oder was wir genau hinterherlaufen und unser ganzes Leben danach ausrichten. Für mich ist Geld so etwas wie Gas. Jeder braucht es wie die Luft zum Atmen. Dreht sich alles nur noch bis zur VERGASUNG um das liebe Geld, wird es allerdings ungesund. Die Herkunft des Wortes GAS war lange Zeit unklar. Zwar war mehr oder weniger bekannt, dass das Wort als Fachbegriff im 17. Jahrhundert durch den belgischen Arzt und Naturforscher Johan Baptista van Helmont (†1644) eingeführt wurde, über die Etymologie bestand jedoch Unsicherheit, und es wurde die Herkunft u.a. aus dem Hebräischen, aus niederl. geest („Geist“), aus niederl. gisten („gären“) oder aus deutsch gäsen (bei Paracelsus für „gären“), gäscht („Schaum“ auf gärender Flüssigkeit) vermutet. Die Klärung wurde 1859 durch den Sprachwissenschaftler Matthias de Vries herbeigeführt, der eine Aussage aus van Helmonts Ortus Medicinae (Amsterdam 1648) beibrachte, wonach dieser das Wort speziell für den durch Kälte entstandenen Dunst des Wassers bewusst neugeschaffen und hierbei eine Anlehnung an das griechische, im Niederländis chen sehr ähnlich ausgesprochene Wort χάος („Chaos“) bezweckt hatte: „ideo paradoxi licentia, in nominis egestate, halitum illum gas vocavi, non longe a chao veterum secretum“ („In Ermangelung eines Namens habe ich mir die Freiheit zum Ungewöhnlichen genommen, diesen Hauch Gas zu nennen, da er sich 4 vom Chaos der Alten nur wenig unterscheidet.“). 4 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Gas 8 „Geist“, „gären“, „Schaum“, „Chaos“ finde ich passende Umschreibungen für GELD, es signalisiert zumindest einen gewahren Umgang. Die verwendete Farbe in der Technik für Gas ist gelb. Im Teil „Insignien des Modellstaates Österreich“5 wurde aus der bestehenden Aussagekraft der österreichischen Bundesflagge die implementierten drei Stände in den Änderungsvorschlag übernommen. Daher löse ich nach Pierre Bourdieu’s Kritik der Manifestation der Klassen durch die Definition der Klassen von Karl Marx hier auf. Die Stadtmauernkrone symbolisiert das „Bürgertum“ (ÖVP), der Hammer die „Arbeiterschaft“ (SPÖ) und die Sichel steht für den „Bauernstand“ der traditionell ÖVP-lastig ist, unabhängig von der Parteizugehörigkeit wird dieser als Querschnittsmaterie gemäß der nachhaltigen umweltorientierten Wertedefinition der „Österreichischen Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“ ebenfalls der Partei Die Grüne Alternative zugeordnet. Der Versuch der Auflösung des Stände- oder Lagerdenkens wird über die einzelnen Haushalte angegangen.6 3. Philosophische Grundkonzeption folgender Überlegungen Die Grundkonzeption basiert auf der Definition der „Österreichischen Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“7 und verweise im Detail auf die diesbezüglichen Ausführungen. Kurz die Eckpunkte im Überblick. Alle Überlegungen dieser Arbeit basieren auf Ideen der definierten Staatsphilosophen dieses Modellstaates. 5 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Insignien des Modellstaates Österreich“, Kap. 2.5 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: The Austrian Common Sense 7 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Die Österreichische Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“ 6 9 Staatsphilosophen Friedrich Hegel (1770-1831)“ “Dialektik von Herrschaft und Knechtschaft“ Pierre Bourdieu (1930-2002)“ „Symbolische Gewalt“ Jean Piaget (1860-1980) “Meine Theorie der geistigen Entwicklung“ Abbildung 1 Ausgehend von den 3 bereits vorgestellten Staatsphilosophen und die damit verbundenen Parteien, verbinde ich diese mit dem Gedankengut des Gründervaters der Nationalökonomie Adam Smith und schließe mit ihm den Kreis. Somit bleibt man der britischen Ökonomie treu geht lediglich auf den Gründervater der Nationalökonomie zurück. Joseph Alois Schumpeter 8 (1883-1950) schreibt zwar in „History of Economics“ über Smiths Werk, dass es „keine einzige, analytische Idee oder Methode und kein analytisches Prinzip enthält, die im Jahre 1776 völlig neu gewesen wären.“ Überdies betitelte Schumpeter den Beitrag Smiths in „Die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung“ als historische Soziologie ohne ökonomische Relevanz. 9 Ich teile seine Meinung, aufgrund der Aufgabenstellungen die sich durch den kapitalistischen Zeitgeist im 21. Jahrhundert heraus kristallisiert haben, nicht. Adam Smith war sich im 18. Jahrhundert der Gefahren der Arbeitsteilung bewusst. Aus diesem Grund war es für Smith besonders wichtig die allgemeine Bildung durch den Staat zu sichern. Im 21. Jahrhundert diagnostiziere ich in unserem Kulturkreis viele ausgezeichnete Spezialisten auf ihrem Fachgebiet, aber ich prognostiziere ein Comeback von Intellektuellen und Generalisten. Es ist schon unwahrscheinlich anspruchsvoll sich überhaupt noch ein Bild 8 War ein österreichischer Ökonom und Politiker. In seiner Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung, stellt er sich dem Problem, die wirtschaftliche Entwicklung des Kapitalismus zu erklären. In Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie (1942) ging er auch auf gesellschaftspolitische Implikationen ein. Mit seinen umfangreichen Werken gilt er als einer der herausragenden Ökonomen des 20. Jahrhunderts. 9 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Adam_Smith#Rezeption 10 über den Status Quo zu machen, geschweige denn sich in einem anderen Fachgebiet eine fundierte Meinung zuzutrauen. Darüber hinaus möchte ich auf sein Werk „Die Theorie der ethischen Gefühle“ verweisen. Darin bezeichnet er die SYMPATHIE für die Mitmenschen als Grundlage der Moral und als Triebfeder der menschlichen Arbeit. Etwas später erschien sein Werk „On the origin of languages and of the different genius of those which are original and compounded“. 10 Nachdem in den Änderungsvorschlag der Bundesflagge ein HERZ11 als Ausdruck für GEFÜHL12 in das Bundeswappen integriert wurde, wird besonders im analytischen Teil auf die „SYMPATHIE für die Mitmenschen als Grundlage der Moral und als Triebfeder menschlicher Arbeit“, um in Adam Simth‘ Diktion zu bleiben, hingewiesen. Ohne Analytik und Zahlen wird es nicht gehen, aber die Menschen sollten das Zahlenwerk im Griff haben, nicht umgekehrt. Adam Smith beschäftigte sich im 18. Jahrhundert auch mit dem Thema Zinsverbot. Wie die Erfahrung lehrt, hat das Zinsverbot das Übel des Wuchers noch vergrößert, anstatt es zu verhindern.13 Nachdem es unrealistisch ist anzunehmen, dass irgendjemand in dieser und nächsten Generation den kollektiven Schuldenstand zurückzahlen wird können und das Bankensystem in Europa auf Problemkrediten von einer Billion Euro sitzt (Österreich 18 Mrd. Euro, gem. einer Studie von PWC eine Verdoppelung im Vergleich zum Jahr 2008)14 und diese Branche ihr Vertrauen vollkommen verspielt hat, könnte auch dieses Thema ein Thema werden. Im Bankenzusammenhang stellt sich generell die Frage: „Wie war das mit Basel II noch einmal?“ Der Terminus Basel II bezeichnet die Gesamtheit der Eigenkapitalvorschriften, die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht in den letzten Jahren vorgeschlagen wurden. Die Regeln müssen gemäß den EU-Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG seit dem 1. Januar 2007 in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union für alle Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute (= Institute) angewendet werden. Während in der Schweiz die Umsetzung durch die FUNMA geleitet wird, erfolgt diese in Deutschland durch das Kreditwesengesetz, die Solvabilitätsverordnung und die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk). Obwohl ursprünglich von den USA angeregt und initiiert, wurde Basel II in den Vereinigten Staaten nicht mit dem gleichen Nachdruck wie in Europa umgesetzt. Die US -Regierung hatte zunächst 10 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Adam_Smith#.C3.96konomie Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Insignien des Modellstaates Österreich“, Kap. 2.5.3.6 12 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Insignien des Modellstaates Österreich“, Kap. 2.5.3.6 f. 13 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Adam_Smith#Kapitalm.C3.A4rkte 14 Siehe: http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/1280077/Faule-Kredite-in-Oesterreich-auf-18-Mrdverdoppelt 11 11 beabsichtigt, die Regelungen ab 2008 schrittweise einzuführen. Inzwischen wurde eine Verschiebung 15 auch aufgrund der derzeitigen finanzwirtschaftlichen Lage angekündigt. Oder noch genauer… Basel III: Der Begriff Basel III bezeichnet ein Reformpaket des Basler Ausschusses der Bank für Internationalen Zahlenausgleich (BIZ) für die bereits bestehende Bankenregulierung Basel II. Es stellt die ab 2013 gültige Reaktion auf die von der weltweiten Finanz - bzw. Wirtschaftskrise ab 2007 offengelegten Schwächen der bisherigen Bankenregulierung dar. Im Dezember 2010 wurde die vorläufige Endfassung von Basel III veröffentlicht, wenngleich noch einzelne Aspekte in Diskussion sind. Die Umsetzung in der Europäischen Union wird über eine Neufassung der Capital Requirements Directive (CRD) erfolgen und soll ab 2014 schrittweise in Kraft treten. In der Schweiz soll die Umsetzung ab 2013 erfolgen. Dort sind insbesondere die Kapitalquoten noch strenger. Inhalt der Reformen: Kapital: 1. Erhöhung der Qualität, Konsistenz und Transparenz der Eigenkapitalbasis; 2. Verbesserung der Risikoabdeckung, 3. Einführung einer Verschuldungsgrenze (Leverage-Ratio), 4. Reduktion von Prozyklität und Stärkung von antizyklischen Puffern, 5. Systemische Risiken und gegenseitige Geschäftsbeziehungen Liquidität: 1) Liquidity Coverage Ratio (LCR) soll gewährleisten, dass globale Banken im Falle eines vordefinierten Stressszenarios genügend kurzfristige Liquidität halten, um Barabflüsse einen Monat lang kompensieren zu können. Dazu müssen die Banken liquide und frei verfügbare Anlagen hoher Qualität halten, welche auch in Krisenzeiten verkäuflich sind. Idealerweise sollten sie von einer Zentralbank als Sicherheiten akzeptiert werden. 2) Net Stable Funding Ratio (NSFR) verlangt von den Banken, dass sie in Abhängigkeit vom Fälligkeitsprofil ihrer Forderungen über langfristige Finanzierungsquellen verfügen. Die NSFR soll 16 verhindern, dass sich die Banken zu stark auf kurzfristige Finanzierungsquellen verlassen. Dann müssen wir uns ja keine Sorgen machen… Noch einmal zurück zum Zinsverbot, Prof. Wolfgang Clima hat zu diesem Thema einmal an der WU einen Vortrag gehalten, der muss sensationell gewesen sein. Meine Überlegung war eher dahingehend, systemische Vorkehrungen zu treffen, die Schuldenberge wachsen minütlich ins Unendliche… 15 16 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Basel_II Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Basel_III 12 Das Zinsverbot Zinsverbot bezeichnet das im Alten Testament der Bibel und im Koran ausgesprochene Verbot, Zinsen zu verlangen. Dieses Verbot galt über lange Zeit auch im Christentum, wurde später jedoch abgeschwächt bzw. ganz aufgehoben. Ganz aufgehoben wurde das Zinsverbot in der Baha‘i-Religion, wobei das Prinzip der Gerechtigkeit und des rechten Maßes Bedingung dafür ist. Reflexionsspektren in Prozenten von Referenzweiß für ausgewählte Gelbpigmente, nach Abney, Gottfried Wilhelm Leibniz wies in "De interusurio" (mehrere 1891 Versionen) spätestens 1683 durch logische Überlegungen nach, dass Der Farbkörper der Farbenlehre nach Harald Küppers ein Zinseszins bei vorzeitiger Rückzahlung eines Kredits gerechtfertigt ist. Der Nachweis, der Ersatz der komplizierten Rechnungen durch die von ihm vorher bereits gefundenen Formeln der "geometrischen Reihe" und die Existenz von Logarithmentafeln machten dann die Zinseszinsberechnung auch der Praxis zugänglich. Gottfried Wilhelm Leibniz (1646-1716) war ein deutscher Philosoph und Wissenschaftler, Mathematiker, Diplomat, Physiker, Historiker, Politiker, Bibliothekar und Doktor des weltlichen und des Kirchenrechts in der frühen Aufklärung. „Du sollst von deinem Volksgenossen keinen Zins nehmen, weder Zins für Geld noch Speise noch für Zins für irgendwas, was man leihen kann.“ 5.Moses 25, 19 Abbildung 2.1 Das Zinsverbot Ein Zinsverbot besteht heute vor allem im Islam. Da der Islam sich als göttliches Regelwerk sieht, dessen wichtigstes Heilsmittel in der Erfüllung der göttlichen Vorschriften besteht, ist die Einhaltung des Zinsverbots zentraler Bestandteil der Religion. Im Koran, dessen Autorität bei Scharia-Bestimmungen traditionell als unanfechtbar angesehen ist, steht in Sure 3, Vers 130 „Ihr Gläubigen! Nehmt nicht Zins, indem ihr in mehrfachen Beträgen wiedernehmt, was ihr ausgeliehen habt!“ Folglich sind sowohl festverzinsliche Wertpapiere wie Anleihen und Renten als auch Einnahmen von Zinsen aus Girokonten und ähnlichen Reflexionsspektren in Prozenten von Referenzweiß für ausgewählte Gelbpigmente, nach Abney, Bankprodukten ausgeschlossen. 1891 Handel oder einer Investition in ein bestimmtes Hingegen sind alle Erträge akzeptabel, welche auf einem Der Farbkörper Farbenlehre nachRisikokapitalverleihungen, Harald Küppers Produkt beruhen. Zugelassen sind also der Handelsfinanzierungen, Vermietungen, Leasing und der Rohstoffhandel. Die gebräuchlichste Investitionsform ist allerdings der Kauf von Aktien privater und öffentlicher Unternehmungen; denn Dividenden gelten nicht als Zinsen, weil die Aktionäre kein bindendes Recht darauf besitzen, ergo das Kapital kein Recht besitzt, sich zu vermehren. Im Islam gibt es eine Vielzahl von Rechtskniffen (hīla), um die Schari'a-Bestimmungen zu umgehen. Um islamischen Gläubigen trotzdem die verzinsliche Geldanlage zu ermöglichen, werden so genannte islamische Anleihen vergeben, die direkte Zinszahlungen auf Geld durch Mieteinnahmen, Firmenbeteiligungen oder ähnliche im Islam erlaubte Praktiken umgehen. http://de.wikipedia.org/wiki/Zinsverbot#Zinsverbot_im_Islam Abbildung 2.2 13 Adam Smith hielt jedoch eine gesetzliche Fixierung eines Höchstzinses, wie es zu seiner Zeit in England der Fall war, durchaus für sinnvoll. Dieser gesetzliche Höchstzins solle seiner Ansicht nach stets etwas über dem üblichen Marktzins liegen, den Schuldner gewöhnlich für die Leihe des Geldes zahlen. Wäre er niedriger festgelegt, dann würde dieser gesetzliche Zins genauso oder annähernd genauso verderblich wirken, wie ein generelles Zinsverbot. Der gesetzliche Höchstzins sollte aber auch nicht allzu sehr über dem üblichen Marktzins liegen. Läge er in England zum Beispiel bei 8 oder 10 %, so würde das Leihgeld größtenteils an unseriöse Geschäftsleute und Plänemacher (original engl.: prodigals and projectors) fließen, da nur sie bereit wären, diesen hohen Zins zu zahlen (2. Buch, Kap. 4). Hier spiegelt sich Smiths Erfahrung mit der Kapitalmarktblase Anfang des 18. Jahrhunderts, der sogenannten „South Sea Bubble“, wieder. Er war der Ansicht, dass ein Höchstzins verhindert, dass das Kapital eines Landes jenen soliden Geschäftsleuten entzogen wird, die es höchstwahrscheinlich mit Gewinn und Vorteil verwenden. Überall dort wo der legale Zins nur ein wenig über dem niedrigsten Marktzins festgelegt wird, ziehen die Darlehensgeber die soliden Geschäftsleute den anderen vor, da sie fast soviel Zinsen erhalten, wie sie von den unseriösen zu nehmen riskieren, wobei ihr Geld zudem weit sicherer angelegt ist. 17 Staatsphilosophen Adam Smith war ein schottischer Moralphilosoph, Aufklärer und gilt als Begründer der Klassischen Nationalökonomie. Smith sah den gesellschaftlichen Wohlstand in einem System der natürlichen Freiheit am besten verwirklicht. Er geht als Grundprinzip davon aus, dass durch die Verfolgung privater Interessen öffentliche Interessen oft am besten erfüllt würden. Logische Konsequenz ist ein bürgerlicher Rechtsstaat, der kein eigenes Interesse wahrnimmt, sondern nur gesellschaftliche Rahmenbedingungen zur Verfügung stellt. Dem Staat kommen nach Smith vier zentrale Aufgaben zu: Adam Smith (1723-1790)“ • Organisation der Landesverteidigung; • Schutz jedes Mitgliedes der Gesellschaft vor Ungerechtigkeit und Unterdrückung; „Wohlstand der Nationen“ • Errichtung und Unterhalt von öffentlichen Anstalten, deren Errichtung oder Erhaltung durch Private nicht möglich wären, aber dennoch für die Allgemeinheit bedeutsam sind, zum Beispiel das Unterrichts- und Transportwesen; • Durchsetzung des Privateigentums. Abbildung 3 17 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Adam_Smith#Kapitalm.C3.A4rkte 14 Damit ist das Philosophen Potpourri komplett: Adam Smith (1723-1790)“ „Der Wohlstand der Nationen“ + = Friedrich Hegel Pierre Bourdieu (1930-2002)“ (1770-1831)“ “Dialektik von Herrschaft und Knechtschaft“ „Symbolische Gewalt“ Jean Piaget (1860-1980) “Meine Theorie der geistigen Entwicklung“ Abbildung 4 Damit sich Joseph Schumpeter nicht im Grabe umdreht, gehe ich jetzt selbstverständlich auf analytische Fakten und Modelle ein, die im 21. Jahrhundert natürlich nicht fehlen dürfen. Univ. Prof. Roland Girtler erzählte mir von einem Streit zwischen Max Weber und Joseph Schumpeter im Cafe Landtmann. Joseph Schumpeter hätte gemeint, dass er noch nie einen Mann so laut schreien gehört hätte, wie Max Weber. Worum es genau ging, weiß ich nicht. Möglicherweise war das Thema zwischen hard- und soft facts angesiedelt. Ich finde eine getrennte Sichtweise ist unmöglich. Maximilian Carl Emil Weber (1864-1920) war ein deutscher Soziologe, Jurist, National- und Sozialökonom. Er gilt als einer der Klassiker der Soziologie sowie der gesamten Kultur- und Sozialwissenschaften. Interdisziplinär wird Webers Werk global quer zu verschiedenen politischen und wissenschaftstheoretischen Lagern anerkannt. Er nahm mit seinen Theorien und Begriffsdefinitionen großen Einfluss auf die sogenannten Speziellen Soziologien, insbesondere auf die Wirtschafts-, die Herrschaftsund die Religionssoziologie. Außerdem ist das Prinzip der Wertneutralität auf ihn zurückzuführen. Max Weber war der ältere Bruder des Kultursoziologen Alfred Weber und Ehemann der 18 Frauenrechtlerin, Soziologin und Rechtshistorikerin Marianne Weber. 18 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Max_Weber 15 4. Die Grundidee der „Österreichischen Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“ Abbildung 5 4.1 Symbolisierte Zusammenfassung Souveränität Neutralität Politische Stabilität Bürgertum Bauernstand Arbeiterschaft Freiheit Gleichberechtigung Umwelt & Tierschutz Abbildung 6 16 Alle Aufgabenstellungen verstehen sich im Sinn der Definition der „Österreichischen Dialektik“19 und referenziere auf diesen separaten Teil des Staatsoberbaus. Abbildung 7 4.2 „Die Österreichische Kameralistik“ Ich habe von Heinrich Neisser und Gerhard Hammerschmid das Buch „Die innovative Verwaltung“ gelesen, die sich 1998 mit den Perspektiven des New Public Management in Österreich auseinandergesetzt haben. Das ist ein sehr ausführliches Buch mit 584 Seiten, mit vielen logischen Ansätzen. Namhafte Autoren der Salzburger Landesregierung, Wissenschaftlichen Mitarbeitern in- und ausländischen Universitäten und Vertreter von Ministerien haben zu diesem Thema ausführlich ihre Überlegungen niedergeschrieben. Da die strukturellen Probleme der öffentlichen Verwaltung im 21. Jahrhundert nach wie vor ein Thema sind und die Korruption sich aktuell dazugesellt, habe ich den Fokus auf das Haushaltsmanagement gelegt. Grundsätzlich sind folgende betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte zu unterscheiden: 19 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Die Österreichische Dialektik“, (2012) 17 Betriebliches Rechnungswesen Doppik - Ermittlung des Erfolges eines Unternehmens Kameralistik -Einnahmen – Ausgabenrechnung - Feststellung des Verhältnisses der angeforderten, geplanten zu den effektiven Ausgaben und Einnahmen - Nachteile – Hilfskonten, keine Abgrenzung zw. Ausgaben und Aufwand - Rechnungsabschluss -Trennung in AufwandsErtragsrechnung und Vermögensrechnung - nicht die Ausgaben für die Beschaffung der Vermögenswerte sondern der tats. Einsatz dieser Größen ist maßgebend - berücksichtigt alle betriebsrelevanten Geschäftsfälle - G&V, Bilanz Vahlens, 1997, S.456 Abbildung 8 4.2.1 Vorschlag für Einnahmen-Ausgaben Rechner „Die Österreichische Kameralistik“ Prof. Dr. Alexander Van der Bellen Einnahmen Ausgaben Kameralistik (lat. camera „Zimmer, Gewölbe“ oder „fürstliche Schatztruhe“), auch kameralistische Buchführung oder Kameralbuchhaltung, ist ein Verfahren der Buchführung. Sie wird ausschließlich im öffentlichen Sektor angewendet und ist das bisher bei den Gebietskörperschaften dominierende Buchführungsverfahren. (http://de.wikipedia.org/wiki/Kameralistik) Abbildung 9 18 Die Inspiration die Symbole der Parteien in die Gleichung einzusetzen stammt von Muhammed ibn Musa Al-Chwarismi (um 780). Aus diesem Namen entstand das Wort „Algorithmus“. Ein Algorithmus bezeichnet eine eindeutige Handlungsanweisung, die höchstens endlich viele Schritte aufweist. Solche eindeutigen Anweisungen werden beispielsweise in Form von Programmspezifikationen für Computer ausformuliert. Al_Chwarismi lebte an einem Ort, an dem Einflüsse aus dem Westen und aus dem Osten zusammentrafen: Aus dem Westen kam die axiomatische Logik der Griechen, die auf Struktur bzw. abstrakte Unterscheidung von Variablen abzielte. Und aus dem Osten kam die pragmatische Mathematik der Hindus, die auf Handeln (Operationen) abzielte, also auf das Rechnen mit konkreten Zahlen (Konstanten). Während im Westen das Seiende unterschieden wurde (IF), konzentrierte sich die Intelligenz im Osten auf dynamische Kontrolle (LOOP). Al-Chwarismi versuchte einen abstrakten Denkrahmen zu finden, der sowohl die westliche als auch die östliche Sichtweise ausdrücken konnte! Er fasste seine Erkenntnisse in einem Buch zusammen das er „Hisab al-jabr w’al-muqabala“ („Über das Rechnen mit indischen Ziffern“) nannte. Daraus entstand der Begriff „Algebra“. In einer Algebra wird versucht, sowohl den Aspekt des Seienden (in Form von beliebigen Elementen) als auch den Aspekt des Zusammenhangs der Elemente des Seienden (in Form von beliebigen Operatoren) zu kombinieren.20 Die Korruption ist mit dem altbekannten Vier-Augen-Prinzip nicht in den Griff zu kriegen. Das Vier-Augen-Prinzip, auch Vier-Augen-Kontrolle (engl. Two-man rule) genannt, ist eine Sonderform des Mehr-Augen-Prinzips und besagt, dass wichtige Entscheidungen nicht von einer einzelnen Person getroffen werden oder kritische Tätigkeiten nicht von einer einzelnen Person durchgeführt werden sollen oder dürfen. Ziel ist es, das Risiko von Fehlern und Missbrauch zu reduzieren. Das Mehr-Augen-Prinzip ist als Prinzip in verschiedenen Bereichen z.B. zur Kontrolle oder Absicherung von Entscheidungen und Tätigkeiten einsetzbar. Es sagt aus, dass entweder 20 Siehe: M. Husz: Zur Entstehung von Vernunft, S. 44 19 eine mehrfache Kontrolle durchgeführt wird oder allgemein mehrere (unabhängige, unvoreingenommene) Personen an der Absicherung einer Entscheidung oder Tätigkeit beteiligt sind. Bei der Umsetzung des Mehr-Augen-Prinzips sind grundsätzlich mehrere Faktoren zu berücksichtigen: Unabhängigkeit der Personen Unvoreingenommenheit gegenüber dem Prüfgegenstand21 Um einen transparenten einwandfreien seriösen Weg im betrieblichen Rechnungswesen vorzugeben, wird eine Erweiterung des Vier-Augen-Prinzips auf ein Sechs-Augen-Prinzip parteiübergreifend vorgeschlagen. 4.2.2 Vorschlag für bilanzierende Unternehmen mit öffentlichem Versorgungscharakter Im Zuge meiner Promotion habe ich mich mit europäischen Regulierungsmodellen auseinandergesetzt. Den Input dazu hatte ich von meiner damaligen Arbeitskollegin Helle Grönli. Unter der Leitung von Walter Bolz (Energiewirtschaftsregulator) und Johannes Meier (Leiter der Volkswirtschaftlichen Abeitlung, E-Control) wurde beginnend im Jahr 2001 das Preisobergrenzenregulierungsmodell in der Energiewirtschaft implementiert. Ich war eine der Zahlenknechte und leitete den Teilbereich der Workshop Gruppe „Kostenermittlung“, da ich unter anderem mit den Systemnutzungstarifen vertraut war schrieb ich den Erstentwurf des „Unbundling-Handbuchs“ um die Erfahrungswerte aus den prüferischen Einschauen bei Energieversorgsunternehmen, festzuhalten. Von Helle Grönli weiß ich also, dass es vier Regulierungsmodelle in Europa gibt. 1) Renditenregulierung (Rate-of-Return- bzw. RoR-Regulierung) 2) Preisobergrenzenregulierungsmodell (Price-Cap Regulierung) 3) Erlösobergrenzenregulierung (Revenue-Cap Regulierung) 4) Yardstickregulierung Renditenregulierung (Rate-of-Return- bzw. RoR-Regulierung) Die RoR-Regulierung hat die längste Tradition bei der Regulierung von Monopolen und wurde verstärkt in den Vereinigten Staaten angewendet. In der RoR- Regulierung werden dem regulierten Unternehmen die Betriebs- und Kapitalaufwendungen abgegolten und 21 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Vier-Augen-Prinzip 20 zusätzlich eine angemessene Verzinsung auf das investierte Kapital (normalerweise Buchwerte) zugestanden. Die RoR-Regulierung ist relativ einfach einzuführen, hat aber einige Nachteile: - Die Unternehmen haben Produktivitätsverbesserung geringe herauszufinden Anreize und ihr Potentiale auszuschöpfen, da zur die Kostendeckung zuzüglich einer angemessenen Rendite auf das investierte Kapital unabhängig vom Kostenniveau garantiert wird. - Die Unternehmen bekommen Anreize überhöhte Investitionen zu tätigen und ein außerordentlich hohes Niveau von Versorgungssicherheit aufzubauen, weil die Rendite auf Basis des investierten Kapitals berechnet wird. D.h.: Je höher die Kapitalbasis, desto höher die Rendite. - Die Unternehmen haben nur begrenzt Anreize für Innovation, weil die erlaubte Rendite zu niedrig ist um die mit der Innovation verbundenen höheren Kosten abzudecken. Preisobergrenzenregulierungsmodell (Price-Cap Regulierung) Die Preisobergrenzenregulierung wurde durch die britische „RPI-X Regulierung“ bekannt, und erstmals bei der British Telecom (BT) im Jahre 1984 eingeführt. Die Grundidee ist, Anreize zur Kostenreduktion für die Netzbetreiber zu setzen, indem die Kosten- von der Erlösentwicklung während eines vorab festgelegten Zeitraumes entkoppelt ist. Zwischen den Kostenprüfungen des Regulators, die zur Festlegung der „Anfangs“-Preisobergrenze dienen, folgt der Preis einem Pfad, der von einem Mechanismus zur Bereinigung der Inflation („RPI“) und einem Effizienzfaktor („X“) bestimmt wird. Der Erlös ergibt sich aus der Menge multipliziert mit der Preisobergrenze. Die Kostenprüfungen des Regulators finden üblicherweise alle 3-5 Jahre statt, wobei die Länge der Regulierungsperiode dem Unternehmen vorab bekannt ist. Erlösobergrenzenregulierung (Revenue-Cap Regulierung) Die Erlösobergrenzenregulierung ist dem Prinzip der Preisobergrenzengulierung ähnlich. Der Hauptunterschied liegt darin, dass bei der Erlösobergrenzenregulierung der Gesamterlös in Abhängigkeit von der Energiemenge variirt. Auch mit diesem Typ der Regulierung folgt der Erlös während der Regulierungsperiode einem Pfad, der von einem Inflationsmechanismus und einem Effizienzfaktor bestimmt wird. Weil die einfachste Art der Erlösobergrenzenregulierung keine automatische Mengenanpassung berücksichtigt, wird oft ein zusätzlicher Anpassungsmechanismus, der von der Energiemengenentwicklung oder der Kundenanzahl bestimmt wird, eingeführt. Damit werden notwendige Kosten für neue Investitionen direkt in das Regulierungsmodell eingebaut. Die Erlösobergrenzenregulierung hat folgende Vorteile: 21 - Die Erlösobergrenzenregulierung ist normalerweise einfacher einzuführen als die Preisobergrenzenregulierung, weil keine Einzeltarife definiert werden müssen. - Die Volatilität der Mengenschwankungen über die Jahre muss nicht berücksichtigt werden. Yardstickregulierung In der Yardstickregulierung ergeben sich die Erlöse oder die Preise für ein Unternehmen aus den Kosten vergleichbarer Unternehmen. Je mehr vergleichbare Unternehmen für die Bestimmung der Kostenbasis herangezogen werden, umso bessere „Ergebnisse“ können durch die Yardstickregulierung erzielt werden. Man kann die Yardsticks (Maßstab) entweder auf die durchschnittlichen Kosten der berücksichtigten Unternehmen oder auf das „BestPractice“-Unternehmen beziehen. Der große Vorteil der Yardstickregulierung liegt darin, dass die eigenen Kosten des regulierten Unternehmens nur teilweise in die Kostenbasis einfließen. Deshalb sind die Anreize zur Kostenreduktion sehr hoch. Die drei Formen der Anreizregulierung – Preisobergrenze, Erlösobergrenze und Yardsticks haben einige Nachteile: - Durch die starken Anreize zur Kostenreduktion besteht die Gefahr, dass sich die Versorgungssicherheit verringert, da die Unternehmen zu wenig in Instandhaltungsarbeiten und Qualität investieren. Mit Hilfe von Qualitätsstandards und finanziellen Anpassungsmechanismen können diese Auswirkungen vermieden werden. - Auch strategische Anpassungsreaktionen der Unternehmen könnten zu einem unerwünschten Ergebnis führen. Zum Beispiel könnten die Unternehmen aus strategischen Gründen die Kosten vor der Prüfung durch den Regulator bei Preis und Erlösobergrenze anpassen, und so die Potentiale zur Kostenreduktion nicht voll ausnutzen.22 Der Fokus der folgenden Überlegungen basieren auf der Umlage des Preisobergrenzenregulierungsmodells von Helle Hertwich Grönli, da dieses in Österreich im Einsatz ist. 22 Siehe: C.Prisching: Risikomanagement im liberalisierten europäischen Energiemarkt, S. 63 -66 22 5. Analytik der VERWALTUNGSREFORM Gedanken zum österreichischen Föderalismus Dr. Gerhard Hirschmann Studium der Theologie & Rechtswissenschaften Leiter Afro-Asiatisches Institut Graz Vorstand ESTAG GF „Modell Steiermark“ (ÖVP) Klubobmann der steirischen ÖVP Abbildung 10 Verwaltungsgliederung in Österreich Bund Land Land Land Land Land Land Land Land Land 99 „Politische Bezirke“ 2.357 Gemeinden Abbildung 10.1 23 Abbildung 10.2 Verwaltungsgliederung im Sinne der Sozialpartnerschaft ab 01.01.2012 Vorarlberg Oberösterreich Niederösterreich Tirol Salzburg Wien Kärnten Steiermark Burgenland 99 „“Vorläufige Verwaltungseinheiten“ 2.357 Gemeinden Abbildung 10.3 24 Erlösverteilungsvorschlag Weg vom Kostendenken hin zum Erlösdenken! Vorschlag: 3 Teilung der gesamten Bundeserlöse! Erlöse werden nach noch zu definierenden Kriterien nach dem Vorbild des Preisobergrenzenregulierungsmodells und nach dem Prinzip der „Kostenwälzung“ der Energiewirtschaft weiter auf die jeweiligen Bundesländer verteilt. Tirol Salzburg Wien Abbildung 10.4 Abgestimmtes Regulierungsmodell der österreichischen Energiewirtschaft Kapitalrendite Abschreibungen Betriebskosten K o s t e n b a s i s Kostenermittlung Benchmarking Bestimmung der Größe des Topfes (1 + VPI – Xgenerell – Xindividuell) Regulierung Verteilung der geprüften Kosten auf Endkunden Bestimmung der Verteilung des Topfes Tarifstruktur Abbildung 10.5 25 Vorschlag eines der Verwaltungsreform zugrundeliegenden Regulierungsmodells Kostenermittlung Überprüfung der Kostenbasis der größten Unternehmen der öffentlichen Gebietskörperschaften nach „Unbundling Kriterien“ der Verwaltungsreform. Soziale Maßnahmen Kostenbasis Bürgerservice Umweltrelevante Maßnahmen (1 + VPI – Xgenerell – Xindividuell) Die Kostenbasis wird mit einem, um einen Verbraucherpreisindex bereinigten ,„Generellen Abschlag“ aufgrund der allgemeinen Wirtschaftslage gewichtet. Benchmarking In den Folgejahren wird aufgrund eines Benchmarking Systems mit Wettbewerb unter den Bundesländern gerechnet – „best practice“ = „Individuelle Abschlag“ Regulierung Verteilung der geprüften Kosten auf den Bürger Tarifstruktur Abbildung 10.6 Abbildung 10.7 26 Abbildung 10.8 Abbildung 10.9 27 Abbildung 10.10 Regulierter Verwaltungsbereich Gewinn = Erlös - Kosten Qualitative Mindeststandards + Bundeserlöse + Tirol = Soziale Gerechtigkeit = Salzburg Wien Abbildung 10.11 28 Regulierungsdauer Die Länge der Periode ist wichtig! Zu kurze Perioden bieten kaum Anreize für Anstrengungen zur Kostenreduktion, während bei langen Perioden die Einsparungen an die Kunden verhältnismäßig spät weitergegeben werden. Die Bestimmung der Periodenlänge hängt eng mit dem Entwicklungsstadium des Regulierungssystems zusammen. Bei der Neueinführung der Anreizregulierung ist einerseits die Unsicherheit über die Kostenbasis hoch, anderseits das Potential für Effizienzsteigerungen meist groß. Eine lange Periode könnte deshalb den Unternehmen unangemessen hohe zusätzliche Profite bescheren. Nach einigen Regulierungsperioden ist anzunehmen, dass die Gefahr, das sich der Erlöspfad zu weit von der Kostenentwicklung weg bewegt geringer ist, womit längere Regulierungsperioden zugelassen werden können. In der Elektrizitätsbranche dauert die Regulierungsperiode üblicherweise 3-5 Jahre. Abbildung 10.12 Mit dieser Art von Verwaltungsreform bleibt die Identität und Kultur der jeweiligen Region unangetastet. Über die Änderung des Haushaltsmanagements und einer Vorabbekanntgabe der um einen Abschlag gewichteten Erlöse ist eine Kalkulation und Planbarkeit innerhalb einer Regulierungsperiode für die jeweiligen Erfordernisse einer Gemeinschaft sichergestellt. Der Anreiz in diesem System besteht darin, dass bei effizienter Haushaltsführung die Differenz zur geprüften Kostenbasis einbehalten werden kann. Eine Regulierungsperiode dauert im Schnitt zwischen 3 und 5 Jahre bis die Kostenbasis von den zuständigen Organen geprüft wird. Am Beispiel von Österreich wäre der Verwaltungsaufwand mit dieser Vorgehensweise von 2.357 Gemeinden mit einem Streich auf rd. 780 Gemeindehaushalte administrativ gesunken. Abbildung 10.13 29 Die Aufgaben der Länder besteht im Wesentlichen darin gemeinsame Standards zu erarbeiten z.B. im Bereich Gewerberecht. Wie soll die Idee einer Europäischen Union funktionieren, wenn schon innerhalb eines Landes die Bürger mit unterschiedlichen Regelungen konfrontiert werden? Die willkürliche Reduktion der politischen Bezirke deutet lediglich darauf hin, bei der Aufgabenverteilung so bürgernahe wie möglich zu sein um der vorherrschenden Politikverdrossenheit sichtbar entgegenzuwirken. Es ist in der Betriebswirtschaft bekannt, dass durch ein „Cost-Center-Denken“ kaum eine Kreativität ins Spiel kommt. Durch ein „Profit-Center-Denken“ sind Verantwortlichkeiten klarer verteilt. Hinter diesen Strukturen stehen natürlich Verantwortungsträger. Anbei beispielhaft die Landeshauptleute der neun Bundesländer verbunden mit den vorab definierten Ideen, veranschaulicht auf einer Folie dargestellt. Anschließend ein Beispiel anhand der 3 Gemeinden des Ausseerlandes wie auf der Basis eines Haushaltes, die Zusammenarbeit aufgabenbezogen erledigt werden können unter der Prämisse der W ahrung der regionalen Identität und Wählerentscheidung. Also „Korruptionshüter“ der Zukunft. Abbildung 10.14 30 Abbildung 10.15 Abbildung 10.16 31 Vor- und Nachteile der Verwaltungsreform Vorteil Nachteil Man könnte mit diesem Modell die Verwaltungsreform tatsächlich angehen! Die Grundlage des Modells ist die Gewinnfunktion. Die Controller im öffentlichen Bereich werden „glücklich“ sein, da sie nun, durch die Bekanntgabe der „fiktiven Erlöse“, im Rahmen dieser Gleichung, kreativ werden können. So werden Entscheidungsträgern in Zukunft tatsächliche Entscheidungsgrundlagen vorgelegt. Modelle können einfach gesetzlich abgebildet werden und sind somit faktische Zielvorgaben die evaluiert werden können. Die Schuldenbremse hätte somit ein konkretes und transparentes Korsett. Im politischen Diskurs, wird die Höhe der Prozentsätze des „allgemeinen Abschlages“ ein großes Thema sein. Es ist nicht anzunehmen, dass das Modell in Frage gestellt wird. Das Preisobergrenzenregulierungsmodell ist in Österreich in der Energiewirtschaft bereits erprobt. Es gibt somit österreichische Experten, die zu Rate gezogen werden können! Somit ist nicht davon auszugehen, dass andere Regulierungsmodelle (Yardstick Regulierung, Revenue-Cap Regulierung, Rate of Return Regulierung) breit diskutiert werden. Die Idee eines gemeinsamen Haushaltes für 3 Gemeinden, wie am Beispiel des Ausseerlandes dargestellt, würde den jeweilig definierten Aufgabenbereich der Bürgermeister sogar erweitern. Das VierAugenprinzip wurde auf ein Sechs-AugenPrinzip erweitert. In diesem Modellstaat werden Vertreter für Aufgaben gewählt unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Derartige Aufgabenstellungen bedingen immer charakterstarke Persönlichkeiten. Wenn eine Straßenlaterne ausfällt, könnte es sein, dass Bürgermeister am Sonntag in der Früh angerufen werden… Die Thematik der „Kostenwälzung“ ist nicht wie in der Energiewirtschaft „leitungsgebunden“. Die Kriterien der „Kostenwälzung“ beruhen auf einer anderen Idee. 32 Die Umlage dieser Idee auf den Verwaltungsbereich, bedingt eine komplette Aufgabenanalyse im Hinblick darauf welche Leistungen quer vom Bund über die Länder erbracht werden. Dies bedingt einen Wulst an Gesetzestexten durchzuackern, da mit sehr vielen inhomogenen Detailregelungen zu rechnen ist. Das ist ein anderer Blickwinkel und erfordert ein Umdenken und stellt somit eine unwahrscheinliche systemische Herausforderung für Analytiker dar. Ich wollte damit einen Top Down-Ansatz skizzieren. Keine internationalen Vergleiche, da meines Wissenstandes ein derartiges Modell noch nie im Verwaltungsbereich eingesetzt wurde! 33 6. Analytik der GESUNDHEITSREFORM Ausgehend von Gesundheitsreform, der 23 Organisationsanalyse wurden die im Gewichtungen Teil der verändert Überlegungen und das St. zur Galler Managementmodell vorgeschlagen. Das St. Galler Managementmodell ist ein komplexes Modell, das in die wirtschaftswissenschaftliche Systemtheorie eingeordnet und als ganzheitliches Managementsystem oder auch integriertes Managementsystem interpretiert wird. Dieses Modell ist ein offenes System, das stärker auf Rückmeldung und Kommunikation angewiesen ist, um daraus Schwachstellen aufzudecken und diese zu optimieren. Daher werden vor allem reflexionsfähige, rückmeldefreudige Leistungsträger gefördert. Die produktionsorientierten Systeme sind geschlossener gestaltet und lassen durch die strikte Struktur von Oben nach Unten keine Abweichungen zu. Hier sind mathematische Ergebnisse gewollt. Davon abgesehen gibt es in diesem Modellstaat kein von „Oben nach Unten“, sondern lediglich ein MITEINANDER. Zu den Überlegungen weg vom „Hierarchiedenken“ hin zum „Kreislaufdenken“, verweise ich auf den Teil „Zur Philosophie der Sprache“24 des Staatsoberbaus hin. Jener Mensch der sich als Punkt in einem universellen Kreislauf sieht wird automatisch von Animositäten von „Oben herab“ absehen. Es handelt sich bei Krankenhäusern um typische Expertenbetriebe mit drei teils grundverschiedenen, personell stark vertretenen Berufsgruppen (Ärztliche- Verwaltungs- und Pflegebereich)25. Dies führt in der täglichen Arbeit oft zu mangelnden Organisationsbewusstsein, hoher Autonomie der Fachbereiche, mangelnder Integration der Berufsgruppen, Konkurrenzdenken, unklarer Kommunikationsstrukturen, mangelnder Akzeptanz der zentralen Dienste (v.a. betriebswirtschaftlicher Instrumente) und Verstärkung von Zielkonflikten. Eine Krankenanstalt weist also besondere Strukturen auf, die Einfluss auf das Management haben. Diese Tatsache spiegelt sich auch in der Problematik der leistungsorientierten Krankenhausfinanzierung wieder. Die Spitalsfinanzierung in Österreich vor der Reform 1997 war für das einzelne Krankenhaus geprägt von der Mischung aus einer Entlohnung nach Pflegetagen („Pflegegebührensätze“) und einer Defizit – Abdeckung. Für das Bereitstellen zusätzlicher Mittel und als Basis grundlegender Reformen wurde 1978 der Krankenanstalten Zusammenarbeitsfonds (KRAZAF) eingerichtet, der als Vorläufer des aktuellen Fondsmodells Mittel verwaltete und dessen Organe wichtige Voraussetzungen für die Einführung eines leistungsorientierten 23 Siehe: C.Prisching: Ministerelle Überlegungen: SPÖ: „Überlegungen zur Gesundheitsreform“ Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Zur Philosophie der Sprache“, Kap. 12, (2012) 25 AKH Wien hat auch eine technischen Direktion 24 34 Vergütungssystems schufen. Die KRAZAF Mittel wurden von den Sozialversicherungsträgern sowie von den Gebietskörperschaften aufgebracht. Mit 36% entfiel z.B. 1992 der größte Teil der Gesamtfinanzierung auf die Abgangsdeckung, womit in diesem System eine reine Kostenabdeckung vorherrschend war. Aus diesem Grund waren kaum Anreize zum effizienten Wirtschaften gegeben. Der „Vorteil“ dieses Systems war dass, die Erfassung der Pflegetage im Vergleich zur Leistungs- und Diagnosedokumentation einfach war. Die Ziele der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung sind höhere Kosten- und Leistungstransparenz, langfristige Eindämmung der Kostensteigerungsraten, Optimierung des Ressourceneinsatzes, eine den medizinischen Erfordernissen angepasste kürzere Belagsdauer und reduzierte Krankenhäufigkeit, Reduzierung unnötiger Mehrfachleistungen, Entlastung der Krankenanstalten durch medizinisch und ökonomisch gerechtfertigte Verlagerung von Leistungen in den ambulanten Bereich, notwendige Strukturveränderungen (u.a. Akkutbettenabbau) sowie die Herstellung eines österreichweit einheitlichen, einfach zu administrierenden Instrumentariums für gesundheitspolitische Planungs- und Steuerungsmaßnahmen sind. Diese Ziele sind zumindest mittelfristig ausgelegt, das derzeit geltende LKF-System erfüllt noch nicht alle Anforderungen um diese zu erreichen. Beispielsweise werden derzeit keinerlei Anreize für die Verlagerung der Leistungen in den ambulanten Bereich gesetzt. Die Mittelverwendung nach LKF betrifft derzeit ausschließlich den stationären Bereich. Ambulanzleistungen werden aus einem vom Landesfonds jährlich festgesetzten Teil der Fondsmittel, der nach angefallenen Kosten auf die Krankenanstalten verteilt wird, vergütet. Der LKF Kernbereich umfasst im Wesentlichen die Tatsachen, wonach die stationären Leistungen - Nach Hauptdiagnosen und Einzelleistungen (LDF – leistungsorientierte Diagnose Fallgruppen) gruppiert - Mit Punkten (Fallpauschalen anhand spezieller Bepunktungsregeln) bewertet - Und Anzahl der erwirtschafteten Punkte vergütet werden. Problematisch erweist sich bei diesem Modell die praktische Handhabung. Der Vorgang der Codierung, in dem aus den Daten der Krankengeschichte beziehungsweise des Arztbriefes der abrechnungsrelevanten Daten ermittelt werden. Die Tätigkeit der Codierung ist in Krankenhäusern umstritten, und wird als lästiger Verwaltungskram angesehen. In den meisten Fällen wird diese Arbeit von Turnusärzten erledigt. Das bedeutet, dass sie das eigentliche Finanzierungstool des Unternehmens handhaben. Einen ganz eigenen Weg hat die Augenheilklinik des LKH Univ. Klinikums Graz beschritten und nimmt in Österreich damit 35 eine Vorreiterstellung ein. Dort wird die Codierung nicht mehr manuell in das System eingegeben sondern erfolgt über eine aufwendige Programmierung EDV-technisch. Das Bewusstsein zur Codierung schreitet erst langsam voran. Alles ein unwahrscheinlicher Aufwand. 30 Jahre nach der Einführung der Kostenrechnung in den österreichischen Krankenanstalten, sind noch immer nicht alle Möglichkeiten dieses Instrumentariums – insbesondere im Bereich Controlling – genutzt. Die Kostenrechnungsergebnisse müssen laut KRV nur jährlich erstellt werden. Die offiziellen Endergebnisse sind oft erst im Spätsommer verfügbar. Aus diesem Grund ist es unerlässlich, dass das Management des Krankenhauses die Kostenrechnung und das Controlling seinen Bedarf entsprechend ausbaut und einsetzt. Insbesondere der Verwendung und der Umgang mit dem gewonnen Zahlenmaterial und dessen Aufbereitung mit zusätzlichen Kennzahlen sollte höhere Aufmerksamkeit im Hinblick auf Informationen für betriebliche Entscheidungen gewidmet werden. Die Kritikpunkte beziehen sich vor allem auf die fehlende Aktualität. Die Kostenrechnungsergebnisse haben eher einen Archivierungscharakter und liefern unterjährig kein Zwischenergebnis. Darüber hinaus sind nur IST – Kosten gefordert, das bedeutet das keine Kosten- und Leistungsplanung erfolgt und somit kein Leistungsbezug und keine Überwachung erfolgen kann. Darüber hinaus wird keine Weiterentwicklung gefordert und gefördert. Seit 2004 ist eine überarbeitete Kostenrechnungsverordung in Kraft. Folgende Ergebnisse sind relevant: - Vollkostenrechnung auf Basis von IST-Kosten bleibt weiterhin bestehen – es erfolgt also keine Erweiterung zur Plan- und Teilkostenrechnung – aufgrund der Unterschiedlichkeit der Krankenanstalten - An den Kostennachweisen (Einzelkostennachweis, Sammelkostennachweis) soll festgehalten werden – eine Fondskrankenanstalt sollte Einblick zu allen Kostennachweisen haben. - Keine bundeseinheitliche Kostenträgerrechnung – obwohl der Hauptverband an der Einführung der Kostenträgerrechnung sehr interessiert war, sollen in Zukunft nur ausgewählte Krankenhäuser kalkulieren um Vergleiche anstellen zu können. - Die Sekundärkostenrechnung soll nicht weiter ausgebaut werden, den Krankenhäusern soll es offen stehen wie betriebsindividuell weiterverrechnet wird. - Kalkulatorische Kosten sollen beibehalten werden – zusätzlich eingeführt sollen kalkulatorische Wagnisse werden, die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen soll vereinfacht werden und hinsichtlich der kalkulatorischen Abschreibung erfolgt die 36 Änderung, dass die Nutzungsdauern an die handelsrechtlichen Nutzungsdauern angepasst werden. Die Kostenrechnung ist sicherlich ein wesentliches Steuerungselement, doch das Controlling verfügt über eine Vielzahl von Instrumenten. Sowohl operatives als auch strategisches Controlling verfügen über ein beachtliches Instrumentarium, das in der Praxis sehr unterschiedlich zur Anwendung gelangt. Zu den operativen Controlling Instrumenten zählen z.B. der Soll-Ist-Vergleich, Statistiken, Kennzahlen. Zu den strategischen Controlling Instrumenten gehört die Portfolio Analyse, Stärken-Schwächen Analyse, Soft Analyse, Benchmarking, PIMS, Betriebsvergleich, Szenario-Technik, GAP-Analyse, Strategische Bilanz, Analyse der Wertschöpfungskette, ABC-Analyse und das Delphi Verfahren. Weg von den Zahlen und Fakten hin zum eigentlich WESENTLICHEN in einem Krankenhaus. Bei allen wirtschaftlichen Hindernissen die Überwunden werden müssen um einen reibungslosen Ablauf zu garantieren, steht doch der PATIENT IM MITTELPUNKT. 26 Basierend auf diesen Krankenhausmanagerin Überlegungen 2005 stammen, die habe aus ich meiner in Master diesem Thesis zur Modellstaat alle „Krankenhäuser“ begrifflich aus etymologischen Überlegungen auf „GESUNDENHÄUSER“ umgetauft. Dr. Heide Schmid meinte schon: „Sprache schafft Wirklichkeit“. Da dies unter realistischen Gesichtspunkten zu wenig sein wird, gehe ich jetzt auf den analytischen Teil über. Status Quo: 26 Siehe: C.Prisching, Das österreichische Gesundheitswesen im Überblick, S. 79 -82 37 Der demokratische Versuch Kollegiale Führung Ärztliche Direktion Verwaltungsdirektion Pflege Direktion Technische Direktion Abbildung 11 Reformvorschlag Der technokratische Versuch Aufgabenstellung Kollegiale Führung Kaufmännische Direktion Ausgewogener Haushalt, Personal, Recht, Qualitätsmanagement und daraus resultierende Innovationssammelstelle, Schnittstellenmanagement zu allen anderen Direktionen! Gebäudemanagement, Technische Direktion Ärztliche Direktion Medizintechnik, Energieoptmierungs- potentiale aufspüren, technische Marktbeobachtung, Innovationen in Abstimmung mit der Kaufmännischen Direktion implementieren! Medizintechnische Innovationen aus der Ärzteschaft sind mit der (Technischen Direktion) Kaufmännischen Direktion in Abstimmung zu bringen! Zielsetzung des technokratischen Führungsmodells ist, die Pflege Direktion soweit wie mögliche administrative Entlastung der am Patienten dienenden Berufsgruppen! Abbildung 12 38 Der technokratische Versuch Die Welt der Finanzen ist in Zeiten knapper werdender Ressourcen Kaufmännische Direktion besonderen Managementakrobaten vorbehalten. Es ist aus der Historie verständlich, dass Ärzte aus ihrem ganzheitlichen Verständnis heraus, die „Verwaltern“ in ihrem TUN beobachteten, einen massiven Handlungsbedarf sahen - denn die Grundrechnungsarten beherrscht doch jeder! Die Aufgabenstellung von nicht nur bilanzierenden Einrichtungen ist jedoch hoch komplex Qualitätsmanagement, – Recht, Personal, Kommunikationsaufwand Außenauftritt, zu internen & externen Ansprechpartnern sind nur einige Überschriften. Aufgabenstellung: Ausgewogener resultierende Haushalt, Qualitätsmanagement Innovationssammelstelle, und daraus Schnittstellenmanage- ment zu allen Stakeholdern! Abbildung 12.1 Der technokratische Versuch St. Galler Managementmodell Aufgaben der Kaufmännischen Direktion Abbildung 12.2 39 Das neue St. Galler Management-Modell von Rüegg-Stürm (2003) ist eine Weiterentwicklung des St. Galler Management-Modells von Hans Ulrich, das Ende der 60er Jahre des 20. Jahrhunderts als erstes ganzheitliches Management-Modell auf systemtheoretischen Grundlagen entwickelt worden war. Das neue St. Galler ManagementModell begreift das Unternehmen als komplexes System und unterscheidet die sechs zentralen Begriffskategorien Umweltsphären, Anspruchsgruppen, Interaktionsthemen, Ordnungsmomente, Prozesse und Entwicklungsmode: 1) Umweltsphären sind zentrale Kontexte der unternehmerischen Tätigkeit. Je nach Branche und Tätigkeitsschwerpunkten sind diese Umweltsphären auf wichtige Veränderungstrends hin zu analysieren. 2) Anspruchsgruppen sind organisierte oder nicht organisierte Gruppen von Menschen, Organisationen und Institutionen, die von den unternehmerischen Wertschöpfungs- und manchmal auch Schadschöpfungsaktivitäten betroffen sind. 3) Mit Interaktionsthemen werden „Gegenstände“ der Austauschbeziehungen zwischen Anspruchsgruppen und Unternehmen bezeichnet, um die sich die Kommunikation des Unternehmens mit seinen Anspruchsgruppen dreht. Dabei werden einerseits personen- und Unternehmen bezeichnet, um die sich die Kommunikation des Unternehmens mit seinen Anspruchsgruppen dreht. Dabei werden einerseits personen- und kulturgebundene Elemente (Anliegen, Interessen, Normen und Werte) und andererseits objektgebundene Elemente (Ressourcen) unterschieden. Bei den Interaktionsthemen handelt es sich somit teils um thematische Felder der Auseinandersetzung (im Sinne von Issues), teils um handelbare Güter und Rechte. Zusammenfassend werden unter Interaktionsthemen verschiedene Typen von Inhalten kommunikativer Prozesse mit den Anspruchsgruppen verstanden. 4) Die unternehmerischen Wertschöpfungsaktivitäten laufen nicht beliebig, sondern in mehr oder weniger geordneten Bahnen ab – auch wenn die entsprechenden Kommunikations- und Handlungsmuster meistens nicht einfach zu erkennen (rekonstruieren) sind. Die Ordnungsmomente geben dem organisationalen Alltagsgeschehen eine kohärente Form, indem sie diesem eine gewisse Ordnung auferlegen und auf diese Weise das Alltagsgeschehen auf die Erzielung bestimmter Wirkungen und Ergebnisse ausrichten. Unter einem Ordnungsmoment ist in diesem Sinne eine übergreifende ordnende und strukturierende Kraft zu verstehen, die vergleichbar ist mit den Strukturen (Grammatik, Semantik) einer Sprache. 40 5) Alle Wertschöpfungsaktivitäten eines Unternehmens und die dazu notwendige Führungsarbeit werden in Prozessen erbracht, die sich durch eine bestimmte sachliche und zeitliche Logik beim Vollzug spezifischer Aufgabenfelder charakterisieren lassen. 6) Die hohe Umweltdynamik, an deren Erzeugung menschliche Neugierde und Kreativität im Allgemeinen und innovative Unternehmen im Besonderen maßgeblich beteiligt sind, verlangt von jedem Unternehmen die kontinuierliche Weiterentwicklung. Die Entwicklungsmodi beschreiben grundlegende Muster der unternehmerischen Weiterentwicklung. Auch das neue St. Galler Management-Modell gibt keine inhaltlichen Lösungen. Es vermittelt in erster Linie einen Bezugsrahmen zur Betrachtung, Diagnose und Lösung von Managementproblemen. Ein solcher Bezugsrahmen will einen differenzierten Überblick über die verschiedenen Dimensionen eines integrierten Managements vermitteln. Er soll den Manager auf die wesentlichen Probleme und ihre Interdependenzen sowie auf mögliche Inkonsistenzen hinweisen, die er bei seinen grundlegenden Entscheidungen berücksichtigen muss.27 In diesem Zusammenhang verweise ich auch auf die Erweiterung um das topischhenadische Raumverständnis von Dieter Pfister im Wissenschaftsteil.28 Darüber hinaus verweise ich auf das Buch von Hans-Joachim Conrad, „Balanced Scorecard als modernes Management-Instrument im Krankenhaus“. Wenn eine Balanced Scorecard richtig im Sinne eines Kennzahlensystems gelebt wird, kann dies eine unwahrscheinliche Entscheidungshilfe sein. Ich bin von der Balanced Scorecard begeistert, da eine „Innovationsperspektive“ neben der Finanziellen-, Kundenspezifischen- und Internen Prozessperspektive in Einklang gebracht wird. Ich kenne allerdings einige praktische Beispiele wo dieses Modell nur „zur Zierde“ nicht ernsthaft gelebt wird. So unter dem Motto: „Ein Qualitätsmanagement leistet man sich eben!“ So gesehen könnte man sich den ganzen Aufwand überhaupt sparen. 27 Siehe: J.P.Thomen, A.K. Achleitner: Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, S.946f. Siehe: C.Pirsching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Ministerielle Überlegungen: ÖVP: „Wissenschaft & Forschung“, Teil I, S.7-18; Praktische Umlage in Teil II, Kap. 4 28 41 Der technokratische Versuch Auch wenn es nicht überall in Österreich „Technische Direktionen“ gibt, gibt es dennoch überall Menschen die sich um die „TECHNIK“ Aufgaben der Technischen Direktion kümmern. Aufgaben des Gebäudemanagements, die Durchführung von OPWartungen oder eine Instrumentenverwaltung bedarf hoch qualifizierter Fachleute, die am Markt schwer zu finden sind. Der Bedarf der Hebung technischer Optimierungspotentiale ist groß und Österreich steht vor dem Problem eines Fachkräftemangels! Aufgabenstellung: Gebäudemanagement, Medizintechnik, Energieoptmierungs- potentiale aufspüren, technische Marktbeobachtung, Innovationen in Abstimmung mit der Kaufmännischen Direktion implementieren! Abbildung 12.3 Der technokratische Versuch Auch an „Fachärzten am Patienten“ mangelt es in Österreich! Daher das klare Ersuchen des Gesundheitsministers an die österreichische Ärzteschaft, sich zu entscheiden ob sie in einer Praxis, in einem Gesundenhaus, in der Wissenschaft oder in der Politik arbeiten! Grund dafür ist das Image dieser Berufsgruppe in Ehren zu halten! Ärzte und Politik Ärzte und Wissenschaft Ärzte am Patienten Abbildung 12.4 42 Der technokratische Versuch Ganz egal was Systemtheoretiker vorschlagen – ohne Krankenschwestern – ging und wird auch in Zukunft – GAR NICHTS – gehen !!! Pflege Direktion Berichterstattung bilanzierender Gesundenhäuser Abbildung 12.5 Die Finanzierung des Gesundheitswesens ist schon lange eine zentrale Fragestellung der österreichischen Volkswirtschaft. Diskussionen über bereits gelebte Regulierungsmodelle im Gesundheitswesen wie z.B. in Großbritannien, provozieren eine instinktiv abweisende Haltung. Diese „gesunde“ Reaktion auf britische Gesundheitsverhältnisse, kann allerdings unter einem Erlösgesichtspunkt ganz anders diskutiert werden. Die Fragestellung die es in diesem Zusammenhang zu beantworten gilt ist: „Wie kann eine transparente Finanzierung unter Berücksichtigung begrenzter Mittel und dem Anspruch einer Qualitätsverbesserung gestaltet werden?“ Die Grundüberlegungen zur Gesundheitsprophälaxe entnehmen Sie dem diesbezüglichen Teilbereich. Die Autorin geht nicht davon aus, dass GESUNDHEIT konsumiert werden kann. Viele Faktoren des WOHLBEFINDENS, wird aufbauend auf der Literatur der dieser Arbeit zugrundeliegenden Staatsphilosophen, an vielen Stellen versucht zu optimieren. Aus Sicht der Autorin ist GESUNDHEIT kein Thema von „kranken Häusern“, sondern unter einem Arbeits- und Gesellschaftspolitischen Aspekt zu sehen. So unter dem Motto: Wenn sich alles etwas einrenken würde, ginge es allen besser! 43 Die Aufgliederung der Wertschöpfungskette basiert auf den „Unbundling“ Überlegungen der Energiewirtschaft, allerdings unter sozialen Gesichtspunkten. Unbundling Extramuraler Bereich Niedergelassene Versorgung Intramuraler Bereich Stationärer Bereich Nachbetreuungsbereiche Rehabilitation Aufgliederung der Wertschöpfungsstufen Abbildung 13 Preisobergrenzenregulierung (Price-Cap Regulierung) Die Preisobergrenzenregulierung wurde durch die britische „RPI-X Regulierung“ bekannt, und erstmals bei der Britisch Telecom (BT) im Jahre 1984 eingeführt. Die Grundidee ist, Anreize zur Kostenreduktion für die Netzbetreiber zu setzten, indem die Kosten- von der Erlösentwicklung während eines vorab festgelegten Zeitraumes entkoppelt ist. Zwischen den Kostenprüfungen des Regulators, die zur Festlegung der „Anfangs“-Preisobergrenze dienen, folgt der Preis einem Pfad, der von einem Mechanismus zur Bereinigung der Inflation („RPI“) und einem Effizienzfaktor („X“) bestimmt wird. Der Erlös ergibt sich aus der Menge multipliziert mit der Preisobergrenze. Die Kostenprüfungen des Regulators finden üblicherweise alle 3-5 Jahre statt, wobei die Länge der Regulierungsperiode dem Unternehmen vorab bekannt ist. Abbildung 13.1 44 Österreichisches Gesundheitsregulierungsmodell Kostenermittlung Überprüfung der Kostenbasis der größten „Gesundenhäuser“ Österreichs nach „Unbundling Kriterien“ des Gesundheitswesens Extramuraler Bereich Kostenbasis Intramuraler Bereich NachbetreuungsBereich (1 + VPI – Xgenerell – Xindividuell) Die Kostenbasis wird mit einem, um einen Verbraucherpreisindex bereinigten ,„Generellen Abschlag“ aufgrund der allgemeinen Wirtschaftslage gewichtet. Benchmarking In den Folgejahren wird aufgrund eines Benchmarking Systems mit Wettbewerb unter den Gesundenhäusern gerechnet – „best practice“ = „Individuelle rAbschlag“ Regulierung Verteilung der geprüften Kosten auf Patienten Tarifstruktur Abbildung 13.2 Rechnungswesen Berichtswesen Kalkulatorisches Rechnungswesen - Kostenstellenplan - Krankenanstalten KORE - Kostennachweis (Kostenstelle) - Krankenanstalten individuelle KORE - Sammel-Kostennachweis Pagatorisches Rechnungswesen - Finanzbuchhaltung - Sondermeldung Die Berichte bzw. Meldung haben zusammen mit den Statistik- sowie den Diagnose- und Leistungsdaten (inkl. Intensivdaten) zu erfolgen (geschlossene Meldung). - Rechnungsabschluss Abbildung 13.3 45 Abbildung 13.4 Rechnungswesen Berichtswesen Kalkulatorisches Rechnungswesen - Kostenstellenplan - Krankenanstalten KORE - Kostennachweis (Kostenstelle) - Krankenanstalten individuelle KORE - Sammel-Kostennachweis Pagatorisches Rechnungswesen - Finanzbuchhaltung - Sondermeldung siehe Handbuch erster Teil Die Berichte bzw. Meldung haben zusammen mit den Statistik- sowie den Diagnose- und Leistungsdaten (inkl. Intensivdaten) zu erfolgen (geschlossene Meldung). - Rechnungsabschluss Abbildung 13.5 46 Erlösverteilungsvorschlag Weg vom Kostendenken hin zum Erlösdenken! Vorschlag: 3 Teilung der gesamten Gesundheitserlöse! Erlöse werden nach noch zu definierenden Kriterien nach dem Vorbild des Preisobergrenzenregulierungsmodells und nach dem Prinzip der „Kostenwälzung“ der Energiewirtschaft weiter auf die jeweiligen Landeskrankenhäuser verteilt. Abbildung 13.6 Regulierter Gesundheitsbereich Gewinn = Erlös - Kosten Qualitative Mindeststandards + + Bundeserlöse = Soziale Gerechtigkeit = Abbildung 13.7 47 Abbildung 13.8 Gesundheitsreform ab 01.01.2012 Qualitative Mindeststandards “ + Bundeserlöse + = Soziale Gerechtigkeit = Regulierter Bereich basierend auf dem Preisobergrenzenregulierungsmodell Extramuraler Bereich Selbstregulierender Bereich Intramuraler Bereich Nachbetreuungs- Bereich Abbildung 13.9 48 Unbundling Berichterstattung für bilanzierende „Gesundenhäuser“ Bilanz Ambulanzen Stationärer Bereich Therapien Gesamt Aktiva A Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände III. Werpapiere und Anteile Kassenbestand, Schecks, Guthaben bei Kreditinstituten IV. C Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva Passiva A Eigenkapital B Unversteuerte Rücklagen C Rückstellungen D Verbindlichkeiten E Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva Abbildung13.10 Unbundling Berichterstattung für bilanzierende „Gesundenhäuser“ Ergebnisrechnung Ambulanzen Stationärer Bereich Therapien 1. Umsatzerlöse 2. Veränderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen sowie noch nicht abrechenbare Leistungen 3. andere aktivierbare Eigenleistungen 4. 5. sonstige betriebliche Erträge Aufwendungen für Material uns sonstige bezogene Herstellungsleistungen 6. Personalaufwand 7. Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8a. Leistungsverrechnungen 9. Zwischensumme aus Z 1 bis Z 8 (Betriebserfolg) 10. Erträge aus Beteiligungen 11. Sonstiges Finanzergebnis 12. Zwischensumme aus Z 10 bis Z 11 (Finanzerfolg) 13. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 14. 15. außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und Ertrag 16. Jahresüberschuß / Jahresfehlbetrag Gesamt Abbildung 13.11 49 Für den Fall, dass es noch Einnahmen-Ausgabenrechner unter österreichischen Gesundenhäusern gibt… Unbundling Berichterstattung für Einnahmen Ausgaben Rechner Einnahmen Ausgabenrechner Ambulanzen Stationärer Bereich Therapien Gesamt Einnahmen Ausgaben Abbildung 13.12 Vor- und Nachteile der Gesundheitsreform Vorteil Nachteil Das System ist einfach und transparent. Die Codierungspraxis wird hinsichtlich der praktischen Handhabung als problematisch erachtet. Alles ein unwahrscheinlicher Aufwand im Detail. Das vorgeschlagene System lässt einen größeren Spielraum zu. Durch die Vorabbekanntgabe der Erlöse ist eine Kalkulation vorab möglich und somit ist mit einer mündigeren Selbstorganisation zu rechnen. Gibt es medizinische Fälle, die innerhalb des Profit-Centers (oder österreichweit) aufgrund eines Spezialisierungsgrades besser und somit effizienter also auch kostengünstiger behandelt oder operiert werden können, sollte dies in Erwähnung gezogen werden. Dem Preisobergrenzenregulierungsmodell liegen Anreizüberlegungen für 50 Effizienzsteigerungen zugrunde! Der Verwaltungsaufwand des Bundes wäre dadurch ebenfalls minimiert, da man lediglich mit 3 Organisationseinheiten (3 Universitätskliniken) betraut ist! Durch die Bekanntgabe von qualitativen Mindeststandards in Kombination mit der Bekanntgabe der fiktiven Bundeserlöse pro Profit Center der Sozialpartnerschaft, an die 3 Universitätskliniken des Landes, ist der Fokus der Branche automatisch auf Forschung- & Entwicklung gerichtet. Aufgrund dessen, dass das Kostenbewusstsein im Gesundheitsbereich viel höher ausgeprägt ist und analytisch aufbereitet ist, sind die Kriterien der „Kostenwälzung“ sicherlich in einem überschaubaren Zeitraum zu definieren. Der „Selbstregulierende Bereich“ wird aufgrund dieser Tatsache viel schneller Effizienzsteigerungen vorweisen können als dies in der Energiewirtschaft der Fall ist. Kosteneinsparungen können nie ohne massiven Widerstand von außen auferlegt werden. Höherer Verwaltungsaufwand an den Universitätskliniken, die die Administration für die Weiterverrechnung an die nachgeordneten Stellen des Systems organisieren sollten. Dies stellt eine systemische Herausforderung dar! Andererseits ist die Thematik nicht wie in der Energiewirtschaft „leitungsgebunden“. Die Kriterien der „Kostenwälzung“ beruhen auf einer anderen Idee. Die Umlage dieser Idee auf den Gesundheitsbereich, bedingt eine komplette Aufgabenanalyse der gesamten Branche unter einem ganz anderen Blickwinkel und stellt somit eine unwahrscheinliche systemische Herausforderung für Analytiker dar. Man lukriert durch diese Methode Effizienzsteigerungen ohne in ein System wirklich einzugreifen. Eine inhaltliche Diskussion mit Vertretern der Gesundheitsbranche ist damit sichergestellt! Die Umsetzung der Benchmarking Überlegungen sind wesentlich und nicht im Sinne industrieller Konkurrenz zu sehen. In diesem Modellstaat werden effiziente Lösungen eines Profit-Centers in regelmäßigen Abständen mit den 2 weiteren offen diskutiert und extern evaluiert. Benchmarking Erfahrung wird wahrscheinlich im Rechnungshof, Bundesrechenzentrum und/oder Statistik Austria zu finden sein. Meilensteine im österreichischen Gesundheitswesen 1977: Inkrafttreten der Kostenrechnungsverordnung (KRV) und somit Einführung der Kostenstellenrechnung führt zu erstmals österreichweit einheitlichen Kosten- und Statistikdaten der Spitäler. 51 1778: Gründung des Krankenanstalten KRAZAF und zur als Finanzierung österreichweite und Finanzierungsreform Plattform für Planungs- der und Steuerungsmaßnahmen im Gesundheitswesen. Basis ist eine Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern, der im Mehrjahresrhythmus neue Vereinbarungen folgten. Die letzte KRAZAF Vereinbarung lief 1997 aus. 1985: Erster (nicht verbindlicher) österreichischer Krankenanstaltenplan, Beschluss von Bund und Ländern zum Akutbettenabbau. Im Rahmen der Laufzeit der dritten KRAZAF Vereinbarung wurden erstmals leistungsorientierte Finanzierungssysteme praxisgerecht erprobt. 1987: Arbeitsübereinkommen Bundesregierung: zwischen Orientierung SPÖ der und ÖVP über Mittelaufbringung an die der Bildung einer allgemeinen Wirtschaftsentwicklung und an der Entwicklung der öffentlchen Haushalte sowie Einführung einer leistungsbezogenen Mittelverwendung. 1988: Bildung einer Expertengruppe: Einführung der für LKF erforderlichen Grundlagen. Ein erstes Modell wurde mit 20 Referenzkrankenanstalten erarbeitet. 1989: Bildung einer Expertengruppe: Einführung der für LKF erforderlichen Grundlagen. Ein erstes Modell wurde mit 20 Referenzkrankenanstalten erarbeitet. 1989: Diagnosedokumentation nach ICD-9 verpflichtend eingeführt 1990: Berechnungsergebnisse der Expertengruppe; neues Regierungsübereinkommen von SPÖ und ÖVP: Weiterentwicklung und Einführung eines leistungsbezogenen Modells. 1991: Fünfte KRAZAF-Vereinbarung: „Modell LKF ab 1.1.1993 geplant“ 1994: Regierungsübereinkommen von SPÖ und ÖVP: Grundsätze der Ökonomie, eines professionellen Management, und der Qualitätssicherung einsetzen und laufend prüfen. LKF-Einführung geplant ab 1.1.1995 1995: Modellversuch des weiterentwickelten LKF-Systems im Bundesland Vorarlberg 1996: Modellversuch des weiterentwickelten LKF-Systems im Bundesland Niederösterreich 1997: Verpflichtende Einführung des LKF-Systems mit 1.Jänner 1997 im Rahmen der zwischen Bund und Ländern getroffenen Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die die Jahre 1997 bis 2000. Die Einführung gilt bundesweit für die aus öffentlichen 52 Mitteln finanzierten beziehungsweise bis dahin vom KRAZAF bezuschussten Krankenhäuser. 2000: System of Health Accounts (SHA) – OECD veröffentlicht erstmals SHA Tabellen. Das System umfasst 10 Standarttabellen, welche eine internationale Klassifikation der Gesundheitskonten hinsichtlich der Gesundheitsausgaben nach deren Finanziers, nach deren Verwendung nach Gesundheitsleistungen und –gütern und auch nach den Leistungserbringern im Gesundheitswesen darstellen. 2001: Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 2001 bis 2004: Fortführung des LKF-Systems in Verbindung mit weiteren Reformmaßnahmen unter erstmals auch konkret vereinbarten Zielsetzungen. Diagnosedokumentation nach ICD-10. 2002: PRIKRAF (Privatkrankenanstalten – Finanzierungsfonds) – Finanzierung der stationären Leistungen der 45 privaten Krankenanstalten und Privatsanatorien – (Aufsichtsbehörde – BMG). Der Fonds wird ausschließlich von den Sozialversicherungsträgern gespeist und teil-finanziert die Spitäler leistungsorientiert gem. den geltenden Finanzierungsgrundsätzen für öffentliche KH (= LKF); sie unterliegen den Dokumentations- und Qualitätsvorgaben. 2003: Ablöse des ÖKAP/GGB (Krankenanstalten/Großgeräteplan) durch ÖSG (Österreichischer Strukturplan Gesundheit) – Herausgeber GÖG; Der ÖSG stellt die Rahmenplanung für Detailplanungen auf regionaler Ebene – insbesondere für die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG) – dar. 2005: Bundesgesundheitsagentur (unter anderem Mitwirkung im Bereich Gesundheitstelematik und der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA)) tritt anstelle des Strukturfonds; Organ: Bundesgesundheitskommission; 9 Landesgesundheitsfonds (LGF) als öffentlich-rechtliche Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit ersetzen die Landesfonds (oberstes Organ: Gesundheitsplattform); die LGF sind so zu dotieren, dass zumindest 51% der laufenden Kosten der Krankenanstalten (inkl. Abschreibungen) durch marktmäßige Umsätze (Erlöse) finanziert werden. 2006: GÖG (Gesundheit Österreich GmbH) – Nationales Institut für Forschung und Planung im Gesundheitswesen; Eingliederung der Institutionen ÖBIG (Österreichisches Bundesinstitut für Gesundheitswesen) und FGÖ (Fonds Gesundes Österreich) Aufgaben: Grundlagenforschung, Gesundheitssystemforschung und Planung. Der 53 ÖSG bildet die Grundlage der integrierten Planung der österreichischen Gesundheitsversorgung, sowie der Aufbau eines Bundesinstitus für Qualität im Gesundheitswesen (BIQG). 2007: Die ursprünglich für die Jahre 2005 bis 2008 abgeschlossene Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG ist aufgrund eines vorgezogenen Finanzausgleichs bereits mit 31.Dezember 2007 abgelaufen. Neue Bund-Länder-Vereinbarung gem. Art. 15a BVG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens wurde für die Jahre 2008 – 2013 verhandelt. 2009: Das BMG gibt die Änderungen für das LKF-Modell 2010 bekannt. Die Änderungen betreffen neue Leistungen im Leistungskatalog, geänderte Fallpauschalen und Dokumentationsgrundlagen.29 …..: Bundeseinheitliches Gesundenfinanzierungsgesetz auf Basis des in der Energiewirtschaft erprobten Preisobergrenzenregulierungsmodells. Festlegung der fiktiven Bundeserlöse nach den Überlegungen der „Österreichischen Sozialpartnerschaft ab 01.01.2012.“ 29 Siehe: C.Prisching: Das österreichische Gesundheitswesen im Überblick, 2005 54 7. Analytik der KUNST- und KULTUR Ausgehend von der bereits definierten Profit-Center Struktur der „Österreichischen Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“, werden anschließend kurz die analytischen Komponenten dieses Profit Centers vorgestellt. Abbildung 14 KUNST & KULTUR die Ressource Österreichs Vorarlberg Westliche Bundesländer Tirol Kärnten Oberösterreich Zentrale Bundesländer Salzburg Steiermark Niederösterreich Östliche Bundesländer Wien Burgenland Abbildung 15 55 Erlösverteilungsvorschlag Weg vom Kostendenken hin zum Erlösdenken! Vorschlag: Vorabbekanntgabe der Bundeserlöse, die für das kommende Geschäftsjahr für den Kunst und Kulturbereich vorgesehen sind. Anschließende 3 Teilung der gesamten Bundes Kunst & Kulturerlöse, nach noch zu definierenden Maßstäben (z.B. Erhaltungsaufwand für Schlösser und Burgen…) Tirol Salzburg Wien Abbildung 16 Strukturelle Kunst & Kultur Reformvorschläge Budgettöpfe pro Bundesland Es stehen dem K&K Minister je ein Ansprechpartner des Rechnungshofes, pro Profit Center der „Österreichischen Sozialpartnerschaft“ zur Verfügung Musik Literatur Festspiele Festivals Theater Kabarett Bildhauerei Architektur Malerei Film & Fernsehen Abbildung 17 56 Abbildung 18 Strukturelle Kunst & Kultur Reformvorschläge Budgettöpfe pro Bundesland Es wird vorgeschlagen alle künftigen Kunst & Kulturerlöse in diesen 6 Budgettöpfen zu strukturieren, die maximal eine weiter Gliederungstiefe von den 3 definierten Dimensionen des „Austrian Cultural Common Sense“ aufweisen! Musik Literatur Festspiele Festivals Theater Kabarett Bildhauerei Architektur Malerei Film & Fernsehen Vergeistigte Kunst Postpopneokonzeptionelle Kunst & Bergfolk, Volxmusik Unterhaltungskunst Abbildung 19 57 Um Prüfern einen Vorgeschmack darauf zu geben, was in der „Oase der Sinne“ so alles zu genießen gibt… Abbildung 20 Abbildung 21 58 Abbildung 22 59 8. PENSIONSREFORM Ein ähnlich inflationärer Begriff wie die Verwaltungsreform ist die „Pensionsreform“. Auch das im Jahr 2003 eingeführte 3-Säulenmodell hat kein solides Fundament. Die gesetzliche Vorschrift einer Mindest-Aktienquote von bis zu 30% führte im Jahr 2008 zu starken Kursverlusten. Unabhängig davon waren die Pensionen meiner Generation schon vor dem bekannt werden der Finanzkrise rechnerisch nicht mehr vorhanden. Den Glauben, dass österreichische oder gar internationale Riskmanager dieses Portfolio so erfolgreich „gehedgt“ haben - dass ich mir keine Gedanken über die Finanzierung meiner Pension mache - habe ich nicht! So ergibt sich die Fragestellung: „Wie könnte ein moderater bzw. „sozialer“ Systemwechsel vom Generationen Prinzip, auf ein neoliberales System im Sinne von „Hilf Dir selber, es hilft Dir keiner“ aussehen?“ Ich verweise im Detail auf die weiterführenden Überlegungen des Teilbereiches „Arbeit & Soziales“30 8.1 Definition Pensionskasse in Österreich Eine Pensionskasse ist eine Aktiengesellschaft, die eine oder mehrere Veranlagungs- und Risikogemeinschaften (VRG) verwaltet. Die gesetzlichen Grundlagen für die Tätigkeit der Pensionskassen in Österreich sind das Pensionskassengesetz (PKG) und das Betriebspensionsgesetz (BPG). Eine VRG (Veranlagungs- und Risikogemeinschaft) ist eine in der Pensionskasse gebildete Gruppe von Berechtigten, in der das Kapital für alle in der gleichen Form angelegt wird. Außerdem haben die in einer VRG zusammengefassten Arbeitnehmer und Pensionisten ähnliche Eigenschaften (Berufsunfähigkeitsrisken, Lebenserwartung etc.). Innerhalb einer VRG findet der Ausgleich der Risken statt. Jede VRG umfasst mindestens tausend Personen und setzt sich aus Mitarbeitern mehrerer — auch kleinerer — Betriebe oder eines Großbetriebs zusammen. 30 Siehe: C.Prisching: Ministerielle Überlegungen: „Arbeit & Soziales“ 60 Bei Betriebspensionen werden zwei Phasen unterschieden: die Phase vor Pensionsantritt („Anwartschaftsphase“) und die Zeit ab dem Pensionsantritt („Leistungsphase“) In der Anwartschaftsphase zahlt das Unternehmen bzw. der Mitarbeiter in die Pensionskasse ein. Ab dem vertraglich „Leistungsberechtigten“ und vereinbarten erhält, Pensionsantritt entsprechend der wird der Mitarbeiter zum vertraglichen Regelung, die vereinbarte Betriebspension von der Pensionskasse ausgezahlt. Das Unternehmen stellt in der Regel gleichzeitig seine Zahlungen für den betreffenden Mitarbeiter an die Pensionskasse ein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass ein Mitarbeiter berufsunfähig oder invalide wird. In diesem Fall erhält er, wenn in der Pensionsvereinbarung ein entsprechender Schutz für Berufsunfähigkeit bzw. Invalidität vorgesehen ist, eine so genannte Berufsunfähigkeits/Invaliditätspension. Im Falle des Todes eines Berechtigten in der Anwartschafts- oder in der Leistungsphase erhalten seine Hinterbliebenen eine Pension entsprechend der Pensionsvereinbarung.31 8.2 Es Vorschläge zur Pensionsreform könnte, gekoppelt an die Sozialversicherungsnummer ein fiktives individuelles Pensionskonto eingeführt bzw. eröffnet werden, auf dem für jeden Bürger ersichtlich, seine erwartete Pension ausgewiesen wird. Das wird im ersten Moment ein „Schock“ für die Nation sein. Nach der ersten „emotionalen Welle“ der Empörung, wird allerdings für jeden einzelnen Bürger die Notwendigkeit ersichtlich, einen Beitrag zu leisten! Den wesentlichen Vorteil darin sehe ich in der Bekämpfung der Schwarzarbeit, da der Gewinn zu kurzfristig ist! Die Leistung der öffentlichen Hand wird darüber hinaus für jeden Einzelnen deutlich sichtbar gemacht. Ich sehe in diesem Punkt auch einen wesentlichen Migrationsbeitrag. Aussagen wie „…. Hauptsache die kriegen ein Geld!“ ist durch diese Maßnahme der Wind aus den Segeln genommen. 31 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Pensionskasse#.C3.96sterreich 61 Die 3 Säulen der gesetzlichen, betrieblichen und privaten Vorsorge würden nach diesen Überlegungen auf diesem Konto ihr „Zuhause“ finden. Eine weiterführende Idee wäre z.B. dass ich auf dieses Konto etwas zusätzlich einbezahlen kann. Oder, ich z.B. auf das Konto von meinem Patenkind etwas einbezahlen kann Mein persischer Freund Afshin hat überhaupt eine flexiblere Handhabung des Kontos vorgeschlagen. In individuellen Notfällen, die zu begründen sind (z.B. Ausbildung, familiäre Gründe, berufliche Gründe, etc) könnte man Gelder auch vorzeitig beheben. Dieser Vorgang wäre allerdings an Rückzahlungsmodalitäten geknüpft. Aber im Sinne einer sozialen Abfederung finde ich diese Überlegung sehr bemerkenswert. Beim Ableben des Kontoinhabers, verbleibt das restliche sich auf diesem Konto befindliche Geld natürlich den Nachkommen. Dieser Modellstaat übernimmt lediglich die Koordinations- und Sicherungsfunktion. Natürlich kümmern sich Experten im Hintergrund um eine ausgewogene Veranlagung. Persönlicher Zugang: Ich habe mir persönlich einmal meine Dokumentenmappe hergenommen und mich meiner Abfertigungsthematik gestellt. Ich bin im Jahr 2002 auf die Systematik „Abfertigung NEU“ umgestiegen. Durch sich ergebende berufliche Weichenstellungen habe ich 3 verschiedene Institutionen wo Abfertigungsgelder liegen. Ich konzentrierte die Gelder, in dem ich sie behob. Ich persönlich hätte dieses Geld sehr gerne wo einbezahlt, wo ich mir eines staatlichen backgrounds sicher bin. Dann habe ich natürlich während des Studiums schon in einen Pensionsfond einbezahlt. Nachdem die Verluste entsprechend der allgemeinen wirtschaftlichen Situation für mich beachtlich waren, wollte ich mit meinem Betreuer darüber reden. Anfangs wurde ich telefonisch beruhigt, unter der Devise einfach abwarten, es wird von alleine alles gut. Nachdem mich diese Aussage nicht zufrieden stellte, wandte ich mich direkt in die Zentrale. Niemand war persönlich zu sprechen. Nachdem ich persönlich bei dieser Institution in Wien vorbeischaute und dort zwar viele Menschen antraf, aber niemand ein offenes Ohr für mein Anliegen hatte, war dieses Faktum für mich Indiz genug die Verluste in Kauf zu nehmen und das Geld zu beheben. Das gestaltete sich allerdings nicht so einfach. Man reagierte auf meinen schriftlichen Antrag nicht. Ich übergab aus Überforderung die Sache einem Anwalt. Der hatte auch allerhand zu tun. Diese Institution wechselte in der Zwischenzeit den Sitz der Firma und organisierte irgendwie alles um. Mit Hilfe meines Anwalts und der 62 österreichischen und deutschen Finanzmarktaufsicht war diesem Treiben ein Ende gesetzt, dass ich zumindest mit 10.000 EURO Verlust zum Rest des Geldes kam. Dann habe ich natürlich noch eine staatlich geförderte Privatvorsorge – Sie wissen schon die mit den garantierten 10% - die keine 10% sind. Das ist das einzige was ich genauso beibehalten habe. ICH WILL MICH NICHT DARUM KÜMMERN!!! Jetzt ist mein Fall aber noch einfach. Wie sieht diese Situation innerhalb der EU aus? Im Zuge der vier Grundfreiheiten der EU, ist uns mit dem Art. 45 AEUV, eine Arbeitnehmerfreizügigkeit garantiert. Aber wie soll der einzelne Bürger derartig komplexe Sachverhalte handhaben, wenn das im Inland schon eine Odyssee ist? Die vier Grundfreiheiten innerhalb der EU Die vier Grundfreiheiten bilden die Grundlage des Binnenmarktes der Europäischen Union. Ihre rechtliche Grundlage findet sich im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Freier Warenverkehr Der Handel zwischen den Mitgliedstaaten ist grundsätzlich keinen Beschränkungen unterworfen. Die relevanten Bestimmungen finden sich in Art. 28 AEUV (Zollunion), Art 30 AEUV (Verbot von Ein- und Ausfuhrzöllen, sowie Abgaben gleicher Wirkung) sowie in den A rt. 34 und Art. 35 AEUV (Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung). Personenfreizügigkeit Neben der allgemeinen Freizügigkeit für Unionsbürger nach Art. 21 AEUV, existieren spezielle Ausprägungen in Form der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Art. 45 AEUV und der Niederlassungsfreiheit in der Union in Art. 49 AEUV. Zu unterscheiden ist die Freizügigkeit vom Freien Personenverkehr nach Art. 67 ff. AEUV, die sich auch auf Drittstaatsangehörige beziehen. Dienstleistungsfreiheit Diese soll sicherstellen, dass jeder Unternehmer mit Niederlassung in einem Mitgliedstaat der EU seine Dienstleistungen auch in den anderen Mitgliedstaaten anbieten und durchführen darf. Geregelt ist sie in Art. 56 AEUV. Freier Kapital- und Zahlungsverkehr Der Freie Kapitalund Zahlungsverk ehr erlaubt den Transfer von Geldern und Wertpapieren in beliebiger Höhe nicht nur zwischen den Mitgliedstaaten, sondern auch zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten (Art. AEUV). Eine Besonderheit dieser Grundfreiheit ist, dass sie prinzipiell auch für Drittstaatsangehörige gilt, wobei jedoch Beschränkungen 32 möglich sind. Darüber hinaus wird jedem klar, dass die produktive Arbeitszeit bzw. Beitragszeit sehr kurz ist, besonders für Akademiker die lange Ausbildungszeiten hinter sich haben! Noch ein wesentlicher Vorteil ergibt sich, dass Begriffe wie „Frühpensionierung“ sich automatisch aus der Gedankenwelt jedes Einzelnen verflüchtigen. 32 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Grundfreiheiten_der_EU#Die_vier_Grundfreiheiten 63 Meines Erachtens ist dieser Punkt eindeutig auf europäischer Ebene zu klären. Ein Beitrag dieses Modellstaates könnte sein, dieses vorgestellte Modell als Referenzmodell anzubieten, da es sehr einfach ist. Ein beachtlicher Sockel für künftige Generationen ergibt sich aus den Überlegungen zum ehemaligen Verteidigungsministerium.33 Die vorgeschlagene Fokussierung weg vom ehemaligen Verteidigungsministeriums hin zum Ministerium zum Schutz des Menschen dieses Modellstaates für das 21. Jahrhundert zielt auf Personenschutz nicht nur der Bürger sondern auch wichtiger internationaler Gäste Katastrophenschutz – mit internationaler Fokussierung Zivildienst Neu: Organisation eines „Freiwilligen Jahres für Männer & Frauen“ Sport und einen Bereich philosophischer Denkrichtungen, welche neue Wege zum Schutz des Menschen in die Zukunft erarbeitet Die Zielsetzung ist eine Imageaufwertung der „Bundesheerler“ in der Bevölkerung nach den Überlegungen des Prisching’schen Sinnmodells, sowie eine Einbindung der Bevölkerung im Sinne von Rechte & Pflichten des Einzelnen gegenüber einer volkswirtschaftlichen Gemeinschaft. Der Aufgabenschwerpunkt der ministeriellen Überlegungen von „Arbeit & Soziale“ zielt auf das im „Kunst & Kultur“ Teil entwickelten Sinnmodell ab. Damit ist die Entwicklung von Lösungs- bzw. Ausweichmöglichkeiten aus den traditionell gewachsenen beruflichen Systemen gemeint. Jede Zeitung die man zurzeit aufschlägt enthält Begriffe wie „Stress“ oder „Burnout“ etc., da die Menschen den oft sinnleeren Arbeitsalltag gekoppelt mit familiärer Belastungen schwer ertragen. Noch einmal kurz angeführt: „Das Prischingsch‘e Sinn- oder Wertschöpfungsmodell“ Es soll „ARBEIT“ bzw. „TÄTIGKEITEN“ geben - in der „WERTSCHÖPFUNG“ - steckt und man im Ergebnis einen SINN erkennen kann. Sinn im Sinne der „Oase der Sinne“: man geht einer Arbeit oder Tätigkeit nach, in deren Ergebnis eine zumindest subjektive Sinnhaftigkeit erkennbar ist (z.B. Keller ist aufgeräumt) 33 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S.ab 1.1.2012“, Ministerielle Überlegungen: „Ministerium zum Schutz des Menschen“ 64 man geht einer Arbeit oder Tätigkeit nach, in der nicht nur der Ausführende eine gewisse Sinnhaftigkeit im Sinne des Outputs erkennt, sondern diese auch anerkannt wird. (gemeinnütziger Einsatz z.B. freiwillige Mithilfe beim Roten Kreuz) man geht einer Arbeit oder Tätigkeit nach, in deren Ergebnis eine subjektive und objektive Sinnhaftigkeit erkennbar ist (z.B. Tischler baut einen Tisch - der gefällt einen Nutzen erfüllt und monetär abgegolten wird) man einer Arbeit oder Tätigkeit nachgehen darf, in der nicht nur der Ausführende eine gewisse Sinnhaftigkeit im Sinne des Outputs erkennt, sondern diese auch anerkannt und wirklich bezahlt wird. (Glückspilze der Arbeitswelt) man geht einer Arbeit oder Tätigkeit nach, in der nicht nur der Ausführende eine gewisse Sinnhaftigkeit im Output erkennt, sondern andere Menschen mit dem Output erfreut. Eine Arbeit oder Tätigkeit im Sinne einer „Sozialen Wertschöpfung“ die schwer messbar ist, verstanden im Sinne von „GENESUNG“. - z.B. Clinic Cowns erfreuen kranke Kinder am Weg der Genesung. In diesem Zusammenhang sei der Sozialaktivist Hunter Doherty „Patch“ Adams würdigend hervorgehoben! - oder Kabarettisten sind meines Erachtens ohnehin verkannte Spitzen – Therapeuten für Intellektuelle. Sie bringen recherchierte WAHRHEIT ans Tageslicht und lösen diese Wahrheit oft bereits problemlösungsorientiert kausal, lustig verpackt gleichzeitig wieder auf. Das ist wirklich eine Kunst! man geht einer Arbeit oder Tätigkeit nach, in der nicht nur der Ausführende eine gewisse Sinnhaftigkeit im Output erkennt sondern andere Menschen mit dem Ergebnis berührt. Eine WERTSCHÖPFUNG anderer Art die schwer messbar ist, verstanden im Sinne von „BELEBUNG“. Nun sind wir in der Welt der vorliegenden Arbeit. Eine Welt in der nicht beschönigt wird, eine Welt die aufrüttelt, eine Welt die Probleme viel früher diagnostiziert als Leistungsträger herkömmlicher Art, eine Welt 65 die Lösungswege sucht, eine Welt die bewegt, eine Welt der Ästhetik und Schönheit. Eben eine frische Welt – eine „Oase der Sinne“. Die von mir geschätzte Autorin, Silke Burmester, lebt und arbeitet in Hamburg und meint „BERUHIGT EUCH!“. Stéphan Hessel ruft in seiner Streitschrift mit eindringlichen Worten zum friedlichen Widerstand gegen die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft auf. Gegen die Diktatur des Finanzkapitalismus, gegen die Unterdrückung von Minderheiten, gegen die Umweltzerstörung auf unserem Planeten. Der Titel seiner Streitschrift lautet: „EMPÖRT EUCH!“ Mein, natürlich österreichischer Ansatz, wäre „BELEBT EUCH!“ Vom „Kunst- & Kultur“ Teil zurück zu den Überlegungen der Umstrukturierung des Verteidigungsministeriums hin zum Ministerium zum Schutz des Menschen nach dem Vorbild von Costa Rica, wieder zurück zur Pensionsproblematik. Durch den Vorschlag des Verkaufs der Eurofighter wird nach Abzug der Umstellungserfordernisse des Bundesheeres, noch immer ein beachtlicher Betrag zweckgebundenen der Pensionsthematik zugeführt. Die Fragestellungen zur Volksbefragung am 20.01.2013 zur Bundesheerreform lautete wie folgt: a) Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres b) oder sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes ? Ergebnis: 59,7% für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht; 40,3% für ein Berufsheer Denn eine Fragestellung der kommenden Generation könnte sein, warum hat die Bevölkerung dieses Modellstaates keine Volksabstimmung über folgenden Fragestellung gemacht? 66 a) Sind Sie für die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge im Wert von 2,577 Milliarden 34 EUR? b) oder sind Sie dafür den genannten Betrag zur Sicherung des Pensionssystems zu verwenden? Davon abgesehen, dass sich eine Flugstunde der angeschafften Maschinen auf 73.992,EUR35 beläuft. Dieser Punkt ist bereits ein Lösungsansatz der Verteilungsproblematik. 34 Der Standard: Rechnungshofbericht März/2013 zu den Kosten des Eurofighter Kaufes bis 2015; http://derstandard.at/1362108116868/ Unter-dem-Strich-teuer-gekaufte-Euro fighter 35 http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Eurofighter-Flugstunde-kostet-73-992-Euro-Oesterreich ischesBundesheer-besitzt-15-Abfangjaeger-Peter-Pilz/1619914 67 9. Lösungsansätze zur VERTEILUNGSPROBLEMATIK 9.1 ENERGIEWIRTSCHAFT Ich verweise im Detail auf die Ausführungen, des diesbezüglichen Teilbereiches der ministeriellen Überlegungen.36 Energiewirtschaft in Österreich Abbildung 23 Wesentlichen Netzbetreiber der 9 Bundesländer Abbildung 24 36 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S.ab 1.1.2012“ Ministerielle Überlegungen: „Überlegungen zur Energiewirtschaft“ 68 Status Quo: Erweiterung der strukturellen Überlegungen Abbildung 25 um das weibliche & männliche Prinzip in der österreichischen Energiewirtschaft Abbildung 26 69 zugunsten defizitärer bzw. sozialer Bereiche nach transparenten Kriterien Abbildung 27 Abbildung 28 70 Abbildung 29 Berichterstattung: Abbildung 30 71 Abbildung 31 Abbildung 32 72 Vor- und Nachteile der Reformvorschläge Vorteil Nachteil Ein eigenes Energiewirtschaftsministerium hätte mehrere Vorteile: 1) Enormer kommunikativer & administrativer Aufwand für E-Control GmbH Mitarbeiter, das Ministerium inhaltlich vorzubereiten. Die Branche interveniert mit Hilfe unzähliger Gegengutachten im Ministerium, dass es zu bestimmten Themen schon seit Jahrzehnten keine Entscheidung gibt. 2) Die wesentlichste Ressource Österreichs ist die „Wasserkraft“. Mit welcher Leichtigkeit österreichische Politiker das Wasser besteuern, obwohl wir in der einzigartigen Lage sind genug davon zu haben, versteht ein Laie nicht. Aufgrund des zu leichtfertigen Umgangs der österreichischen Politiker, sollte diese Ressource unter besonderen Schutz gestellt werden und sich wie Gas & Strom in einem Energiewirtschaftsministerium wiederfinden. Sie können sich nicht vorstellen wie frustrierend es war Kostenreduktionen durch die Systemnutzungstarifprüfungen zu erarbeiten, während die Politik auf der anderen Seite die Gebrauchsabgabe erhöhte, dass letztendlich für den Kunden nichts spürbar war. Österreich ist/war ein Wohlfahrtsstaat, natürlich sind Einnahmen notwendig, natürlich ist dies über diesen Verteilungsschlüssel effizient – die Menge macht’s! Jetzt sind natürlich auch die hohen Energiepreise ein Thema. Allein die Formulierung der Kostenwälzung birgt Synergiepotentiale im Sinne einer Vereinfachung in sich. Es gibt anscheinend 5 Menschen die sich mit dem österreichischen Finanzausgleich auskennen. Ich behaupte die Kostenwälzung verstehen vielleicht 10 73 österreichische Energiewirtschaftler. Je komplizierter ein System ist umso teurer wird das daraus resultierende Ergebnis für den einzelnen Bürger. Eine Energieabrechnung (Gas, Wasser, Strom) in einer vereinfachten verständlichen Art und Weise, dass sie Menschen die nicht in dieser Branche gearbeitet haben auch verstehen, wäre ein wesentlicher Transparenz Beitrag! Der Bau des Laufkraftwerks Hainburg ist in vielerlei Hinsicht interessant. Einerseits weil die Donau im Bereich von Hainburg ohnehin reguliert werden soll und andererseits weil wir dann „energetisch“ unabhängig sind! Wenn man sich die Bilder von den 5 Donaukraftwerken ansieht wie schnell sich die Natur von einem derartigen „Eingriff“ erholt, sehe ich auch unter dem Umweltschutzaspekt dieses Vorhabens unbedenklich. Im Gegenzug dafür könnte man argumentieren, dass die Ressource Wasser nicht besteuert wird! Noch eine Argumentationslinie könnte sein, dass es uns egal sein kann, „ob Putin uns den Gashahn abdreht!“ – wir wären autark! Bruno Kreisky war sich der Bedeutung der Ressourcen vollkommen bewusst, griff wahrscheinlich ohne sich der wirklichen Tragweite bewusst zu sein, zur gefährlichsten Energiegewinnungsform, mit dem Bau von Zwentendorf. Dafür zahlen wir heute noch, dieser Punkt ist im Begriff „Stranded Costs“ auf einer Rechnung unteranderem enthalten. Der Bau des Laufkraftwerks Hainburg ist zwar ein „heißes Eisen“ nicht nur für die Grünen und viele Umweltaktivisten, das mit einer Flut von Empörung zu rechnen ist. Aber auch Zwentendorf scheint im Nachhinein noch einen Sinn zu haben. Wir haben es wahrscheinlich Dr. Hannes Androsch zu verdanken, dass wir chinesischen Atomphysikern diesen Prachtbau für Studienzwecke zur Verfügung stellen können. Tipp eines Laien: „Nicht einschalten! Bzw. erst gar nicht bauen!“ Wenn man die Kosten der Günther Nenning würde in Anbetracht der Endlagerung & Kosten im Falle eines worst wirtschaftlichen Eckdaten, sicherlich gegen die case Szenarios (z.B. Fokushima) in die inländische Korruption demonstrativ wettern, Kalkulation mit einbeziehen würde, würde aber den Ernst der Lage und die Tragweite kein vernünftiger Mensch auch nur daran nachvollziehen können. denken, in Zukunft noch ein Atomkraftwerk zu bauen! Unbundling Die vorgestellte Idee, im Sinne der Nachhaltigkeit in der Energiewirtschaft keine Dividenden auszuschütten, sondern legal die defizitären Bereiche (wie z.B. Schwimmbäder, 74 Nahverkehr) zu subventionieren, würde einen enormen Beitrag leisten. Für die EVU’s müssten Verteilungsschlüssel definiert werden aufgrund der unterschiedlichen Strukturen (Beteiligungsverhältnisse). Natürlich sind betriebswirtschaftliche Aspekte der Energieversorgungsunternehmen in unternehmerischer Hinsicht zu respektieren, allerdings basieren die enormen Gewinnausweise der EVUs auf öffentlichem Gut! Wenn es auch „Licht“ für das Gesundheitswesen gäbe, würde sich diese Branche herzlich bedanken! Langfristiger Ausstieg aus der künstlich gestützten Preispolitik alternativer Energieformen. Die freiwerdenden Mittel sind, für die Weiterentwicklung in einem „Alternativen Technologie Fonds“ gezielter eingesetzt, der beim Umweltministerium direkt angesiedelt sein sollte. Die Zielsetzung geht über die technische Optimierung hinaus. Der Amortisationsgrad soll dadurch erheblich ansteigen. Darüber hinaus sind die Windkraftparks und das gesamte Kleinwasserkraftzertifikatssystem zu hinterfragen. Der dahinter liegende Verwaltungsaufwand & technischen Probleme der Einspeisung, stehen in keinem Verhältnis! Ist jetzt wieder alles wie vor 2001? NEIN! Das große Thema sind die intransparenten Systeme in denen die Menschen rotieren. Sie werden es nicht glauben, in den 2 Jahren wo ich dort war, war es nicht möglich herauszufinden wie viele Mitarbeiter österreichweit im „NETZ“ budgetiert sind. Natürlich hat dies auch mit einer bewussten Vorgehensweise der Branche zu tun – das alte Katz & Maus Spiel. Aber es dauert nun einmal alles seine Zeit um etwas auf die Beine zu stellen. Die Verteilungsproblematik ist ein weltweites Thema. Der Vorschlag legaler Quersubventionierung zugunsten sozialer Einrichtungen, zielt auf einen ethischen Grundsatz ab. Liberalisierung kann nicht bedeuten die wertvollsten öffentlichen Güter einer Volkswirtschaft nur für eine erlesene 75 Gruppe von Menschen zu „unbundeln“! Der Einsatz erprobter moderner Managementtechniken ist ein selbstverständlicher Transparenz & Effizienz Anspruch für Systeme in einen hoch entwickelten europäischen Staat im 21. Jahrhundert. 9.2 Ministerium zum Schutz des Menschen Ich verweise zu den vorab skizzierten Überlegungen auf die detaillierten Ausführungen des diesbezüglichen Teilbereichs die auf der Idee der Komplettabrüstung nach dem Vorbild der unbewaffneten Neutralität von Costa Rica basieren.37 10. Die Balanced Scorecard Österreich Nachdem ein möglicher Korruptionsmechanismus kameralistisch & bilanziell über die Überlegung der Erweiterung des Vier-Augen-Prinzips auf ein Sechs-Augen-Prinzip unter dem Gesichtspunkt der Definition der „Österreichischen Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“ 38 auf allen volkswirtschaftlich relevanten Ebenen angesetzt wurde, nun noch einmal ein makorökonomischer Blickwinkel auf diesen Modellstaates aus einer anderen Perspektive. Worum geht es politischen Parteien wirklich? Den Vertretern der Parteien geht es um Werte. Jetzt werden Sie sich denken: Aber natürlich geht es den Vertretern der Parteien um Werte… diese Werte können wir im Ergebnis täglich den Medien entnehmen… In der Regel ist die menschliche Welt ziemlich einfach gestrickt. Es geht um Macht und die Frage wer hat Zugriff auf die Gemeinschaftsgelder? Also wer sitzt an den Trögen? Die Geschichte hat gezeigt, dass über kurz oder lang unabhängig von Werten sich Missbrauch und Degenerationserscheinungen bemerkbar machen. Der Wertekanon der diesem Modellstaat zugrunde liegt, wurde im Teilbereich der „Österreichischen Dialektik“39 behandelt. 37 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S.ab 1.1.2012“, Ministerielle Überlegungen: „Ministerium zum Schutz des Menschen“, Kap.1.9f. und 2.2 38 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S.ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Die Österreichische Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“ 39 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S.ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Die Österreichische Dialektik“ 76 Abbildung 33 Im Sinne des Staatsphilosophen Adam Smith: „Das allgemeine, gesellschaftliche Glück werde maximiert, indem jedes Individuum im Rahmen seiner ethischen Gefühle versucht, sein persönliches Glück zu erhöhen. Durch die unsichtbare Hand werde gleichzeitig auch das allgemeine, gesellschaftliche Glück erhöht.“ Oder der Weisheit von mein Coach Ina Stärk die immer wieder die Frage stellt: Handelst Du zu Deinem Wohle und zum Wohle Aller? Ohne sich wieder auf einige allgemeingültige Grundwerte berufen zu können, hat alles wirtschaftliche Tun keinen Sinn. Das Gerüst ganzer Zahlenwerke ist auf Lug und Trug aufgebaut, damit die Performance passt. Derartige Vorgehensweisen können langfristig nur zum Scheitern verurteilt sein. Diese Anmerkung hat nichts mit Bevormundung zu tun sondern beruft sich auf den FREIHEITSBEGRIFF des deutschen Soziologen und Nationalökonom Max Weber: FREIHEIT verwirklicht sich für ihn… in tätigem, selbstverantwortlichem Handeln in dieser (rationalisierten) Welt und zugleich in illusionsloser Distanz zu ihr, in tapferen Auf-SichSelbst-Stehen, in Wachheit, Bewusstheit, Entschiedenheit des Wollens, im beständigen Sich-Rechenschaft-Ablegen über Motive und Folgen des eigenen Tuns“.40 Aufgrund des universellen Menschen- und Weltbildes dieses Modellstaates, ist ein Lagerdenken wie z.B. in Parteien nicht möglich, aus diesem Grund stellen Parteien in dieser Arbeit auch keine eigene Kategorie dar. Nachdem diese Arbeit den Anspruch einer 40 Siehe: G. Abramowski: Das Geschichtsbild Max Webers, S.162 77 praktischen Verwertbarkeit hat, drängt sich die Frage auf: Wie wird nun der Realität also der Existenz von politischen Parteien Rechnung getragen? Die Entwicklung einer „Balanced Scorecard Österreich“ soll den ganz klaren Aufgabenbezug der Parteien zum WOHLE DER GEMEINSCHAFT signalisieren. Hohle politische Phrasendrescherei und sinnleerer Populismus bergen Polarisierungsgefahr in sich. Die jeweiligen Ausführungen zu den ministeriellen Überlegungen skizzieren lösungsorientiert beispielhaft ganz klare Aufgabenstellungen für „Die Österreichische Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012“. Die systemische „Potentialperspektive“ der Einbindung „Balanced der Scorecard Oppositionsparteien Österreich“ soll über die zusätzlichen INNOVATIONEN für nachhaltige Entwicklungen auf einem systemisch gesunden Nährboden einer Volkswirtschaft sicherstellen und neben den stabilisierenden Kräfte auch dynamische Kräfte sicherstellen. Bei der Entwicklung einer „Balanced Scorecard Österreich“ sei hingewiesen, dass die berufliche Erfahrung der Autorin gezeigt hat, dass die Definition von sinnvollen Kennzahlen auch im Sinne von Leistungstreibern selten bis gar nicht beherrscht wird. Die Ansichten des renommiertesten österreichischen Ökonomen Friedrich August von Hayek, würden in Anbetracht der kapitalistischen Auswüchse des Neoliberalismus im 21. Jahrhundert sicherlich anders aussehen. „Weniger Staat“ heißt nicht das Tafelsilber einer Gemeinschaft zu verscherbeln und wenn das weg ist, verschuldet man sich eben über Generationen hinaus. Oder überspitzt formuliert hält sich das Bankensystem – die Nationalstaaten - um das System überhaupt noch irgendwie am Leben zu erhalten. Es heißt Banken werden gestützt, da sie System relevant seien. Für die Autorin ist das System allerdings irrelevant. Eine Entwicklung eines systemischen Ausstiegszenarios ist unabdingbar. Margret Thatcher stellte überhaupt Begriffe wie die Existenz von „Gesellschaft“ in Abrede (?).41 41 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: „Die Österreichische Dialektik“, Kap.6.3.2.2 78 Abbildung 34 Die Autorin teilt die Meinung von Friedrich August von Hayek hinsichtlich der Relevanz des Unternehmertums. Im Gegensatz zu Hayek sieht die Autorin allerdings eine starke Rolle des Staates. Neu ist die Umlage unternehmerischer Techniken auf den Staat, da die Autorin sehr wohl davon ausgeht, dass Beamte in der Lage sind diese Techniken zu handhaben. Aus Sicht der Autorin, wird es immer zu erledigende Aufgaben geben die eine Gemeinschaft betreffen. Der einzelne Mensch bzw. das ganze Wirtschafts- und Ökosystem ist mit den Auswirkungen der Globalisierung komplett überfordert. Der differenzierte Ansatz dieser Arbeit besteht darin, mit der systemischen Umlage von modernen Managementtechniken und Regulierungs Know How auf konkrete Themen einer Volkswirtschaft den Transparenzansprüchen aller Stakeholder (z.B. Ratingagenturen) gerecht zu werden um den Wirtschaftsstandort des Modellstaates nachhaltig sicherzustellen. Das heißt in anderen Worten, Vertreter einer Gemeinschaft führen eine Volkswirtschaft mit Hilfe von transparenten Managementtechniken. Dieses „Unternehmen Österreich“ gilt es allerdings systemisch ordentlich nachhaltig in vielerlei Hinsicht zu entschlacken. Dies gilt besonders auf das historisch gewachsene überbordende Rechtssystem, das unter dem Blickwinkel des Prisching’schen Sinn- oder Wertschöpfungsmodell42 bzw. den Überlegungen von Meister Konfuzius „Über die Richtigstellung der Begriffe“ 43 zu sehen ist und auf eine besonders 42 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Ministeriellen Überlegungen: „Kunst & Kultur Ministerium“ Teil I: The Austrian Cultural Common Sense, S.39f. 43 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Allgemein: Meister Konfuzius, Kap.1.5 79 technisch konstruierte Art der Wortwahl im Sinne von Pierre Bourdieu44 Abstand zu nehmen ist. In der Darstellung der Balanced Scorecard Österreich (Abb: 34) ist die gesamte politische Landschaft aufgabenbezogen in einem Managementsystem abgebildet. Darüber hinaus ist der Dekalog Bestandteil der „Österreichischen Dialektik“. Die Auseinandersetzung mit den Religionen mündete im Ergebnis in den einzelnen Grundwerten des Dekaloges. Somit gelang mit der Darstellung der Balanced Scorecard Österreich ein hybridartiger Spagat aus einem definierten Wertemix in Verknüpfung mit ganz konkreten Aufgaben bzw. Verantwortlichkeiten in makroökonomischer Hinsicht, im Sinne des chormesischen Universalgelehrten Al_Chwarismi.45 Da mit dieser Darstellung „alle unter einen Hut“ gebracht werden konnten, gibt es in einer gerechten Welt alleine dafür den Nobelpreis. Als mir dieser Umstand im Jahr 2011 bewusst wurde, was mir gelungen ist, war die Freude und Ansporn im Detail dieses gewaltige Werk auszuformulieren sehr behilflich.46 44 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: Zur Philosophie der Sprache, Kap.7 Siehe: C.Prisching: „D.Ö.S. ab 1.1.2012“, Staatsoberbau: The Austrian Common Sense, Kap. 4.2.1 46 Halten Sie der Autorin die Daumen immerhin ist sie eine Frau… 45 80 11. Wie haben wir es schon einmal geschafft? 11.1 Austrokeynesianismus Austrokeynesianismus Der Begriff Austrokeynesianismus stammt vom Wirtschaftsforscher Hans Seidl und bezeichnet die österreichische Form des Keynesianismus, die besonders durch die Wirtschaftspolitik der SPÖ unter Bruno Kreisky geprägt war. In Zeiten der Ölkrise 1973 wollte die Regierung Kreisky durch „Deficit spending“ den schlechter werdenden wirtschaftlichen Verhältnissen in Österreich entgegenwirken. Dazu wurden Maßnahmen wie öffentliche Aufträge für die Privatwirtschaft, Exportsubventionen oder die Förderung der verstaatlichten Industrie getätigt. Die Arbeitslosigkeit in Österreich konnte im Vergleich zu anderen Ländern niedrig gehalten werden, dafür mussten hohe Budgetdefizite in Kauf genommen werden. Besonders bekannt wurde folgender Ausspruch Kreiskys über seine Budgetpolitik: „Und wenn mich einer fragt, wie denn das mit den Schulden ist, dann sag ich ihm das was ich immer wieder sage: Dass mir ein paar Milliarden mehr Schulden weniger schlaflose Nächte bereiten als ein paar hunderttausend Arbeitslose mir bereiten.“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Austrokeynesianismus) Abbildung 35 11.1.1 Bruno Kreisky Bruno Kreisky (1911-1990) war ein österreichischer Politiker (SPÖ) und von 1970 bis 1983 Bundeskanzler der Republik Österreich. Teilweise gleichzeitig mit ihm waren die Sozialdemokraten Willy Brandt und Olof Palme Regierungschefs, mit denen er in der Sozialistischen Internationale eng zusammenarbeitete. 81 Kreisky engagierte sich schon als Schüler für die Sozialdemokratische Partei und wurde 1936 wegen seiner politischen Tätigkeit vom austrofaschistischen Staat zu einem Jahr Kerker verurteilt. Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten musste er nach Schweden emigrieren. Nach der Befreiung Österreichs war er zunächst in Schweden als Diplomat, dann ab 1951 in Wien als Staatssekretär und Minister in der österreichischen Außenpolitik tätig. 1967 übernahm er den Parteivorsitz der nunmehrigen Oppositionspartei SPÖ, die er 1970 zur relativen Mehrheit führte. Als Bundeskanzler regierte er daher zunächst mit einer von den Freiheitlichen tolerierten Minderheitsregierung; 1971, 1975 und 1979 erreichte er mit der SPÖ jeweils die absolute Mehrheit. War die erste Hälfte seiner Regierungszeit von vielfältigen Reformen geprägt, trat nach den Ölschocks von 1973 und 1979 die Bekämpfung der Rezession in den Vordergrund. Um den Preis starker Budgetdefizite konnten lange ein hohes Wirtschaftswachstum und die von Kreisky stets als prioritär angesehene Vollbeschäftigung gehalten werden. Bei der Nationalratswahl 1983 ging die SPÖ von der absoluten auf die relative Mehrheit zurück; Kreisky trat als Kanzler zurück und zog sich aus der Innenpolitik zurück. In der Sozialistischen Internationale blieb er, so lang es seine Gesundheit zuließ, weiterhin aktiv. 47 Lernen S‘ a bisserl Geschichte, Herr Reporter! Bruno Kreisky verfolgte den Leitspruch: „Ich bin 24 Stunden am Tag für meine Bürger erreichbar.“ In diesem Sinne stand seine Telefonnummer im öffentlichen Telefonbuch und wurde von vielen „einfachen Menschen“ auch genutzt. Bekannt ist das Zitat Bruno Kreiskys, mit dem er den ORF-Redakteur Ulrich Brunner am 24. Februar 1981 vor laufender Kamera maßregelte: „Lernen S' a bisserl Geschichte, Herr Reporter!“ Dass er in der Sache gegenüber dem Journalisten, übrigens einem loyalen Sozialdemokraten, eigentlich nicht recht hatte, ist aber beinahe vergessen. Ebenso bekannt geworden ist sein mit sonorer Stimme gesagter Einleitungssatz „Ich bin der Meinung“, dem die eigentliche Botschaft in Kreiskys langsam artikulierter Sprechweise folgte. Bruno Kreisky nannte die Februarkämpfe 1934 Franz Endler zufolge später eine „Legende“. Weil „der Zufall regierte. Schlechter vorbereitet konnte nämlich ein Aufstand gar nicht sein.“ Österreich versuchte nach 1945, möglichst viel ehemals deutsches Eigentum zu verstaatlichen. Kanzler Konrad Adenauer hielt dagegen: So, österreichisches Eigentum in Deutschland? Wissen Sie, Herr Kreisky, wüsste ich, wo die Gebeine Hitlers zu finden sind, würde ich sie Ihnen liebend gern als österreichisches Eigentum zurückstellen. (http://de.wikipedia.org/wiki/Bruno_Kreisky#Ausspr.C3.BCche_und_Anekdoten) Abbildung 36 47 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Bruno_Kreisky 82 11.1.2 John Maynard Keynes John Maynard Keynes, Baron Keynes (1883-1946) war ein britischer Ökonom, Politiker und Mathematiker. Er zählt zu den bedeutendsten Ökonomen des Keynesiansimus. 20. Jahrhunderts Seine Ideen und ist Namensgeber haben bis heute Einfluss des auf ökonomische und politische Theorien. 11.1.2.1 Keynes‘ wirtschaftspolitische Grundposition In den Jahren der Weltwirtschaftskrise hatte das bestehende, vom Staat unbeeinflusst wirkende, marktwirtschaftliche System aus Keynes Sicht versagt. Keynes wollte die marktwirtschaftliche Ordnung mit ihren individuellen Freiheiten vor dem Zusammenbruch bewahren. Deshalb beschäftigte er sich intensiv mit der Frage, wie durch staatliches, gesamtwirtschaftlich orientiertes Handeln das Versagen des kapitalistischen Wirtschaftssystems verhindert oder wenigstens gemildert werden könnte. Im Rahmen einer mehrteiligen Radiosendung erklärte Keynes am 14. März 1932, der Staat müsse eine aktive Rolle übernehmen: Der gesamtwirtschaftliche Ablauf müsse staatlich geplant werden. "Wir können", so Keynes wörtlich, "die Wünschbarkeit und sogar die Notwendigkeit von Planung (planning) akzeptieren, ohne Kommunist, Sozialist oder Faschist zu sein." Anschließend wies er darauf hin, welche Erfolge die Sowjetunion und Italien (unter Benito Mussolini) mit ihrer Form der staatlichen Planung gehabt hätten. Er schlug eine auf die Gesamtwirtschaft bezogene staatliche Steuerung vor, die das allgemeine Niveau von wirtschaftlicher Produktion und Aktivität auf einer optimalen Höhe zu halten versuche (wir würden heute sagen: eine Globalsteuerung). Diese solle die Probleme in Angriff nehmen, die ein Einzelner nicht lösen könne, ohne die Freiheit und die Unabhängigkeit der Individuen zu beeinträchtigen. In seinem Artikel Nationale Genügsamkeit aus dem Jahr 1933 weist Keynes erneut auf Russland, Italien und nun auch auf Deutschland hin, die sich „neuen Formen der Wirtschaftsführung“ zugewandt hätten. Er setzt sich für mehr „nationale Selbstgenügsamkeit“ ein, damit Großbritannien ohne die Abhängigkeit vom Weltfinanzmarkt den Zinssatz soweit senken kann, wie dies für ausreichend hohe Investitionen erforderlich ist. In ökonomischen Einzelfragen sei er dagegen geneigt, so weit wie möglich die private Entscheidung, Initiative und die Unternehmung zu unterstützen. Für seine wirtschaftspolitische Einstellung sind auch seine Artikel Am I a Liberal? von 1925, The End of Laissez-Faire von 1926 aufschlussreich. Keynes lehnte den italienischen Faschismus aus grundlegenden Prinzipien ab. Vielmehr wollte er seine Reformen im Rahmen der liberalen Demokratie Großbritanniens 83 verwirklichen, auch um die Gefahr einer sozialistischen Revolution zu bannen. Viele Male betonte er dazu die Notwendigkeit von politischer Toleranz und konstruktiver Kritik. Keynes wollte eine grundlegend neue Wirtschaftsform und diese durch demokratische Evolution erreichen. 11.1.2.2 Zentrale Botschaft von Keynes Die zentrale Botschaft seiner General Theory besteht darin, dass das marktwirtschaftliche System auch bei flexiblen Preisen und Löhnen nicht automatisch zur Vollbeschäftigung tendiert, wie es das Saysche Theorem behauptet. Vielmehr kann es auch langfristig in einem Zustand der Unterbeschäftigung verharren; in diesem Fall soll der Staat (Regierung und Notenbank) zu finanz- und geldpolitischen Mitteln greifen, um die gesamtwirtschaftliche Nachfrage wieder an das Niveau heranzuführen, bei dem Vollbeschäftigung herrscht. Eine wichtige Einsicht ist, dass mikroökonomisch sinnvolle Verhaltensweisen im makroökonomischen Kontext völlig falsch sein können (als Beispiel das Sparparadoxon: Wenn ein Einzelner mehr spart, steigt sein Vermögen und sein Zinseinkommen. Machen dies alle, sinkt die Güternachfrage, und somit Produktion, Beschäftigung und Einkommen, sodass die gesamtwirtschaftliche Sparsumme unverändert bleibt). Durch die makroökonomische Politik soll die Nachfrage beeinflusst werden, da diese das Niveau von Produktion und Beschäftigung bestimmt, das erst bei Vollbeschäftigung durch die vorhandenen Ressourcen begrenzt wird. Letzteres ist der Fall, auf den sich die neoklassische Theorie bei ihren gesamtwirtschaftlichen Aussagen bezieht, ohne diese Begrenzung zu verdeutlichen. Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage setzt sich aus dem privaten Konsum, den privaten Investitionen (gemeint sind immer Sachinvestitionen), den Exporten und der staatlichen Nachfrage zusammen. Einwänden, seine Theorie beziehe sich nur auf die kurzfristige Sicht, hielt er entgegen: „In the long run we are all dead“ („Langfristig gesehen sind wir alle tot“).48 48 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/John_Maynard_Keynes 84 12. Fokus des „Austrian Common Sense“ „Der Österreichische Hausverstand“ „The Austrian Common Sense“ Die Fisher‘sche Verkehrsgleichung wurde vom Ökonomen Irving Fisher (1867 – 1947) entwickelt. In der Volkswirtschaftstheorie ist sie als Quantitätsgleichung eingegangen. Sie liefert Anhaltspunkte über die Beziehung zwischen Geld und Gütertransaktionen innerhalb einer Volkswirtschaft. Reales Bruttoinlandsprodukt x Preisniveau = Geldmenge x Geldumlaufgeschwindigkeit (reales BIP) x (P) Güterangebot = (G) x (U) = Güternachfrage Die „Fischer‘sche Aufforderung“ an alle Volkswirte ist in Zukunft ihren Fokus verstärkt auf diese Gleichung zu legen. Abbildung 37 „Der Österreichische Hausverstand“ „The Austrian Common Sense“ Die „Fischer‘schen Vorgaben“ an österreichische Volkswirte Ab 01.01.2012 ist der Fokus verstärkt auf die Quantitätsgleichung zu legen Vorschlag an alle Volkswirtschaften dieser Welt, die Variablen klar und deutlich zu publizieren (z.B. Homepage der jeweiligen Nationalbank). Die Geldmenge wird z.B. in den USA seit dem Irakkrieg nicht mehr publiziert - wird in Zukunft eine derartige Vorgehensweise von österreichischen Volkswirten diagnostiziert – sofortige Meldung an die Politik! Abbildung 38 85 „Der Österreichische Hausverstand“ „The Austrian Common Sense“ Adam Smith (1723-1790) war ein schottischer Moralphilosoph, Aufklärer und gilt als Begründer der „Klassischen Nationalökonomie“. Sein Wirken war vielseitig, so befasste er sich mit dem Prinzip der „Arbeitsteilung“ und dem Prinzip des „Freien Marktes“, der „Verteilungstheorie“, der „Außenhandelstheorie“ und der „Rolle des Staates“. 1759: „Theorie der ethischen Gefühle“, darin bezeichnet er die Sympathie für die Mitmenschen als Grundlage der Moral und als Triebfeder der menschlichen Arbeit. 1776: „Wohlstand der Nationen – Eine Untersuchung seiner Natur und Ursachen“, darin bezeichnet er die „“Arbeit“ als Quelle und Maßstab des Wertes. Im Gegensatz zur Anschauung der Merkantilisten und Physiokraten ist ihm jede nützliche Arbeit produktiv. Mit den Letzteren bezeichnet er den nicht durch Staatseingriffe gehinderten „freien Wettbewerb“ als Grundlage einer richtigen Arbeitsteilung. Der freie innere und internationale Verkehr bewirkt nach Smith nicht allein eine zweckmäßige örtliche und zeitliche Verteilung von Kräften und Mitteln sowie den Ausgleich von Preisen und Gewinnen, sondern auch die beste Förderung des Gemeinwohls. Smith sah den gesellschaftlichen Wohlstand in einem „System der natürlichen Freiheit“ am besten verwirklicht. Er geht als Grundprinzip davon aus, dass durch die Verfolgung privater Interessen öffentliche Interessen oft am besten erfüllt würden. Logische Konsequenz ist ein bürgerlicher Rechtsstaat, der kein eigenes Interesse wahrnimmt, sondern nur gesellschaftliche Rahmenbedingungen zur Verfügung stellt. Dem Staat kommen nach Smith vier zentrale Aufgaben zu: • Organisation der Landesverteidigung • Schutz jedes Mitgliedes der Gesellschaft vor Ungerechtigkeit und/oder Unterdrückung • Errichtung und Unterhalt von öffentlichen Anstalten, deren Errichtung oder Erhaltung durch Private nicht möglich wären, aber dennoch für die Allgemeinheit bedeutsam sind, zum Beispiel das Unterrichts- und Transportwesen • Durchsetzung des Privateigentums. (http://de.wikipedia.org/wiki/Adam_Smith) Abbildung 39 „Der Österreichische Hausverstand“ „The Austrian Common Sense“ Maria Theresia von Österreich (1717-1780) war eine Fürstin aus dem Hause Habsburg. Die regierende Erzherzogin von Österreich und Königin u. a. von Ungarn (mit Kroatien) und Böhmen (1740– 1780) zählte zu den prägenden Monarchen der Ära des aufgeklärten . Sie erreichte 1745 die Wahl und Krönung ihres Gatten Franz I. Stephan zum römisch-deutschen Kaiser (und wurde, obwohl nicht selbst gekrönt, fortan Kaiserin genannt). Reformpolitik Noch während des Krieges richtete sie ihr Augenmerk auf innere Reformen. Diese wurden unter dem Namen „Theresianische Staatsreform“ bekannt. Sie scheute sich nicht, dabei auch von Preußen zu lernen. Dies gilt etwa für • eine von den Ständen losgelöste Verwaltung • Neuordnung des Steuerwesens („Theresianischer Kataster“) • Justizreform - Maria Theresia ließ die Rechte der Länder im 1769 veröffentlichten „Codex Theresianus“ sammeln. Auf dieser Grundlage sollte dann eine Rechtsvereinheitlichung vorgenommen werden. Sie führte mit der „Constitution Criminalis Theresiana“ erstmals ein einheitliches Strafrecht für alle Habsburger Länder außer Ungarn ein. Inhaltlich war es ganz von dem überkommenen Recht geprägt. Aufklärung und Naturrecht spielten noch keine Rolle. Erst 1776 unter dem Einfluss ihres Sohnes Josef wurde die Folter abgeschafft. • Wirtschaftspolitik - Maria Theresia folgte einer jüngeren Form des Merkantilisismus, wie sie etwa von Joseph von Sonnenfels propagiert wurde. Ziel war die Vermehrung der Bevölkerung, die Sicherung der Ernährung und die Schaffung neuer Verdienstmöglichkeiten. Eine florierende Wirtschaft wirkte sich positiv auf die Steuereinnahmen aus und trug letztlich dazu bei eine große Armee zu unterhalten. Auch wirtschaftspolitisch war die Konkurrenz mit Preußen eine wichtiger Faktor und Maria Theresia war bestrebt mit der Wirtschaftsförderung in anderen Gebieten den Verlust Schlesiens auszugleichen. (http://de.wikipedia.org/wiki/Maria_Theresia) Abbildung 40 86 „Der Österreichische Hausverstand“ „The Austrian Common Sense“ • Anfangs wurde nach Vorbild Karl VI. noch Monopole vergeben. Davon kam man in der Zeit Maria Theresia ab, weil Privilegien die wirtschaftliche Entwicklung auf Dauer nicht förderlich waren. • Es kam zur Abschaffung der Zunftordnungen, weil diese dem Wachstum der Wirtschaft entgegenstanden. Im Außenhandel wurde die Ausfuhr forciert, während die Einfuhr durch Zölle beschränkt wurde. Im Bereich des Binnenhandels kam es zum Abbau von Zoll- und Mautstellen mit dem Ziel einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen. Dabei wurden in einer Zollordnung von 1775 Böhmen und die österreichischen Erblande in einem Zollgebiet zusammengeschlossen. Die Transitgebiete Tirol, Vorarlberg und die Vorlande blieben außen vor. Ein weiterer Zollverband bestand aus Ungarn, dem Banat und Siebenbürgen. In den restlichen Territorien bestanden jeweils eigene Zollgebiete. Im Bereich des Verkehrs wurden neue Kanäle und Straßen gebaut, sowie das Postwesen verbessert. • Reform des Militärs • Bildungsreform – Besonders zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang sind die Kameralwissenschaftler Joseph von Sonnenfels und Gerhard van Swieten als Reformator der Universität Wien. • Getragen war die Politik vom Geist des aufgeklärten Absolutismus Abbildung 41 „Der Österreichische Hausverstand“ „The Austrian Common Sense“ Bisherige EZB Orientierung + = - Wechselkurs - Zins - Geldmenge - Inflation - BIP (USA) EZB Orientierung ab 01.01.2012 - Wechselkurs - Zins - BIP (China) - EU Quantitätsgleichung Abbildung 42 87 12.1 Haltung zur Finanztransaktionssteuer Eine Finanztransaktionssteuer (eng.: financial transaction tax, FTT) ist eine Steuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen. Sie gehört zu den Kapitalverkehrssteuern.49 EU-Finanztransaktionssteuer: Am 28. September 2011 stellte der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso einen Gesetzentwurf der EUKommission zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der EU vor, „damit auch der Finanzsektor seinen fairen Beitrag leistet“. Die EU-Kommission wies in ihrer Begründung darauf hin, dass der gering besteuerte Finanzsektor im Zuge der Finanzkrise mit 4.600 Milliarden Euro unterstützt wurde. Der Steuersatz soll laut internen Berechnungen der Europäischen Kommission 0,1 Prozent auf den Handel von Aktien und Anleihen und 0,01 Prozent für Derivate von Aktien und Anleihen betragen. Devisengeschäfte am Spotmarkt sowie andere Derivate sollen von der Steuer befreit sein. In Summe ließen sich dadurch rund 50 Milliarden Euro einnehmen, die Großteils den Mitgliedsländern zugutekommen sollen. Im Frühjahr 2012 starteten neun EU-Länder einen neuen Vorstoß eine Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene einzuführen, scheiterten aber am Widerstand von Großbritannien und Schweden. Die Alternative, die Steuer nur in der Eurozone einzuführen scheiterte wiederum am Widerstand von Luxemburg und den Niederlanden. Im Juni 2012 wurde die Zielsetzung einer Einführung in der gesamten Eurozone aufgegeben. Die verbleibenden EU-Ländern einigten sich darauf die Finanztransaktionssteuer nunmehr nur in den befüwortenden Ländern einzuführen.50 Befürworter (grün) Gegner (rot) Einer EU-Finanztransaktionssteuer, sowie unentschlossene Länder (grau) (Stand: März 2012) 49 Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Finanztransaktionssteuer Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Finanztransaktionssteuer#Finanztransaktionssteuern_in_der_Europ.C3.A4ischen_ Union 50 88 Mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer von 10% und nicht die lächerlichen Diskussionsgrundlage von 0,01% (die auch schon einen beachtlichen Beitrag in Milliarde Höhe ergibt) – existiert dieses fiktive Phänomen der Finanzkrise nicht mehr! Was ich buchhalterisch erfunden habe, kann ich am selben Weg wieder abschaffen! Die Verschiebung der Kommastellen auf den beachtlichen Prozentsatz, ist bewusst hoch angesetzt, damit in Zukunft der Casino Mentalität in der Ökonomie ein Mechanismus zum Wohle Aller vorgeschoben wird. Andererseits ist der Prozentsatz in Relation zur Umsatzsteuer auf reale Güter wieder gering angesetzt, der in letzter Konsequenz das Schlamassel abfedern soll. „Das allgemeine, gesellschaftliche Glück werde maximiert, indem jedes Individuum im Rahmen seiner ethischen Gefühle versucht, sein persönliches Glück zu erhöhen. Durch die unsichtbare Hand werde gleichzeitig auch das allgemeine, gesellschaftliche Glück erhöht.“ Adam Smith (1723-1790)“ „Wohlstand der Nationen“ Abbildung 43 Wenn ein Prüfer einer Ratingagentur zur prüferischen Einschau in diesen Modellstaat kommt, ist das Thema Australia? or Austria? wohl ein für alle Mal vom Tisch! Die Bestnote ist für die Zukunft in diesem Modellstaat langfristig sichergestellt. Sollte es nach dem 89 Erfahrungsschatz der Prüfer von Ratingagenturen in anderen Ländern etwas Besseres geben, ist die Autorin die Erste die es wissen möchte. Ich weiß aus meiner persönlichen Erfahrung als Prüferin, dass eine transparente Vorgehensweise die beste Waffe im Sinne des Unternehmens ist. Bei der Formulierung von Pflichtenheften, im Hinblick auf eine EDVmäßige Umsetzung, weiß ich ebenfalls aus Erfahrung, dass die IT-Mannschaft sehr dankbar ist, einen abgebildeten Gesamtzusammenhang in die Hände zu bekommen, den sie abbilden sollen. Und überhaupt muss ich noch etwas zum Thema IT anbringen, die Berichtsgestaltung von SAP… Prüfer sind auch Menschen! Sitzen sie einmal Tage oder Wochen bei Auswertungen… Darüber hinaus wurden die Unterlagen gleich so aufbereitet, dass sie Amerikanern gefällt! Aus diesen angeführten Überlegungen handelt es sich für mich um keine sondern um eine „mission possible“! Mission Impossible Theme http://www.youtube.com/watch?v=XAYhNHhxN0A&feature=g-vrec C.A.P. Wien am 28. August 2012 [Überarbeitet am 20.Juli 2014 & 22.September 2015] 90 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Staatsphilosophen Abbildung 2.1: Das Zinsverbot_1 Abbildung 2.2: Das Zinsverbot_2 Abbildung 3: Adam Smith Abbildung 4: Philosophen Potpourri Abbildung 5: Die Österreichische Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012 Abbildung 6: Symbolisierte Zusammenfassung D.Ö.S. ab 1.1.2012 Abbildung 7: Die Österreichische Dialektik Abbildung 8: Betriebliches Rechnungswesen Abbildung 9: Die Österreichische Kameralistik Abbildung 10: Gedanken zum Österreichischen Föderalismus Abbildung 10.1: Verwaltungsgliederung in Österreich Abbildung 10.2: Die 3 Profit Center Österreichs Abbildung 10.3: Verwaltungsgliederung im Sinne der Sozialpartnerschaft ab 1.1.2012 Abbildung 10.4: Erlösverteilungsvorschlag Abbildung 10.5: Regulierungsmodell der Österreichischen Energiewirtschaft Abbildung 10.6: Regulierungsmodell der Verwaltungsreform Abbildung 10.7: Unbundling Berichterstattung_Bilanz Abbildung 10.8: Unbundling Berichterstattung_G&V Abbildung 10.9: Unbundling Berichterstattung_Einnahmen Ausgaben Rechner Abbildung 10.10: Benchmarking Abbildung 10.11: Regulierter Verwaltungsbereich Abbildung 10.12: Regulierungsdauer Abbildung 10.13: Ergebnis Abbildung 10.17: Bund_Land Abbildung 10.18: Gemeinde Abbildung 11: Kollegiale Führung_Demokratischer Versuch Abbildung 12: Kollegiale Führung_Technokratischer Versuch Abbildung 12.1: Aufgaben Kaufmännische Direktion Abbildung 12.2: St. Galler Managementmodell Abbildung 12.3: Aufgaben der Technischen Direktion Abbildung 12.4: Ärzte Abbildung 12.5: Pflegedirektion Abbildung 13: Unbundling im Gesundheitsbereich Abbildung 13.1: Preisobergrenzenregulierungsmodell 91 Abbildung 13.2: Gesundheitsregulierungsmodell Abbildung 13.3: Universitätsklinik Innsbruck Abbildung 13.4: Universitätsklinik Graz Abbildung 13.5: Universitätsklinik Wien Abbildung 13.6: Erlösverteilungsvorschlag Abbildung 13.7: Regulierter Gesundheitsbereich Abbildung 13.8: Erlösverteilung auf die Landeskrankenhäuser Abbildung 13.9: Reformübersicht Abbildung 13.10: Unbundlingberichterstattung_Bilanz Abbildung 13.11: Unbundlingberichterstattung_G&V Abbildung 13.12: Unbundlingberichterstattung_Einnahmen Ausgaben Rechner Abbildung 14: Kunst & Kultur in Österreich Abbildung 15: 3 Profit Center Österreichs Abbildung 16: Erlösverteilungsvorschlag Abbildung 17: Strukturelle Kunst & Kultur Vorschläge Abbildung 18: 3 Dimensionen des „Austrian Cultural Common Sense“ Abbildung 19: K&K Zusammenfassung Abbildung 20: Kultur in Österreich I Abbildung 21: Kultur in Österreich II Abbildung 22: Kultur in Österreich III Abbildung 23: Energiewirtschaft in Österreich Abbildung 24: Netzbetreiber in Österreich Abbildung 26: Unbundling in der Energiewirtschaft Abbildung 27: Das männliche & weibliche Prinzip der Österreichischen Energiewirtschaft Abbildung 28: Aufgliederung der Wertschöpfungskette Abbildung 29: Preisobergrenzenregulierungsmodell Abbildung 30: Regulierungsmodell Abbildung 31: Unbundling Berichterstattung_§ 8 ELWOG Abbildung 32: Unbundling Berichterstattung_§ 8 ELWOG Abbildung 33: Bundesweites ELWOG Abbildung 34: Die Österreichische Dialektik Abbildung 35: Die Balanced Scorecard Österreich Abbildung 36: Austrokeynesianismus Abbildung 37: Dr. Bruno Kreisky Abbildung 38: Quantitätsgleichung_1 Abbildung 39: Quantitätsgleichung_2 Abbildung 40: Adam Smith 92 Abbildung 41: Maria Theresia_1 Abbildung 42: Maria Theresia_2 Abbildung 43: EZB & OENB Abbildung 44: Wohlstand der Nationen Literaturverzeichnis Achleitner, Ann-Kristin, Thomen, Jean-Paul: Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Umfassende Einführung aus managementorientierter Sicht, 6. Auflage, (2009) Conrad, Joachim: Balanced Scorecard als modernes Management Instrument im Krankenhaus, (2001) Neisser, Heinrich, Hammerschid, Gerhard: Die innovative Verwaltung – Perspektiven des New Public Management in Österreich, (1998) Prisching, Christina: Risikomanagement im liberalisierten europäischen Energiemarkt, Dissertation, Karl-Franzens-Universität Graz, (2003) Prisching, Christina: Das österreichische Gesundheitswesen im Überblick, Master-Thesis: Krankenhausmanagement,(2005) Quellenverzeichnis http://de.wikipedia.org/wiki/St._Galler_ManagementModell#Abgrenzung_zu_anderen_Managementkonzepten http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/1280077/Faule-Kredite-in-Oesterreich-auf18-Mrd-verdoppelt http://de.wikipedia.org/wiki/John_Maynard_Keynes http://de.wikipedia.org/wiki/Bruno_Kreisky http://de.wikipedia.org/wiki/Finanztransaktionssteuer#Finanztransaktionssteuern_in_der_Eur op.C3.A4ischen_Union http://de.wikipedia.org/wiki/Finanztransaktionssteuer http://de.wikipedia.org/wiki/Max_Weber http://de.wikipedia.org/wiki/Grundfreiheiten_der_EU#Die_vier_Grundfreiheiten http://de.wikipedia.org/wiki/Basel_III 93 Youtube-Verzeichnis Staatsoberbau: The Austrian Common Sense Mission Impossible Theme http://www.youtube.com/watch?v=XAYhNHhxN0A&feature=g-vrec Min 3:28 94