Verbandsgemeinde Rockenhausen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Verbandsgemeindeverwaltung Rockenhausen - GBI/Finanzen Inhaltsverzeichnis: Seiten 1. Haushaltssatzung 2 2. Vorbericht 5 3. Ergebnishaushalt 40 4. Finanzhaushalt 42 5. Übersicht über die Teilhaushalte nach §4 Abs. 4 GemHVO 45 6. Teilergebnis- und –finanzpläne (inkl. Finanzplanung) Teilhaushalt Kommunales und Finanzen Teilhaushalt Bürgerservice und Sicherheit Teilhaushalt Umwelt, Planen und Bauen Teilhaushalt Zentrale Finanzdienstleistungen 48 7. Stellenplan/-übersicht 60 8. Investitionsübersicht 67 9. Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres 69 10. Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 72 11. Teilnahme am KEF-RP (Konsolidierungsmaßnahmen) 74 12. Schlussbilanz zum 31.12.2008 75 13. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (nur in Originalausfertigung) 14. Wirtschaftsplan der Anstalt des öffentlichen Rechts EnIRo (nur in Originalausfertigung) 1 Verbandsgemeinde Rockenhausen Haushaltssatzung 2 3 4 Verbandsgemeinde Rockenhausen Vorbericht 5 Vorbericht zum Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rockenhausen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Der Vorbericht ist Anlage des Haushaltsplans und soll einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft in den Haushaltsjahren unter Berücksichtigung der Vorjahre geben. Gliederung des Vorberichts 5. 6. 7. Entwicklung der Haushaltswirtschaft Entwicklung der Jahresergebnisse Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und –fehlbeträge Entwicklung des Eigenkapitals Haushaltsjahre 2015 und 2016 Rahmenbedingungen Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Teilhaushalte Haushaltsausgleich Entwicklung der Investitionen Entwicklung der Kredite Entwicklung der Investitionskredite Entwicklung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung Stellenplan Statistische Daten Bewirtschaftungsregelungen 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1. 1.1. 1.2. 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 2.4. 2.5. 3. 4. 4.1. 4.2. 1.1 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Ergebnisrechnung) (Muster 27) lfd. Nr. Ergebnis (gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Betrag in EUR 1 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) Jahr 2010 2 4. Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) 2011 -1.270.354,53 3 3. Haushaltsvorjahr (Plan) 2012 -924.752,00 4 2. Haushaltsvorjahr (Plan) 2013 -873.667,00 5 1. Haushaltsvorjahr (Plan) 2014 -1.138.930,00 6 Ansatz des 1. Haushaltsjahres 2015 -701.238,00 7 Ansatz des 2. Haushaltsjahres 2016 8 Zwischensumme 9 1. Haushaltsfolgejahr (Plan) 2017 -592.575,00 10 2. Haushaltsfolgejahr (Plan) 2018 -611.105,00 -340.364,17 -698.401,00 -5.947.706,70 11 Summe -7.151.386,70 6 1.2 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und –fehlbeträge (Finanzrechnung) (Muster 28) Saldo der ordentlichen und außerordentlichen ./. = Ein- und planmäßige vorzutragende Auszahlungen Tilgung Beträge Ergebnis Jahr in € aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge, davon aus: 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) 2010 646.432,38 427.321,75 219.110,63 4. Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) 2011 -341.950,17 479.173,49 -821.123,66 3. Haushaltsvorjahr (Plan) 2012 163.600,00 500.900,00 -337.300,00 2. Haushaltsvorjahr (Plan) 2013 42.177,00 558.200,00 -516.023,00 1. Haushaltsvorjahr (Plan) 2014 -356.300,00 587.300,00 -943.600,00 Ansatz des 1. Haushaltsjahres 2015 303.061,00 600.500,00 -297.439,00 Ansatz des 2. Haushaltsjahres 2016 Summe 1-8 (vorzutragender Betrag) 175.204,00 605.100,00 -429.896,00 -3.126.271,03 Geplanter Vortrag 1. HH-Folgejahr 2017 247.054,00 586.400,00 -339.346,00 Geplanter Vortrag 2. HH-Folgejahr Summe 9-11 2018 304.501,00 525.000,00 -220.499,00 -3.686.116,03 1.3 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (Muster 29) lfd. Nr. 1 Nachrichtlich: aufgelaufenes Jahresergebnis Eigenkapital Jahr (in €) (in €) Ergebnis (gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Eigenkapital zum 31.12. des 3. HH-Vorjahres (Plan) 2012 -924.752,00 12.428.312,02 2 + Jahresergebnis des 2. HH-Vorjahres (Plan) 2013 -873.667,00 11.554.645,02 3 + Jahresergebnis des HH-Vorjahres (Plan) 2014 -1.138.930,00 10.415.715,02 4 + Jahresergebnis des 1. Haushaltsjahres (Ansatz) 2015 -701.238,00 9.714.477,02 5 + Jahresergebnis des 2. Haushaltsjahres (Ansatz) 2016 -698.401,00 9.016.076,02 6 + Jahresergebnis des 1. HH-Folgejahres (Plan) 2017 -592.575,00 8.423.501,02 7 + Jahresergebnis des 2. HH-Folgejahres (Plan) 2018 -611.105,00 7.812.396,02 7 2. Haushaltsjahre 2015 und 2016 2.1 Rahmenbedingungen 2.1.1 Allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen Quelle: Haushaltsrundschreiben 2015 des ISM RLP vom 15.10.2014 In ihrer Gemeinschaftsdiagnose vom Herbst 2014 (sog. Herbstgutachten), veröffentlicht am 09.Oktober 2014, prognostizieren die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von 1,3 v.H. für das laufende Jahr und von 1,2 v.H. für 2015. Vor einem halben Jahr wurde von den Instituten noch 1,9 v.H. Wachstum für 2014 und 2,0 v.H. Wachstum für 2015 prognostiziert. Nach Einschätzung der Wirtschaftsforschungsinstitute befinde sich die deutsche Wirtschaft in einem – wenn auch nicht allzu ausgeprägten – Abschwung. Sowohl die Binnennachfrage als auch die Auslandsnachfrage stagnierten derzeit. Belastend wirkten das mäßige Expansionstempo der Weltwirtschaft und die auch im Prognosezeitraum niedrige Dynamik im Euroraum. Darüber hinaus seien die Risiken für die Weltkonjunktur aufgrund internationaler Krisen wie des weiter schwelenden russisch-ukrainischen Konflikts und der kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien und im Irak erheblich. Die Bundesregierung orientiert sich in ihrem Konsolidierungsprognosen in aller Regel an den Einschätzungen der Wirtschaftsforschungsinstitute, sodass die Werte der Frühjahresprojektion nun entsprechend angepasst wurden. Die Bundesregierung erwartete in ihrer Herbstprojektion für das laufende Jahr, veröffentlicht am 14. Oktober 2014, ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,2 v.H., für das kommende Jahr wird ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,3 v.H. prognostiziert. Als Gründe für die Korrektur der wirtschaftlichen Einschätzung wurde das „außenwirtschaftlich schwierige Fahrwasser“, in dem sich die deutsche Wirtschaft derzeit befinde, genannt. Geopolitische Krisen führen auch in Deutschland zu einer Erhöhung der Verunsicherung und die nur moderate weltwirtschaftliche Entwicklung belaste die Konjunktur; die binnenwirtschaftlichen Auftriebskräfte seien jedoch intakt. Die Herbstprojektion ist Grundlage für die neue Steuerschätzung, die Anfang November 2014 veröffentlicht wird. 2.1.2 Haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz Quelle: Haushaltsrundschreiben 2015 des ISM RLP vom 15.10.2014 Die Kredite zur Liquiditätssicherung der Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen im Jahr 2013 um über 6,2 Mrd. Euro an, bis Mitte 2014 haben sie einen weiteren Aufwuchs um rund 200 Mio. Euro erfahren. Besonders ausgeprägt ist die Liquiditätsverschuldung bei den kreisfreien Städten, die mit 58 v.H. weiterhin den überwiegenden Anteil aller Gebietskörperschaftsgruppen aufweisen. Insofern kann die Finanzlage der Kommunen in Rheinland-Pfalz als unterschiedlich bezeichnet werden, insbesondere auch, weil 77 von 234 hauptamtlich geführten Kommunen zum 30.06.2014 keine Liquiditätskredite hatten. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Betrachtung der Finanzierungssalden. Das Finanzierungsdefizit der rheinland-pfälzischen Kommunen besteht nunmehr seit 24 Jahren, die Finanzierungslücke belief sich im vergangenen Jahr insgesamt auf 306 Mio. Euro bzw. 75 Euro je Einwohner. Zumindest fiel die Finanzierungslücke bereits im vierten Jahr hintereinander geringer aus als im Vorjahr und konnte bei allen Gebietskörperschaftsgruppen verringert werden. Die nach Wirtschafts- und Finanzkrise in den vergangenen Jahren positive Entwicklung bei den Erträgen und Einzahlungen, insbesondere bei den Steuern, führte gleichwohl nicht zu ausgeglichenen Haushalten. 2.1.3 Rahmenbedingungen der Verbandsgemeinde Rockenhausen Der VG-Umlagesatz wird weiterhin auf 50% festgesetzt. Die Umlagegrundlagen unserer Ortsgemeinden steigen im Vergleich zum Vorjahr (2014: 8.998.714 EUR, 2013: 8.844.801 EUR) um mehr als eine Million Euro auf 10.093.453 EUR an. 8 Betrachtet man sich die Steuerkraftzahlen des Jahres 2015 im Vergleich zu 2014, so sieht man, dass dafür der Gewerbesteuerzuwachs bei der Stadt Rockenhausen (Hauptumlagezahler, 2014: 53,3%, 2015: 60,26%) verantwortlich ist. Die Mehrerträge kompensieren die bei den Ortsgemeinden fallenden Steuerkraftzahlen (insbes. im Bereich der Schlüsselzuweisungen A). Für das Jahr 2016 rechnen wir mit geringeren Gewerbesteuererträgen der Stadt Rockenhausen und somit mit einer insgesamt verringerten Steuerkraft der umlagepflichtigen Gemeinden. Aufgrund der anhaltend schwierigen Finanzsituation unserer Ortsgemeinden wird von einer Umlageerhöhung abgesehen. Durch Verbands-, Kreis- und Gewerbesteuerumlage steht diesen nicht mehr als etwa 10% ihrer Haupteinnahmequellen zur Verfügung. Ein wesentlicher Unterschied zu anderen Verbandsgemeinden und anderen Umlagesätzen ist zudem im Volumen der zu veranlagenden Steuererträge: So verfügen bspw. die Gemeinden der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden über Umlagegrundlagen in Höhe von insges. rd. 27,7 Mio. EUR im Jahr 2015! Bei annähernd identischer Infrastruktur im Bereich der Kindertagesstätten, Schulen, VG-Rathaus, etc. und höheren Kosten durch unsere Flächenstruktur im Bereich des Brandschutzes und insbesondere der Ver- und Entsorgung im Wasser- und Abwasserbereich ist ein Haushaltsausgleich unter Beachtung der Belange der Solidargemeinschaft derzeit nicht herstellbar. Entwicklung der Verbandsgemeindeumlage in den letzten zehn Jahren Jahr Umlagegrundlagen in EUR 2006 7.051.546,00 € 57,0% 4.019.372 € 2007 7.343.442,00 € 56,0% 4.106.719 € 2008 8.243.502,00 € 56,0% 4.616.354 € 2009 8.861.398,00 € 56,0% 4.962.374 € 2010 9.043.310,00 € 50,0% 4.526.626 € 2011 7.047.824,00 € 50,0% 3.523.912 € 2012 8.796.123,00 € 50,0% 4.398.062 € 2013 8.844.801,00 € 50,0% 4.422.394 € 2014 8.998.714,00 € 50,0% 4.499.351 € 2015 10.093.453,00 € 50,0% 5.046.723 € Umlagesatz Umlageerträge in EUR 1%-Punkt 70.515 € 73.334 € 82.435 € 88.614 € 90.533 € 70.478 € 87.961 € 88.448 € 89.987 € 100.934 € Der Umlagebedarf 1 errechnet sich aus den zu erwartenden laufenden Auszahlungen zuzüglich der ordentlichen Tilgungsleistungen abzüglich der laufenden Einzahlungen (ohne VG-Umlage). In 2015 wäre ein Umlagesatz von mindestens 52,95% notwendig, für 2016 54,26% um einen Ausgleich im Finanzhaushalt zu erreichen. Der Umlagebedarf der Kindertagesstätten, um den der Gesamtumlagebedarf zu bereinigen wäre, da dies keine originäre Aufgabe der Verbandsgemeinde darstellt, beträgt für 2015 5,05 %, 2016 4,59% (im Vergleich: 2013 5,07%, 2014 3,97%). Diese Werte beinhalten nicht die Schuldendienstleistungen für die Investitionen der Kitas. Eine Aufgliederung der Umlagebeträge finden Sie auf Seite 20. Die Kreisumlage wird im Haushaltsjahr 2015 auf 44,5% der Gewerbesteuererträge und 40,5% der sonstigen Umlagegrundlagen, wie Grundsteuer, Einkommens-/Umsatzsteueranteile, Schlüsselzuweisungen, etc. festgesetzt. Für die Verbandsgemeinden werden die Erträge aus den Schlüsselzuweisungen B2 als Umlagegrundlage herangezogen. Die Aufgliederung der Kreisumlagebeträge finden Sie auf Seite 21. 9 Für die Berechnung der Personalaufwendungen wurde für das Haushaltsjahr 2015 2,4% und für 2016 3,0% als tarifliche Erhöhung berücksichtigt. Im Bereich der Beamtenbesoldungen wird eine Erhöhung von 1% p.a. zu Grunde gelegt. Die Leistungszulage für tariflich Beschäftigte wird nach Tarifvereinbarung mit 2% veranschlagt, der %-Satz wird ebenso für das Folgejahr angenommen. Eine Vereinbarung mit dem Personalrat zu den Zahlungsmodalitäten der Leistungszulage steht für das Jahr 2015 noch aus. 2.2 Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt zeigt alle geplanten Erträge und Aufwendungen und ist vergleichbar einer betrieblichen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV). HHP 2015 9.733.929,00 € 10.435.167,00 € -701.238,00 € HHP 2014 Erträge 8.854.398,00 € Aufwendungen 9.993.328,00 € Jahresfehlbedarf -1.138.930,00 € HHP 2016 10.512.801,00 € 11.211.202,00 € -698.401,00 € Die Ertragsstruktur Position EH EH 01-Steuern und ähnl. Abgaben HHP 2014 HHP 2015 Veränderung 57.000,00 € 60.000,00 € 3.000,00 € EH 02-Zuwendungen, allg. Umlagen etc. 7.234.648,00 € 7.846.339,00 € 611.691,00 € HHP 2016 60.000,00 € Veränderung -€ 8.584.061,00 € 737.722,00 € EH 03-Erträge d.sozialen Sicherung 718.300,00 € 774.600,00 € 56.300,00 € 825.600,00 € 51.000,00 € EH 04-Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 195.850,00 € 187.500,00 € -8.350,00 € 195.100,00 € 7.600,00 € EH 05-Privatrechtl. Leistungsentgelte 49.120,00 € 44.330,00 € -4.790,00 € 44.330,00 € -€ EH 06Kostenerstattungen u. -umlagen 419.780,00 € 443.190,00 € 23.410,00 € 447.190,00 € 4.000,00 € EH 09-Sonst. laufende Erträge 41.900,00 € 40.200,00 € -1.700,00 € 40.200,00 € -€ EH 21-Zins-u. sonst. Finanzerträge 137.800,00 € 241.170,00 € 103.370,00 € 316.320,00 € 75.150,00 € -€ 96.600,00 € 9.733.929,00 € 96.600,00 € EH 25Außerordentliche Erträge 8.854.398,00 € 10 879.531,00 € - € -96.600,00 € 10.512.801,00 € 778.872,00 € Die Erträge erhöhen sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr um rd. 879.500 EUR. Im Wesentlichen ist dies auf folgende Veränderungen zurückzuführen (vergleichen Sie die o.g. Positionen des Ergebnishaushaltes (EH): o Pos. EH 02/Zuwendungen, allgemeine Umlagen u. sonstige Transfererträge rd. 611.700 EUR insbesondere durch die erhöhte Verbandsgemeindeumlage (rd. 550.000 EUR). Höhere Landeszuwendungen (u.a. im Bereich der Gewässerunterhaltung) und höhere Personalkostenerstattungen für unsere Kindertagesstätten kompensieren geringere Schlüsselzuweisungen (im Saldo rd. 70.000 EUR). o Pos. EH 03/Erträge der sozialen Sicherung + rd. 56.000 EUR durch höhere Kostenerstattungen im Bereich der Leistungen für Asylbewerber und Empfängern von Grundsicherung, etc. o Pos. EH 06/Kostenerstattungen und Kostenumlagen + rd. 23.000 EUR insbesondere durch die veranschlagte Zuwendung des Landkreises für 0,5 Stellenanteil der Schulsozialarbeiterin (25.000 EUR) o Pos. EH 21/Zins- und sonstige Finanzerträge + rd. 103.000 EUR durch höhere Zinserträge in Höhe von rd. 80.000 EUR (die Zinsen für die Kredite zur Liqui-Sicherung werden in 2015 mit einem Durchschnittszins von 0,8% gerechnet und ein höheres Kreditvolumen als im Vorjahr einkalkuliert); ebenso wird eine Gewinnausschüttung der NERo GmbH aus 2012 über 25.000 EUR veranschlagt. o Pos. EH 25/Außerordentliche Erträge + 96.600 EUR durch veranschlagte Landeszuwendungen (30%) für die im Jahr 2014 eingeplanten außerordentlichen Aufwendungen zur Beseitigung der Flutschäden im Appelbach-/Moscheltal (Aufw. insges. 322.000 EUR) Von 2015 auf 2016 erhöhen sich die Erträge um rd. 778.900 EUR: o Pos. EH 02/Zuwendungen, allgemeine Umlagen u. sonstige Transfererträge + rd. 737.000 EUR durch die eine veranschlagte Landeszuweisung für Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung aus dem Pilotprojekt „Starkregenereignisse“ 900.000 EUR. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rd. 1 Mio. EUR, diese werden jedoch nur bei entsprechender Förderung (90%) umgesetzt. o Pos. EH 21/Zins- und sonstige Finanzerträge + rd. 75.000 EUR durch höhere Zinserträge (die Zinsen für die Kredite zur Liqui-Sicherung werden in 2016 mit einem Durchschnittszins von 1,0 % gerechnet und ein höheres Kreditvolumen einkalkuliert). Die Aufwandsstruktur Position EH EH 11-Personalaufwendungen EH 12-Versorgungsaufwendungen EH 13-Aufw. für Sachu. Dienstleistungen EH 14Abschreibungen EH 16-Zuwendunge, Umlagen, etc. EH 17-Aufw. der sozialen Sicherung EH 18-Sonst. Laufende Aufwendungen EH 22-Zins- und sonst. Finanzaufwendungen EH 26Außerordentliche Aufwendungen HHP 2014 HHP 2015 Veränderung HHP 2016 Veränderung 3.890.230,00 € 4.197.752,00 € 307.522,00 € 4.335.646,00 € 137.894,00 € 139.640,00 € 197.500,00 € 57.860,00 € 221.000,00 € 23.500,00 € 1.684.080,00 € 1.532.642,00 € -151.438,00 € 2.223.426,00 € 690.784,00 € 541.668,00 € 500.583,00 € -41.085,00 € 483.510,00 € -17.073,00 € 430.750,00 € 421.550,00 € -9.200,00 € 473.000,00 € 51.450,00 € 851.300,00 € 925.700,00 € 74.400,00 € 977.200,00 € 51.500,00 € 726.460,00 € 721.790,00 € -4.670,00 € 685.520,00 € -36.270,00 € 1.407.200,00 € 1.847.650,00 € 440.450,00 € 1.811.900,00 € -35.750,00 € 322.000,00 € 90.000,00 € 10.435.167,00 € -232.000,00 € -€ 11.211.202,00 € 776.035,00 € 9.993.328,00 € 11 441.839,00 € -90.000,00 € Die Aufwendungen erhöhen sich von 2014 auf 2015 um rd. 441.800 EUR. Dies insbesondere durch folgende Veränderungen: o Pos. EH 11/Personalaufwendungen + rd. 307.500 EUR - Anpassung an tarifliche Erhöhungen/Jahressonderzahlung für Entgeltgruppen 2-8/Anpassung Leistungszulage (rd. 100.000 EUR), Doppelbesetzung in Freistellungsphase der ATZ zweier Kräfte im Kita-Bereich (rd. 70.000 EUR), höhere/angepasste Personalaufwendungen im Bereich der Kindertagesstätten (geänderte Betriebserlaubnisse), Auszubildenden und Schulsozialarbeit (rd. 70.000 EUR), im Bereich der Beamten: Anpassung an Vollzeitstelle Büroleitung, Besoldungserhöhung 1%(rd. 20.000 EUR), höhere Rückstellungsaufwendungen für aktive Beamte/Beschäftigte in Altersteilzeit (rd. 40.000 EUR) o Pos. EH 12/Versorgungsaufwendungen + rd. 57.900 EUR durch erhöhte Aufwendungen im Bereich der Versorgungsumlage (Anhebung im individuellen Versorgungsanteil um rd. 38.000 EUR), erhöhte Beihilfeversicherungsaufwendungen (rd. 11.000 EUR) sowie höhere Zuführungen zu Rückstellungen der passiven Beamten (rd. 9.000 EUR) o Pos. EH 13/Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - rd. 151.500.000 EUR insbesondere durch die in 2014 veranschlagten Erhaltungsaufwendungen für die Neukonzeption der Paula-Best-Grundschule (rd. - 350.000 EUR) und Sanierungsaufwendungen für das Asylbewerber-/Obdachlosenwohnheim (30.000 EUR) zzgl. der Gewässerunterhaltungsmaßnahmen in Gerbach in Höhe von 300.000 EUR, Veranschlagung der Essenskosten im Kitas/Schulen über interne Leistungsverrechnungen (Produkt Schulküche, rd. - 75.000 EUR), Reduzierung der Kostenerstattungen an Eigenbetriebe um rd. 15.000 EUR (insbes. durch Reduzierung Personalaufwand im Bereich Projekt SinOptiKom, 0,25 Stellenanteil anstatt 0,5 im Vorjahr). o Pos. EH 17/Aufwendungen der sozialen Sicherung + rd. 74.000 EUR durch höhere Sozialleistungen (insbesondere durch gestiegene Fallzahlen und Anhebung der Regelsätze zum 01.01.2015 im Bereich der Asylbewerberleistungen und Grundsicherung) o Pos. EH 22/Zins- und Finanzaufwendungen + rd. 440.500 EUR durch eine höhere zahlungswirksame Verlustabdeckung des Bäderbetriebes (+177.000 EUR), nichtzahlungswirksame Eigenkapitalveränderungen der Eigenbetriebe (+196.000 EUR) und gestiegene Zinsaufwendungen von rd. 65.000 EUR (die Zinsen für die Kredite zur Liqui-Sicherung werden in 2015 mit einem Durchschnittszins von 0,8% kalkuliert im Vergleich zu 2014 mit 0,5%; ebenso muss in 2015 mit einem höheren Kreditvolumen kalkuliert werden) o Pos. EH 26/Außerordentliche Aufwendungen - 232.000 EUR durch die in 2015 reduzierten Aufwendungen für die Beseitigung der Flutschäden in Appelbach-/Moscheltal. Von 2015 auf 2016 erhöhen sich die Aufwendungen um rd. 776.000 EUR: o Pos. EH 11/Personalaufwendungen + rd.138.000 EUR durch die eingeplante 3%-ige Entgelterhöhung der tariflich Beschäftigten sowie 1% Erhöhung der Beamtenbesoldungen o Pos. EH 13/Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen + rd. 690.800 EUR insbesondere durch die in 2016 veranschlagten Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung aus dem Pilotprojekt „Starkregenereignisse“ (1 Mio. EUR; Mehraufwand zu 2015 rd. 700.000 EUR) o Pos. EH 16/Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferaufwendungen + 51.500 EUR insbesondere durch die aufgrund höherer Schlüsselzuweisungen B2 erhöhte Kreisumlage o Pos. EH 17/Aufwendungen der sozialen Sicherung + 51.500 EUR durch höhere Sozialleistungen (durch steigende Fallzahlen und höheren Nebenkosten der Hilfeempfänger). o Pos. EH 18/Sonstige laufende Aufwendungen - 36.000 EUR Reduzierung insbesondere durch die in 2014 veranschlagten Planungsaufwendungen für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (-21.000 EUR) o Pos. EH 26/Außerordentliche Aufwendungen - 90.000 EUR Wegfall der Aufwendungen (s.o.) 12 Übersicht der Ergebnisse in Ergebnisrechnung/Ergebnishaushalt seit 2007 (Jahresüberschüsse und -fehlbeträge/-bedarf p.a.) In der Anlage „Übersicht Erträge/Aufwendungen“ ab Seite 22 sind Planungsinhalte >= 5.000 EUR des Ergebnishaushaltes mit Kontierungsangabe von Produktes/Leistung/Sachkonto ersichtlich. Eine Auflistung der Ergebnisse pro Produkt finden Sie auf den Seiten 35 und 36. Aufgrund der negativen Jahresergebnisse ist der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt nicht erreicht. Entwicklung des Eigenkapitals Der Ergebnishaushalt beeinflusst durch sein Jahresergebnis unmittelbar die Höhe des Eigenkapitals in der Bilanz. Die Eigenkapitalveränderung in Zahlen finden Sie unter Ziffer 1.3 des Vorberichts. 13 2.3 Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt umfasst alle geplanten zahlungswirksamen Vorgänge (Ein- und Auszahlungen). Dazu gehören zum einen die korrespondierenden, zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt (Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen), die Investitionen (Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) sowie die Kreditaufnahmen und Tilgungen (Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit). Für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 werden folgende Zahlen eingeplant: Bezeichnung Saldo ordentliche und außerordentliche Einund Auszahlungen Saldo Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Saldo Ein-/Auszahlungen Investitionskredite Saldo Ein-/Auszahlungen Liquiditätskredite Veränderung liquide Mittel Saldo Finanzierungstätigkeit 2015 2016 Pos. 2014 26 43 44 47 50 53 54 -356.300,00 € -196.150,00 € -552.450,00 € -367.150,00 € 919.600,00 € 303.061,00 € -505.850,00 € -202.789,00 € -172.200,00 € 374.989,00 € 175.204,00 € -347.700,00 € -172.496,00 € -377.400,00 € 549.896,00 € - € - € - € 552.450,00 € 202.789,00 € 172.496,00 € Obwohl der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen in beiden Haushaltsjahren positiv ist, kann der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden, da die planmäßige Tilgung der Investitionskredite p.a. nicht gedeckt werden kann. 2.4 Teilhaushalte Nach §4 Abs. 1 und 2 GemHVO wurde der Haushalt organisationsorientiert in vier Teilhaushalte gegliedert: Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 2 Teilhaushalt 3 Teilhaushalt 4 Kommunales und Finanzen Bürgerservice und Sicherheit Umwelt, Planung, Bauen Zentrale Finanzdienstleistungen 2.5 Haushaltsausgleich Der Haushaltsausgleich kann in beiden Haushalten nicht erreicht werden. 3. Entwicklung der Investitionen Die Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden in der Anlage zum Vorbericht ab Seite 37 ausführlich erläutert. Entwicklung der investiven Ein- und Auszahlungen 2015 2016 Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen per Saldo 2014 25.600,00 € 221.750,00 € -196.150,00 € 82.450,00 € 588.300,00 € -505.850,00 € 0,00 € 347.700,00 € -347.700,00 € 2017 0,00 € 0,00 € 0,00 € 2018 0,00 € 0,00 € 0,00 € Nachrichtlich Ab schreib ungen 541.688,00 € 500.583,00 € 483.510,00 € 452.691,00 € 438.027,00 € 14 Im Haushaltsjahr 2015 ergibt der Saldo der investiven Ein- und Auszahlungen – 505.850 EUR, der Kreditbedarf jedoch 608.800 EUR. Dieser setzt sich zusammen aus dem Kreditbedarf für die laufenden Investitionsmaßnahmen (428.300 EUR) und der Umschuldung der zinslosen KIIDarlehen (180.500 EUR). Die Differenz zwischen Saldo der inv. Ein- und Auszahlungen und dem Kreditbedarf für den lfd. Invest ist dadurch begründet, dass für die Anschaffung eines Rüstwagens für die Stützpunktfeuerwehr in Rockenhausen (Gesamtkosten von rd. 410.000 EUR) lediglich der Eigenanteil der VG mit 250.000 EUR als Kreditbedarf veranschlagt wird. Die ausstehenden Zuwendungen in Höhe von rd. 160.000 EUR werden über das Verrechnungskonto vorfinanziert. Die geplanten Einzahlungen (Zuwendungen Erweiterung Paula-Best-Grundschule) in Höhe von 82.450 EUR wurden in Vorjahren ebenso über das Verrechnungskonto vorfinanziert und reduzieren somit nicht den aktuellen Kreditbedarf. In 2016 beläuft sich der Kreditbedarf auf 227.700 EUR. Die Differenz zwischen Saldo der inv. Einund Auszahlungen und dem Kreditbedarf für den lfd. Invest ist ebenso dadurch begründet, dass für die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Stützpunktfeuerwehr in Rockenhausen (Gesamtkosten von rd. 310.000 EUR) lediglich der Eigenanteil der VG mit 190.000 EUR als Kreditbedarf veranschlagt wird. Die ausstehenden Zuwendungen in Höhe von rd. 120.000 EUR werden über das Verrechnungskonto vorfinanziert. 4. Entwicklung der Kredite 4.1 Entwicklung der Investitionskredite 12000000 10000000 8000000 6000000 4000000 2000000 0 1960 1970 1980 1990 2000 Voraussichtliche Entwicklung des Schuldenstands Schuldenstand Vorjahr 2010 2020 2015 2016 9.212.897,40 € 9.918.791,57 € 1.486.863,75 € 608.800,00 € 428.300,00 € 227.700,00 € zzgl. Umschuldung aus KII-Darlehen *1) im laufenden Haushaltsjahr abzgl .Tilgungen 180.500,00 € 780.969,58 € 0,00 € 605.078,52 € Schuldenstand Ende des Jahres voraussichtlich 10.527.591,57 € 10.150.213,05 € 954,45 € 920,24 € zzgl. Kreditermächtigungen aus Vorjahren, die noch nicht aufgenommen wurden zzgl. geplante Kreditaufnahme des lfd. Haushaltsjahres Schuldenstand pro Einwohner (Stand 31.12.2014: 11.030 m. HWS) *1) Das zinslose Darlehen des Landes aus der Fördermaßnahme wurden von 2012-2015 getilgt. 15 Schuldenrückführung (2% p.a.) 2015 2016 fiktiver Schuldenstand zum 31.12. 10.556.292,95 € 10.345.167,09 € Differenz zu geplantem Schuldenstand zum 31.12. (s.o.) -28.701,38 € -194.954,04 € Die Kommunalaufsicht des Donnersbergkreises fordert seit 31.12.2012 eine Rückführung der langfristigen Verschuldung in Höhe von 2% p.a.. Ausgehend von einem Schuldenstand von 11.215.876,20 EUR müssen somit seit dem Haushaltsjahr 2013 2% (entsprechen derzeit rd. 210.000 EUR) mehr getilgt als neue Darlehen aufgenommen werden. Die Schuldenrückführung kann in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 eingehalten werden. Schuldenstand fiktiv lt. HHP IST Abweichung 1. Jahr 31.12.2013 10.991.558,68 € 10.999.755,49 € 9.936.636,79 € 2. Jahr 31.12.2014 10.771.727,50 € 10.652.666,10 € 9.212.897,40 € 3. Jahr 31.12.2015 10.556.292,95 € 4. Jahr 31.12.2016 10.345.167,09 € 10.527.591,57 € Kreditbedarf 2015 (608.800 EUR) ./. Tilgungen (rd. -28.701,38 € 781.000 EUR) 10.150.213,05 € Kreditbedarf 2016 (227.700 EUR) ./. Tilgungen (rd. -194.954,04 € 605.100 EUR) 4.2 Entwicklung der kurzfristigen Liquiditätssicherung) Stand 31.12.2014 Erläuterungen Die Abweichung entsteht durch noch nicht aufgenommene Kreditermächtigungen (KE) 1.054.921,89 € aus Vorjahren Die Abweichung entsteht durch noch nicht aufgenommene Kreditermächtigungen (KE) 1.558.830,10 € aus Vorjahren Verbindlichkeiten (Kredit -2.661.563,64 € Stand der Liquiditätskredite der VG voraussichtlich zum 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 -1.373.052,64 € -1.494.648,64 € -1.606.294,64 € -1.826.793,64 € geplanter FB 297.439,00 € zuzüglich 160.000,00 € ab züglich 1.745.950,00 € (lfd. FB FR/OT) (Vorfinanzierung von Landeszuwendunge) (Tilgung vorfinanzierter Zuwendungen, ao T KII-Darlehen, Kreditaufnahme) geplanter FB 429.896,00 € zuzüglich ab züglich 120.000,00 € 428.300,00 € geplanter FB 339.346,00 € (lfd. FB FR/OT) ab züglich 227.700,00 € (Kreditaufnahme) geplanter FB 220.499,00 € (lfd. FB FR/OT) 16 (lfd. FB FR/OT) (Vorfinanzierung von Landeszuwendunge) (Kreditaufnahme) zur Wie die Darstellung der Kreditentwicklung zeigt, steigen die kurzfristigen Verbindlichkeiten (Überziehungskredite) an. Die Verbandsgemeinde Rockenhausen ist 2013 dem Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz (KEF-RP) beigetreten. Dieser soll den Kommunen helfen, ihre bis zum Stichtag 31. Dezember 2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite deutlich zu reduzieren. Der Fonds weist ein maximales Gesamtvolumen von 3,825 Mrd. Euro auf. Hierzu fließen ihm 15 Jahre lang jährlich jeweils 85 Mio. Euro aus originären Landesmittel, aus dem kommunalen Finanzausgleich und von den KEF-Teilnehmern zu. Pro Jahr werden somit 255 Mio. Euro, über 15 Jahre insgesamt 3.825 Mrd. Euro für den Fonds aufgewendet. Die Verbandsgemeinde ist dem Fonds mit einem Konsolidierungsbetrag von 416.670,18 EUR (78,26% des Liquiditätskreditbestandes zum 31.12.2009) beitreten. Der jährliche Konsolidierungsbeitrag, den die Verbandsgemeinde als Eigenanteil (1/3) zu erbringen hätte, beträgt 9.920,72 EUR. Mit der Kommunalaufsicht ist abgestimmt, dass die Übertragung der touristischen Aufgaben auf den Fremdenverkehrszweckverband als Konsolidierungsmaßnahme (rd. 35.000 EUR an Minderaufwendungen/-auszahlungen) anerkannt werden kann. Eine Anlage der Konsolidierungsmaßnahmen liegt dem Haushaltsplan (Seite 74) bei. Das Volumen der Kredite zur Liquiditätssicherung beträgt derzeit lt. Haushaltssatzung 35.000.000 EUR. Die Kassenfehlbeträge der Ortsgemeinden und der Stadt Rockenhausen belaufen sich zum 31.12.2014 auf 26.842.669,72 EUR. 5. Stellenplan Im Stellenplan sind für die Haushaltsjahre 2015 insgesamt 82,7443 Stellen und für 2016 insgesamt 79,4167 Stellen ausgewiesen (2014: 83,5104 Stellen). Die Veränderung der Stellenanzahl von ./. 0,7661 in 2015 bzw. 2016 von ./. 1,663 gegenüber 2014 wird durch folgende Einrichtungen begründet: 2014 (gegenüber 2015) 83,5104 Stellen GB I Kommunales: Kultur/Tourismus Anpassung an die tatsächliche Besetzung ./. 0,2500 Stellen GB I Finanzen –Kasse: Ende Altersteilzeit ./. 0,7531 Stellen GB II Kita Bisterschied Erhöhung durch Änderung Betriebserlaubnis + 0,3094 Stellen Kita Dielkirchen Erhöhung durch Änderung Betriebserlaubnis + 0,2499 Stellen Kita Seelen Reduzierung durch Änderung Betriebserlaubnis ./. 0,2069 Stellen Kita Würzweiler Erhöhung durch Änderung Betriebserlaubnis + 0,1346 Stellen GB III Projekt SinOpiKom ./. 0,2500 Stellen ./. 0,7661 Stellen 82,7453 Stellen Veränderung 2015: Summe: 17 2015 (gegenüber 2016) 82,7453 Stellen GB I Kommunales: Ende Altersteilzeit Reinigung ./ 0,5000 Stellen GB II Grundschule Gerbach Ende Altersteilzeit ./. 0,3969 Stellen Veränderung 2016: ./. 0,8969 Stellen Summe: 81,8474 Stellen Zurzeit sind 2,5 Stellen nicht besetzt. GB II (Soziales, Abordnung an ARGE) GB III (Leitung Bauamt) Aufgrund der Geschäftsverteilung Einrichtungen verteilt 2,0000 Stellen 0,5000 Stellen sind die Stellen 2014 Verwaltung (inkl. Sekretariat u. Hausmeister GS) im 2015 Stellenplan 42,1655 41,6655 Feuerwehr Reinigungspersonal der Grundschulen 1,4103 2,3916 1,4103 2,3916 1,4103 1,9947 Donnersberghalle 1,2466 1,6466 1,6466 28,1819 2,0000 28,6689 2,0000 28,6689 2,0000 Ganztagsbetreuung Grundschulen 1,8076 1,8076 1,8076 Wirtschaftskraft Grundschulen 1,6538 1,6538 1,6538 Schulsozialarbeit 1,0000 1,0000 1,0000 83,5104 82,7443 81,8474 Summe 6. folgende 2016 43,8186 Kindertagesstätten inkl. Reinigung und Hauswirtschaft Bauhof auf Statistische Daten Entwicklung der Einwohnerzahlen (Haupt- und Nebenwohnsitz) in den letzten zehn Jahren 30.06.05 30.06.06 30.06.07 30.06.08 30.06.09 30.06.10 30.06.11 30.06.12 30.06.13 30.06.14 Insgesamt 12589 12393 12284 12150 12019 11864 11280 11273 11583 11408 davon Hauptwohnsitz 2. Wohnsitz 12097 492 11909 484 11822 462 11714 436 11571 448 11450 414 10863 417 10873 400 11196 387 11030 378 18 7. Bewirtschaftungsregeln Das Gesamtdeckungsprinzip wird für Ergebnis- und Finanzhaushalt weiter beibehalten. Ergänzend gelten die allgemeinen Deckungsgrundsätze der §§14 ff GemHVO. 19 Aufgliederung der Umlagegrundlagen und Umlagebeträge (Umlagensoll) auf die einzelnen umlagepflichtigen kommunalen Gebietskörperschaften VG-Umlage Haushaltsjahr 2015 vorläufig Steuerkraftzahlen Ortsgemeinde Grundsteuer Zusammen = Grundsteuer Gewerbe- Gewerbe- Einkommen- Ausgl.Leist. Umsatz- Steuerkraft- Schlüsselzu- Schlüsselzu- A B steuer I steuer II steueranteile n.§ 21 FAG steueranteile messzahl weisungen A weisungen B2 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Rockenhausen 17.370 624.033 447.132 2.325.343 1.856.674 193.467 358.769 5.822.788 0 Bayerf.-Steckw. 7.536 29.291 3.537 8.176 155.965 16.252 1.880 222.637 56.599 Bisterschied 5.943 16.856 0 -3.499 69.645 7.258 877 97.080 69.900 Dielkirchen 6.651 35.974 5.588 -8.575 156.850 16.344 1.680 214.512 Dörrmoschel 3.537 6.534 44 284 40.282 4.197 346 Gehrweiler 2.214 36.861 -17.097 12.971 126.011 13.131 Gerbach 7.941 41.584 9.664 94.063 191.083 Gundersweiler 5.544 51.735 1.148 7.252 Imsweiler 7.899 49.709 3.641 Katzenbach 3.615 40.814 Ransweiler 4.278 Rathskirchen 259.986 Umlagegrund- Hebesatz lage 50% EUR EUR 6.082.774 3.041.387,00 Anteil in % 60,26% 279.236 139.618,00 2,77% 168.032 84.016,00 1,66% 141.899 356.411 178.205,00 3,53% 55.224 52.120 107.344 53.672,00 1,06% 2.216 176.307 55.922 232.580 116.290,00 2,30% 19.911 3.183 367.429 25.468 392.897 196.448,00 3,89% 180.311 18.788 3.205 267.983 88.427 358.164 179.082,00 3,55% 38.305 161.424 16.821 7.866 285.665 86.183 371.848 185.924,00 3,68% 953 3.558 159.084 21.786 3.653 233.463 127.158 360.621 180.310,00 3,57% 17.064 3.901 15.901 77.762 8.102 1.629 128.637 55.884 184.521 92.260,00 1,83% 2.277 9.950 68 1.125 57.546 5.996 296 77.258 53.238 130.496 65.248,00 1,29% Reichsthal 2.391 5.515 0 124 26.855 2.799 187 37.871 30.885 68.756 34.378,00 0,68% Ruppertsecken 3.948 30.178 1.128 4.668 109.337 11.393 2.524 163.176 83.786 246.962 123.481,00 2,45% St. Alban 4.416 21.681 1.376 2.211 97.681 10.178 1.768 139.311 69.764 209.075 104.537,00 2,07% 1.052 351 1.754 Schönborn 3.063 8.384 0 1.646 45.447 4.736 1.298 64.574 28.036 92.610 46.305,00 0,92% Seelen 4.326 9.756 0 -41 39.102 4.074 749 57.966 54.289 112.255 56.127,00 1,11% Stahlberg 1.071 10.647 3.593 18.130 57.694 6.012 625 97.772 20.798 118.570 59.285,00 1,17% Teschenmoschel 3.561 6.672 926 4.588 45.004 4.690 424 65.865 19.028 84.893 42.446,00 0,84% Würzweiler 2.079 13.866 604 1.960 56.809 5.920 372 81.610 53.798 135.408 67.704,00 1,34% 99.660 1.067.104 466.206 2.528.190 3.710.566 391.855 393.547 8.657.128 1.173.182 insgesamt 20 263.143 10.093.453 5.046.723,00 100,00% Aufgliederung der Umlagegrundlagen und Umlagebeträge (Umlagensoll) auf die einzelnen umlagepflichtigen kommunalen Gebietskörperschaften Kreisumlage Haushaltsjahr 2015 Ortsgemeinde vorläufig Grundsteuer A EUR Grundsteuer B EUR Gewerbesteuer I EUR Steuerkraftzahlen GewerbeEinkommensteuer II steueranteile EUR EUR Ausgl.Leist. n.§ 21 FAG EUR Umsatzsteueranteile EUR Zusammen = Steuerkraftmesszahl EUR Schlüsselzuweisungen A EUR Schlüsselzuweisungen B2 Rockenhausen 17.370 624.033 447.132 2.325.343 1.856.674 193.467 358.769 5.822.788 0 Bayerf.-Steckw. 7.536 29.291 3.537 8.176 155.965 16.252 1.880 222.637 56.599 Bisterschied 5.943 16.856 0 -3.499 69.645 7.258 877 97.080 69.900 Dielkirchen 6.651 35.974 5.588 -8.575 156.850 16.344 1.680 214.512 Dörrmoschel 3.537 6.534 44 284 40.282 4.197 346 Gehrweiler 2.214 36.861 -17.097 12.971 126.011 13.131 Gerbach 7.941 41.584 9.664 94.063 191.083 19.911 259.986 Umlagegrundlage EUR 6.082.774 Kreisumlage 40,5%/44,5% EUR Anteil in % 2.574.422,00 57,16 279.236 113.559,00 2,52 168.032 67.913,00 1,51 141.899 356.411 144.226,00 3,20 55.224 52.120 107.344 43.487,00 0,97 2.216 176.307 55.922 232.580 94.029,00 2,09 3.183 367.429 25.468 392.897 163.272,00 3,63 1.052 351 Gundersweiler 5.544 51.735 1.148 7.252 180.311 18.788 3.205 267.983 88.427 358.164 145.392,00 3,23 Imsweiler 7.899 49.709 3.641 38.305 161.424 16.821 7.866 285.665 86.183 1.754 371.848 152.276,00 3,38 Katzenbach 3.615 40.814 953 3.558 159.084 21.786 3.653 233.463 127.158 360.621 146.231,00 3,25 Ransweiler 4.278 17.064 3.901 15.901 77.762 8.102 1.629 Rathskirchen 2.277 9.950 68 1.125 57.546 5.996 296 128.637 77.258 55.884 53.238 184.521 130.496 75.523,00 52.898,00 1,68 1,17 Reichsthal 2.391 5.515 0 124 26.855 2.799 187 37.871 30.885 68.756 27.851,00 0,62 Ruppertsecken 3.948 30.178 1.128 4.668 109.337 11.393 2.524 163.176 83.786 246.962 100.251,00 2,23 69.764 28.036 54.289 209.075 92.610 112.255 84.818,00 37.572,00 45.461,00 1,88 0,83 1,01 St. Alban 4.416 21.681 1.376 2.211 97.681 10.178 1.768 Schönborn 3.063 8.384 0 1.646 45.447 4.736 1.298 Seelen 4.326 9.756 0 -41 39.102 4.074 749 139.311 64.574 57.966 Stahlberg 1.071 10.647 3.593 18.130 57.694 6.012 625 97.772 20.798 118.570 48.889,00 1,09 Teschenmoschel 3.561 6.672 926 4.588 45.004 4.690 424 65.865 19.028 84.893 34.602,00 0,77 Würzweiler 2.079 13.866 604 1.960 56.809 5.920 372 81.610 53.798 135.408 54.942,00 1,22 731.025 731.025 296.065,00 6,57 994.168 10.824.478 4.503.679,00 100 0 VG Rockenhausen insgesamt 99.660 1.067.104 466.206 2.528.190 3.710.566 391.855 21 393.547 8.657.128 1.173.182 EH VG Rockenhausen für die Jahre 2015-2016 Wesentliche Erträge und Aufwendungen (> =5.000 EUR) Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. Beschreibung Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 HHP 2014 Erträge Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge Erläuterungen Aufwendungen Produkt 1110 Vewaltungssteuerung Leistung 11101 Verwaltungsführung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442310 von Eigenbetrieben 507910 Ehrensoldrückstellungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € -10.500,00 € -650,00 € Leistung 11103 Repräsentationsaufgaben Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 569300 Repräsentationen 7.228,47 € 5.657,93 € 7.000,00 € 7.000,00 € 7.000,00 € Leistung 11131 Öffentlichkeitsarbeit Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. 562900 Rechten/Diensten 11.925,65 € 8.679,55 € 14.000,00 € 14.000,00 € 14.000,00 € Leistung 11132 amtliche Bekanntmachungen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 563520 Amtsblatt 21.641,24 € 22.241,08 € 20.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 8.467,94 € 8.467,94 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Einrichtung/lfd. Aufwendungen Homepage 16.040,00 € 7.370,00 € 17.000,00 € 17.000,00 € 17.000,00 € Aufwandsentschädigungen für Sitzungen, etc. 10.500,00 € 10.500,00 € 10.400,00 € Verwaltungskostenbeitrag VG-Werke 3.600,00 € Lt. Barwertentwicklung PPA Produkt 1113 Öffentlichkeitsarbeit Leistung 11133 Internet Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. 562900 Rechten/Diensten Produkt 1114 Gremien Leistung 11140 Gremien Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 501400 Ratsmitglieder Produkt 1120 Personal Leistung 11201 Personalbetreuung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 506260 Leistungsprämien 562900 Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. Rechten/Diensten Leistung 11202 Personalentwicklung, Aus- und Fortbildung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 541420 an das Land Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 561200 Umschulung 561311 Fahrtkostenerstattung 0,00 € 0,00 € 65.000,00 € 73.000,00 € 13.745,17 € 8.978,10 € 9.200,00 € 9.200,00 € 4.882,20 € 4.880,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 9.944,92 € 6.443,07 € 16.468,61 € 6.737,96 € 15.000,00 € 8.000,00 € 17.000,00 € 7.000,00 € Leistungszulagen tarifl. Beschäftigte (2% der anrechnungsfähigen Personalkosten); diese werden 75.000,00 € dezentral auf die entspr. Produkte der Mitarbeiter kontiert Betriebsarzt (4.600 EUR p.a.), Sicherheitsingenieur (3.500 EUR p.a.), Impfungen/Einstellungsuntersuchungen Personal 9.200,00 € (1.000 EUR) 5.000,00 € Umlage FHÖV Mayen Mehrbedarf durch Fortbildung Angestelltenlehrgang AI (1x) 22 17.000,00 € und AII (2x) 7.000,00 € Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. Beschreibung Leistung 11203 Personalabrechnung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 507111 Pensionsrückstellung (Zuführung) 508200 Arbeitnehmer 561900 Sonstige Personalnebenaufwendungen Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 0,00 € 0,00 € 20.486,58 € 0,00 € 0,00 € 20.486,58 € HHP 2014 Erträge 67.000,00 € 15.000,00 € 17.000,00 € Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge Aufwendungen Erläuterungen 84.500,00 € 15.000,00 € 91.300,00 € Pensionsrückstellungen aktive Beamte 15.000,00 € Zuführung zu Urlaubs-/Überstundenrückstellungen 18.000,00 € Dienstleistungen PPA (Fallpreise, Beihilfebearbeitungsgebühren, Rückstellungsberechnungen, 18.000,00 € etc.) Leistung 11204 Betreuung Pensions-/Rentenempfänger u. sonst. Leistungsempfänger Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 511100 511110 Beamte Beamte-Auflösung Pensionsrückstellung 155.496,93 € 0,00 € 135.445,35 € 0,00 € 136.000,00 € -47.700,00 € 174.400,00 € -50.900,00 € 200.500,00 € -55.100,00 € 514100 Beamte 49.187,34 € 58.879,08 € 50.000,00 € 61.000,00 € 63.000,00 € 516100 Beamte 0,00 € 0,00 € -7.600,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € -111.279,44 € -102.130,35 € -125.970,00 € 110.000,00 € -24.580,28 € 0,00 € -59.010,64 € 0,00 € -58.820,00 € -157.200,00 € 58.000,00 € Leistung 11432 Personalkosten und Ausstattung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 481100 Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen -79.234,75 € -15.036,50 € -104.415,00 € 95.485,00 € 96.930,00 € Leistung 11433 Fahrzeugkosten Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 481100 Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen -3.421,00 € -364,00 € -7.958,00 € 9.868,00 € 9.868,00 € Leistung 11205 Personalabordnung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . von sonstigen öffentlichen 442480 Sonderrechnungen Leistung 11206 Beschäftigte in Altersteilzeit Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414490 vom sonstigen öffentlichen Bereich 502211 Vergütungen – Aufl. von ATZ-Rückst. Erstattung Arge für Abordnungen Jobcenter Donnersbergkreis 113.000,00 € 49.500,00 € -147.165,00 € Versorgungsumlage für Pensionsempfänger: Erhöhte Anzahl von Pensionsempfängern, insbesondere im individuellen Versorgungsanteil Lt. Barwertentwicklung PPA Beihilfeversicherung der Versorgungsempfänger, Erhöhung durch erhöhte Anzahl Versorgungsempfänger Beihilferückstellungen Versorgungsempfänger: Ermittlung nach Erfahrungswerten - Durchschnitt letzte fünf Jahre Förderung ATZ durch den Bund (ARGE) -129.344,00 € Auflösung Altersteilzeitrückstellungen Produkt 1143 Bauhof Verbandsgemeinde Produkt 1144 Technikunterstützung Leistung 11441 Planung und Betrieb Hard- und Software Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Betreuung IT-Infrastruktur (6.500 p.a. lt. IngenieurV), 562420 laufende Beratung 15.065,40 € 5.236,00 € 12.000,00 € 14.000,00 € 14.000,00 € sonstige Dienstleistungen rd. 7.000 EUR 562430 562490 Unterhaltung Software, Updates Sonstiges 42.010,53 € 0,00 € 43.297,61 € 0,00 € 42.000,00 € 23.000,00 € 45.000,00 € 23.000,00 € 42.000,00 € Finanzsoftware (rd. 3.000 EUR) 23.000,00 € Leasinggebühren IT-Infrastruktur (LeasingV bis 2018) 6.178,02 € 10.930,04 € 5.082,56 € 6.095,91 € 7.000,00 € 10.000,00 € 6.500,00 € 10.000,00 € 6.500,00 € 10.000,00 € 2015: Dienstleistungen Migration neuer Server Leistung 11442 Planung und Betrieb Telekommunikation Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 563410 Fernmeldegebühren 563430 Miete, Leasing Leistung 11443 Kopierer (Miete, Verbrauchsmaterial), Fax Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 23 Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. 562100 563100 Beschreibung Mieten, Pachten und Erbbauzinsen Büromaterial Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 13.020,32 € 14.340,28 € 4.773,74 € 5.666,64 € HHP 2014 12.000,00 € 7.000,00 € Erträge Ansatz 2016 Aufwendungen 15.000,00 € 7.000,00 € Erträge Aufwendungen 15.000,00 € 7.000,00 € Erläuterungen Produkt 1145 Sonstige zentrale Dienste Leistung 11451 Zentrale Beschaffung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 563100 Büromaterial 22.260,76 € 22.336,25 € 22.000,00 € 23.000,00 € 23.000,00 € Leistung 11452 Präsenzbibliothek Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 563210 Bücher, Zeitschriften und Gesetzblätter 17.197,16 € 16.867,49 € 17.000,00 € 17.000,00 € 17.000,00 € Leistung 11453 Postgebühren Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 563310 Porto 30.959,96 € 25.208,81 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 14.689,29 € 6.355,72 € 12.565,00 € 5.590,00 € 15.000,00 € 8.000,00 € 15.000,00 € 8.000,00 € 15.000,00 € 8.000,00 € Leistung 11454 Verwaltungsgebäude Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 522100 522200 Aufwendungen für Energie (Beleuchtung) Aufwendungen für Energie (Heizung) 523230 Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile Gebäudebewirtschaftung einschl. Geb.bestandteile 525430 an Gemeinden und Gemeindeverbände 523130 32.687,37 € 18.657,84 € 32.000,00 € 50.000,00 € 2015: Für die Sanierung des Archivs (Einrichtung weiterer Belüftungsanlagen, etc. ca. 22.000 EUR); Umsetzung Brandschutzauflagen (u.a. Brandschutztür im Bereich EG, etc. rd. 10.000 EUR); 2014 waren bereits rd. 10.000 EUR für die Einrichtung von Brandschutztüren/-fenster und Zutrittsschutz EDV-Raum eingeplant, diese werden 10.000,00 € nochmals veranschlagt. 14.633,09 € 12.076,63 € 13.000,00 € 13.000,00 € 13.000,00 € Brandsicherheitstüren (Zwischentüren Treppenhaus) 5.488,85 € 0,00 € 5.000,00 € 5.500,00 € Wartungskosten Aufzüge, Heizungsanlage und Strom- (800 EUR) /Heizkosten (4.200 EUR) für 562100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 10.737,12 € 10.737,12 € 10.800,00 € 10.800,00 € 562100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 581100 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 13.000,00 € 5.500,00 € Unterbringung GB III im Heimatmuseum der Stadt ROK Auflösung Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten Heimatmuseum (Mietvorauszahlung für 2. OG Unterbringung GB III, Laufzeit bis 2016) - nicht 730,00 € zahlungswirksam! Mietzahlungen an Stadt für Unterbringung GB III im 10.000,00 € Heimatmuseum (894,76 EUR/Mt.) 12.922,00 € 5.172,50 € 12.000,00 € Leistung 114541 Schilderprägestelle BgA Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 441200 Mieten und Pachten 0,00 € -5.382,00 € -5.380,00 € Leistung 11455 Fuhrpark der Verwaltung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 562200 Leasing 4.637,83 € 4.555,91 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 8.514,18 € 8.514,18 € 9.100,00 € 8.600,00 € 8.600,00 € Betriebssportgemeinschaft 5.380,00 € 13.000,00 € 5.380,00 € Produkt 1146 Versicherungen Leistung 11460 Versicherungen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Eigenschadenvers., Gegenseitige Ansprüche VG-OG, 564130 Haftpflichtversicherungen 24 Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. 564200 Beschreibung Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretung Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 HHP 2014 Erträge Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge 62.842,63 € 61.033,97 € 46.000,00 € 60.000,00 € Leistung 11621 Rechnungswesen d.Zahl.Abwickl.,einschl.Aufg.f.frem Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442310 von Eigenbetrieben 0,00 € 0,00 € -16.000,00 € 16.000,00 € 16.000,00 € 0,00 € 0,00 € -20.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € -25.662,95 € -24.698,97 € -25.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € -9.607,00 € -13.021,00 € -5.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 9.607,00 € 13.021,00 € 5.000,00 € Erläuterungen Aufwendungen 60.000,00 € Beitrag Unfallkasse Produkt 1162 Kasse Leistung 11622 Mahnung und Vollstreckung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442310 von Eigenbetrieben Säumniszuschläge, Mahngebühren, 462200 Zustellungsgeb. Leistung 11624 Zwangsversteigerungsverfahren Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Sonstige Benutzungsgeb., 432900 Kostenerstattungen Gerichts-, Anwalts-, Notar-, 562530 Gerichtsvollzieherk. 10.000,00 € Verwaltungskostenbeitrag VG-Werke Erstattung von Gerichtskosten/Gutachten (Vorausl.) im Rahmen von Zwangsversteigerungsverfahren 10.000,00 € Gerichtskosten Produkt 1221 Sicherheit und Ordnung Leistung 12210 Sicherheit und Ordnung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414420 vom Land -27.000,00 € 0,00 € -39.000,00 € 51.000,00 € 442900 522200 522300 von Sonstigen Aufwendungen für Energie (Heizung) Aufwendungen für Wasser/Abwasser -32.802,83 € 5.857,43 € 7.275,85 € -32.734,89 € 5.643,00 € 7.275,85 € -25.000,00 € 6.000,00 € 7.300,00 € 25.000,00 € 562900 Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. Rechten/Diensten 581100 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 523130 525430 Für die Sanierung des Asylbewerberwohnheimes in Rockenhausen (Heizung, Fenster, etc.) fallen insgesamt 130.000 EUR an Gesamtaufwendungen an. Die Landeszuwendungen aus dem I-Stock betragen 60% (= 78.000 EUR). Bisher wurden 27.000 EUR in 2013 ausgezahlt. In 2015 wird die Restzuwendung von 51.000 EUR eingeplant. Nutzungsentschädigung f. d. Unterbringung von Obdachlosen/Asylbewerbern 0,00 € 25.000,00 € 6.000,00 € 7.300,00 € 6.000,00 € 7.300,00 € 35.179,33 € 7.887,28 € 34.539,50 € 1.918,57 € 100.000,00 € 10.000,00 € 70.000,00 € 10.000,00 € 2015: Für die Sanierung des Asylbewerberwohnheimes in Rockenhausen (Gesamtaufw. 130.000 EUR) wurden bisher rd. 65.000 EUR aufgewendet. Für die Erneuerung der Bäder, Brandschutztüren und Elektroarbeiten werden die 5.000,00 € Restaufwendungen von 65.000 EUR eingeplant. 10.000,00 € Grabplatzgeb. Verstorbene ohne Angehörige 13.738,60 € 3.125,01 € 12.000,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Bestattungskosten Verstorbene ohne Angehörige 1.613,75 € 1.282,25 € 5.000,00 € 5.000,00 € -12.949,08 € -11.390,39 € -15.000,00 € 3.500,00 € Produkt 1222 Bußgeldstelle Leistung 12221 Sonstige Bußgeldverfahren Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder, ...) 462100 13.000,00 € Produkt 1223 Personenstands-, Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokumente 25 13.000,00 € Reduzierung aufgrund Vorjahreswerte Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. Beschreibung Leistung 12231 Personenstandswesen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 431900 Sonstige Verwaltungsgebühren Leistung 12232 Einwohnerwesen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 431100 Passgebühren 431900 Sonstige Verwaltungsgebühren Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. 562900 Rechten/Diensten Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 HHP 2014 Erträge Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge Erläuterungen Aufwendungen -14.071,52 € -15.401,00 € -12.000,00 € 14.000,00 € 14.000,00 € Standesamtsgebühren -39.634,90 € -15.360,89 € -41.005,60 € -11.991,40 € -50.000,00 € -12.000,00 € 40.000,00 € 12.000,00 € 40.000,00 € 12.000,00 € Meldegebühren, Führungszeugnisse, Führerscheine 36.398,10 € 38.384,71 € 50.000,00 € -59.374,32 € -59.300,00 € 15.365,68 € 15.728,97 € 13.356,25 € 12.566,02 € 15.500,00 € 14.000,00 € 16.000,00 € 16.000,00 € 6.790,95 € 4.995,96 € 5.000,00 € 5.000,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € Druckkosten Pässe Produkt 1234 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Leistung 12340 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442430 von Gemeinden und Gemeindeverbänden -59.374,32 € 59.300,00 € 59.300,00 € Erstattung Kreis f. Zulassungsstelle Produkt 1260 Brandschutz und Gefahrenabwehr Leistung 12601 Allgemeiner Brandschutz Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 522100 522200 523130 Aufwendungen für Energie (Beleuchtung) Aufwendungen für Energie (Heizung) Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile 16.000,00 € auch Erstattung Stadt für Beleuchtung Parkplatz 16.000,00 € 5.000,00 € WK. Beiträge Grundstücke FW-Gebäude, Grünpflege/Winterdienst Feuerwehrgebäude, etc.; 2015 zusätzlich Vorsorgemaßnahmen für die 4.000,00 € Löschwasserversorgung im Außenbereich (rd. 5.000 EUR) Wartungskosten Tore, Ölabscheider, Sirenen, Prüfstand Atemschutzwerkstatt, sonst. Feuerwehrtechnik (die fest mit 8.500,00 € dem Gebäude verbunden ist), etc. 2014: Außerordentlicher Reparaturaufwand ; 2015: Erhöhte Anzahl TÜV-Prüfungen, Inspektionen, etc. ; bei dieser Pos. wird auch der Erwerb/Reparatur von Reifen verbucht (bisher 17.000,00 € SK 523530) 523210 Grundstücke/Außenanlage (ab 2009) 3.388,97 € 404,55 € 5.500,00 € 9.000,00 € 523230 Gebäudebewirtschaftung einschl. Geb.bestandteile 7.873,73 € 6.732,88 € 8.500,00 € 8.500,00 € 523510 523520 Wartungs- und Instandsetzungskosten (auch BGA) Betriebs- und Schmierstoffe (auch BGA) 25.425,98 € 7.424,72 € 31.203,49 € 8.196,25 € 22.000,00 € 10.000,00 € 28.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 523600 Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 7.176,30 € 10.168,71 € 10.500,00 € 12.500,00 € 12.000,00 € Unterhaltung der Funk- und Atemschutzausstattung 31.000,00 € 2015: Ersatzbeschaffung von 6 Preßluftatmern (6.000 EUR), Funkmelder für digitale Alarmierung (10.000 EUR), Türöffnungsset (rd. 1.500 EUR), Beleuchtungsgeräte (rd. 2.000 EUR), Steckleitern (rd. 2.000 EUR), Schläuche etc.; 2016: Ersatzbeschaffung von 4 Preßluftatmern (4.000 EUR), Funkmelder für digitale Alarmierung (10.000 EUR), 29.000,00 € Beleuchtung/Schläuche/Steckleitern, etc. 523810 562590 564120 Gegenstände < 410 EUR, ab 01.01.2015: 1.000 EUR Sonstige Sachverständigenaufwendungen Kfz-Versicherungen Neue Kontierung (bisher SK 523610/523620) ab 01.01.2015; 9.649,38 € 7.328,96 € 9.271,71 € 12.519,20 € 343,50 € 9.567,17 € 26.000,00 € 4.000,00 € 9.000,00 € 7.000,00 € 10.000,00 € 26 2015: Elektroprüfungen (Leihgebühr an VG-Werke), Gerätehausprüfungen (5.000 EUR), Prüfung der Feuerlöscher 1.500,00 € (1.000 EUR); 2016: Feuerlöscherprüfung (1.000 EUR) 10.000,00 € Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. Beschreibung Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 Leistung 12602 Gefahrenabwehrmaßnahmen, techn. Hilfe und Wasserwehr Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Sonstige Benutzungsgeb., 432900 Kostenerstattungen -12.579,33 € -7.628,34 € HHP 2014 Erträge -7.500,00 € Aufwendungen 10.000,00 € Ansatz 2016 Erträge Erläuterungen Aufwendungen Kostenersätze Feuerwehr, Brandsicherheitswache, Wasserlieferungen durch Dritte 10.000,00 € Produkt 1261 Personal-, Aus- und Fortbildung, Jugendfeuerwehr Leistung 12611 Aus- und Fortbildung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 561200 Umschulung 11.776,98 € 8.407,21 € 20.000,00 € -3.658,35 € -7.292,06 € -6.900,00 € 26.652,11 € 4.994,00 € 15.842,17 € 0,00 € 30.000,00 € 5.000,00 € 30.000,00 € 5.000,00 € 30.000,00 € Aufwandsentschädigungen der Wehrführer/-leiters, etc. 5.000,00 € Zuschuss Kameradschaftskasse 17.625,02 € 26.306,31 € 25.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € Anschaffung/Austausch von Atemschutzkleidung -39.455,00 € -41.401,50 € -33.000,00 € 7.169,49 € 10.265,30 € 6.145,00 € 6.524,00 € 7.000,00 € 8.000,00 € 7.200,00 € 8.000,00 € 7.300,00 € 8.000,00 € 523230 Aufwendungen für Energie (Beleuchtung) Aufwendungen für Energie (Heizung) Gebäudebewirtschaftung einschl. Geb.bestandteile 5.349,59 € 5.544,61 € 5.000,00 € 5.600,00 € 5.600,00 € Wartung Aufzug, Fettabscheider 581100 581101 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen ILV Essenskosten Schulküche 17.954,69 € 0,00 € 31,25 € 0,00 € 23.000,00 € 0,00 € 23.653,00 € 29.400,00 € -5.281,20 € 4.814,74 € -7.156,50 € 3.356,92 € -7.500,00 € 5.000,00 € Leistung 12612 Personal Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414420 vom Land Ehrenamtl.Tätige (geringf. Besch., 501900 Feuerwehr,etc.) 541590 an den sonstigen privaten Bereich Aufwendungen für Dienst- und 561500 Schutzkleidung 15.000,00 € 7.500,00 € 15.000,00 € Lehrgänge, Fahrtkosten, Führerscheine, etc. 7.500,00 € Zuwendungen Feuerschutzsteuer Produkt 2111 Grundschulen Leistung 21111 Anne-Frank Grundschule Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442900 von Sonstigen 522100 522200 39.000,00 € 39.000,00 € Essensgeld, Kostenerstattung Kopien Tätigkeiten Bauhof VG, Nutzung der Donnersberghalle für Leistung 21112 Grundschule Gerbach Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442900 von Sonstigen 522200 Aufwendungen für Energie (Heizung) 523130 Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile 581100 581101 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen ILV Essenskosten Schulküche Leistung 21113 Paula-Best Grundschule Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442900 von Sonstigen 522200 Aufwendungen für Energie (Heizung) 7.500,00 € 24.098,00 € Schulsport (20.000 EUR) 30.300,00 € Essenskosten waren bisher bei SK 524200 veranschlagt 7.500,00 € 5.000,00 € 17.586,99 € 7.056,88 € 6.000,00 € 7.000,00 € 8.180,50 € 0,00 € 510,00 € 0,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 4.800,00 € -10.406,60 € 11.268,28 € -8.949,00 € 7.003,37 € -8.000,00 € 8.500,00 € 11.010,69 € 1.648,00 € 21.373,00 € 9.000,00 € Essensgeld, Kostenerstattung Kopien 5.000,00 € 2015: zusätzlicher Bedarf durch Erneuerung Beleuchtung in versch. Klassenzimmern (1.000 EUR); 2016: Austausch von 11.000,00 € Fenstern (5.000 EUR, auch in 2017 nochmals 5.000 EUR) 10.500,00 € 5.000,00 € Essenskosten waren bisher bei SK 524200 veranschlagt 9.000,00 € 8.500,00 € Essensgelder 8.500,00 € Tätigkeiten Bauhof VG (10.000 EUR), Nutzung der 581100 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 15.000,00 € 27 15.500,00 € Donnersberghalle für Schulsport (5.000 EUR) Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. 581101 Beschreibung ILV Essenskosten Schulküche Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 HHP 2014 Erträge Aufwendungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 6.400,00 € 58.681,72 € 24.460,25 € 57.000,00 € 56.000,00 € Ansatz 2016 Erträge Aufwendungen Erläuterungen 6.600,00 € Essenskosten waren bisher bei SK 524200 veranschlagt Leistung 21114 Grundschulen Nußbach, Waldgrehweiler Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Anteil Grundschulen Nußbach (je 26.000 EUR) und 525430 an Gemeinden und Gemeindeverbände 57.000,00 € Waldgrehweiler (je 30.000 EUR) Leistung 21116 Allgemeine Schulträgeraufgaben - insbesondere Schulsozialarbeit Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442430 von Gemeinden und Gemeindeverbänden Der Landkreis fördert ab dem Schuljahr 2014/2015 0,5 Stellen der Schulsozialarbeit an Grundschulen. 54.000,00 € 0,00 € 9.000,00 € 25.000,00 € 26.000,00 € -7.896,51 € -8.171,23 € -5.000,00 € 8.000,00 € 9.000,00 € 6.189,59 € 6.750,99 € 5.000,00 € 8.000,00 € 9.000,00 € Schulbücher für Schulbuchausleihe 17.203,56 € 5.108,65 € 10.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 2015: Besuch der Pfadfinder; 2016: Besuch des Chores Produkt 2421 Fördermaßnahmen für Schüler Leistung 24210 Lernmittelfreiheit und Schulbuchausleihe Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414420 524500 vom Land Verbrauchsmittel an Schulen:Lehru.Unterrichtsmitt Die Kosten für den Erwerb von neuen Schulbüchern trägt das Land Produkt 2813 Partnerschaften Leistung 28130 Partnerschaften "Glubczyce" Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 569300 Repräsentationen Produkt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt Leistung 31110 HLU (3. Kapitel SGB XII) Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 423120 553310 553320 553321 553330 553350 von Landkreisen Laufende Leistungen Heizungsbeilhilfe - Lfd. HE Heizungsbeilhilfe - Sonstige HE Krankenkassenbeiträge Sonstige Beihilfen -26.672,26 € 26.367,74 € 2.054,19 € 4.192,95 € 6.930,56 € 0,00 € -37.736,21 € 55.962,03 € 2.940,27 € 10.307,97 € 6.385,29 € 12.620,81 € -56.000,00 € 50.000,00 € 2.500,00 € 6.000,00 € 7.000,00 € 7.000,00 € 70.000,00 € 75.000,00 € 60.000,00 € 4.000,00 € 9.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € Lfd. Leistungen/Heizungsbeihilfe lfd. HE und sonstige HE/sonstige Beihilfen werden zu 75%, KV-Beiträge zu 100% erstattet 65.000,00 € Mehrbedarf durch Erhöhung der Regelsätze ab 01.01.2015 5.000,00 € Mehrbedarf durch erhöhte Anzahl von Antragstellern 9.000,00 € Mehrbedarf durch erhöhte Anzahl von Antragstellern 9.000,00 € 8.000,00 € Produkt 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistung 31121 Leistungen der Grundsicherung im Alter Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 423110 des Landes -8.005,06 € 0,00 € -7.000,00 € 8.000,00 € 423120 553310 553330 von Landkreisen Laufende Leistungen Krankenkassenbeiträge -49.399,98 € 73.678,38 € 1.862,45 € -53.884,75 € 64.848,59 € 4.201,63 € -86.000,00 € 80.000,00 € 5.000,00 € 83.000,00 € Leistung 31122 Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 423110 des Landes -33.236,30 € 0,00 € -45.000,00 € 35.000,00 € 40.000,00 € -235.414,40 € -357.000,00 € 378.000,00 € 395.000,00 € 423120 von Landkreisen -185.825,00 € 90.000,00 € 75.000,00 € 5.000,00 € 28 zusätzliche Kostenerstattung für Hilfeempfänger im betreuten Wohnen Lfd. Leistungen/Heizungsbeihilfe /KV-Beiträge werden zu 100% erstattet 9.000,00 € 80.000,00 € 6.000,00 € Lfd. Leistungen/Heizungsbeihilfe/Sonstige Beihilfen/KVBeiträge werden zu 100% erstattet Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. 553310 553320 553330 Beschreibung Laufende Leistungen Heizungsbeilhilfe - Lfd. HE Krankenkassenbeiträge Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 273.812,16 € 2.356,48 € 16.694,07 € HHP 2014 Erträge Aufwendungen 324.678,98 € 5.398,52 € 25.707,33 € 325.000,00 € 3.000,00 € 26.000,00 € 340.000,00 € 6.000,00 € 30.000,00 € 90.421,43 € 170.000,00 € 185.000,00 € -91.647,04 € -38.414,59 € -160.000,00 € 61.520,99 € 38.184,95 € 108.229,75 € 58.509,87 € 110.000,00 € 50.000,00 € Ansatz 2016 Erträge Erläuterungen Aufwendungen Mehrbedarf u.a. durch Erhöhung der Regelsätze ab 350.000,00 € 01.01.2015 7.000,00 € 35.000,00 € Produkt 3120 Grundsicherung für Arbeitssuchende Leistung 31200 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 552100 an Landkreise 168.994,08 € 190.000,00 € Mehrbedarf durch Erhöhung der Regelsätze ab 01.01.2015 Produkt 3131 Hilfen für Asylbewerber Leistung 31310 Hilfen für Asylbewerber Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 423920 Sonstige (Kostenerstattung Landkreis) 557110 557120 Laufende Leistungen Miete und Nebenkosten 193.000,00 € 209.000,00 € 115.000,00 € 70.000,00 € Leistungen werden zu 100% erstattet Mehrbedarf durch erhöhte Anzahl von Leistungsempfängern 120.000,00 € und Erhöhung der Regelsätze ab 01.01.2015 80.000,00 € Produkt 3514 Soziale Sonderleistungen Leistung 35142 Förderung sozialer Einrichtungen – insbesondere „TAFEL“ Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442430 von Gemeinden und Gemeindeverbänden -4.072,22 € -4.032,10 € -4.500,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 525590 an den sonstigen privaten Bereich 15.446,93 € 7.616,35 € 8.500,00 € 8.500,00 € 21.000,00 € 100,00 € 22.000,00 € 25.000,00 € Erstattung von VG Alsenz-Obermoschel und Winnweiler Mietaufwendungen für Räumlichkeiten Tafel (Erstattung an 8.500,00 € DRK) Produkt 3621 Jugendarbeit Leistung 36210 Jugendarbeit Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Zuweisung an Prot. Kirchengemeinde (30% Personalkosten 541590 an den sonstigen privaten Bereich 25.000,00 € von HdJ) Produkt 3652 Kindertagesstätten Leistung 36521 Kindertagesstätten allgemein Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 525430 541490 541900 an Gemeinden und Gemeindeverbände an sonstiger öffentlicher Bereich Zuweisungen und Zuschüsse an Sonstige 154.504,98 € 8.039,74 € 0,00 € 142.960,26 € 6.458,50 € 0,00 € 142.000,00 € Personalkostenerstattung anderer Kindertagesstätten an Kreis (rd. 128.000 EUR) und Kostenerstattung für Nachmittagsfahrten zu Kitas an Kreis (22.000 EUR); 2016: 153.000,00 € Anpassung Personalaufwand 150.000,00 € 18.300,00 € 0,00 € 16.000,00 € ungedeckte Sachkosten kirchliche Kitas in ROK: 40% der Kosten, max. 2.500 EUR pro Gruppe (insges. 6 Gruppen), zzgl. Zuwendung für Veranstaltung Martinsumzüge der konf. 16.000,00 € Kitas/Lebenshilfe 23.000,00 € Lt. Beschluss des HFA erhält die Prot. Kita in ROK für den U3-Ausbau und die Erneuerung der Kita eine Zuwendung 23.000,00 € von 56.000 EUR, Auszahlung in 2015 und 2016 je 50% Leistung 36522 Kindertagesstätte Bisterschied Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414430 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 218.507,69 € 266.337,99 € 253.000,00 € 283.000,00 € 29 291.000,00 € Personalkostenzuschuss (Trägeranteil 12,5%) und Elternbeitragsausfälle durch den Kreis/Land (Veränderung auch durch Umsetzung Personal bedingt) Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. 442430 442900 522200 Beschreibung Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 HHP 2014 Erträge Ansatz 2016 Aufwendungen 47.275,09 € 7.928,80 € 0,00 € 0,00 € 7.417,30 € 3.046,30 € 18.000,00 € 6.000,00 € 6.500,00 € 523130 von Gemeinden und Gemeindeverbänden von Sonstigen Aufwendungen für Energie (Heizung) Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile 20.000,00 € 7.000,00 € 7.363,52 € 496,24 € 2.000,00 € 42.000,00 € 581100 581101 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen ILV Essenskosten Schulküche 3.456,75 € 0,00 € 586,50 € 0,00 € 9.500,00 € 0,00 € 7.000,00 € 5.700,00 € Erträge 20.000,00 € 7.000,00 € 6.500,00 € Erläuterungen Aufwendungen Anteil VG Alsenz-Obermoschel Essensgeld 6.500,00 € 2015: Erneuerung der Heizungsanlage (Entscheidung 2.000,00 € Gas/Pellet nach Ausschreibung, max. 40.000 EUR) 7.500,00 € 5.800,00 € Essenskosten waren bisher bei SK 524200 veranschlagt Leistung 36523 Kindertagesstätte Dielkirchen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414430 442900 von Gemeinden und Gemeindeverbänden von Sonstigen -186.123,42 € -10.914,30 € -192.387,64 € -11.614,20 € -221.000,00 € -6.000,00 € 581100 581101 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen ILV Essenskosten Schulküche 6.655,00 € 0,00 € 1.470,00 € 0,00 € 9.500,00 € 0,00 € -3.331,89 € -4.228,68 € -4.000,00 € Leistung 36524 Kindertagesstätte Gundersweiler Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414420 vom Land 414430 442900 522200 523110 von Gemeinden und Gemeindeverbänden von Sonstigen Aufwendungen für Energie (Heizung) 523130 524300 Grundstücke Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile Aufwand für Schülerbetreuung 581100 581101 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen ILV Essenskosten Schulküche -322.985,77 € -17.113,80 € 5.126,20 € -323.170,55 € -15.353,40 € 3.799,14 € -363.000,00 € -9.000,00 € 5.000,00 € 209.000,00 € 10.000,00 € Personalkostenzuschuss (Trägeranteil 12,5%) und Elternbeitragsausfälle durch den Kreis/Land (Veränderung auch durch Umsetzung Personal bedingt) Essensgeld und Elternbeiträge (Kinder U2) 215.000,00 € 10.000,00 € 9.000,00 € 7.500,00 € 5.100,00 € 9.000,00 € 7.700,00 € Essenskosten waren bisher bei SK 524200 veranschlagt 5.100,00 € 402.000,00 € 13.000,00 € Sprachförderung Personalkostenzuschuss (Trägeranteil 12,5%) und Elternbeitragsausfälle durch den Kreis/Land Essensgeld und Elternbeiträge (Kinder U2) 413.000,00 € 13.000,00 € 5.000,00 € 421,14 € 730,51 € 400,00 € 12.000,00 € 2.866,80 € 4.558,43 € 2.198,25 € 1.471,47 € 4.000,00 € 6.000,00 € 4.000,00 € 5.100,00 € 11.496,00 € 0,00 € 1.383,25 € 0,00 € 10.000,00 € 0,00 € 12.500,00 € 11.100,00 € 5.000,00 € 2015: Erneuerung Zaunanlage (110 lfd. Meter, rd. 10.000 EUR),Hangbefestigung (rd. 1.000 EUR), 400,00 € Baumschneidemaßnahmen, etc. 14.000,00 € 2016: Austausch Garderoben 5.100,00 € Sprachfördermaßnahme 12.000,00 € 11.400,00 € Essenskosten waren bisher bei SK 524200 veranschlagt Leistung 36525 Kindertagesstätte Seelen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414430 442900 von Gemeinden und Gemeindeverbänden von Sonstigen -115.722,70 € -5.573,70 € -122.830,35 € -6.272,10 € -143.000,00 € -5.000,00 € 581100 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 5.252,00 € 268,00 € 10.000,00 € -257.690,38 € -11.031,90 € 234,25 € -236.983,28 € -9.731,70 € 21,04 € -257.000,00 € -6.000,00 € 250,00 € 137.000,00 € 5.500,00 € Personalkostenzuschuss (Trägeranteil 15% ) und Elternbeitragsausfälle durch den Kreis/Land Essensgeld und Elternbeiträge (Kinder U2) 141.000,00 € 5.500,00 € 8.000,00 € 8.500,00 € Leistung 36526 Kindertagesstätte Würzweiler Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414430 442900 523110 von Gemeinden und Gemeindeverbänden von Sonstigen Grundstücke/Außenanlage 282.000,00 € 9.000,00 € 289.000,00 € 9.000,00 € 100,00 € 30 Personalkostenzuschuss (Trägeranteil 12,5% ) und Elternbeitragsausfälle durch den Kreis/Land Essensgelder 10.000,00 € 2016: Erneuerung der Zaunanlage Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. Beschreibung 525900 Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile Kostenerstattungen an den sonst. priv. Bereich 581100 581101 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen ILV Essenskosten Schulküche 523130 Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 Leistung 36527 Integrative Kindertagesstätte Rockenhausen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 525510 an private Unternehmen HHP 2014 Erträge Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge Erläuterungen Aufwendungen 3.029,23 € 1.143,48 € 2.000,00 € 9.000,00 € 2015: Dämmmaßnahmen zur Kondenswasserbeseitigung (rd. 800 EUR), Beseitigung Feuchtigkeitsschaden Keller (5.000 EUR), Erneuerung Kindertoiletten (1.000 EUR), Austausch Lampen/Verbesserung der Akkustik, sonstige 2.000,00 € Unterhaltungsaufwendungen rd. 2.000 EUR. 0,00 € 0,00 € 0,00 € 7.450,00 € 7.450,00 € Kostenerstattung an das DRK: Einrichtung einer FSJ-Stelle 4.093,50 € 0,00 € 231,50 € 0,00 € 9.500,00 € 0,00 € 7.000,00 € 7.300,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Essenskosten waren bisher bei SK 524200 veranschlagt 34.709,40 € 74.399,76 € 75.000,00 € 78.000,00 € -82.183,77 € -34.849,46 € -10.626,94 € -20.114,38 € -70.000,00 € -16.972,40 € -8.553,85 € 0,00 € -70.000,00 € -30.000,00 € -7.000,00 € -25.000,00 € 20.490,15 € 14.052,92 € 6.892,18 € 43.776,39 € 8.894,54 € 6.930,13 € 21.000,00 € 15.000,00 € 8.700,00 € 79.000,00 € Produkt 4240 Donnersberghalle Leistung 42400 Donnersberghalle Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Entgelte für die Benutzung von 432100 öffentlichen Einric 441200 Mieten und Pachten 442900 von Sonstigen 481100 Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen 522100 522200 522300 Aufwendungen für Energie (Beleuchtung) Aufwendungen für Energie (Heizung) Aufwendungen für Wasser/Abwasser 70.000,00 € 25.000,00 € 8.000,00 € 26.000,00 € Anteil Donnersbergkreis für schulische Nutzung IGS und Schule am Donnersberg 70.000,00 € 25.000,00 € 8.000,00 € 25.000,00 € Nebenkosten 21.000,00 € 15.000,00 € 8.500,00 € 21.000,00 € 15.000,00 € 8.500,00 € 2015: Umsetzung Brandschutzkonzept (rd. 20.000 EUR), Veränd. Wasserversorgungsleitungen (rd. 20.000 EUR aufgr. Gewährleistung Hygienevorschriften, Rückbau Duschräume, etc.) - Maßnahmen konnten in 2014 nicht mehr umgesetzt werden. Sonstige Gebäudeunterhaltungsaufwendungen 20.000,00 € 20.000 EUR. 523230 Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile Gebäudebewirtschaftung einschl. Geb.bestandteile 523700 563110 564110 Aufwendungen für Unterhaltung der BGA Reinigungsmaterial Gebäudeversicherungen 1.696,96 € 5.389,30 € 7.099,32 € 26,20 € 4.434,95 € 9.160,13 € 3.000,00 € 5.000,00 € 8.700,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 11.000,00 € 3.000,00 € Hallenseite (rd. 2.200 EUR) 5.000,00 € 11.000,00 € Erhöhung durch Abschluss einer Elementarversicherung 581100 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 14.309,75 € 3.992,38 € 11.000,00 € 13.000,00 € 13.000,00 € EUR) 7.711,62 € 3.383,26 € 10.000,00 € 21.000,00 € 10.000,00 € 15.420,57 € 19.000,00 € 9.891,10 € 11.761,21 € 19.000,00 € 523130 30.958,93 € 20.868,11 € 65.000,00 € 60.000,00 € 7.295,18 € 4.659,39 € 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 2015: Reparatur Elektronik Basketballkörbe an der Bauhof VG (11.000 EUR), Brandsicherheitswache (2.000 Produkt 5112 Nachhaltige Entwicklung der Kommune Leistung 51121 Allgemeine Projekte (u.a. ILE) Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. 562900 Rechten/Diensten Planungskosten für die Fortschreibung Flächennutzungsplan 0,00 € der VG ROK Leistung 511211 SinOptiKom Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414410 vom Bund 525310 an Eigenbetriebe 11.000,00 € 5.000,00 € 10.000,00 € 31 Das Förderprojekt SinOptiKom läuft von 01.05.201330.04.2016 Das Projekt wird durch Personal der VG-Werke umgesetzt 4.000,00 € (0,25 Stellen bis 30.04.2016) Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. Beschreibung Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 HHP 2014 Erträge Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge Erläuterungen Aufwendungen Leistung 511221 PiRoL - Nachhaltiges Landmanagement Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414410 vom Bund -57.264,22 € -61.962,13 € -40.000,00 € 63.000,00 € 32.000,00 € Bundesförderung lt. Bewilligungsbescheid; Projekt läuft bis 2016. Entschädigung für Geschäftsführung NERo GmbH (6.000 EUR), Entschädigung für Vorstand EnIRo (6.000 EUR), Geschäftsführung WinRo (1.200 EUR) Leistung 51124 Beteiligungen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 442510 475100 von privaten Unternehmen Erträge aus Beteiligungen an assoziierten Untern. 479100 Avalprovisionen -15.000,00 € -21.400,00 € -15.000,00 € 13.200,00 € 13.200,00 € -13.147,45 € -1.835,65 € -1.800,00 € 25.000,00 € 17.500,00 € -5.874,44 € 0,00 € -5.500,00 € 5.170,00 € 4.820,00 € 6.228,46 € 5.103,67 € 5.500,00 € Ausschüttung NERo GmbH (bis 2012) insges.rd. 42.500 EUR Für die von der VG übernommene Bürgschaft wird eine Avalprovision in Höhe von 0,1% (Abrechnung nach Darlehensbestand pro Quartal) p.a. gewährt. Produkt 5117 Liegenschaftskataster Leistung 51170 Liegenschaftskataster Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. 562900 Rechten/Diensten Wartungskosten GIS-Programm einschl. Aktualisierung der 6.500,00 € 6.500,00 € Daten Produkt 5521 Gewässerunterhaltung Leistung 55211 Unterhaltung von öffentlichen Gewässern, Bachpaten Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414420 499301 499302 vom Land Außergew. Erträge (Zuw. Land Gewässerunterh. Appeltal) Außergew. Erträge (Zuw. Land Gewässerunterh. Moscheltal) 523110 Grundstücke 523210 Grundstücke/Außenanlage (ab 2009) 599301 Außergew.Aufw. (Gewässerunterh. Appeltal) -4.492,52 € -30.000,00 € -30.000,00 € 150.000,00 € 1.080.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 36.600,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.052,46 € 8.358,94 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 10.000,00 € 0,00 € 84.333,67 € 122.000,00 € 32 2015: Die Zuw. Land für die Gew.unterh.maßn. in Gerbach (s.u., vorauss. mind. 50%, 150.000 EUR) werden eingeplant, obwohl kein Bewilligungsbescheid vorliegt. 2016: Zuw. Land für wasserwirtschaftliche Maßnahme (90%, 180.000 EUR) wird ebenso veranschlagt, bis dato kein Bewilligungsbescheid (Maßnahmen werden jedoch nur bei entspr. Förderung umgesetzt). Zuw. Land für Maßn. aus Pilotprojekt "Starkregenereignisse" (90% = 900.000 EUR) gleiche Vorgehensweise. Zuwendungen Land (30%) für die Gewässerunterhaltungsaufwendungen durch die Starkregenereignisse im Appel-/Moscheltal 2014. dto. (s.o.) 310.000,00 € Wasserwirtschaftliche Maßnahme zur Verbesserung der Gewässerdurchgängigkeit (Gesamtkosten 200.000 EUR, 200.000,00 € Zuwendung vorauss. 90%); Inv.-Nr. 23-155 2015: Für Gewässerunterhaltungsmaßnahmen am Campingplatz und an der Appeltalhalle in Gerbach werden rd. 300.000 EUR eingeplant (Zuw. Land vorauss. mind. 50%). Sonst. Gew.unterh. 10.000 EUR. 2016: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Pilotprojekt "Starkregenereignisse" 1 Mio. EUR (Zuw. Land vorauss. 1.010.000,00 € 90%), sonst. Gew.unterh. 10.000 EUR. 40.000,00 € Witterungsbedingt konnten verschiedene Maßnahmen in 2014 nicht mehr durchgeführt werden. Somit werden diese Aufwendungen (rd. 40.000 EUR) nochmals in 2015 0,00 € veranschlagt. Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. 599302 Beschreibung Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 Außergew.Aufw. (Gewässerunterh. Moscheltal) HHP 2014 Erträge Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge Erläuterungen Aufwendungen Witterungsbedingt konnten verschiedene Maßnahmen in 2014 nicht mehr durchgeführt werden. Somit werden diese 0,00 € Aufwendungen nochmals in 2015 veranschlagt. 0,00 € 140.413,18 € 200.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € -35.800,00 € 0,00 € 2.125,00 € 0,00 € 67.750,00 € -51.226,81 € -57.624,37 € -57.000,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 112.730,00 € 850.989,00 € 111.960,00 € 817.973,00 € 112.000,00 € 817.900,00 € 110.300,00 € 731.000,00 € 110.000,00 € 859.000,00 € 2015: Lt. vorläufiger Festsetzung 2015: Lt. vorläufiger Festsetzung 48.898,00 € 19.841,00 € 50.842,00 € 19.841,00 € 50.000,00 € 19.800,00 € 45.600,00 € 19.800,00 € 45.000,00 € 19.800,00 € 2015: Lt. vorläufiger Festsetzung Zuweisung KEF RP von Gemeinden und Gemeindeverbänden -4.426.260,00 € -4.499.351,00 € -4.499.500,00 € 5.046.720,00 € 4.800.000,00 € Produkt 5730 Schulküche Leistung 57300 Schulküche Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 414430 481101 von Gemeinden und Gemeindeverbänden Erträge ILV Schulküche 525430 an Gemeinden und Gemeindeverbände 36.900,00 € 76.470,00 € 38.000,00 € 78.670,00 € Personalkostenzuweisung des Landes/Landkreises von 87,5% der Personalaufwendungen. ILV auf Grundlage Essenzahlen 2014 Die Kostenerstattungen beinhalten die Aufwendungen für 70.000,00 € 72.000,00 € Lebensmittel, Personalaufwendungen des Landkreises, etc.. Produkt 6110 Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen Leistung 61101 Gemeindesteuern Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 403200 Sonstige Vergnügungssteuer Leistung 61102 Allgemeine Zuweisungen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 411120 Schlüsselzuweisung B 1 411130 Schlüsselzuweisung B 2 Investitionsschlüsselzuweisungen soweit 411140 nicht SoPo 413200 vom Land Leistung 61103 Erhaltene allgemeine Umlagen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 416200 Leistung 61104 Abgeführte allgemeine Umlagen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche 544110 Einheit 2015: vorläufige Berechnung auf Grundlage Steuerkraftzahlen 4. Quartal 2013/1.-3.Quartal 2014 44.708,00 € 42.025,00 € 42.400,00 € 44.350,00 € 44.000,00 € 2015: Lt. vorläufiger Festsetzung 344.650,00 € 331.279,00 € 331.300,00 € 296.100,00 € -66.058,92 € -46.276,79 € -126.000,00 € 2.289,57 € 0,00 € 51.700,00 € 35.700,00 € 14.621,42 € 45.967,23 € 40.000,00 € 150.000,00 € 210.000,00 € zur Liqui-Sicherung) 187.146,53 € 100.759,77 € 171.100,00 € 147.100,00 € 138.400,00 € Zinsaufwendungen für langfristige Verbindlichkeiten 2015: Lt. vorläufiger Festsetzung (40,5% der Schlüsselzuw. 544210 Landkreise 347.900,00 € B2) Produkt 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Leistung 61202 Zinsen und ähnliche Erträge Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 471430 von Gemeinden und Gemeindeverbänden Leistung 61203 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 575110 an Banken an Banken (nur für Kredit zur Liqui575111 Sicherung) 575120 an Sparkassen 207.000,00 € 290.000,00 € Zinserträge Kredit zur Liqui-Sicherung von Ortsgemeinden: 2015: 0,8%, 2016: 1,0% 58.600,00 € Zinsaufwendungen für langfristige Verbindlichkeiten Zinsaufwendungen für kurzfristige Verbindlichkeiten (Kredit 33 Ansatz 2015 Stand 30.12.2014 Nr. 575121 Beschreibung an Sparkassen (nur f. Kredit zur LiquiSicherung) 575140 an Girozentralen /Landesbanken Jahres Jahres ergebnis 2013 ergebnis 2014 HHP 2014 Erträge Aufwendungen Ansatz 2016 Erträge Aufwendungen Erläuterungen Zinsaufwendungen für kurzfristige Verbindlichkeiten (Kredit 110.000,00 € zur LS) 60.979,72 € 35.325,82 € 90.000,00 € 80.000,00 € 158.852,73 € 156.153,90 € 149.700,00 € 151.700,00 € 144.400,00 € Zinsaufwendungen für langfristige Verbindlichkeiten Produkt 6230 Wirtschaftliche Unternehmen, Sondervermögen Leistung 62301 Eigenbetrieb Abwasser Sachkonto. . . . . . . . . . . . . an Eigenbetriebe (nicht zahlungswirksam573110 Änd.FA) 0,00 € 0,00 € 370.000,00 € 490.150,00 € 400.000,00 € Lt. aktueller Wirtschafts-/Finanzplanung des Eigenbetriebs Leistung 62302 Eigenbetrieb Wasser Sachkonto. . . . . . . . . . . . . an Eigenbetriebe (nicht zahlungswirksam573110 Änd.FA) 0,00 € 0,00 € 67.000,00 € 143.300,00 € 100.000,00 € Lt. aktueller Wirtschafts-/Finanzplanung des Eigenbetriebs 206.274,50 € 350.000,00 € 350.000,00 € 529.800,00 € 530.000,00 € Lt. aktueller Wirtschafts-/Finanzplanung des Eigenbetriebs 0,00 € 0,00 € 112.700,00 € 112.300,00 € 113.000,00 € Lt. aktueller Wirtschafts-/Finanzplanung des Eigenbetriebs Leistung 62303 Eigenbetrieb Bäder Sachkonto. . . . . . . . . . . . . 573100 an Eigenbetriebe an Eigenbetriebe (nicht zahlungswirksam573110 Änd.FA) Leistung 62304 Betreuung Pensionsempfänger Sachkonto. . . . . . . . . . . . . Zuführung/Auflösung Pensionsrückstellung 511110 Beamte-Auflösung Pensionsrückstellung 0,00 € 0,00 € -5.100,00 € -5.500,00 € -5.900,00 € Versorgungsempfänger VG-Werke 516100 Beamte 0,00 € 0,00 € 15.200,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Versorgungsempfänger VG-Werke Zuführung/Auflösung Beihilferückstellung 34 Übersicht der Jahresüberschüsse/-fehlbeträge je Produkt (inkl. interner Leistungsverrechnung) 2014 Produkt Bezeichnung des Produktes 1110 1113 1114 1116 1120 1131 1142 1143 1144 1145 1146 1147 1161 1162 1163 1164 1190 1211 1212 1221 1222 1223 1224 1231 1234 1235 1260 1261 2111 2421 2521 2711 2720 2810 2812 2813 2814 3111 3112 3120 3131 3514 3621 3652 3670 4210 4240 Verwaltungssteuerung Öffentlichkeitsarbeit Gremien Gleichstellung Personal Organisation Liegenschaften Bauhof der Verbandsgemeinde Technikunterstützung Sonstige zentrale Dienste Versicherungen Bauhof der Stadt Rockenhausen Finanzen Kasse Abgaben Festsetzung und Erhebung von Beiträgen Recht Durchführung v. Auftragsstatistiken u. eig. Statistiken Wahlen und sonstige Abstimmungen Sicherheit und Ordnung Zentrale Bußgeldstelle Personenstandswesen, Einwohnerwesen, Ausweise Gewerbe Verkehrslenkung/-regelung,verkehrsregelnde Genehmigungen Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Verkehrsüberwachung Brandschutz und Gefahrenabwehr Personal, Aus- und Fortbildung, Jugendfeuerwehr Grundschulen Fördermaßnahmen für Schüler Museen Volkshochschulen Büchereien Heimatpflege Kulturförderung Partnerschaften Seniorenarbeit Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsicherung für Arbeitssuchende Hilfen für Asylbewerber Soziale Sonderleistungen Jugendarbeit Tageseinrichtungen für Kinder Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe Förderung des Sports Donnersberghalle 35 2015 2016 -185.886,00 € -69.539,00 € -56.421,00 € -300,00 € -454.607,00 € -28.283,00 € -13.714,00 € -2.175,00 € -149.922,00 € -296.548,00 € -64.878,00 € -11.738,00 € -250.471,00 € -61.720,00 € -38.825,00 € -21.783,00 € -1.731,00 € -204.804,00 € -73.469,00 € -67.508,00 € -500,00 € -519.263,00 € -42.736,00 € -17.052,00 € -3.541,00 € -155.474,00 € -323.829,00 € -78.819,00 € -13.469,00 € -195.337,00 € -129.607,00 € -38.241,00 € -22.031,00 € -1.828,00 € -216.569,00 € -74.140,00 € -68.918,00 € -500,00 € -567.467,00 € -45.740,00 € -17.099,00 € -3.644,00 € -149.372,00 € -275.852,00 € -79.097,00 € -13.849,00 € -239.010,00 € -140.561,00 € -37.991,00 € -22.153,00 € -1.855,00 € -441,00 € -21.287,00 € -123.897,00 € -2.033,00 € -464,00 € -8.471,00 € -104.403,00 € -13.045,00 € -478,00 € -9.591,00 € -87.756,00 € -13.850,00 € -109.800,00 € -7.362,00 € -94.376,00 € -15.228,00 € -101.798,00 € -15.834,00 € -6.064,00 € 9.100,00 € -25.554,00 € -355.083,00 € -5.639,00 € 2.960,00 € -25.124,00 € -362.422,00 € -5.882,00 € -1.142,00 € -25.279,00 € -341.650,00 € -111.229,00 € -916.412,00 € -2.810,00 € -3.353,00 € -11.313,00 € -6.395,00 € -22.280,00 € -16.697,00 € -13.406,00 € -4.282,00 € -95.116,00 € -513.961,00 € -7.159,00 € -4.333,00 € -10.889,00 € -6.773,00 € -20.085,00 € -16.718,00 € -8.984,00 € -1.200,00 € -91.792,00 € -519.244,00 € -7.368,00 € -4.377,00 € -10.963,00 € -6.818,00 € -28.876,00 € -16.836,00 € -9.061,00 € -1.200,00 € -20.154,00 € -23.784,00 € -25.927,00 € 32.520,00 € -170.772,00 € -12.650,00 € -9.012,00 € -20.116,00 € -445.464,00 € 14.193,00 € -185.435,00 € -11.460,00 € -13.938,00 € -23.082,00 € -574.440,00 € 19.163,00 € -190.448,00 € -11.812,00 € -14.250,00 € -23.087,00 € -506.494,00 € -2.698,00 € -11.211,00 € -133.190,00 € -2.111,00 € -10.843,00 € -160.292,00 € 17,00 € -10.851,00 € -112.059,00 € 2014 Produkt Bezeichnung des Produktes 5112 5113 5114 5116 5117 5211 5213 5214 5215 5470 5475 5521 5530 5540 5551 5710 5730 5731 5732 5752 6110 6120 6230 Entwicklung der Kommune Dorferneuerung / Stadtsanierung Umsetzung und Steuerung von Planung Bodenordnung Liegenschaftskataster Baurechtliche Verfahren Allgemeine Katasterangelegenheiten Öffentliche Baumaßnahmen Bauliche Unterhaltung ÖPNV Kommunale ÖPNV-Anlagen und deren Ausstattung (Haltestellen, etc.) Gewässerunterhaltung Friedhofs- und Bestattungswesen Landschaftsschutz Kommunale Forstwirtschaft Wirtschaftsförderung Schulküche Kommunale allg. Einrichtungen u. Unternehmen Märkte und Volksfeste Kommunale Tourismusförderung Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abrechnung Eigenbetriebe 2016 -19.905,00 € -10.067,00 € -15.762,00 € -1.509,00 € -5.369,00 € -20.447,00 € -302,00 € -128.904,00 € -53.187,00 € -3.315,00 € 6.070,00 € -12.398,00 € -23.965,00 € -1.943,00 € -8.271,00 € -14.615,00 € -486,00 € -125.402,00 € -62.734,00 € -2.777,00 € -10.380,00 € -12.531,00 € -24.171,00 € -1.948,00 € -8.355,00 € -15.183,00 € -488,00 € -128.456,00 € -61.580,00 € -2.795,00 € -9.921,00 € -323.538,00 € -18.294,00 € -15.400,00 € -9.613,00 € -2.471,00 € -73.566,00 € -8.705,00 € -156.579,00 € -19.542,00 € -14.696,00 € -11.981,00 € -9.190,00 € -€ -8.705,00 € -133.228,00 € -20.161,00 € -14.794,00 € -12.068,00 € -10.337,00 € -€ -17.732,00 € -2.512,00 € -53.404,00 € 5.184.974,00 € -377.000,00 € -909.800,00 € -1.138.930,00 € 36 2015 -22.415,00 € -21.000,00 € -2.556,00 € -2.632,00 € -49.313,00 € -58.699,00 € 5.676.540,00 € 5.505.470,00 € -361.100,00 € -374.900,00 € -1.285.050,00 € -1.152.100,00 € -701.238,00 € -698.401,00 € Haushaltsplan Verbandsgemeinde Rockenhausen 2015 und 2016 Finanzhaushalt - Investitionen HHP 2015 Inv. Skto.-Bezeichnung Produkt Leistung Skto. Nr. Bauhof Verbandsgemeinde/Fahrzeugkosten 1143 11433 071120 23-130 Erwerb eines Transport-Fahrzeuges Für einen effektiveren Personaleinsatz ist ein zweites Fahrzeug notwendig. Angedacht ist der Erwerb eines Piaggio maxxi Kippers (Kosten rd. 20.000 EUR). Technikunterstützung/Planung und Betrieb von Hard- und Software Erwerb von Hardware 1144 11441 082242 23-10 Ersatzbeschaffungen Erwerb von Software 1144 11441 011202 23-12 Notwendige Anpassungen an akt. Lizenzen bei Bedarf (rd. 5.000 EUR p.a.); 2015 zusätzlich Erwerb eines Ratsinformationssystems (rd. 15.000 EUR) Technikunterstützung/Sonstige technische Anlagen 1144 11444 082162 23-174 Erwerb von Geräten Erwerb einer Aufnahmegerätes (Converence Kit) zur Erstellung von Audioprotokollen der Ratssitzungen Brandschutz und Gefahrenabwehr / Allgemeiner Brandschutz Erwerb von technischen Anlagen des Brand- und Katastrophenschutzes 1260 12601 072502 23-15 2015: Erwerb von zwei Schlammpumpen (7.000 EUR), digitale Alarmierung: 25.000 EUR (Ergänzungsmodule für Sirenenalarmierung rd. 15.000 EUR, Anpassungen Funkeinsatzzentrale/Einsatzleitwagen rd. 10.000 EUR) 2016: Sonstige Ersatzbeschaffungen 1260 12601 071202 23-139 Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen 23-139-09 Erwerb eines Rüstwagens für die Stützpunktfeuerwehr in Rockenhausen Der vorhandene Rüstwagen (Baujahr 1979) ist defekt und muss noch in 2015 ersetzt werden. Ein Zuwendungsantrag bei Land (1/3, rd. 123.000 EUR) und Landkreis (1/3 der Landeszuw., rd. 40.000 EUR) ist gestellt, die Zusage des Landes für eine vorzeitige Beschaffung erteilt. Die Kosten des Rüstwagens belaufen sich auf rd. 400.000 EUR zzgl. 10.000 EUR Ausschreibungshonorar, der Eigenanteil/Kreditbedarf der VG beträgt somit rd. 250.000 EUR. Die Kosten müssen vorfinanziert werden, da nicht bekannt ist, wann die Zuwendungen fließen werden. 23-139-11 Erwerb eines Tanklöschfahrzeugs für die Stützpunktfeuerwehr in Rockenhausen Der vorhandene TLF (Baujahr 1980) muss ersetzt werden. Ein Zuwendungsantrag bei Land (1/3, rd. 91.000 EUR) und Landkreis (1/3 der Landeszuw., rd. 30.000 EUR) ist gestellt, die Zusage des Landes für eine vorzeitige Beschaffung erteilt. Die Kosten des TLF 4000 belaufen sich auf rd. 300.000 EUR zzgl. 10.000 EUR Ausschreibungshonorar, der Eigenanteil/Kreditbedarf der VG beträgt somit rd. 190.000 EUR. Die Ausschreibung soll in 2015 erfolgen, damit das Fahrzeug in 2016 angeschafft werden kann. Die Kosten müssen vorfinanziert werden, da nicht sicher ist, wann die Zuwendungen fließen werden. 1260 12601 096002 23-131 Nutzung des ehem. Grundschulgebäudes in Gehrweiler als Feuerwehrgebäude Das Feuerwehrgebäude (Garage) ist in einem desolaten Zustand. Im letzten Jahr wurde Schimmelbefall festgestellt, die Unterbringung der Brandschutztechnik und -kleidung ist derzeit nicht möglich. Durch den Leerstand des Grundschulgebäudes soll eine Nutzungsänderung untersucht werden. Nach Feststellung der baulichen Möglichkeiten sowie der Fördermöglichkeiten werden Baukosten in einer Nachtragshaushaltssatzung bereitzustellen sein. Erste Planungskosten, etc. betragen rd. 10.000 EUR. 37 Einz. Ausz. Kreditbedarf aus Investitionen 2015 HHP 2016 Einz. Ausz. Kreditbedarf aus Investitionen 2016 20.000,00 € 20.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 1.200,00 € 1.200,00 € 32.000,00 € 32.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 410.000,00 € 250.000,00 € 310.000,00 € 190.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € HHP 2015 Inv. Skto.-Bezeichnung Neubau eines Feuerwehrgebäudes auf dem Schmalfelderhof Nach Beschlussfassung des Ausschusses für UPB soll die baufällige Garage durch ein neues Feuerwehrgebäude (Fertigbauweise neben Dorfgemeinschaftshalle) ersetzt werden. Eine Zuwendung wird aufgrund der Bauausführung (nicht nach DIN, aber insgesamt günstiger) nicht gewährt. Neubau eines Feuerwehrgebäudes für die Feuerwehreinheiten Rathskirchen1260 12601 096002 23-176 Reichsthal-Seelen Für die Feuerwehrgebäude der drei Ortsgemeinden besteht Investitionsbedarf. Es soll untersucht werden, ob ein der Bau eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses möglich ist. Für erste Planungskosten, etc. werden 10.000 EUR eingestellt. Grundschulen/Anne-Frank-Grundschule 2111 21111 082242 23-132 Erwerb von Hardware PC-Lehrerarbeitsplatz (Laptop, etc., 1.000 EUR) Erwerb von Einrichtungsgegenständen 2111 21111 082152 23-79 Ersatzbeschaffung von Mensa-Möbeln (Klapptische) Grundschulen/Grundschule Gerbach Errichtung einer Kleinschulsporthalle 2111 21112 096002 23-28 Für Honorarleistungen des Architekten (2.178 EUR) sowie Einzäunungsarbeiten (695,05 EUR) sind noch Sicherheitseinbehalte aus 2011 auszuzahlen. 2111 21112 082242 23-133 Erwerb von Hardware 2015: Anschaffung eines Laptops und eines Druckers 2016: Anschaffung eines Whiteboards Grundschulen/Paula-Best-Grundschule Ergänzung der vorhandenen Einfriedung/Zaunanlage 2111 21113 096002 23-82 Aufgrund einer akt. Forderung der Unfallkasse (Risikoabwägung: erstmals 1.-2. Klassen, Nähe zur B-Straße, etc.) muss die Zaunanlage (50 lfd. Meter, Umbau des Tores und Einrichtung einer Tür) von Holz- zu Metallumzäunung verändert werden. 2111 21113 233102 23-129-01 Landeszuwendung für die Erweiterung der Paula-Best-Grundschule Von den Landeszuwendungen (insges. rd. 390.000 EUR) sind in 2014 40.000 EUR vereinnahmt worden (insges. in Ergebnisrechnung verbucht). In 2015 fließt eine weitere Teilzuwendung in Höhe von 60.000 EUR, wobei davon rd. 10.000 EUR in die Ergebnisrechnung verbucht werden. Somit fließen 2015 50.000 EUR in den inv. FH; die ausstehenden 290.000 EUR werden weiterhin vorfinanziert. 2111 21113 233102 23-129-02 Kreiszuwendung für die Erweiterung der Paula-Best-Grundschule Von den Zuwendungen des Landkreises (insges. rd. 64.900 EUR) sind in 2014 32.455 EUR vereinnahmt worden (davon rd. 8.400 EUR in die ER). In 2015 fließen die restlichen Zuwendungen in Höhe 32.454 EUR (insges. in den inv. FH). Die Einzahlungen reduzieren nicht den lfd. Kreditbedarf, da sie über das Verrechnungskonto vorfinanziert wurden. 2111 21113 082242 23-173 Erwerb von Hardware 2015: Anschaffung von Monitoren (2x) und einem Drucker 2016: Anschaffung von Monitoren (2x) Tageseinrichtungen für Kinder/Kindertagesstätte Bisterschied 3652 36522 096002 23-134 Erweiterung der Kindertagesstätte 2016: Für Mauerarbeiten (970 EUR) ist noch ein Sicherheitseinbehalt aus 2010 auszuzahlen. Produkt Leistung 1260 12601 Skto. Nr. 096002 23-175 38 Einz. Ausz. 65.000,00 € Kreditbedarf aus Investitionen 2015 HHP 2016 Einz. Ausz. Kreditbedarf aus Investitionen 2016 65.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 3.500,00 € 3.500,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 1.100,00 € 1.100,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 2.900,00 € 2.900,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 800,00 € 800,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 50.000,00 € 32.450,00 € HHP 2015 Inv. Skto.-Bezeichnung Produkt Leistung Skto. Nr. Tageseinrichtungen für Kinder/Kindertagesstätte Gundersweiler 3652 36524 082152 23-154 Erwerb eines Metalltisches für die Kücheneinrichtung (Forderung Veterinäramt) Tageseinrichtungen für Kinder/Kindertagesstätte Seelen 3652 36525 082152 23-161 Erwerb von Einrichtungsgegenständen (Verdunklungsrollo 1.700 EUR; Teil-Finanzierung über AE aus 2014) Sportfördermittel/Förderung von vereinseigenen Sportanlagen Zuweisungen für Investitionen (Immaterielle Vm aus geleisteten Zuwendungen) 4210 42102 012002 23-32 Sportfördermittel/Förderung von gemeindeeigenen Sportanlagen Zuweisungen für Investitionen (Immaterielle Vm aus geleisteten Zuwendungen) 4210 42102 012002 23-33 Gewässerunterhaltung/Hochwasserschutz 5521 55212 012002 23-120 Förderung von Regenwassernutzunganlagen (Zisternen) Lt. Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 13.04.1994 - 500 EUR je Anlage Schulküche 5730 57300 082162 23-167 Erwerb von Geräten Ersatzbeschaffungen Einz. Ausz. 82.450,00 € Voraussichtliche Entwicklung Schuldenstand Schuldenstand Vorjahr zzgl. Kreditermächtigungen aus Vorjahren, die noch nicht aufgenommen wurden zzgl. geplante Kreditaufnahme des lfd. Haushaltsjahres zzgl. Umschuldung aus KII-Darlehen *1) im laufenden Haushaltsjahr abzgl .Tilgungen Schuldenstand Ende des Jahres voraussichtlich *1) Schuldenstand pro Einwohner (Stand 31.12.2014: 11.030 m. HWS) Das zinslose Darlehen des Landes aus der Fördermaßnahme wurden von 2012-2015 getilgt. Kreditbedarf aus Investitionen 2015 HHP 2016 Einz. Ausz. 1.500,00 € 1.500,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 588.300,00 € 428.300,00 € 2015 0,00 € 347.700,00 € 227.700,00 € 2016 9.212.897,40 € 9.918.791,57 € 1.486.863,75 € 428.300,00 € 608.800,00 € 227.700,00 € 180.500,00 € 780.969,58 € 0,00 € 605.078,52 € 10.527.591,57 € 10.150.213,05 € 954,45 € 920,24 € Schuldenrückführung (2% p.a.) fiktiver Schuldenstand zum 31.12. Differenz zu geplantem Schuldenstand zum 31.12. (s.o.) 10.556.292,95 € -28.701,38 € 39 Kreditbedarf aus Investitionen 2016 10.345.167,09 € -194.954,04 € in Summe: 10.527.591,57 EUR Verbandsgemeinde Rockenhausen Ergebnishaushalt 40 Haushaltsplan 2015-2016 Gesamtergebnisplan Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung EH 01 Steuern und ähnliche Abgaben EH 02 Zuwendungen, allg.Umlagen u.sonst. Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 -51.227 -57.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -6.856.322 -7.234.648 -7.846.339 -8.584.061 -7.461.307 -7.409.621 Transfererträge EH 03 Erträge der sozialen Sicherung -479.313 -718.300 -774.600 -825.600 -825.600 -825.600 EH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -218.632 -195.850 -187.500 -195.100 -195.100 -195.100 EH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte -55.528 -49.120 -44.330 -44.330 -44.330 -44.330 EH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -540.513 -419.780 -443.190 -447.190 -447.190 -447.190 EH 09 Sonstige laufende Erträge -114.914 -41.900 -40.200 -40.200 -40.200 -40.200 EH 10 Summe der laufenden Erträge aus -8.316.448 -8.716.598 -9.396.159 -10.196.481 -9.073.727 -9.022.041 3.914.540 3.890.230 4.197.752 4.335.646 4.375.085 4.379.293 Verwaltungstätigkeit (Summe EH 01 bis EH 09) EH 11 Personalaufwendungen EH 12 Versorgungsaufwendungen EH 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen EH 14 AfA auf immat. Vermögensgegenstände des AV 204.684 139.640 197.500 221.000 215.600 214.000 1.070.859 1.684.080 1.532.642 2.223.426 1.009.426 1.005.426 398.777 541.668 500.583 483.510 452.691 438.027 434.366 430.750 421.550 473.000 450.000 450.000 u. auf Sachanl. sowie a. aktivierte Aufwendungen EH 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauf wendungen EH 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 682.733 851.300 925.700 977.200 977.200 977.200 EH 18 Sonstige laufende Aufwendungen 743.377 726.460 721.790 685.520 683.320 683.320 EH 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus 7.449.336 8.264.128 8.497.517 9.399.302 8.163.322 8.147.266 -867.112 -452.471 -898.642 -797.179 -910.405 -874.775 Verwaltungstätigkeit (Summe EH 11 bis EH 18) EH 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Summen aus EH 10 und EH 19) EH 21 Zins- und sonstige Finanzerträge -205.860 -137.800 -241.170 -316.320 -298.820 -298.820 EH 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 879.490 1.407.200 1.847.650 1.811.900 1.801.800 1.784.700 EH 23 Finanzergebnis (Saldo aus EH 21 und EH 22) 673.630 1.269.400 1.606.480 1.495.580 1.502.980 1.485.880 EH 24 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 20 und -193.482 816.930 707.838 698.401 592.575 611.105 EH 23) EH 25 Außerordentliche Erträge -59 0 -96.600 0 0 0 EH 26 Außerordentliche Aufwendungen 1.147 322.000 90.000 0 0 0 EH 27 Außerordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 25 1.088 322.000 -6.600 0 0 0 -192.394 1.138.930 701.238 698.401 592.575 611.105 -192.394 1.138.930 701.238 698.401 592.575 611.105 und EH 26) EH 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) (Summe EH 24 und EH 27) EH 31 Jahresergebnis n. Berücks. d. Veränder. d. SoPo´s a.d. komm. FAG (Saldo a. EH 28 bis 30) 41 Verbandsgemeinde Rockenhausen Finanzhaushalt 42 Haushaltsplan 2015-2016 Gesamtfinanzplan Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 01 Steuern und ähnliche Abgaben FH 02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Ergebnis 2013 vorauss. 51.004,51 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 6.702.764,75 7.056.320,00 7.683.620,00 8.431.100,00 7.314.100,00 7.264.600,00 Transfereinzahlungen FH 03 Einzahlungen der sozialen Sicherung 408.830,88 718.300,00 774.600,00 825.600,00 825.600,00 825.600,00 FH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 253.710,75 195.850,00 187.500,00 195.100,00 195.100,00 195.100,00 FH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 37.688,61 49.120,00 44.330,00 44.330,00 44.330,00 44.330,00 FH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 469.791,23 419.780,00 443.190,00 447.190,00 447.190,00 447.190,00 FH 09 Sonstige laufende Einzahlungen 41.106,20 41.900,00 40.200,00 40.200,00 40.200,00 40.200,00 FH 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus 7.964.896,93 8.538.270,00 9.233.440,00 10.043.520,0 8.926.520,00 8.877.020,00 Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 1 bis FH 9) FH 11 Personalauszahlungen FH 12 Versorgungsauszahlungen FH 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen FH 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige -3.850.418,4 -3.974.280,0 -4.243.017,0 -4.363.090,0 -4.372.540,0 -4.285.693,0 -151.253,98 -186.000,00 -235.400,00 -263.500,00 -297.000,00 -298.000,00 -1.024.183,0 -1.684.080,0 -1.528.792,0 -2.223.426,0 -1.009.426,0 -1.005.426,0 -452.597,62 -430.750,00 -421.550,00 -473.000,00 -450.000,00 -450.000,00 Transferaus- zahlungen FH 15 Auszahlungen der sozialen Sicherung -681.809,59 -851.300,00 -925.700,00 -977.200,00 -977.200,00 -977.200,00 FH 16 Sonstige laufende Auszahlungen -639.885,01 -726.460,00 -721.790,00 -685.520,00 -683.320,00 -683.320,00 FH 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus -6.800.147,6 -7.852.870,0 -8.076.249,0 -8.985.736,0 -7.789.486,0 -7.699.639,0 Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 11 bis FH 16) FH 18 Saldo d. lfd. Ein- und Auszahlungen aus 1.164.749,25 685.400,00 1.157.191,00 1.057.784,00 1.137.034,00 1.177.381,00 Verw.tätigk. (Saldo Summen FH 10 u. 17) FH 19 Zinseinzahlungen und sonstige 111.951,23 137.800,00 241.170,00 316.320,00 298.820,00 298.820,00 Finanzeinzahlungen FH 20 Zinsauszahlungen und sonstige -642.365,93 -857.500,00 -1.101.900,0 -1.198.900,0 -1.188.800,0 -1.171.700,0 -530.414,70 -719.700,00 -860.730,00 -882.580,00 -889.980,00 -872.880,00 634.334,55 -34.300,00 296.461,00 175.204,00 247.054,00 304.501,00 Finanzauszahlungen FH 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo Summen FH 19 u. FH 20) FH 22 Saldo der ordentlichen Ein- u. Auszahlungen ( Saldo der Summen FH 18 und FH 21) FH 23 Außerordentliche Einzahlungen FH 24 Außerordentliche Auszahlungen FH 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und 362,65 0,00 96.600,00 0,00 0,00 0,00 -1.147,37 -322.000,00 -90.000,00 0,00 0,00 0,00 -784,72 -322.000,00 6.600,00 0,00 0,00 0,00 633.549,83 -356.300,00 303.061,00 175.204,00 247.054,00 304.501,00 120.574,36 24.000,00 82.450,00 0,00 0,00 0,00 5.227,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen (Saldo aus FH 23 und FH 24) FH 26 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahlungen (Summe FH 22 u. FH 25) FH 27 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen FH 28 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten FH 30 Einzahlungen für Sachanlagen 2.056,10 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 FH 31 Einzahlungen für Finanzanlagen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 FH 35 Summe der Einzahlungen aus 129.857,80 25.600,00 82.450,00 0,00 0,00 0,00 -207.702,36 -12.250,00 -24.000,00 -9.000,00 0,00 0,00 Investitionstätigkeit (Summe FH 27 bis FH 34) FH 36 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 43 Haushaltsplan 2015-2016 Gesamtfinanzplan Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung Ergebnis 2013 vorauss. FH 37 Auszahlungen für Sachanlagen -185.433,89 -209.500,00 -564.300,00 -338.700,00 0,00 0,00 FH 38 Auszahlungen für Finanzanlagen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 FH 42 Summe der Auszahlungen aus -391.136,25 -221.750,00 -588.300,00 -347.700,00 0,00 0,00 -261.278,45 -196.150,00 -505.850,00 -347.700,00 0,00 0,00 372.891,63 -552.450,00 -202.789,00 -172.496,00 247.054,00 304.501,00 968.915,16 400.650,00 608.800,00 227.700,00 0,00 0,00 -767.800,00 -781.000,00 -605.100,00 -586.400,00 -525.000,00 -367.150,00 -172.200,00 -377.400,00 -586.400,00 -525.000,00 12.061.336,9 919.600,00 457.439,00 549.896,00 339.346,00 220.499,00 -10.000.000, 0,00 -82.450,00 0,00 0,00 0,00 2.061.336,97 919.600,00 374.989,00 549.896,00 339.346,00 220.499,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 Investitionstätigkeit (Summe FH 36 bis FH 41) FH 43 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Inv.tätigkeit (Saldo Summen FH 35 u. FH 42) FH 44 Finanzmitttelüberschuss/-fehlbetrag (Summe aus FH 26 und FH 43) FH 45 Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitions krediten FH 46 Auszahlungen zur Tilgung von -1.702.277,0 Investitionskrediten FH 47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Inv. -733.361,85 krediten (Saldo Summen FH 45 u. FH 46) FH 48 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung FH 49 Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung FH 50 Saldo d. Ein-/Ausz. aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Saldo FH 48 u. 49) FH 50 O Veränd. d. Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus d. Aufn. v. Krediten zur Liquiditätssicher FH 51 Abnahme der liquiden Mittel 27.613.682,4 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 FH 52 Zunahme der liquiden Mittel -30.476.233, 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 FH 53 Veränderung der liquiden Mittel (Saldo FH 51 -2.862.551,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.534.575,9 552.450,00 202.789,00 172.496,00 -247.054,00 -304.501,00 und 52) FH 54 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Finanz. tätigkeit (Saldo Summen FH 47, 50 u. 53) 44 Verbandsgemeinde Rockenhausen Übersicht über die Teilhaushalte nach §4 Abs. 4 GemHVO 45 Übersicht über die Teilhaushalte nach §4 Abs. 4 GemHVO (Finanzdaten siehe Teilergebnis- und -finanzpläne) 1 Kommunales und Finanzen 1110 1113 1114 1120 1131 1144 1145 1146 1161 1162 1163 1190 1211 1212 2521 2711 2720 2810 2812 2813 5470 5551 5710 5752 Verwaltungssteuerung Öffentlichkeitsarbeit Gremien Personal Organisation Technikunterstützung Sonstige zentrale Dienste Versicherungen Finanzen Kasse Abgaben Recht Durchführung von Auftragsstatistiken und eigenen Statistiken Wahlen und sonstige Abstimmungen Museen Volkshochschulen Büchereien Heimatpflege Kulturförderung Partnerschaften ÖPNV Kommunale Forstwirtschaft Wirtschaftsförderung Kommunale Tourismusförderung 2 Bürgerservice und Sicherheit 1221 1222 1223 1224 1231 1234 1235 1260 1261 2111 2421 2814 3111 3112 3120 3131 3514 3621 3652 3670 4210 4240 5730 5732 Sicherheit und Ordnung Zentrale Bußgeldstelle Personenstands-, Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokumente Gewerbe Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Verkehrsüberwachung Brandschutz und Gefahrenabwehr Personal, Aus- und Fortbildung, Jugendfeuerwehr Grundschulen Fördermaßnahmen für Schüler Seniorenarbeit Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) Hilfen für Asylbewerber Soziale Sonderleistungen Jugendarbeit Tageseinrichtungen f. Kinder Familienförderung Förderung des Sports Donnersberghalle Schulküche Märkte und Volksfeste 46 3 Umwelt, Planung und Bauen 1116 1142 1143 1147 1164 5112 5113 5114 5116 5117 5211 5213 5214 5215 5475 5521 5530 5540 5731 Gleichstellung Liegenschaften Bauhof der Verbandsgemeinde Bauhof der Stadt Rockenhausen Festsetzung und Erhebung von Beiträgen Entwicklung der Kommune Dorferneuerung / Stadtsanierung Umsetzung und Steuerung von Planung Bodenordnung Liegenschaftskataster Baurechtliche Verfahren Allgemeine Katasterangelegenheiten Öffentliche Baumaßnahmen Bauliche Unterhaltung Kommunale ÖPNV-Anlagen (Busbahnhof Schulzentrum) Gewässerunterhaltung Friedhofs- und Bestattungswesen Landschaftsschutz Kommunale allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 4 Zentrale Finanzdienstleistungen 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 6230 Abrechnung Eigenbetriebe 47 Verbandsgemeinde Rockenhausen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne Teilhaushalt Kommunales und Finanzen Teilhaushalt Bürgerservice und Sicherheit Teilhaushalt Umwelt, Planen und Bauen Teilhaushalt Zentrale Finanzdienstleistungen 48 Haushaltsplan 2015-2016 Teilergebnisplan Teilhaushalt 1 Kommunales und Finanzen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung EH 02 Zuwendungen, allg.Umlagen u.sonst. Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 -31.717 -91.618 -88.799 -80.299 -80.299 -30.799 -20.191 -13.350 -14.400 -17.400 -17.400 -17.400 -5.208 -6.630 -7.380 -7.380 -7.380 -7.380 -183.509 -192.980 -177.990 -180.990 -180.990 -180.990 -98.448 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -339.072 -330.978 -314.969 -312.469 -312.469 -262.969 Transfererträge EH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte EH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte EH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen EH 09 Sonstige laufende Erträge EH 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe EH 01 bis EH 09) EH 11 Personalaufwendungen 1.340.482 1.368.965 1.429.649 1.542.531 1.642.520 1.646.728 EH 12 Versorgungsaufwendungen 204.684 129.540 188.000 211.900 209.600 208.200 EH 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 100.691 103.550 121.850 79.350 79.350 79.350 53.437 83.844 80.354 74.254 71.433 68.042 7.132 7.250 7.600 7.600 7.600 7.600 449.490 447.535 454.330 450.260 450.260 450.260 2.155.916 2.140.684 2.281.783 2.365.895 2.460.763 2.460.180 1.816.844 1.809.706 1.966.814 2.053.426 2.148.294 2.197.211 EH 14 AfA auf immat. Vermögensgegenstände des AV u. auf Sachanl. sowie a. aktivierte Aufwendungen EH 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauf wendungen EH 18 Sonstige laufende Aufwendungen EH 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe EH 11 bis EH 18) EH 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Summen aus EH 10 und EH 19) EH 23 Finanzergebnis (Saldo aus EH 21 und EH 22) 0 0 0 0 0 0 EH 24 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 20 und 1.816.844 1.809.706 1.966.814 2.053.426 2.148.294 2.197.211 0 0 0 0 0 0 1.816.844 1.809.706 1.966.814 2.053.426 2.148.294 2.197.211 17.596 13.100 14.100 14.100 14.100 14.100 17.596 13.100 14.100 14.100 14.100 14.100 1.834.440 1.822.806 1.980.914 2.067.526 2.162.394 2.211.311 EH 23) EH 27 Außerordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 25 und EH 26) EHT 28 Jahresergebnis d. Teilhaushaltes vor Verrechnung d. internen Leistungsbeziehungen EHT 30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen EHT 31 Saldo Erträge u. Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen (Saldo EHT 29 u. 30) EHT 32 Jahresergebnis d. TeilHH nach Verrechnung d. int. Leistungsbeziehungen (Summe EHT 28 u. 31 49 Haushaltsplan 2015-2016 Teilfinanzplan Teilhaushalt 1 Kommunales und Finanzen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.072 60.820 58.000 49.500 49.500 0 64.491 13.350 14.400 17.400 17.400 17.400 3.139 6.630 7.380 7.380 7.380 7.380 115.377 192.980 177.990 180.990 180.990 180.990 27.098 26.400 26.400 26.400 26.400 26.400 233.177 300.180 284.170 281.670 281.670 232.170 -1.334.060 -1.453.015 -1.474.914 -1.569.975 -1.639.975 -1.553.128 -151.254 -186.000 -235.400 -263.500 -297.000 -298.000 -85.784 -103.550 -121.850 -79.350 -79.350 -79.350 -5.677 -7.250 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 -413.853 -447.535 -454.330 -450.260 -450.260 -450.260 -1.990.628 -2.197.350 -2.294.094 -2.370.685 -2.474.185 -2.388.338 -1.757.451 -1.897.170 -2.009.924 -2.089.015 -2.192.515 -2.156.168 0 0 0 0 0 0 -1.757.451 -1.897.170 -2.009.924 -2.089.015 -2.192.515 -2.156.168 0 0 0 0 0 0 -1.757.451 -1.897.170 -2.009.924 -2.089.015 -2.192.515 -2.156.168 -6.535 -13.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -6.535 -13.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.400 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen 5.227 0 0 0 0 0 43 0 0 0 0 0 11.670 0 0 0 0 0 -1.026 -6.000 -20.000 -5.000 0 0 Transfereinzahlungen FH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte FH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte FH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen FH 09 Sonstige laufende Einzahlungen FH 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 1 bis FH 9) FH 11 Personalauszahlungen FH 12 Versorgungsauszahlungen FH 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen FH 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaus- zahlungen FH 16 Sonstige laufende Auszahlungen FH 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 11 bis FH 16) FH 18 Saldo d. lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verw.tätigk. (Saldo Summen FH 10 u. 17) FH 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo Summen FH 19 u. FH 20) FH 22 Saldo der ordentlichen Ein- u. Auszahlungen ( Saldo der Summen FH 18 und FH 21) FH 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo aus FH 23 und FH 24) FH 26 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahlungen (Summe FH 22 u. FH 25) FH 26 B Auszahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 26 T Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 27 FH 28 Entgelten FH 30 Einzahlungen für Sachanlagen FH 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe FH 27 bis FH 34) FH 36 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände FH 37 Auszahlungen für Sachanlagen -10.341 -14.770 -6.200 -5.000 0 0 FH 42 Summe der Auszahlungen aus -11.367 -20.770 -26.200 -10.000 0 0 Investitionstätigkeit (Summe FH 36 bis FH 41) 50 Haushaltsplan 2015-2016 Teilfinanzplan Teilhaushalt 1 Kommunales und Finanzen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 43 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Inv.- Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 303 -20.770 -26.200 -10.000 0 0 -1.763.683 -1.931.040 -2.050.224 -2.113.115 -2.206.615 -2.170.268 tätigkeit (Saldo Summen FH 35 u. FH 42) FH 44 Finanzmitttelüberschuss/-fehlbetrag (Summe aus FH 26 und FH 43) 51 Haushaltsplan 2015-2016 Teilergebnisplan Teilhaushalt 2 Bürgerservice und Sicherheit Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 EH 02 Zuwendungen, allg.Umlagen u.sonst. -1.282.409 -1.534.499 -1.559.790 -1.532.632 -1.526.878 -1.524.692 Plan 2017 Plan 2018 Transfererträge EH 03 Erträge der sozialen Sicherung -479.313 -718.300 -774.600 -825.600 -825.600 -825.600 EH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -193.100 -176.950 -167.300 -171.900 -171.900 -171.900 EH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.958 -37.640 -32.600 -32.600 -32.600 -32.600 EH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -322.622 -209.200 -248.500 -249.500 -249.500 -249.500 EH 09 Sonstige laufende Erträge -16.466 -15.500 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800 EH 10 Summe der laufenden Erträge aus -2.336.867 -2.692.089 -2.796.590 -2.826.032 -2.820.278 -2.818.092 Verwaltungstätigkeit (Summe EH 01 bis EH 09) EH 11 Personalaufwendungen 2.162.778 2.081.877 2.300.881 2.318.381 2.318.381 2.318.381 EH 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 812.813 1.476.450 1.021.370 860.520 850.520 846.520 AfA auf immat. Vermögensgegenstände des AV 330.978 430.080 390.486 379.513 351.516 340.868 37.875 49.800 73.500 73.500 50.500 50.500 EH 14 u. auf Sachanl. sowie a. aktivierte Aufwendungen EH 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauf wendungen EH 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 682.733 851.300 925.700 977.200 977.200 977.200 EH 18 Sonstige laufende Aufwendungen 213.669 229.860 223.340 216.840 216.840 216.840 EH 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus 4.240.847 5.119.367 4.935.277 4.825.954 4.764.957 4.750.309 1.903.979 2.427.277 2.138.687 1.999.922 1.944.679 1.932.217 Verwaltungstätigkeit (Summe EH 11 bis EH 18) EH 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Summen aus EH 10 und EH 19) EH 23 Finanzergebnis (Saldo aus EH 21 und EH 22) 0 0 0 0 0 0 EH 24 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 20 und 1.903.979 2.427.277 2.138.687 1.999.922 1.944.679 1.932.217 EH 23) EH 25 Außerordentliche Erträge -59 0 0 0 0 0 EH 26 Außerordentliche Aufwendungen 1.117 0 0 0 0 0 EH 27 Außerordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 25 1.059 0 0 0 0 0 1.905.038 2.427.277 2.138.687 1.999.922 1.944.679 1.932.217 -22.208 -26.000 -104.470 -105.670 -105.670 -105.670 87.149 123.273 194.223 196.868 196.868 196.868 64.941 97.273 89.753 91.198 91.198 91.198 1.969.978 2.524.550 2.228.440 2.091.120 2.035.877 2.023.415 und EH 26) EHT 28 Jahresergebnis d. Teilhaushaltes vor Verrechnung d. internen Leistungsbeziehungen EHT 29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen EHT 30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen EHT 31 Saldo Erträge u. Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen (Saldo EHT 29 u. 30) EHT 32 Jahresergebnis d. TeilHH nach Verrechnung d. int. Leistungsbeziehungen (Summe EHT 28 u. 31 52 Haushaltsplan 2015-2016 Teilfinanzplan Teilhaushalt 2 Bürgerservice und Sicherheit Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.157.602 1.407.300 1.448.200 1.430.800 1.430.800 1.430.800 Transfereinzahlungen FH 03 Einzahlungen der sozialen Sicherung 408.831 718.300 774.600 825.600 825.600 825.600 FH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 183.687 176.950 167.300 171.900 171.900 171.900 FH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 28.217 37.640 32.600 32.600 32.600 32.600 FH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 332.710 209.200 248.500 249.500 249.500 249.500 FH 09 Sonstige laufende Einzahlungen 14.008 15.500 13.800 13.800 13.800 13.800 FH 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus 2.125.054 2.564.890 2.685.000 2.724.200 2.724.200 2.724.200 Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 1 bis FH 9) FH 11 Personalauszahlungen FH 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen FH 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige -2.116.480 -2.081.877 -2.300.881 -2.318.381 -2.318.381 -2.318.381 -785.295 -1.476.450 -1.017.520 -860.520 -850.520 -846.520 -57.562 -49.800 -73.500 -73.500 -50.500 -50.500 Transferaus- zahlungen FH 15 Auszahlungen der sozialen Sicherung -681.810 -851.300 -925.700 -977.200 -977.200 -977.200 FH 16 Sonstige laufende Auszahlungen -195.778 -229.860 -223.340 -216.840 -216.840 -216.840 FH 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus -3.836.925 -4.689.287 -4.540.941 -4.446.441 -4.413.441 -4.409.441 -1.711.871 -2.124.397 -1.855.941 -1.722.241 -1.689.241 -1.685.241 0 0 0 0 0 0 -1.711.871 -2.124.397 -1.855.941 -1.722.241 -1.689.241 -1.685.241 Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 11 bis FH 16) FH 18 Saldo d. lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verw.tätigk. (Saldo Summen FH 10 u. 17) FH 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo Summen FH 19 u. FH 20) FH 22 Saldo der ordentlichen Ein- u. Auszahlungen ( Saldo der Summen FH 18 und FH 21) FH 23 Außerordentliche Einzahlungen FH 24 Außerordentliche Auszahlungen FH 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und 363 0 0 0 0 0 -1.117 0 0 0 0 0 -755 0 0 0 0 0 -1.712.625 -2.124.397 -1.855.941 -1.722.241 -1.689.241 -1.685.241 2.471 26.000 104.470 105.670 105.670 105.670 -33.406 -123.273 -194.223 -196.868 -196.868 -196.868 -30.935 -97.273 -89.753 -91.198 -91.198 -91.198 114.174 24.000 82.450 0 0 0 2.013 0 0 0 0 0 116.187 24.000 82.450 0 0 0 -206.676 -5.250 -3.000 -3.000 0 0 -164.720 -193.430 -538.100 -333.700 0 0 Auszahlungen (Saldo aus FH 23 und FH 24) FH 26 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahlungen (Summe FH 22 u. FH 25) FH 26 A Einzahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 26 B Auszahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 26 T Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 27 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen FH 30 Einzahlungen für Sachanlagen FH 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe FH 27 bis FH 34) FH 36 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände FH 37 Auszahlungen für Sachanlagen 53 Haushaltsplan 2015-2016 Teilfinanzplan Teilhaushalt 2 Bürgerservice und Sicherheit Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 42 Summe der Auszahlungen aus Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 -371.396 -198.680 -541.100 -336.700 0 0 -255.209 -174.680 -458.650 -336.700 0 0 -1.998.769 -2.396.350 -2.404.344 -2.150.139 -1.780.439 -1.776.439 Investitionstätigkeit (Summe FH 36 bis FH 41) FH 43 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Inv.tätigkeit (Saldo Summen FH 35 u. FH 42) FH 44 Finanzmitttelüberschuss/-fehlbetrag (Summe aus FH 26 und FH 43) 54 Haushaltsplan 2015-2016 Teilergebnisplan Teilhaushalt 3 Umwelt, Planung und Bauen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung EH 02 Zuwendungen, allg.Umlagen u.sonst. Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 -72.464 -96.500 -231.500 -1.124.500 -7.500 -7.500 -5.800 Transfererträge EH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -5.342 -5.550 -5.800 -5.800 -5.800 EH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte -7.362 -4.850 -4.350 -4.350 -4.350 -4.350 EH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -34.231 -17.600 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 EH 10 Summe der laufenden Erträge aus -119.398 -124.500 -258.350 -1.151.350 -34.350 -34.350 Verwaltungstätigkeit (Summe EH 01 bis EH 09) EH 11 Personalaufwendungen 409.296 437.076 467.222 474.734 414.184 414.184 EH 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 157.355 101.080 386.422 1.280.556 76.556 76.556 EH 14 AfA auf immat. Vermögensgegenstände des AV 3.528 13.778 15.778 15.778 15.777 15.151 80.218 48.065 43.120 17.420 15.220 15.220 650.397 599.999 912.542 1.788.488 521.737 521.111 530.999 475.499 654.192 637.138 487.387 486.761 u. auf Sachanl. sowie a. aktivierte Aufwendungen EH 18 Sonstige laufende Aufwendungen EH 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe EH 11 bis EH 18) EH 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Summen aus EH 10 und EH 19) EH 21 Zins- und sonstige Finanzerträge -19.022 -7.300 -30.170 -22.320 -4.820 -4.820 EH 23 Finanzergebnis (Saldo aus EH 21 und EH 22) -19.022 -7.300 -30.170 -22.320 -4.820 -4.820 EH 24 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 20 und 511.977 468.199 624.022 614.818 482.567 481.941 EH 23) EH 25 Außerordentliche Erträge 0 0 -96.600 0 0 0 EH 26 Außerordentliche Aufwendungen 30 322.000 90.000 0 0 0 EH 27 Außerordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 25 30 322.000 -6.600 0 0 0 512.007 790.199 617.422 614.818 482.567 481.941 -82.656 -112.373 -105.353 -106.798 -106.798 -106.798 120 2.000 1.500 1.500 1.500 1.500 -82.536 -110.373 -103.853 -105.298 -105.298 -105.298 429.471 679.826 513.569 509.520 377.269 376.643 und EH 26) EHT 28 Jahresergebnis d. Teilhaushaltes vor Verrechnung d. internen Leistungsbeziehungen EHT 29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen EHT 30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen EHT 31 Saldo Erträge u. Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen (Saldo EHT 29 u. 30) EHT 32 Jahresergebnis d. TeilHH nach Verrechnung d. int. Leistungsbeziehungen (Summe EHT 28 u. 31 55 Haushaltsplan 2015-2016 Teilfinanzplan Teilhaushalt 3 Umwelt, Planung und Bauen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 63.373 89.000 224.000 1.117.000 0 0 5.800 Transfereinzahlungen FH 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.533 5.550 5.800 5.800 5.800 FH 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.603 4.850 4.350 4.350 4.350 4.350 FH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.571 17.600 16.700 16.700 16.700 16.700 FH 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus 97.081 117.000 250.850 1.143.850 26.850 26.850 Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 1 bis FH 9) FH 11 Personalauszahlungen -397.949 -437.076 -467.222 -474.734 -414.184 -414.184 FH 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -153.105 -101.080 -386.422 -1.280.556 -76.556 -76.556 FH 16 Sonstige laufende Auszahlungen -30.276 -48.065 -43.120 -17.420 -15.220 -15.220 FH 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus -581.330 -586.221 -896.764 -1.772.710 -505.960 -505.960 -484.249 -469.221 -645.914 -628.860 -479.110 -479.110 12.811 7.300 30.170 22.320 4.820 4.820 12.811 7.300 30.170 22.320 4.820 4.820 -471.438 -461.921 -615.744 -606.540 -474.290 -474.290 Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 11 bis FH 16) FH 18 Saldo d. lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verw.tätigk. (Saldo Summen FH 10 u. 17) FH 19 Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen FH 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo Summen FH 19 u. FH 20) FH 22 Saldo der ordentlichen Ein- u. Auszahlungen ( Saldo der Summen FH 18 und FH 21) FH 23 Außerordentliche Einzahlungen 0 0 96.600 0 0 0 FH 24 Außerordentliche Auszahlungen -30 -322.000 -90.000 0 0 0 FH 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und -30 -322.000 6.600 0 0 0 -471.468 -783.921 -609.144 -606.540 -474.290 -474.290 38.090 112.373 105.353 106.798 106.798 106.798 0 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 38.090 110.373 103.853 105.298 105.298 105.298 Auszahlungen (Saldo aus FH 23 und FH 24) FH 26 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahlungen (Summe FH 22 u. FH 25) FH 26 A Einzahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 26 B Auszahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 26 T Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 30 Einzahlungen für Sachanlagen 0 1.600 0 0 0 0 FH 31 Einzahlungen für Finanzanlagen 2.000 0 0 0 0 0 FH 35 Summe der Einzahlungen aus 2.000 1.600 0 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 -10.271 -1.300 -20.000 0 0 0 Investitionstätigkeit (Summe FH 27 bis FH 34) FH 36 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände FH 37 Auszahlungen für Sachanlagen FH 38 Auszahlungen für Finanzanlagen 2.000 0 0 0 0 0 FH 42 Summe der Auszahlungen aus -8.271 -2.300 -21.000 -1.000 0 0 Investitionstätigkeit (Summe FH 36 bis FH 41) 56 Haushaltsplan 2015-2016 Teilfinanzplan Teilhaushalt 3 Umwelt, Planung und Bauen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 43 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Inv.- Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.271 -700 -21.000 -1.000 0 0 -439.649 -674.248 -526.291 -502.242 -368.992 -368.992 tätigkeit (Saldo Summen FH 35 u. FH 42) FH 44 Finanzmitttelüberschuss/-fehlbetrag (Summe aus FH 26 und FH 43) 57 Haushaltsplan 2015-2016 Teilergebnisplan Teilhaushalt 4 Zentrale Finanzdienstleistungen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung EH 01 Steuern und ähnliche Abgaben EH 02 Zuwendungen, allg.Umlagen u.sonst. Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 -51.227 -57.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -5.462.288 -5.502.770 -5.956.990 -5.837.370 -5.837.370 -5.837.370 -152 0 0 0 0 0 -5.513.666 -5.559.770 -6.016.990 -5.897.370 -5.897.370 -5.897.370 Transfererträge EH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen EH 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe EH 01 bis EH 09) EH 11 Personalaufwendungen EH 12 Versorgungsaufwendungen EH 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige 897 1.096 0 0 0 0 0 10.100 9.500 9.100 6.000 5.800 389.358 373.700 340.450 391.900 391.900 391.900 390.255 384.896 349.950 401.000 397.900 397.700 -5.123.411 -5.174.874 -5.667.040 -5.496.370 -5.499.470 -5.499.670 Transferauf wendungen EH 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe EH 11 bis EH 18) EH 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Summen aus EH 10 und EH 19) EH 21 Zins- und sonstige Finanzerträge -186.839 -130.500 -211.000 -294.000 -294.000 -294.000 EH 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 879.490 1.407.200 1.847.650 1.811.900 1.801.800 1.784.700 EH 23 Finanzergebnis (Saldo aus EH 21 und EH 22) 692.652 1.276.700 1.636.650 1.517.900 1.507.800 1.490.700 EH 24 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 20 und -4.430.759 -3.898.174 -4.030.390 -3.978.470 -3.991.670 -4.008.970 0 0 0 0 0 0 -4.430.759 -3.898.174 -4.030.390 -3.978.470 -3.991.670 -4.008.970 0 0 0 0 0 0 -4.430.759 -3.898.174 -4.030.390 -3.978.470 -3.991.670 -4.008.970 EH 23) EH 27 Außerordentliches Ergebnis (Saldo aus EH 25 und EH 26) EHT 28 Jahresergebnis d. Teilhaushaltes vor Verrechnung d. internen Leistungsbeziehungen EHT 31 Saldo Erträge u. Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen (Saldo EHT 29 u. 30) EHT 32 Jahresergebnis d. TeilHH nach Verrechnung d. int. Leistungsbeziehungen (Summe EHT 28 u. 31 58 Haushaltsplan 2015-2016 Teilfinanzplan Teilhaushalt 4 Zentrale Finanzdienstleistungen Verbandsgemeinde Rockenhausen Nr. Bezeichnung FH 01 Steuern und ähnliche Abgaben FH 02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Ergebnis 2013 vorauss. Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Plan 2017 Plan 2018 51.005 57.000 60.000 60.000 60.000 60.000 5.458.718 5.499.200 5.953.420 5.833.800 5.833.800 5.833.800 133 0 0 0 0 0 5.509.855 5.556.200 6.013.420 5.893.800 5.893.800 5.893.800 Transfereinzahlungen FH 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen FH 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 1 bis FH 9) FH 11 Personalauszahlungen FH 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige -897 -1.096 0 0 0 0 -389.358 -373.700 -340.450 -391.900 -391.900 -391.900 -390.255 -374.796 -340.450 -391.900 -391.900 -391.900 5.119.600 5.181.404 5.672.970 5.501.900 5.501.900 5.501.900 99.140 130.500 211.000 294.000 294.000 294.000 -642.366 -857.500 -1.101.900 -1.198.900 -1.188.800 -1.171.700 -543.225 -727.000 -890.900 -904.900 -894.800 -877.700 4.576.374 4.454.404 4.782.070 4.597.000 4.607.100 4.624.200 0 0 0 0 0 0 4.576.374 4.454.404 4.782.070 4.597.000 4.607.100 4.624.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.576.374 4.454.404 4.782.070 4.597.000 4.607.100 4.624.200 -10.000.000 0 -82.450 0 0 0 Transferaus- zahlungen FH 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungs tätigkeit (Summe FH 11 bis FH 16) FH 18 Saldo d. lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verw.tätigk. (Saldo Summen FH 10 u. 17) FH 19 Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen FH 20 Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen FH 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo Summen FH 19 u. FH 20) FH 22 Saldo der ordentlichen Ein- u. Auszahlungen ( Saldo der Summen FH 18 und FH 21) FH 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo aus FH 23 und FH 24) FH 26 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahlungen (Summe FH 22 u. FH 25) FH 26 T Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsverrechnungen FH 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe FH 27 bis FH 34) FH 42 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe FH 36 bis FH 41) FH 43 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Inv.tätigkeit (Saldo Summen FH 35 u. FH 42) FH 44 Finanzmitttelüberschuss/-fehlbetrag (Summe aus FH 26 und FH 43) FH 49 Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 59 Verbandsgemeinde Rockenhausen Stellenplan/ Stellenübersicht 60 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2015-2016 Organisationseinheit Zahl der Zahl der Besoldungs- Stellen für Stellen für gruppe bzw. das Haus- das HausEntgelthaltsjahr haltsjahr 2015 gruppe 2016 Laufbahn, Fachrichtung, Amtsbezeichnung Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist tatsächl. Besetzung am Soll 2014 30.06.2014 Stellenvermerke und Erläuterungen Geschäftsbereich I -Kommunales und Finanzen Gemeindeorgane Bürgermeister Summen: B2 1 1 1 1 1 1 1 1 derzeit besetzt in A 16 Teilbereich Kommunales VG-Verwaltungsrätin A 13 1 1 1 1 Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r E 12 E9 E9 E8 E8 E8 E6 E6 1 1 0,75 1 1 0,75 0,5 1 1 1 0,75 1 1 0,75 0,5 1 1 1 1 1 1 0,75 0,5 1 1 1 0,75 1 1 0,75 0,5 1 derzeit besetzt in A 12 Altersteilzeit Freistellungsphase bis 31.10.2017, durch Umsetzung Sachgebietsleitung Finanzen zum Sachgebiet Kommunales konnte eine Stelle eingespart werden. Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: Teilbereich Finanzen Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: E6 E3 E1 E2 E1 0,3 1,0769 0,5 0 0,5 10,3769 0,3 1,0769 0,5 0,5 0,5 10,8769 1 1,0769 0,5 0,5 0,5 11,8269 1 1,0769 0,5 0,5 0,5 11,5769 E9 E9 E9 E9 E5 1 1 1 1 1 5 1 1 1 1 1 5 1 1 1 1 1 5 1 1 1 1 1 5 Anpassung der Besetzung an tatsächlie Besetzung der Vorjahre derzeit besetzt in E 5 Hausmeistertätigkeit: 30% VG, 30% Anne-Frank Schule, 40% Donnersberghalle Verteilung auf die jeweiligen Produkte 2 Kräfte à 0,53845 Stunden Reinigerin, Altersteilzeit Freistellungsphase bis 31.10.2015 Ersatz ATZ 61 Organisationseinheit Laufbahn, Fachrichtung, Amtsbezeichnung Teilbereich Kasse Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: Zahl der Zahl der Besoldungs- Stellen für Stellen für gruppe bzw. das Haus- das HausEntgelthaltsjahr haltsjahr 2015 gruppe 2016 A 9 S + AZ E9 E8 E5 E5 E5 E5 1 1 0,75 0 0,6169 0,6169 0,2564 4,2402 1 1 0,75 0 0,6169 0,6169 0,2564 4,2402 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist tatsächl. Besetzung am Soll 2014 30.06.2014 1 1 0,75 0,7531 0,6169 0,6169 0,2564 4,9933 1 1 0,75 0,7531 0,6169 0,6169 0,2564 4,9933 1 1 1 0,6169 0,6154 0,6233 1 1 1 0,6169 0,6154 0,6233 4,8556 4,8556 Stellenvermerke und Erläuterungen Kassenleitung stellvertr. Kassenleitung ATZ Blockmodell Freistellungsphase bis 30.11.2014 ATZ Blockmodell Freistellungsphase bis 30.11.2017 Ersatz ATZ Geschäftsbereich II - Bürgerservice und Sicherheit Teilbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung Hauptsekretär A 8 1 1 Beschäftigte/r E9 1 1 Beschäftigte/r E 8 1 1 Beschäftigte/r E6 0,6169 0,6169 Beschäftigte/r E5 0,6154 0,6154 Beschäftigte/r E6 0,6233 0,6233 Nachrichtlich: HIPO (Geringfügige Beschäftigung) Summen: 4,8556 4,8556 Teilbereich Standesamt Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: E 8 E 8 1 0,75 1,75 1 0,75 1,75 1 0,75 1,75 1 0,75 1,75 Teilbereich Brandschutz Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: E 8 E2 1 0,4103 1,4103 1 0,4103 1,4103 1 0,4103 1,4103 1 0,4103 1,4103 derzeit besetzt in E 6 Reinigungspersonal 62 Organisationseinheit Zahl der Zahl der Besoldungs- Stellen für Stellen für gruppe bzw. das Haus- das HausEntgelthaltsjahr haltsjahr 2015 gruppe 2016 Laufbahn, Fachrichtung, Amtsbezeichnung Teilbereich Sozialverwaltung Beschäftigte/r Oberinspektor/in Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: E 11 A 10 E8 E8 E8 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist tatsächl. Besetzung am Soll 2014 30.06.2014 1 1 1 0,6233 1 4,6233 1 1 1 0,6233 1 4,6233 1 1 1 0,6233 1 4,6233 1 1 1 0,6233 1 4,6233 Teilbereich Schulen und Kindertagesstätten Anne-Frank-Grundschule Beschäftigte/r E6 0,5195 Beschäftigte/r S6 0,6026 Beschäftigte/r E 2Ü 0,6233 Beschäftigte/r E2 0,6233 Beschäftigte/r E1 0,6233 0,5195 0,6026 0,6233 0,6233 0,6233 0,5195 0,6026 0,6233 0,6233 0,6233 0,5195 0,6026 0,6233 0,6233 0,6233 Beschäftigte/r Summen: Stellenvermerke und Erläuterungen Personalgestellungsvertrag zur ARGE Personalgestellungsvertrag zur ARGE derzeit in E 6 besetzt derzeit in E 6 besetzt Sekretariat Nachmittagsbetreuung Wirtschaftskraft Reinigungspersonal Reinigungspersonal Hausmeistertätigkeit: 30% VG, 30% Anne-Frank Schule, 40% Donnersberghalle Verteilung auf die jeweiligen Produkte E6 0,3 3,2920 0,3 3,2920 0 2,9920 0 2,9920 Grundschule Gerbach Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: E 5 E2 E2 E1 0,6025 0,5128 0 0,3846 1,4999 0,6025 0,5128 0,3969 0,3846 1,8968 0,6025 0,5128 0,3969 0,3846 1,8968 0,6025 0,5128 0,3969 0,3846 1,8968 Nachmittagsbetreuung Reinigung und Wirtschaftskraft Reinigung, Altersteilzeit Blockmodell, Freistellungsphase bis 31.05.2015 Ersatz ATZ Paula-Best-Grundschule Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: E 6 E1 E2 0,6025 0,3635 0,5177 1,4837 0,6025 0,3635 0,5177 1,4837 0,6025 0,3635 0,5177 1,4837 0,6025 0,3635 0,5177 1,4837 Nachmittagsbetreuung Reinigungspersonal Wirtschaftskraft Schulsozialarbeit Beschäftigte/r Summen: S 11 1 1 1 1 1 1 1 1 Schulsozialarbeiterin 63 Organisationseinheit Laufbahn, Fachrichtung, Amtsbezeichnung Donnersberghalle Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Nachrichtlich: Summen: Kita Bisterschied Beschäftigte/r Zahl der Zahl der Besoldungs- Stellen für Stellen für gruppe bzw. das Haus- das HausEntgelthaltsjahr haltsjahr 2015 gruppe 2016 E 2Ü E1 0,6233 0,6233 0,6233 0,6233 S7 1 1 1 S6 7,1345 E 2 0,5128 E1 0,3846 Berufspraktikantin FSJ/BFD-Stelle 9,0319 1,2466 3,3654 0,4616 0,2564 3,3654 0,4616 0,2564 5,0834 5,0834 1 2,8653 0,2564 0,4416 1 2,6154 0,2564 0,4416 1 2,6154 0,2564 0,4416 4,5633 4,3134 4,3134 1 1 1 7,1345 0,5128 0,3846 7,1345 0,5128 0,3846 7,1345 0,5128 0,3846 9,0319 9,0319 9,0319 S7 1 S6 2,8653 E1 0,2564 E2 0,4416 FSJ/BFD-Stelle 4,5633 Stellenvermerke und Erläuterungen Reinigungspersonal Reinigungspersonal Hausmeistertätigkeit: 30% VG, 30% Anne-Frank Schule, 40% Donnersberghalle Verteilung auf die jeweiligen Produkte 0 1 Kita Dielkirchen Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Nachrichtlich: Summen: S 10 0,6233 0,6233 1 S6 3,6748 3,6748 E 2 0,4616 0,4616 E1 0,2564 0,2564 Beschäftigung einer Berufspraktikantin FSJ/BFD-Stelle 5,3928 5,3928 Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschöftigter Nachrichtlich: Nachrichtlich: Summen: 0,6233 0,6233 E6 0,4 0,4 0 Schließdienst (Geringfügige Beschäftigung) weiter geringfügige Beschäftigung 1,6466 1,6466 1,2466 Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Nachrichtlich: Nachrichtlich: Summen: Kita Gundersweiler Beschäftigte/r Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist tatsächl. Besetzung am Soll 2014 30.06.2014 Leiterin Erhöhung durch aktuelle Betriebserlaubnis von 2015 Reinigungspersonal Wirtschaftskraft Leiterin Erhöhung durch aktuelle Betriebserlaubnis von 2015 Wirtschaftskraft Reinigungspersonal Leiterin Doppelbesetzung ATZ: 1,6666 Stellen Altersteilzeit Blockmodell Freistellungsphase bis 31.10.2016 bzw. 31.07.2017 und Übertragungsfehler aus 2014 (0,0641 Stellen) Wirtschafterin Reinigungspersonal 64 Organisationseinheit Zahl der Zahl der Besoldungs- Stellen für Stellen für gruppe bzw. das Haus- das HausEntgelthaltsjahr haltsjahr 2015 gruppe 2016 Laufbahn, Fachrichtung, Amtsbezeichnung Kita Seelen Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Nachrichtlich: Summen: S7 1 S6 1,37 E1 0,2564 E 2 0,2597 FSJ/BFD-Stelle 2,8861 Kita Würzweiler Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Nachrichtlich: Nachrichtlich: Summen: S 10 1 1 S6 3,2307 3,2307 S4 0,6923 0,6923 E1 0,4359 0,4359 E1 0,2564 0,2564 Beschäftigung einer Berufspraktikantin FSJ/BFD-Stelle 5,6153 5,6153 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist tatsächl. Besetzung am Soll 2014 30.06.2014 1 1,37 0,2564 0,2597 1 1,5769 0,2564 0,2597 1 1,5769 0,2564 0,2597 2,8861 3,093 3,093 1 3,2307 0,5577 0,4359 0,2564 1 3,2307 0,5577 0,4359 0,2564 5,4807 5,4807 0,7692 0,4103 1,1795 0,7692 0,4103 1,1795 0,7692 0,4103 1,1795 Geschäftsbereich III - Umwelt, Planen, Bauen VG-Amtmann A 11 1 Beschäftigte/r E 12 1 1 1 1 1 1 0,5 Beschäftigte/r Beschäftigter Beschäftigte/r E 11 E9 E9 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Beschöftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r Beschäftigte/r E6 E6 E6 E6 E5 0,25 1 1 1 0,5 0,25 1 1 1 0,5 0,25 1 1 1 0,5 0,25 1 1 1 0,5 Schulküche (Wirtschaftskräfte Kitas) Wirtschaftskraft E5 Wirtschaftskraft E1 Summen: 0,7692 0,4103 1,1795 Stellenvermerke und Erläuterungen Leiterin Reduzierung durch Änderung der Betriebserlaubnis 2015 Wirtschaftskraft Reinigungspersonal Leiterin Erhöhung durch Änderung der Betriebserlaubnis Reinigungspersonal Wirtschaftskraft Hauswirtschaft Hauswirtschaft derzeit besetz in A 10 Porjektmanager für Landmanagement und Klimaschutz (Personalkosten werden vom Bund zu 100% übernommen) derzeit besetz in E 8 Die Mitarbeiterin GB IV/Werke wird zu 25% für Tätigkeiten des GB III eingesetzt derzeit besetzt in E 5 65 Organisationseinheit Zahl der Zahl der Besoldungs- Stellen für Stellen für gruppe bzw. das Haus- das HausEntgelthaltsjahr haltsjahr 2015 gruppe 2016 Laufbahn, Fachrichtung, Amtsbezeichnung Projekt SinOptiKom Summen: Teilbereich Bauhof/Fuhrpark Beschäftigte/r Beschäftigte/r Summen: Gesamtsummen: Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist tatsächl. Besetzung am Soll 2014 30.06.2014 E6 0,25 9 0,25 9 0,5 9,25 0,5 8,75 E 7 E 6 1 1 2 1 1 2 1 1 2 1 1 2 81,8474 82,7443 83,5104 82,7604 Stellenvermerke und Erläuterungen KW-Vermerk zum 30.04.2016: Das Förderprojekt SinOptiKom (Produkt 5112/11) wird 100% vom Bund gefördert: 0,5 Stellen 01.07.2013-30.06.2014, danach 0,25 Stellen bis Projektende 30.06.2016 derzeit besetz in E 5 66 Verbandsgemeinde Rockenhausen Investitionsübersichten 67 Muster 9 (zu § 4 Abs. 12 GemHVO) Maßnahme Beschreibung der Maßnahme: Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) Investitionsübersicht Teilhaushalt 2 - Produkt 2111 Inv.Nr. 23-129, Erweiterung der Paula-Best-Grundschule am Standort Imsweiler 1 2 3 4 5 6 7 8 Ergebnisse Ansätze des Ansätze des des Haushalts- Haushalts- vorjahres Planungs- Planungs- bis ein- Haushalts- Haushalts- daten des daten des daten der schließlich aus- bereits jahres folgejahres zweiten dritten weiteren des Haus- zahlungen geleistet einschl. Haushalts- Haushalts- Haushalts- haltsvor- (vorauss.) Nachträge folgejahres folgejahres folgejahre jahres bereit- bis zum Ab- gestellte schluss der Mittel 2014 10 davon Planungs- vorvorjahres 2013 9 Gesamtein- / Ansätze des 2015 2016 2017 2018 Maßnahme in € + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 84.450 0 0 0 84.450 395.600 24.070 0 0 84.450 0 0 0 84.450 395.600 24.070 436.000 122.000 0 0 0 0 613.000 613.000 602.000 436.000 122.000 0 0 0 0 0 613.000 613.000 602.000 -436.000 -122.000 84.450 0 0 0 0 -528.550 -217.400 -577.930 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlung für Sachanlagen + Einzahlung für Finanzanlagen + Einzahlung aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Erläuterungen: Darlehensaufnahmen erfolgen zentral bei Produkt 6120. Erläuterungen zur Investition siehe Darstellung im Vorbericht. *) Die Maßnahme (EH-Unterhaltung/Investition) ist noch nicht abgerechnet; derzeit sind 1. 021.035,31 EUR verausgabt, die geplanten Gesamtkosten liegen bei 1.043900 EUR 68 *) Verbandsgemeinde Rockenhausen Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres (aktualisiert) 69 Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres 2015 (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 1 Art Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen > Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen -Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung (Anteil VG) 9.212.897,40 € 10.347.091,57 € 2.661.563,64 € 1.373.052,64 € 11.874.461,04 € 11.720.144,21 € 3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen u. Leistungen 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 9. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 10. Verbindlichkeiten gegenüber dem öffentlichen Bereich 11. Sonstige Verbindlichkeiten Gesamtsumme: 70 Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres 2016 (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 1 Art Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen > Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen -Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung (Anteil VG) 10.347.091,57 € 9.969.713,05 € 1.373.052,64 € 1.494.648,64 € 11.720.144,21 € 11.464.361,69 € 3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen u. Leistungen 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 9. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 10. Verbindlichkeiten gegenüber dem öffentlichen Bereich 11. Sonstige Verbindlichkeiten Gesamtsumme: 71 Verbandsgemeinde Rockenhausen Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 72 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. freien Finanzspitze) lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ansätze des Haushaltsvorvorjahres einschl. Nachträge Ansätze des Haushalts- Ansätze des Ansätze des vorjahres HaushaltsHaushaltseinschl. jahres jahres Nachträge 2015 2016 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2017 Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres 2018 in 1000 EUR Verwendungsrechnung Entstehungsrechnung einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite 1 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite und für geplante, aber noch nicht genehmigte Kredite -356,3 303,061 175,204 247,054 304,501 2 Abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten (§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 46 GemHVO) 587,3 600,5 585,1 549,4 488 3 = „freie Finanzspitze“ -943,6 -297,439 -409,896 -302,346 -183,499 4 Abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten (§ 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO) -- 20 37 37 -297,439 -429,896 -339,346 -220,499 5 verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: 0) Endfällige Kredite: 2012 – 2015 Umschuldung zinslose Darlehen des Landes (K II) (insgesamt 730.008,72 EUR) Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung siehe Vorbericht 73 Anlage Konsolidierungsmaßnahmen der Verbandsgemeinde Rockenhausen zum KEF-RP - Entwicklung für die Jahre 2013 - 2026 Bezeichnung der Maßnahme Übertragung von touristischen Aufgaben und somit der Finanzierung von Sachaufwendungen auf den Fremdenverkehrszweckverband "Nordpfälzer Bergland" (35.500 EUR) sowie Kostenerstattung für die Betreuung der Homepage der VG durch den Zweckverband (3.000 EUR) Bezeichnung der Maßnahme Übertragung von touristischen Aufgaben und somit der Finanzierung von Sachaufwendungen auf den Fremdenverkehrszweckverband "Nordpfälzer Bergland" (35.500 EUR) sowie Kostenerstattung für die Betreuung der Homepage der VG durch den Zweckverband (3.000 EUR) Produkt 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 5752 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € Summe: 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € Leistung 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 38.500 € 5752 74 Schlussbilanz der Verbandsgemeinde Rockenhausen zum 31.12.2008 Aktiva Betragsangaben in EUR Passiva mehr / weniger (-) mehr / weniger () 31.12.2008 01.01.2008 1. Anlagevermögen 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.1.1 Gew. Schutzrechte u. ähnl. Rechte u. Werte sowie Lizenzen 1.1.2 Geleistete Zuwendungen 243.260,12 1.1.3 Gezahlte Investitionszuschüsse 184.961,52 24.021,88 452.243,52 1.2 Sachanlagen 1.2.1 Wald, Forsten 1.2.2 Sonstige unbebaute Grundstücke u. grundstücksgl. Rechte 1.2.3 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.4 Infrastrukturvermögen 1.2.6 Kunstgegenstände, Denkmäler 1.2.7 Maschinen, technische Anlage, Fahrzeuge 694.663,31 1.2.8 Betriebs- und Geschäftsausstattung 409.870,71 1.2.10 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 1.3 1.3.3 Finanzanlagen Beteiligungen 34.110,12 233.779,04 185.151,80 453.040,96 74.021,99 11.454.314,29 241.264,62 1,00 4.585.388,46 241,37 73.820,05 11.286.078,31 233.099,39 1,00 660.789,53 416.186,59 5.146.843,50 17.817.059,74 Sondervermögen, Zweckverbände, AöR, rechtsfähige kommunale Stiftungen 1.3.8 Sonstige Ausleihungen 1.1 Kapitalrücklage 14.886.162,89 10.088,24 1.3 Ergebnisvortrag 0,00 -9.481,08 1.4 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 2.000,00 2.000,00 20.022.665,90 20.078.428,89 19.773.807,35 46.311,88 250,00 19.822.369,23 37.990.438,16 38.092.469,93 53.512,99 250,00 Anlagevermögen insgesamt 2. Umlaufvermögen 2.1 2.1.3 Vorräte Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren 2.2 2.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtl. Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 2.2.2 Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.2.5 Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentl. Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 2.2.6 Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich 2.2.7 Sonstige Vermögensgegenstände 15.583.485,62 797,44 2. 0,00 2.2.1 -201,94 2.2.3 13.124,51 272.043,79 17.412,03 Kreditinstituten u. Schecks 0,00 3. -33.873,78 3.1 6.315,88 3.4 Umlaufvermögen insgesamt 4. Rechnungsabgrenzungsposten 4.2 Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 275.527,59 4.451.648,11 4.581.863,70 149.379,00 4.731.242,70 7.530.698,72 7.215.640,18 -315.058,54 14.000.000,00 15.500.000,00 22.715.640,18 1.500.000,00 21.530.698,72 89.440,62 97.038,45 7.597,83 89.440,62 97.038,45 7.597,83 5.089,59 15.142,42 15.142,42 10.052,83 304.941,21 304.941,21 -1.122.847,67 210.638,16 300.959,58 314.642,83 277.623,13 592.265,96 207.827,32 255.760,23 47.932,91 207.827,32 255.760,23 47.932,91 357.293,99 4. 0,00 4.2.1 4.2.2 -248.858,55 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Sonstige Rückstellungen 23.561.804,71 23.980.788,45 418.983,74 460,00 0,00 0,00 52.020.279,75 -460,00 4.306.336,11 145.312,00 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditäts-sicherung -256.059,66 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 102.031,77 10.498,97 10.498,97 4.9 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen AöR, rechtsfähige komm. Stiftungen 1.427.788,88 4.287,52 4.10 1.824.743,06 1.449.087,92 -122.714,52 -122.714,52 13.766.329,50 -1.571.802,44 51.646.183,53 161.480,32 161.480,32 52.020.279,75 10.052,83 -1.122.847,67 -65.509,85 13.878.545,05 152.855,46 1.184.941,46 0,00 12.053.801,99 152.855,46 4.067,00 279.594,59 Verbindlichkeiten -7.201,11 31.945,81 13.502.889,91 149,00 -229.162,36 Rückstellungen 561.455,04 2.136.429,52 1.449.087,92 -94.859,75 -8.165,23 11.051,35 13.558.863,33 19.174,55 248.744,22 11.422.433,81 697.322,73 -950.329,55 -229.311,36 1.739.389,05 1.427.788,88 337.553,64 158.147,07 6.080.084,68 1.739.538,05 7.819.622,73 6.309.396,04 Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen 5.089,59 10.498,97 10.498,97 15.044.309,96 697.322,73 -253.006,82 15.488.625,87 Sonderposten zum Anlagevermögen Sonderposten aus Zuwendungen 8.048.785,09 4.6 0,00 0,00 31.12.2008 Sonderposten -168.235,98 -237.692,87 Verbindlichkeiten gegenüber dem sonst. öff. Bereich gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich 104.004,67 Verbindlichkeiten ggü. den Ortsgemeinden (Einheitskasse) 196.954,91 -12.771,26 4.11 2.4 697.322,73 190,28 4.2 1.3.5 Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens Eigenkapital 2.2 241,37 17.459.765,75 1.3.7 01.01.2008 1. Sonstige Verbindlichkeiten 80.668,22 291.306,38 -1.571.802,44 Verbindlichkeiten insgesamt 263.439,59 8.624,86 5. Rechnungsabgrenzungsposten 8.624,86 460,00 374.096,22 51.646.183,53 75 -460,00 374.096,22