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Department für Umwelt- und Planungsrecht
Forschen für die Umwelt
Vorwort
Das Department Umwelt- und Planungsrecht des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung – UFZ in Leipzig
gibt es seit 2004. Es ist aus einer im Jahr 2001 eingerichteten Arbeitsgruppe „Umweltrecht“ am UFZ hervorgegangen. Innerhalb der umweltrechtlichen Forschungseinrichtungen und Lehrstühle in Deutschland nimmt
das Department eine Sonderstellung ein, weil es sich um eine außeruniversitäre Einrichtung handelt und es
in ein naturwissenschaftlich geprägtes Forschungszentrum eingegliedert ist. Ganz im Sinne der UFZ-Leitlinie
„Forschen für die Umwelt“ arbeiten wir für ein Recht, welches unsere Umwelt effektiv schützt und die Nachhaltigkeit ihrer Nutzung absichert. Durch die ausgeprägte Einbeziehung sozialwissenschaftlichen Wissens und
die bevorzugte Arbeitsweise in integrierten Forschungsprojekten mit natur- und sozialwissenschaftlichen Forschergruppen beschreitet das Department auch in konzeptioneller Hinsicht neue Wege.
Ziel dieser Broschüre ist es, den an Umweltrecht Interessierten in Wissenschaft und Praxis einen schnellen
Überblick über unsere Aufgaben und Arbeiten zu geben. Weitere ausführliche und aktuelle Informationen,
insbesondere zu Projekten und Veröffentlichungen, finden Sie auf der Internetseite des Departments unter
www.ufz.de/upr.
Prof. Dr. Wolfgang Köck, Departmentleiter
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UFZ-Standort Leipzig in der Permoserstraße 15, Sitz des Departments
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Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ
Als internationales Kompetenzzentrum für systemische, interdisziplinäre Umweltforschung untersucht das UFZ die vielfältigen Wechselwirkungen zwischen Mensch und Natur, auch vor dem Hintergrund des globalen Wandels. Themen
sind u.a. das Management von Wasserressourcen, die Folgen des Landnutzungswandels für die biologische Vielfalt, die
Wirkung von Chemikalien auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen sowie Strategien und Maßnahmen zum
Schutz vor und zur Anpassung an den Klimawandel. Das UFZ möchte Lösungen zu anthropogen verursachten Umweltproblemen entwickeln, um auf diese Weise zur langfristigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen
beizutragen. Nachhaltiges Management komplexer Umweltsysteme steht daher im Mittelpunkt unserer Arbeit. Um dies
zu erreichen, arbeiten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am UFZ in einem interdisziplinären Austausch
zwischen Natur- und Humanwissenschaften und binden Entscheidungsträger und Betroffene aus Wirtschaft, Politik und
Öffentlichkeit in den Forschungsprozess ein.
Das UFZ wurde 1991 gegründet. Es wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung zu 90 Prozent sowie von
den Ländern Sachsen und Sachsen-Anhalt zu jeweils 5 Prozent finanziert und beschäftigt an den Standorten Leipzig,
Halle (Saale) und Magdeburg etwa 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Organisiert ist die Forschung am UFZ in sieben thematisch ausgerichteten Fachbereichen, in denen wiederum die insgesamt 34 weitgehend disziplinär orientierten
Departments angesiedelt sind.
Das UFZ ist Mitglied der Helmholtz-Gemeinschaft. Deren Zentren arbeiten zu sechs Forschungsbereichen: Energie, Erde
und Umwelt, Gesundheit, Schlüsseltechnologien, Struktur der Materie, Verkehr und Weltraum. Die Helmholtz-Gemeinschaft ist mit über 32.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in 18 Forschungszentren die größte Wissenschaftsorganisation Deutschlands. Ihre Arbeit steht in der Tradition des Naturforschers Hermann von Helmholtz (1821-1894).
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Moritz Reese, Stefan Möckel, Grit Ludwig, Bjørn-Oliver Magsig, Wolfgang Köck, Katharina Kern, Jana Bovet
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Department Umwelt- und Planungsrecht
Das Department Umwelt- und Planungsrecht bildet zusammen mit den Departments Ökonomie, Stadt- und Umweltsoziologie und Umweltpolitik den Fachbereich Sozialwissenschaften. Das Department bündelt die rechtswissenschaftliche
Expertise am UFZ und befasst sich mit der juristischen Bearbeitung von Umweltproblemen. Schwerpunkte der
Forschungstätigkeit sind folgende Rechtsbereiche, jeweils mit verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Bezügen
sowie unter Einbeziehung rechtstheoretischer und sozialwissenschaftlicher Grundlagen:
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Grundlagen des Umweltrechts
Raumbezogenes Planungsrecht und Infrastrukturrecht
Klimaschutz- und Umweltenergierecht
Wasserwirtschafts- und Gewässerschutzrecht
Naturschutz- und Agrarumweltrecht
Gefahrstoffrecht
Forschungsgruppe für internationales und europäisches Umweltrecht
Umweltschutz ist in vieler Hinsicht offenkundig eine grenzüberschreitende Angelegenheit. Die gilt in besonderem Maße
für die großen umweltpolitischen Herausforderungen unserer Zeit, namentlich den Klimaschutz, den Gewässerschutz,
den Artenschutz und die Ökologisierung des Welthandels. In diesen Bereichen sind wesentliche Fortschritte nicht
ohne internationale Schutzstandards und verbindliche Kooperationsformen zu erreichen. Die Entwicklung des
Umweltvölkerrechts und – in Europa – des EU-Umweltrechts voranzutreiben, ist daher von höchster Bedeutung. Dazu
beizutragen, ist Ziel der am Department UPR neu gegründeten Forschungsgruppe für internationales und europäisches
Umweltrecht. Die Forschungsgruppe widmet sich neben allgemeinen Fragen des Umweltvölkerrechts und des
europäischen Umweltrechts v.a. den Bereichen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung, des Wassermanagements
und des Schutzes natürlicher Ressourcen. Die Gruppe beteiligt sich an internationalen Projekten und engagiert sich in
verschiedenen internationalen und europäischen Fachnetzwerken. Sie organisiert und betreut zur Zeit das European
Environmental Law Forum (EELF).
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Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Im Department arbeiten zur Zeit neben dem Departmentleiter und einer Sekretärin drei wissenschaftliche Referenten/
-innen, drei wissenschaftliche Mitarbeiter/-innen und mehrere Doktoranden/-innen sowie wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte.
Prof. Dr. iur. Wolfgang Köck (Departmentleiter)
studierte an der Universität Bremen und wurde dort 1990 mit einer finanzverfassungsrechtlichen Arbeit über „Die Sonderabgabe als Instrument des Umweltschutzes“ promoviert. Nach einer Assistenztätigkeit in Bremen und einem Forschungsaufenthalt am Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZiF) an der Universität Bielefeld
habilitierte er sich im Jahr 2000 mit einer Arbeit über die „Maßstäbe der Risikobewertung im Umweltrecht“ an der Universität Bremen. 2001 wurde Herr Köck in
gemeinsamer Berufung mit dem Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle (UFZ) auf
den neu eingerichteten Lehrstuhl für Umweltrecht der Juristenfakultät der Universität Leipzig berufen. Zeitgleich übernahm er die Leitung der Arbeitsgruppe „Umweltrecht und Institutionen“ am UFZ. Seit 2004 leitet er das damals neu gegründete
Department Umwelt- und Planungsrecht.
Herr Köck ist Mitherausgeber und verantwortlicher Schriftleiter der Zeitschrift für
Umweltrecht (ZUR) sowie Herausgeber des Journal for European Environmental &
Planning Law (JEEPL). Er gehört zudem dem Direktorium des Instituts für Umweltund Planungsrecht der Juristenfakultät der Universität Leipzig an. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen das gesamte Umwelt- und Planungsrecht sowie die Grundlagen des Umweltrechts.
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Dr. iur. Jana Bovet (stellvertretende Departmentleiterin) ist wissenschaftliche
Referentin und seit 2002 im Department tätig. Davor arbeitete Frau Bovet am Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V. (IÖR) in Dresden und befasste sich
in ihrer Dissertation mit einem raumordnungsrechtlichen Thema. Ihre Arbeitsschwerpunkte am UFZ sind das raumbezogene Planungsrecht und das Umweltenergierecht,
beides unter Berücksichtigung von Lösungsansätzen in ausgewählten Ländern. Thematisch arbeitet Frau Bovet zu Instrumenten zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und zu Rechtsfragen einer räumlichen Steuerung der Landnutzung für erneuerbare Energien, insbesondere der Windenergie. Weitere Forschungsschwerpunkte
sind die Energieleitungsplanung, die Ausgestaltung des Verfahrensrechts und der
Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Fragen zur Kostenumlegung des Netzausbaus.
Dr. iur. Moritz Reese (Leiter der Forschungsgruppe „Internationales und
Europäisches Umweltrecht“) gehört dem Department seit 2008 als wissenschaftlicher Referent an. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören das europäische
Umweltrecht, das Klimaschutz- und Wasserrecht sowie das Infrastruktur- und das
Abfallwirtschaftsrecht. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter promovierte er 2002 an
der Universität Hamburg über „Kreislaufwirtschaft im integrierten Umweltrecht“.
Die Gesellschaft für Umweltrecht zeichnete die Dissertation mit ihrem Umweltpreis aus. Von 2001 bis 2005 arbeitete Herr Reese im wissenschaftlichen Stab des
Sachverständigenrats für Umweltfragen. Derzeit habilitiert er zum Thema „Autonomieschonende Rechtssetzung im europäischen Mehrebenensystem“. Herr Reese ist
geschäftsführender Herausgeber des Journal for European Environmental and Planning Law (JEEPL) und gehört seit vielen Jahren der Redaktion der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) an.
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Dr. iur. Katharina Kern ist seit 2004 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Department. Sie promovierte im Jahr 2009 an der Universität Leipzig zum Thema „Rechtliche Regulierung der Umweltrisiken von Human- und Tierarzneimitteln“. Die Dissertation wurde mit drei Preisen ausgezeichnet: dem Umweltpreis der Gesellschaft
für Umweltrecht 2009, dem Deutschen Studienpreis der Körber-Stiftung 2010 und
dem Wissenschaftspreis der Dr. Feldbausch-Stiftung 2010. Die Arbeitsschwerpunkte
von Frau Kern umfassen europäisches und nationales Gefahrstoffrecht (Chemikalienrecht, Arzneimittelrecht, Kosmetikrecht, Pestizid- und Düngemittelrecht, Biozidrecht), Wasserwirtschafts- und Gewässerschutzrecht, Umweltabgaben sowie Grundlagen des Umweltrechts.
Dr. iur. Grit Ludwig studierte in Leipzig. Im Jahr 2005 wurde sie durch die Universität Leipzig mit einer Arbeit zum Thema „Auswirkungen der FFH-Richtlinie auf die dem
BBergG unterliegenden Vorhaben zum Abbau von Bodenschätzen“ promoviert. Die
Dissertation wurde von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt mit einem Stipendium gefördert und mit dem Wissenschaftspreis der Dr. Feldbausch-Stiftung 2004
ausgezeichnet. Frau Ludwig ist nach Tätigkeiten als Rechtsanwältin sowie als Entwicklungshelferin in Mosambik seit 2008 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Department. Sie befasst sich mit Rechtsfragen der Nutzung von Bioenergie, dem internationalen Waldschutz sowie dem Bergrecht und der unterirdischen Raumordnung.
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Bjørn-Oliver Magsig, LL.M. with distinction, ist seit 2012 als wissenschaftlicher
Mitarbeiter im Department tätig. Zuvor arbeitete er als Berater in verschiedenen Projekten im Feld der internationalen Wasserforschung am UNESCO Centre for Water
Law, Policy and Science in Dundee (Schottland), wo er seine Doktorarbeit zum Thema „International Water Law and the Quest for Common Security“ verfasste. Des
Weiteren hat sich Herr Magsig mit dem allgemeinen Umweltvölkerrecht und der internationalen Umweltpolitik beschäftigt und am Centre for Energy, Petroleum and
Mineral Law and Policy (CEPMLP) in Dundee im Jahr 2008 seinen Master in Environmental Law & Policy mit Auszeichnung abgeschlossen. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen Grundlagen des Völkerrechts, internationales Wasserrecht und der
Themenbereich natürliche Ressourcen und Sicherheitspolitik. Seit 2008 gehört Herr
Magsig der IUCN Commission on Environmental Law an und unterstützt hier die Expertengruppe „Water and Wetlands“.
Dr. iur. Stefan Möckel ist wissenschaftlicher Referent und arbeitet seit 2006 im
Department. Er studierte Rechtswissenschaften in Leipzig und Vigo (Spanien). 2005
promovierte Herr Möckel, unterstützt von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt,
zum Thema „Umweltabgaben zur Ökologisierung der Landwirtschaft“ an der Universität Leipzig. Seit dem Abschluss seiner Referendarzeit arbeitet er im Department
und hier schwerpunktmäßig zu rechtlichen Fragen des Natur- und Landschaftsschutzes sowie des Boden- und Gewässerschutzes. Herr Möckel ist Experte für das diesbezüglich relevante Umweltrecht sowie das einschlägige land- und forstwirtschaftliche Fachrecht. Im Fachbereich Sozialwissenschaften ist er stellvertretender Leiter
der Arbeitsgruppe Naturschutz & Biodiversität. Seit 2013 ist er Redakteur der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR).
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Weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Das Department betreut Dissertationen zu verschiedenen umweltrechtlichen Themen. Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte unterstützen die Arbeit des Departments. Gegenwärtig promovieren im Department:
Romina Luz Schaller, LL.M. Eur., promoviert seit 2011 über „Klimaschutz durch Walderhalt
– nationale und internationale rechtliche Instrumente, vor allem der REDD+-Mechanismus am
Beispiel Peru“. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt fördert ihre Arbeit mit einem Stipendium.
Sie studierte Rechts- und Politikwissenschaften an der Universidad Nacional Mayor de San
Marcos in Lima (Peru) und Europäisches Recht an der Universität Leipzig.
Ruby Moynihan, LLB, BA, forscht seit 2012 als wissenschaftliche Mitarbeiterin im internationalen und europäischen Umwelt- und Wasserrecht und promoviert in Zusammenarbeit mit
der Universität Edinburgh zu „Strengthening cross-sectoral and multi-level coherence and
non-state actor legitimacy in international water law“. Zuvor war sie als wissenschaftliche
Mitarbeiterin am UNESCO Centre for Water Law, Policy and Science (UK) und als Anwältin für
Umweltrecht (Neuseeland) tätig. Sie gehört der IUCN Commission on Environmental Law an.
Ass. iur. Theodor Lühr, Diplomverwaltungswirt (FH), arbeitet seit 2010 im Department, seit
November 2012 als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Seine Promotion untersucht „Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben am Beispiel der
Planung von Übertragungsleitungen nach dem EnWG und NABEG“. Er studierte an der Fachhochschule für Verwaltung Kiel/Altenholz Verwaltungswissenschaften und an der Universität Leipzig
Rechtswissenschaft. Sein Referendariat erfolgte am Landgericht Leipzig.
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Ass. iur. Sebastian Hartig promoviert zum Thema „Wasserressourcenmanagement unter dem
Einfluss der EU-Wasserrahmenrichtlinie: Der Koordinierungsansatz in der Gewässerbewirtschaftung“. Er ist seit Juni 2010 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Department. Davor absolvierte er
sein Referendariat am Landgericht Leipzig und studierte an der Universität Leipzig Rechtswissenschaften.
Ass. iur. Vanessa Richarz studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina
in Frankfurt (Oder) und an der University of Wales in Aberystwyth (UK). Nach dem Referendariat
in Bremen arbeitete sie am Deutschen Biomasseforschungszentrum in Leipzig. Seit Januar 2011
ist sie Doktorandin im Department Bioenergie am UFZ und untersucht die „Raumwirksame Bioenergiepolitik als Rechtsproblem“. Sie wird hierbei vom Department Umwelt- und Planungsrecht
fachlich betreut.
Ref. iur. Sophie Binder studierte an der Universität Freiburg i.Br. Rechtswissenschaften mit dem
Schwerpunkt „Umwelt und Wirtschaft“. Seit 2013 ist sie Doktorandin im Department und untersucht das Thema „Recht der Flurbereinigungsplanung und Ökosystemfunktionen“.
Ass. iur. Cornelius Tronicke ist seit Oktober 2012 Doktorand im Department und forscht zum
Thema „Die Gewährleistung des Wohnumfeldschutzes bei Energieleitungen – Rechtsrahmen und
Reformperspektiven“. Er studierte an der Universität Leipzig Rechtswissenschaften und absolvierte am Landgericht Leipzig sein Referendariat.
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Forschungsschwerpunkte
Raumbezogenes
Planungsrecht und
Infrastrukturrecht
Gefahrstoffrecht
Naturschutz- und
Agrarumweltrecht
Wasserwirtschafts- und
Gewässerschutzrecht
Klimaschutz- und
Umweltenergierecht
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Grundlagen des
Umweltrechts
Grundlagen des Umweltrechts
Das Department befasst sich nicht nur mit den sektoralen Anwendungsfeldern des Umweltrechts, sondern leistet auch Beiträge zu dessen Grundlagen. Hierzu gehören Fragen des internationalen Rechts,
des Europarechts sowie des Verfassungs- und allgemeinen Verwaltungsrechts. Von Bedeutung sind
darüber hinaus die Arbeiten zu den Prinzipien des Umweltrechts sowie zu den normativen Konzepten der
Nachhaltigkeit und der Vorsorge- sowie Risikoorientierung. In engem Zusammenhang hiermit stehen die institutionellen
Voraussetzungen von Umweltpolitik und übergreifende Materien, wie Information, Partizipation und Rechtsschutz.
Besondere Aufmerksamkeit wird den Nachbardisziplinen entgegengebracht. Sozialwissenschaftliche Zugänge zum
Recht und sozialwissenschaftliche Ansätze, wie etwa die ökonomische Analyse des Rechts, die Entscheidungstheorie
oder die Steuerungstheorie bzw. die Governancetheorie als fortentwickelte Steuerungstheorie, werden in die eigene
Forschungsarbeit einbezogen.
Referenzprojekte
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CLAIM: Rechtsvergleichende Studie zu Instrumenten eines nachhaltigen Landmanagements (im Rahmen der
BMBF-Fördermaßnahme Nachhaltiges Landmanagement)
Verantwortung für Nachhaltigkeit – Die Bewirtschaftung von Wasserressourcen in der EU (gefördert durch das
BMBF)
Recht der Nachhaltigkeit – Nachhaltigkeit des Rechts: Nachhaltige Entwicklung als Rechtsbegriff und Indikatoren
eines nachhaltigen Rechtssystems (gefördert durch das BMBF)
Leitbilder des Umweltrechts
Instrumente der Finanzverfassung zum Umweltschutz (Steuern, Abgaben, Finanzausgleiche)
Umweltschutz und umweltrechtliche Prinzipien im Grundgesetz
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Raumbezogenes Planungsrecht und Infrastrukturrecht
Das deutsche Recht kennt vielfältige Planungsinstrumente, die dazu dienen, soziale, wirtschaftliche
und ökologische Ansprüche an die Fläche in Einklang zu bringen. Sie reichen von der überörtlichen
Raumplanung über fachspezifische Pläne und Planfeststellungsverfahren bis zur lokalen Bauleitplanung
und Landschaftsplanung. Mit ihnen stehen zentrale Instrumente für die Koordinierung flächenbezogener
Nutzungen und die Schaffung von Infrastrukturen bereit.
Die Forschungsaktivitäten des Departments fokussieren auf umweltrechtliche Einflüsse in der Raumordnungsplanung
und der städtebaulichen Planung, auf das Verhältnis von Gesamt- und Fachplanung sowie auf das Zusammenwirken
unterschiedlicher Entscheidungsebenen zur Abstimmung und Herstellung verbindlicher Festlegungen im Raum. Thematische Schwerpunkte sind die Reduktion der Neuinanspruchnahme von Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke, die
räumliche Steuerung der Landnutzung für erneuerbare Energien, die unterirdische Raumordnung, die Abstimmung von
Siedlungsplanung und siedlungswasserwirtschaftlicher Infrastrukturentwicklung, die arten- und habitatschutzrechtliche Vorgaben für die Raumnutzung sowie die Verarbeitung der Probleme des Klimawandels im Recht der Raumordnungs- und Bauleitplanung.
Referenzprojekte
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Integriertes UFZ-Projekt Urbane Transformationen: Die nachhaltige Stadt der Zukunft – ressourceneffizient,
lebenswert und resilient
InfraWass: Nachhaltigkeitsinstitutionen zur Governance langlebiger technischer Infrastruktursysteme am Beispiel
der europäischen Wasserver- und Abwasserentsorgung unter den Bedingungen klimatischen und
demographischen Wandels (gefördert durch das BMBF)
FORUM: Handel mit Flächenzertifikaten – Fachliche Vorbereitung eines überregionalen
Modellversuchs (UBA-Forschungsauftrag)
Koordination raumwirksamer Politik (Arbeitskreis der ARL)
Planerische Koordinierung der Landnutzung am Beispiel der erneuerbaren Energien
Klimaschutzrecht und Umweltenergierecht
Der Klimawandel ist in zweifacher Hinsicht die wohl größte umweltpolitische Herausfordeung unserer Zeit. Zum einen sind die Treibhausgasemissionen weiter drastisch zu reduzieren (Klimaschutz).
Zum anderen müssen sich Mensch und Umwelt in zunehmendem Maße an die Folgen der globalen
Erwärmung anpassen (Klimaanpassung). Das Department forscht zu beiden Themen. Im Bereich des Klimaschutzes sind vor allem landbezogene Aspekte der erneuerbaren Energien, deren planerische Steuerung und die
nachhaltige Produktion von Bioenergie sowie REDD+ als internationales Instrument zum Klimaschutz durch Walderhalt.
Im Hinblick auf die Anpassung an den Klimawandel untersucht das Department, ob das Umweltrecht den Herausforderungen gewachsen ist und inwieweit das Recht die Resilienz der Schutzgüter verbessern kann.
Im Bereich des Umweltenergierechts forscht das Department zum raumbedeutsamen Planungsrecht und zum Verfahrensrecht bei diesen Planungsprozessen. Im Mittelpunkt stehen die sogenannte Netzplanung, also die Planungsprozesse für den Ausbau der Energieleitungen, sowie die Windenergieplanung als eine zentrale raumbeanspruchende
Technologie im Bereich der erneuerbaren Energien. Ziel ist es, Aussagen darüber zu treffen, wie ein raumbezogenes
Planungsrecht beschaffen sein muss, das sowohl Beschleunigungs- und Ausbauanliegen als auch die Erfordernisse
eines hohen Umweltschutzes und die Rechte und Interessen der von Planungen betroffenen Menschen berücksichtigt.
Referenzprojekte
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Integriertes UFZ-Projekt EnergyLandUse: Land use aspects of transforming the energy system. Sustainable
options for a renewable energy era
Helmholtz-Allianz ENERGY-TRANS: Zukünftige Infrastrukturen der Energieversorgung. Auf dem Weg zur
Nachhaltigkeit und Sozialverträglichkeit
Rechtlicher Handlungsbedarf für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels – Analyse,
Weiter- und Neuentwicklung rechtlicher Instrumente (UBA-Forschungsauftrag)
Abbau von Hemmnissen der Umweltbewertung bei Planung und Genehmigung der
Windenergienutzung an Land (UBA-Forschungsauftrag)
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Wasserwirtschaftsrecht und Gewässerschutzrecht
In diesem Bereich widmet sich das Department insbesondere dem Ansatz des integrierten Wasserressourcenmanagements (IWRM) und seiner rechtlichen Umsetzung auf internationaler, europäischer
und nationaler Ebene. International befasst es sich mit der Entwicklung völkerrechtlicher Grundsätze
und Mindeststandards des Managements grenzüberschreitender Gewässer und mit der Entwicklung institutioneller Konzepte und Instrumente zur Überwindung weltweit typischer, aber auch regional spezifischer Hindernisse
des IWRM-Ansatzes. Die sich in vielen Weltregionen verschärfenden Knappheitsprobleme stehen dabei im Vordergrund
unserer Arbeit. Auf europäischer Ebene begleitet das Department v.a. die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Konkretisierung der Qualitätsziele, der Anwendung des Ausnahmeregimes und
der Handhabung des Verursacher- und des Kostendeckungsgrundsatzes.
Die effektive Verknüpfung des Wasserrechts mit den relevanten angrenzenden Regelungsbereichen, namentlich des
Hochwasserrechts, des Naturschutzs- und Agrarrechts und des Raumplanungsrechts, bildet einen wichtigen Fokus unserer Befassung insbesondere mit dem nationalen Recht. Eine dafür wichtige Perspektive, die wir v.a. aus der interdisziplinären Zusammenarbeit mit der naturwissenschaftlichen Wasserforschung gewinnen, ist die des Landschaftswasserhaushaltes. Außerdem befasst sich das Department mit dem Recht der Siedlungswasserwirtschaft und untersucht,
inwieweit die heutigen rechtlichen Rahmenbedingungen hier geeignet sind, nachhaltige Anpassungen an die Bedingungen des demographischen und des klimatischen Wandels zu fördern.
Referenzprojekte
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Integriertes UFZ-Projekt: Healthy Aquatic Ecosystems
Integriertes UFZ-Projekt: Water Scarcity
Verantwortung für Nachhaltigkeit – Die Bewirtschaftung von Wasserressourcen in der EU
(gefördert durch das BMBF)
Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden
Wassernutzungsabgabe (UBA-Forschungsauftrag)
Naturschutzrecht und Agrarumweltrecht
Der Fokus liegt in diesem Forschungsschwerpunkt auf dem deutschen und europäischen Naturschutzrecht sowie dem landwirtschaftsbezogenen Umwelt- und Fachrecht. Aufgrund der engen Zusammenhänge sind diesbezügliche Fragen des Gewässerschutz- und Bodenschutzrechts wie auch des Rechts
des Klimaschutzes und der Klimaanpassung ebenfalls wichtige Untersuchungsthemen. Das Department
begleitet zum einen Novellierungs- und Umsetzungsprozesse im Naturschutzrecht, die v.a. durch die europäischen
Richtlinien zum Habitat- und Artenschutz und zur Umwelthaftung erforderlich sind. Zum anderen untersucht und entwickelt es Vorschläge zur Verbesserung des Naturschutzrechts im Hinblick auf den Klimawandel und den anhaltenden
Verlust der biologischen Vielfalt. Neben der Implementierung des europäischen Schutzgebietsnetzes „Natura 2000“ untersucht das Department rechtliche Möglichkeiten zur besseren Verwirklichung von Biotopverbünden sowie dem Schutz
vor invasiven Arten. Eng damit verbunden, aber über den Naturschutz hinausgehend, ist die Suche nach rechtlichen
Regelungsmodellen für eine dauerhaft umweltgerechte land- und forstwirtschaftliche Landnutzung, welche die Biodiversität sowie die Ökosystemfunktionen und -leistungen nachhaltig erhält. In Zusammenarbeit mit anderen Disziplinen
wird untersucht, wie mit Hilfe des Rechts Landnutzungkonflikte entschärft und Synergien zwischen Ökosystemen und
anthropogenen Nutzungen befördert und abgesichert werden können.
Referenzprojekte
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Integriertes UFZ-Projekt: Management of land use conflicts – between land sharing and land sparing
Agrarumweltrecht – Rechtliche und andere Instrumente für vermehrten Umweltschutz in der Landwirtschaft
(UBA-Forschungsauftrag)
Europäisches Naturschutzrecht und seine Implementation in Deutschland
PolicyMix: Assessing the role of economic instruments in policy mixes for biodiversity conservation
and ecosystem services provision (gefördert durch die EU)
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Gefahrstoffrecht
Industriegesellschaften entwickeln und verwenden eine Vielzahl chemischer Stoffe wie z.B. Pestizide,
Beschichtungen, Arzneimittel, Kosmetika, Duftstoffe oder Nanostoffe. Gelangen diese in die Umwelt,
können sie sich dort anreichern und Menschen, Tiere und Pflanzen gefährden. Zur Abwehr dieser Risiken sind insbesondere auf der Ebene der EU eine Reihe von Regelungen zur Kontrolle und zum Umgang
mit Gefahrstoffen geschaffen worden, wie etwa die REACH-Verordnung für Chemikalien, die Pestizidverordnung oder
die Europäische Arzneimittelgesetzgebung. Besorgniserregende Funde von Stoffen aller Art in der Umwelt und sogar
im Trinkwasser zeigen jedoch, dass die bestehenden Kontrollsysteme die Risikolagen nicht zufriedenstellend erfassen.
Dies gilt insbesondere für sogenannte Mikroschadstoffe wie z.B. Arzneistoffe, die aufgrund ihrer Spezifika (Eintrag in
Kleinstmengen, ggf. hohes ökotoxikologisches Potenzial, Unsicherheit bezüglich chronischer und kumulativer Wirkungen, Schwierigkeiten im analytischen Nachweisverfahren) vielfältige Probleme in der Regulierung aufweisen.
Zur Lösung dieser Konfliktfelder untersucht und entwickelt das Department Vorschläge für die bestehenden stoff- und
produktbezogenen Kontrollsysteme, deren Verzahnung mit dem Gewässerschutzrecht und mögliche Steuerungspotenziale durch abgabenrechtliche Instrumente. Komplexe Handlungsstrategien zur Reduzierung der Umwelt- und Gesundheitsrisiken chemischer Stoffe und gewässerrelevanter Mikroverunreinigungen werden entworfen. Zudem beschäftigt
sich das Department mit der Implementation europäischer Gefahrstoffvorgaben ins nationale Recht (z.B. REACH-VO,
Ausweisung prioritärer Stoffe) und erarbeitet Beiträge zur konzeptionellen Weiterentwicklung des Gefahrstoffrechts.
Referenzprojekte
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Stoffrisiken, Gewässerqualität und Chemikalienkontrolle
Strategien zur Substitution umweltgefährdender Stoffe im europäischen und deutschen
Gefahrstoffrecht (DBU-Promotionsstipendium)
Praktische Ausgestaltung einer fortzuentwickelnden Abwasserabgabe (UBA-Forschungsauftrag)
Tagungsreihen
Herausgeberschaften
Leipziger UmweltrechtsSymposion des Instituts für
Umwelt- und Planungsrecht
der Universität Leipzig und des
Helmholtz-Zentrums für
Umweltforschung – UFZ
(Jahrestagung seit 1996)
Das Department ist in verantwortlicher Position an der Herausgabe und
Gestaltung zweier wichtiger Zeitschriften zum Umweltrecht beteiligt.
ZUR-Fachgespräch
der Zeitschrift für Umweltrecht
(Jahrestagung seit 2005)
Leipziger Gespräche zum
Umwelt- und Planungsrecht
des Instituts für Umwelt- und
Planungsrecht der Universität
Leipzig, der Leipziger Vereinigung
für Umwelt- und Planungsrecht
e.V. und des Helmholtz-Zentrums
für Umweltforschung – UFZ
(Veranstaltungsreihe im Wintersemester, seit 2009)
Die Zeitschrift für Umweltrecht
(ZUR) besteht seit mehr als 20 Jahren. Sie gehört zu den führenden Umweltrechtszeitschriften Deutschlands
und erscheint monatlich im Nomos
Verlag.
www.zur.nomos.de
Das Journal for European
Environmental and Planning Law
(JEEPL) reagiert auf die zunehmende
Bedeutung des europäischen Umweltrechts und die Notwendigkeit einer
gemeinsamen Debatte in englischer
Sprache. Die Zeitschrift erscheint
vierteljährlich im Verlag Martinus
Nijhoff/Brill.
www.brill.nl/jeep
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Internationale Kooperationen
European Environmental
Law Forum (EELF)
www.eelf.info
Réseau européen du
droit de l’eau
(European Network for
Water Law)
International Union for
Conservation of Nature (IUCN)
Academy for Environmental Law
www.iucnael.org
Research Institute of Environmental
Law of Wuhan University (China)
www.riel.whu.edu.cn/english
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Zusammenarbeit mit der Universität Leipzig
Das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ ist
eine außeruniversitäre Einrichtung, die institutionalisierte
Kooperationen mit einer Vielzahl von nationalen Universitäten unterhält. Gegenstand der Kooperationen sind u.a.
gemeinsame Berufungen von Professoren und Veranstaltungen.
Zu den gemeinsam berufenen Professoren gehört auch der
Departmentleiter, Prof. Köck, der im Jahr 2001 einen Ruf
an die Juristenfakultät der Universität Leipzig auf den neu
eingerichteten Lehrstuhl für Umweltrecht erhalten hat.
Zusammen mit dem universitären Institut für Umwelt- und
Planungsrecht und der Leipziger Vereinigung für Umweltund Planungsrecht veranstaltet das Department regelmäßige Symposien und Fachgespräche, insbesondere das
Leipziger Umweltrechts-Symposion sowie die Leipziger Gespräche zum Umwelt- und Planungsrecht.
INSTITUT FÜR UMWELTUND PLANUNGSRECHT
(IUPR)
Impressum
Kontakt
Sekretariat: Tanja Krause
Tel.: (0341) 235-1257
Fax: (0341) 235-1836
[email protected]
Veröffentlichung des Helmholtz-Zentrums
für Umweltforschung GmbH – UFZ
Department Umwelt- und Planungsrecht
Permoserstr. 15, 04318 Leipzig
Anreise zum UFZ Leipzig
Fotos: André Künzelmann
Druck: GVD Gutenberg Verlag
und Druckerei GmbH
Gedruckt auf 100% Recyclingpapier
Leipzig, 2013
Bahn:
Ab Hauptbahnhof mit Straßenbahnlinie 3 (Richtung Sommerfeld oder Taucha)
bis Haltestelle Permoser-/Torgauer Straße, die Straße überqueren und ca.
5 Minuten in östliche Richtung zum Haupteingang in der Permoserstraße gehen.
Auto:
Von der A14 kommend auf der Torgauer Straße (B87) oder Permoserstraße (B6)
Richtung Stadtzentrum fahren. Der Haupteingang befindet sich in der Permoserstraße 15.
Weiterführende Informationen
Aktuelle Informationen zum Department, zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Projekten,
Veröffentlichungen und Veranstaltungen finden Sie unter www.ufz.de/upr.
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Forschen für die Umwelt