Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft BDI-Vorschläge zur Reform der amtlichen Statistik in Deutschland BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft 3 Vorbemerkung Der beschleunigte strukturelle Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft, die wachsende Europäisierung und Internationalisierung der Statistikanforderungen und die politischen Zwänge in Richtung Haushaltskonsolidierung und Bürokratieabbau markieren wichtige Herausforderungen für die amtliche Statistik in Deutschland. Die amtliche Statistik stellt sich diesen Herausforderungen, die Bewältigung des Spagats zwischen engeren Ressourcen und wachsenden Anforderungen ist jedoch nicht einfach. Im Oktober 2003 hat der BDI zehn Vorschläge zur Weiterentwicklung der statistischen Informationsinfrastruktur veröffentlicht. Es ist seither vieles geschehen. Das statistische Programm wurde weiterentwickelt, erste Maßnahmen zur Entlastung der Unternehmen umgesetzt, eine neue Arbeitsteilung zwischen den Statistischen Ämtern eingeleitet, das Unternehmensregister vorangebracht und auch auf europäischer und internationaler Ebene ist vieles in Bewegung gekommen. Das Geleistete kann sich sehen lassen, der Prozess der Modernisierung ist jedoch längst nicht abgeschlossen und muss konsequent und mit Selbstbewusstsein fortgesetzt werden. In der vorliegenden Schrift haben wir versucht, in acht Handlungsfeldern zu bilanzieren, was aus den BDI-Vorschlägen geworden ist und was für die Zukunft noch zu tun bleibt. 4 BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft Inhalt Nutzwert der amtlichen Statistik erhöhen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 Statistikbelastung der Unternehmen verringern . . . . . . . . . . . . . 6 Statistik dem Strukturwandel anpassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Systemcharakter der Statistik national und international stärken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Den föderalen Aufbau der Statistik modernisieren . . . . . . . . . . 10 Statistischen Rechtsrahmen flexibilisieren . . . . . . . . . . . . . . . . 12 Sekundärdaten konsequent nutzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 IuK-Potenzial konsequent ausschöpfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft 5 Nutzwert der amtlichen Statistik erhöhen Die amtliche Statistik als Basis der statistischen Informationsinfrastruktur muss nützliche Datengrundlagen für unternehmerische und politische Entscheidungen sowie für die Orientierung der Gesellschaft liefern. Statistik ist jedoch kein Selbstzweck. Nur wenn der Nutzen amtlicher Statistiken offensichtlich ist, werden die mit ihnen verbundenen Belastungen für die Befragten und die öffentlichen Haushalte auch getragen. Was wir fordern • Amtliche Statistik stärker nutzer- und outputorientiert ausrichten • Periodische Priorisierung des statistischen Programms vornehmen • Relevanz der statistischen Daten verbessern durch eine höhere Vergleichbarkeit der Statistiken der einzelnen Wirtschaftsbereiche • Unternehmen als Kundengruppe stärker ins Visier nehmen Was bereits umgesetzt wurde • Jährlicher Strategie- und Programmplan zeigt seit 2005 das Arbeitsprogramm nach Statistikbereichen und dessen Kosten auf • Webbasiertes Kundenmanagementsystem ermöglicht seit 2006 die systematische Bearbeitung der Nutzerwünsche • DIW liefert mit Studie zur Bedeutung der Belastung der Wirtschaft durch amtliche Statistiken (6/2006) eine Grundlage für Kosten-Nutzen-Verbesserungen Was noch zu tun ist • Leitlinien des Marketingkonzepts der Statistischen Ämter konsequent in die Praxis, insbesondere im Bereich der Datenerhebung, umsetzen • Konzept einer kohärenten outputorientierten Unternehmensstatistik (Reform der Unternehmensstatistik) mit den relevanten Nutzergruppen diskutieren und gemeinsam umsetzen • Sich dem Wettbewerb mit privaten Informationsanbietern durch Öffnung auch für nichtstaatliche Kundengruppen stärker stellen 6 BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft Statistikbelastung der Unternehmen verringern Statistische Informationen über Entwicklungen in der Wirtschaft sind nicht ohne Belastungen für die befragten Unternehmen zu haben. Gleichwohl gibt es viele Möglichkeiten, statistische Daten so belastungsarm wir möglich zu erheben. Diese Möglichkeiten müssen konsequent ausgeschöpft werden. Die Verringerung der Unternehmensbelastung muss ein prioritäres Ziel der amtlichen Statistik bleiben. Belastung und Nutzen von Statistik müssen in Einklang gebracht werden. Was wir fordern • Meldepflichten hinsichtlich Nutzen und Belastung kontinuierlich überprüfen • Entlastungsmöglichkeiten bezüglich Methodik und Programm ausschöpfen (Stichprobenumfang, Abschneidegrenzen, Periodizitäten, Merkmalskatalog, Stichprobenrotation) • Stärker auf den Einsatz von Verwaltungsdaten und anderen Registerdaten setzen • IuK-Technologien flächendeckend im Statistik-Produktionsprozess einsetzen • Bund-Länder-Kooperation modernisieren und entbürokratisieren Was bereits umgesetzt wurde • Erstes Mittelstandsentlastungsgesetz (8/2006) befreit 25 Tsd. Industriebetriebe durch Abschneidegrenze 50+ von der unterjährigen Meldepflicht • Zweites Mittelstandsentlastungsgesetz (7/2007) ermöglicht Ersatz von Primärerhebungen im Dienstleistungsbereich durch Verwaltungsdaten • Neue Verdienststatistik befreit seit 1/2007 über 40 Tsd. Unternehmen von jährlichen Meldepflichten • Online-Meldeverfahren IDEV und eSTATISTIK.core finden bei ausgewählten Statistiken ihre Anwendung BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft 7 Was noch zu tun ist • Weiterentwicklung des Unternehmensregisters als Ersatz für Erhebungen • Intrahandelsstatistik als belastungsintensivste Erhebung vereinfachen und europäische Harmonisierung vorantreiben; Einführung des Einstromverfahrens als langfristiges Ziel • Ansatzpunkte der DIW-Belastungsstudie zur systematischen Entlastung der Meldepflichtigen nutzen • Erhebungsmerkmale weiter an die Begrifflichkeiten des betrieblichen Rechnungswesens anpassen und eSTATISTIK.core schneller implementieren • Einheitlichen Merkmalskatalog über alle Erhebungen schaffen • Aber auch: Neues Selbstbewusstsein entwickeln: Anteil der statistischen Meldepflichten an gesamten Berichtspflichten liegt unter 12 %; Statistik ist nicht Kern der Bürokratieproblematik © Manfred Ament – Fotolia.com 8 BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft Statistik dem Strukturwandel anpassen Der Strukturwandel in Wirtschaft und Gesellschaft schreitet immer schneller voran. Hinzu tritt die globale Dimension des Wandels. Die amtliche Statistik muss diesen Wandel mitvollziehen, sie muss den Akteuren in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft aktuelle und verlässliche Daten für die Orientierung im strukturellen Wandel liefern. Ihr Erhebungsprogramm muss mit dem Strukturwandel atmen. Was wir fordern • Strukturellen Wandel der Wirtschaft und Gesellschaft im Statistischen Programm besser abbilden • Statistisches Programm hinsichtlich des Informationsbedarfs regelmäßig überprüfen und entsprechend anpassen • Voraussetzungen für eine flexible Anpassung des Erhebungsprogramms durch eine Reform des statistischen Rechtsrahmens schaffen • Nomenklaturen in regelmäßigen Abständen den wirtschaftlichen und technologischen Veränderungen anpassen Was bereits umgesetzt wurde • Neue Dienstleistungsstatistik liefert seit 2003 jährliche und seit 2005 vierteljährliche Ergebnisse • Auf Basis einer § 7-Erhebung wurden 2003 ca. 10 Tsd. Unternehmen zu produktbegleitenden Dienstleistungen befragt • Im Rahmen der »Operation 2007« erfolgte die Revision der internationalen, europäischen und nationalen Wirtschaftszweig- und Güterklassifikationen Was noch zu tun ist • Dienstleistungsstatistik nur begrenzt für Analysen zum Strukturwandel nutzbar; daher Erhebungsprogramme der Unternehmensstatistiken weiterentwickeln und bereichsübergreifend vergleichbare Erhebungen schaffen • Politische Entscheidung zur Flexibilisierung des statistischen Rechtsrahmens treffen • Prozess der Revision der Nomenklaturen vor dem Hintergrund der Dynamik wirtschaftlicher und technologischer Veränderungen verstetigen • Methodik an die Strukturen anpassen – Bsp. Laspeyres mit Kettenindizes bei stärkeren Strukturbrüchen BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft 9 Systemcharakter der Statistik national und international stärken Die amtliche Statistik besteht aus zahlreichen Subsystemen und Teilelementen. Systemcharakter der amtlichen Statistik meint, dass diese Elemente konsistent miteinander verzahnt sein und aufeinander aufbauen sollten. Nur so lassen sich unterschiedliche Statistiken sinnvoll zueinander in Beziehung setzen. Im Laufe der Zeit ist das statistische System immer weiter ausgefranst, eine Fehlentwicklung, die zu korrigieren ist. Was wir fordern • Statistisches Gesamtsystem durch das Schließen von Informationslücken stärken • Erhebungsprogramm und -methodik von gleichen ökonomischen Sachverhalten vereinheitlichen (Industrie – Dienstleistungen) • Bereichsübergreifende Erhebungen in größerem Umfang im Statistischen Programm verankern • Internationale Kompatibilität der Systeme stärker wahren und die Wucherung von Satellitensystemen begrenzen Was bereits umgesetzt wurde • Infolge des ersten Mittelstandsentlastungsgesetzes sind ab 2007 die Berichtskreise für den Monatsbericht im Verarbeitenden Gewerbe und für die monatliche Produktionserhebung identisch • Im Rahmen der »Operation 2007« wird eine stärkere Konvergenz zwischen europäischer NACE und nordamerikanischer NAICS hergestellt mit dem Ziel, die Vergleichbarkeit internationaler Daten zu verbessern • Aber auch: Es werden unterschiedliche Ansätze zur Weiterentwicklung des Systems der VGR auf internationaler Ebene verfolgt, z. B. bei der statistischen Abbildung des Klimawandels und der Wissensgesellschaft Was noch zu tun ist • Kohärenz statistischer Daten durch eine bessere Vergleichbarkeit von Statistiken verschiedener Wirtschaftsbereiche erhöhen durch Vereinheitlichung von Merkmalen, Begriffen, Periodizitäten und Abschneidegrenzen • Bereichsübergreifende Erhebungen stärker im statistischen Gesamtsystem verankern • Stärker national und international für den Systemgedanken werben 10 BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft Den föderalen Aufbau der Statistik modernisieren Wie viele Subsysteme unseres Gemeinwesens ist auch die amtliche Statistik föderal aufgebaut. Die statistischen Ämter des Bundes und der Länder bilden gemeinsam die amtliche Statistik. Der föderale Aufbau der amtlichen Statistik in seiner bisherigen Form birgt die Gefahr, zu Bürokratie, Doppelarbeit und Ressourcenvergeudung zu führen. Die amtliche Statistik in Deutschland bietet vor diesem Hintergrund ein hohes Modernisierungspotenzial. Was wir fordern • Der föderale Grundcharakter der amtlichen Statistik ist zu wahren, aber: • Ausgestaltung der Bund-Länder-Zusammenarbeit modernisieren und entbürokratisieren • Unterschiedliche Gepflogenheiten der Statistischen Ämter im Rahmen der Statistikproduktion harmonisieren • Überprüfung der Länderergebnisse hinsichtlich ihres Nutzwertes Was bereits umgesetzt wurde • »Masterplan zur Reform der amtlichen Statistik« in 2/2003 veröffentlicht • Vereinbarung zur »Ämterübergreifenden Aufgabenerledigung« im Frühjahr 2005 durch die Innenminister geschlossen • Neuer § 3a BStatG erlaubt den Austausch von statistischen Einzeldaten zwischen den Ämtern • Vereinbarung zur zentralen IT-Produktion und Datenhaltung von Statistiken in 12/2006 zwischen den Statistischen Ämtern geschlossen • Umsetzung dieser Vereinbarungen hat begonnen: Entstehung erster »Kompetenzzentren«, die für die technische Aufbereitung und Datenspeicherung von ausgewählten Statistiken federführend verantwortlich sind • Länder Berlin/Brandenburg und Hamburg/Schleswig-Holstein haben jeweils gemeinsame Landesämter eingerichtet • Einheitliche Preispolitik soll umgesetzt werden BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft 11 Was noch zu tun ist • Begonnenen Prozess der Reform der Bund-Länder-Strukturen mit mehr Drive fortsetzen – entsprechende Ressourcen sind bereitzustellen • Unterschiedliche Gepflogenheiten der Landesämter bei der Datenerhebung und der Datenveröffentlichung vereinheitlichen (z. B. zentralisierte Bereitstellung von Länderdaten; einheitliche Erhebungsbögen und Datenformate; vereinheitlichte Internetauftritte, gleiche OnlineMeldeverfahren und statistische Begriffe) • Bessere Zusammenarbeit beim Unternehmensregister (z. B. Wechsel von Betrieben und fachlichen Betriebsteilen zwischen den Bundesländern ohne Meldeverluste im Unternehmensregister umsetzen) © Sachin Ghodke 12 BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft Statistischen Rechtsrahmen flexibilisieren Eine rasche Anpassung der amtlichen Statistik an die Erfordernisse des Strukturwandels bedarf eines hinreichend flexiblen Rechtsrahmens. Das Bundesstatistikgesetz in seiner heutigen Ausprägung ist hierfür zu starr. Fast alle statistischen Erhebungen brauchen eine gesetzliche Grundlage und damit einen zu langen zeitlichen Vorlauf. Im internationalen Vergleich sticht die starke Verrechtlichung der deutschen Statistik ins Auge. Was wir fordern • Grundlegende Reform des Bundesstatistikgesetzes notwendig mit Fokus auf: • Auflockerung des Legalitätsprinzips • Verringerung der Detailschärfe in den einzelstatistischen Gesetzen • Mehr Rechtsverordnungen und Verordnungsermächtigungen • Abkehr von der alleinigen Fokussierung auf Bundeszwecke • Modernisierung des Datenschutzes Was bereits umgesetzt wurde • Verwaltungsdatenverwendungsgesetz schafft ab 11/2003 die rechtliche Grundlage für die Verwendung von Verwaltungsdaten für Konjunkturstatistiken • Durch Einführung von § 3a BStatG in 6/2005 wird die rechtliche Grundlage für die Übermittlung von Einzeldaten zwischen den Ämtern geschaffen • Der Stichprobenumfang der § 7-Erhebung wurde von 10 Tsd. auf 20 Tsd. Einheiten ausgeweitet Was noch zu tun ist • Gesetzliche Änderungen des BStatG beziehen sich größtenteils auf Bereich der Datenaufbereitung und Datenspeicherung • Vorschläge des Statistischen Beirats von 5/2003 zur Auflockerung des Legalitätsprinzips bisher nicht von der Politik aufgegriffen • Daher: rechtliche Erleichterungen hinsichtlich der Anordnung und Gestaltung von Erhebungen müssen in den Fokus der Reformbemühungen gerückt werden BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft 13 Sekundärdaten konsequent nutzen Durch die Nutzung von bereits vorhandenen Daten für statistische Zwecke können zum einen Informationsgewinne erzielt werden, die alternativ über neue Meldepflichten gewonnen werden müssten. Sekundärdaten können des Weiteren Primärerhebungen ersetzen und somit Unternehmen von Meldepflichten befreien, ohne dass es zu gravierenden Informationsverlusten kommt. Diese Möglichkeiten müssen konsequent ausgeschöpft werden. Was wir fordern • Vorhandene Daten aus bestehenden Verwaltungsregistern und anderen Registern zur statistischen Informationsgewinnung nutzen • Verknüpfungsmöglichkeiten zwischen Daten der amtlichen Statistik und vorhandenen Verwaltungsdateien prüfen und realisieren • Mitsprache des Statistischen Bundesamtes beim Aufbau und der Gestaltung von Verwaltungsdateien gewährleisten • Funktionalität und Qualität des Unternehmensregisters weiterentwickeln • Einheitliche Wirtschaftsidentifikationsnummer einführen Was bereits umgesetzt wurde • Verwaltungsdatenverwendungsgesetz ermöglicht die Prüfung der Verwendbarkeit von Verwaltungsdaten für statistische Zwecke und deren Anwendung als Alternative zu Primärerhebungen • Die Eignungsbeurteilungen zur Verwendung von Verwaltungsdaten für die Konjunkturstatistik im Handwerk und im Dienstleistungsbereich wurden abgeschlossen. Ein Mixmodell aus Primärerhebung und Verwaltungsdaten wird ab Herbst 2007 in der vierteljährlichen Dienstleistungsstatistik seine Anwendung finden. Die vierteljährliche Handwerkserhebung wird vollständig durch Verwaltungsdaten ersetzt • Die Durchführung der erstmalig registergestützten Volkszählung (Zensus 2011) wird vorbereitet Was noch zu tun ist • Einführung einer einheitlichen Wirtschaftsnummer zügig realisieren • Statistikbelange bei der Gestaltung der Verwaltungsdateien stärker berücksichtigen • Einsatz des Unternehmensregisters als zukünftige Alternative zur Primärerhebung erfordert weitere Verbesserungen hinsichtlich Aktualität, inhaltlicher Vollständigkeit und Richtigkeit des Registers, auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern 14 BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft IuK-Potenzial konsequent ausschöpfen Die modernen Informations- und Kommunikationstechniken bieten ein enormes Potenzial für die Erfassung, Verarbeitung und Veröffentlichung statistischer Daten. Für Befragte, Datennutzer und Datenproduzenten können so Belastungen reduziert, Prozesse beschleunigt, Kosten eingespart und die Aktualität und Qualität der Daten verbessert werden. Diese Potenziale gilt es umfassend und schnell auszuschöpfen. Die hiermit verbundenen Investitionen rechnen sich. Was wir fordern • IuK-Techniken in allen Phasen der Statistikproduktion einsetzen • IuK-Potenzial im Bereich der Datengewinnung und -verarbeitung ausschöpfen • eSTATISTIK.core zum Standard-Meldetool für alle Statistiken entwickeln und hierfür Voraussetzungen schaffen (Begrifflichkeiten in der Statistik mit dem betrieblichen Rechnungswesen vereinheitlichen und notwendige Softwaremodule anbieten) • IuK-Technologien bei der Vereinheitlichung und Modernisierung der Arbeitsabläufe zwischen den Statistischen Ämtern verwenden Was bereits umgesetzt wurde • Online-Meldeverfahren IDEV wurde flächendeckend eingeführt • Automatisierte Datengewinnung aus dem betrieblichen Rechnungswesen über eSTATISTIK.core findet Anwendung in ausgewählten Statistiken und soll sukzessive auf alle Statistikbereiche ausgeweitet werden • IuK-Techniken werden im Rahmen des Projektes »Optimierte Koordinierung« zwischen den Statistischen Ämtern zur Zentralisierung der IT-Produktion und Datenhaltung eingesetzt Was noch zu tun ist • eSTATISTIK.core in allen Statistikbereichen implementieren • eSTATISTIK.core schneller bei den meldepflichtigen Unternehmen und Betrieben implementieren • Erhebungsmerkmale an die Begrifflichkeiten des betrieblichen Rechnungswesens weiter anpassen • Motivationskampagne zur breiteren Nutzung von eSTATISTIK.core notwendig BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie Statistik: Baustein der Informationsgesellschaft Impressum BDI-Drucksache 408 Stand: April 2008 Herausgeber: Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) Breite Straße 29 10178 Berlin www.bdi.eu Redaktion: Dr. Hans-Joachim Haß Solveigh Jäger Abteilung Wirtschaftspolitik T: 030.2028-1533 F.: 030.2028-2533 [email protected] Fotos: Irochka-Fotolia.com, Lotfi M.-Fotolia.com, Jacek Chabraszewski-Fotolia.com Layout und Druck: DCM Druckcenter Meckenheim Gestaltungskonzept: Factor Design 15