V O R W O R T

VORWORT
Mit dieser Haushaltsrechnung legt das Ministerium der Finanzen gemäß Artikel
106 der Verfassung des Saarlandes in Verbindung mit § 114 Abs. 1 der
Landeshaushaltsordnung Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben im
Haushaltsjahr 2007.
Die Haushaltsrechnung zeigt auf, wie sich der Vollzug des Haushaltsplans im
Vergleich zu den Haushaltsansätzen entwickelt hat und inwieweit der
Haushaltsplan eingehalten worden ist. Sie bildet die Grundlage für die
Entlastung der Landesregierung durch den Saarländischen Landtag.
Für den Haushaltsvollzug waren insbesondere die Vorschriften der Verfassung
des Saarlandes über das Finanzwesen (Art. 105 bis 108), die Haushaltsordnung
des Saarlandes (LHO) vom 03. November 1971 i.d.F. vom 17. September 1999
und
das
Haushaltsfinanzierungsgesetz
2007
vom
13.
Dezember
2006
(Amtsblatt 2007, S. 3) maßgebend.
Aus
Praktikabilitätsgründen
wurde
im
Zusammenhang
mit
der
Regierungsumbildung vom 03. September 2007 auf eine Umsetzung der
verfügbaren Haushaltsmittel 2007 nach § 50 Abs. 1 LHO verzichtet, so dass die
Neuordnung der Geschäftsbereiche in der Haushaltsrechnung 2007 noch nicht
abgebildet ist. (Erlass des Ministeriums der Finanzen vom 20.09.2007)
2
INHALTSVERZEICHNIS
Vorwort
1
Inhaltsverzeichnis
2
Abschlussbericht
3 - 20
Beilage zum Abschlussbericht
21 – 23
Ausgabereste
24 – 60
Gesamtrechnung
61 – 65
Gruppierungsübersicht
67 – 89
Funktionenübersicht
91 – 97
Rechnung der Einzelpläne
inclusive Abschlüsse der Landesbetriebe
Anlagen zur Haushaltsrechnung
Anlage 1
Gesetz über die Haushaltsfinanzierung und Haushaltssicherung 2007
1–8
Anlage 2
Begründung und Zusammenstellung der üpl- und
apl-Haushaltsausgaben (§ 85 Abs. 1 Nr. 1 LHO)
Anlage 3
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie
den Bestand an Rücklagen und Sondervermögen
(§ 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO)
29 – 34
Anlage 4
Übersicht über die Gesamtbeträge der nach § 59
LHO erlassenen Ansprüche (§ 85 Abs. 1 Nr. 4 LHO)
35
Anlage 5
Übersicht über die nicht veranschlagten Einnahmen
aus
der
Veräußerung
von
Vermögensgegenständen ( § 85 Abs. 1 Nr. 5 LHO)
36
Anlage 6
Nachweis
über
die
Forderungen
und
Verpflichtungen des Saarlandes nach dem Stande
am 31.12.2007
37 – 40
9 – 28
3
ABSCHLUSSBERICHT
1.
Vorbemerkungen
Nach § 84 LHO ist der Haushaltsrechnung ein Abschlussbericht beizufügen, in dem der
kassenmäßige Abschluss (§ 82 LHO) und der Haushaltsabschluss (§ 83 LHO) erläutert sind.
2.
Haushaltssoll
Durch das Gesetz Nr. 1608 über die Haushaltsfinanzierung
und Haushaltssicherung 2007 (Artikel 1, Haushaltsgesetz
2006) vom 13. Dezember 2006 (Amtsblatt 2007 S. 3) ist
der Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr
2007 in Einnahme und Ausgabe auf
3.340.268.900,00 €
festgestellt worden.
Das Haushaltsausgabesoll hat sich nach Übertragung der
Ausgabereste aus Vorjahren in Höhe von (vgl. hierzu
Spalte 7 der Gesamtrechnung)
erhöht auf ein Rechnungssoll von
Einnahmereste wurden nicht gebildet.
366.416.808,88 €
3.706.685.708,88 €
4
3.
Kassenmäßiger Abschluss (§ 82 LHO)
3.1
Kassenmäßiges Jahres- und Gesamtergebnis (§ 82 Nr. 1 LHO)
a) Summe der Ist-Einnahmen
3.353.707.891,69 €
b) Summe der Ist-Ausgaben
3.353.707.891,69 €
c) Kassenmäßiges Jahresergebnis
-----
d) Haushaltsmäßig noch nicht abgewickelte Jahresergebnisse
früherer Jahre
----________________
e) Kassenmäßiges Gesamtergebnis
3.2
-----
Finanzierungsrechnung (§ 82 Nr. 2 LHO)
a) Summe der Einnahmen
3.353.707.891,69 €
davon ab:
Einnahmen aus Kreditmarktmitteln
Einnahmen aus Rücklagen
377.344.827,37 €
-----
Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüssen
-----____
377.344.827,37€
Ergibt
2.976.363.064,32 €
5
b) Summe der Ist-Ausgaben
3.353.707.891,69 €
davon ab:
Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt
-----
Zuführung an Rücklagen:
Grundstücksfonds
3.978.456,11 €
Ausgaben zur Deckung eines
kassenmäßigen Fehlbetrages
----3.978.456,11 €
Bleiben:
c) Finanzierungssaldo aus a)
und b)
3.349.729.435,58 €
-373.366.371,26 €
Erläuterungen – kassenmäßiger Abschluss –
3.3.1
Das kassenmäßige Jahresergebnis (3.1 c) ergibt sich aus der Gegenüberstellung der
Summe der Ist-Einnahmen und der Summe der Ist-Ausgaben. Die Summen setzen sich aus
den Einzelbeträgen der Titel in Zeile 1 der Spalte 3 der Haushaltsrechnung zusammen.
Das kassenmäßige Jahresergebnis 2007 ist in Einnahme und Ausgabe ausgeglichen. Der
Ausgleich wurde, wie in den Vorjahren, durch die Buchung von Einnahmen aus
Kreditaufnahmen in Anwendung des Haushaltsvermerks zu Kapitel 21 02 Titel 325 02
herbeigeführt.
3.3.2
Das kassenmäßige Gesamtergebnis (3.1 e) ist das um die haushaltsmäßig noch nicht
abgewickelten kassenmäßigen Jahresergebnisse früherer Jahre erweiterte kassenmäßige
Jahresergebnis. Kassenmäßige Jahresergebnisse früherer Jahre sind haushaltsmäßig nicht
mehr abzuwickeln. Das kassenmäßige Gesamtergebnis ist daher identisch mit dem
kassenmäßigen Jahresergebnis; beide sind ausgeglichen.
3.3.3
Die Finanzierungsrechnung (3.2 c) weist einen Saldo von – 373.366.371,26 € aus. Dieser
Finanzierungssaldo setzt sich wie folgt zusammen:
6
a) Neuverschuldung
377.344.827,37 €
(Nettokreditaufnahme)
b) Saldo der Rücklagenbewegung
- 3.978.456,11 €
373.366.371,26 €
Im Haushaltsplan des Saarlandes ist die Kreditaufnahme netto veranschlagt (§ 15 Abs. 1
Satz 2 LHO). Die Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt sowie zur Deckung eines
evtl. kassenmäßigen Fehlbetrages werden daher nur in der Finanzierungsübersicht und im
Kreditfinanzierungsplan ausgewiesen. Auf der Einnahmeseite sind bei Kapitel 21 02 Titel
325 02 lediglich die Kreditmarktmittel veranschlagt, die nach Abzug der vorbezeichneten
Ausgaben verbleiben.
Eine Gegenüberstellung der in 2007 haushaltsmäßig vereinnahmten Kredite und der durch
Absetzung von den Einnahmen geleisteten Ausgaben ergibt folgendes Bild:
Die Gesamtkredite (Bruttokreditaufnahme)
belaufen sich auf
1.334.838.486,32 €
Hiervon sind die Ausgaben für die
Schuldentilgung im Betrag von
957.493.658,95 €
abzuziehen. Demnach verbleibt bei
Kapitel 21 02 Titel 325 02 eine NettoEinnahme = Neuverschuldung von
377.344.827,37 €
Die Schuldentilgung übersteigt die im
Kreditfinanzierungsplan ausgewiesene
Summe in Höhe von (§ 7 Abs. 2 Buchst. a) HG 2007)
um (§ 7 Abs. 2 Buchst. b) HG 2007)
*) Der Mehrbetrag rührt aus der vorzeitigen Tilgung von Darlehen
in 2007.
902.494.000,00 €
54.999.658,95 €
*)
7
Die nach § 7 des Haushaltsgesetzes 2007 und § 18 Abs. 3 LHO zulässige Kreditaufnahme
errechnet sich wie folgt:
Weitergeltende Kreditermächtigung gemäß
§ 18 Abs. 3 LHO (aus 2006)
421.301.277,82 €
Ermächtigung nach § 7 Abs. 1 HG - 2007
647.000.000,00 €
Erhöhung um den Betrag der tatsächlich getilgten
Schulden (§ 7 Abs. 2 Buchst. a) und b) HG 2007)
957.493.658,95 €
Zulässige Kreditaufnahme
2.025.794.936,77 €
Haushaltsmäßige Bruttokreditaufnahme
- Kapitalmarktkredite
1.334.838.486,32 €
- Kredite vom Bund
(Kapitel 04 25 Titel 311 11 und 311 13)
Entfällt nach dem Gesetz zur Entflechtung von
Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen
Unterschreitung des Kreditrahmens
0,00 €
690.956.450,45 €
Für das Rechnungsjahr 2008 besteht somit eine Kreditermächtigung gemäß § 18 Abs. 3
LHO in Höhe von rd. 691 Mio. € fort.
4
4.1
4.2
Haushaltsabschluss (§ 83 LHO)
a)
Kassenmäßiges Jahresergebnis
0
b)
Kassenmäßiges Gesamtergebnis
0
a)
Aus dem Vorjahr übertragene
Einnahmereste
0
Aus dem Vorjahr übertragene
Ausgabereste
366.416.808,88 €
b)
c)
In das folgende Haushaltsjahr
zu übertragende Einnahmereste
0
In das folgende Haushaltsjahr zu
übertragende Ausgabereste
386.768.971,92 €
Unterschied zu Buchst. a) und b)
- 20.352.163,04 €
8
4.3
Rechnungsmäßiges Jahresergebnis
aus Nr. 4.1 a) und 4.2 c)
- 20.352.163,04 €
4.4
Rechnungsmäßiges Gesamtergebnis
aus Nr. 4.1 b) und 4.2 b)
- 386.768.971,92 €
4.5
Erläuterungen - Haushaltsabschluss –
4.5.1
Der Haushaltsabschluss weist das rechnungsmäßige Jahresergebnis (4.3) und das
rechnungsmäßige Gesamtergebnis (4.4) aus.
Das rechnungsmäßige Jahresergebnis resultiert aus dem kassenmäßigen Jahresergebnis
und dem Unterschiedsbetrag zwischen den aus dem Rechnungsjahr 2006 übertragenen und
den in das Rechnungsjahr 2008 zu übertragenden Ausgabereste. Der hierbei sich ergebende
Saldo von – 20.352.163,04 € ist auf den Anstieg der Ausgabereste zurückzuführen.
Das rechnungsmäßige Gesamtergebnis ist das um die in das folgende Haushaltsjahr 2007
zu
übertragenden
ausgeglichene
Ausgabereste
kassenmäßige
erweiterte
Gesamtergebnis.
Gesamtergebnis
ergibt
sich
Im
der
Hinblick
auf
Fehlbetrag
das
beim
rechnungsmäßigen Gesamtergebnis aus den in das Rechnungsjahr 2008 zu übertragenden
Ausgaberesten von 386.768.971,92 €.
5
Vollzug des Haushaltsplans
5.1
Allgemein
Der Vollzug des Haushaltsplans 2007 erbrachte gegenüber einem veranschlagten
Haushaltsvolumen von 3.340.268.900,00 € ein Ist-Ergebnis in Einnahme und Ausgabe von
3.353.707.891,69 €. Das Ist-Ergebnis 2007 liegt damit um rd. 13,4 Mio. € (0,4 %) über dem
Haushaltssoll.
9
Im Vergleich zu den Ist-Ausgaben des Jahres 2006 in Höhe von 3.328.881.537,47 € haben
sich diese in 2007 um 24,8 Mio. € = 0,8 % erhöht.
Bei einer Betrachtung der einzelnen Einnahme- und Ausgabearten ergibt sich
folgendes Bild:
Auf der Einnahmeseite des Haushalts sind die laufenden Einnahmen (Hauptgruppe 0, 1 und
2) gegenüber dem Vorjahr um 13,3 % (330,5 Mio. €) gestiegen.
Im Vergleich zu den Ansätzen des Haushaltsplans waren bei den Hauptgruppen 0-2 Mehreinnahmen von 214,0 Mio. € zu verzeichnen.
Die Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
(Hauptgruppe 2) lagen um 2,2 % (8,6 Mio. €) über dem Vorjahresergebnis.
Die Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für
Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen (Hauptgruppe 3) lagen um 305,7 Mio. €
unter dem Vorjahresergebnis (- 36,2 %).
Die
laufenden
Ausgaben
(Hauptgruppe 4, 5 und 6) sind gegenüber 2006 um 0,9 %
(27,4 Mio. €) gestiegen. Die Investitionsausgaben (Hauptgruppen 7 und 8) lagen um 9 Mio. €
(- 2,7 %) unter dem Vorjahresniveau. Dies ergibt für das Jahr 2007 eine Investitionsquote
von 9,6 % gegenüber 10,0 % im Vorjahr.
Die Personalausgaben (Hauptgruppe 4) sind im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 % (3,8
Mio. €) gestiegen; sie lagen damit um 30,7 Mio. € unter den Ansätzen des Haushaltsplans.
Bei den Sachausgaben (Hauptgruppe 5) ist eine Steigerung von 3,6 % (19,5 Mio. €) zu verzeichnen. Die eigentlichen Verwaltungsausgaben (Obergruppen 51 – 54) sind gegenüber
dem Vorjahr um 3,4 % (4,6 Mio. €) gestiegen; sie unterschritten das Soll um 2 Mio. €.
Insgesamt blieben die Sachausgaben um 15,6 Mio. € hinter der Veranschlagung zurück.
Die Zinsausgaben am Kreditmarkt (57) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 4,0 % (15,8 Mio.
€); hinter der Veranschlagung blieben sie um 12,2 Mio. € zurück. Sie beliefen sich 2007 auf
414,5 Mio. € (Vorjahr 398,7 Mio. €); das sind 12,4 % des Ausgabevolumens.
10
Die Übertragungsausgaben (Hauptgruppe 6) sind mit 1.144,8 Mio. € (Vorjahr 1.140,7 Mio. €)
um 4,1 Mio. € gestiegen. Sie lagen damit um 3,3 Mio. € unter dem veranschlagten Betrag.
Die Ausgaben des Landes für eigene Baumaßnahmen (Hauptgruppe 7) sind um 4,6 Mio. €
zurückgegangen. Der Haushaltsansatz wurde um 3,1 Mio. € überschritten.
Die sonstigen Investitionsausgaben (Hauptgruppe 8) haben sich gegenüber dem Vorjahr um
4,4 Mio. € (1,6 %) verringert. Der Haushaltsansatz wurde um 11,3 Mio. € unterschritten.
Die besonderen Finanzierungsausgaben (Hauptgruppe 9) sind gegenüber dem Vorjahr um
6,4 Mio. € gestiegen. Die Veranschlagung wurde um 71,2 Mio. € überschritten.
Die
Kreditermächtigung
Berücksichtigung der
nach
§
fortgeltenden
7
Abs.
1
Haushaltsgesetz
2007
wurde
unter
Ermächtigung nach § 18 Abs. 3 LHO und der
Ermächtigung nach § 7 Abs. 2 Buchstabe a) Haushaltsgesetz 2007 nicht überschritten.
Die Kreditfinanzierungs- sowie die Deckungsquote haben sich seit Beginn der Teilentschuldung nach Bereinigung um die Haushaltsnotlagendotation des Jahres 1993 in Höhe von
150 Mio. € und der Sanierungs-BEZ der Jahre 1994 – 2004 wie folgt entwickelt:
11
Jahr
Kreditfinanzierungs-
Deckungsquote
quote
%
%
1993
18,8
81,2
1994
19,1
80,9
1995
21,2
78,8
1996
19,0
81,0
1997
18,3
81,7
1998
18,5
81,5
1999
15,2
84,8
2000
14,4
85,6
2001
15,4
84,6
2002
20,9
79,1
2003
21,9
78,1
2004
20,2
79,8
2005
23,3
76,7
2006
20,8
79,2
2007
11,3
88,7
Im Jahr 2007 hat sich
eine Unterdeckung der laufenden Ausgaben durch laufende
Einnahmen in Höhe von 129,9 Mio. € ergeben.
Jahr
Unterdeckung *)
Unterdeckung *)
Ist/Mio. €
HHPlan/Mio. €
1993
345,2
353,9
1994
389,1
460,5
1995
476,7
380,9
1996
387,4
368,3
1997
330,7
313,6
1998
314,4
324,2
1999
173,4
278,5
2000
158,2
210,0
2001
215,7
241,9
2002
408,1
278,0
2003
422,4
366,2
2004
390,9
254,2
2005
504,3
525,8
2006
435,4
526,6
2007
129,9
383,5
*) bereinigt um die Sanierungsnotlagenhilfe 1993 - 2004
12
5.1.1 Landesbetriebe
Die nach § 85 Abs. 1 Nr. 3 LHO erforderlichen Übersichten über die Jahresabschlüsse bei
den Landesbetrieben sind bei den Rechnungen der Einzelpläne integriert. Es handelt sich
dabei um die Landesbetriebe
- Landesamt für Zentrale Dienste – Amt für Bau und Liegenschaften
- Landesamt für Zentrale Dienste – ZDV-Saar
- Saarländische Klinik für Forensische Psychiatrie
- Landesbetrieb für Straßenbau
- Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen
- SaarForst-Landesbetrieb
- Landesbetrieb Amt für Agrarwirtschaft und Landentwicklung
- Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz
Landesamt für Zentrale Dienste – Amt für Bau und Liegenschaften (Kapitel 04 12)
Beigefügt sind:
die vorläufige Bilanz, die Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
Landesamt für Zentrale Dienste – ZDV-Saar (Kapitel 04 21)
Beigefügt sind:
die vorläufige Bilanz, die Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
Saarländische Klinik für Forensische Psychiatrie (Kapitel 05 25)
Beigefügt sind:
die geprüfte Bilanz, die Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
Landesbetrieb für Straßenbau (Kapitel 08 08)
Beigefügt sind:
die geprüfte Bilanz, die Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Kapitel 09 11)
Beigefügt sind:
die vorläufige Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
13
SaarForst-Landesbetrieb (Kapitel 09 13)
Beigefügt sind:
die vorläufige Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
Landesbetrieb Amt für Agrarwirtschaft und Landentwicklung (Kapitel 09 15)
Beigefügt sind:
die vorläufige Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (Kapitel 09 23)
Beigefügt sind:
die vorläufige Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
5.1.2 Universität des Saarlandes
Die Universität des Saarlandes (UdS) hat ab dem Haushaltsjahr 2004 einen Globalhaushalt.
Die Veranschlagung der Haushaltsmittel erfolgt analog der Regelungen der Landesbetriebe
nach § 26 LHO, wobei zwischen der UdS und der Landesregierung Leistungsvorgaben
festgeschrieben wurden. Diese sind in einem jährlich vorzulegenden Leistungsbericht zu
konkretisieren.
Beigefügt sind: (Kapitel 06 21)
die geprüfte Bilanz, die Finanz- und Erfolgsrechnung zum 31.12.2007
14
5.1.3 Fonds und Sondervermögen
Die Entwicklung der Rücklagen
-
Grundstücksfonds
und der Sondervermögen
-
Ausgleichsabgabe
-
Versorgungsrücklage
-
Sondervermögen K21
-
Zukunftsinitiative
sind in der Anlage 3 nachgewiesen.
15
6. Einnahmenentwicklung
1. Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
1.1 Steuereinnahmen (Obergruppen 01 - 06)
Ansatz
Mio. EUR
Aufkommen
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Lohnsteuer (Gruppe 011)
Veranlagte Einkommensteuer (Gruppe 012)
Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Zinsabschlagsteuer) (Gruppe 013)
Körperschaftsteuer (Gruppe 014)
571,6
43,4
50,5
132,0
587,6
67,1
36,3
201,8
+16,0
+23,7
-14,2
+69,8
Zwischensumme
797,5
892,9
+95,4
Umsatzsteuer (Gruppe 015)
Einfuhrumsatzsteuer (Titel 016 01)
Gewerbesteuerumlage (Titel 017 01)
Zuschlag zur Gewerbesteuerumlage (Titel 017 02 + 017 03)
Zinsabschlagsteuer (Gruppe 018)
750,0
246,0
23,0
36,0
34,8
830,6
232,4
26,1
41,8
41,2
+80,6
-13,6
+3,1
+5,8
+6,4
1 887,2
2 064,9
+177,7
204,0
202,0
-2,0
30,0
31,0
114,0
24,0
12,0
23,8
34,6
117,6
21,7
10,5
-6,2
+3,6
+3,6
-2,3
-1,5
2 103,2
2 277,3
+174,1
–,–
–,–
–,–
2 103,2
2 277,3
+174,1
Ansatz
Mio. EUR
Aufkommen
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Spielbankabgabe (Gruppe 093)
Wasserentnahmeentgelt (Titel 099 31)
Sonstige Abgaben (Gruppe 099 ohne Titel 099 31)
19,6
–,–
3,0
16,6
–,–
9,4
-3,0
–,–
+6,4
Summe Steuerähnliche Abgaben
22,6
26,0
+3,4
Einnahmeart
Landesanteile insgesamt
Landessteuern insgesamt (Obergruppe 05)
darunter :
Erbschaftsteuer (Gruppe 052)
Grunderwerbsteuer (Gruppe 053)
Kraftfahrzeugsteuer (Gruppe 054)
Lotteriesteuer (Gruppe 057)
Biersteuer (Gruppe 061)
Summe Steuereinnahmen
Aufwendungen an den Fonds "Deutsche Einheit"
1.2 Steuerähnliche Abgaben
Einnahmeart
16
2. Nichtsteuerliche Einnahmen
2.1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen (Hauptgruppe 1)
Ansatz
Mio. EUR
Aufkommen
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Verwaltungseinnahmen (Obergruppe 11)
Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit (Obergruppe 12)
Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen, Gewährleistungen
(Obergruppen 13 und 14)
Zinseinnahmen (Obergruppen 15 und 16)
Darlehensrückflüsse (Obergruppen 17 und 18)
64,9
10,7
3,9
67,3
11,2
5,9
+2,4
+0,5
+2,0
2,5
11,4
2,3
16,0
-0,2
+4,6
Hauptgruppe 1
93,3
102,6
+9,3
Ansatz
Mio. EUR
Aufkommen
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Allg. (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich
(Obergruppe 21)
Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich (Obergruppe 22)
Erstattungen von Verwaltungsausgaben und sonstige Erstattungen aus dem öffentlichen Bereich (Obergruppen 23 und 24)
Sonstige Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich (Obergruppe 25)
Schuldendiensthilfen und Erstattungen aus sonstigen Bereichen, Zuschüsse aus der
EU, Vermögensübertragungen (Obergruppen 26 - 29)
238,0
262,7
+24,7
–,–
109,4
–,–
112,1
–,–
+2,7
–,–
34,2
–,–
34,0
–,–
-0,2
Hauptgruppe 2
381,6
408,8
+27,2
Ansatz
Mio. EUR
Aufkommen
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Schuldenaufnahmen aus dem öffentlichen Bereich (Obergruppe 31)
Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt (Obergruppe 32)
Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich (Obergruppe 33)
Beiträge, sonstige Zuschüsse für Investitionen, Entnahmen aus Rücklagen, Einnahmen
aus Überschüssen der Vorjahre (Obergruppen 34 - 36)
Globale Mehr- und Mindereinnahmen (Obergruppe 37)
Haushaltstechnische Verrechnungen (Obergruppe 38)
–,–
642,3
62,7
17,8
–,–
377,3
65,3
17,5
–,–
-265,0
+2,6
-0,3
-5,0
21,7
–,–
78,9
+5,0
+57,2
Hauptgruppe 3
739,6
539,0
-200,6
Einnahmeart
2.2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen (Hauptgruppe 2)
Einnahmeart
2.3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere
Finanzierungseinnahmen (Hauptgruppe 3)
Einnahmeart
17
3. Gesamtdarstellung der Einnahmen
Ansatz
Mio. EUR
Aufkommen
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
1.1 Steuereinnahmen (Obergruppen 01 - 06)
1.2 Steuerähnliche Abgaben
2.1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
(Hauptgruppe 1)
2.2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
(Hauptgruppe 2)
2.3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen (Hauptgruppe 3)
2 103,2
22,6
93,3
2 277,3
26,0
102,6
+174,1
+3,4
+9,3
381,6
408,8
+27,2
739,6
539,0
-200,6
Gesamteinnahmen
3 340,3
3 353,7
+13,4
Einnahmeart
18
7. Ausgabenentwicklung
1. Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
Ansatz
Mio. EUR
Ausgaben
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
6,7
808,1
358,0
93,6
4,1
–,–
-1,7
6,5
782,0
352,3
94,2
3,1
–,–
–,–
-0,2
-26,1
-5,7
+0,6
-1,0
–,–
+1,7
1 268,9
1 238,2
-30,7
Ansatz
Mio. EUR
Ausgaben
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Sächliche Verwaltungsausgaben (Obergruppen 51 - 54 ohne Gruppe 549)
Minderausgaben (Gruppe 549)
Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen (Obergruppe 56)
Zinsausgaben an Kreditmarkt (Obergruppe 57)
Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen (Obergruppe 58)
Tilgungsausgaben an Kreditmarkt (Obergruppe 59)
141,0
–,–
1,6
426,7
6,8
–,–
139,0
–,–
1,2
414,5
5,7
–,–
-2,0
–,–
-0,4
-12,2
-1,1
–,–
Hauptgruppe 5
576,0
560,4
-15,6
Ansatz
Mio. EUR
Ausgaben
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
351,8
0,7
89,4
–,–
–,–
1,7
189,5
503,2
11,8
351,9
0,7
84,2
–,–
–,–
1,7
193,8
500,4
12,0
+0,1
–,–
-5,2
–,–
–,–
–,–
+4,3
-2,8
+0,2
1 148,1
1 144,8
-3,3
Ausgabeart
Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige (Obergruppe 41)
Dienstbezüge und dergleichen (Obergruppe 42)
Versorgungsbezüge und dergleichen (Obergruppe 43)
Beihilfen, Unterstützungen und dergleichen (Obergruppe 44)
Sonstige personalbezogene Ausgaben (Obergruppe 45)
Globale Mehrausgaben (Gruppe 461)
Minderausgaben (Gruppe 462)
Hauptgruppe 4
2. Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für Schuldendienst (Hauptgruppe 5)
Ausgabeart
3. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen (Hauptgruppe 6)
Ausgabeart
Allgemeine Finanzzuweisungen an Öffentlichen Bereich (Obergruppe 61)
Schuldendiensthilfen an Öffentlichen Bereich (Obergruppe 62)
Sonstige Zuweisungen an Öffentlichen Bereich (Obergruppe 63)
Sonstige Erstattungen an Öffentlichen Bereich (Obergruppe 64)
Sonstige Zuweisungen an Öffentlichen Bereich (Obergruppe 65)
Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche (Obergruppe 66)
Erstattungen an sonstige Bereiche (Obergruppe 67)
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige Bereiche (Obergruppe 68)
Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen (Obergruppe 69)
Hauptgruppe 6
19
4. Baumaßnahmen (Hauptgruppe 7)
Ansatz
Mio. EUR
Ausgaben
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
Ministerium für Umwelt
Zentrale Dienstleistungen
Verfassungsgerichtshof
Rechnungshof
Baumaßnahmen
Allgemeine Finanzverwaltung
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
0,3
0,3
0,3
–,–
–,–
48,6
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
0,1
–,–
0,4
–,–
–,–
52,1
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
–,–
-0,2
-0,3
+0,1
–,–
–,–
+3,5
–,–
Hauptgruppe 7
49,5
52,6
+3,1
Ansatz
Mio. EUR
Ausgaben
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Ausgabeart
Landtag
Ministerpräsident und Staatskanzlei
Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport
Ministerium der Finanzen
Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
5. Sonstige Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Hauptgruppe 8)
Ausgabeart
Erwerb von beweglichen Sachen (Obergruppe 81)
Erwerb von unbeweglichen Sachen (Obergruppe 82)
Erwerb von Beteiligungen und dergleichen (Obergruppe 83)
Darlehen an öffentlichen Bereich (Obergruppe 85)
Darlehen an sonstige Bereiche (Obergruppe 86)
Inanspruchnahme aus Gewährleistungen (Obergruppe 87)
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Gruppe 883)
Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich (Obergruppe 88 außer Gruppe
883)
Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche (Obergruppe 89)
17,7
0,9
43,0
–,–
4,3
2,8
80,5
3,1
14,4
2,1
35,3
–,–
5,0
6,8
81,9
4,8
-3,3
+1,2
-7,7
–,–
+0,7
+4,0
+1,4
+1,7
129,8
120,5
-9,3
Hauptgruppe 8
282,1
270,8
-11,3
Ansatz
Mio. EUR
Ausgaben
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
Zuführung an Rücklagen, Fonds und Stöcke (Obergruppe 91)
Globale Mehrausgaben (einschl. zur Deckung von Ausgaberesten) (Gruppe 971)
Globale Minderausgaben (Gruppe 972)
Haushaltstechnische Verrechnungen (Obergruppe 98)
1,6
1,6
-9,2
21,7
4,0
–,–
–,–
82,9
+2,4
-1,6
+9,2
+61,2
Hauptgruppe 9
15,7
86,9
+71,2
6. Besondere Finanzierungsausgaben (Hauptgruppe 9)
Ausgabeart
20
7. Gesamtüberblick über die Ausgaben
Ansatz
Mio. EUR
Ausgaben
Mio. EUR
Änderungen
Mehr (+)
Weniger (-)
1. Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
2. Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für Schuldendienst (Hauptgruppe 5)
3. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
(Hauptgruppe 6)
4. Baumaßnahmen (Hauptgruppe 7)
5. Sonstige Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Hauptgruppe 8)
6. Besondere Finanzierungsausgaben (Hauptgruppe 9)
1 268,9
576,0
1 148,1
1 238,2
560,4
1 144,8
-30,7
-15,6
-3,3
49,5
282,1
15,7
52,6
270,8
86,9
+3,1
-11,3
+71,2
Gesamtausgaben
3 340,3
3 353,7
+13,4
Ausgabeart
21
Beilage
zum Abschlussbericht
für das Rechnungsjahr 2007
22
Einnahmereste 2007
Einzelplan
Hauptgruppe 0
EUR
Hauptgruppe 1
EUR
Hauptgruppe 2
EUR
Hauptgruppe 3
EUR
Insgesamt
EUR
davon Strukturhilfe
EUR
01
—
—
—
—
—
—
02
—
—
—
—
—
—
03
—
—
—
—
—
—
04
—
—
—
—
—
—
05
—
—
—
—
—
—
06
—
—
—
—
—
—
08
—
—
—
—
—
—
09
—
—
—
—
—
—
17
—
—
—
—
—
—
18
—
—
—
—
—
—
19
—
—
—
—
—
—
20
—
—
—
—
—
—
21
—
—
—
—
—
—
Summe
—
—
—
—
—
—
Bruttoausgabereste 2007
Einzelplan
Hauptgruppe 4
EUR
Hauptgruppe 5
EUR
Hauptgruppe 6
EUR
Hauptgruppe 7
EUR
Hauptgruppe 8
EUR
Hauptgruppe 9
EUR
Insgesamt
EUR
01
—
28 306,73
—
—
47 214,15
—
75 520,88
02
—
32 977,63
5 611,65
—
78 605,00
—
117 194,28
03
247 911,93
1 661 452,62
4 946 960,10
171 108,76
10 175 673,26
—
17 203 106,67
04
—
19 300,00
460 000,00
—
8 594 550,00
—
9 073 850,00
05
1 003 004,46
1 680 240,39
1 685 268,44
—
24 005 684,73
—
28 374 198,02
06
182 662,59
773 683,01
10 826 154,34
—
5 038 138,04
1 463 298,75
18 283 936,73
08
—
3 036 144,31
15 465 339,83
90 624,91
160 825 599,46
890 756,99
180 308 465,50
09
18 779,37
4 301 005,41
7 577 901,38
120 000,00
23 151 028,47
—
35 168 714,63
17
—
1 419 296,92
35 000,00
390 000,00
—
—
1 844 296,92
18
—
—
—
—
—
—
—
19
—
—
—
—
—
—
—
20
—
—
—
46 338 056,62
27 258 784,75
—
73 596 841,37
21
—
630 245,13
—
—
22 092 601,79
—
22 722 846,92
1 452 358,35
13 582 652,15
41 002 235,74
47 109 790,29
281 267 879,65
2 354 055,74
386 768 971,92
Summe
23
Vorgriffe 2007
Einzelplan
Hauptgruppe 4
EUR
Hauptgruppe 5
EUR
Hauptgruppe 6
EUR
Hauptgruppe 7
EUR
Hauptgruppe 8
EUR
Hauptgruppe 9
EUR
Insgesamt
EUR
01
—
—
—
—
—
—
—
02
—
—
—
—
—
—
—
03
—
—
—
—
—
—
—
04
—
—
—
—
—
—
—
05
—
—
—
—
—
—
—
06
—
—
—
—
—
—
—
08
—
—
—
—
—
—
—
09
—
—
—
—
616 922,24
—
616 922,24
17
—
—
—
—
—
—
—
18
—
—
—
—
—
—
—
19
—
—
—
—
—
—
—
20
—
—
—
—
—
—
—
21
—
—
—
—
—
—
—
Summe
—
—
—
—
616 922,24
—
616 922,24
Nettoausgabereste 2007
Einzel-
Hauptgruppe 4
Hauptgruppe 5
Hauptgruppe 6
Hauptgruppe 7
Hauptgruppe 8
Hauptgruppe 9
Insgesamt
plan
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
davon
Strukturhilfe
EUR
01
—
28 306,73
—
—
47 214,15
—
75 520,88
—
02
—
32 977,63
5 611,65
—
78 605,00
—
117 194,28
—
03
247 911,93
1 661 452,62
4 946 960,10
171 108,76
10 175 673,26
—
17 203 106,67
—
04
—
19 300,00
460 000,00
—
8 594 550,00
—
9 073 850,00
—
05
1 003 004,46
1 680 240,39
1 685 268,44
—
24 005 684,73
—
28 374 198,02
—
06
182 662,59
773 683,01
10 826 154,34
—
5 038 138,04
1 463 298,75
18 283 936,73
—
08
—
3 036 144,31
15 465 339,83
90 624,91
160 825 599,46
890 756,99
180 308 465,50
—
09
18 779,37
4 301 005,41
7 577 901,38
120 000,00
22 534 106,23
—
34 551 792,39
—
17
—
1 419 296,92
35 000,00
390 000,00
—
—
1 844 296,92
—
18
—
—
—
—
—
—
—
—
19
—
—
—
—
—
—
—
—
20
—
—
—
46 338 056,62
27 258 784,75
—
73 596 841,37
—
21
—
630 245,13
—
—
22 092 601,79
—
22 722 846,92
—
1 452 358,35
13 582 652,15
41 002 235,74
47 109 790,29
280 650 957,41
2 354 055,74
386 152 049,68
—
Summe
24
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 01 - Landtag
01 01
Landtag
511 61
011
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte,
Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
55 000,00
13 365,27
518 61
011
Mieten für DV-Anlagen und -Geräte
25 000,00
9 929,20
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung
9 000,00
5 012,26
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
110 000,00
47 214,15
Einzelplan 02 - Ministerpräsident und Staatskanzlei
02 01
Ministerpräsident und Staatskanzlei
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten
7 700,00
5 643,63
14 997,00
533 02
011
Aufwendungen für die Wahrnehmung der Interessen
des Landes bei der EU
155 000,00
684 01
151
Zuschüsse an politische Jugendverbände
112 200,00
5 611,65
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
154 100,00
74 000,00
02 06
IT-Innovationszentrum
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
31 400,00
4 548,00
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten
11 400,00
3 360,00
525 61
011
Kosten der IT-Aus- und Fortbildung
18 600,00
4 429,00
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie
Maschinen für Verwaltungszwecke
12 000,00
4 605,00
25
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 03 - Ministerium für Inneres, Familie,
Frauen und Sport
03 01
Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport
812 61
012
03 02
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
70 000,00
25 454,36
–,–
34 389,00
Allgemeine Bewilligungen
883 01
961
TGr. 82
Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
zu Folgekosten senkenden Maßnahmen an
bestehenden Gebäuden
Kampfmittelbeseitigung
525 82
049
Aus- und Fortbildung der Bediensteten
18 000,00
14 000,00
811 82
049
Erwerb von Fahrzeugen
35 000,00
35 000,00
TGr. 83
Rettungsdienst
637 83
049
Zuweisungen nach § 9 Saarländisches
Rettungsdienstgesetz (SRettG)
30 000,00
30 000,00
887 83
049
Zuweisungen für Investitionen der Integrierten
Leitstelle für Brandschutz und Rettungsdienst
51 000,00
149 000,00
893 83
049
Zuweisungen zu Investitionen nach § 9 Saarländisches
Rettungsdienstgesetz (SRettG)
550 000,00
452 940,46
2 000 000,00
1 978 595,31
120 000,00
126 844,17
41 100,00
283 085,07
30 100,00
28 871,33
1 400 000,00
514 412,35
–,–
150 000,00
20 000,00
24 400,00
370 000,00
36 961,39
80 000,00
29 554,00
TGr. 84
812 84
Einführung des digitalen Sprech- und
Datenfunksystems für Behörden und Organisationen
mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
049
TGr. 85
811 85
Ausgaben für die Errichtung und den Betrieb eines
digitalen Sprech- und Datenfunksystems für die
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
(BOS) im Saarland
Katastrophenschutz
045
03 06
Erwerb von Fahrzeugen
Förderung der Familie
684 04
263
03 08
Projekte zur Stärkung der Erziehungskompetenz der
Familie
Jugendpolitik
533 01
299
Kosten der Beteiligung an Ausstellungen und
Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen usw.
auf dem Gebiet der Jugendpolitik
684 01
266
Förderung von Projekten und Maßnahmen der
Jugendhilfe
684 03
266
Ausgewählte Projekte der Drogen- und
Rauschgiftprävention
684 18
266
Zuschüsse zur Finanzierung von modellhaften
Maßnahmen zur Beteiligung von jungen Menschen an
Freiwilligendiensten wie dem Europäischen
Freiwilligendienst (EU-Pilotprojekt FEJ) und dem
Freiwilligen Sozialen Jahr
686 03
261
Förderung von ausgewählten Projekten der
außerschulischen Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit
893 35
276
Zuschüsse an gemeinnützige Einrichtungen des
Jugendtourismus
26
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
03 12
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Vollzugspolizei
55 000,00
247 911,93
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
1 400 000,00
163 687,93
042
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und
Fahrzeuge
1 470 200,00
867 176,62
042
Ausgaben des Polizeimusikkorps
422 62
042
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für
Beamtinnen/Beamte
511 01
042
518 02
532 18
40 900,00
4 465,29
766 000,00
366 965,18
24 000,00
10 997,81
537 61
042
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
631 01
042
Kosten für die Teilnahme an polizeilichen Verfahren
Bund-Länder
811 01
042
Erwerb von Fahrzeugen
177 200,00
727 835,06
812 02
042
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
sowie Maschinen
146 000,00
130 732,63
812 11
042
Nachrichtengeräte und -anlagen
1 455 000,00
5 111 636,38
812 12
042
Sonstige technische Geräte für die Vollzugspolizei
893 000,00
902 943,97
812 13
042
Kraft-, Werkstatt- und sonstige Maschinen
25 000,00
30 167,21
812 61
042
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenständen
170 000,00
198 148,86
14 500,00
6 400,00
1 200 000,00
800 000,00
45 000,00
4 674,65
03 14
Fachhochschule für Verwaltung
TGr. 71
511 71
Studienzentrum für den Masterstudiengang
"Europäisches Verwaltungsmanagement an der
Fachhochschule für Verwaltung"
133
03 15
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
Landesjugendamt
633 02
266
Erstattung der Kosten von Maßnahmen der
Jugendhilfe durch den überörtlichen Träger der
Jugendhilfe gemäß § 12 AGKJHG i.V.m. Kapitel 7
Kinder- und Jugendhilfegesetz
684 12
266
Zuschüsse zur Durchführung von Jugendbegegnungen
03 17
Förderung des Brandschutzes und der Hilfeleistung
511 02
044
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
sowie Maschinen
61 000,00
4 161,32
511 61
044
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte,
Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
7 500,00
301,95
514 01
044
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.
103 700,00
5 423,00
633 03
044
Zuweisungen zur Förderung des Brandschutzes und
der Hilfeleistung gem. § 28 des
Kommunalfinanzausgleichsgesetzes
96 800,00
48 428,83
735 69
044
Sicherung und Ergänzung des Übungsgeländes der
Feuerwehrschule des Saarlandes
35 000,00
171 108,76
811 01
044
Erwerb von Fahrzeugen
33 000,00
33 000,00
812 02
044
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
sowie Maschinen
15 000,00
11 431,85
887 01
044
Zuweisungen für Investitionen der Integrierten
Leitstelle für Brandschutz und Rettungsdienst
–,–
198 000,00
27
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
03 31
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Landesamt für Ausländer- und
Flüchtlingsangelegenheiten
532 02
219
Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern
684 02
246
Integrationsmaßnahmen für Aussiedler und Ausländer
TGr. 81
2 149 000,00
200 000,00
697 000,00
44 000,00
Betriebskosten
633 81
234
Kostenerstattungen (Ausgaben abzüglich Einnahmen)
an Träger der Sozialhilfe und zuständige Stellen nach
dem Asylbewerberleistungsgesetz
1 000 000,00
2 200 000,00
681 81
234
Ausgaben abzüglich Einnahmen für die Gewährung
von Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz an die in der
Aufnahmeeinrichtung und den
Gemeinschaftsunterkünften des Landes
untergebrachten Personen
4 150 000,00
800 000,00
28
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 04 - Ministerium der Finanzen
04 01
Ministerium der Finanzen
3 000,00
2 100,00
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
12 000,00
7 200,00
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
42 000,00
6 900,00
534 000,00
460 000,00
13 000,00
13 600,00
1 071 900,00
1 739 100,00
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung
537 61
011
812 61
011
TGr. 81
685 81
Neukonzeption des automatisierten
Besteuerungsverfahrens
(FISCUS/ELSTER/KONSENS)
061
04 04
Anteilige Kosten des Saarlandes an der Entwicklung
bundeseinheitlicher Software
Finanzämter
812 01
061
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie
Maschinen für Verwaltungszwecke
812 61
061
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
04 11
Landesamt für Zentrale Dienste
511 61
061
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte,
Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
51 800,00
10 000,00
811 01
061
Erwerb von Fahrzeugen
17 000,00
4 400,00
812 01
061
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie
Maschinen für Verwaltungszwecke
15 000,00
10 600,00
812 61
061
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
66 800,00
27 100,00
04 12
Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Bau und
Liegenschaften
891 01
019
Zuwendungen des Landes an den Landesbetrieb zu
den Investitionsaufwendungen
55 000,00
162 700,00
891 02
411
Zuführung des Landes an den Landesbetrieb zu den
Investitionsaufwendungen für die Förderung des
Wohnungsbaus
–,–
4 510 500,00
04 13
Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Statistik
812 01
014
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie
Maschinen für Verwaltungszwecke
18 000,00
107 100,00
812 61
014
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
76 800,00
53 500,00
1 518 000,00
1 726 550,00
–,–
232 500,00
04 21
Landesamt für Zentrale Dienste - Zentrale
Datenverarbeitungsstelle für das Saarland
891 01
019
04 25
Zuwendungen des Landes an die ZDV-Saar zu den
Investitionsaufwendungen
Förderung des Wohnungsbaues
TGr. 71
863 71
Darlehen und Zuschüsse zur Förderung des sozialen
Wohnungsbaues im 1. Förderungsweg und im
Sonderprogramm
411
Darlehen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues
im 1. Förderungsweg
29
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 05 - Ministerium für Justiz, Gesundheit
und Soziales
05 01
Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
514 02
011
TGr. 81
546 81
Dienstbekleidungszuschüsse
600,00
1 018,21
–,–
16 428,32
–,–
38 766,24
369 600,00
463 220,25
84 000,00
41 865,15
1 238 000,00
68 184,03
30 000,00
20 974,94
1 220 500,00
78 499,37
1 304 000,00
168 921,45
–,–
384 941,69
164 000,00
108 735,41
130 000,00
3 656,61
Der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen
mit Behinderungen
011
05 02
Zur Verwendung von Spenden
Allgemeine Bewilligungen
633 01
215
Erstattung von Verwaltungskosten an die Stadt
Saarbrücken für die Durchführung des
Lastenausgleichs
633 11
249
Fürsorge für die Gräber der Opfer von Krieg und
Gewaltherrschaft (Bundesmittel)
05 08
Justizvollzugsanstalten
514 02
056
Dienstbekleidungszuschüsse
632 01
056
Erstattung der Kosten für die Unterbringung von
Gefangenen in Anstalten anderer Bundesländer
811 01
056
Erwerb von Fahrzeugen
05 09
Altenpolitik
684 02
252
05 21
Zuwendungen zur Ausbildung von
Altenpflegern/Altenpflegerinnen und
Altenpflegehelfern/Altenpflegehelferinnen
Gesundheitswesen
TGr. 71
Maßnahmen zur Suchthilfe
684 71
314
Zuschüsse zu Hilfen für Suchtkranke
685 71
314
Maßnahmen zur Suchtprävention
686 71
314
Zuschüsse zur Einrichtung und Unterhaltung
psychosozialer Beratungsstellen für Suchtkranke
einschließlich Vor- und Nachsorge
05 22
Gesundheitsberichterstattung
547 01
172
TGr. 73
Aufbau und Betrieb der "Zentralen Stelle" im
Mammographiescreening
Führung eines Krebsregisters
511 73
172
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
9 000,00
2 380,99
527 73
172
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge
5 000,00
2 560,62
547 73
172
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
76 000,00
11 311,30
812 73
172
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie
Maschinen für Verwaltungszwecke
–,–
25 600,00
–,–
42 917,02
50 000,00
3 200,43
TGr. 92
547 92
Durchführung von epidemiologischen
Forschungsvorhaben
172
05 25
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
Saarländische Klinik für forensische Psychiatrie (SKFP)
891 01
312
Zuführungen des Landes an die SKFP zu den
Investitionsaufwendungen
30
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
05 51
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Leistungen nach dem
Krankenhausfinanzierungsgesetz
TGr. 71
Wiederbeschaffung mittelfristiger Anlagegüter und des
Ergänzungsbedarfs einschließlich investiver Anlaufund Umstellungskosten
700 000,00
214 000,00
Zuschüsse für Investitionen an kommunale
Krankenhausträger
5 243 000,00
5 005 000,00
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger
6 751 300,00
14 690 000,00
663 71
312
Schuldendiensthilfen an Krankenhäuser
891 71
312
893 71
312
TGr. 72
Förderung der Wiederbeschaffung von kurzfristigen
Anlagegütern
886 72
312
Zuweisungen an die Bundesknappschaft
2 000 900,00
160 000,00
891 72
312
Zuschüsse für Investitionen an kommunale
Krankenhausträger
8 382 500,00
1 961 000,00
893 72
312
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger
7 803 700,00
507 000,00
TGr. 74
Förderung der Nutzung von Anlagegütern und zum
Ausgleich für Eigenmittel
682 74
312
Zuschüsse für laufende Zwecke an kommunale
Krankenhausträger
250 000,00
46 000,00
684 74
312
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger
190 000,00
114 000,00
17 000,00
17 181,24
600,00
423,66
896 000,00
49 053,79
21 608 800,00
1 000 000,00
5 000,00
3 004,46
1 809 200,00
839 094,99
91 000,00
38 866,92
05 60
Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
514 02
052
Dienstbekleidungszuschüsse
514 03
052
Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung
812 61
056
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
TGr. 72
Verfahren der Amtsgerichte
422 72
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter
453 72
052
Trennungsgeld, Fahrtkosten, Umzug
511 72
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 72
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
526 72
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
1 500,00
3 000,00
527 72
052
Reisekosten Entschädigung, priv. PKW
9 500,00
5 989,05
532 72
052
Gefangenenbeförderung
1 800,00
3 600,00
812 72
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände
58 000,00
1 246 204,63
41 000,00
37 316,17
100,00
200,00
30 000,00
14 768,28
5 000,00
56 172,72
TGr. 73
Aufgaben des Sozialdienstes der Justiz
511 73
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
526 73
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
527 73
052
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW
812 73
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände
31
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
TGr. 74
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Verfahren des Landgerichts
511 74
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
812 74
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände
TGr. 75
1 121 000,00
347 656,19
20 000,00
32 199,31
53 000,00
20 937,34
Verfahren des Oberlandesgerichts
511 75
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
514 75
052
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen
5 600,00
1 254,41
518 75
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
8 000,00
797,72
130 000,00
90 040,93
12 000,00
7 079,81
5 000,00
2 743,21
10 000,00
50 741,54
10 000,00
2 178,85
TGr. 76
Verfahren der Staatsanwaltschaft
511 76
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 76
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
527 76
052
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW
812 76
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände
TGr. 77
Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft
511 77
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 77
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
1 000,00
971,68
812 77
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände
2 000,00
9 138,46
300,00
475,56
1 000,00
2 000,00
15 000,00
7 432,78
81 800,00
16 200,25
9 500,00
3 830,20
500,00
1 100,00
1 500,00
87 914,71
41 900,00
23 275,85
05 61
Verwaltungsgerichte (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
514 02
053
Dienstbekleidungszuschüsse
514 03
053
Dienst-, Arbeits- und Schutzbekleidung
812 61
053
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
TGr. 78
Verfahren des Verwaltungsgerichts
511 78
053
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 78
053
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
527 78
053
Reisekosten, Entschädigung private PKW
812 78
053
Geräte und Ausstattungsgegenstände
TGr. 79
Verfahren des Oberverwaltungsgerichts
511 79
053
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 79
053
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
3 500,00
774,07
527 79
053
Reisekosten, Entschädigung private PKW
1 500,00
226,57
812 79
053
Geräte und Ausstattungsgegenstände
2 500,00
10 572,23
32
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
05 62
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Finanzgericht (Leistungsabbildender Justizhaushalt)
812 61
055
TGr. 80
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
3 000,00
828,75
Verfahren des Finanzgerichts
527 80
055
Reisekosten Entschädigung priv. PKW
1 000,00
251,35
812 80
055
Geräte und Ausstattungsgegenstände
3 000,00
10 771,05
05 63
Sozialgerichte (Leistungsabbildender Justizhaushalt)
514 02
054
Dienstbekleidungszuschüsse
300,00
532,15
514 03
054
Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung
100,00
200,00
812 61
054
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
26 000,00
22 415,76
72 000,00
740,23
TGr. 81
Verfahren des Sozialgerichts
511 81
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 81
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
3 000,00
984,14
812 81
054
Geräte und Ausstattungsgegenstände
2 000,00
23 593,33
48 500,00
24 021,35
4 000,00
2 369,70
300,00
334,63
113 500,00
32 357,54
7 600,00
3 594,86
40 000,00
9 047,35
2 600,00
1 280,20
500,00
405,72
–,–
25 870,30
TGr. 82
Verfahren des Landessozialgerichts
511 82
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 82
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
05 64
Gerichte für Arbeitssachen (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
514 02
054
TGr. 83
Dienstbekleidungszuschüsse
Verfahren der Arbeitsgerichte
511 83
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 83
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
TGr. 84
Verfahren des Landesarbeitsgerichts
511 84
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
518 84
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
527 84
054
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW
812 84
054
Geräte und Ausstattungsgegenstände
33
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 06 - Ministerium für Bildung, Kultur und
Wissenschaft
06 01
Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
812 61
011
06 02
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
20 000,00
89 011,30
Allgemeine Bewilligungen
526 05
129
Kosten für curriculare Entwicklungsvorhaben sowie für
Sachverständige und Mitglieder der Kommissionen zur
Einrichtung und Überwachung von Schulversuchen
26 000,00
17 000,00
527 03
129
Reisekostenvergütungen im Rahmen von
außerunterrichtlichen Schulveranstaltungen
50 000,00
20 000,00
546 21
129
Zur Verwendung von Spenden
–,–
4 571,82
547 05
129
Aufwendungen für Fachangestellte und Meister für
Bäderbetriebe
1 000,00
1 615,24
632 01
139
Anteil des Saarlandes an der zentralen Vergabestelle
90 000,00
2 800,00
671 04
112
Erstattung von Ausgaben für schulvorbereitenden
Förderunterricht von Migrantenkindern
2 604 000,00
660 000,00
671 11
142
Erstattung von Aufwendungen an das Studentenwerk
der Universität des Saarlandes e.V.
1 060 000,00
130 000,00
681 23
129
Zuschüsse zum Schüleraustausch mit dem Ausland
19 000,00
9 017,19
681 24
129
Förderung von Schullandheimaufenthalten
60 000,00
20 000,00
681 27
141
Ausgaben für die Schülerförderung
5 300 000,00
240 000,00
684 01
129
Zuweisung an Träger von Betreuungsangeboten für
Schülerinnen und Schüler
2 600 000,00
150 794,19
685 13
171
Zuwendung an die Deutsche Forschungsgemeinschaft
zur Förderung der Hochschulen im Rahmen der
Bund-Länder-Vereinbarung Exzellenzinitiative
200 000,00
1 136 425,00
685 14
164
Max-Planck-Gesellschaft
7 300 000,00
411 679,86
685 22
165
Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
außerhalb der Hochschulen
–,–
288 864,36
685 23
165
Landesforschungsförderungsprogramm
1 200 000,00
1 230 227,93
971 02
139
Zentraler Finanzierungsfonds zum Hochschulpakt 2020
–,–
215 840,00
170 000,00
12 454,15
TGr. 79
685 79
Neue Medien in der Bildung
129
TGr. 91
Zuschüsse zum Einsatz neuer Medien in der Bildung
Qualitätssicherung an Schulen
525 91
129
Aus- und Fortbildungskosten
30 000,00
10 000,00
533 91
129
Ausgaben für Tagungen
25 000,00
15 000,00
546 91
129
Ausgaben für Werkverträge
170 000,00
119 000,00
685 91
129
Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen
10 000,00
25 000,00
–,–
16 139,37
81 000,00
155 128,49
305 500,00
37 365,46
TGr. 96
Modellversuche im Schulbereich
525 96
129
Lehr- und Lernmittel einschließlich Lehrer- und
Schülerbüchereien
684 96
129
Zuschüsse an Vereine und Verbände
06 04
Grundschulen
671 02
112
Erstattung von Personalkosten an Träger von
Ganztagsgrundschulen
34
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
06 05
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Schulen für Behinderte
546 21
124
TGr. 81
812 81
Zur Verwendung von Spenden
–,–
3 493,77
30 000,00
10 740,72
Besondere Internatskosten
124
06 09
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
sowie Maschinen
Landesinstitut für Pädagogik und Medien
531 01
155
Kosten für Veröffentlichungen
19 600,00
1 954,85
531 05
155
Kosten staatspolitischer Öffentlichkeits- und
Bildungsarbeit
50 500,00
20 878,02
533 01
155
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen und
Studienfahrten
88 000,00
13 253,95
546 21
155
Zur Verwendung von Spenden
–,–
13 218,23
169 000,00
27 825,69
5 500,00
5 500,00
6 557 200,00
181 662,59
–,–
59 022,75
61 500,00
61 500,00
110 000,00
229 110,15
–,–
455 500,99
10 000,00
5 697,96
70 000,00
18 186,44
7 200,00
6 615,64
25 000,00
29 046,27
06 10
Gesamtschulen
671 02
119
06 11
Erstattung von Personalkosten an die Arbeiterwohlfahrt
für Dienstleistungen an der Ganztagsgesamtschule
Neunkirchen, sowie Zuschüsse zu Projekten in
besonderen sozialen Brennpunkten
Berufliche Schulen
681 25
127
06 18
Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung im Rahmen des
deutsch-französischen Abkommens
Hochschule für Technik und Wirtschaft
422 01
136
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten
546 21
136
Zur Verwendung von Spenden
632 01
136
Erstattungen an die Oberfinanzdirektion (ZBS)
971 02
136
Globale Mehrausgaben der Studiengänge
Biomedizinische Technik und Soziale Arbeit
971 04
136
Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre
TGr. 81
538 81
Lehre
136
TGr. 84
Ausgaben für internationale Studiengänge
Förderung von Forschungs- und
Entwicklungsschwerpunkten
511 84
136
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren,
Geräte und Ausstattungsgegenstände
514 84
136
Verbrauchsmaterial
546 84
136
Vergütungen für Werkverträge
TGr. 87
Zuwendung Außenstehender zur Forschungs- und
Wissenschaftsförderung
511 87
136
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren,
Geräte und Ausstattungsgegenstände
–,–
173 377,98
671 87
136
Erstattung an Außenstehende
–,–
328 636,03
TGr. 92
Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge
523 92
136
Wissenschaftliches Schrifttum
–,–
581,58
546 92
136
Vergütung für Werkverträge
–,–
6 898,10
35
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
06 19
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Hochschule für Musik
546 22
135
Zur Verwendung von zweckgebundenen Drittmitteln
–,–
59 071,43
812 61
135
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
35 000,00
5 232,00
971 04
135
Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre
–,–
83 411,32
15 000,00
6 673,89
2 400,00
1 493,92
TGr. 81
525 81
Lehre und Forschung
135
06 20
Lehr- und Lernmittel
Hochschule der Bildenden Künste
531 01
135
Kosten für Veröffentlichungen
546 21
135
Zur Verwendung von Spenden
–,–
2 668,96
971 04
135
Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre
–,–
68 418,12
48 000,00
6 400,79
1 000,00
1 000,00
TGr. 81
812 81
Lehre
135
TGr. 84
Geräte, Ausstattungen
Förderung von Forschungs- und
Entwicklungsschwerpunkten
427 84
135
Vergütung für Aushilfskräfte
514 84
135
Verbrauchsmaterial
700,00
700,00
Reisekosten
400,00
400,00
–,–
19 521,89
–,–
698,48
500 000,00
500 000,00
527 84
135
TGr. 87
511 87
Zuwendung Außenstehender zur Forschungsförderung
135
TGr. 92
511 92
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren,
Geräte und Ausstattungsgegenstände
Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge
135
06 21
Geschäftsbedarf, Geräte und
Ausstattungsgegenstände
Universität
682 02
131
06 23
Zuführung des Landes für Personalkostensteigerung
Kunst- und Kulturpflege
681 32
192
Kunstförderung und Förderung der Herausgabe von
Druckwerken
18 500,00
3 500,00
685 26
186
Bibliotheks- und Leseförderung
56 000,00
12 647,79
686 50
181
Zuschuss an Kinder- und Jugendtheater
613 700,00
14 872,86
891 03
183
Zuschuss an die Stiftung Saarl. Kulturbesitz für "Neue
Museumslandschaft"
3 500 000,00
3 000 000,00
981 01
991
Förderung von Kunst und Skulptur im Zusammenhang
mit Baumaßnahmen
–,–
411 018,17
10 200,00
2 104,40
–,–
1 800,00
06 25
Weiterbildung und Qualifizierung
684 64
152
TGr. 81
547 81
Zuwendungen an Landesorganisationen für die
Fortbildung pädagogischer Mitarbeiter/-innen
Modellprojekte der Weiterbildung
152
Nicht aufteilbare sachliche Verwaltungsausgaben
36
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
06 29
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Kindergärten, Kinderkrippen und Kinderhorte
TGr. 72
Bilinguale Erziehung in Kindergärten und
Grundschulen sowie Sprachfördermaßnahmen
633 72
274
Umsetzung der bilingualen Erziehung und der
Sprachförderung
685 72
274
Zuschüsse an kommunale Träger
TGr. 73
60 000,00
49 104,00
153 000,00
100 896,00
Ausgaben für Kinderkrippen
633 73
274
Zuschüsse an kommunale Träger
249 000,00
228 887,13
684 73
274
Zuschüsse an sonstige Träger
320 000,00
205 955,13
633 74
274
Zuschüsse an kommunale Träger
575 000,00
37 252,14
684 74
274
Zuschüsse an sonstige Träger
550 000,00
42 137,63
TGr. 74
Ausgaben für Kinderhorte
TGr. 75
Ausgaben für altersgemischte Gruppen in
Kindertagesstätten
633 75
274
Zuschüsse an kommunale Träger
3 609 000,00
530 031,96
684 75
274
Zuschüsse an sonstige Träger
9 935 000,00
680 067,04
7 218 000,00
573 923,60
21 198 000,00
2 866 276,84
400 000,00
682 915,62
1 350 000,00
1 030 346,22
TGr. 76
Ausgaben für Kindergärten
633 76
274
Zuschüsse zu den Vergütungen des Personals in
Kindergärten kommunaler Träger
684 76
274
Zuschüsse zu den Vergütungen des Personals in
Kindergärten der freien Wohlfahrtsverbände, kirchlicher
Einrichtungen und sonstiger gemeinnütziger Träger
TGr. 81
Investitionsausgaben für Kindergärten, -krippen und
-horte
883 81
274
Zuschüsse zu den Baukosten von
Kindertageseinrichtungen an kommunale Träger
893 81
274
Zuschüsse zu den Baukosten von
Kindertageseinrichtungen an sonstige Träger
TGr. 82
Sanierungsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen
883 82
274
Zuschüsse zu den Sanierungskosten an kommunale
Träger
–,–
81 016,44
893 82
274
Zuschüsse zu den Sanierungskosten an sonstige
Träger
–,–
132 474,95
511 83
274
Geschäftsbedarf
20 000,00
14 634,85
533 83
274
Tagungen und Ausstellungen
20 000,00
110 467,62
684 83
274
Zuschüsse an Vereine und Verbände
–,–
6 489,22
685 83
274
Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen
50 000,00
38 790,25
TGr. 83
Modellprojekte im Vorschulbereich
37
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft und
Arbeit
08 01
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
34 000,00
7 800,00
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
26 000,00
12 000,00
08 02
Allgemeine Bewilligungen
685 01
164
Fraunhofer-Gesellschaft
1 010 000,00
353 384,00
685 03
165
Zuschuss an die Gesellschaft für umweltkompatible
Prozeßtechnik mbH
1 200 000,00
300 000,00
2 500 000,00
354 500,00
88 000,00
36 000,00
TGr. 81
894 81
Förderung der außeruniversitären Forschung
164
08 03
Zuwendung des Landes zu den Ausgaben für
Investitionen des Leibniz-Instituts für Neue Materialien
gem. GmbH
Förderung der Wirtschaft
526 01
643
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
883 04
692
Zuweisungen an Gemeinden/Maßnahmenträger zur
Durchführung wirtschaftsnaher Infrastrukturvorhaben
(Landesprogramm)
2 810 000,00
5 732 568,00
892 01
691
Zuschüsse zur Schaffung und Sicherung von
Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen im
Bereich der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur"
5 189 500,00
18 069,00
892 04
692
Zuschüsse zur Schaffung und Sicherung von
Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen im
Bereich der gewerblichen Wirtschaft
6 000 000,00
14 538 000,00
892 05
692
Zuschüsse zur Schaffung von Dauerarbeitsplätzen für
kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen
Wirtschaft
2 000 000,00
9 469 788,00
TGr. 71
Maßnahmen zur Förderung des Mittelstandes
543 71
691
Maßnahmen zur Durchführung der Saarland Offensive
für GründerInnen (SOG)
165 500,00
100 300,00
686 71
635
Förderung der Leistungssteigerung von kleinen und
mittleren Unternehmen
567 000,00
290 000,00
892 71
691
Förderung mittelständischer Unternehmen - Zuschüsse
zur Förderung von Kapitalbeteiligungen und zur
Verbilligung von Krediten; Meisterförderung
(Landesprogramm)
2 800 000,00
5 500 000,00
TGr. 76
Maßnahmen zur Förderung des Tourismus
685 76
651
Zuschüsse an die Tourismuszentrale Saarland sowie
zu sonstigen Tourismusprojekten
2 000 000,00
592 313,00
883 76
692
Zuweisungen an Gemeinden/Maßnahmeträger zur
Durchführung von öffentlichen Tourismusmaßnahmen
4 315 000,00
3 990 748,00
892 76
691
Zuschüsse zur Durchführung von
Tourismusmaßnahmen durch Errichtung oder
Erweiterung von privaten Tourismusbetrieben
(Landesprogramm)
1 679 000,00
2 570 886,00
38
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
TGr. 79
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Innovations- und Technologieförderung: IT Saarland,
Biokom Saarland, Technologieinfrastruktur
533 79
178
Aufwendungen für Lehrgänge, Konferenzen,
Tagungen, Messen und Ausstellungen
170 000,00
58 000,00
537 79
012
Zentrale Innovationsprojekte
340 000,00
300 000,00
547 79
169
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
30 000,00
24 300,00
682 79
691
Zuschüsse an öffentliche Unternehmen zur Förderung
von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
21 000,00
10 100,00
683 79
691
Förderung von Forschung, Entwicklung und
Innovationsvorhaben privater Unternehmen
430 000,00
400 000,00
686 79
178
Zuschüsse an Private und Institutionen zur Förderung
von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
2 110 000,00
940 000,00
892 79
691
Zuschüsse an kleine und mittlere Unternehmen für
anwendungsbezogene Forschungs- und
Entwicklungsprojekte sowie für die Erstellung von
Durchführbarkeitsstudien
500 000,00
1 450 000,00
893 79
169
Förderung von Infrastrukturmaßnahmen und sonstigen
Investitionen für Telekommunikationsanwendungen
150 000,00
700 000,00
894 79
178
Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen
Infrastruktur
1 594 000,00
2 000 000,00
–,–
22 889,77
47 500,00
4 750,00
1 400 000,00
175 698,00
400 000,00
247 864,00
374 000,00
50 000,00
145 000,00
13 000,00
–,–
890 756,99
TGr. 81
533 81
Deutsch-Französisches Sekretariat für den Austausch
in der beruflichen Bildung
155
TGr. 83
Aufwendungen für die Durchführung von Sprachkursen
Berufliche Bildung in der Wirtschaft
547 83
252
Flankierende Maßnahmen zum Landesprogramm
"Ausbildung jetzt"
682 83
253
Zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für schwer
vermittelbare Jugendliche im Rahmen des
Landesprogramms "Ausbildung jetzt"
893 83
252
Zuwendungen zu Investitionen im Bereich der
beruflichen Weiterbildung
TGr. 96
686 96
Außenwirtschafts- und Messeförderung
023
TGr. 97
686 97
Entwicklungszusammenarbeit
023
TGr. 98
971 98
Zuschüsse an die Zentrale für Produktivität und
Technologie Saar e.V. zur Finanzierung von
Absatzförderungsmaßnahmen für die saarländische
Wirtschaft
Förderung der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit
im Saarland und Ausgaben für die technische
Entwicklungshilfe im wirtschaftlichen Bereich
EU-Programme INTERREG
692
Ausgaben im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative
INTERREG IIIA (und INTERREG IIA) (Abwicklung) mit
der EU zur Verstärkung der regionalen
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
(Landesanteil)
39
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
08 04
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Förderung des Verkehrs
636 01
229
TGr. 83
883 83
Zuweisung an die Pensionskasse Deutscher
Eisenbahnen und Straßenbahnen
44 000,00
59 000,00
8 617 000,00
10 226 853,32
50 000,00
19 981,48
Zuweisungen für Investitionsvorhaben des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV)
741
TGr. 84
Zuweisungen an Gemeinden und öffentliche
Unternehmen
Regionalisierung des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV)
526 84
741
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
633 84
741
Zuweisungen an Gemeindeverbände zur
Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen des
öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
620 000,00
478 705,69
711 84
741
Kosten der Entwurfsbearbeitung
300 000,00
90 624,91
891 84
741
Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen insbesondere
im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV)
9 222 300,00
47 927 633,75
892 84
741
Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV)
–,–
8 287 431,25
561 900,00
430 544,50
40 000,00
34 121,00
–,–
28 490,00
08 05
Maßnahmen zur Förderung des Arbeitsmarktes
684 01
266
Förderung von Maßnahmen zum nachträglichen
Erwerb des Hauptschulabschlusses
685 03
253
Finanzierung eines grenzüberschreitenden EURES
Saarland/Lothringen/Luxemburg/Rheinland-Pfalz
686 01
253
Zuwendungen zur Förderung von Arbeitslosenzentren
und Arbeitsloseninitiativen, örtlichen
Beschäftigungsinitiativen sowie
Beratungseinrichtungen für Arbeitsloseninitiativen und
selbstverwaltete Projekte
686 07
253
Maßnahmen der technischen Hilfe und der
ESF-Programmevaluierung - Förderperiode 2000 2006
30 000,00
13 343,53
686 08
252
Dualisiertes Berufsbildungsjahr/Berufsgrundschule
400 000,00
306 127,00
TGr. 72
Maßnahmen zur Verwirklichung der beruflichen
Chancengleichheit für Frauen und Männer
683 72
253
Zuschüsse an private Unternehmen
150 000,00
112 665,83
685 72
253
Zuschüsse an gemeinnützige Träger
150 000,00
125 151,87
100 000,00
28 633,29
50 000,00
70 174,00
700 000,00
1 004 859,67
TGr. 73
684 73
Förderung der Einstellung schwervermittelbarer und
älterer Arbeitsloser
253
TGr. 74
684 74
Flankierende Maßnahmen gegen
Jugendarbeitslosigkeit
253
TGr. 77
685 77
Zuschüsse zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen
Zuschüsse zu Jugendqualifikationsmaßnahmen und
-werkstätten, flankierende Maßnahmen
Landesprogramm "Qualifizierung und Beschäftigung
von Arbeitslosen im Alg II-Bezug
253
Zuwendungen zur Förderung der Qualifizierung und
Beschäftigung von Arbeitslosen im Alg II-Bezug bei
gemeinnützigen Trägern
40
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
08 06
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
EU-Programme und -Gemeinschaftsinitiativen
TGr. 71
Zuwendungen im Rahmen des Ziel-2-Programms
2000- 2006 der EU zur Unterstützung der
wirtschaftlichen Umstellung der Gebiete mit
Strukturproblemen (Landesanteil)
526 71
643
Technische Hilfe
200 000,00
508 706,22
683 71
691
Zuschüsse für laufende Zwecke an private
Unternehmen
634 700,00
1 358 225,08
883 71
692
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden,
Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich
der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur
4 612 100,00
6 496 368,47
892 71
692
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
3 841 200,00
18 412 230,58
TGr. 72
Zuwendungen im Rahmen des Ziel-2-Programms
2000- 2006 der EU zur Unterstützung der
wirtschaftlichen Umstellung der Gebiete mit
Strukturproblemen (EU-Anteil)
526 72
643
Technische Hilfe
200 000,00
508 706,23
683 72
691
Zuschüsse für laufende Zwecke an private
Unternehmen
241 900,00
1 313 816,78
883 72
692
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden,
Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich
der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur
10 570 300,00
11 753 458,66
892 72
692
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
–,–
8 715 591,44
–,–
1 057 196,99
154 000,00
832 442,02
1 500 000,00
5 746 734,38
154 000,00
609 268,59
3 110 000,00
1 230 252,21
200 000,00
200 000,00
TGr. 74
883 74
Zuwendungen im Rahmen des Ziel-2-Programms
2000-2006 der EU zugunsten der übergangsweisen
unterstützten Regionen und Gebiete Übergangsförderung/ Phasing out 2000-2005
(EU-Anteil)
692
TGr. 75
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden,
Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich
der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur
Zuwendungen im Rahmen des Europäischen
Sozialfonds zur Durchführung des Ziel-3-Programms
526 75
643
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten,
technische Hilfe, Öffentlichkeitsarbeit und
Veranstaltungen
683 75
253
Zuwendungen für die Durchführung von
Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des
EU-Ziel-3-Programms (Programm Lernziel
Produktivität)
TGr. 76
Zuwendungen im Rahmen des Europäischen
Sozialfonds zur Durchführung des Ziel-3-Programms
526 76
643
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten,
technische Hilfe, Öffentlichkeitsarbeit und
Veranstaltungen
683 76
253
Zuwendungen für die Durchführung von
Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des
EU-Ziel-3-Programms (Programm "Lernziel
Produktivität")
TGr. 98
893 98
EU-Programm Ziel 3 "Europäische territoriale
Zusammenarbeit 2007 - 2013"
692
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
41
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
08 07
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Berghoheitsverwaltung
537 61
611
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
812 61
611
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
08 08
8 000,00
3 000,00
11 200,00
10 500,00
18 273 600,00
1 153 912,00
Landesbetrieb für Straßenbau
891 02
711
Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für
Straßenbau zu den Straßenbaumaßnahmen
42
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 09 - Ministerium für Umwelt
09 01
Ministerium für Umwelt
20 000,00
7 602,09
160 000,00
1 660,10
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte,
Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
90 000,00
1 580,07
011
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.
38 800,00
734,11
518 02
011
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und
Fahrzeuge
6 000,00
1 491,10
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten
15 000,00
5 182,47
526 01
011
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
28 000,00
8 990,62
527 01
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge
100 000,00
23 278,06
529 01
011
Zur Verfügung des Ministers für Umwelt für
außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher
Veranlassung in besonderen Fällen
7 500,00
2 103,29
532 02
011
Kosten der Entsorgung von radioaktiven Abfällen
(Landeszwischensammelstelle)
1 000,00
5 164,69
533 01
011
Kosten für Tagungen
140 000,00
71 420,75
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
100 000,00
23 266,27
541 01
332
Kosten der Umweltberatung
90 000,00
248 054,03
546 02
512
Dienstleistungen des SaarForst Landesbetriebes
40 000,00
50 962,28
811 01
011
Erwerb von Fahrzeugen
16 400,00
94 736,23
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie
Maschinen für Verwaltungszwecke
10 000,00
101 648,00
412 01
011
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
511 61
011
514 01
TGr. 84
Ausgaben beim Vollzug des
Abwasserabgabengesetzes vom 03.11.1994 (BGBl. I
S. 3370).
511 84
611
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte
und Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände,
sonstige Gebrauchsgegenstände
10 000,00
15 876,24
514 84
611
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.
500,00
2 500,00
525 84
611
Aus- und Fortbildung von Bediensteten
400,00
2 600,00
526 84
611
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
20 000,00
273 021,45
527 84
611
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge
1 000,00
3 382,90
531 84
611
Kosten der Beratung im Rahmen der Aktion
"Wasserzeichen"
25 600,00
132 235,60
533 84
611
Aufwendungen für Lehrgänge und Tagungen
1 000,00
7 053,30
536 84
611
Kosten in Zusammenhang mit der Umsetzung der
EU-Wasserrahmenrichtlinie
400 000,00
1 091 518,58
43
Haushalt
2007
Kapitel
Zweckbestimmung
Titel
FKZ
537 84
611
Erarbeitung fachtechnischer Grundlagen für die
Aktualisierung von Entscheidungen nach dem
Abwasserabgabengesetz
546 84
611
633 84
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
80 300,00
209 236,80
Kosten für die Umsetzung des INTERREG III B Projektes "Rhein-Netz"
–,–
23 905,63
611
Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und
Forschungsvorhaben an Gemeinden und
Gemeindeverbände
–,–
30 191,84
637 84
611
Zuwendungen für Aus- und Fortbildung des
Kläranlagenpersonals
3 500,00
6 918,00
682 84
611
Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und
Forschungsvorhaben an öffentliche Unternehmen
–,–
18 159,15
683 84
611
Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und
Forschungsvorhaben an private Unternehmen
–,–
590 265,83
685 84
611
Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen
3 200,00
122 585,40
812 84
611
Technische Geräte und Ausstattungsgegenstände
36 800,00
88 390,04
883 84
611
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbänden
300 000,00
3 497 938,81
893 84
611
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
123 000,00
148 098,00
537 85
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
50 000,00
5 805,33
541 85
011
Erfassung und Dokumentationen raumbezogener
Umweltdaten
20 000,00
13 800,00
8 800,00
968,24
TGr. 85
Geodatenzentrum
09 02
Allgemeine Bewilligungen
427 01
011
Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für
nebenamtlich und nebenberuflich Tätige
526 01
011
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
45 000,00
252 883,63
526 02
691
Kosten für Sachverständige im Rahmen der
Evaluierung von EU-Programmen
25 000,00
18 947,37
533 01
011
Kosten für Tagungen
88 000,00
72 659,70
534 01
012
Zahlung von Entschädigungen, Unterhaltsrenten und
sonstigen Leistungen aus Ansprüchen gegen das
Saarland
4 000,00
2 738,85
536 01
422
Kosten der Landes- und Städteplanung
15 000,00
64 631,83
536 02
421
Kosten für Maßnahmen im Rahmen des INTERREG III
Programmes
13 300,00
38 118,28
536 03
331
Kosten für die Fortschreibung des
Abfallwirtschaftsplanes
–,–
62 704,80
536 04
422
Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der
EU-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von
Umgebungslärm
16 400,00
100,00
536 05
422
Druckkosten von Landesentwicklungsplänen
–,–
10 999,95
536 06
542
Kosten für hoheitliche fischereirechtliche Maßnahmen
2 500,00
6 607,10
536 07
331
Kosten für die Fortschreibung der Emissions- und
Wirkungskataster für Luftverunreinigungen
–,–
99 163,20
44
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Zweckbestimmung
Titel
FKZ
536 08
542
Kosten für Maßnahmen der Fischerei
536 09
542
Kosten für Maßnahmen der Fischerei an den
Grenzgewässern Mosel, Saar und Our
536 10
542
Maßnahmen zum Ausgleich von Fischereischäden an
der Saar
541 01
153
541 02
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
–,–
147 518,56
3 100,00
29 022,07
–,–
62 297,58
Kosten für die Durchführung des freiwilligen
ökologischen Jahres
85 000,00
7 195,16
153
Kosten für die Durchführung des freiwilligen Dienstes in
der Denkmalpflege
10 000,00
8 255,07
546 02
332
Kosten für Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des
Umweltpaktes Saar
6 000,00
17 055,15
546 03
332
Kosten für die Durchführung der Aktion "Picobello"
8 000,00
19 545,28
632 01
611
Verwaltungskostenbeitrag des Saarlandes zu den
Kosten der Deutschen Akademie für Metrologie in
München
5 200,00
5 314,12
637 01
012
Zuweisungen für die Durchführung von Lehrgängen für
den gehobenen technischen Dienst sowie für die
Ausbildung von Verwaltungsfachangestellten und der
Ver- und Entsorger
4 000,00
236,20
671 01
812
Erstattungen des Landes an den SaarForst
Landesbetrieb für das zum Personalservice Center
gemeldete Personal
2 303 800,00
1 254 080,85
671 02
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für
Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) für das zum
Personalservice Center gemeldete Personal
1 040 300,00
429 104,03
671 03
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für
Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (LKVK) für
das zum Personalservice Center gemeldete Personal
1 351 900,00
520 582,39
671 04
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für
Agrarwirtschaft und Landentwicklung (LAL) für das zum
Personalservice Center gemeldete Personal
341 100,00
285 530,72
671 05
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für
Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) für die Durchführung
von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben)
150 000,00
150 000,00
671 10
013
Kostenbeitrag für das Pilotprojekt "Einrichtung und
Betreuung eines Formularservers für das Saarland"
7 000,00
6 900,00
682 03
332
Zuschüsse zum Öko - Audit - Programm
(Landesprogramm).
–,–
48 804,98
682 04
332
Zuschüsse zum Öko-Audit-Programm (EU-Ziel
2-Programm 2000-2006) Landesanteil
50 000,00
186 798,81
682 05
332
Zuschüsse zum Öko-Audit-Programm (EU-Ziel
2-Programm 2007-2013) Landesanteil
50 000,00
50 000,00
683 04
542
Zuschüsse zur Förderung der Fischerei
–,–
400,00
683 06
542
Zuschüsse an den Fischereiverband Saar e.V.
–,–
8 840,24
684 01
629
Zuschüsse für betriebliche Kosten des "Institut für
Zukunftsenergiesysteme GmbH"
450 500,00
26 300,00
684 02
187
Förderung des Instituts für Landeskunde im Saarland
(IfLiS) e.V.
43 000,00
26 892,29
45
Haushalt
2007
Kapitel
Zweckbestimmung
Titel
FKZ
685 01
011
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften,
Organisationen usw.
685 02
011
Zuwendungen an Verbände, Gemeinschaften,
Organisationen usw.
685 03
511
Förderung des Tierschutzes
685 04
223
Beiträge an die Unfallkasse Saarland
685 05
681
Beitrag und Zuschuß an das Deutsche Institut für
Bautechnik für Zwecke der Bauforschung
685 07
332
Beitrag an die gemeinsame Einrichtung zur
gegenseitigen Information der Länder und Austausch
von Informationen mit den Akkreditierungsstellen
686 01
011
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften und
Organisationen
686 02
011
Zuwendungen an Verbände, Gemeinschaften und
Organisationen
883 01
692
Zuschüsse zur Errichtung von Wertstoffhöfen
(EU-Ziel-2-Programm 2000-2006 - Landesanteil)
883 03
692
Zuweisungen für Innvestitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
332
Zuweisungen für Investitionen
TGr. 72
883 72
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
64 000,00
24 265,86
105 100,00
454,50
35 000,00
7 452,09
485 900,00
83 844,84
75 000,00
11 310,94
800,00
247,33
84 600,00
7 655,61
2 300,00
761,42
–,–
284 956,08
25 000,00
931,65
–,–
267 821,84
–,–
68 124,39
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN (EFRE-Anteil)
TGr. 74
546 74
Haushaltsansatz
2007
Zuschüsse der EU i.R. der Gemeinschaftsinitiative
URBAN II (EFRE-Anteil)
441
TGr. 76
Technische Hilfe
Unterrichtsbegleitende ökologische Umgestaltung von
Schulgebäuden und Umfeld (Projekt "Klasseschule")
526 76
129
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
–,–
8 817,45
633 76
129
Zuweisungen für die Durchführung pädagogischer
Projekte
–,–
1 800,00
–,–
19 000,00
170 000,00
888 911,64
TGr. 77
Pilotprojekt "Stadtumbau West" in
Saarbrücken-Burbach
633 77
441
Zuweisung zu vorbereiteten Maßnahmen
883 77
441
Zuweisung an Gemeinden
TGr. 78
Saarländisches Zukunftsenergieprogramm II A
891 78
629
Zuschüsse für Demonstrationsprojekte erneuerbarer
Energien
–,–
2 303,65
892 78
629
Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der
sparsamen und rationellen Energieverwendung
–,–
812,57
300 000,00
644 181,00
1 997 800,00
3 004 146,86
TGr. 80
883 80
Städtebauförderung - Landesprogramm
441
TGr. 82
883 82
Zuweisung an Gemeinde und Gemeindeverbände
Stadtumbau West
441
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
46
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
TGr. 84
883 84
441
EUR
EUR
Zuweisungen an Gemeinden
3 141 000,00
3 853 027,21
1 988 000,00
2 740 293,40
250 000,00
1 996 009,62
6 800,00
10 209,04
Zuweisungen zur Förderung von Stadtteilen mit
besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt
441
TGr. 86
883 86
übertragene
Ausgabereste
Förderung städtebaulicher Sanierungs- und
Entwicklungsmaßnahmen im Rahmen der
Städtebauförderungsprogramme des Landes auf der
Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und der
Verwaltungsvorschrift über den Einsatz von
Förderungsmitteln nach dem Städteba
TGr. 85
883 85
Haushaltsansatz
2007
Zuweisungen an Gemeinden
Pilotprojekt "Stadtumbau West" in Völklingen
441
TGr. 87
Zuweisungen an Gemeinden
Naturschutz und Landschaftspflege
412 87
332
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige
533 87
332
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen und
Ausstellungen
–,–
1 600,22
537 87
332
Kosten für die Durchführung von Artenhilfsprogrammen
(Artenschutz)
–,–
1 240,10
541 87
332
Kosten der fachlichen Betreuung der Bachpaten
–,–
589,44
544 87
332
Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und
Landschaft
–,–
21 049,08
546 87
332
Durchführung von Modellvorhaben
100 000,00
77 495,29
686 87
332
Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen
450 400,00
2 215,58
4 000,00
7 866,10
15 000,00
1 204,28
TGr. 89
Bildung für nachhaltige Entwicklung
526 89
332
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
538 89
332
Projektgebundene Lehrer- und
Multiplikatorenfortbildung
541 89
332
Kosten für die Durchführung von naturpädagogischen
Projekten und Seminaren
110 000,00
85 043,04
671 89
332
Erstattungen des Landes an den SaarForst
Landesbetrieb für die Durchführung von
Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) im
Bereich der Waldpädagogik
300 000,00
89 844,55
682 89
332
Zuschüsse für die Durchführung von Seminaren
–,–
2 007,50
685 89
332
Zuschüsse zum Betrieb des Ökologischen
Schullandheimes in Gersheim
12 200,00
10 674,92
686 89
332
Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen
–,–
156 714,88
TGr. 90
Klimaschutz - Klimawandel
526 90
332
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
7 000,00
7 000,00
531 90
332
Veröffentlichungen
5 000,00
2 753,28
533 90
332
Kosten für Tagungen
3 000,00
410,64
537 90
332
Aufträge an Dritte
10 000,00
5 000,00
2 000,00
750,99
TGr. 91
531 91
Umsetzung der AGENDA 21 (Rio-Nachfolge-Prozess)
332
Veröffentlichungen
47
Haushalt
2007
Kapitel
Zweckbestimmung
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Titel
FKZ
533 91
332
Kosten für Tagungen und Projekte
3 000,00
15 071,56
537 91
332
Aufträge an Dritte
3 000,00
4 226,70
TGr. 92
Denkmalpflege
511 92
195
Geräte und Ausstattungsgegenstände
1 800,00
1 725,45
514 92
195
Verbrauchsmaterial
6 000,00
3 671,74
519 92
195
Unterhaltung staatseigener archäologischer Denkmäler
300,00
362,00
526 92
195
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
10 000,00
28 237,30
546 92
195
Kosten im Zuge der Ausgrabungen und
Baudenkmalpflege
100 000,00
186 123,06
685 92
195
Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche
Einrichtungen
40 000,00
39 824,90
TGr. 93
Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern
546 93
195
Kosten im Zuge der Erhaltung und Instandsetzung von
Kulturdenkmälern
5 000,00
2 342,83
633 93
195
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
5 000,00
10 900,00
681 93
195
Zuweisungen an natürliche Personen
3 000,00
2 352,00
686 93
195
Zuweisungen an Körperschaften (insbesondere
Kirchen), Verbände und Vereine
15 000,00
16 100,00
883 93
195
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
15 000,00
89 301,74
893 93
195
Zuweisungen an natürliche Personen, an
Körperschaften (insbesondere an Kirchen), Verbände
und Vereine und Investitionsprogramm zur
Grundinstandsetzung von hervorragenden histor.
Baudenkmälern
370 000,00
842 827,44
894 93
195
Zuweisungen an öffentliche Einrichtungen
80 000,00
9 759,00
TGr. 94
Saarländisches Zukunftsenergieprogramm Holzfeuerungsanlagen (ZEP Holz)
883 94
629
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
–,–
6 237,00
891 94
629
Zuschüsse an öffentliche Unternehmen
–,–
1 800,00
892 94
629
Zuschüsse an private Unternehmen
–,–
26 332,91
893 94
629
Zuschüsse an Sonstige
–,–
51 083,19
TGr. 95
Saarländisches Zukunftsenergieprogramm (ZEP)
531 95
629
Kosten der Beratung im Rahmen des ZEP
10 000,00
698,02
785 95
699
Energetische Optimierung und Sanierung
landeseigener Gebäude
120 000,00
120 000,00
892 95
629
Zuschüsse für Entwicklungs-, Pilot- und
Demonstrationsvorhaben
700 000,00
389 721,46
65 000,00
52 710,42
300 000,00
295,16
TGr. 96
Maßnahmen im Rahmen des Ziel 2 -Programmes der
Europäischen Union (2000-2006)
683 96
699
Zuschüsse zum Öko-Audit-Programm
892 96
699
Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der
sparsamen und rationellen Energieverwendung
48
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Zweckbestimmung
Titel
FKZ
893 96
699
TGr. 97
Zuschüsse zur Markteinführung erneuerbarer Energien
und zur Förderung von Energiesparmaßnahmen
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
200 000,00
1 448,91
Maßnahmen im Rahmen des Ziel 2-Programmes der
Europäischen Union (2007-2013)
883 97
699
Zuweisungen an Gemeinden
700 000,00
700 000,00
892 97
699
Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der
sparsamen und rationellen Energieverwendung
100 000,00
100 000,00
893 97
699
Zuschüsse zur Markteinführung erneuerbarer Energien
und zur Förderung von Energiesparmaßnahmen
100 000,00
100 000,00
894 97
699
Zuschüsse zur Markteinführung erneuerbarer Energien
und zur Förderung von Energiesparmaßnahmen an
öffentlichen Einrichtungen
100 000,00
100 000,00
09 05
Ländlicher Raum, Landwirtschaft und Forsten
526 01
511
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
4 000,00
12 940,71
533 01
511
Präsentation der saarländischen Land- und
Ernährungswirtschaft bei Messen und Tagungen
120 000,00
104 838,06
536 01
539
Ausgaben für Ehrenpreise, Wettbewerbe und sonstige
Kostenbeteiligungen
52 000,00
666,56
537 01
511
Kostenbeitrag für den Betrieb eines EDV-gestützten
Ernährungsnotfallvorsorge - Informationssystem
(IS-ENV)
4 000,00
1 247,56
632 01
549
Durchführung von Boden-, Pflanzen-, Dünge- und
Futtermitteluntersuchungen
50 000,00
19 974,64
633 01
521
Förderung des Landeswettbewerbes "Unser Dorf hat
Zukunft"
–,–
1 989,44
681 01
521
Zuschüsse zu überbetrieblichen Aus- und
Fortbildungsmaßnahmen in der Agrarwirtschaft
2 000,00
1 492,78
683 11
539
Fördermaßnahmen nach § 22 des Milch- und
Fettgesetzes
9 200,00
20 020,32
684 23
539
Verbraucherberatung
100 000,00
21 064,53
686 01
539
Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung der
Erzeugungs- u. Vermarktungsbedingungen für
Bienenzuchterzeugnisse
16 000,00
4 824,81
686 21
549
Zuschüsse für allgemeine landwirtschaftliche
Fördermaßnahmen
15 000,00
14 056,28
–,–
1 850,00
7 000,00
391,30
–,–
3 860,00
2 000,00
3 900,00
–,–
12 745,12
80 000,00
170 356,79
TGr. 71
Förderung der Regionalvermarktung
526 71
539
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
686 71
539
Förderung von landwirtschaftlichen Beratungsdiensten
und Betriebszusammenschlüssen
TGr. 77
Forstverwaltung
525 77
812
Aus- und Fortbildung der Feld- und
Forstschutzbeauftragten
532 77
812
Beschaffung von Reitverbotsschildern gemäß Reit-VO
von 2004
533 77
812
Ausgaben zur Förderung des Jagdwesens
536 77
812
Forstliche Planungsarbeiten
49
Haushalt
2007
Kapitel
Zweckbestimmung
Titel
FKZ
546 77
812
Durchführung von Aufträgen durch den SaarForst
Landesbetrieb
633 77
812
Abgeltung von Wegschäden
671 77
812
Erstattungen des Landes an den
SaarForst-Landesbetrieb für die Durchführung von
Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben)
681 77
812
Beihilfen gem. § 40 Abs. 1 und 3 LWaldG
686 77
812
Zuwendungen zur Förderung des Jagdwesens
891 77
812
894 77
812
TGr. 89
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
160 000,00
112 239,61
–,–
204 489,56
1 530 000,00
1 262 384,67
30 000,00
47 355,60
–,–
84 792,68
Erstattungen des Landes an den SaarForst
Landesbetrieb für die Durchführung von Maßnahmen
zur Verbesserung der Gewässergüte im Wald
600 000,00
326 372,60
Erstattungen des Landes an den SaarForst
Landesbetrieb für die Durchführung von Investitionen
im Rahmen von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche
Aufgaben)
200 000,00
155 916,59
–,–
15 000,00
531 200,00
745 332,10
–,–
52 371,65
Maßnahmen im Rahmen des EU-Programmes "Plan
zur Entwicklung des ländlichen Raumes - ELER(2007-2013)- Landesanteil
526 89
529
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
686 89
529
Zuschüsse für natürliche Personen und
Peronengesellschaften sowie juristische Peronen des
privaten Rechts
TGr. 90
Modellvorhaben zur Eindämmung des
Landschaftsverbrauches durch innenörtliche
Entwicklung "MELANIE"
526 90
529
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
531 90
529
Kosten für Veröffentlichungen
2 000,00
400,73
533 90
529
Kosten für Tagungen
3 000,00
5 920,80
633 90
529
Zuweisungen an Gemeinden zur Erstellung von
Konzepten und Planungen
45 000,00
140 617,30
883 90
529
Zuweisungen an Gemeinden für investive Maßnahmen
250 000,00
437 969,56
892 90
529
Zuschüsse für Investitionen an Private
50 000,00
66 630,00
TGr. 91
Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen
Dorfentwicklung
531 91
529
Kosten für Veröffentlichungen
10 000,00
7 316,28
533 91
529
Kosten für Tagungen
10 000,00
16 418,12
633 91
529
Zuweisungen an Gemeinden zur Förderung des
ländlichen Raumes
20 000,00
45 720,89
883 91
529
Zuweisungen an Gemeinden für Maßnahmen zur
Förderung des ländlichen Raumes
60 000,00
74 613,29
–,–
1 120,96
150 000,00
180 321,32
45 000,00
54 121,67
TGr. 92
Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen
Dorfentwicklung und einer ökologischen
Dorferneuerung (Landesprogramm)
526 92
529
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
883 92
529
Zuweisungen an Gemeinden
892 92
529
Zuweisungen an Personen des Privatrechts
50
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
TGr. 93
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Regionen aktiv
633 93
511
Zuschüsse für vorbereitende Maßnahmen
–,–
23 859,69
892 93
511
Zuschüsse an private Unternehmen
–,–
130 012,63
50 000,00
853,57
5 000,00
18 500,00
–,–
1 912,57
100 000,00
100 421,37
25 000,00
18 930,83
1 894 600,00
442 743,48
529 200,00
417 925,00
1 007 200,00
855 194,06
10 000,00
7 472,33
400 000,00
7 878,64
1 492 600,00
12 310,38
TGr. 94
Verwaltungs- und Kontrollsysteme im Rahmen der
EU-Agrarverwaltung
511 94
531
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte,
Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
526 94
531
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
546 94
531
Erstattung von Personalausgaben an die ZDV - Saar
812 94
531
Erwerb von DV-Anlagen und Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen
TGr. 95
Maßnahmen im Rahmen des EU-Programmes "Plan
zur Entwicklung des ländlichen Raumes-ELER-"
(2007-2013) - EU-Anteil
546 95
531
Kosten der Programmplanung, -umsetzung und bewertung
683 95
531
Zuwendungen für Agrarumweltmaßnahmen
883 95
531
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden
892 95
531
Zuschüsse für Investitionen an Private
TGr. 97
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der
Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK Landesmittel)
546 97
521
Kosten der Programmplanung, - umsetzung und bewertung
662 97
521
Zinszuschüsse zur Förderung von einzelbetrieblichen
Maßnahmen
683 97
521
Zuwendungen für Agrarumweltmaßnahmen
883 97
521
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
168 900,00
164,06
887 97
623
Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände
282 300,00
9 437,20
892 97
521
Zuweisungen an Private
362 500,00
31 182,93
TGr. 99
Förderung von Maßnahmen im Rahmen der
Gemeinschaftsinitiative LEADER PLUS (Landesanteil)
546 99
529
Technische Hilfe
–,–
53 472,95
686 99
529
Zuweisungen an lokale Aktionsgruppen
–,–
142 118,10
883 99
529
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
–,–
24 141,68
892 99
529
Zuweisungen für Investitionen an Personen des
privaten Rechts
–,–
62 166,21
7 277 400,00
26 442,00
09 11
Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und
Kartenwesen
682 01
421
Zuführungen des Landes an das Landesamt für
Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen
(Landesbetrieb) zu den laufenden Aufwendungen
51
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
09 13
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
SaarForst Landesbetrieb
892 01
812
09 15
Zuführungen des Landes an den
SaarForst-Landesbetrieb zu den
Investitionsaufwendungen
370 000,00
151 524,89
70 700,00
39 900,00
Landesamt für Agrarwirtschaft und Landentwicklung
892 01
511
Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb Amt
für Agrarwirtschaft und Landentwicklung zu den
Investitionsausgaben
52
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 17 - Zentrale Dienstleistungen
17 01
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Landtages
–,–
600,00
5 800,00
3 276,20
8 100,00
2 246,50
789 900,00
107 564,47
Ausgaben für den zentralen Kurierdienst
14 200,00
15 063,50
83 500,00
41 490,54
–,–
2 900,00
209 900,00
13 188,33
81 000,00
35 000,00
250 000,00
390 000,00
525 58
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung an die
ZDV-Saar
537 58
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
17 02
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des
Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei
511 58
019
Ausgaben für den zentralen Kurierdienst
537 58
019
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes
17 03
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Ministeriums
für Inneres, Familie, Frauen und Sport
511 58
019
519 31
235
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
im Bereich des Landesamtes für Ausländer- und
Flüchtlingsangelegenheiten
525 58
019
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung an die
ZDV-Saar
537 58
019
Aufträge im Rahmen des DV-Einsatzes an die
ZDV-Saar
17 04
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Ministeriums
der Finanzen
TGr. 71
Landeseigene und universitätseigene Mietwohnungen
671 71
961
Erstattung von Kosten und Leistungen der
Wohnungsgesellschaft Saarland mbH (WOGE Saar,
früher LEG) Saarbrücken, im Rahmen der
Geschäftsbesorgung für das Saarland
747 71
871
Außerordentliche Instandsetzung und Modernisierung
landeseigener und universitätseigener
Wohngrundstücke
17 05
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Ministeriums
für Justiz, Gesundheit und Soziales
511 05
055
Telefonkosten im Bereich des Finanzgerichts
(501-Anlage)
1 400,00
1 380,82
511 06
055
Telefonkosten im Bereich der Sozialgerichte
(501-Anlage)
3 000,00
482,92
511 07
054
Telefonkosten im Bereich der Arbeitsgerichte
(501-Anlage)
7 800,00
13 365,11
511 58
019
Ausgaben für den zentralen Kurierdienst
48 500,00
36 000,20
2 501,32
519 06
054
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
im Bereich der Sozialgerichte
14 000,00
519 07
054
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
im Bereich der Arbeitsgerichte
5 000,00
1 624,84
525 58
019
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung an die
ZDV-Saar
–,–
2 900,00
537 58
019
Aufträge im Rahmen des DV-Einsatzes an die ZDV
1 171 900,00
86 835,46
53
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
17 06
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Ministeriums
für Bildung, Kultur und Wissenschaft
511 58
019
Ausgaben für den zentralen Kurierdienst
525 58
019
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung an die
ZDV-Saar
537 58
019
Aufträge im Rahmen des DV-Einsatzes an die
ZDV-Saar
17 08
6 100,00
5 091,90
–,–
2 900,00
413 900,00
201 601,48
238 900,00
71 227,24
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Ministeriums
für Wirtschaft und Arbeit
537 58
019
17 09
Aufträge im Rahmen des DV-Einsatzes an die
ZDV-Saar
Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Ministeriums
für Umwelt
511 03
011
Telefonkosten im Bereich des Ministeriums für Umwelt
35 000,00
820,20
511 58
019
Ausgaben für den zentralen Kurierdienst
46 500,00
18 254,70
517 03
011
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume im Bereich des Ministeriums für Umwelt
276 000,00
1 520,99
518 03
011
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume im Bereich des Minsteriums für Umwelt
937 200,00
649 940,15
518 17
188
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume im Bereich des Konservatoramtes
32 000,00
30 752,79
518 41
011
Miete für Stellplätze "Roonstraße"
27 600,00
1 208,00
519 03
011
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
im Bereich des Ministeriums für Umwelt
38 400,00
1 334,29
525 58
019
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung an die
ZDV-Saar
–,–
5 928,94
537 58
019
Aufträge im Rahmen des DV-Einsatzes an die
ZDV-Saar
861 200,00
97 296,03
54
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Einzelplan 20 - Baumaßnahmen
20 01
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Landtages
723 01
011
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
723 03
011
Sanierungs- und Sicherungsmassnahmen am
Hauptgebäude des Landtags
20 02
100 000,00
45 801,95
5 000 000,00
1 148 394,78
400 000,00
20 027,87
–,–
4 419,29
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei
725 02
011
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
725 03
011
Kosten für den Neubau der Vertretung des Saarlandes
beim Bund in Berlin
20 03
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Ministeriums für Inneres, Familie, Frauen und Sport
735 01
042
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen im
Bereich der Rettungsleitstelle, Munitionsstollen,
Landesamt für Verfassungsschutz und Vollzugspolizei
850 000,00
285 897,65
735 02
042
Herrichtung des landeseigenen Gebäudes Hellwigstr. 2
- 4 in Saarbrücken für die Verwendung durch die
Vollzugspolizei
915 000,00
530 379,59
735 03
042
Bauliche Maßnahmen zur Errichtung der zentralen
Leitstelle der Vollzugspolizei in Saarbrücken
500 000,00
1 066 269,11
735 04
042
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen im
Bereich des Landesamtes für Ausländer- und
Flüchtlingsangelegenheiten
300 000,00
322 400,00
735 44
042
Bauliche Maßnahmen im Polizeidienstgebäude
Neunkirchen, Falkenstraße 11
–,–
53 224,05
735 45
042
Bauliche Maßnahmen im Gebäude 10 des
Polizeiareals Mainzer Straße 134/136 in Saarbrücken
–,–
16 846,65
735 46
042
Herrichtung des Dienstgebäudes Saarbrücken,
Hellwigstraße 8 - 10, für Zwecke der Vollzugspolizei
200 000,00
200 000,00
812 04
042
Erstausstattung für die zentrale Leitstelle der
Vollzugspolizei
–,–
150 000,00
1 400 000,00
945 230,66
–,–
56 327,34
150 000,00
202 991,73
38 000,00
103 941,70
600 000,00
452 971,00
25 000,00
35 187,23
20 04
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Ministeriums der Finanzen
743 01
061
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen
743 02
061
Sanierung des Finanzamtsdienstgebäudes Mainzer
Str. 109 - 111 in Saarbrücken
743 03
061
Brandschutztechnische Maßnahmen für
Dienstgebäude
743 04
061
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten am
Dienstgebäude Präsident-Baltz-Str. 5 in Saarbrücken
743 14
871
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen in
sonstigen Liegenschaften des Landes
746 03
299
Bauliche Veränderungen für die Belange behinderter
Personen
748 01
871
Planungskosten für staatliche Hochbaumaßnahmen
–,–
139 292,36
749 01
871
Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden
–,–
17 950,31
55
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
20 05
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Ministeriums für Justiz, Gesundheit und Soziales
752 01
052
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen
bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften
500 000,00
200 344,84
752 02
056
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen
bei den Justizvollzugsanstalten
500 000,00
455 105,41
752 04
052
EDV-Verkabelung der Dienststellen des Ressorts
60 000,00
105 491,34
752 05
056
EDV-Verkabelung der Justizvollzugsanstalten
–,–
3 936,51
752 16
052
Brandschutzmaßnahmen bei den Dienststellen des
Ressorts - ohne Justizvollzugsanstalten -
50 000,00
222 890,66
752 17
056
Brandschutzmaßnahmen bei den
Justizvollzugsanstalten
100 000,00
63 351,41
752 18
052
Erneuerung der Fenster mit Sonnenschutz des
Dienstgebäudes Saarbrücken, Zähringerstraße 12
400 000,00
420 865,44
753 32
056
Umbau und Sanierung des Haftgebäudes I auf dem
Gelände der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken
614 000,00
166 434,64
753 35
056
Bau eines neuen Haft- und Werkstattgebäudes auf
dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken
5 000 000,00
4 399 677,39
771 01
311
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen im
Bereich der Dienstgebäude Saarbrücken,
Franz-Josef-Röder-Straße 21-23, Talstraße 43-51
sowie der Arbeitsgerichtsbarkeit
400 000,00
616 095,09
771 02
312
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen im
Bereich der Saarländischen Klinik für Forensische
Psychiatrie
150 000,00
232 730,89
772 01
219
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen
am Dienstgebäude des Landesamtes für Soziales,
Gesundheit und Verbraucherschutz, Hochstraße 67,
Saarbrücken
–,–
84 216,48
773 01
312
Kanal- und Straßensanierung im Bereich der Saarl.
Klinik für Forensische Psychiatrie
–,–
65 794,22
773 02
312
Sicherungsmaßnahmen im Bereich der Saarländischen
Klinik für forensische Psychiatrie (SKFP)
–,–
9 865,86
245 000,00
630 454,68
400 000,00
392 021,79
1 000 000,00
722 829,94
TGr. 71
773 71
Baumaßnahmen zum Zwecke der Zusammenlegung
des bisherigen Landesamtes für Verbraucher-,
Gesundheits- und Arbeitsschutz und des bisherigen
Landesamtes für Jugend, Soziales und Versorgung
zum LSGV
254
20 06
Baumaßnahmen
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Ministeriums für Bildung, Kultur und Wissenschaft
763 01
011
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen im
Bereich des Ministeriums für Bildung, Kultur und
Wissenschaft
763 02
011
Sanierungsmaßnahmen am Dienstgebäude des
Ministeriums für Bildung, Kultur und Wissenschaft
763 03
131
Sanierung des Anwesens Kohlweg 7 in Saarbrücken
–,–
285 526,02
812 04
131
Erstausstattung für das Anwesen Kohlweg 7 in
Saarbrücken
–,–
9 530,35
56
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
20 08
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit
783 01
711
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Bereich
des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit
250 000,00
124 102,08
783 04
165
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der
außeruniversitären Forschungseinrichtungen
100 000,00
151 561,28
20 09
Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Ministeriums für Umwelt
785 01
011
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten in den
Dienstgebäuden des Ministeriums für Umwelt
100 000,00
773 499,20
785 02
011
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten in den
Dienstgebäuden des SaarForst Landesbetriebes
100 000,00
304 753,70
785 03
331
Herrichtung des Dienstgebäudes Don-Bosco-Straße für
Zwecke des Landesamtes für Umweltschutz
2 000 000,00
3 281 114,07
785 04
812
Herrichtung des Gebäudes "Jagdschloss Philippsborn"
Saarbrücken-Neuhaus
–,–
13 590,82
785 11
711
Sanierung des ehemaligen Katasteramtes Lebach für
Zwecke des "Grünen Zentrums"
–,–
114 882,21
450 000,00
208 497,99
–,–
10 548,76
–,–
12 676,11
500 000,00
469 288,49
20 11
Hochbaumaßnahmen im Bereich der
außeruniversitären Hochschulen
726 01
136
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Bereich
der Hochschulen
726 09
136
Datenkommunikations-Infrastruktursystem für die
Hochschule für Technik und Wirtschaft, die Hochschule
der Bildenden Künste-Saar und die Hochschule für
Musik und Theater
TGr. 74
726 74
Technikgebäude für die Hochschule für Technik und
Wirtschaft, Standort: Waldhausweg
136
TGr. 76
726 76
Baukosten
Neubau eines Forschungsgebäudes mit Laborhalle für
Ingenieurwissenschaften, Standort: Goebenstraße
135
TGr. 77
Baukosten
Umbauten für den neuen Studiengang "Management
und Expertise für Pflege- und Gesundheitsfachberufe"
726 77
136
Baukosten
–,–
316 277,10
812 77
136
Erstausstattung
–,–
70 000,00
20 21
Hochbaumaßnahmen im Bereich der Universität
791 01
131
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen
2 000 000,00
2 269 540,91
792 17
131
Sanierung von Ver- und Entsorgungsleitungen
1 000 000,00
523 751,10
792 19
131
Zentrale Leittechnik zur Energieeinsparung
69 600,00
650 046,71
793 11
131
Planungskosten
–,–
182 800,60
793 12
131
Gesamtplanung Universität des Saarlandes - Campus
Saarbrücken
–,–
20 352,04
793 13
131
Ausbau von Straßen und Plätzen im Bereich des
Campus der Universität des Saarlandes
1 000 000,00
1 518 768,55
793 15
131
Errichtung eines Parkdecks auf dem Gelände der
Universität des Saarlandes, Am Stuhlsatzenhausweg
–,–
499 656,45
57
Haushalt
2007
Kapitel
Zweckbestimmung
Titel
FKZ
812 04
131
Computer-Investitions-Programm
812 11
131
Wissenschaftliche Großgeräte
TGr. 70
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
690 000,00
509 389,61
1 380 000,00
705 235,64
Grundsanierung der Küche in der Mensa sowie
Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude
28
791 70
131
Baukosten
–,–
584 976,55
812 70
131
Erstausstattung
–,–
300 000,00
1 300 000,00
338 358,27
TGr. 71
791 71
Umbauten im Gebäude 16 für die Bibliothek für
Wirtschaftswissenschaften
131
TGr. 72
Baukosten
Neubau eines Praktikumsgebäudes für Human- und
Molekularbiologie
791 72
131
Baukosten
150 000,00
162 340,32
812 72
131
Erstausstattung
200 000,00
145 243,96
500 000,00
175 739,69
–,–
6 777,75
TGr. 73
791 73
Erneuerung der Datenkommunikations-Infrastruktur der
Universität
131
TGr. 75
812 75
Baukosten
Umbau und Sanierung des Gebäudes 6 für Genetik
und Neuropsychologie
131
TGr. 76
Erstausstattung
Neubau eines Forschungsgebäudes für
Sprachforschung und Sprachtechnologie
791 76
131
Baukosten
–,–
1 507,55
812 76
131
Erstausstattung
–,–
111 688,24
TGr. 77
Umbau und Sanierung der Aula der Universität
791 77
131
Baukosten
–,–
168 270,26
812 77
131
Erstausstattung
–,–
35 809,30
500 000,00
500 000,00
368 000,00
11 392,98
7 500 000,00
3 938 943,90
TGr. 81
791 81
Brandschutz- und Sanierungsarbeiten im Gebäude 18
131
TGr. 82
791 82
Umbau des Gebäudes 44 in Homburg für die
Molekularbiologie und die Molekular-Pharmakologie
131
TGr. 83
894 83
Baukosten
Baukosten
Neubau Forschungsgebäude Pharmazie und Umbau
Erdgeschoss Gebäude 32
131
TGr. 86
Zuschüsse für Investitionen
Erweiterungsbau für die Universitätsbibliothek
791 86
131
Baukosten
–,–
230 835,54
812 86
131
Erstausstattung
–,–
408 873,85
1 000 000,00
739 961,54
–,–
181 687,44
TGr. 87
Umbau und Sanierung des Gebäudes 23.2 der
chemischen Institute sowie Bau eines Technikums
791 87
131
Baukosten
812 87
131
Erstausstattung
58
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
TGr. 88
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Neubau eines Lehrgebäudes für die Präklinische
Ausbildung in der Zahnmedizin
791 88
131
Baukosten
550 000,00
1 349 925,29
812 88
131
Erstausstattung
700 000,00
42 183,37
–,–
14 892,73
–,–
2 699,66
TGr. 89
812 89
Neubau einer Naturwissenschaftlich-Technischen
Teilbibliothek
131
TGr. 90
791 90
Erstausstattung
Baumaßnahmen für die Arbeitsmedizin in Homburg
131
TGr. 91
Baukosten
Umbau des Gebäudes 58 in Homburg für die
Physiologie
791 91
131
Baukosten
–,–
238 866,94
812 91
131
Erstausstattung
–,–
273 547,16
–,–
1 190 100,16
359 000,00
363 197,47
TGr. 93
791 93
Neubau eines Tierhaltungsbereiches für die
Medizinische Fakultät
131
TGr. 94
812 94
Baukosten
Umbau Gebäude 10/12 als Bibliothek des neuen
Fachbereichs Geschichts- und Kulturwissenschaften
131
TGr. 96
Erstausstattung
Umbau und Sanierung des Gebäudes 9, 2. BA, für
naturwissenschaftliche Fachrichtungen
791 96
131
Baukosten
–,–
840 313,71
812 96
131
Erstausstattung
–,–
322 411,50
131
Baukosten
2 000 000,00
252 620,91
TGr. 97
791 97
Neubau eines Forschungsgebäudes für Bioinformatik
TGr. 98
Neubau eines Forschungs- und Laborgebäudes für die
Medizinische Fakultät
791 98
131
Baukosten
–,–
51 896,23
812 98
131
Erstausstattung
–,–
5 197,24
59
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
20 23
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Hochbaumaßnahmen im Bereich des
Universitätsklinikums des Saarlandes, Homburg
795 01
132
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie
Instandsetzungs- und energiesparende Maßnahmen
500 000,00
1 676 507,50
795 02
132
Brandschutzmaßnahmen in der Nervenklinik
500 000,00
964 852,25
795 03
132
Rahmen- und Entwicklungsplanung für den Campus
Homburg
100 000,00
2 704,44
795 10
132
Ausbau und Erweiterung des
Notstromversorgungsnetzes
–,–
58 559,68
795 69
132
Kosten der Planung des Ausbaues des
Universitätsklinikums
–,–
175 908,59
812 05
132
Neu- und Ersatzbeschaffung von medizinischen
Großgeräten
1 750 000,00
725 953,29
812 07
132
Beschaffung eines Klinik-Informations- und
Kommunikationssystems
–,–
56 246,90
812 08
132
Ausbau des Klinik-Informationssystems
–,–
779 157,39
4 500 000,00
5 237 993,99
500 000,00
1 480 158,49
TGr. 72
Bau und Einrichtung eines Funktionstraktes für die
Chirurgie - 2. BA.
795 72
132
Baukosten
812 72
132
Erstausstattung
TGr. 73
Herrichtung eines gemeinsamen Intensivbereiches für
die HNO- und Urologische Klinik sowie Ausbau von
Pflegebereichen im Gebäude 6
795 73
132
Baukosten
800 000,00
2 481 097,58
812 73
132
Erstausstattung
150 000,00
331 733,15
100 000,00
1 472 280,97
–,–
1 150 000,00
–,–
338 202,56
TGr. 74
Um- und Ausbau der Strahlentherapie im Gebäude 49
795 74
131
Baukosten
812 74
131
Erstausstattung
TGr. 77
795 77
Umbau- und Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude 40
der Medizinischen Klinik
132
TGr. 78
Baukosten
Umbau und Erweiterung Geb. 2 für die Psychiatrie
795 78
131
Baukosten
–,–
239 473,24
812 78
131
Erstausstattung
–,–
124 475,67
–,–
150 540,65
–,–
129 235,52
100 000,00
100 000,00
–,–
300 000,00
1 000 000,00
700 000,00
TGr. 79
795 79
Ausbau einer Pflegestation für die Nephrologie
131
TGr. 80
795 80
Neubau eines Forschungsgebäudes für die Innere
Medizin I
131
TGr. 81
795 81
Baukosten
Neubau für die Kinder- und Jugendpsychiatrie
131
TGr. 82
795 82
Baukosten
Baukosten
Umbau der OP-Bereiche im Geb. 37 der
Orthopädischen Klinik
131
20 27
Baukosten
Investitionshilfen zum Bau nichtstaatlicher Schulen
TGr. 82
883 82
Landesinvestitionsprogramm Bildung und Betreuung
129
Zuweisungen im Rahmen des Investitionsprogramms
60
Verzeichnis der nach 2008 übertragenen Ausgabereste
Haushalt
2007
Kapitel
Titel
Zweckbestimmung
FKZ
20 31
Haushaltsansatz
2007
übertragene
Ausgabereste
EUR
EUR
Straßenbaumaßnahmen
883 03
725
Zuwendungen an Gemeinden zur Finanzierung von
kommunalen Straßenbaumaßnahmen nach dem
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
4 124 200,00
14 316 450,35
Einzelplan 21 - Allgemeine Finanzverwaltung
21 01
Steuereinnahmen, Finanzausgleich und
Ergänzungszuweisung
883 01
911
Investitionsstock
–,–
128 903,90
891 01
911
Zuschuss zum Trägeranteil für
Konversionsmaßnahmen
–,–
3 156 837,82
21 02
Allgemeine Bewilligungen
525 02
011
Maßnahmen zur Modernisierung der Landesverwaltung
146 000,00
216 761,94
531 04
013
Überregionale Kommunikationsmaßnahmen zur
Image- Verbesserung des Unternehmens- und
Wohnstandortes Saarland
600 000,00
38 122,80
532 02
052
Ausgaben zur Verwendung von Einnahmen aus der
Abschöpfung von Gewinnen aus Straftaten
50 900,00
6 931,02
534 04
254
Kosten der betriebsärztlichen und
sicherheitstechnischen Versorgung
701 300,00
10 000,00
537 02
012
Fördercontrolling
130 000,00
21 191,08
546 02
012
Ausgaben zur Finanzierung der Unterbringung von
Landesdienststellen (sächliche Ausgaben)
500 000,00
200 000,00
547 01
012
Projekt "Internet/Intranet"
60 000,00
113 568,04
812 04
012
Ausgaben zur Finanzierung der Unterbringung von
Landesdienststellen (Investitionsausgaben)
500 000,00
1 500 000,00
812 11
871
Beschaffung, Einrichtung und Instandsetzung von
Fernmeldeanlagen
650 000,00
835 578,25
812 53
012
Ausgaben zur Finanzierung eines integrierten
EDV-Verfahrens für Haushaltsaufstellung,
Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
–,–
116 125,78
812 54
012
Innovationsprogramm zur Verbesserung der IT in der
Landesverwaltung
228 000,00
1 947 511,00
812 61
012
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung
und Ausrüstungsgegenständen
500 000,00
795 542,01
831 16
859
Kapitalzuführung an die Congress-Centrum Saar
GmbH
3 829 500,00
23 178,26
831 17
835
Kapitalzuführung an die Verkehrsholding Saarland
GmbH
8 000 000,00
11 940 018,77
831 23
692
Kapitalzuführung an die Industriekultur Saar GmbH
5 327 000,00
983 906,00
831 24
691
Kapitalzuführung an die Science Park Saar GmbH
230 000,00
665 000,00
25 000,00
23 670,25
TGr. 72
517 72
Programm für Energie- und Wassersparmaßnahmen
019
Maßnahmen zur Energieeinsparung
61
Gesamtrechnung
für das Rechnungsjahr 2007
_________________________
Abschlüsse
62
Gesamtrechnung gemäß §81 LHO für das Jahr 2007
Einzelplan
Zweckbestimmung
1
2
Es sind
aufgekommen
oder
ausgegeben
(Ist)
EUR
An Einnahmeoder Ausgabenresten sind
verblieben
(Ist-Reste)
EUR
Summe
(Sp. 3 + 4)
(Gesamt-Ist)
3
4
5
EUR
I. Einnahmen
01
Landtag
11 881,82
—
11 881,82
02
Ministerpräsident und Staatskanzlei
726 629,80
—
726 629,80
03
Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport
4 408 818,35
—
4 408 818,35
04
Ministerium der Finanzen
16 894 078,54
—
16 894 078,54
05
Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
85 430 431,84
—
85 430 431,84
06
Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
19 585 870,09
—
19 585 870,09
08
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
197 043 526,34
—
197 043 526,34
09
Ministerium für Umwelt
22 603 585,53
—
22 603 585,53
17
Zentrale Dienstleistungen
6 012 382,62
—
6 012 382,62
18
Verfassungsgerichtshof
—
—
—
19
Rechnungshof
27 064,35
—
27 064,35
20
Baumaßnahmen
37 814 628,16
—
37 814 628,16
21
Allgemeine Finanzverwaltung
2 963 148 994,25
—
2 963 148 994,25
Summe der Einnahmen
3 353 707 891,69
—
3 353 707 891,69
14 119 696,04
75 520,88
14 195 216,92
9 976 973,54
117 194,28
10 094 167,82
178 844 482,77
17 203 106,67
196 047 589,44
79 210 512,99
9 073 850,00
88 284 362,99
II. Ausgaben
01
Landtag
02
Ministerpräsident und Staatskanzlei
03
Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport
04
Ministerium der Finanzen
05
Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
434 835 631,04
28 374 198,02
463 209 829,06
06
Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
765 254 599,70
18 283 936,73
783 538 536,43
08
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
344 801 228,44
180 308 465,50
525 109 693,94
09
Ministerium für Umwelt
70 411 053,88
35 168 714,63
105 579 768,51
17
Zentrale Dienstleistungen
35 665 697,14
1 844 296,92
37 509 994,06
18
Verfassungsgerichtshof
21 580,12
—
21 580,12
19
Rechnungshof
2 584 836,51
—
2 584 836,51
20
Baumaßnahmen
80 539 325,85
73 596 841,37
154 136 167,22
21
Allgemeine Finanzverwaltung
1 337 442 273,67
22 722 846,92
1 360 165 120,59
Summe der Ausgaben
3 353 707 891,69
386 768 971,92
3 740 476 863,61
63
Haushaltsbetrag
2007
(Haushaltssoll)
Mithin
Gesamtsoll
(Sp. 6 + 7)
EUR
An Einnahme- oder
Ausgaberesten
sind aus 2006
übertragen
(Soll-Rest)
EUR
6
7
8
gegenüber dem Gesamtsoll
(Sp. 8) beträgt die GesamtIst-Einnahme oder die GesamtIst-Ausgabe (Sp. 5)
mehr
weniger
EUR
EUR
EUR
9
Überplanmäßige
Ausgaben, Haushaltsvorgriffe und
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
10
11
4 800,00
—
4 800,00
11 042,50
3 960,68
—
Landtag
446 200,00
—
446 200,00
314 916,16
34 486,36
—
Ministerp
3 281 000,00
—
3 281 000,00
1 517 351,75
389 533,40
—
Ministeri
15 239 000,00
—
15 239 000,00
2 069 084,47
414 005,93
—
Ministeri
87 651 300,00
—
87 651 300,00
2 666 383,41
4 887 251,57
—
Ministeri
13 917 600,00
—
13 917 600,00
7 306 735,75
1 638 465,66
—
Ministeri
149 608 400,00
—
149 608 400,00
59 855 303,45
12 420 177,11
—
Ministeri
18 463 200,00
—
18 463 200,00
10 057 272,43
5 916 886,90
—
Ministeri
3 651 000,00
—
3 651 000,00
2 946 788,05
585 405,43
—
Zentrale
—
—
—
—
—
—
Verfassu
34 000,00
—
34 000,00
—
6 935,65
—
Rechnun
26 469 800,00
—
26 469 800,00
14 844 828,16
3 500 000,00
—
Baumaß
3 021 502 600,00
—
3 021 502 600,00
269 239 703,63
327 593 309,38
—
Allgeme
3 340 268 900,00
—
3 340 268 900,00
370 829 409,76
357 390 418,07
—
Ergebnis Einnahmen :
-13 438 991,69
14 691 400,00
—
14 691 400,00
103 633,29
599 816,37
—
Landtag
10 179 100,00
181 547,24
10 360 647,24
417 396,67
683 876,09
—
Ministerp
192 129 000,00
10 680 369,21
202 809 369,21
3 391 765,66
10 153 545,43
1 307 225,30
Ministeri
85 588 100,00
12 967 450,00
98 555 550,00
578 485,13
10 849 672,14
—
Ministeri
441 168 000,00
23 006 498,52
464 174 498,52
24 117 968,99
25 082 638,45
8 376 441,67
Ministeri
782 752 900,00
8 889 888,94
791 642 788,94
12 323 926,86
20 428 179,37
1 734 881,84
Ministeri
278 549 000,00
201 266 136,77
479 815 136,77
78 643 488,31
33 348 931,14
551 719,65
Ministeri
73 972 100,00
22 221 579,44
96 193 679,44
16 165 155,13
6 779 066,06
1 888 997,42
Ministeri
36 896 600,00
1 504 098,62
38 400 698,62
1 860 355,42
2 751 059,98
326 028,05
Zentrale
22 800,00
—
22 800,00
—
1 219,88
—
Verfassu
2 612 700,00
—
2 612 700,00
125 266,02
153 129,51
—
Rechnun
76 340 100,00
67 876 153,57
144 216 253,57
23 776 591,51
13 856 677,86
334 350,09
Baumaß
1 345 367 100,00
17 823 086,57
1 363 190 186,57
29 080 173,05
32 105 239,03
8 453 450,75
Allgeme
3 340 268 900,00
366 416 808,88
3 706 685 708,88
190 584 206,04
156 793 051,31
22 973 094,77
Ergebnis Ausgaben :
-33 791 154,73
Gesamtergebnis :
-20 352 163,04
64
Gesamtzusammenstellung Rechnungs-Ist und Rechnungs-Soll
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Einzelplan
Bezeichnung
1
2
01
Landtag
02
Ministerpräsident und Staatskanzlei
03
Ministerium für Inneres, Familie, Frauen
und Sport
04
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
11 881,82
14 119 696,04
75 520,88
14 195 216,92
14 183 335,10
726 629,80
9 976 973,54
117 194,28
10 094 167,82
9 367 538,02
4 408 818,35
178 844 482,77
17 203 106,67
196 047 589,44
191 638 771,09
Ministerium der Finanzen
16 894 078,54
79 210 512,99
9 073 850,00
88 284 362,99
71 390 284,45
05
Ministerium für Justiz, Gesundheit und
Soziales
85 430 431,84
434 835 631,04
28 374 198,02
463 209 829,06
377 779 397,22
06
Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
19 585 870,09
765 254 599,70
18 283 936,73
783 538 536,43
763 952 666,34
08
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
197 043 526,34
344 801 228,44
180 308 465,50
525 109 693,94
328 066 167,60
09
Ministerium für Umwelt
22 603 585,53
70 411 053,88
35 168 714,63
105 579 768,51
82 976 182,98
17
Zentrale Dienstleistungen
6 012 382,62
35 665 697,14
1 844 296,92
37 509 994,06
31 497 611,44
18
Verfassungsgerichtshof
—
21 580,12
—
21 580,12
21 580,12
19
Rechnungshof
27 064,35
2 584 836,51
—
2 584 836,51
2 557 772,16
20
Baumaßnahmen
37 814 628,16
80 539 325,85
73 596 841,37
154 136 167,22
116 321 539,06
21
Allgemeine Finanzverwaltung
2 963 148 994,25
1 337 442 273,67
22 722 846,92
1 360 165 120,59
-1 602 983 873,66
Gesamtsumme
3 353 707 891,69
3 353 707 891,69
386 768 971,92
3 740 476 863,61
386 768 971,92
65
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahmesoll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.soll
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
4 800,00
14 691 400,00
14 686 600,00
503 264,90
—
—
Landtag
446 200,00
10 360 647,24
9 914 447,24
546 909,22
—
—
Ministe
3 281 000,00
202 809 369,21
199 528 369,21
7 889 598,12
—
1 307 225,30
Ministe
und Sp
15 239 000,00
98 555 550,00
83 316 550,00
11 926 265,55
—
—
Ministe
87 651 300,00
464 174 498,52
376 523 198,52
—
1 256 198,70
8 376 441,67
Ministe
Soziale
13 917 600,00
791 642 788,94
777 725 188,94
13 772 522,60
—
1 734 881,84
Ministe
sensch
149 608 400,00
479 815 136,77
330 206 736,77
2 140 569,17
—
551 719,65
Ministe
18 463 200,00
96 193 679,44
77 730 479,44
—
5 245 703,54
1 888 997,42
Ministe
3 651 000,00
38 400 698,62
34 749 698,62
3 252 087,18
—
326 028,05
Zentrale
—
22 800,00
22 800,00
1 219,88
—
—
Verfass
34 000,00
2 612 700,00
2 578 700,00
20 927,84
—
—
Rechnu
26 469 800,00
144 216 253,57
117 746 453,57
1 424 914,51
—
334 350,09
Bauma
3 021 502 600,00
1 363 190 186,57
-1 658 312 413,43
—
55 328 539,77
8 453 450,75
3 340 268 900,00
3 706 685 708,88
366 416 808,88
41 478 278,97
—
61 830 442,01
20 352 163,04
22 973 094,77
Allgeme
66
67
Gruppierungsübersicht
68
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
–
–
–
–
–
0
Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
sowie EU-Eigenmittel
01
Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage
–
–
–
–
–
011
Lohnsteuer
–
–
–
–
–
012
Veranlagte Einkommensteuer
–
–
–
–
–
013
Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Zinsabschlag)
–
–
–
–
–
014
Körperschaftssteuern
–
–
–
–
–
015
Umsatzsteuer
–
–
–
–
–
016
Einfuhrumsatzsteuer
–
–
–
–
–
017
Gewerbesteuerumlage
–
–
–
–
–
018
Zinsabschlag
–
–
–
–
–
05
Landessteuern
–
–
–
–
–
051
Vermögensteuer
–
–
–
–
–
052
Erbschaftsteuer
–
–
–
–
–
053
Grunderwerbsteuer
–
–
–
–
–
054
Kraftfahrzeugsteuer
–
–
–
–
–
055
Totalisatorsteuer
–
–
–
–
–
056
andere Rennwettsteuern
–
–
–
–
–
057
Lotteriesteuer
–
–
–
–
–
058
Sportwettsteuer
–
–
–
–
–
059
Feuerschutzsteuer
–
–
–
–
–
06
Landessteuern
–
–
–
–
–
061
Biersteuer
–
–
–
–
–
069
Sonstige
–
–
–
–
–
09
Steuerähnliche Abgaben
–
–
–
–
–
093
Abgaben von Spielbanken
–
–
–
–
–
099
Sonstige
–
–
–
–
–
1
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
11,9
530,3
3 143,1
11 194,8
49 327,9
11
Verwaltungseinnahmen
0,7
511,6
2 936,1
11 128,2
47 738,9
111
Gebühren, sonstige Entgelte
–
2,1
1 254,4
529,8
39 615,7
112
Geldstrafen und Geldbußen
–
–
545,9
65,6
4 837,0
119
Sonstige
0,7
509,5
1 135,8
10 532,9
3 286,2
12
Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen (ohne Zinsen)
–
18,4
148,0
13,7
1 581,5
121
Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen
–
–
–
–
–
122
Konzessionsabgaben
–
–
–
–
–
123
Einnahmen aus Lotterie, Lotto, Toto
–
–
–
–
–
124
Mieten und Pachten
–
18,4
–
13,7
1,9
125
Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen
und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit
–
–
148,0
–
1 579,6
129
Sonstige
13
Erlöse aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen
131
von unbeweglichen Sachen
132
von beweglichen Sachen
133
von Forderungen und Anteilsrechten an Unternehmen
–
–
134
Kapitalrückzahlungen
–
–
14
Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen
–
–
141
aus dem Inland
–
146
aus dem Ausland
–
15
Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich
–
–
–
–
–
–
11,1
0,4
59,0
52,9
1,4
–
–
–
–
–
11,1
0,4
59,0
52,9
1,4
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
–
69
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
0
–
–
9 388,1
–
–
–
–
2 293 896,0
2 303 284,2Einnahm
sowie EU
01
–
–
–
–
–
–
–
2 064 899,5
2 064 899,5Gemeins
011
–
–
–
–
–
–
–
587 612,6
012
–
–
–
–
–
–
–
67 077,3
67 077,3Veranlag
013
–
–
–
–
–
–
–
36 334,0
36 334,0Nicht ve
014
–
–
–
–
–
–
–
201 844,6
201 844,6Körpersc
015
–
–
–
–
–
–
–
830 646,5
830 646,5Umsatzs
016
–
–
–
–
–
–
–
232 350,6
232 350,6Einfuhru
017
–
–
–
–
–
–
–
67 850,1
018
–
–
–
–
–
–
–
41 183,8
41 183,8Zinsabsc
05
–
–
–
–
–
–
–
201 963,3
201 963,3Landess
051
–
–
–
–
–
–
–
9,5
052
–
–
–
–
–
–
–
23 833,0
053
–
–
–
–
–
–
–
34 551,7
34 551,7Grunder
054
–
–
–
–
–
–
–
117 572,9
117 572,9Kraftfahr
055
–
–
–
–
–
–
–
2,7
2,7Totalisat
056
–
–
–
–
–
–
–
5,8
5,8andere R
057
–
–
–
–
–
–
–
21 665,2
21 665,2Lotteries
058
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sportwe
059
–
–
–
–
–
–
–
4 322,5
4 322,5Feuersc
06
–
–
–
–
–
–
–
10 462,9
10 462,9Landess
061
–
–
–
–
–
–
–
10 462,9
10 462,9Biersteu
069
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
09
–
–
9 388,1
–
–
–
–
16 570,3
25 958,4Steueräh
093
–
–
–
–
–
–
–
16 570,3
16 570,3Abgaben
099
–
–
9 388,1
–
–
–
–
–
9 388,1Sonstige
1
4 369,6
978,2
352,7
6 012,4
–
–
–
26 699,4
102 620,3Verwaltu
und derg
11
3 276,3
707,4
317,5
–
–
–
–
650,6
67 267,3Verwaltu
111
3 240,4
604,2
207,2
–
–
–
–
–
45 453,8Gebühre
112
–
4,1
–
–
–
–
–
–
5 452,5Geldstra
119
36,0
99,1
110,3
–
–
–
–
650,6
16 361,0Sonstige
12
103,0
–
35,2
1 961,0
–
–
–
7 313,1
11 173,9Einnahm
mögen (
121
–
–
–
–
–
–
–
2 889,7
2 889,7Gewinne
122
–
–
–
–
–
–
–
3 976,9
3 976,9Konzess
123
–
–
35,2
–
–
–
–
446,5
481,7Einnahm
124
–
–
–
1 961,0
–
–
–
–
1 995,0Mieten u
125
103,0
–
–
–
–
–
–
–
1 830,6Erlöse a
und Dien
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
50,3
56,8
–
4 051,4
–
–
–
912,7
5 196,1Erlöse a
rückzahl
129
13
HHJ 2007
587 612,6Lohnste
67 850,1Gewerbe
9,5Vermöge
23 833,0Erbscha
131
–
–
–
4 051,4
–
–
–
–
4 051,4von unb
132
50,3
56,8
–
–
–
–
–
–
232,1von bew
133
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Ford
134
–
–
–
–
–
–
–
912,7
912,7Kapitalrü
14
–
–
–
–
–
–
–
718,7
718,7Einnahm
stungen
141
–
–
–
–
–
–
–
718,7
718,7aus dem
146
–
–
–
–
–
–
–
–
–aus dem
15
–
–
–
–
–
–
–
9,2
9,2Zinseinn
70
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
151
vom Bund
–
–
–
–
–
152
von Ländern
–
–
–
–
–
153
von Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
–
–
–
154
von Sondervermögen
–
–
–
–
–
156
von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
–
–
–
–
–
157
von Zweckverbänden
–
–
–
–
–
16
Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen
–
–
–
–
1,1
161
Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen
–
–
–
–
–
162
Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland
–
–
–
–
1,1
166
Zinseinnahmen aus dem Ausland
–
–
–
–
–
17
Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich
–
–
–
–
–
171
vom Bund
–
–
–
–
–
172
von den Ländern
–
–
–
–
–
173
von Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
–
–
–
174
von Sondervermögen
–
–
–
–
–
176
von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
–
–
–
–
–
177
von Zweckverbänden
–
–
–
–
–
18
Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen
–
–
–
–
5,0
181
Darlehensrückflüsse von öffentlichen Unternehmen und
Einrichtungen
–
–
–
–
–
182
Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland
–
–
–
–
5,0
186
Darlehensrückflüsse aus dem Ausland
–
–
–
–
–
71
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
151
–
–
–
–
–
–
–
–
152
–
–
–
–
–
–
–
–
153
–
–
–
–
–
–
–
9,2
154
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Son
156
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Soz
agentur
157
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Zwe
16
HHJ 2007
–vom Bun
–von Län
9,2von Gem
3,5
213,9
–
–
–
–
–
2 039,5
2 258,0Zinseinn
161
–
–
–
–
–
–
–
–
–Zinseinn
richtung
162
3,5
213,9
–
–
–
–
–
2 039,5
2 258,0Sonstige
166
–
–
–
–
–
–
–
–
–Zinseinn
17
–
–
–
–
–
–
–
41,6
41,6Darlehen
171
–
–
–
–
–
–
–
–
–vom Bun
172
–
–
–
–
–
–
–
–
173
–
–
–
–
–
–
–
41,6
174
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Son
176
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Soz
agentur
177
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Zwe
18
–von den
41,6von Gem
936,4
–
–
–
–
–
–
15 014,0
15 955,4Darlehen
181
–
–
–
–
–
–
–
–
–Darlehen
Einrichtu
182
936,4
–
–
–
–
–
–
15 014,0
15 955,4Sonstige
186
–
–
–
–
–
–
–
–
–Darlehen
72
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
2
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
–
196,3
1 105,4
5 619,6
21 123,1
21
Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus
dem öffentlichen Bereich
–
–
–
–
–
211
vom Bund
–
–
–
–
–
212
von Ländern
–
–
–
–
–
213
von Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
–
–
–
214
von Sondervermögen
–
–
–
–
–
216
von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
–
–
–
–
–
217
von Zweckverbänden
–
–
–
–
–
22
Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich
–
–
–
–
–
221
vom Bund
–
–
–
–
–
222
von den Ländern
–
–
–
–
–
223
von Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
–
–
–
224
von Sondervermögen
–
–
–
–
–
226
von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
–
–
–
–
–
227
von Zweckverbänden
–
–
–
–
–
23
Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem
öffentlichen Bereich
–
14,2
881,0
79,4
4 859,1
231
vom Bund
–
8,4
260,8
65,3
4 141,9
232
von Ländern
–
–
–
–
3,8
233
von Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
620,2
–
245,6
234
von Sondervermögen
–
–
–
–
–
235
von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
–
–
–
–
215,9
236
Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von
der Bundesagentur für Arbeit
–
5,8
–
14,1
251,8
237
Sonstige Zuweisungen von Zweckverbänden
–
–
–
–
–
26
Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus sonstigen Bereichen
–
58,6
–
5 503,6
441,8
261
aus dem Inland
–
–
–
5 503,4
238,5
266
aus dem Ausland
–
58,6
–
0,2
203,4
27
Zuschüsse von der EU
–
–
–
–
–
271
Erstattungen von der EU
–
–
–
–
–
272
Sonstige Zuschüsse von der EU
–
–
–
–
–
28
Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen
–
123,5
224,4
36,6
15 822,2
281
Sonstige Erstattungen aus dem Inland
–
111,5
69,4
–
15 728,4
282
Sonstige Zuschüsse aus dem Inland
–
12,0
5,0
36,6
93,8
286
Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von
der EU)
–
–
150,0
–
–
287
Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von
der EU)
–
–
–
–
–
29
Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen
–
–
–
–
–
291
vom Bund
–
–
–
–
–
292
von Ländern
–
–
–
–
–
293
von Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
–
–
–
297
von Unternehmen
–
–
–
–
–
298
von Sonstigen aus dem Inland
–
–
–
–
–
299
aus dem Ausland
–
–
–
–
–
3
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen
und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
–
–
160,3
79,7
14 979,4
73
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
11 593,5
98 946,3
5 876,7
–
–
27,1
322,4
263 960,6
408 770,9Einnahm
nahme f
21
–
–
–
–
–
–
–
262 653,4
262 653,4Allgeme
dem öffe
211
–
–
–
–
–
–
–
127 125,7
127 125,7vom Bun
212
–
–
–
–
–
–
–
135 527,7
135 527,7von Län
213
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Gem
214
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Son
216
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Soz
agentur
217
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Zwe
22
–
–
–
–
–
–
–
–
–Schulde
221
–
–
–
–
–
–
–
–
–vom Bun
222
–
–
–
–
–
–
–
–
–von den
223
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Gem
224
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Son
226
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Soz
agentur
227
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Zwe
23
9 945,5
94 843,6
289,1
–
–
–
–
1 155,9
112 067,7Sonstige
öffentlich
231
8 750,2
94 383,4
289,1
–
–
–
–
1 023,2
108 922,3vom Bun
232
863,6
460,2
–
–
–
–
–
107,3
1 434,9von Län
233
330,9
–
–
–
–
–
–
20,7
1 217,4von Gem
234
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Son
235
–
–
–
–
–
–
–
–
215,9von Soz
agentur
236
0,8
–
–
–
–
–
–
4,7
237
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
26
–
62,0
18,1
–
–
27,1
–
–
6 111,2Schulde
ausgabe
261
–
62,0
18,1
–
–
27,1
–
–
5 849,0aus dem
266
–
–
–
–
–
–
–
–
262,2aus dem
27
–
3 996,9
–
–
–
–
–
–
3 996,9Zuschüs
271
–
3 996,9
–
–
–
–
–
–
3 996,9Erstattun
272
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
2
28
HHJ 2007
277,1Erstattun
der Bund
1 648,0
43,9
5 569,6
–
–
–
322,4
151,3
23 941,8Sonstige
281
86,8
–
25,8
–
–
–
322,4
151,3
16 495,7Sonstige
282
1 561,2
43,9
–
–
–
–
–
–
1 752,4Sonstige
286
–
–
5 543,7
–
–
–
–
–
5 693,7Sonstige
der EU)
287
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
der EU)
29
–
–
–
–
–
–
–
–
–Vermöge
291
–
–
–
–
–
–
–
–
–vom Bun
292
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Län
293
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Gem
297
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Unte
298
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Son
299
–
–
–
–
–
–
–
–
–aus dem
3 622,8
97 119,1
6 986,0
–
–
–
37 492,2
378 593,0
539 032,6Einnahm
und Zus
rungsein
3
74
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
31
Schuldenaufnahmen bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftlichen Zusammenschlüssen
–
–
–
–
–
311
beim Bund
–
–
–
–
–
312
bei Ländern
–
–
–
–
–
313
bei Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
–
–
–
314
bei Sondervermögen
–
–
–
–
–
317
bei Zweckverbänden
–
–
–
–
–
32
Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt
–
–
–
–
–
321
bei öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen
–
–
–
–
–
322
bei Sozialversicherungsträgern und der Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
–
325
auf dem sonstigen inländischen Kreditmarkt
–
–
–
–
–
326
im Ausland
–
–
–
–
–
33
Zuweisung für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich
–
–
–
–
8 885,3
331
vom Bund
–
–
–
–
–
332
von Ländern
–
–
–
–
–
333
von Gemeinden und Gemeindeverbänden
–
–
–
–
8 885,3
334
von Sondervermögen
–
–
–
–
–
336
von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
–
–
–
–
–
337
von Zweckverbänden
–
–
–
–
–
34
Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen
–
–
–
–
–
341
Beiträge
–
–
–
–
–
342
Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland
–
–
–
–
–
346
Zuschüsse für Investitionen von der EU
–
–
–
–
–
347
Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland
(soweit nicht von der EU)
–
–
–
–
–
35
Entnahme aus Rücklagen, Fonds und Stöcken
–
–
–
–
–
351
aus der Ausgleichsrücklage
–
–
–
–
–
352
aus der Betriebsmittelrücklage
–
–
–
–
–
353
aus der Schuldendienstrücklage
–
–
–
–
–
354
aus der Bürgschaftssicherungsrücklage
–
–
–
–
–
355
aus der Konjunkturausgleichsrücklage
–
–
–
–
–
356
aus Fonds und Stöcken (Grundstückfonds)
–
–
–
–
–
359
sonstige
–
–
–
–
–
36
Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre
–
–
–
–
–
361
Überschuß aus dem Vorjahr
–
–
–
–
–
37
Globale Mehr- und Mindereinnahmen
–
–
–
–
–
371
Globale Mehreinnahmen
–
–
–
–
–
372
Globale Mindereinnahmen
–
–
–
–
–
38
Haushaltstechnische Verrechnungen
–
–
160,3
79,7
6 094,1
381
Verrechnungen zwischen Kapiteln
–
–
160,3
79,7
–
382
Durchlaufende Posten
–
–
–
–
6 094,1
389
Sonstiges
–
–
–
–
–
11,9
726,6
4 408,8
16 894,1
85 430,4
GESAMTEINNAHMEN
75
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
31
–
–
–
–
–
–
–
–
–Schulde
vermöge
menschl
311
–
–
–
–
–
–
–
–
–beim Bu
312
–
–
–
–
–
–
–
–
–bei Länd
313
–
–
–
–
–
–
–
–
–bei Gem
314
–
–
–
–
–
–
–
–
–bei Sond
317
–
–
–
–
–
–
–
–
–bei Zwec
32
–
–
–
–
–
–
–
377 344,8
377 344,8Schulde
321
–
–
–
–
–
–
–
–
–bei öffen
322
–
–
–
–
–
–
–
–
–bei Sozi
für Arbe
325
–
–
–
–
–
–
–
377 344,8
377 344,8auf dem
326
–
–
–
–
–
–
–
–
–im Ausla
33
3 599,8
14 936,0
3 303,6
–
–
–
34 531,9
–
65 256,5Zuweisu
331
3 599,8
14 936,0
3 303,6
–
–
–
34 531,9
–
56 371,2vom Bun
332
–
–
–
–
–
–
–
–
333
–
–
–
–
–
–
–
–
334
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Son
336
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Soz
agentur
337
–
–
–
–
–
–
–
–
–von Zwe
34
–
9 646,0
3 682,5
–
–
–
2 960,3
–
16 288,8Beiträge
341
–
–
22,1
–
–
–
2 960,3
–
2 982,5Beiträge
342
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
346
–
9 646,0
3 660,3
–
–
–
–
–
13 306,3Zuschüs
347
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
(soweit n
35
–
–
–
–
–
–
–
1 248,2
1 248,2Entnahm
351
–
–
–
–
–
–
–
–
–aus der
352
–
–
–
–
–
–
–
–
–aus der
353
–
–
–
–
–
–
–
–
–aus der
354
–
–
–
–
–
–
–
–
–aus der
355
–
–
–
–
–
–
–
–
–aus der
356
–
–
–
–
–
–
–
1 248,2
1 248,2aus Fon
359
–
–
–
–
–
–
–
–
–sonstige
36
–
–
–
–
–
–
–
–
–Einnahm
361
–
–
–
–
–
–
–
–
–Übersch
37
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
371
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
372
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
78 894,2Haushal
38
HHJ 2007
–von Län
8 885,3von Gem
23,1
72 537,1
–
–
–
–
–
–
381
–
–
–
–
–
–
–
–
240,0Verrechn
382
23,1
49 951,5
–
–
–
–
–
–
56 068,6Durchlau
389
–
22 585,6
–
–
–
–
–
–
22 585,6Sonstige
19 585,9
197 043,5
22 603,6
6 012,4
–
27,1
37 814,6
2 963 149,0
3 353 707,9GESAM
76
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
10 513,6
7 243,6
142 219,1
69 292,2
103 948,0
4
Personalausgaben
41
Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige
6 110,5
–
11,4
5,6
389,7
411
für Abgeordnete
6 108,2
–
–
–
–
412
für ehrenamtlich Tätige
2,3
–
11,4
5,6
389,7
42
Bezüge und Nebenleistungen
4 403,1
7 243,6
142 188,6
69 116,6
100 691,4
422
Bezüge und Nebenleistungen der Ministerpräsidentin/des
Ministerpräsidenten, der Ministerinnen/Minister, Beamtinnen/Beamten und Richterinnen/Richter
1 230,8
2 510,5
119 976,3
48 429,6
63 356,0
424
Zuführung an die Versorgungsrücklage
–
–
–
–
–
425
Vergütungen der Angestellten
1 964,9
4 297,1
16 333,5
19 745,3
34 016,2
426
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter
1 187,8
263,4
5 485,2
643,2
1 140,6
427
Beschäftigungsentgelte,Aufwendungen für nebenamtlich
und nebenberuflich Tätige
19,6
172,6
393,5
298,5
2 178,6
428
Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
–
–
–
–
–
429
Nicht aufteilbare Personalausgaben
–
–
–
–
–
43
Versorgungsbezüge und dergleichen
–
–
–
–
–
431
der Ministerpräsidentinnen/Ministerpräsidenten, Ministerinnen/Minister und sonstiger Amtsträgerinnen/Amtsträger
–
–
–
–
–
432
der Beamtinnen/Beamten und Richterinnen/Richter
–
–
–
–
–
434
Zuführung an die Versorgungsrücklage
–
–
–
–
–
437
nach G 131
–
–
–
–
–
439
sonstige
–
–
–
–
–
44
Beihilfen, Unterstützungen und dergleichen
–
–
8,8
–
0,6
441
Beihilfen (ohne Versorgungsempfänger)
–
–
–
–
–
443
Fürsorgeleistungen und Unterstützungen
–
–
8,8
–
0,6
446
Beihilfen für Versorgungsempfänger und dgl.
–
–
–
–
–
45
Sonstige personalbezogene Ausgaben
–
–
10,3
169,9
2 866,3
451
Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung und zu
Gemeinschaftsveranstaltungen sowie für sonstige soziale
Einrichtungen
–
–
–
–
–
452
Personalbezogene Zahlungen an die Sozialversicherungsträger (soweit nicht unter Obergruppen 41 bis 44
erfaßt)
–
–
–
–
–
453
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse, Umzugskostenvergütung
–
–
10,3
124,4
5,4
459
Sonstiges
–
–
–
45,5
2 860,9
46
Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben
–
–
–
–
–
461
Globale Mehrausgaben für Personalausgaben (nur Zentralveranschlagung)
–
–
–
–
–
462
Globale Minderausgaben für Personalausgaben (nur Zentralveranschlagung)
–
–
–
–
–
5
Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für Schuldendienst
797,4
2 361,9
16 522,9
3 046,7
60 536,5
51
Sächliche Verwaltungsausgaben
557,3
707,6
9 409,1
1 877,8
8 992,7
511
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
388,9
294,7
4 274,0
1 833,3
4 725,4
514
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dergleichen
32,5
57,2
3 468,5
24,9
2 173,8
517
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume
–
261,3
921,3
–
1 688,8
518
Mieten und Pachten
135,9
44,1
722,1
17,8
200,3
519
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
–
50,3
23,2
1,7
204,4
52
Sächliche Verwaltungsausgaben
70,6
606,2
813,1
955,1
6 544,4
521
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
–
–
1,3
–
–
523
Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken
–
–
–
–
–
77
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
425 839,4
13 863,4
12 784,0
–
18,6
2 473,3
–
450 028,6
1 238 223,8Persona
41
–
0,9
20,7
–
–
–
–
–
6 538,8Aufwend
411
–
–
–
–
–
–
–
–
6 108,2für Abge
4
412
–
0,9
20,7
–
–
–
–
–
42
425 793,5
13 852,9
12 749,4
–
18,6
2 473,3
–
3 465,8
422
349 653,3
5 564,0
5 037,7
–
–
1 778,6
–
–
HHJ 2007
430,6für ehren
781 996,9Bezüge
597 536,7Bezüge
Ministerp
tinnen/B
424
–
–
–
–
–
–
–
3 425,3
3 425,3Zuführun
425
68 943,8
7 171,3
7 430,7
–
–
613,6
–
–
160 516,4Vergütun
426
2 977,5
340,8
262,3
–
–
81,2
–
–
12 382,1Löhne d
427
4 063,3
776,9
18,7
–
18,6
–
–
46,6
7 986,9Beschäf
und neb
428
–
–
–
–
–
–
–
–
–Entgelte
429
155,6
–
–
–
–
–
–
-6,1
149,5Nicht au
43
–
–
–
–
–
–
–
352 345,0
352 345,0Versorgu
431
–
–
–
–
–
–
–
1 897,7
1 897,7der Mini
rinnen/M
432
–
–
–
–
–
–
–
345 460,5
434
–
–
–
–
–
–
–
4 820,5
4 820,5Zuführun
437
–
–
–
–
–
–
–
166,3
166,3nach G 1
439
–
–
–
–
–
–
–
–
–sonstige
44
–
–
–
–
–
–
–
94 217,8
94 227,2Beihilfen
441
–
–
–
–
–
–
–
38 186,3
38 186,3Beihilfen
443
–
–
–
–
–
–
–
882,7
892,1Fürsorge
446
345 460,5der Beam
–
–
–
–
–
–
–
55 148,7
55 148,7Beihilfen
46,0
9,6
13,8
–
–
–
–
–
3 115,9Sonstige
451
–
–
–
–
–
–
–
–
–Zuschüs
Gemeins
Einrichtu
452
–
–
–
–
–
–
–
–
–Persona
rungsträ
erfaßt)
453
46,0
9,6
13,8
–
–
–
–
–
209,5Trennun
gütung
459
–
–
–
–
–
–
–
–
2 906,4Sonstige
46
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
gaben
461
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
tralveran
462
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
tralveran
5
8 087,6
2 672,9
3 389,3
35 278,1
3,0
82,2
–
427 633,8
560 412,4Sächlich
dienst
51
1 584,1
338,3
389,1
20 561,4
–
50,9
–
378,3
44 846,7Sächlich
511
1 140,0
274,9
334,5
743,3
–
44,6
–
320,3
14 373,8Geschäf
stattung
Gebrauc
514
333,8
47,3
48,5
–
–
3,5
–
–
6 190,0Verbrau
chen
517
–
–
–
12 902,3
–
–
–
1,5
15 775,2Bewirtsc
518
110,3
16,1
6,1
4 785,7
–
2,9
–
56,5
6 097,8Mieten u
519
–
–
–
2 130,1
–
–
–
–
2 409,8Unterha
45
52
1 594,9
663,2
553,6
13,0
–
23,2
–
740,6
12 578,0Sächlich
521
–
–
–
–
–
–
–
–
1,3Unterha
523
263,0
–
–
–
–
–
–
–
263,0Kunst- u
theken
78
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
2,2
74,5
355,9
169,0
281,4
525
Aus- und Fortbildung
526
Sachverständige, Gerichts- und sonstige Kosten
33,9
7,5
62,9
120,0
6 064,3
527
Dienstreisen
14,8
159,5
385,3
658,6
191,1
529
Verfügungsmittel
19,7
364,6
7,7
7,4
7,7
53
Sächliche Verwaltungsausgaben
169,5
1 048,1
6 275,0
85,9
31 829,7
531
Sonstiges
107,7
399,1
25,9
0,8
8,9
532
Sonstiges
–
–
5 322,2
–
31 514,7
533
Sonstiges
23,1
506,4
89,5
25,8
103,7
534
Sonstiges
–
–
0,7
–
–
535
Sonstiges
–
–
–
–
–
536
Sonstiges
–
–
–
–
33,9
537
Sonstiges
38,6
142,6
828,5
59,3
168,4
538
Sonstiges
–
–
8,1
–
–
539
Sonstiges
0,2
–
–
–
–
54
Sächliche Verwaltungsausgaben
–
0,0
25,6
128,0
13 169,7
541
Sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
–
–
12 507,8
542
Sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
–
–
–
543
Sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
–
–
–
544
Sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
–
–
222,5
545
Sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
–
–
–
546
Sächliche Verwaltungsausgaben
–
0,0
0,4
121,6
12,8
547
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
25,2
6,4
426,6
548
Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
–
–
–
549
Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben
–
–
–
–
–
56
Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse
–
–
–
–
–
561
an Bund
–
–
–
–
–
562
an Länder
–
–
–
–
–
563
an Gemeinden und Gemeindeverbände
–
–
–
–
–
564
an Sondervermögen
–
–
–
–
–
567
an Zweckverbände
–
–
–
–
–
57
Zinsausgaben an Kreditmarkt
–
–
–
–
–
571
an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen
–
–
–
–
–
572
an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
–
573
für Ausgleichsforderungen
–
–
–
–
–
575
an sonstigen inländischen Kreditmarkt
–
–
–
–
–
576
Zinsausgaben an Ausland
–
–
–
–
–
58
Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse
–
–
–
–
–
581
an Bund
–
–
–
–
–
582
an Länder
–
–
–
–
–
583
an Gemeinden und Gemeindeverbände
–
–
–
–
–
584
an Sondervermögen
–
–
–
–
–
587
an Zweckverbände
–
–
–
–
–
59
Tilgungsausgaben an Kreditmarkt
–
–
–
–
–
591
an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen
–
–
–
–
–
592
an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
–
593
für Ausgleichsforderungen
–
–
–
–
–
595
an sonstigen inländischen Kreditmarkt
–
–
–
–
–
596
Tilgungsausgaben an Ausland
–
–
–
–
–
79
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
704,6
17,6
12,8
13,0
–
4,7
–
77,0
1 712,6Aus- und
526
31,2
502,0
377,7
–
–
–
–
663,6
7 863,1Sachver
527
524,2
136,0
154,6
–
–
18,0
–
–
2 242,2Dienstre
525
529
HHJ 2007
72,0
7,5
8,6
–
–
0,6
–
–
495,7Verfügun
3 952,9
750,1
1 747,2
12 963,2
–
8,0
–
4 875,5
63 705,1Sächlich
531
214,7
3,5
115,6
–
–
2,0
–
3 584,4
4 462,5Sonstige
532
–
–
3,9
–
–
–
–
34,1
36 875,0Sonstige
533
466,7
221,7
219,1
–
–
6,0
–
4,9
1 666,8Sonstige
534
1,5
–
1,8
–
–
–
–
1 029,5
1 033,6Sonstige
535
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sonstige
536
–
–
451,8
–
–
–
–
–
485,8Sonstige
537
162,2
524,9
952,0
12 963,2
–
–
–
214,1
16 053,9Sonstige
538
3 107,8
–
3,1
–
–
–
–
–
3 119,0Sonstige
53
539
–
–
–
–
–
0,0
–
8,4
8,6Sonstige
955,7
921,3
699,4
1 740,5
3,0
–
–
211,0
17 854,3Sächlich
541
–
–
322,7
–
–
–
–
–
12 830,5Sächlich
542
–
–
4,5
–
–
–
–
–
4,5Sächlich
543
–
778,9
–
–
–
–
–
–
778,9Sächlich
544
–
–
–
–
–
–
–
–
222,5Sächlich
54
545
–
–
–
–
–
–
–
–
–Sächlich
546
497,9
2,6
372,3
1 740,5
–
–
–
117,4
2 865,5Sächlich
547
457,8
139,9
–
–
3,0
–
–
93,6
1 152,5Nicht au
548
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
gaben
549
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
gaben
56
–
–
–
–
–
–
–
1 240,8
1 240,8Zinsausg
mögen u
561
–
–
–
–
–
–
–
1 240,8
1 240,8an Bund
562
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Länd
563
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Gem
564
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sond
567
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Zwec
57
–
–
–
–
–
–
–
414 531,2
414 531,2Zinsausg
571
–
–
–
–
–
–
–
342,6
342,6an öffen
572
–
–
–
–
–
–
–
21,3
21,3an Sozia
für Arbe
573
–
–
–
–
–
–
–
–
–für Ausg
575
–
–
–
–
–
–
–
414 167,3
414 167,3an sonst
576
–
–
–
–
–
–
–
–
–Zinsausg
58
–
–
–
–
–
–
–
5 656,3
5 656,3Tilgungs
mögen u
581
–
–
–
–
–
–
–
5 656,3
5 656,3an Bund
582
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Länd
583
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Gem
584
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sond
587
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Zwec
59
–
–
–
–
–
–
–
–
–Tilgungs
591
–
–
–
–
–
–
–
–
–an öffen
592
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sozia
für Arbe
593
–
–
–
–
–
–
–
–
–für Ausg
595
–
–
–
–
–
–
–
–
–an sonst
596
–
–
–
–
–
–
–
–
–Tilgungs
80
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
6
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
2 698,7
229,2
16 130,3
4 900,5
228 350,0
61
Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an
öffentlichen Bereich
–
–
–
–
–
611
an Bund
–
–
–
–
–
612
an Länder
–
–
–
–
–
613
an Gemeinden und Gemeindeverbände
–
–
–
–
–
614
an Sondervermögen
–
–
–
–
–
616
an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
–
617
an Zweckverbände
–
–
–
–
–
62
Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich
–
–
–
–
–
621
an Bund
–
–
–
–
–
622
an Länder
–
–
–
–
–
623
an Gemeinden und Gemeindeverbände
–
–
–
–
–
624
an Sondervermögen
–
–
–
–
–
626
an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
–
627
an Zweckverbände
–
–
–
–
–
63
Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen
Bereich
–
11,3
1 176,8
478,4
13 634,6
631
an Bund
–
–
28,4
–
1 571,7
632
an Länder
–
11,3
332,1
478,4
1 503,5
633
an Gemeinden und Gemeindeverbände
–
–
803,2
–
10 352,0
634
an Sondervermögen
–
–
–
–
–
636
an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
82,1
637
an Zweckverbände
–
–
13,1
–
125,2
66
Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche
–
–
–
–
689,0
661
an öffentliche Unternehmen
–
–
–
–
15,6
662
an private Unternehmen
–
–
–
–
–
663
an Sonstige im Inland
–
–
–
–
673,4
664
an öffentliche Einrichtungen
–
–
–
–
–
666
an Ausland
–
–
–
–
–
67
Erstattungen an sonstige Bereiche
–
–
–
–
181 452,8
671
an Inland
–
–
–
–
181 452,8
676
an Ausland
68
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige
Bereiche
681
–
–
–
–
–
2 698,7
217,8
14 953,5
4 422,1
32 573,6
Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an
natürliche Personen
–
59,2
8 327,1
–
17 285,4
682
Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (soweit nicht unter 661)
–
–
–
3 866,7
4 124,9
683
Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
(soweit nicht unter 662)
–
–
–
–
118,1
684
Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche
Einrichtungen (ohne öffentliche Einrichtungen)
2 686,7
101,0
5 918,1
–
6 284,4
685
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche
Einrichtungen
12,0
–
269,4
555,4
1 028,9
686
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
–
24,8
439,0
–
2 648,6
687
Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht
Gruppe 688)
–
32,8
–
–
1 083,3
69
Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen
–
–
–
–
–
691
an Bund, soweit nicht Investitionszuweisungen
–
–
–
–
–
692
an Länder, soweit nicht Investitionszuweisungen
–
–
–
–
–
81
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
291 818,3
148 159,9
34 296,1
30,5
–
–
–
418 190,8
1 144 804,4Ausgabe
nahme f
102,6
–
–
–
–
–
–
351 819,5
351 922,1Allgeme
öffentlich
611
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Bund
612
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Länd
613
–
–
–
–
–
–
–
351 819,5
351 819,5an Gem
614
102,6
–
–
–
–
–
–
–
102,6an Sond
616
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sozia
für Arbe
617
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Zwec
62
–
–
–
–
–
–
–
710,5
710,5Schulde
621
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Bund
622
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Länd
623
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Gem
624
–
–
–
–
–
–
–
710,5
710,5an Sond
626
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sozia
für Arbe
627
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Zwec
13 945,5
1 849,0
292,0
–
–
–
–
52 846,4
84 234,0Sonstige
Bereich
–
0,3
–
–
–
–
–
50,6
1 650,9an Bund
6
61
63
631
HHJ 2007
632
964,8
-9,0
43,2
–
–
–
–
423,9
3 748,2an Länd
633
12 878,1
459,1
242,6
–
–
–
–
43 437,8
68 172,8an Gem
634
–
–
–
–
–
–
–
8 904,0
8 904,0an Sond
636
–
–
–
–
–
–
–
2,7
84,8an Sozia
für Arbe
637
102,5
1 398,7
6,2
–
–
–
–
27,4
1 673,2an Zwec
66
–
–
1 029,6
–
–
–
–
–
1 718,5Schulde
661
–
–
–
–
–
–
–
–
15,6an öffen
662
–
–
1 029,6
–
–
–
–
–
1 029,6an priva
663
–
–
–
–
–
–
–
–
673,4an Sons
664
–
–
–
–
–
–
–
–
–an öffen
666
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Ausla
67
4 366,5
292,0
6 909,4
30,5
–
–
–
780,7
193 831,9Erstattun
671
4 366,5
292,0
6 909,4
30,5
–
–
–
780,7
193 831,9an Inlan
676
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Ausla
68
273 403,8
146 018,8
26 065,1
–
–
–
–
25,7
500 379,3Sonstige
Bereiche
681
15 473,8
–
27,1
–
–
–
–
–
41 172,6Renten,
natürlich
682
150 865,0
108 293,7
19 364,9
–
–
–
–
–
286 515,2Zuschüs
nehmen
683
–
16 070,6
3 983,0
–
–
–
–
24,7
20 196,4Zuschüs
(soweit n
684
82 335,5
822,8
600,7
–
–
–
–
–
98 749,1Zuschüs
Einrichtu
685
23 620,3
15 802,7
935,8
–
–
–
–
–
42 224,6Sonstige
Einrichtu
686
1 109,2
5 029,0
1 153,7
–
–
–
–
–
10 404,3Sonstige
687
–
–
–
–
–
–
–
1,0
1 117,2Zuschüs
Gruppe
69
–
–
–
–
–
–
–
12 008,0
12 008,0Vermöge
691
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Bund
692
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Länd
82
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
693
an Gemeinden und Gemeindeverbände, soweit nicht Investitionszuweisungen
–
–
–
–
–
697
an Unternehmen, soweit nicht Investitionszuweisungen
–
–
–
–
–
698
an Sonstige im Inland, soweit nicht Investitionszuweisungen
–
–
–
–
–
699
an Ausland, soweit nicht Investitionszuweisungen
–
–
–
–
–
7
Baumaßnahmen
–
–
-5,2
–
–
71
Tiefbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
711
Straßen- und Brückenbau
–
–
–
–
–
712
Straßen- und Brückenbau
–
–
–
–
–
713
Straßen- und Brückenbau
–
–
–
–
–
714
Straßen- und Brückenbau
–
–
–
–
–
715
Straßen- und Brückenbau
–
–
–
–
–
716
Wasserwirtschaft und Wasserstraßen
–
–
–
–
–
717
Wasserwirtschaft und Wasserstraßen
–
–
–
–
–
718
Wasserwirtschaft und Wasserstraßen
–
–
–
–
–
719
Wasserwirtschaft und Wasserstraßen
–
–
–
–
–
72
Hochbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
721
Bereich Finanzbauamt Saarbrücken (Baunebenkosten)
–
–
–
–
–
722
Bereich Finanzbauamt Saarbrücken (Baunebenkosten)
–
–
–
–
–
723
Bereich Landtag
–
–
–
–
–
725
Bereich Ministerpräsident und Staatskanzlei
–
–
–
–
–
726
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
727
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
728
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
73
Hochbaumaßnahmen
–
–
-5,2
–
–
731
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
–
–
–
732
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
–
–
–
733
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
–
–
–
735
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
-5,2
–
–
736
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
–
–
–
737
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
–
–
–
738
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
–
–
–
739
Bereich Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
–
–
–
–
–
74
Hochbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
741
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
742
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
743
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
744
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
745
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
746
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
747
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
748
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
749
Bereich Ministerium der Finanzen
–
–
–
–
–
75
Hochbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
751
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
83
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
HHJ 2007
693
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Gem
stitionsz
697
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Unter
698
–
–
–
–
–
–
–
12 008,0
12 008,0an Sons
sungen
699
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Ausla
7
–
87,5
–
357,0
–
–
52 117,3
–
52 556,7Baumaß
71
–
87,5
–
–
–
–
–
–
87,5Tiefbaum
711
–
87,5
–
–
–
–
–
–
87,5Straßen
712
–
–
–
–
–
–
–
–
–Straßen
713
–
–
–
–
–
–
–
–
–Straßen
714
–
–
–
–
–
–
–
–
–Straßen
715
–
–
–
–
–
–
–
–
–Straßen
716
–
–
–
–
–
–
–
–
–Wasserw
717
–
–
–
–
–
–
–
–
–Wasserw
718
–
–
–
–
–
–
–
–
–Wasserw
719
–
–
–
–
–
–
–
–
–Wasserw
72
–
–
–
–
–
–
5 491,0
–
5 491,0Hochbau
721
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
722
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
723
–
–
–
–
–
–
4 345,6
–
4 345,6Bereich
725
–
–
–
–
–
–
636,6
–
636,6Bereich
726
–
–
–
–
–
–
508,7
–
508,7Bereich
727
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
728
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Soziales
73
–
–
–
–
–
–
4 931,7
–
4 926,5Hochbau
731
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Sport
732
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Sport
733
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Sport
735
–
–
–
–
–
–
4 931,7
–
4 926,5Bereich
Sport
736
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Sport
737
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Sport
738
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Sport
739
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Sport
74
–
–
–
357,0
–
–
2 047,0
–
741
–
–
–
–
–
–
–
–
742
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
743
–
–
–
–
–
–
1 956,4
–
1 956,4Bereich
744
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
745
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
746
–
–
–
–
–
–
18,8
–
18,8Bereich
747
–
–
–
357,0
–
–
–
–
357,0Bereich
748
–
–
–
–
–
–
71,8
–
71,8Bereich
749
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
75
–
–
–
–
–
–
5 011,9
–
751
–
–
–
–
–
–
–
–
2 404,1Hochbau
–Bereich
5 011,9Hochbau
–Bereich
84
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
752
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
753
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
754
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
755
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
756
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
757
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
758
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
759
Bereich Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
–
–
–
–
–
76
Hochbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
761
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
762
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
763
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
764
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
765
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
766
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
767
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
768
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
769
Bereich Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
–
–
–
–
–
77
Hochbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
771
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
772
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
773
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
774
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
775
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
776
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
777
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
778
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
779
Bereich Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und
Soziales
–
–
–
–
–
78
Hochbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
781
Bereich Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
–
–
–
–
–
782
Bereich Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
–
–
–
–
–
783
Bereich Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
–
–
–
–
–
784
Bereich Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
–
–
–
–
–
785
Bereich Ministerium für Umwelt
–
–
–
–
–
786
Bereich Ministerium für Umwelt
–
–
–
–
–
787
Bereich Ministerium für Umwelt
–
–
–
–
–
788
Bereich Ministerium für Umwelt
–
–
–
–
–
789
Bereich Ministerium für Umwelt
–
–
–
–
–
79
Hochbaumaßnahmen
–
–
–
–
–
791
Bereich Universität
–
–
–
–
–
792
Bereich Universität
–
–
–
–
–
793
Bereich Universität
–
–
–
–
–
794
Bereich Universität
–
–
–
–
–
795
Bereich Universitätsklinikum des Saarlandes
–
–
–
–
–
796
Bereich Universitätsklinikum des Saarlandes
–
–
–
–
–
797
Bereich Universitätsklinikum des Saarlandes
–
–
–
–
–
85
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
HHJ 2007
752
–
–
–
–
–
–
3 531,3
–
3 531,3Bereich
753
–
–
–
–
–
–
1 480,6
–
1 480,6Bereich
754
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
755
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
756
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
757
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
758
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
759
–
–
–
–
–
–
–
–
76
–
–
–
–
–
–
1 318,3
–
761
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
762
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
763
–
–
–
–
–
–
1 318,3
–
1 318,3Bereich
764
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
765
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
766
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
767
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
768
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
769
–
–
–
–
–
–
–
–
77
–
–
–
–
–
–
1 832,4
–
1 832,4Hochbau
771
–
–
–
–
–
–
352,7
–
352,7Bereich
Soziales
772
–
–
–
–
–
–
-32,0
–
-32,0Bereich
Soziales
773
–
–
–
–
–
–
1 511,8
–
1 511,8Bereich
Soziales
774
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Soziales
775
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Soziales
776
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Soziales
777
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Soziales
778
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Soziales
779
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
Soziales
78
–
–
–
–
–
–
657,6
–
657,6Hochbau
781
–
–
–
–
–
–
–
–
782
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
783
–
–
–
–
–
–
636,5
–
636,5Bereich
784
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
785
–
–
–
–
–
–
21,2
–
21,2Bereich
786
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
787
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
788
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
789
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
79
–
–
–
–
–
–
30 827,4
–
30 827,4Hochbau
791
–
–
–
–
–
–
16 947,0
–
16 947,0Bereich
792
–
–
–
–
–
–
2 750,3
–
2 750,3Bereich
793
–
–
–
–
–
–
3 077,5
–
3 077,5Bereich
794
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
795
–
–
–
–
–
–
8 052,5
–
8 052,5Bereich
796
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
797
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
–Bereich
1 318,3Hochbau
–Bereich
–Bereich
86
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
798
Bereich Universitätsklinikum des Saarlandes
–
–
–
–
–
799
Bereich Universitätsklinikum des Saarlandes
–
–
–
–
–
8
Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
110,0
142,3
3 817,0
1 971,1
35 907,0
81
Erwerb von beweglichen Sachen
110,0
142,3
1 163,9
880,9
2 713,1
811
von Fahrzeugen
–
–
248,2
54,2
5,2
812
von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen
110,0
142,3
915,8
826,7
2 707,9
82
Erwerb von unbeweglichen Sachen
–
–
–
–
–
821
Grunderwerb
–
–
–
–
–
823
Erwerb privat vorfinanzierter unbeweglicher Sachen
–
–
–
–
–
83
Erwerb von Beteiligungen und dergleichen
–
–
–
–
–
831
im Inland
–
–
–
–
–
836
im Ausland
–
–
–
–
–
85
Darlehen an öffentlichen Bereich
–
–
–
–
–
851
an Bund
–
–
–
–
–
852
an Länder
–
–
–
–
–
853
an Gemeinden und Gemeindeverbände
–
–
–
–
–
854
an Sondervermögen
–
–
–
–
–
856
an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
–
857
an Zweckverbände
–
–
–
–
–
86
Darlehen an sonstige Bereiche
–
–
–
–
1,8
861
an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen
–
–
–
–
–
862
an private Unternehmen
–
–
–
–
–
863
an Sonstige im Inland
–
–
–
–
1,8
866
an Ausland
–
–
–
–
–
87
Inanspruchnahme aus Gewährleistungen
–
–
–
–
–
871
Inanspruchnahme aus Gewährleistungen
–
–
–
–
–
88
Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich
–
–
2 308,1
–
11 068,4
881
an Bund
–
–
–
–
–
882
an Länder
–
–
–
–
–
883
an Gemeinden und Gemeindeverbände/Maßnahmeträger
–
–
2 308,1
–
9 193,5
884
an Sondervermögen
–
–
–
–
–
886
an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur
für Arbeit
–
–
–
–
1 874,9
887
an Zweckverbände
–
–
–
–
–
89
Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche
–
–
345,0
1 090,3
22 123,6
891
an öffentliche Unternehmen
–
–
–
1 090,3
6 875,4
892
an private Unternehmen
–
–
–
–
–
893
an Sonstige im Inland
–
–
345,0
–
15 248,3
894
an öffentliche Einrichtungen
–
–
–
–
–
896
an Ausland
–
–
–
–
–
899
an kommunale Sondervermögen (soweit nicht Wirtschaftsunternehmen)
–
–
–
–
–
9
Besondere Finanzierungsausgaben
–
–
160,3
–
6 094,1
91
Zuführung an Rücklagen, Fonds und Stöcke
–
–
–
–
–
911
an Ausgleichsrücklagen
–
–
–
–
–
912
an Betriebsmittelrücklage
–
–
–
–
–
913
an Schuldendienstrücklagen
–
–
–
–
–
914
Zuführung an Bürgschaftssicherungsrücklage
–
–
–
–
–
915
an Konjunkturausgleichsrücklage
–
–
–
–
–
916
an Fonds und Stöcke
–
–
–
–
–
87
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
798
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
799
–
–
–
–
–
–
–
–
–Bereich
39 441,2
103 429,3
19 941,6
–
–
29,3
28 422,0
37 610,6
270 821,6Sonstige
rungsma
81
425,9
127,5
16,6
–
–
29,3
6 669,9
2 131,9
14 411,4Erwerb v
811
19,0
63,7
–
–
–
–
–
–
390,3von Fah
812
14 021,1von Ger
8
HHJ 2007
406,9
63,9
16,6
–
–
29,3
6 669,9
2 131,9
82
–
–
–
–
–
–
378,1
1 748,2
2 126,3Erwerb v
821
–
–
–
–
–
–
–
1 748,2
1 748,2Grunder
823
–
–
–
–
–
–
378,1
–
378,1Erwerb p
83
21 377,3
–
–
–
–
–
–
13 953,4
35 330,7Erwerb v
831
21 377,3
–
–
–
–
–
–
13 953,4
35 330,7im Inland
836
–
–
–
–
–
–
–
–
–im Ausla
85
–
–
–
–
–
–
–
–
–Darlehen
851
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Bund
852
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Länd
853
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Gem
854
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sond
856
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sozia
für Arbe
857
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Zwec
4 992,2
–
–
–
–
–
–
–
4 994,0Darlehen
861
–
–
–
–
–
–
–
–
–an öffen
862
–
–
–
–
–
–
–
–
–an priva
863
4 992,2
–
–
–
–
–
–
–
4 994,0an Sons
866
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Ausla
87
–
–
–
–
–
–
–
6 820,0
6 820,0Inanspru
871
–
–
–
–
–
–
–
6 820,0
6 820,0Inanspru
559,6
26 202,2
14 786,5
–
–
–
18 706,2
13 000,0
86 631,0Zuweisu
–
350,0
–
–
–
–
–
–
350,0an Bund
86
88
881
882
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Länd
883
559,6
25 852,2
12 247,4
–
–
–
18 706,2
13 000,0
81 866,9an Gem
884
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Sond
886
–
–
–
–
–
–
–
–
1 874,9an Sozia
für Arbe
887
–
–
2 539,2
–
–
–
–
–
2 539,2an Zwec
89
12 086,3
77 099,5
5 138,5
–
–
–
2 667,9
-42,8
120 508,3Zuschüs
891
2 680,0
38 566,0
413,6
–
–
–
–
-42,8
49 582,5an öffen
892
–
34 440,4
3 691,9
–
–
–
–
–
38 132,2an priva
893
1 885,3
725,4
761,7
–
–
–
–
–
18 965,7an Sons
894
7 521,0
3 367,8
271,3
–
–
–
2 667,9
–
13 827,9an öffen
896
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Ausla
899
–
–
–
–
–
–
–
–
–an komm
schaftsu
68,0
76 588,2
–
–
–
–
–
3 978,5
86 889,1Besonde
91
–
–
–
–
–
–
–
3 978,5
3 978,5Zuführun
911
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Ausg
912
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Betrie
913
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Schu
914
–
–
–
–
–
–
–
–
–Zuführun
915
–
–
–
–
–
–
–
–
–an Konju
916
–
–
–
–
–
–
–
3 978,5
3 978,5an Fond
9
88
Gruppierungsübersicht 2007 ( IST in TEUR )
Gruppe Bezeichnung
Epl. 01
Epl. 02
Epl. 03
Epl. 04
Epl. 05
919
Sonstige
–
–
–
–
–
96
Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren
–
–
–
–
–
97
Globale Mehr- und Minderausgaben
–
–
–
–
–
971
Globale Mehrausgaben
–
–
–
–
–
972
Globale Minderausgaben
–
–
–
–
–
98
Haushaltstechnische Verrechnungen
–
–
160,3
–
6 094,1
981
Verrechnungen zwischen Kapiteln
–
–
160,3
–
–
982
Durchlaufende Posten
–
–
–
–
6 094,1
989
Sonstiges
–
–
–
–
–
14 119,7
9 977,0
178 844,5
79 210,5
434 835,6
GESAMTAUSGABEN
89
Grp.
Epl. 06
Epl. 08
Epl. 09
Epl. 17
Epl. 18
Epl. 19
Epl. 20
Epl. 21
–
–
–
–
–
–
–
–
96
–
–
–
–
–
–
–
–
97
43,7
–
–
–
–
–
–
–
43,7Globale
971
43,7
–
–
–
–
–
–
–
43,7Globale
972
–
–
–
–
–
–
–
–
–Globale
82 867,0Haushal
919
98
HHJ 2007
–Sonstige
–Ausgabe
24,4
76 588,2
–
–
–
–
–
–
981
–
–
–
–
–
–
–
–
160,3Verrechn
982
24,4
49 951,5
–
–
–
–
–
–
56 069,9Durchlau
989
–
26 636,7
–
–
–
–
–
–
26 636,7Sonstige
765 254,6
344 801,2
70 411,1
35 665,7
21,6
2 584,8
80 539,3
1 337 442,3
3 353 707,9GESAM
90
91
Funktionenübersicht
92
Funktionenübersicht
Hauptfunktion
Oberfunktion
Haushaltsjahr 2007
Aufgabenbereiche
Einnahmen
Ausgaben
- IST in EUR -
0
Allgemeine Dienste
72 478 884,91
660 209 331,83
01
011
012
013
014
015
016
018
019
Politische Führung und zentrale Verwaltung
Politische Führung
Innere Verwaltung
Informationswesen
Statistischer Dienst
Ziviler Ersatzdienst
Hochbauverwaltung
Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfänger, soweit
nicht unter Funktionen 038, 039, 048, 058,068, 118 und 138
Sonstige allgemeine Staatsaufgaben
4 160 860,58
2 634 651,48
133 061,69
1 906,56
80 970,08
–,—
3 088,50
1 307 182,27
200 407 923,58
115 377 145,98
3 986 628,45
2 567 222,45
5 258 073,32
–,—
112 114,63
54 781 368,70
–,—
18 325 370,05
02
021
022
023
024
029
Auswärtige Angelegenheiten
Auslandsvertretungen
Internationale Organisationen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland
Sonstiges
81 195,08
–,—
–,—
–,—
81 195,08
–,—
1 433 060,04
–,—
19 952,28
745 928,39
664 910,84
2 268,53
03
Verteidigung
–,—
–,—
04
042
044
045
048
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Polizei
Brandschutz
Katastrophenschutz
Versorgung einschließlich Beihilfen für
Versorgungsempfängerinnen/Versorgungsempfänger im Bereich der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Sonstiges
4 274 044,65
3 793 683,73
187 493,88
3 056,47
–,—
200 535 032,51
144 274 724,14
3 385 684,74
281 305,84
48 088 416,68
289 810,57
4 504 901,11
Rechtsschutz
Verfassungsgerichte
Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften
Verwaltungsgerichte
Arbeits- und Sozialgerichte
Finanzgerichte
Justizvollzugsanstalten
Versorgung einschließlich Beihilfen für
Versorgungsempfängerinnen/Versorgungsempfänger im Bereich des
Rechtsschutzes
Sonstige Rechtsschutzaufgaben
48 245 960,13
–,—
44 705 010,50
544 982,92
1 143 331,57
185 549,84
1 667 085,30
–,—
176 299 522,00
21 580,12
96 960 592,18
3 740 536,74
8 848 336,55
416 635,01
40 321 517,14
25 647 459,29
–,—
342 864,97
06
061
062
068
Finanzverwaltung
Steuer- und Zollverwaltung, Vermögensverwaltung
Schuldenverwaltung und sonstige Finanzverwaltung
Versorgung einschließlich Beihilfen für
Versorgungsempfängerinnen/Versorgungsempfänger im Bereich der
Finanzverwaltung
15 716 824,47
15 709 287,22
7 537,25
–,—
81 533 793,70
62 454 595,26
26 714,15
19 052 484,29
1
Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten
56 765 908,22
997 873 056,30
11
111
112
113
114
115
116
117
118
461 934,33
–,—
259 394,39
–,—
–,—
–,—
–,—
202 299,94
–,—
468 103 058,25
460 383,52
85 435 949,31
–,—
–,—
73 774 029,35
–,—
84 742 016,86
189 331 631,35
119
Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Unterrichtsverwaltung
Grundschulen
Hauptschulen
Kombinierte Grund- und Hauptschulen
Kombinierte Haupt- und Realschulen, Erweiterte Realschulen
Realschulen
Gymnasien, Kollegs
Versorgung einschließlich Beihilfen für
Versorgungsempfängerinnen/Versorgungsempfänger im Bereich der
Schulen
Gesamtschulen (integrierte und additive)
240,00
34 359 047,86
12
121
123
124
Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Schulformunabhängige Orientierungsstufe
Freie Waldorfschulen
Sonderschulen
16 369 583,82
–,—
–,—
1 599 790,79
174 440 035,29
–,—
–,—
39 393 940,73
049
05
051
052
053
054
055
056
058
059
93
Funktionenübersicht
Hauptfunktion
Oberfunktion
Haushaltsjahr 2007
Aufgabenbereiche
Einnahmen
Ausgaben
- IST in EUR -
127
129
Berufliche Schulen
Sonstige schulische Aufgaben
195 418,09
14 574 374,94
70 381 062,42
64 665 032,14
13
131
132
133
134
20 325 009,88
16 456 217,15
–,—
662 658,44
–,—
254 002 428,50
171 155 924,18
28 156 851,71
1 416 288,92
2 000,00
574 550,54
2 180 743,75
–,—
–,—
7 368 646,80
18 676 453,03
7 425 930,00
19 376 433,99
139
Hochschulen
Universitäten
Hochschulkliniken
Verwaltungsfachhochschulen
Pädagogische Hochschulen und entsprechende Einrichtungen der
Lehrerausbildung
Kunsthochschulen
Fachhochschulen
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Versorgung einschließlich Beihilfen für
Versorgungsempfängerinnen/Versorgungsempfänger im Bereich der
Hochschulen
Sonstige Hochschulaufgaben
450 840,00
423 899,87
14
141
142
143
145
146
Förderung von Schülerinnen/Schülern, Studentinnen/Studenten und dgl.
Fördermaßnahmen für Schülerinnen/Schüler
Fördermaßnahmen für Studierende
Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs
Schülerbeförderung
Studentenwohnraumförderung
10 969 655,34
3 434 587,61
7 534 634,54
433,19
–,—
–,—
26 176 426,41
10 180 070,71
12 761 683,16
234 700,00
2 999 972,54
–,—
15
151
152
153
154
155
156
Sonstiges Bildungswesen
Förderung der Weiterbildung
Volkshochschulen
Andere Einrichtungen der Weiterbildung
Einrichtungen der Lehrerausbildung
Einrichtungen der Lehrerfortbildung
Berufsadkademien
701 087,65
–,—
199 472,00
–,—
–,—
501 615,65
–,—
16 109 467,12
100 978,35
3 407 561,04
119 039,30
8 934 883,41
3 497 005,02
50 000,00
16
162
163
164
165
167
Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen
Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren
Wissenschaftliche Museen
Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern
Andere Einrichtungen für Wissenschaft und Forschung
Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Organisationen und
zwischenstaatliche Forschungseinrichtungen
Forschung und experimentelle Entwicklung zur Weltraumerkundung und
-nutzung (Einzelmaßnahmen)
Forschung und experimentelle Entwicklung zur industriellen Produktivität
und Technologie (Einzelmaßnahmen)
5 754 689,54
154 689,54
–,—
5 600 000,00
–,—
–,—
21 584 590,19
–,—
–,—
19 045 357,38
2 260 925,27
–,—
–,—
–,—
–,—
278 307,54
Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen
Forschung und experimentelle Entwicklung zur Erzeugung, Verteilung und
rationellen Nutzung der Energie (Einzelmaßnahmen)
Forschung und experimentelle Entwicklung zum Schutz und zur
Förderung der menschlichen Gesundheit (Einzelmaßnahmen)
Forschung und experimentelle Entwicklung zum Umweltschutz
(Einzelmaßnahmen)
Forschung und experimentelle Entwicklung zur landwirtschaftlichen
Produktivität und Technologie (Einzelmaßnahmen)
Forschung und experimetelle Entwicklung zu gesellschaftlichen Strukturen
und Beziehungen (Einzelmaßnahmen)
Forschung und experimentelle Entwicklung zu Infrastrukturmaßnahmen
und Raumgesamtplanung (Einzelmaßnahmen)
Forschung und experimentelle Entwicklung zur Erkundung und Nutzung
der irdischen Umwelt (Einzelmaßnahmen)
Nicht zielorientierte Forschung und sonstige Maßnahmen zur Förderung
der Wissenschaft und zivilen Forschung
1 815 453,71
1 517 207,00
5 998 188,24
2 118 561,67
298 246,71
468 225,64
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
3 422 056,52
367,00
–,—
–,—
300,00
–,—
–,—
–,—
–,—
67,00
28 834 670,98
598 827,14
–,—
27 357 974,41
–,—
323 000,00
63 160,45
490 254,77
1 454,21
135
136
137
138
168
169
17
171
172
173
174
175
176
177
178
18
181
182
183
184
185
186
187
188
Kultureinrichtungen (einschließlich Kulturverwaltung)
Theater
Einrichtungen der Musikpflege
Museen, Sammlungen, Ausstellungen
Zoologische und botanische Gärten
Musikschulen
Nichtwissenschaftliche Bibliotheken
Sonstige Kultureinrichtungen
Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten
94
Funktionenübersicht
Hauptfunktion
Oberfunktion
Haushaltsjahr 2007
Aufgabenbereiche
Einnahmen
Ausgaben
- IST in EUR -
19
191
192
193
195
199
Kulturförderung, Denkmalschutz, kirchliche Angelegenheiten
Einzelmaßnahmen im Bereich Theater und Musikpflege
Einzelmaßnahmen im Bereich Museen und Ausstellungen
Andere Einzelmaßnahmen der Kulturpflege
Denkmalschutz und -pflege
Kirchliche Angelegenheiten
368 126,95
–,—
–,—
310 764,48
57 362,47
–,—
2 624 191,32
31 000,00
16 500,00
686 892,27
770 927,59
1 118 871,46
2
Soziale Sicherung, soziale Kriegsfolgeaufgaben, Wiedergutmachung
100 645 343,70
417 852 904,11
21
211
212
213
214
215
216
219
Verwaltung
Versicherungsbehörden
Sozialamt, Sozialhilfeverband, Landeswohlfahrtsverband
Jugendämter
Versorgungsämter
Lastenausgleichsverwaltung
Wiedergutmachungsbehörden
Sonstige Behörden
929 569,65
–,—
–,—
22 725,57
489 977,91
–,—
–,—
416 866,17
20 801 191,10
–,—
14 514,19
2 178,33
15 329 332,09
43 033,76
–,—
5 412 132,73
22
221
222
223
224
225
228
229
Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung
Rentenversicherung der Angestellten und Arbeiter
Knappschaftsversicherung
Unfallversicherung
Krankenversicherung
Arbeitslosenversicherung
Altershilfe für Landwirte
Sonstige Sozialversicherungen
6 094 100,00
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
6 094 100,00
9 121 427,66
–,—
–,—
3 027 327,66
–,—
–,—
–,—
6 094 100,00
23
231
232
233
234
235
236
237
Familien- und Sozialhilfe, Föderung der Wohlfahrtspflege u. ä.
Kindergeld
Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz
Wohngeld
Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz
Soziale Einrichtungen
Förderung der Wohlfahrtspflege
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
65 735 480,54
–,—
–,—
–,—
65 735 480,54
–,—
–,—
–,—
272 340 910,16
–,—
–,—
–,—
264 974 131,48
1 660 612,29
423 551,00
5 282 615,39
24
241
242
243
244
246
247
249
Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen
Leistungen der Kriegsopferversorgung und gleichartige Leistungen
Einrichtungen der Kriegsopferversorgung
Lastenausgleich
Wiedergutmachung
Vertriebene und Spätaussiedler
Kriegsopferfürsorge
Sonstiges
4 246 277,02
–,—
–,—
–,—
38 424,80
–,—
3 835 739,98
372 112,24
10 673 922,18
–,—
–,—
77 511,37
3 011 225,95
1 088 561,42
5 991 710,47
504 912,97
25
251
252
253
254
Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsschutz
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Hilfen für die Berufsausbildung, Fortbildung und Umschulung
Sonstige Anpassungsmaßnahmen und produktive Arbeitsförderung
Arbeitsschutz
22 671 419,37
–,—
22 585 629,12
85 790,25
–,—
54 542 764,12
–,—
30 126 409,62
22 449 955,95
1 966 398,55
26
261
262
263
264
265
266
Jugendhilfe nach dem SGB VIII
Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit
Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Förderung der Erziehung in der Familie
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
Andere Aufgaben der Jugendhilfe
336 316,89
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
336 316,89
3 766 509,68
1 016 156,95
10 943,24
299 625,00
–,—
–,—
2 439 784,49
27
271
272
378 333,30
–,—
–,—
42 597 543,11
–,—
161 874,91
273
274
275
276
Einrichtungen der Jugendhilfe
Einrichtungen der Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit
Einrichtungen der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und
Jugendschutzes
Einrichtungen der Familienförderung
Tageseinrichtungen für Kinder
Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
Einrichtungen für andere Aufgaben der Jugendhilfe
–,—
378 333,30
–,—
–,—
–,—
42 380 990,22
–,—
54 677,98
28
Förderung der Vermögensbildung
–,—
–,—
95
Funktionenübersicht
Hauptfunktion
Oberfunktion
Haushaltsjahr 2007
Aufgabenbereiche
Einnahmen
Ausgaben
- IST in EUR -
29
291
299
Sonstige soziale Angelegenheiten
Hilfsmaßnahmen bei Naturkatastrophen
Sonstige soziale Angelegenheiten
253 846,93
–,—
253 846,93
4 008 636,10
–,—
4 008 636,10
3
Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung
18 148 630,25
41 056 862,92
31
311
312
314
319
Einrichtungen und Maßnahmen des Gesundheitswesens
Gesundheitsbehörden
Krankenhäuser und Heilstätten
Maßnahmen des Gesundheitswesens
Sonstiges
9 130 900,00
–,—
9 130 900,00
–,—
–,—
31 901 380,36
256 762,97
26 543 925,03
5 100 692,36
–,—
32
321
322
323
324
329
Sport und Erholung
Park- und Gartenanlagen
Badeanstalten
Sportstätten
Förderung des Sports
Sonstiges
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
71 053,25
–,—
–,—
44 966,51
19 244,81
6 841,93
33
331
332
Umwelt- und Naturschutz
Umwelt- und Naturschutzbehörden
Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes
9 017 730,25
–,—
9 017 730,25
9 084 429,31
-824 558,82
9 908 988,13
34
341
342
Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Behörden für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
4
Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste
12 704 490,53
13 540 785,24
41
411
419
Wohnungswesen
Förderung des Wohnungsbaus
Sonstiges
9 369 047,05
9 369 047,05
–,—
–,—
–,—
–,—
42
421
422
Raumordnung, Landesplanung, Vermessungswesen
Kataster- und Vermessungsverwaltung
Raumordnung und Landesplanung
22 746,11
22 746,11
–,—
8 121 077,60
8 038 432,34
82 645,26
43
439
Kommunale Gemeinschaftsdienste
Sonstiges
9 107,14
9 107,14
–,—
–,—
44
441
Städtebauförderung
Städtebauförderung
3 303 590,23
3 303 590,23
5 419 707,64
5 419 707,64
5
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
7 127 612,82
15 622 317,78
51
511
512
Verwaltung (ohne Betriebsverwaltung)
Ernährung und Landwirtschaft
Forsten
532 396,76
532 396,76
–,—
5 567 642,50
5 524 312,18
43 330,32
52
521
528
529
Verbesserung der Agrarstruktur
Verbesserung der Agrarstruktur (Gemeinschaftsaufgabe)
EU-Ausrichtungsfonds
Sonstiges
4 980 514,60
4 806 002,60
174 512,00
–,—
5 181 881,17
4 080 197,26
229 357,24
872 326,67
53
531
532
533
539
Einkommenstabilisierende Maßnahmen
EU-Garantiefonds
Marktordnung (einschl. EU)
Gasölverbilligung
Sonstiges
1 484 852,94
1 271 413,23
–,—
–,—
213 439,71
2 783 324,62
2 256 284,50
–,—
–,—
527 040,12
54
541
542
549
Sonstige Bereiche
Versuchsgüter und -felder
Fischerei
Sonstiges
129 848,52
–,—
129 848,52
–,—
2 089 469,49
–,—
89 260,88
2 000 208,61
6
Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe
29 070 113,82
81 405 200,41
96
Funktionenübersicht
Hauptfunktion
Oberfunktion
Haushaltsjahr 2007
Aufgabenbereiche
Einnahmen
Ausgaben
- IST in EUR -
61
611
Verwaltung
Verwaltung
650 385,85
650 385,85
4 303 142,22
4 303 142,22
62
621
622
623
624
625
626
627
629
Energie- und Wasserwirtschaft, Kulturbau
Kernenergie
Erneuerbare Energieformen
Wasserwirtschaft und Kulturbau
Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken
Küstenschutz
Erdölversorgung
Sonstige Energieversorgung
Sonstiges
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
3 561 691,53
–,—
–,—
2 539 155,12
–,—
–,—
–,—
–,—
1 022 536,41
63
631
632
634
635
638
639
Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe
Kohlenbergbau
Sonstiger Bergbau
Verarbeitende Industrie
Handwerk und Kleingewerbe
Baugewerbe
Sonstiges verarbeitendes Gewerbe
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
705 825,00
–,—
–,—
–,—
705 825,00
–,—
–,—
64
641
642
643
649
Handel
Handel (allgemein)
Exportförderung, Auslandsmessen
Märkte und Inlandsmessen
Sonstiges
79 651,41
–,—
–,—
79 651,41
–,—
1 037 631,15
–,—
–,—
731 040,15
306 591,00
65
651
Tourismus
Fremdenverkehr
–,—
–,—
1 512 021,29
1 512 021,29
66
Geld- und Versicherungswesen
–,—
–,—
68
685
Sonstige Bereiche
Sonstige Bereiche
718 729,80
718 729,80
8 269 923,40
8 193 583,40
69
691
692
699
Regionale Förderungsmaßnahmen
Betriebliche Investitionen
Verbesserung der Infrastruktur
Sonstiges
27 621 346,76
9 578 669,26
734 573,61
17 308 103,89
62 014 965,82
11 168 466,03
46 847 481,09
3 999 018,70
7
Verkehrs- und Nachrichtenwesen
107 523 732,75
172 500 381,81
71
711
712
719
Verwaltung
Straßen- und Brückenbau
Wasserstraßen und Häfen
Sonstiges
–,—
–,—
–,—
–,—
44 376 764,04
44 376 764,04
–,—
–,—
72
721
722
723
724
725
729
Straßen
Bundesautobahnen
Bundesstraßen
Landstraßen
Kreisstraßen
Gemeindestraßen
Sonstiges
7 172 000,00
–,—
–,—
–,—
–,—
7 172 000,00
–,—
4 291 492,00
–,—
–,—
–,—
–,—
4 274 142,00
17 350,00
73
731
732
Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schiffahrt
Wasserstraßen und Häfen
Förderung der Schifffahrt
–,—
–,—
–,—
350 000,00
350 000,00
–,—
74
741
749
Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr
Maßnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr
Sonstiges
100 351 732,75
100 351 732,75
–,—
123 297 602,36
123 155 995,30
141 607,06
75
751
759
Luftfahrt
Flugsicherung
Sonstiges
–,—
–,—
–,—
159 823,41
159 823,41
–,—
76
Wetterdienst
–,—
–,—
97
Funktionenübersicht
Hauptfunktion
Oberfunktion
Haushaltsjahr 2007
Aufgabenbereiche
Einnahmen
Ausgaben
- IST in EUR -
77
772
Nachrichtenwesen
Rundfunkanstalten und Fernsehen
–,—
–,—
24 700,00
24 700,00
8
Wirtschaftsunternehmen, Allgemeines Grund- und Kapitalvermögen,
Sondervermögen
14 100 744,19
15 489 730,61
81
811
812
Land- und forstwirtschaftliche Unternehmen
Landwirtschaftliche Unternehmen
Forstwirtschaftliche Unternehmen
57 094,10
–,—
57 094,10
6 276 853,82
–,—
6 276 853,82
82
Versorgungsunternehmen
–,—
–,—
83
831
832
834
835
839
Verkehrsunternehmen
Straßenverkehrsunternehmen
Eisenbahnen
Häfen und Umschlag
Flughäfen und Luftverkehr
Sonstiges
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
85
851
852
853
854
856
859
Sonstige Wirtschaftsunternehmen
Bergbau
Industrielle Unternehmen
Banken und Kreditinstitute
Wohnungsbauunternehmen
Lotterie, Lotto, Toto
Sonstiges
4 423 397,00
–,—
–,—
–,—
–,—
446 490,31
3 976 906,69
4 075 829,56
–,—
–,—
–,—
–,—
–,—
4 075 829,56
87
871
872
873
Allgemeines Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen
Allgemeines Grundvermögen
Allgemeines Kapitalvermögen
Sondervermögen
9 620 253,09
5 506 203,00
4 114 050,09
–,—
5 137 047,23
3 636 611,82
1 500 435,41
–,—
9
Allgemeine Finanzwirtschaft
2 935 142 430,50
938 157 320,68
91
911
Steuern und allgemeine Finanzzuweisungen
Steuern und allgemeine Finanzzuweisungen
2 556 549 424,89
2 556 549 424,89
417 721 184,56
417 721 184,56
92
Schulden
377 344 827,37
421 431 493,12
94
941
Beihilfen, Unterstützungen, u.ä.
Beihilfen, Unterstützungen, u.ä.
–,—
–,—
94 217 762,05
94 217 762,05
95
951
Rücklagen
Rücklagen
1 248 178,24
1 248 178,24
3 978 456,11
3 978 456,11
96
961
Sonstiges
Sonstiges
–,—
–,—
814 528,79
814 528,79
97
971
Abwicklung der Vorjahre
Abwicklung der Vorjahre
–,—
–,—
–,—
–,—
98
981
988
989
Globalposten
Verstärkungsmittel für Personalausgaben
Globale Mehrausgaben/globale Mindereinnahmen
Globale Minderausgaben/globale Mehreinnahmen
–,—
–,—
–,—
–,—
-6 103,95
-6 103,95
–,—
–,—
99
991
Haushaltstechnische Verrechnungen
Haushaltstechnische Verrechnungen
–,—
–,—
–,—
–,—
3 353 707 891,69
3 353 707 891,69
Summe Haushalt
1
Saarland
Einzelplan 01
Rechnung über den Haushalt
Landtag
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 01 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
01 01
Landtag
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 01
011
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
719,10
1 600,00
-880,90
—
—
—
719,10
1 600,00
-880,90
119 31
011
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20,22
2 600,00
-2 579,78
—
—
—
20,22
2 600,00
-2 579,78
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
11 142,50
100,00
11 042,50
—
—
—
11 142,50
100,00
11 042,50
Gesamteinnahmen Kapitel 01 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
11 881,82
4 300,00
7 581,82
—
—
—
11 881,82
4 300,00
7 581,82
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
7 581,82
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
411 01
011
Abgeordnetenentschädigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 862 126,03
2 950 000,00
-87 873,97
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 411 05
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 411 06
2 862 126,03
2 950 000,00
-87 873,97
44 284,08
28 271,00
411 02
011
Aufwandsentschädigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
877 366,28
976 000,00
-98 633,72
—
—
—
877 366,28
976 000,00
-98 633,72
411 03
011
Tagegeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
138 775,00
160 000,00
-21 225,00
—
—
—
138 775,00
160 000,00
-21 225,00
411 04
011
Übergangsgeld, Versorgungsabfindung, Überbrückungsgeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
107 366,00
150 000,00
-42 634,00
—
—
—
107 366,00
150 000,00
-42 634,00
1 974 284,08
1 930 000,00
44 284,08
—
—
—
1 974 284,08
1 930 000,00
44 284,08
Vermerke:
411 05
011
Altersversorgung, Hinterbliebenversorgung, Gesundheitsschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
411 06
011
148 271,00
120 000,00
28 271,00
Zuschuß zu den Kosten in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen, Unterstützungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
412 01
011
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 411 01
—
—
—
44 284,08
148 271,00
120 000,00
28 271,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 411 01
28 271,00
2 267,88
2 600,00
-332,12
2 267,88
2 600,00
-332,12
—
—
—
3
Kapitel 01 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
422 01
011
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
885 673,20
903 100,00
-17 426,80
—
—
—
885 673,20
903 100,00
-17 426,80
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 740 530,50
1 835 700,00
-95 169,50
—
—
—
1 740 530,50
1 835 700,00
-95 169,50
425 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 624,88
20 000,00
-13 375,12
—
—
—
6 624,88
20 000,00
-13 375,12
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
979 312,32
1 009 700,00
-30 387,68
—
—
—
979 312,32
1 009 700,00
-30 387,68
426 02
011
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
208 714,55
207 200,00
1 514,55
—
—
—
208 714,55
207 200,00
1 514,55
Vermerke:
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
426 62
011
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
-193,74
5 000,00
-5 193,74
—
—
—
-193,74
5 000,00
-5 193,74
427 01
011
Beschäftigungsentgelte für Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . .
19 576,19
30 000,00
-10 423,81
—
—
—
19 576,19
30 000,00
-10 423,81
453 01
011
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
300,00
-300,00
—
—
—
—
300,00
-300,00
310 851,03
300 000,00
10 851,03
—
—
—
310 851,03
300 000,00
10 851,03
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
10 851,03
511 03
011
Kosten für Zugriff auf Datenbanken . . . . . . . . . . . . . . . .
13 021,66
26 000,00
-12 978,34
—
—
—
13 021,66
26 000,00
-12 978,34
511 61
011
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
41 634,73
55 000,00
-13 365,27
13 365,27
—
13 365,27
55 000,00
55 000,00
—
Vermerke:
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0101 Titel 812 61.
514 01
011
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
32 532,36
40 000,00
-7 467,64
—
—
—
32 532,36
40 000,00
-7 467,64
518 02
011
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
120 833,09
155 000,00
-34 166,91
—
—
—
120 833,09
155 000,00
-34 166,91
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 526 01
10 851,03
13 914,76
Vermerke:
518 61
011
15 070,80
25 000,00
-9 929,20
Mieten für DV-Anlagen und -Geräte . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
9 929,20
—
9 929,20
25 000,00
25 000,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 01 01 Titel 812 61.
374,85
5 000,00
-4 625,15
—
—
—
374,85
5 000,00
-4 625,15
4
Kapitel 01 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
525 61
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
—
9 000,00
-9 000,00
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 01
011
Vermerke:
5 012,26
9 000,00
-3 987,74
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
3 987,74
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 01 01 Titel 812 61.
33 914,76
20 000,00
13 914,76
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
5 012,26
—
5 012,26
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
33 914,76
20 000,00
13 914,76
13 914,76
527 01
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
4 516,55
8 000,00
-3 483,45
—
—
—
4 516,55
8 000,00
-3 483,45
529 01
011
Zur Verfügung des Landtagspräsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in
besonderen Fällen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 800,00
12 800,00
—
—
—
—
12 800,00
12 800,00
—
529 05
011
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 878,25
7 700,00
-821,75
—
—
—
6 878,25
7 700,00
-821,75
531 02
013
Druckschriften u.a. für die Öffentlichkeitsarbeit des Landtages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
25 584,75
30 000,00
-4 415,25
—
—
—
25 584,75
30 000,00
-4 415,25
531 03
013
Herausgabe der täglichen Presseschau - Anteilige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
9 906,00
10 000,00
-94,00
—
—
—
9 906,00
10 000,00
-94,00
531 05
013
Für Veranstaltungen und Einladungen des Landtages . .
49 726,06
50 000,00
-273,94
—
—
—
49 726,06
50 000,00
-273,94
531 06
013
Einführung von Gruppen in die Arbeit des Landtages. . .
20 000,00
20 000,00
—
—
—
—
20 000,00
20 000,00
—
532 01
011
Staatsbürgerpreis "Für Verantwortung und Toleranz". . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
533 21
011
Aufwendungen aus Anlaß des Besuches von Parlamentariern und Gästen im Saarland einschließlich der Förderung auswärtiger Kontakte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22 482,96
30 000,00
-7 517,04
—
—
—
22 482,96
30 000,00
-7 517,04
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
33 987,74
30 000,00
3 987,74
—
—
—
33 987,74
30 000,00
3 987,74
Vermerke:
539 69
011
Vermischte Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
3 987,74
212,54
300,00
-87,46
—
—
—
212,54
300,00
-87,46
2 467 104,59
2 481 800,00
-14 695,41
—
—
—
2 467 104,59
2 481 800,00
-14 695,41
219 617,89
221 000,00
-1 382,11
—
—
—
219 617,89
221 000,00
-1 382,11
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
684 02
011
Kosten der Fraktionen bzw. Abgeordneten . . . . . . . . . . .
1. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
2. Sie werden monatlich abgerufen.
3. Die Mittel sind übertragbar.
4. Die Zahlenangaben in den Erläuterungen sind verbindlich.
684 03
019
Zahlungen nach dem Parteiengesetz . . . . . . . . . . . . . . .
5
Kapitel 01 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
685 01
011
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 975,23
3 100,00
-124,77
—
—
—
2 975,23
3 100,00
-124,77
685 02
011
Anteil an den Kosten des ständigen Büros des interregionalen Parlamentarier-Rates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 000,00
7 000,00
—
—
—
—
7 000,00
7 000,00
—
685 03
011
Unterstützung des Forschungsprojektes "Medienlandschaft Saar 1945 - 2005". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 000,00
2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
2 000,00
—
Ausgaben für Investitionen
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
47 194,93
51 000,00
-3 805,07
—
—
—
47 194,93
51 000,00
-3 805,07
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
62 785,85
110 000,00
-47 214,15
47 214,15
—
47 214,15
110 000,00
110 000,00
—
13 513 700,79
14 010 300,00
-496 599,21
75 520,88
—
75 520,88
13 589 221,67
14 010 300,00
-421 078,33
Gesamtausgaben Kapitel 01 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
421 078,33
—
6
Kapitel 01 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
01 02
Datenschutz
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
119 69
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.
Gesamteinnahmen Kapitel 01 02 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
500,00
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
011
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
345 100,76
364 500,00
-19 399,24
—
—
—
345 100,76
364 500,00
-19 399,24
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
217 776,23
263 100,00
-45 323,77
—
—
—
217 776,23
263 100,00
-45 323,77
17 006,99
19 600,00
-2 593,01
—
—
—
17 006,99
19 600,00
-2 593,01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
810,13
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
011
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
6 392,03
6 500,00
-107,97
—
—
—
6 392,03
6 500,00
-107,97
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
1 788,25
1 800,00
-11,75
—
—
—
1 788,25
1 800,00
-11,75
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
—
1 100,00
-1 100,00
—
—
—
—
1 100,00
-1 100,00
527 01
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
10 310,13
9 500,00
810,13
—
—
—
10 310,13
9 500,00
810,13
Vermerke:
531 01
011
533 01
011
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
810,13
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 464,51
5 600,00
-3 135,49
—
—
—
2 464,51
5 600,00
-3 135,49
Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
580,86
4 000,00
-3 419,14
—
—
—
580,86
4 000,00
-3 419,14
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 69
geleistet werden.
7
Kapitel 01 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
4 575,49
5 000,00
-424,51
—
—
—
4 575,49
5 000,00
-424,51
539 69
011
Vermischte Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
400,00
-400,00
—
—
—
—
400,00
-400,00
Ausgaben für Investitionen
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 61
042
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
605 995,25
681 100,00
-75 104,75
—
—
—
605 995,25
681 100,00
-75 104,75
Gesamtausgaben Kapitel 01 02 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
75 104,75
—
8
Zusammenstellung
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Kapitel
Bezeichnung
1
2
01 010 Landtag
01 020 Datenschutz
Summe
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
11 881,82
13 513 700,79
75 520,88
13 589 221,67
13 577 339,85
—
605 995,25
—
605 995,25
605 995,25
11 881,82
14 119 696,04
75 520,88
14 195 216,92
14 183 335,10
9
Einzelplan 01
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahme-Soll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.-Soll
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
4 300,00
14 010 300,00
14 006 000,00
428 660,15
—
—
Landtag
500,00
681 100,00
680 600,00
74 604,75
—
—
Datens
4 800,00
14 691 400,00
14 686 600,00
503 264,90
503 264,90
—
—
—
10
Einzelplanübersicht
Kapitel
1
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
EUR
Verwaltungseinnahmen
EUR
Übrige
Einnahmen
EUR
GesamtIstEinnahme
EUR
2
3
4
5
6
01 010
Landtag
—
11 881,82
—
11 881,82
01 020
Datenschutz
—
—
—
—
Ist und Reste
—
11 881,82
—
11 881,82
Soll und Reste
—
4 800,00
—
4 800,00
Mehr
Weniger
—
—
7 081,82
—
—
—
7 081,82
—
11
Einzelplan 01
Personalausgaben
EUR
Sächliche
Verwaltungsausgaben
EUR
7
8
Schuldendienst
EUR
Zuweisungen
und Zuschüsse
für laufende
Zwecke
EUR
Ausgaben
für
Investitionen
EUR
Besondere
Finanzierungsausgaben
EUR
GesamtIstAusgabe
EUR
9
10
11
12
13
9 950 694,17
782 634,86
—
2 698 697,71
157 194,93
—
13 589 221,67 Landtag
562 876,99
43 118,26
—
—
—
—
605 995,25 Datensc
10 513 571,16
825 753,12
—
2 698 697,71
157 194,93
—
14 195 216,92
10 927 200,00
888 300,00
—
2 714 900,00
161 000,00
—
14 691 400,00
—
413 628,84
—
62 546,88
—
—
—
16 202,29
—
3 805,07
—
—
—
496 183,08
1
Saarland
Einzelplan 02
Rechnung über den Haushalt
Ministerpräsident und Staatskanzlei
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 02 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
02 01
Ministerpräsident und Staatskanzlei
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
119 01
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
127,50
4 000,00
-3 872,50
—
—
—
127,50
4 000,00
-3 872,50
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
477 281,68
306 800,00
170 481,68
—
—
—
477 281,68
306 800,00
170 481,68
s. Verstärkungsvermerk bei Titel 531 02.
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 531 02
94 576,99
119 11
011
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
4 650,00
5 100,00
-450,00
—
—
—
4 650,00
5 100,00
-450,00
119 31
011
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 091,26
—
4 091,26
—
—
—
4 091,26
—
4 091,26
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
487,69
1 000,00
-512,31
—
—
—
487,69
1 000,00
-512,31
124 01
011
Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und
Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
350,00
200,00
150,00
—
—
—
350,00
200,00
150,00
8 402,17
—
8 402,17
—
—
—
8 402,17
—
8 402,17
Übrige Einnahmen
231 01
011
Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit . .
s. Verstärkungsvermerk bei Titel 527 01.
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 527 01
8 402,17
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Erstattung von Personalausgaben der Saar-Lor-Lux
Kommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
58 601,16
45 000,00
13 601,16
—
—
—
58 601,16
45 000,00
13 601,16
EU-Zuschüsse für Kosten Europa/Saar-Lor-Lux . . . . . . .
—
5 100,00
-5 100,00
—
—
—
—
5 100,00
-5 100,00
553 991,46
367 200,00
186 791,46
—
—
—
553 991,46
367 200,00
186 791,46
231 02
011
Zuweisungen für Projektförderung . . . . . . . . . . . . . . . . .
266 01
011
286 08
011
siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 03.
Gesamteinnahmen Kapitel 02 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
186 791,46
—
3
Kapitel 02 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
011
Amtsbezüge des Ministerpräsidenten sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Der Ministerpräsident hat Anspruch auf eine Amtswohnung mit Ausstattung. Wird keine Amtswohnung zur Verfügung gestellt, so erhält
er eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 11 % seiner
Amtsbezüge.
2. Die Fernsprechgebühren für den privaten Fernsprechanschluß in der
Wohnung des Chefs der Staatskanzlei gehen zu Lasten des Titels
422 01.
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 721 434,71
1 797 900,00
-76 465,29
—
—
—
1 721 434,71
1 797 900,00
-76 465,29
3 002 110,60
3 024 600,00
-22 489,40
—
—
—
3 002 110,60
3 024 600,00
-22 489,40
233,63
4 000,00
-3 766,37
—
—
—
233,63
4 000,00
-3 766,37
121 134,20
120 000,00
1 134,20
—
—
—
121 134,20
120 000,00
1 134,20
Vermerke:
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
426 62
011
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
9 000,00
-9 000,00
—
—
—
—
9 000,00
-9 000,00
427 01
011
Vergütung für Hilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
25 135,05
46 000,00
-20 864,95
—
—
—
25 135,05
46 000,00
-20 864,95
427 02
011
Vergütung
für
die
Dolmetscherin
der
SaarLor-Lux-Kommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
72 215,89
77 300,00
-5 084,11
—
—
—
72 215,89
77 300,00
-5 084,11
130 033,63
153 500,00
-23 466,37
—
12 500,00
-12 500,00
130 033,63
166 000,00
-35 966,37
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 02 519 03
5 321,02
795,17
2 617,66
511 61
011
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
18 713,00
28 000,00
-9 287,00
—
—
—
18 713,00
28 000,00
-9 287,00
514 01
011
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
47 095,17
46 300,00
795,17
—
—
—
47 095,17
46 300,00
795,17
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
795,17
518 02
011
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16 106,46
21 000,00
-4 893,54
—
—
—
16 106,46
21 000,00
-4 893,54
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
2 056,37
7 700,00
-5 643,63
5 643,63
—
5 643,63
7 700,00
7 700,00
—
4
Kapitel 02 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
1 469,27
14 300,00
-12 830,73
—
—
—
1 469,27
14 300,00
-12 830,73
526 01
011
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
7 531,20
9 200,00
-1 668,80
—
—
—
7 531,20
9 200,00
-1 668,80
527 01
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
113 323,19
99 600,00
13 723,19
—
—
—
113 323,19
99 600,00
13 723,19
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 01
geleistet werden.
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 01
5 321,02
8 402,17
529 01
011
Zur Verfügung des Ministerpräsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in
besonderen Fällen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
342 573,79
342 600,00
-26,21
—
—
—
342 573,79
342 600,00
-26,21
529 04
011
Zur Verfügung des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten für außergewöhnlichen Aufwand aus
dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. . . . . . .
6 209,70
7 500,00
-1 290,30
—
—
—
6 209,70
7 500,00
-1 290,30
531 02
011
382 676,99
288 100,00
94 576,99
—
—
—
382 676,99
288 100,00
94 576,99
Druck des Amtsblattes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 01
geleistet werden.
Vermerke:
Mehreinnahmen bei Tit. 119 01
94 576,99
533 01
011
Aufwendungen für Konferenzen, Informationstagungen
und Empfänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
94 770,32
95 000,00
-229,68
—
—
—
94 770,32
95 000,00
-229,68
533 02
011
Aufwendungen für die Wahrnehmung der Interessen des
Landes bei der EU. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
140 002,66
155 000,00
-14 997,34
14 997,00
—
14 997,00
154 999,66
155 000,00
-0,34
60 002,91
65 000,00
-4 997,09
—
—
—
60 002,91
65 000,00
-4 997,09
901,64
30 000,00
-29 098,36
—
—
—
901,64
30 000,00
-29 098,36
26 224,84
38 500,00
-12 275,16
—
—
—
26 224,84
38 500,00
-12 275,16
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Hieraus können auch Reisekosten für abgeordnete Bedienstete gezahlt
werden.
533 03
011
Aufwendungen für Maßnahmen im Bereich "Europa/
Saar-Lor-Lux" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 286 08
geleistet werden. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den
Ausgaben bei Titel 533 05.
533 05
011
Zentrale Aufgaben des Gipfels und der Regionalkommission SaarLorLux-Trier/Westpfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 533 03 und bei Titel 687 01.
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
547 02
011
Aufwendungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Amtes des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten durch den Ministerpräsidenten . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 02
geleistet werden.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
011
Kosten für den Beobachter der Länder bei der EU . . . . .
5 823,50
8 700,00
-2 876,50
—
—
—
5 823,50
8 700,00
-2 876,50
681 03
011
Ehrengeschenke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
34 949,85
35 000,00
-50,15
—
—
—
34 949,85
35 000,00
-50,15
5
Kapitel 02 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
2
681 04
011
684 01
151
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Förderung des Ehrenamtes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
24 300,00
24 300,00
—
—
—
—
24 300,00
24 300,00
—
Zuschüsse an politische Jugendverbände . . . . . . . . . . .
100 978,35
112 200,00
-11 221,65
5 611,65
—
5 611,65
106 590,00
112 200,00
-5 610,00
Die Mittel sind übertragbar.
686 01
187
Zuschuss an die Kommission für Saarländische Landesgeschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20 000,00
20 000,00
—
—
—
—
20 000,00
20 000,00
—
686 03
011
Zuschuss an den "SHS Foundation Förderverein
e.V.". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 800,00
4 800,00
—
—
—
—
4 800,00
4 800,00
—
687 01
011
Zuschuss an das Sekretariat der Großregion . . . . . . . . .
16 927,60
17 000,00
-72,40
—
—
—
16 927,60
17 000,00
-72,40
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des
Titels 533 05.
687 02
011
Zuschuss für das Projekt "Interregionale Presse/ Presse
Interregionale" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
687 04
011
Projektbezogener Zuschuss an das Europe Direct Informationscentrum (EDI) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
15 889,48
19 000,00
-3 110,52
—
—
—
15 889,48
19 000,00
-3 110,52
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Ausgaben für Investitionen
811 01
011
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Erlöse aus dem Verkauf gebrauchter Fahrzeuge können durch
Absetzungen von den Ausgaben vereinnahmt und zur Ersatzbeschaffung in Anspruch genommen werden.
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
85 280,41
154 100,00
-68 819,59
74 000,00
73 500,00
500,00
159 280,41
227 600,00
-68 319,59
6 640 904,41
6 875 200,00
-234 295,59
100 252,28
86 000,00
14 252,28
6 741 156,69
6 961 200,00
-220 043,31
Gesamtausgaben Kapitel 02 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
220 043,31
—
6
Kapitel 02 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
02 03
Vertretung des Saarlandes beim Bund
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22 993,18
22 800,00
193,18
—
—
—
22 993,18
22 800,00
193,18
124 01
011
Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und
Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 375,14
17 700,00
675,14
—
—
—
18 375,14
17 700,00
675,14
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
111 516,39
—
111 516,39
—
—
—
111 516,39
—
111 516,39
Übrige Einnahmen
281 01
011
Erstattungen für Veranstaltungen in der Landesvertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 533 01
Vermerke:
282 01
011
011
382 01
011
111 459,96
12 000,00
12 000,00
—
—
—
—
12 000,00
12 000,00
—
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Erstattung von Kosten für Job - Tickets. . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
164 884,71
52 500,00
112 384,71
—
—
—
164 884,71
52 500,00
112 384,71
Zuschüsse für die Anmietung von Räumlichkeiten im Palais am Festungsgraben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 518 03.
282 21
Verstärkung (E) bei Tit. 533 01
Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 982 01 verwendet werden.
Gesamteinnahmen Kapitel 02 03 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
112 384,71
—
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
011
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
385 555,51
540 000,00
-154 444,49
—
—
—
385 555,51
540 000,00
-154 444,49
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
624 464,12
645 000,00
-20 535,88
—
—
—
624 464,12
645 000,00
-20 535,88
425 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
142 284,26
147 400,00
-5 115,74
—
—
—
142 284,26
147 400,00
-5 115,74
426 02
011
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
7
Kapitel 02 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
426 62
011
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
427 01
011
Ausgaben für Aushilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
75 232,99
76 600,00
-1 367,01
—
—
—
75 232,99
76 600,00
-1 367,01
92 584,59
90 200,00
2 384,59
—
—
—
92 584,59
90 200,00
2 384,59
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
011
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 527 01
7 850,30
12 000,00
-4 149,70
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
2 384,59
—
—
—
7 850,30
12 000,00
-4 149,70
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
414,92
3 617,18
514 01
011
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
10 067,23
12 000,00
-1 932,77
—
—
—
10 067,23
12 000,00
-1 932,77
517 01
011
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
261 270,22
270 000,00
-8 729,78
—
—
—
261 270,22
270 000,00
-8 729,78
518 02
011
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 771,25
16 500,00
-3 728,75
—
—
—
12 771,25
16 500,00
-3 728,75
518 03
011
Miete
für
Räumlichkeiten
im
Palais
am
Festungsgraben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 000,00
12 000,00
—
—
—
—
12 000,00
12 000,00
—
50 309,95
32 600,00
17 709,95
—
—
—
50 309,95
32 600,00
17 709,95
Die Ausgaben sind zweckgebunden.
519 01
011
Unterhaltung
der
Grundstücke
und
baulichen
Anlagen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 527 01
17 709,95
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
2 278,51
5 600,00
-3 321,49
—
—
—
2 278,51
5 600,00
-3 321,49
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
3 414,92
3 000,00
414,92
—
—
—
3 414,92
3 000,00
414,92
Vermerke:
527 01
011
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 61
26 385,73
55 000,00
-28 614,27
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
414,92
26 385,73
55 000,00
-28 614,27
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 519 01
Globale Minderausgabe an Tit. 972 01
2 384,59
17 709,95
1 700,00
529 01
011
Zur Verfügung des Bevollmächtigten des Saarlandes
beim Bund für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen . . . . . . . . . . . .
5 076,38
5 100,00
-23,62
—
—
—
5 076,38
5 100,00
-23,62
529 02
011
Zur Durchführung von Veranstaltungen, Betreuung von
Besuchern und Förderung des Informationswesens . . . .
10 752,29
10 800,00
-47,71
—
—
—
10 752,29
10 800,00
-47,71
8
Kapitel 02 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
533 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
011
210 688,25
98 100,00
112 588,25
Aufwendungen für Konferenzen, Informationstagungen
und Empfänge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 281 01
geleistet werden .
537 61
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Vermerke:
011
Tats. Einnahmen bei Tit. 281 01
6 717,18
3 100,00
3 617,18
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
Vermerke:
546 11
—
1 128,29
-1 128,29
Bankgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
210 688,25
99 228,29
111 459,96
111 459,96
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 61
6 717,18
3 100,00
3 617,18
3 617,18
39,48
200,00
-160,52
—
—
—
39,48
200,00
-160,52
12 931,43
13 200,00
-268,57
—
—
—
12 931,43
13 200,00
-268,57
—
-1 700,00
1 700,00
—
—
—
—
-1 700,00
1 700,00
Ausgaben für Investitionen
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Besondere Finanzierungsausgaben
972 01
989
Globale Minderausgaben zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
982 01
011
Job-Tickets für das Personal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen in Höhe der bei Titel 382 01 aufkommenden Einnahmen geleistet werden.
Gesamtausgaben Kapitel 02 03 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Globale Minderausgabe aus Tit. 527 01
1 700,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 952 674,59
2 046 700,00
-94 025,41
—
1 128,29
-1 128,29
1 952 674,59
2 047 828,29
-95 153,70
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
95 153,70
—
9
Kapitel 02 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
02 05
Landesarchiv
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 948,45
2 600,00
-651,55
—
—
—
1 948,45
2 600,00
-651,55
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
5 805,18
—
5 805,18
—
—
—
5 805,18
—
5 805,18
Übrige Einnahmen
236 01
011
Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesagentur für Arbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
261 01
011
Erstattungen von Personalausgaben aus dem Inland. . .
—
23 800,00
-23 800,00
—
—
—
—
23 800,00
-23 800,00
Gesamteinnahmen Kapitel 02 05 . . . . . . . . . . . . . . . .
7 753,63
26 500,00
-18 746,37
—
—
—
7 753,63
26 500,00
-18 746,37
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
18 746,37
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
011
115 522,80
115 300,00
222,80
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
425 01
011
Vermerke:
427 15
011
Eingliederungszuschüsse für die Beschäftigung älterer
Arbeitnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
115 522,80
115 300,00
222,80
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
316 973,59
267 900,00
49 073,59
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
316 973,59
267 900,00
49 073,59
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
—
—
—
—
—
—
—
—
—
12 747,07
10 500,00
2 247,07
—
3 062,95
-3 062,95
12 747,07
13 562,95
-815,88
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
117,65
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
011
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
514 01
011
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
5 996,08
6 000,00
-3,92
—
—
—
5 996,08
6 000,00
-3,92
37,96
100,00
-62,04
—
—
—
37,96
100,00
-62,04
10
Kapitel 02 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
3 261,67
3 300,00
-38,33
—
—
—
3 261,67
3 300,00
-38,33
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
772,82
800,00
-27,18
—
—
—
772,82
800,00
-27,18
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
392,70
400,00
-7,30
—
—
—
392,70
400,00
-7,30
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
3 117,65
3 000,00
117,65
—
—
—
3 117,65
3 000,00
117,65
518 02
011
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
525 01
011
525 61
527 01
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
117,65
531 03
011
Ausgaben aus der Durchführung der dem Landesarchiv
obliegenden Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16 457,27
16 500,00
-42,73
—
—
—
16 457,27
16 500,00
-42,73
537 61
019
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
2 113,44
2 500,00
-386,56
—
—
—
2 113,44
2 500,00
-386,56
5 500,00
5 500,00
—
—
—
—
5 500,00
5 500,00
—
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
011
Zuweisung an die Landesarchivverwaltung RheinlandPfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
482 893,05
431 800,00
51 093,05
—
3 062,95
-3 062,95
482 893,05
434 862,95
48 030,10
Gesamtausgaben Kapitel 02 05 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
48 030,10
—
—
11
Kapitel 02 06
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
02 06
IT-Innovationszentrum
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
011
287 966,48
167 500,00
120 466,48
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
287 966,48
167 500,00
120 466,48
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
353 323,71
446 800,00
-93 476,29
—
—
—
353 323,71
446 800,00
-93 476,29
19 803,92
31 400,00
-11 596,08
4 548,00
2 565,00
1 983,00
24 351,92
33 965,00
-9 613,08
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
011
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
6 925,60
8 400,00
-1 474,40
—
—
—
6 925,60
8 400,00
-1 474,40
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
26 035,90
11 400,00
14 635,90
3 360,00
18 000,00
-14 640,00
29 395,90
29 400,00
-4,10
525 61
011
Kosten der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . .
38 070,71
18 600,00
19 470,71
4 429,00
23 900,00
-19 471,00
42 499,71
42 500,00
-0,29
526 01
011
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
2 200,00
-2 200,00
—
—
—
—
2 200,00
-2 200,00
527 01
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
16 717,86
19 600,00
-2 882,14
—
—
—
16 717,86
19 600,00
-2 882,14
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV - Einsatzes . . . . .
107 522,58
80 000,00
27 522,58
—
27 600,00
-27 600,00
107 522,58
107 600,00
-77,42
Ausgaben für Investitionen
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
867,49
12 000,00
-11 132,51
4 605,00
3 050,00
1 555,00
5 472,49
15 050,00
-9 577,51
812 61
056
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
43 267,24
27 500,00
15 767,24
—
16 241,00
-16 241,00
43 267,24
43 741,00
-473,76
900 501,49
825 400,00
75 101,49
16 942,00
91 356,00
-74 414,00
917 443,49
916 756,00
687,49
Gesamtausgaben Kapitel 02 06 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
687,49
—
—
12
Zusammenstellung
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Kapitel
Bezeichnung
1
2
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
02 010 Ministerpräsident und Staatskanzlei
553 991,46
6 640 904,41
02 030 Vertretung des Saarlandes beim Bund
164 884,71
7 753,63
02 050 Landesarchiv
02 060 IT-Innovationszentrum
Summe
100 252,28
6 741 156,69
6 187 165,23
1 952 674,59
—
1 952 674,59
1 787 789,88
482 893,05
—
482 893,05
475 139,42
—
900 501,49
16 942,00
917 443,49
917 443,49
726 629,80
9 976 973,54
117 194,28
10 094 167,82
9 367 538,02
13
Einzelplan 02
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahme-Soll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.-Soll
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
367 200,00
6 961 200,00
6 594 000,00
406 834,77
52 500,00
2 047 828,29
1 995 328,29
207 538,41
26 500,00
434 862,95
408 362,95
—
—
916 756,00
916 756,00
—
446 200,00
10 360 647,24
9 914 447,24
614 373,18
546 909,22
—
—
Ministe
—
—
Vertretu
66 776,47
—
Landes
687,49
—
IT-Inno
67 463,96
—
—
14
Einzelplanübersicht
Kapitel
1
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
EUR
Verwaltungseinnahmen
EUR
Übrige
Einnahmen
EUR
GesamtIstEinnahme
EUR
2
3
4
5
6
02 010
Ministerpräsident und Staatskanzlei
—
486 988,13
67 003,33
553 991,46
02 030
02 050
Vertretung des Saarlandes beim Bund
—
41 368,32
123 516,39
164 884,71
Landesarchiv
—
1 948,45
5 805,18
7 753,63
02 060
IT-Innovationszentrum
—
—
—
—
Ist und Reste
—
530 304,90
196 324,90
726 629,80
Soll und Reste
—
360 300,00
85 900,00
446 200,00
Mehr
Weniger
—
—
170 004,90
—
110 424,90
—
280 429,80
—
15
Einzelplan 02
Personalausgaben
EUR
Sächliche
Verwaltungsausgaben
EUR
7
8
Schuldendienst
EUR
Zuweisungen
und Zuschüsse
für laufende
Zwecke
EUR
Ausgaben
für
Investitionen
EUR
Besondere
Finanzierungsausgaben
EUR
GesamtIstAusgabe
EUR
9
10
11
12
13
229 280,43
159 280,41
—
6 741 156,69 Ministerp
4 942 264,08
1 410 331,77
—
1 227 536,88
712 206,28
—
—
12 931,43
—
1 952 674,59 Vertretu
432 496,39
44 896,66
—
5 500,00
—
—
482 893,05 Landesa
641 290,19
227 413,57
—
—
48 739,73
—
917 443,49 IT-Innov
7 243 587,54
2 394 848,28
—
234 780,43
220 951,57
—
10 094 167,82
7 485 300,00
2 330 956,24
—
246 500,00
299 591,00
-1 700,00
10 360 647,24
—
241 712,46
63 892,04
—
—
—
—
11 719,57
—
78 639,43
1 700,00
—
—
266 479,42
1
Saarland
Einzelplan 03
Rechnung über den Haushalt
für den Geschäftsbereich des
Ministeriums für Inneres, Familie,
Frauen und Sport
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 03 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 01
Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und
Sport
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
399 541,71
440 000,00
-40 458,29
—
—
—
399 541,71
440 000,00
-40 458,29
112 01
011
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
119 01
011
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
119 11
011
Ablieferung aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . . . .
3 592,03
10 000,00
-6 407,97
—
—
—
3 592,03
10 000,00
-6 407,97
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
713,62
5 000,00
-4 286,38
—
—
—
713,62
5 000,00
-4 286,38
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
2 409,37
5 000,00
-2 590,63
—
—
—
2 409,37
5 000,00
-2 590,63
160 314,04
227 000,00
-66 685,96
—
—
—
160 314,04
227 000,00
-66 685,96
566 570,77
688 100,00
-121 529,23
—
—
—
566 570,77
688 100,00
-121 529,23
Übrige Einnahmen
231 03
011
Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 527 01.
381 01
044
Erstattung von Verwaltungsausgaben des Brandschutzreferates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 03 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
121 529,23
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
412 01
011
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
422 01
011
Amtsbezüge der Ministerin sowie Dienstbezüge der
planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
252,38
1 000,00
-747,62
—
—
—
252,38
1 000,00
-747,62
7 422 200,49
7 576 900,00
-154 699,51
—
—
—
7 422 200,49
7 576 900,00
-154 699,51
Vermerke:
422 02
011
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 21
97 588,31
36 000,00
61 588,31
Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte
(Beamtinnen/Beamten z. A.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
32 449,08
97 588,31
36 000,00
61 588,31
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
3
Kapitel 03 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
422 03
011
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
225 503,34
244 700,00
-19 196,66
—
—
—
225 503,34
244 700,00
-19 196,66
422 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
969,00
15 000,00
-14 031,00
—
—
—
969,00
15 000,00
-14 031,00
Vermerke:
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 852 002,05
5 613 700,00
-761 697,95
Vermerke:
425 62
011
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 425 62
Globale Minderausgabe an Tit. 21 02 462 01
1 003,89
500,00
503,89
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 62
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 426 62
437,08
4 852 002,05
5 613 700,00
-761 697,95
761 697,95
1 003,89
500,00
503,89
437,08
66,81
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
189 158,43
210 900,00
-21 741,57
—
—
—
189 158,43
210 900,00
-21 741,57
426 02
011
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
23 567,59
79 400,00
-55 832,41
—
—
—
23 567,59
79 400,00
-55 832,41
426 62
011
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
Vermerke:
427 21
011
33 749,08
1 300,00
32 449,08
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
453 01
011
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 425 62
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
66,81
33 749,08
1 300,00
32 449,08
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 01
32 449,08
910,24
1 000,00
-89,76
—
—
—
910,24
1 000,00
-89,76
219 847,26
215 000,00
4 847,26
—
—
—
219 847,26
215 000,00
4 847,26
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
012
113 339,42
65 000,00
48 339,42
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 01
011
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 518 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 517 03
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 533 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 17 03 519 03
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
684 02
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
37 363,65
39 500,00
-2 136,35
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
Vermerke:
—
—
—
13 371,39
11 123,44
2 921,39
1 273,79
3 831,91
415,00
13 371,39
113 339,42
65 000,00
48 339,42
5 645,87
42 693,55
—
—
—
37 363,65
39 500,00
-2 136,35
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 518 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
862,56
1 273,79
4
Kapitel 03 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
518 02
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
51 986,00
40 000,00
11 986,00
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 01
011
012
011
Vermerke:
527 01
011
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 03
geleistet werden.
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 526 01
142,95
—
—
—
4 051,95
15 600,00
-11 548,05
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
5 645,87
5 902,18
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 533 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
111 152,37
105 000,00
6 152,37
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
862,56
11 123,44
9 857,05
10 000,00
-142,95
21 971,85
20 000,00
1 971,85
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
51 986,00
40 000,00
11 986,00
—
—
—
4 051,95
15 600,00
-11 548,05
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
9 857,05
10 000,00
-142,95
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 61
—
—
—
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 02
546 02
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 02
525 01
21 971,85
20 000,00
1 971,85
1 828,90
142,95
111 152,37
105 000,00
6 152,37
6 152,37
6 000,00
152,37
529 01
011
Zur Verfügung der Ministerin für Inneres, Familie,
Frauen und Sport für außergewöhnlichen Aufwand aus
dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. . . . . . .
7 463,93
7 500,00
-36,07
—
—
—
7 463,93
7 500,00
-36,07
533 01
011
Kosten für Tagungen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 790,42
12 500,00
-7 709,58
—
—
—
4 790,42
12 500,00
-7 709,58
Vermerke:
537 61
012
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 511 03
60 665,68
43 000,00
17 665,68
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
Vermerke:
—
9 911,41
-9 911,41
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
1 828,90
3 831,91
2 048,77
60 665,68
52 911,41
7 754,27
5 902,18
1 852,09
Ausgaben für Investitionen
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 61
012
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
70 000,00
-70 000,00
25 454,36
—
25 454,36
25 454,36
70 000,00
-44 545,64
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
42 693,55
1 852,09
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 03 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
13 489 394,38
14 423 600,00
-934 205,62
25 454,36
9 911,41
15 542,95
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
13 514 848,74
14 433 511,41
-918 662,67
—
918 662,67
19 523,76
5
Kapitel 03 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
03 02
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Allgemeine Bewilligungen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 69
012
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
31 907,62
55 000,00
-23 092,38
—
—
—
31 907,62
55 000,00
-23 092,38
125 51
049
Einnahmen aus dem Vertrieb von Kartenblättern . . . . . .
264,35
500,00
-235,65
—
—
—
264,35
500,00
-235,65
132 01
049
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
7 992,02
6 000,00
1 992,02
—
—
—
7 992,02
6 000,00
1 992,02
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 83
Übrige Einnahmen
231 01
011
Erstattung der Kosten der Bundestagswahl . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 01.
231 02
011
Erstattung der Kosten der Europawahl . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 03.
231 03
049
Personalkostenerstattung durch den Bund . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 21.
231 21
049
Erstattung von Kampfmittelbeseitigungskosten durch
den Bund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
227 000,00
180 000,00
47 000,00
—
—
—
227 000,00
180 000,00
47 000,00
231 24
012
Erstattung von Grenzmarkierungskosten durch den
Bund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
36 023,24
40 000,00
-3 976,76
—
—
—
36 023,24
40 000,00
-3 976,76
—
—
—
—
—
—
—
—
—
303 187,23
282 500,00
20 687,23
—
—
—
303 187,23
282 500,00
20 687,23
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 535 11.
236 01
042
Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesagentur für Arbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 15.
281 01
049
Erstattungen im Rettungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
331 01
049
Zuweisungen des Bundes zur Errichtung einer Anlage
zur Verbrennung von Fundmunition . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 812 82.
Gesamteinnahmen Kapitel 03 02 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
20 687,23
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
425 62
049
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
6
Kapitel 03 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
427 15
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
042
Ausgaben zur Beschäftigung von LKZ-Kräften . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 236 01 geleistet werden.
427 21
049
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 03 geleistet werden.
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
120 734,41
133 200,00
-12 465,59
—
888,00
-888,00
120 734,41
134 088,00
-13 353,59
Sächliche Verwaltungsausgaben
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 01
527 01
152,37
532 03
012
Kosten der Erfassung Wehrpflichtiger . . . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
532 04
019
Ehrenzeichen für verdiente Kommunalpolitiker . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
535 11
012
Kosten für die Wiederherstellung des Grenzverlaufs
(Bundesaußengrenze). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
325,00
15 000,00
-14 675,00
—
—
—
325,00
15 000,00
-14 675,00
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 24
geleistet werden.
546 02
012
Prämien für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung im Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 01
324
1 087,11
1 000,00
87,11
Sportministerkonferenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 03
331
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 01
527 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 547 03
3 760,68
10 000,00
-6 239,32
Notfallschutz in der Umgebung kerntechnischer
Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
Vermerke:
—
—
—
6 000,00
1 087,11
1 000,00
87,11
87,11
—
2 800,00
-2 800,00
3 760,68
12 800,00
-9 039,32
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 547 01
87,11
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
011
Beitrag für die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
633 01
011
Kosten der Bundestagswahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 01
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
633 02
011
Kosten der Landtagswahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
633 03
011
Kosten der Europawahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 02
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
633 04
011
Kosten aus Anlass der Kommunalwahlen . . . . . . . . . . . .
29 002,00
31 000,00
-1 998,00
—
—
—
29 002,00
31 000,00
-1 998,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
7
Kapitel 03 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
637 01
012
Beiträge an Verwaltungsschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 809,54
5 000,00
-190,46
—
—
—
4 809,54
5 000,00
-190,46
637 02
324
Erstattungen an den Landessportverband für das Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 303,37
6 000,00
2 303,37
—
3 200,00
-3 200,00
8 303,37
9 200,00
-896,63
681 03
011
Ehrengaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425,00
600,00
-175,00
—
—
—
425,00
600,00
-175,00
684 03
249
Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz - Landesverband
Saar - zu den Kosten für die Erfüllung von Suchdienstaufgaben und Familienzusammenführung . . . . . . . . . . .
10 165,00
10 700,00
-535,00
—
—
—
10 165,00
10 700,00
-535,00
685 01
011
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
82 237,74
91 000,00
-8 762,26
—
—
—
82 237,74
91 000,00
-8 762,26
685 02
223
Beiträge an die Unfallkasse Saarland . . . . . . . . . . . . . . .
149 883,91
149 900,00
-16,09
—
—
—
149 883,91
149 900,00
-16,09
12 350,00
13 000,00
-650,00
—
—
—
12 350,00
13 000,00
-650,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
3 331,00
—
3 331,00
34 389,00
37 720,00
-3 331,00
37 720,00
37 720,00
—
12 914,94
24 700,00
-11 785,06
—
—
—
12 914,94
24 700,00
-11 785,06
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 LHO dürfen Erstattungen Dritter von den
Ausgaben abgesetzt werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung nach § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.l
685 12
729
Zuschüsse an die Deutsche Verkehrswacht - Landesverkehrswacht Saar - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
811 01
045
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
883 01
961
Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
zu Folgekosten senkenden Maßnahmen an bestehenden Gebäuden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Zivilschutz
511 81
045
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 220,87
4 500,00
-3 279,13
—
—
—
1 220,87
4 500,00
-3 279,13
517 81
045
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 818,17
14 000,00
-5 181,83
—
—
—
8 818,17
14 000,00
-5 181,83
518 81
045
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
905,70
1 100,00
-194,30
—
—
—
905,70
1 100,00
-194,30
519 81
045
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. .
1 970,20
2 000,00
-29,80
—
—
—
1 970,20
2 000,00
-29,80
532 81
045
Stabsrahmenübungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
8
Kapitel 03 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
732 81
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
045
Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 82
Kampfmittelbeseitigung
—
3 000,00
-3 000,00
—
—
—
—
3 000,00
-3 000,00
286 331,81
381 400,00
-95 068,19
49 000,00
11 961,84
37 038,16
335 331,81
393 361,84
-58 030,03
215 294,10
267 600,00
-52 305,90
—
—
—
215 294,10
267 600,00
-52 305,90
426 82
049
Löhne der Arbeiter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
427 82
049
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 500,00
-1 500,00
—
—
—
—
1 500,00
-1 500,00
443 82
049
Betreuung verunglückter Entminer und deren Hinterbliebenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
650,00
1 300,00
-650,00
—
—
—
650,00
1 300,00
-650,00
511 82
049
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 828,39
3 000,00
-171,61
—
—
—
2 828,39
3 000,00
-171,61
514 82
049
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
12 682,43
14 000,00
-1 317,57
—
—
—
12 682,43
14 000,00
-1 317,57
517 82
049
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 117,87
3 000,00
1 117,87
—
—
—
4 117,87
3 000,00
1 117,87
Vermerke:
518 82
049
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
519 82
049
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. .
Vermerke:
525 82
049
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 519 82
292,74
300,00
-7,26
—
—
—
292,74
300,00
-7,26
6 482,13
8 000,00
-1 517,87
—
—
—
6 482,13
8 000,00
-1 517,87
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 517 82
3 095,00
18 000,00
-14 905,00
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
1 117,87
14 000,00
—
14 000,00
1 117,87
17 095,00
18 000,00
-905,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 03 12 Titel 525 72.
527 82
049
Reisekostenvergütungen und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . .
187,76
500,00
-312,24
—
—
—
187,76
500,00
-312,24
532 82
049
Vernichtung von Fundmunition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
950,00
1 000,00
-50,00
—
—
—
950,00
1 000,00
-50,00
534 82
049
Entschädigungen und Ersatzleistungen sowie Beiträge
zur Haftpflichtversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
739,62
1 000,00
-260,38
—
—
—
739,62
1 000,00
-260,38
547 82
049
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
112,85
200,00
-87,15
—
—
—
112,85
200,00
-87,15
811 82
049
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
35 000,00
-35 000,00
35 000,00
—
35 000,00
35 000,00
35 000,00
—
Vermerke:
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 03 12 Titel 811 72.
9
Kapitel 03 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
812 82
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
049
Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen
Sachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 331 01
geleistet werden.
Titelgruppe 83
Rettungsdienst
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 281 01
geleistet werden.
425 83
049
Vergütung der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 83
049
049
049
049
049
631 940,46
299 661,70
332 278,76
994 088,86
993 361,70
727,16
727,16
—
727,16
—
—
—
727,16
—
727,16
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 83
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 518 83
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 521 83
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 671 83
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 893 83
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 517 83
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 671 83
1 341,09
2 000,00
-658,91
Unterhaltung
des
sonstigen
unbeweglichen
Vermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 517 83
14 794,67
10 000,00
4 794,67
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. .
Vermerke:
521 83
362 148,40
693 700,00
-331 551,60
8 294,28
10 000,00
-1 705,72
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
519 83
38 898,92
38 961,84
-62,92
34 932,86
30 000,00
4 932,86
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
518 83
—
11 961,84
-11 961,84
4 035,56
5 500,00
-1 464,44
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
517 83
38 898,92
27 000,00
11 898,92
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 517 83
4 035,56
5 500,00
-1 464,44
1 464,44
34 932,86
30 000,00
4 932,86
1 464,44
1 705,72
658,91
196,37
907,42
8 294,28
10 000,00
-1 705,72
1 705,72
14 794,67
10 000,00
4 794,67
4 794,67
1 341,09
2 000,00
-658,91
658,91
637 83
049
Zuweisungen nach § 9 Saarländisches Rettungsdienstgesetz (SRettG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
30 000,00
-30 000,00
30 000,00
—
30 000,00
30 000,00
30 000,00
—
671 83
049
Erstattungen im Rettungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
5 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
5 000,00
-5 000,00
Vermerke:
684 83
049
Zuschüsse an die im Rettungsdienst tätigen Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
685 83
049
Auswertung der Einsätze der Luftrettung . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
887 83
049
Zuweisungen für Investitionen der Integrierten Leitstelle
für Brandschutz und Rettungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 519 83
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 83
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 517 83
4 794,67
8,96
196,37
—
—
—
—
—
—
—
—
—
208,96
200,00
8,96
—
—
—
208,96
200,00
8,96
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 671 83
—
51 000,00
-51 000,00
149 000,00
98 000,00
51 000,00
8,96
149 000,00
149 000,00
—
10
Kapitel 03 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
893 83
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
297 813,82
550 000,00
-252 186,18
452 940,46
201 661,70
251 278,76
750 754,28
751 661,70
-907,42
2
049
Zuweisungen zu Investitionen nach § 9 Saarländisches
Rettungsdienstgesetz (SRettG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 84
Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunksystems
für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
511 84
049
049
907,42
228 087,05
2 140 000,00
-1 911 912,95
1 978 595,31
75 000,00
1 903 595,31
2 206 682,36
2 215 000,00
-8 317,64
1 379,93
10 000,00
-8 620,07
—
—
—
1 379,93
10 000,00
-8 620,07
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
527 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 517 83
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 84
8 668,14
5 000,00
3 668,14
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 84
3 668,14
8 668,14
5 000,00
3 668,14
3 668,14
632 84
049
Beitrag des Saarlandes zum Bund-Länder-Projekt "Einführung eines digitalen Funknetzes" . . . . . . . . . . . . . . . .
196 634,29
125 000,00
71 634,29
—
75 000,00
-75 000,00
196 634,29
200 000,00
-3 365,71
812 84
049
Ausgaben für die Errichtung und den Betrieb eines digitalen Sprech- und Datenfunksystems für die Behörden
und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im
Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
21 404,69
2 000 000,00
-1 978 595,31
1 978 595,31
—
1 978 595,31
2 000 000,00
2 000 000,00
—
268 390,90
252 900,00
15 490,90
126 844,17
155 936,94
-29 092,77
395 235,07
408 836,94
-13 601,87
50 093,92
49 000,00
1 093,92
—
—
—
50 093,92
49 000,00
1 093,92
Titelgruppe 85
Katastrophenschutz
511 85
045
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
517 85
045
2 119,75
1 500,00
619,75
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
518 85
045
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 85
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 85
30 373,94
29 700,00
673,94
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 85
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 532 85
1 093,92
2 119,75
1 500,00
619,75
619,75
30 373,94
29 700,00
673,94
474,35
199,59
519 85
045
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
526 85
045
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
2 811,98
5 000,00
-2 188,02
—
—
—
2 811,98
5 000,00
-2 188,02
Vermerke:
532 85
045
24 041,62
25 600,00
-1 558,38
Einsatz- und Übungskosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
533 85
045
Aufwendungen für Schulungslehrgänge und zusätzliche
Ausbildung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 85
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 517 85
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 518 85
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 518 85
—
1 100,00
-1 100,00
—
—
—
1 093,92
619,75
474,35
24 041,62
25 600,00
-1 558,38
199,59
—
1 100,00
-1 100,00
11
Kapitel 03 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
8 396,64
18 400,00
-10 003,36
—
—
—
8 396,64
18 400,00
-10 003,36
1 460,28
1 500,00
-39,72
—
—
—
1 460,28
1 500,00
-39,72
149 092,77
120 000,00
29 092,77
126 844,17
155 936,94
-29 092,77
275 936,94
275 936,94
—
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
Titelgruppe 93
61 662,77
64 900,00
-3 237,23
—
—
—
61 662,77
64 900,00
-3 237,23
537 85
045
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
684 85
045
Zuschüsse zur Unterhaltung und Unterbringung von
Fahrzeugen und Geräten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
811 85
045
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
812 85
045
Allgemeine Förderung des Sports
511 93
324
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 761,61
1 900,00
-138,39
—
—
—
1 761,61
1 900,00
-138,39
538 93
324
Erstellung von Konzeptionen sowie Promotion von
Sportgroßveranstaltungen im Saarland. . . . . . . . . . . . . .
8 092,72
10 000,00
-1 907,28
—
—
—
8 092,72
10 000,00
-1 907,28
681 93
329
Ehrenpreise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 841,93
8 000,00
-1 158,07
—
—
—
6 841,93
8 000,00
-1 158,07
684 93
323
Zuschuss für den "Olympia-Stützpunkt Rheinland-Pfalz/
Saarland" und den saarländischen Spitzensport. . . . . . .
44 966,51
45 000,00
-33,49
—
—
—
44 966,51
45 000,00
-33,49
1 645 950,63
4 025 100,00
-2 379 149,37
2 820 768,94
587 168,48
2 233 600,46
4 466 719,57
4 612 268,48
-145 548,91
Gesamtausgaben Kapitel 03 02 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
145 548,91
—
12
Kapitel 03 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 05
Frauenpolitik
Einnahmen
Übrige Einnahmen
282 01
011
5 000,00
—
5 000,00
Sonstige Zuschüsse aus dem Inland . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 03 05 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Verstärkung (E) gem. § 9 HG bei Titel 533
01.
5 000,00
—
5 000,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
5 000,00
—
5 000,00
2 751,34
5 000,00
—
5 000,00
5 000,00
—
Ausgaben
1. Die Mittelansätze der Titel 533 01, 684 02, 686 03 und 686 04 sind
untereinander gegenseitig deckungsfähig und einseitig deckungsfähig zugunsten der Titel 684 03, 684 04 und 684 05.
2. Die Mittelansätze der Titel 684 03, 684 04 und 684 05 sind untereinander gegenseitig deckungsfähig.
Sächliche Verwaltungsausgaben
533 01
011
13 835,18
10 000,00
3 835,18
Kosten der Beteiligung an Ausstellungen und Durchführung von Tagungen und Veranstaltungen auf dem Gebiet der Frauenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Nach § 15 Abs. 1 Satz 3 LHO dürfen Erlöse aus dem Verkauf von Bro- Vermerke:
schüren und Druckerzeugnissen von den Ausgaben abgesetzt werden.
—
1 083,84
-1 083,84
Mehrausgaben gem. § 9 HG
13 835,18
11 083,84
2 751,34
-2 751,34
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
684 02
253
Zuwendungen zur Förderung von Projekten von Frauengruppen sowie zur Förderung von Organisationen und
Verbänden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
168 243,16
170 000,00
-1 756,84
—
2 830,50
-2 830,50
168 243,16
172 830,50
-4 587,34
684 03
299
Zuschüsse zur Einrichtung und Unterhaltung von Beratungsstellen im Zusammenhang mit den Aufgaben der
Familienplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 259 632,50
1 302 000,00
-42 367,50
—
122 120,92
-122 120,92
1 259 632,50
1 424 120,92
-164 488,42
Vermerke:
684 04
299
45 175,11
31 000,00
14 175,11
Zuschüsse zu den Personalkosten der Einrichtung zur
Durchführung der Bundesstiftung "Mutter und Kind
Schutz des ungeborenen Lebens" . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
684 05
299
253
Vermerke:
686 04
253
Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der Bildung und Beratung von Frauen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
13 456,42
-13 456,42
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
—
5 100,00
-5 100,00
Maßnahmen
zur
Förderung
von
Frauen
im
Arbeitsleben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
19 000,00
-19 000,00
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
161 840,00
162 000,00
-160,00
Landesanteil an der Finanzierung der Betreuung von
Frauenhäusern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
686 03
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
—
10 940,42
-10 940,42
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
—
—
—
—
—
—
122 100,00
45 175,11
50 000,00
-4 824,89
3 500,00
161 840,00
175 456,42
-13 616,42
13 400,00
—
16 040,42
-16 040,42
5 100,00
—
—
—
13
Kapitel 03 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppen
Titelgruppe 73
Schutz von Frauen gegen Gewalt
684 73
299
Hilfen für vergewaltigte und misshandelte Frauen . . . . .
Vermerke:
686 73
299
—
26 120,62
-26 120,62
110 661,62
137 920,62
-27 259,00
34 861,62
36 000,00
-1 138,38
—
4 543,95
-4 543,95
34 861,62
40 543,95
-5 682,33
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
75 800,00
75 800,00
—
Zuwendungen zu Projekten gegen sexuelle Ausbeutung
von Mädchen und Jungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 03 05 . . . . . . . . . . . . . . . . .
110 661,62
111 800,00
-1 138,38
—
21 576,67
-21 576,67
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
1 759 387,57
1 791 900,00
-32 512,43
—
195 552,72
-195 552,72
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
4 500,00
75 800,00
97 376,67
-21 576,67
21 500,00
1 759 387,57
1 987 452,72
-228 065,15
—
228 065,15
—
14
Kapitel 03 06
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 06
Förderung der Familie
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
533 01
299
Kosten der Beteiligung an Ausstellungen und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen usw. auf dem Gebiet der Familienpolitik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 212,79
5 000,00
-787,21
—
—
—
4 212,79
5 000,00
-787,21
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 684 01.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
299
Landesanteil an den Kosten der Fahrpreisermäßigung
für kinderreiche Familien im Bereich des ÖPNV . . . . . . .
16 139,07
20 000,00
-3 860,93
—
—
—
16 139,07
20 000,00
-3 860,93
684 01
299
Zuwendung zur Förderung der Familie . . . . . . . . . . . . . .
101 990,50
100 000,00
1 990,50
—
14 260,78
-14 260,78
101 990,50
114 260,78
-12 270,28
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der
Titel 684 03 und 684 04.
2. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 533 01.
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
12 200,00
684 02
299
Anlaufstelle gegen häusliche Gewalt . . . . . . . . . . . . . . .
40 000,00
30 000,00
10 000,00
—
10 000,00
-10 000,00
40 000,00
40 000,00
—
684 03
299
Zuwendungen zu Familienferien und zu Familienbildungsveranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
30 156,00
35 000,00
-4 844,00
—
—
—
30 156,00
35 000,00
-4 844,00
299 625,00
41 100,00
258 525,00
283 085,07
541 610,07
-258 525,00
582 710,07
582 710,07
—
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04
263
Projekte zur Stärkung der Erziehungskompetenz der Familie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 01.
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 03 06 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0631 Titel 68404.
492 123,36
231 100,00
261 023,36
283 085,07
565 870,85
-282 785,78
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
775 208,43
796 970,85
-21 762,42
—
21 762,42
—
15
Kapitel 03 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 08
Jugendpolitik
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
266
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
6 600,00
-6 600,00
—
—
—
—
6 600,00
-6 600,00
Übrige Einnahmen
281 01
266
Erstattungen aus übergegangenen Unterhaltsansprüchen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22 893,97
108 000,00
-85 106,03
—
—
—
22 893,97
108 000,00
-85 106,03
286 01
266
Einnahmen aus dem EU-Pilotprojekt Europäischer Freiwilligendienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
150 000,00
—
150 000,00
—
—
—
150 000,00
—
150 000,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 684 18.
286 02
266
Einnahmen für Maßnahmen der Drogen- und Rauschmittelprävention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 684 03.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 03 08 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 684 03
172 893,97
114 600,00
58 293,97
150 000,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
172 893,97
114 600,00
58 293,97
58 293,97
—
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
533 01
299
44 814,94
30 100,00
14 714,94
Kosten der Beteiligung an Ausstellungen und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen usw. auf dem Gebiet der Jugendpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 02
266
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
28 871,33
43 586,27
-14 714,94
73 686,27
73 686,27
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 32 Titel 533 01.
—
3 000,00
-3 000,00
—
—
—
—
3 000,00
-3 000,00
35 790,00
100 000,00
-64 210,00
—
6 535,90
-6 535,90
35 790,00
106 535,90
-70 745,90
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
234
Förderung
von
Projekten
der
aufsuchenden
Sozialarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
6 500,00
681 01
237
Zahlung von Unterhaltsvorschüssen . . . . . . . . . . . . . . . .
5 282 615,39
5 700 000,00
-417 384,61
—
—
—
5 282 615,39
5 700 000,00
-417 384,61
684 01
266
Förderung von Projekten und Maßnahmen der Jugendhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
971 208,83
1 400 000,00
-428 791,17
514 412,35
85 821,18
428 591,17
1 485 621,18
1 485 821,18
-200,00
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der
Vermerke:
Titel 684 06 und 684 07.
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
200,00
511 01
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 32 Titel 684 01.
16
Kapitel 03 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
684 02
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
334 889,97
387 000,00
-52 110,03
—
117 743,28
-117 743,28
334 889,97
504 743,28
-169 853,31
2
261
Zuschüsse an die in der Jugendarbeit als förderungswürdig anerkannten Verbände und Vereine zur Durchführung ihrer zentralen Führungsaufgaben . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
Vermerke:
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 684 11.
684 03
266
Ausgewählte Projekte der Drogen- und Rauschgiftprävention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 286 02 geleistet werden.
Vermerke:
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
684 06
266
Zuschüsse an den Landesjugendring zur Durchführung
seiner zentralen Führungsaufgabe . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 01.
684 07
262
Maßnahmen des Kinder- und Jugendschutzes . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 01.
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
—
—
—
150 000,00
—
150 000,00
50 200,00
150 000,00
—
150 000,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 286 02
150 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 32 Titel 684 03
122 400,00
122 400,00
—
—
—
—
122 400,00
122 400,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
684 08
266
Zuschüsse zur Durchführung von Freizeiten, Lagern und
Wanderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
684 11
261
Zuwendungen für Personal- und Sachkosten an die Träger der Jugendarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
215 780,00
220 000,00
-4 220,00
—
14 559,74
-14 559,74
215 780,00
234 559,74
-18 779,74
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 02.
Vermerke:
684 16
266
Förderung der außerschulischen Mädchenarbeit . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 686 03.
684 18
266
Zuschüsse zur Finanzierung von modellhaften Maßnahmen zur Beteiligung von jungen Menschen an Freiwilligendiensten wie dem Europäischen Freiwilligendienst
(EU-Pilotprojekt FEJ) und dem Freiwilligen Sozialen
Jahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel 286 01
überschritten werden.
686 03
261
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
511 01
16 600,00
19 400,00
-2 800,00
—
6 213,81
-6 213,81
16 600,00
25 613,81
-9 013,81
—
20 000,00
-20 000,00
24 400,00
8 105,05
16 294,95
24 400,00
28 105,05
-3 705,05
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
2 700,00
511 01
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 32 Titel 684 18.
349 893,50
370 000,00
-20 106,50
Förderung von ausgewählten Projekten der außerschulischen Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 16.
Vermerke:
7 300,00
36 961,39
20 554,89
16 406,50
386 854,89
390 554,89
-3 700,00
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
3 700,00
511 01
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 32 Titel 686 03.
Ausgaben für Investitionen
893 35
276
47 199,22
80 000,00
-32 800,78
Zuschüsse an gemeinnützige Einrichtungen des Jugendtourismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
29 554,00
28 000,00
1 554,00
76 753,22
108 000,00
-31 246,78
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
12 800,00
511 01
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 32 Titel 893 35.
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Maßnahmen des Kinder- und Jugendschutzes
533 71
262
Veranstaltungen auf dem Gebiet des Kinderschutzes . .
172 818,15
270 600,00
-97 781,85
—
14 804,17
-14 804,17
172 818,15
285 404,17
-112 586,02
5 148,35
5 000,00
148,35
—
9 629,17
-9 629,17
5 148,35
14 629,17
-9 480,82
17
Kapitel 03 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
684 71
272
Zuwendungen an Kinderschutzzentren . . . . . . . . . . . . . .
161 874,91
215 600,00
-53 725,09
—
5 175,00
-5 175,00
161 874,91
220 775,00
-58 900,09
686 71
262
Ausgewählte
Projekte
des
Kinderund
Jugendschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 794,89
50 000,00
-44 205,11
—
—
—
5 794,89
50 000,00
-44 205,11
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
7 594 010,00
8 722 500,00
-1 128 490,00
784 199,07
345 924,29
438 274,78
8 378 209,07
9 068 424,29
-690 215,22
Titelgruppe 72
Maßnahmen zur Förderung von Kindern
533 72
266
Veranstaltungen auf dem Gebiet der Kinderpolitik . . . . .
Gemäß § 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass einschlägige Druckerzeugnisse kostenlos oder zu einem verminderten Preis abgegeben
werden.
684 72
276
Zuwendungen an Einrichtungen zur Förderung von
Spiel- und Freizeitangeboten für Kinder . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 03 08 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
690 215,22
—
18
Kapitel 03 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 12
Vollzugspolizei
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
042
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
821 213,06
730 000,00
91 213,06
—
—
—
821 213,06
730 000,00
91 213,06
112 01
042
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
300,00
5 000,00
-4 700,00
—
—
—
300,00
5 000,00
-4 700,00
112 02
042
Verwarnungsgelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
545 568,00
340 000,00
205 568,00
—
—
—
545 568,00
340 000,00
205 568,00
119 18
042
Einnahmen des Polizeimusikkorps . . . . . . . . . . . . . . . . .
42 854,64
40 900,00
1 954,64
—
—
—
42 854,64
40 900,00
1 954,64
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 532 18.
Vermerke:
119 21
042
042
119 69
042
—
—
—
1 505,10
—
1 505,10
Ersatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 193,68
100 000,00
-81 806,32
—
—
—
18 193,68
100 000,00
-81 806,32
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
540 736,46
15 300,00
525 436,46
—
—
—
540 736,46
15 300,00
525 436,46
Mehreinnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 422 62
herangezogen werden.
Vermerke:
125 32
042
Einnahmen aus der Abgabe von Beköstigung bei der
Landespolizeidirektion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ab 2005 veranschlagt bei Titelgruppe 71.
132 01
042
1 954,64
1 505,10
—
1 505,10
Einnahmen aus privater Mitbenutzung staatseigener Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ab 2005 veranschlagt in Titelgruppe 71.
119 35
Verstärkung (ME) bei Tit. 532 18
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (ME) bei Tit. 422 62
525 436,46
—
—
—
—
—
—
—
—
—
50 958,18
50 000,00
958,18
—
—
—
50 958,18
50 000,00
958,18
Übrige Einnahmen
233 01
042
Erstattung anteiliger Gebühren für Notrufanschlüsse und
Notrufleitungen durch die Landkreise und den Stadtverband Saarbrücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
281 01
042
Erstattung von Verwaltungskosten, Prozesskosten
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 910,15
7 700,00
-4 789,85
—
—
—
2 910,15
7 700,00
-4 789,85
281 02
042
Erstattung von verauslagten Polizeikosten . . . . . . . . . . .
7 590,61
7 700,00
-109,39
—
—
—
7 590,61
7 700,00
-109,39
274 857,87
304 200,00
-29 342,13
—
—
—
274 857,87
304 200,00
-29 342,13
127 108,49
150 800,00
-23 691,51
—
—
—
127 108,49
150 800,00
-23 691,51
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Einsatzküche der Vollzugspolizei des Saarlandes
119 71
042
Einnahmen aus privater Mitbenutzung staatseigener Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19
Kapitel 03 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
125 71
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
042
147 749,38
153 400,00
-5 650,62
Einnahmen aus der Abgabe von Beköstigung bei der
Landespolizeidirektion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 71.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 03 12 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Reduzierung bei Tit. 514 71
2 306 687,75
1 600 800,00
705 887,75
147 749,38
153 400,00
-5 650,62
5 650,62
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
2 306 687,75
1 600 800,00
705 887,75
705 887,75
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
105 783 339,44
106 940 600,00
-1 157 260,56
—
—
—
105 783 339,44
106 940 600,00
-1 157 260,56
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
3 056 255,31
4 837 100,00
-1 780 844,69
—
—
—
3 056 255,31
4 837 100,00
-1 780 844,69
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
350 505,67
55 000,00
295 505,67
247 911,93
46 875,94
201 035,99
598 417,60
101 875,94
496 541,66
422 01
042
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
422 03
042
422 62
042
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 69
geleistet werden.
425 01
042
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 62
042
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Mehreinnahmen bei Tit. 119 69
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 425 62
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 426 62
525 436,46
23 797,15
5 097,65
8 651 453,19
8 894 500,00
-243 046,81
—
—
—
8 651 453,19
8 894 500,00
-243 046,81
25 797,15
2 000,00
23 797,15
—
—
—
25 797,15
2 000,00
23 797,15
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 62
23 797,15
426 01
042
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 707 513,52
2 993 700,00
-286 186,48
—
—
—
2 707 513,52
2 993 700,00
-286 186,48
426 02
042
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 747 521,79
1 843 100,00
-95 578,21
—
—
—
1 747 521,79
1 843 100,00
-95 578,21
426 62
042
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 097,65
6 000,00
5 097,65
—
—
—
11 097,65
6 000,00
5 097,65
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 62
5 097,65
427 21
042
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
91 441,96
95 000,00
-3 558,04
—
—
—
91 441,96
95 000,00
-3 558,04
427 22
042
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 439,78
—
2 439,78
—
—
—
2 439,78
—
2 439,78
Vermerke:
443 01
042
Fürsorgeleistungen und Unterstützungen aufgrund der
Unterstützungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 01
8 180,22
8 600,00
-419,78
—
—
—
2 439,78
8 180,22
8 600,00
-419,78
20
Kapitel 03 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
453 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
042
9 365,33
10 000,00
-634,67
—
—
—
9 365,33
10 000,00
-634,67
1 098 409,96
1 400 000,00
-301 590,04
163 687,93
55 162,51
108 525,42
1 262 097,89
1 455 162,51
-193 064,62
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 11
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
70 000,00
37 521,58
85 543,04
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Sächliche Verwaltungsausgaben
In Abweichung von § 19 Abs. 1 LHO wird die Übertragbarkeit der im
Rahmen des Projekts "Dezentrale Kostenverantwortung 2003" der saarländischen Polizei dezentral bewirtschafteter Ausgaben der Hauptgruppe
5 zugelassen.
511 01
042
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 02
042
289 521,58
252 000,00
37 521,58
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 11
042
Vermerke:
511 12
042
042
Vermerke:
511 15
042
Vermerke:
511 16
042
042
DV-Geräte,
Ausstattungsund
Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
042
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
042
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
183 696,23
224 000,00
-40 303,77
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
40 303,77
—
—
—
23 873,23
26 000,00
-2 126,77
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
2 126,77
—
—
—
19 351,90
21 700,00
-2 348,10
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
2 348,10
—
—
—
5 126,82
6 000,00
-873,18
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
873,18
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 11
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 12
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 13
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 15
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 16
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 527 01
571 381,29
1 470 200,00
-898 818,71
Vermerke:
—
77 456,30
-77 456,30
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 537 61
3 170 285,25
2 999 800,00
170 485,25
Vermerke:
518 02
—
—
—
1 050 244,33
890 000,00
160 244,33
Vermerke:
514 01
33 003,00
5 126,82
6 000,00
-873,18
Sportgeräte für den Dienstsport der Polizei . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
19 351,90
21 700,00
-2 348,10
Diensthunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
37 521,58
292 597,00
325 600,00
-33 003,00
23 873,23
26 000,00
-2 126,77
Ausstattung der Werkstätten und sonstigen technischen
Nebenbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
289 521,58
252 000,00
37 521,58
—
—
—
183 696,23
224 000,00
-40 303,77
Sonstige technische Geräte und Ausstattungsgegenstände einschließlich Dienstwaffen . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 13
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
292 597,00
325 600,00
-33 003,00
Nachrichtengeräte einschließlich Zubehör . . . . . . . . . . .
—
—
—
1 050 244,33
967 456,30
82 788,03
47 507,81
35 280,22
3 170 285,25
2 999 800,00
170 485,25
85 543,04
33 003,00
40 303,77
2 126,77
2 348,10
873,18
6 287,39
867 176,62
—
867 176,62
1 438 557,91
1 470 200,00
-31 642,09
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 11
31 642,09
21
Kapitel 03 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
518 61
042
Miete für DV-Anlagen und -Geräte . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 01
042
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
9 554,00
15 200,00
-5 646,00
—
—
—
9 554,00
15 200,00
-5 646,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 11
5 646,00
Vermerke:
525 61
042
21 127,85
65 000,00
-43 872,15
Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 01
042
042
Vermerke:
042
532 01
042
042
042
189 560,55
200 000,00
-10 439,45
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 11
6 287,39
4 152,06
63 633,85
55 000,00
8 633,85
—
—
—
63 633,85
55 000,00
8 633,85
13 648,01
15 000,00
-1 351,99
1 351,99
1 993,54
15 000,00
-13 006,46
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 11
8 633,85
4 372,61
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 527 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 532 03
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 532 12
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 51
893 71
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 21 03
575 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 15
633 02
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 632 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 632 02
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 632 04
27 862,66
43 500,00
-15 637,34
Vermerke:
8 633,85
—
—
—
3 141 647,52
2 500 000,00
641 647,52
Polizei-Sondereinsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 517 12
1 993,54
15 000,00
-13 006,46
Gemeinsame Stelle der polizeilichen Zusammenarbeit in
Luxemburg (GSPZ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Polizeikosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 532 03
13 648,01
15 000,00
-1 351,99
Verkehrserziehungs- und -sicherheitsaktionen . . . . . . . .
Vermerke:
042
—
—
—
Aufwendungen zum Zwecke der Fahndung . . . . . . . . . .
Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung
des § 37 (3) S. 2 LHO Gebrauch machen.
532 12
501,26
966,42
1 000,00
-33,58
Vermerke:
532 11
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 517 12
9 498,74
10 000,00
-501,26
—
—
—
Vermerke:
532 03
—
—
—
966,42
1 000,00
-33,58
Vermerke:
042
47 507,81
Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht . . .
Im Bedarfsfall kann das Ministerium der Finanzen von der Ermächtigung
des § 37 Absatz 3 LHO Gebrauch machen.
532 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
189 560,55
200 000,00
-10 439,45
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Hieraus können auch Einsatzentschädigungen gezahlt werden.
531 02
21 127,85
68 635,66
-47 507,81
9 498,74
10 000,00
-501,26
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
527 01
—
3 635,66
-3 635,66
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 11
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 21
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 533 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 517 12
3 141 647,52
2 500 000,00
641 647,52
520 882,52
70 000,00
4 152,06
31 642,09
5 646,00
4 372,61
4 952,24
271 000,00
150 000,00
89 100,00
4 100,00
800,00
5 882,52
27 862,66
43 500,00
-15 637,34
4 952,24
58,55
5 052,40
5 574,15
22
Kapitel 03 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
532 18
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
042
042
41 956,99
40 900,00
1 056,99
Ausgaben des Polizeimusikkorps . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 119 18
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
532 21
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Vermerke:
Vermerke:
532 30
042
042
Vermerke:
537 61
042
Vermerke:
546 11
042
Vermerke:
547 01
042
Vermischte Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
2 458,55
2 400,00
58,55
58,55
16 774,28
18 000,00
-1 225,72
1 225,72
8 152,40
3 100,00
5 052,40
5 052,40
366 965,18
191 474,85
175 490,33
922 194,63
957 474,85
-35 280,22
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
35 280,22
36,00
100,00
-64,00
Bankgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 532 12
555 229,45
766 000,00
-210 770,55
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 517 12
8 152,40
3 100,00
5 052,40
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Empfänge
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
46 422,28
44 467,64
1 954,64
1 954,64
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 532 12
16 774,28
18 000,00
-1 225,72
Kosten gesamtgesellschaftlicher Kriminalprävention . . .
Vermerke:
533 01
Mehreinnahmen bei Tit. 119 18
2 458,55
2 400,00
58,55
Sportausübung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 465,29
3 567,64
897,65
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 517 12
36,00
100,00
-64,00
64,00
10 000,00
10 000,00
—
—
—
—
10 000,00
10 000,00
—
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
631 01
042
Kosten für die Teilnahme an polizeilichen Verfahren
Bund-Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
13 603,39
24 000,00
-10 396,61
10 997,81
601,20
10 396,61
24 601,20
24 601,20
—
632 01
042
Beitrag
des
Saarlandes
an
die
Polizei-Führungsakademie Münster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
91 869,22
96 000,00
-4 130,78
—
—
—
91 869,22
96 000,00
-4 130,78
Vermerke:
632 02
042
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 532 11
5 696,00
6 500,00
-804,00
Beitrag des Saarlandes an die Wasserschutzpolizeischule Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 532 11
4 100,00
5 696,00
6 500,00
-804,00
800,00
632 03
042
Erstattung der Kosten an Rheinland-Pfalz für schifffahrtspolizeiliche Vollzugsaufgaben auf dem saarländischen Teil der Moselstrecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
632 04
042
Beitrag zum Programm Polizeiliche Kriminalprävention
des Bundes und der Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 900,39
15 000,00
-6 099,61
—
—
—
8 900,39
15 000,00
-6 099,61
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 532 11
5 882,52
684 01
042
Zuschüsse an die in der Polizeiseelsorge tätigen
Kirchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
685 01
042
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
900,00
900,00
—
—
—
—
900,00
900,00
—
23
Kapitel 03 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
32 353,07
177 200,00
-144 846,93
727 835,06
582 988,13
144 846,93
760 188,13
760 188,13
—
38 905,72
146 000,00
-107 094,28
130 732,63
30 938,35
99 794,28
169 638,35
176 938,35
-7 300,00
2
Ausgaben für Investitionen
811 01
042
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Aus dem Verkauf von Fahrzeugen können Erlöse durch Absetzung von
der Ausgabe vereinnahmt und zum Erwerb neuer Fahrzeuge in
Anspruch genommen werden.
812 02
042
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 11
042
Nachrichtengeräte und -anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
222 648,00
1 455 000,00
-1 232 352,00
Vermerke:
812 12
042
042
Vermerke:
812 61
042
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenständen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
902 943,97
452 162,88
450 781,09
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 03
517 12
12 771,22
25 000,00
-12 228,78
Kraft-, Werkstatt- und sonstige Maschinen . . . . . . . . . . .
5 111 636,38
3 947 546,69
1 164 089,69
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 03
517 12
397 518,91
893 000,00
-495 481,09
Sonstige technische Geräte für die Vollzugspolizei . . . .
Vermerke:
812 13
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 03
7 300,00
517 12
Die Reste i.H.v. 100.000 EUR werden auf Titel 812 11 übertragen. Die Reste i.H.v. 30.732,63 EUR werden auf Titel 812
02 übertragen.
30 167,21
19 238,43
10 928,78
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 03
517 12
5 334 284,38
5 402 546,69
-68 262,31
68 262,31
1 300 462,88
1 345 162,88
-44 700,00
44 700,00
42 938,43
44 238,43
-1 300,00
1 300,00
91 331,65
170 000,00
-78 668,35
198 148,86
119 480,51
78 668,35
289 480,51
289 480,51
—
161 659,41
165 400,00
-3 740,59
—
2 743,40
-2 743,40
161 659,41
168 143,40
-6 483,99
5 698,25
6 000,00
-301,75
—
—
—
5 698,25
6 000,00
-301,75
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Einsatzküche der Vollzugspolizei des Saarlandes
511 71
042
Geräte Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 71
042
148 079,31
153 400,00
-5 320,69
Verpflegung der Angehörigen der Polizei . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 125 71 geleistet werden.
Vermerke:
812 71
042
Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 82
Kosten informationstechnischer Anwendungen im
Bereich der Vollzugspolizei einschließlich DIPOL - Saar
511 82
042
DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 71
—
64,11
-64,11
Mindereinnahmen bei Tit. 125 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 71
265,82
148 079,31
153 464,11
-5 384,80
5 650,62
265,82
7 881,85
6 000,00
1 881,85
—
2 679,29
-2 679,29
7 881,85
8 679,29
-797,44
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
24
Kapitel 03 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
514 82
042
Verbrauchsmaterial. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 82
042
Mieten für DV-Anlagen und -Geräte . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 82
042
Aus- und Fortbildung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
537 82
042
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV - Einsatzes. . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
631 82
042
Kosten für die Teilnahme an polizeilichen DV-Verfahren
Bund-Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 82
042
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
134 341 656,39
140 235 100,00
-5 893 443,61
8 762 668,87
5 533 872,49
3 228 796,38
143 104 325,26
145 768 972,49
-2 664 647,23
Gesamtausgaben Kapitel 03 12 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
2 664 647,23
520 882,52
25
Kapitel 03 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 13
Landesamt für Verfassungsschutz
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
132 01
049
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
80,00
100,00
-20,00
—
—
—
80,00
100,00
-20,00
80,00
100,00
-20,00
—
—
—
80,00
100,00
-20,00
Übrige Einnahmen
Gesamteinnahmen Kapitel 03 13 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
20,00
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
049
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
422 62
042
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 01
049
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 166 659,56
2 232 000,00
-65 340,44
—
—
—
2 166 659,56
2 232 000,00
-65 340,44
1 130,50
4 000,00
-2 869,50
—
—
—
1 130,50
4 000,00
-2 869,50
636 896,71
636 100,00
796,71
—
—
—
636 896,71
636 100,00
796,71
Vermerke:
426 02
049
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
57 283,41
57 500,00
-216,59
—
—
—
57 283,41
57 500,00
-216,59
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
049
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
31 661,53
36 200,00
-4 538,47
—
—
—
31 661,53
36 200,00
-4 538,47
511 61
049
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
6 650,00
7 000,00
-350,00
—
—
—
6 650,00
7 000,00
-350,00
514 01
049
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
26 835,71
27 200,00
-364,29
—
—
—
26 835,71
27 200,00
-364,29
518 02
049
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
35 511,42
40 400,00
-4 888,58
—
—
—
35 511,42
40 400,00
-4 888,58
525 01
049
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
1 133,20
1 500,00
-366,80
—
—
—
1 133,20
1 500,00
-366,80
26
Kapitel 03 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
525 61
049
Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im IT-Bereich. . . . . .
597,10
1 300,00
-702,90
—
—
—
597,10
1 300,00
-702,90
527 01
049
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
64 596,35
68 000,00
-3 403,65
—
—
—
64 596,35
68 000,00
-3 403,65
529 01
049
Zur Verfügung des Landesamtes für Verfassungsschutz
für nachrichtendienstliche Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
532 01
049
Für Zwecke des Verfassungsschutzes . . . . . . . . . . . . . .
240 300,00
240 300,00
—
—
—
—
240 300,00
240 300,00
—
12 602,19
15 000,00
-2 397,81
—
—
—
12 602,19
15 000,00
-2 397,81
14 764,79
14 000,00
764,79
—
—
—
14 764,79
14 000,00
764,79
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben werden jährlich vom Präsidenten des Rechnungshofes
geprüft.
3. Anläßlich der Durchführung von Maßnahmen i.R. G 10 kann das
Ministerium der Finanzen von der Ermächtigung nach § 37 Abs. 3
Satz 2 LHO Gebrauch machen.
537 61
049
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
631 01
049
Verwaltungskostenbeitrag an die gemeinsame Schule
für Verfassungsschutz des Bundes und der Länder . . . .
Vermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 03
519 13
764,79
764,79
Ausgaben für Investitionen
811 01
049
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Erlöse aus dem Verkauf gebrauchter Fahrzeuge können durch
Absetzungen von den Ausgaben vereinnahmt und zum Erwerb von Kfz
in Anspruch genommen werden.
66 719,70
40 500,00
26 219,70
—
29 532,72
-29 532,72
66 719,70
70 032,72
-3 313,02
812 02
049
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
41 980,51
45 600,00
-3 619,49
—
—
—
41 980,51
45 600,00
-3 619,49
812 61
049
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
31 889,65
34 000,00
-2 110,35
—
—
—
31 889,65
34 000,00
-2 110,35
3 437 212,33
3 500 600,00
-63 387,67
—
29 532,72
-29 532,72
3 437 212,33
3 530 132,72
-92 920,39
Gesamtausgaben Kapitel 03 13 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
92 920,39
764,79
27
Kapitel 03 14
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 14
Fachhochschule für Verwaltung
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 01
133
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 531 01.
119 02
133
Einnahmen aus der Teilnahme von Angehörigen anderer
Verwaltungen an Fortbildungsveranstaltungen der Fachhochschule für Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
200,00
-200,00
—
—
—
—
200,00
-200,00
30 144,79
5 400,00
24 744,79
—
—
—
30 144,79
5 400,00
24 744,79
6 409,84
200,00
6 209,84
—
—
—
6 409,84
200,00
6 209,84
594 566,40
370 000,00
224 566,40
—
—
—
594 566,40
370 000,00
224 566,40
31 537,41
11 000,00
20 537,41
—
—
—
31 537,41
11 000,00
20 537,41
31 537,41
11 000,00
20 537,41
—
—
—
31 537,41
11 000,00
20 537,41
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 525 01.
119 69
133
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Übrige Einnahmen
233 01
133
Erstattungen von Lehrgangskosten. . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Studienzentrum für den Masterstudiengang "Europäisches Verwaltungsmanagement an der Fachhochschule
für Verwaltung"
119 71
133
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 71 - Ausgaben.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 03 14 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (ME) bei Tit. 527 71
Verstärkung (ME) bei Tit. 531 71
Verstärkung (ME) bei Tit. 533 71
Verstärkung (ME) bei Tit. 547 71
662 658,44
386 800,00
275 858,44
535,58
4 207,29
4 615,91
3 762,16
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
662 658,44
386 800,00
275 858,44
275 858,44
—
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
133
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
353 515,71
497 200,00
-143 684,29
—
—
—
353 515,71
497 200,00
-143 684,29
425 01
133
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
395 654,65
239 400,00
156 254,65
—
—
—
395 654,65
239 400,00
156 254,65
Vermerke:
427 21
133
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
132 734,32
216 000,00
-83 265,68
—
—
—
132 734,32
216 000,00
-83 265,68
28
Kapitel 03 14
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
133
71 507,88
56 200,00
15 307,88
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
133
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 01
133
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
518 02
133
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
525 01
133
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen bei Titel 119 02 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden
Vermerke:
527 01
133
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
529 05
133
531 01
133
—
—
—
71 507,88
56 200,00
15 307,88
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
15 307,88
5 258,05
5 700,00
-441,95
—
—
—
5 258,05
5 700,00
-441,95
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
441,95
457,16
500,00
-42,84
—
—
—
457,16
500,00
-42,84
4 808,79
5 200,00
-391,21
—
—
—
4 808,79
5 200,00
-391,21
159 829,41
228 700,00
-68 870,59
—
—
—
159 829,41
228 700,00
-68 870,59
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 547 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 517 14
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 03 518 14
15 307,88
203,63
2 099,36
8 709,56
14 267,00
4 803,63
4 600,00
203,63
4 803,63
4 600,00
203,63
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
203,63
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
282,32
300,00
-17,68
—
—
—
282,32
300,00
-17,68
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 508,41
5 100,00
1 408,41
—
—
—
6 508,41
5 100,00
1 408,41
Mehreinnahmen bei Titel 119 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
Vermerke:
nicht genehmigte überplanmäßige Ausgabe
533 01
133
Kosten für Tagungen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
498,01
500,00
-1,99
—
—
—
498,01
500,00
-1,99
533 02
133
Lehrfahrten und Studienseminare . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
537 61
133
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
10 701,34
7 900,00
2 801,34
—
—
—
10 701,34
7 900,00
2 801,34
Vermerke:
547 01
133
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
2 599,36
500,00
2 099,36
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
441,95
2 359,39
2 599,36
500,00
2 099,36
2 099,36
Ausgaben für Investitionen
812 61
133
10 550,30
15 000,00
-4 449,70
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
10 550,30
15 000,00
-4 449,70
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
2 359,39
29
Kapitel 03 14
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Studienzentrum für den Masterstudiengang "Europäisches Verwaltungsmanagement an der Fachhochschule
für Verwaltung"
42 403,02
38 600,00
3 803,02
6 400,00
—
6 400,00
48 803,02
38 600,00
10 203,02
Die Ausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 71 überschritten werden.
427 71
133
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 682,08
4 600,00
-2 917,92
—
—
—
1 682,08
4 600,00
-2 917,92
511 71
133
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 407,00
14 500,00
-8 093,00
6 400,00
—
6 400,00
12 807,00
14 500,00
-1 693,00
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 531 71
1 693,00
517 71
133
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 71
133
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
300,00
-300,00
—
—
—
—
300,00
-300,00
Vermerke:
527 71
133
3 635,58
3 100,00
535,58
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
531 71
133
133
133
133
Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 03 14 . . . . . . . . . . . . . . . . .
300,00
3 635,58
3 100,00
535,58
535,58
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 71
Mehreinnahmen bei Tit. 119 71
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 518 71
Mehreinnahmen bei Tit. 119 71
5 762,16
2 000,00
3 762,16
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
812 71
Mehreinnahmen bei Tit. 119 71
6 515,91
1 600,00
4 915,91
Aufwendungen für Studienfahrten . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 71
—
—
—
18 400,29
12 500,00
5 900,29
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
533 71
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 71
—
—
—
Mehreinnahmen bei Tit. 119 71
18 400,29
12 500,00
5 900,29
1 693,00
4 207,29
6 515,91
1 600,00
4 915,91
300,00
4 615,91
5 762,16
2 000,00
3 762,16
3 762,16
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 202 112,36
1 321 900,00
-119 787,64
6 400,00
—
6 400,00
1 208 512,36
1 321 900,00
-113 387,64
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
113 387,64
—
30
Kapitel 03 15
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 15
Landesjugendamt
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
213
22 725,57
—
22 725,57
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 02.
Vermerke:
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 547 02
22 725,57
—
22 725,57
1 923,45
119 31
266
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
150 585,37
—
150 585,37
—
—
—
150 585,37
—
150 585,37
119 69
266
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 630,75
500,00
2 130,75
—
—
—
2 630,75
500,00
2 130,75
10 206,80
—
10 206,80
—
—
—
10 206,80
—
10 206,80
Übrige Einnahmen
231 02
266
Zuweisungen aus Mitteln des Bundesjugendplanes und
des Deutsch-Französischen Jugendwerkes zur Durchführung von Veranstaltungen für Zwecke der Jugendbildung und Jugendbegegnung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 12.
282 01
266
Beiträge Unterhaltsverpflichteter u.a. zu den Kosten der
Hilfe zur Erziehung gemäß § 27 i.V.m. Art. 15 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
282 07
266
Beiträge Unterhaltsverpflichteter u.a. zu den Kosten der
Hilfe zur Erziehung (§§ 90 ff. Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
5 200,00
-5 200,00
—
—
—
—
5 200,00
-5 200,00
186 148,49
5 700,00
180 448,49
—
—
—
186 148,49
5 700,00
180 448,49
Gesamteinnahmen Kapitel 03 15 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
180 448,49
—
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
266
2 806,07
3 300,00
-493,93
—
—
—
2 806,07
3 300,00
-493,93
1 322,86
10 200,00
-8 877,14
—
—
—
1 322,86
10 200,00
-8 877,14
Ankauf von Medien zur Durchführung des Gesetzes
über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und
Medieninhalte (GjS). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
300,00
-300,00
—
—
—
—
300,00
-300,00
Aufwendungen in Adoptionsverfahren . . . . . . . . . . . . . .
1 923,45
—
1 923,45
—
—
—
1 923,45
—
1 923,45
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
Sächliche Verwaltungsausgaben
533 01
214
Durchführung von Lehrgängen, Tagungen, Empfängen,
Ausstellungen und Studienfahrten . . . . . . . . . . . . . . . . .
Nach § 15 Abs. 1 Satz 3 LHO dürfen Teilnehmerbeiträge zu Lehrgängen
und Tagungen, die das Landesjugendamt zur Fortbildung der Mitarbeiter
in der Jugendhilfe durchführt, von den Ausgaben abgesetzt werden.
547 01
266
547 02
213
Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der für diesen Zweck
erzielten Einnahmen bei Titel 111 01.
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 01
1 923,45
31
Kapitel 03 15
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 02
684 04
266
266
Erstattung der Kosten von Maßnahmen der Jugendhilfe
durch den überörtlichen Träger der Jugendhilfe gemäß §
12 AGKJHG i.V.m. Kapitel 7 Kinder- und Jugendhilfegesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
202 355,47
1 200 000,00
-997 644,53
Vermerke:
81 031,56
81 031,56
—
—
—
Zuschüsse zur Durchführung von Freizeiten, Lagern und
Wanderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
249 600,71
290 000,00
-40 399,29
—
—
—
249 600,71
290 000,00
-40 399,29
Zuwendungen für die Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern der Träger der Jugendarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . .
115 593,48
102 300,00
13 293,48
—
—
—
115 593,48
102 300,00
13 293,48
Maßnahmen des Kinder- und Jugendschutzes . . . . . . . .
684 08
266
684 09
261
Vermerke:
Anteilige Kosten des Saarlandes zu den Kosten der
ständigen Vertreter der obersten Jugendbehörden bei
der FSK, dem Jugendschutz in den Mediendiensten und
der Selbstkontrolle für Unterhaltssoftware . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 03 15 . . . . . . . . . . . . . . . . .
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 633 02
40 325,35
45 000,00
-4 674,65
Zuschüsse
zur
Durchführung
von
Jugendbegegnungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 231 02 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
276
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 633 02
421 031,56
340 000,00
81 031,56
—
—
—
262
686 01
—
—
—
—
—
—
684 07
266
1 002 355,47
1 674 399,51
-672 044,04
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 31
51 146,30
511 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 684 04
81 031,56
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 684 09
13 293,48
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 03
15 792,97
519 31
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 20 03
334 350,09
735 04
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 12
89 100,00
532 11
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 33 Titel 633 02
421 031,56
340 000,00
81 031,56
Zuwendungen für Bildungsmaßnahmen der Träger der
Jugendarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
684 12
800 000,00
474 399,51
325 600,49
Vermerke:
4 674,65
—
4 674,65
13 293,48
13 293,48
45 000,00
45 000,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 33 Titel 684 12.
7 478,76
8 500,00
-1 021,24
—
—
—
7 478,76
8 500,00
-1 021,24
1 042 437,71
1 999 600,00
-957 162,29
804 674,65
474 399,51
330 275,14
1 847 112,36
2 473 999,51
-626 887,15
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
626 887,15
94 325,04
32
Kapitel 03 17
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 17
Förderung des Brandschutzes und der
Hilfeleistung
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 69
044
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 511 02.
132 01
044
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
Übrige Einnahmen
231 01
044
Erstattung von Verwaltungsausgaben durch den
Bund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 570,14
1 500,00
70,14
—
—
—
1 570,14
1 500,00
70,14
233 02
044
Gebühren für Lehrgänge sonstiger Teilnehmer. . . . . . . .
25 609,70
17 000,00
8 609,70
—
—
—
25 609,70
17 000,00
8 609,70
Gesamteinnahmen Kapitel 03 17 . . . . . . . . . . . . . . . .
27 179,84
19 100,00
8 079,84
—
—
—
27 179,84
19 100,00
8 079,84
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
8 079,84
—
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
044
422 01
044
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
8 340,00
9 200,00
-860,00
—
—
—
8 340,00
9 200,00
-860,00
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
157 033,33
—
157 033,33
154 800,00
—
154 800,00
Auf den Stellen darf nur Personal für die Feuerwehrschule geführt
werden. Die Ausgaben sind zuzüglich eines Zuschlags von 41 v.H. für
2 233,33
—
2 233,33
den späteren Versorgungsaufwand und eines Zuschlags von 9.000 EUR
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenfür die laufenden Beihilfekosten gemäß Haushaltsvermerk zu Titel 883 Vermerke:
bezogenen Personalausgaben
02 von dem Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer abzuziehen.
425 01
044
152 364,03
37 500,00
114 864,03
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
427 21
044
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
152 364,03
37 500,00
114 864,03
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
82 945,26
122 000,00
-39 054,74
—
—
—
82 945,26
122 000,00
-39 054,74
19 930,60
17 000,00
2 930,60
—
—
—
19 930,60
17 000,00
2 930,60
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
044
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 02
044
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 69
geleistet werden.
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
50 304,07
61 000,00
-10 695,93
4 161,32
1 733,15
2 428,17
2 930,60
54 465,39
62 733,15
-8 267,76
33
Kapitel 03 17
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
7 198,05
7 500,00
-301,95
301,95
—
301,95
7 500,00
7 500,00
—
54 390,39
103 700,00
-49 309,61
5 423,00
—
5 423,00
59 813,39
103 700,00
-43 886,61
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 452,88
3 500,00
-2 047,12
—
—
—
1 452,88
3 500,00
-2 047,12
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
24 967,14
40 200,00
-15 232,86
—
—
—
24 967,14
40 200,00
-15 232,86
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
2 930,60
511 61
044
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
514 01
044
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
518 02
044
525 01
044
Vermerke:
527 01
044
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
591,13
1 000,00
-408,87
—
—
—
591,13
1 000,00
-408,87
532 25
044
Ehrungen verdienter Feuerwehrmitglieder nach dem Gesetz Nr. 685 vom 3.7.1959 (Amtsbl. S. 1279) und nach
dem Erlass betr. Stiftung des Saarländischen Feuerwehr-Leistungsabzeichens vom 5.2.2004 (Amtsbl. S.
545) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 539,44
10 000,00
-5 460,56
—
—
—
4 539,44
10 000,00
-5 460,56
533 01
044
Durchführung von Lehrgängen, Tagungen, Studienfahrten usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
204,88
500,00
-295,12
—
—
—
204,88
500,00
-295,12
537 61
044
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
5 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
5 000,00
-5 000,00
539 69
044
Vermischte Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
044
Erstattung der Kosten der Brandmeisterausbildung an
die Landeshauptstadt Saarbrücken. . . . . . . . . . . . . . . . .
—
22 000,00
-22 000,00
—
—
—
—
22 000,00
-22 000,00
633 02
044
Erstattung von Lohnausfällen für die Lehrgangsteilnehmer der Feuerwehrschule des Saarlandes . . . . . . . . . . .
247 068,31
270 000,00
-22 931,69
—
—
—
247 068,31
270 000,00
-22 931,69
633 03
044
Zuweisungen zur Förderung des Brandschutzes und der
Hilfeleistung gem. § 28 des Kommunalfinanzausgleichsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
48 687,87
96 800,00
-48 112,13
48 428,83
—
48 428,83
97 116,70
96 800,00
316,70
1. Die Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe von 2,5 v.H. des Aufkommens Vermerke:
aus der Feuerschutzsteuer des Vorjahres (Kapitel 21 01 Titel 059 01)
verausgabt und bis zur Höhe von 2,5 v.H. etwaiger Mehreinnahmen
überschritten werden.
2. Die Ausgaben sind einseitig deckungsfähig zugunsten der übrigen
Ausgabetitel dieses Kapitels.
Erhöhung der Ausgabeermächtigung aufgrund der Verteilung des Aufkommens aus
der Feuerschutzsteuer 2007.
Die Reste werden übertragen nach Titel 883 02.
316,70
Ausgaben für Investitionen
735 68
044
Ausbau der Feuerwehrschule des Saarlandes . . . . . . . .
735 69
044
Sicherung und Ergänzung des Übungsgeländes der
Feuerwehrschule des Saarlandes . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
7 430,11
-7 430,11
—
7 430,11
-7 430,11
-5 164,69
35 000,00
-40 164,69
171 108,76
130 944,07
40 164,69
165 944,07
165 944,07
—
34
Kapitel 03 17
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
811 01
044
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
33 000,00
-33 000,00
33 000,00
—
33 000,00
33 000,00
33 000,00
—
812 02
044
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
15 000,00
-15 000,00
11 431,85
—
11 431,85
11 431,85
15 000,00
-3 568,15
812 61
044
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
883 02
044
Zuweisungen an die Gemeindeverbände gem. § 28 des
Kommunalfinanzausgleichsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . .
2 304 748,09
1 821 900,00
482 848,09
—
56 029,41
-56 029,41
2 304 748,09
1 877 929,41
426 818,68
Die Ausgabeermächtigung erhöht oder ermäßigt sich auf den Betrag, der
nach Abzug der dem Land für den Brandschutz und die Hilfeleistungen
Vermerke:
entstandenen Kosten des Vorjahres und der Zuweisungen nach Titel 633
03 dieses Kapitels von dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer des Vorjahres verbleibt.
887 01
044
Zuweisungen für Investitionen der Integrierten Leitstelle
für Brandschutz und Rettungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben aufgrund der Verteilung des Aufkommens aus
der Feuerschutzsteuer 2007.
—
—
—
198 000,00
198 000,00
—
198 000,00
198 000,00
—
160 314,04
227 000,00
-66 685,96
—
—
—
160 314,04
227 000,00
-66 685,96
3 319 914,82
3 093 700,00
226 214,82
471 855,71
394 136,74
77 718,97
3 791 770,53
3 487 836,74
303 933,79
Besondere Finanzierungsausgaben
981 01
044
Erstattungen für das Brandschutzreferat im Ministerium
für Inneres, Familie, Frauen und Sport . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 03 17 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
303 933,79
—
—
35
Kapitel 03 31
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
03 31
Landesamt für Ausländer- und
Flüchtlingsangelegenheiten
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
219
119 40
219
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10 947,50
15 000,00
-4 052,50
—
—
—
10 947,50
15 000,00
-4 052,50
Erstattung von Kosten bei Abschiebungen . . . . . . . . . . .
136 772,96
130 000,00
6 772,96
—
—
—
136 772,96
130 000,00
6 772,96
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 02.
119 69
219
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 064,56
1 500,00
9 564,56
—
—
—
11 064,56
1 500,00
9 564,56
132 01
219
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
19 626,84
36 700,00
-17 073,16
—
—
—
19 626,84
36 700,00
-17 073,16
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
178 411,86
183 300,00
-4 888,14
—
—
—
178 411,86
183 300,00
-4 888,14
Übrige Einnahmen
231 01
219
Erstattungen des Bundes für Beschäftigungsentgelte an
Ersatzdienstleistende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 05.
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Erstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
119 81
246
Rückzahlung von Kostenerstattungen an Träger der Sozialhilfe und zuständige Stellen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 03 31 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
4 888,14
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
219
361 590,44
353 300,00
8 290,44
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
425 01
219
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 62
219
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
361 590,44
353 300,00
8 290,44
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
1 617 432,54
1 723 200,00
-105 767,46
—
—
—
1 617 432,54
1 723 200,00
-105 767,46
210,55
4 600,00
-4 389,45
—
—
—
210,55
4 600,00
-4 389,45
36
Kapitel 03 31
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
426 01
219
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
406 446,53
483 100,00
-76 653,47
—
—
—
406 446,53
483 100,00
-76 653,47
426 02
219
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
127 277,47
155 100,00
-27 822,53
—
—
—
127 277,47
155 100,00
-27 822,53
426 62
219
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
71,92
17 500,00
-17 428,08
—
—
—
71,92
17 500,00
-17 428,08
427 05
219
Beschäftigungsentgelte für Ersatzdienstleistende. . . . . .
48 557,18
85 700,00
-37 142,82
—
—
—
48 557,18
85 700,00
-37 142,82
417 506,04
71 400,00
346 106,04
—
—
—
417 506,04
71 400,00
346 106,04
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 01
geleistet werden.
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
219
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
219
249 503,91
25 000,00
224 503,91
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 01
219
012
Vermerke:
316 846,30
11 018,08
6 858,01
2 214,10
8 770,91
398,64
122 100,00
3 500,00
13 400,00
5 100,00
4 500,00
21 500,00
12 200,00
6 500,00
200,00
50 200,00
7 300,00
2 700,00
3 700,00
12 800,00
51 146,30
249 503,91
25 000,00
224 503,91
204 543,91
3 560,00
16 400,00
204 543,91
—
—
—
18 381,92
29 400,00
-11 018,08
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
11 018,08
17 141,99
24 000,00
-6 858,01
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 633 81
18 381,92
29 400,00
-11 018,08
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
Vermerke:
518 02
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 527 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 05
684 03
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 05
684 04
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 05
684 05
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 05
686 03
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 05
684 73
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 05
686 73
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 06
684 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 08
633 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 08
684 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 08
684 02
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 08
684 11
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 08
684 18
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 08
686 03
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 08
893 35
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 15
633 02
—
—
—
17 141,99
24 000,00
-6 858,01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
6 858,01
37
Kapitel 03 31
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
525 01
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
219
385,90
2 600,00
-2 214,10
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 61
246
219
219
219
Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern . . . . . .
1. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 40
geleistet werden.
2. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
3. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 81.
537 61
219
2 214,10
—
—
—
540,00
4 100,00
-3 560,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
3 560,00
—
—
—
11 229,09
20 000,00
-8 770,91
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
8 770,91
2 101,36
2 500,00
-398,64
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
532 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
11 229,09
20 000,00
-8 770,91
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
527 01
385,90
2 600,00
-2 214,10
540,00
4 100,00
-3 560,00
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 01
—
—
—
—
—
—
2 101,36
2 500,00
-398,64
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
398,64
1 742 444,06
2 149 000,00
-406 555,94
200 000,00
200 000,00
—
1 942 444,06
2 349 000,00
-406 555,94
180 938,98
30 600,00
150 338,98
—
—
—
180 938,98
30 600,00
150 338,98
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
Vermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 633 81
150 338,98
150 338,98
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
684 01
246
Aufwendungen für die Kleiderkammer des Deutschen
Roten Kreuzes (DRK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
70 000,00
70 000,00
—
—
—
—
70 000,00
70 000,00
—
684 02
246
Integrationsmaßnahmen
für
Aussiedler
und
Ausländer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
643 222,68
697 000,00
-53 777,32
44 000,00
44 000,00
—
687 222,68
741 000,00
-53 777,32
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 01
13 371,39
511 01
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 06 02 Titel 684 02
Ausgaben für Investitionen
811 01
219
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Erlöse aus dem Verkauf gebrauchter Fahrzeuge können durch
Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt und zum Erwerb von Kfz in
Anspruch genommen werden.
812 61
219
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
16 400,00
-16 400,00
—
—
—
—
16 400,00
-16 400,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
16 400,00
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Betriebskosten
511 81
235
Wirtschaftliche Ausstattung des Landesamtes für Ausländerund
Flüchtlingsangelegenheiten
(Landesaufnahmestelle) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 605 300,66
6 819 400,00
-2 214 099,34
3 000 000,00
2 300 000,00
700 000,00
7 605 300,66
9 119 400,00
-1 514 099,34
45 001,33
47 900,00
-2 898,67
—
—
—
45 001,33
47 900,00
-2 898,67
38
Kapitel 03 31
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
517 81
235
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
526 81
246
Dolmetscher- und Übersetzungskosten . . . . . . . . . . . . .
871 301,05
1 081 000,00
-209 698,95
—
—
—
871 301,05
1 081 000,00
-209 698,95
17 377,52
15 100,00
2 277,52
—
—
—
17 377,52
15 100,00
2 277,52
Vermerke:
632 81
235
Erstattung anteiliger Fahrtkosten für Asylbewerber . . . .
633 81
234
Kostenerstattungen (Ausgaben abzüglich Einnahmen)
an Träger der Sozialhilfe und zuständige Stellen nach
dem Asylbewerberleistungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . .
234
2 277,52
8,00
5 200,00
-5 192,00
—
—
—
8,00
5 200,00
-5 192,00
253 145,17
1 000 000,00
-746 854,83
2 200 000,00
1 900 000,00
300 000,00
2 453 145,17
2 900 000,00
-446 854,83
1. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächti- Vermerke:
gung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des
Titels 532 02.
681 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 81
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 511 61
204 543,91
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 537 61
150 338,98
Die Reste i. H.v. 280.000 EUR werden übertragen nach
Kapitel 20 03 Titel 735 04
Die Reste i.H.v. 1.920.000 EUR werden übertragen nach Titel
633 81
3 037 182,76
4 150 000,00
-1 112 817,24
800 000,00
400 000,00
400 000,00
3 837 182,76
4 550 000,00
-712 817,24
Förderung der Integration und der Betreuung von Flüchtlingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
357 421,22
438 200,00
-80 778,78
—
—
—
357 421,22
438 200,00
-80 778,78
Förderung der Rückkehr von Migranten . . . . . . . . . . . . .
23 863,61
82 000,00
-58 136,39
—
—
—
23 863,61
82 000,00
-58 136,39
Ausgaben abzüglich Einnahmen für die Gewährung von
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz an
die in der Aufnahmeeinrichtung und den Gemeinschaftsunterkünften des Landes untergebrachten Personen . . .
Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung
nach § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
684 81
246
685 81
249
Die Ausgaben sind übertragbar.
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 03 31 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 526 81
10 520 283,22
12 783 900,00
-2 263 616,78
3 244 000,00
2 544 000,00
700 000,00
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
2 277,52
13 764 283,22
15 327 900,00
-1 563 616,78
—
1 563 616,78
671 729,19
39
40
Zusammenstellung
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Kapitel
Bezeichnung
1
2
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
03 010 Ministerium für Inneres, Familie, Frauen
und Sport
566 570,77
13 489 394,38
25 454,36
13 514 848,74
12 948 277,97
03 020 Allgemeine Bewilligungen
303 187,23
1 645 950,63
2 820 768,94
4 466 719,57
4 163 532,34
5 000,00
1 759 387,57
—
1 759 387,57
1 754 387,57
—
492 123,36
283 085,07
775 208,43
775 208,43
03 050 Frauenpolitik
03 060 Förderung der Familie
03 080 Jugendpolitik
03 120 Vollzugspolizei
03 130 Landesamt für Verfassungsschutz
172 893,97
7 594 010,00
784 199,07
8 378 209,07
8 205 315,10
2 306 687,75
134 341 656,39
8 762 668,87
143 104 325,26
140 797 637,51
80,00
3 437 212,33
—
3 437 212,33
3 437 132,33
03 140 Fachhochschule für Verwaltung
662 658,44
1 202 112,36
6 400,00
1 208 512,36
545 853,92
03 150 Landesjugendamt
186 148,49
1 042 437,71
804 674,65
1 847 112,36
1 660 963,87
03 170 Förderung des Brandschutzes und der
Hilfeleistung
27 179,84
3 319 914,82
471 855,71
3 791 770,53
3 764 590,69
03 310 Landesamt für Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten
178 411,86
10 520 283,22
3 244 000,00
13 764 283,22
13 585 871,36
4 408 818,35
178 844 482,77
17 203 106,67
196 047 589,44
191 638 771,09
Summe
41
Einzelplan 03
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahme-Soll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.-Soll
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
688 100,00
14 433 511,41
13 745 411,41
797 133,44
—
19 523,76
Ministe
und Sp
282 500,00
4 612 268,48
4 329 768,48
166 236,14
—
—
Allgeme
—
1 987 452,72
1 987 452,72
233 065,15
—
—
Frauen
—
796 970,85
796 970,85
21 762,42
—
—
Förderu
114 600,00
9 068 424,29
8 953 824,29
748 509,19
—
—
Jugend
1 600 800,00
145 768 972,49
144 168 172,49
3 370 534,98
—
520 882,52
Vollzug
100,00
3 530 132,72
3 530 032,72
92 900,39
—
764,79
Landes
386 800,00
1 321 900,00
935 100,00
389 246,08
—
—
Fachho
5 700,00
2 473 999,51
2 468 299,51
807 335,64
—
94 325,04
Landes
19 100,00
3 487 836,74
3 468 736,74
—
295 853,95
—
Förderu
Hilfeleis
183 300,00
15 327 900,00
15 144 600,00
1 558 728,64
—
671 729,19
Landes
lingsan
3 281 000,00
202 809 369,21
199 528 369,21
8 185 452,07
7 889 598,12
295 853,95
—
1 307 225,30
42
Einzelplanübersicht
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
EUR
Verwaltungseinnahmen
EUR
Übrige
Einnahmen
EUR
GesamtIstEinnahme
EUR
2
3
4
5
6
1
03 010
Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport
—
403 847,36
162 723,41
566 570,77
03 020
Allgemeine Bewilligungen
—
40 163,99
263 023,24
303 187,23
03 050
Frauenpolitik
—
—
5 000,00
5 000,00
03 060
Förderung der Familie
—
—
—
—
03 080
Jugendpolitik
—
—
172 893,97
172 893,97
03 120
Vollzugspolizei
—
2 296 186,99
10 500,76
2 306 687,75
03 130
Landesamt für Verfassungsschutz
—
80,00
—
80,00
03 140
Fachhochschule für Verwaltung
—
68 092,04
594 566,40
662 658,44
03 150
Landesjugendamt
—
175 941,69
10 206,80
186 148,49
03 170
Förderung des Brandschutzes und der Hilfeleistung
—
—
27 179,84
27 179,84
03 310
Landesamt für Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten
—
158 785,02
19 626,84
178 411,86
Ist und Reste
—
3 143 097,09
1 265 721,26
4 408 818,35
Soll und Reste
—
2 274 200,00
1 006 800,00
3 281 000,00
Mehr
Weniger
—
—
868 897,09
—
258 921,26
—
1 127 818,35
—
43
Einzelplan 03
Personalausgaben
EUR
Sächliche
Verwaltungsausgaben
EUR
7
8
Schuldendienst
EUR
Zuweisungen
und Zuschüsse
für laufende
Zwecke
EUR
Ausgaben
für
Investitionen
EUR
Besondere
Finanzierungsausgaben
EUR
GesamtIstAusgabe
EUR
9
10
11
12
13
12 846 904,80
642 489,58
—
—
25 454,36
—
13 514 848,74 Ministeri
216 671,26
385 449,64
—
13 835,18
—
577 288,53
3 287 310,14
—
4 466 719,57 Allgeme
—
1 745 552,39
—
—
1 759 387,57 Frauenp
—
4 212,79
—
770 995,64
—
—
775 208,43 Förderun
—
78 834,62
—
8 222 621,23
76 753,22
—
8 378 209,07 Jugendp
122 692 822,94
12 374 660,98
—
131 966,81
7 904 874,53
—
143 104 325,26 Vollzugs
2 861 970,18
419 887,50
—
14 764,79
140 589,86
—
3 437 212,33 Landesa
883 586,76
314 375,30
—
—
10 550,30
—
1 208 512,36 Fachhoc
2 806,07
3 246,31
—
1 841 059,98
—
—
1 847 112,36 Landesju
400 682,62
173 464,85
—
344 185,01
2 713 124,01
160 314,04
3 791 770,53 Förderun
2 561 586,63
3 773 853,15
—
7 428 843,44
—
—
13 764 283,22 Landesa
142 467 031,26
18 184 309,90
—
21 077 277,82
14 158 656,42
160 314,04
196 047 589,44
146 819 475,94
17 757 092,91
—
24 029 949,29
13 975 851,07
227 000,00
202 809 369,21
—
4 352 444,68
427 216,99
—
—
—
—
2 952 671,47
182 805,35
—
—
66 685,96
—
6 761 779,77
1
Saarland
Einzelplan 04
Rechnung über den Haushalt
für den Geschäftsbereich des
Ministeriums der Finanzen
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 04 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
04 01
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Ministerium der Finanzen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
300,00
500,00
-200,00
—
—
—
300,00
500,00
-200,00
111 21
011
Prüfungsgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
29 500,00
34 000,00
-4 500,00
—
—
—
29 500,00
34 000,00
-4 500,00
112 01
011
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
112 02
011
Einnahmen aus Vermögensüberschuss im Rahmen von
Abtretungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
266,05
11 000,00
-10 733,95
—
—
—
266,05
11 000,00
-10 733,95
Die Einnahmen sind für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
119 11
011
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
15 245,46
15 000,00
245,46
—
—
—
15 245,46
15 000,00
245,46
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
124 01
011
Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und
Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
13 698,00
13 300,00
398,00
—
—
—
13 698,00
13 300,00
398,00
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
36 000,00
40 000,00
-4 000,00
—
—
—
36 000,00
40 000,00
-4 000,00
132 02
011
Verkauf von Fahrzeugdecodern . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 443,55
1 000,00
443,55
—
—
—
1 443,55
1 000,00
443,55
Erstattung von Ausgaben für die Wahrnehmung von
Bundesbauaufgaben, Bauleitungskosten usw. . . . . . . . .
56 000,00
56 000,00
—
—
—
—
56 000,00
56 000,00
—
Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit . .
9 319,64
15 000,00
-5 680,36
—
—
—
9 319,64
15 000,00
-5 680,36
161 772,70
187 300,00
-25 527,30
—
—
—
161 772,70
187 300,00
-25 527,30
1. siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 519 02
2. Erstattungsbeträge dürfen abweichend von § 35 Abs. 1 LHO von den
Einnahmen abgesetzt werden.
Übrige Einnahmen
231 01
011
231 25
011
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 527 01.
Gesamteinnahmen Kapitel 04 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
25 527,30
3
Kapitel 04 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
011
Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 302 560,05
4 200 000,00
102 560,05
Vermerke:
—
—
—
4 302 560,05
4 200 000,00
102 560,05
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
422 03
011
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 447,57
3 000,00
-552,43
—
—
—
2 447,57
3 000,00
-552,43
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 017 831,71
3 341 500,00
-323 668,29
—
—
—
3 017 831,71
3 341 500,00
-323 668,29
Vermerke:
425 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Globale Minderausgabe an Tit. 21 02 462 01
995,33
3 000,00
-2 004,67
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 04 04
425 62
323 668,29
995,33
3 000,00
-2 004,67
71,29
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
154 654,38
176 300,00
-21 645,62
—
—
—
154 654,38
176 300,00
-21 645,62
426 02
011
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 62
011
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
427 21
011
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16 278,29
14 000,00
2 278,29
—
—
—
16 278,29
14 000,00
2 278,29
Vermerke:
453 01
011
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der
Personalausgaben gem. § 20 LHO
11 793,92
13 000,00
-1 206,08
—
—
—
11 793,92
13 000,00
-1 206,08
130 987,40
134 000,00
-3 012,60
—
—
—
130 987,40
134 000,00
-3 012,60
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
3 008,17
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
011
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
29 672,46
24 000,00
5 672,46
Vermerke:
514 01
011
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 537 61
20 826,14
23 000,00
-2 173,86
Vermerke:
—
1 200,00
-1 200,00
29 672,46
25 200,00
4 472,46
4 472,46
—
—
—
20 826,14
23 000,00
-2 173,86
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 01
1 000,00
4
Kapitel 04 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
518 02
011
519 02
011
525 01
011
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
13 696,67
14 000,00
-303,33
—
—
—
13 696,67
14 000,00
-303,33
Beschaffung von Fahrzeugdecodern . . . . . . . . . . . . . . .
1 728,94
2 000,00
-271,06
—
—
—
1 728,94
2 000,00
-271,06
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
11 757,73
10 000,00
1 757,73
—
—
—
11 757,73
10 000,00
1 757,73
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 132 02
geleistet werden.
Vermerke:
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
2 916,34
3 000,00
-83,66
Vermerke:
526 01
011
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel 231
25 geleistet werden.
5 016,34
7 100,00
-2 083,66
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 812 61
1 966,04
—
—
—
6 144,39
17 000,00
-10 855,61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 533 01
757,73
6 527,43
109 008,17
106 000,00
3 008,17
Vermerke:
757,73
1 000,00
2 100,00
4 100,00
-2 000,00
6 144,39
17 000,00
-10 855,61
Vermerke:
527 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 01
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
109 008,17
106 000,00
3 008,17
3 008,17
529 01
011
Zur Verfügung des Ministers der Finanzen für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in
besonderen Fällen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 429,88
7 500,00
-70,12
—
—
—
7 429,88
7 500,00
-70,12
533 01
011
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Empfänge, Ausstellungen usw. . . . . . . . . . . . . . . . .
24 227,43
12 000,00
12 227,43
—
—
—
24 227,43
12 000,00
12 227,43
Vermerke:
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 04 02
427 15
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
1 324,01
12 000,00
-10 675,99
Vermerke:
5 700,00
5 700,00
6 527,43
7 200,00
1 100,00
6 100,00
8 524,01
13 100,00
-4 575,99
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
4 472,46
Ausgaben für Investitionen
811 01
011
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
35 956,55
37 000,00
-1 043,45
—
—
—
35 956,55
37 000,00
-1 043,45
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 366,22
5 000,00
7 366,22
—
12 900,00
-12 900,00
12 366,22
17 900,00
-5 533,78
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
46 266,04
42 000,00
4 266,04
6 900,00
9 200,00
-2 300,00
53 166,04
51 200,00
1 966,04
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
1 966,04
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Neukonzeption des automatisierten Besteuerungsverfahrens (FISCUS/ELSTER/KONSENS)
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
360 874,42
814 000,00
-453 125,58
460 000,00
530 000,00
-70 000,00
820 874,42
1 344 000,00
-523 125,58
5
Kapitel 04 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
511 81
061
525 81
061
537 81
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Kosten der Datenfernübertragung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 127,36
12 000,00
-4 872,64
—
—
—
7 127,36
12 000,00
-4 872,64
Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 543,90
3 000,00
-1 456,10
—
—
—
1 543,90
3 000,00
-1 456,10
061
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
685 81
061
Anteilige Kosten des Saarlandes an der Entwicklung
bundeseinheitlicher Software . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
352 203,16
534 000,00
-181 796,84
460 000,00
530 000,00
-70 000,00
812 203,16
1 064 000,00
-251 796,84
812 81
061
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
265 000,00
-265 000,00
—
—
—
—
265 000,00
-265 000,00
8 321 744,04
9 014 300,00
-692 555,96
476 200,00
558 500,00
-82 300,00
8 797 944,04
9 572 800,00
-774 855,96
Aus diesem Titel dürfen auch Reisekosten bezahlt werden.
Gesamtausgaben Kapitel 04 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
774 855,96
5 700,00
6
Kapitel 04 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
04 02
Allgemeine Bewilligungen
Einnahmen
Übrige Einnahmen
236 01
253
Erstattung von Personalausgaben durch die Agentur für
Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14 092,19
203 100,00
-189 007,81
—
—
—
14 092,19
203 100,00
-189 007,81
Gesamteinnahmen Kapitel 04 02 . . . . . . . . . . . . . . . .
14 092,19
203 100,00
-189 007,81
—
—
—
14 092,19
203 100,00
-189 007,81
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 15
—
189 007,81
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
Ausgaben
Personalausgaben
427 15
253
Eingliederungszuschüsse für die Beschäftigung älterer
Arbeitnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen mit Einwilligung des Ministeriums der Finanzen
bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 236 01 zuzüglich des entspreVermerke:
chenden Landesanteils geleistet werden.
71 397,57
482 600,00
-411 202,43
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 04 01
533 01
71 397,57
482 600,00
-411 202,43
5 700,00
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
062
Anteilige Kosten des Landes an der Zentralen Datenstelle der Landesfinanzminister (ZDL) und der Finanzministerkonferenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 110,68
9 100,00
-989,32
—
—
—
8 110,68
9 100,00
-989,32
685 01
011
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 127,24
3 200,00
-72,76
—
—
—
3 127,24
3 200,00
-72,76
685 02
223
200 100,00
200 100,00
—
—
—
—
200 100,00
200 100,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
282 735,49
695 000,00
-412 264,51
—
—
—
282 735,49
695 000,00
-412 264,51
Beiträge an die Unfallkasse Saarland . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 05 02 Titel 685 02.
Besondere Finanzierungsausgaben
972 01
989
Globale Minderausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 04 02 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
412 264,51
-5 700,00
7
Kapitel 04 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
04 04
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Finanzämter
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
061
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
400 555,47
434 000,00
-33 444,53
—
—
—
400 555,47
434 000,00
-33 444,53
111 02
061
Zwangsgelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
74 505,15
70 000,00
4 505,15
—
—
—
74 505,15
70 000,00
4 505,15
111 03
061
Gebühren und Auslagen für Bußgeldbescheide . . . . . . .
3 038,42
1 000,00
2 038,42
—
—
—
3 038,42
1 000,00
2 038,42
111 04
061
Gebühren für Bescheinigungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
21 547,15
15 000,00
6 547,15
—
—
—
21 547,15
15 000,00
6 547,15
112 01
061
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
58 359,05
20 000,00
38 359,05
—
—
—
58 359,05
20 000,00
38 359,05
119 05
061
Stundungs- und Verzugszinsen, Säumniszuschläge . . .
6 502 977,53
6 000 000,00
502 977,53
—
—
—
6 502 977,53
6 000 000,00
502 977,53
119 06
061
Verspätungszuschläge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 507 752,99
2 400 000,00
107 752,99
—
—
—
2 507 752,99
2 400 000,00
107 752,99
119 69
061
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
580 537,36
200 000,00
380 537,36
—
—
—
580 537,36
200 000,00
380 537,36
132 01
061
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
5 468 567,04
5 100 000,00
368 567,04
—
—
—
5 468 567,04
5 100 000,00
368 567,04
15 617 840,16
14 240 000,00
1 377 840,16
—
—
—
15 617 840,16
14 240 000,00
1 377 840,16
Übrige Einnahmen
261 01
061
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 04 04 . . . . . . . . . . . . . . . .
1 377 840,16
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
412 01
061
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
5 611,55
25 000,00
-19 388,45
—
—
—
5 611,55
25 000,00
-19 388,45
8
Kapitel 04 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
422 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
061
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
38 993 141,43
39 275 500,00
-282 358,57
—
—
—
38 993 141,43
39 275 500,00
-282 358,57
Vermerke:
422 02
061
Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte
(Beamtinnen/Beamten z. A.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 03
061
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
807 829,45
1 022 900,00
-215 070,55
—
—
—
807 829,45
1 022 900,00
-215 070,55
422 62
061
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamte/
Beamtinnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
061
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
9 564 914,84
9 630 000,00
-65 085,16
—
—
—
9 564 914,84
9 630 000,00
-65 085,16
425 62
061
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 071,29
1 000,00
71,29
—
—
—
1 071,29
1 000,00
71,29
Vermerke:
426 01
061
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 04 01
425 62
304 631,06
49 700,00
254 931,06
Vermerke:
—
—
—
71,29
304 631,06
49 700,00
254 931,06
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
427 21
061
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19 710,13
33 000,00
-13 289,87
—
—
—
19 710,13
33 000,00
-13 289,87
453 01
061
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
112 643,08
150 000,00
-37 356,92
—
—
—
112 643,08
150 000,00
-37 356,92
459 02
061
Vergütungen für Beamte im Vollstreckungsdienst . . . . .
45 507,97
52 000,00
-6 492,03
—
—
—
45 507,97
52 000,00
-6 492,03
954 503,07
1 500 000,00
-545 496,93
—
—
—
954 503,07
1 500 000,00
-545 496,93
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 546 11
34 954,13
32 333,08
2 904,58
54 023,16
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
061
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
061
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
514 01
061
518 02
061
280 442,22
432 100,00
-151 657,78
—
—
—
280 442,22
432 100,00
-151 657,78
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
405,44
2 000,00
-1 594,56
—
—
—
405,44
2 000,00
-1 594,56
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 069,80
5 000,00
-930,20
—
—
—
4 069,80
5 000,00
-930,20
9
Kapitel 04 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
525 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
061
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
109 954,13
75 000,00
34 954,13
Vermerke:
525 61
061
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
526 01
061
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
061
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
492 904,58
490 000,00
2 904,58
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
92 333,08
60 000,00
32 333,08
Vermerke:
527 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
19 939,64
15 000,00
4 939,64
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
109 954,13
75 000,00
34 954,13
34 954,13
19 939,64
15 000,00
4 939,64
4 939,64
92 333,08
60 000,00
32 333,08
32 333,08
492 904,58
490 000,00
2 904,58
2 904,58
537 61
061
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
43 960,87
110 000,00
-66 039,13
—
—
—
43 960,87
110 000,00
-66 039,13
546 02
061
Fahndungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
546 11
061
Bankgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
104 023,16
50 000,00
54 023,16
—
—
—
104 023,16
50 000,00
54 023,16
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
54 023,16
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
061
Anteil an den Kosten der Fachhochschule für Finanzen
und
Landesfinanzschule
Rheinland-Pfalz
in
Edenkoben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
449 700,20
450 000,00
-299,80
—
—
—
449 700,20
450 000,00
-299,80
632 02
061
Kosten der Versendung von Steuererklärungsvordrucken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 648,79
35 000,00
-16 351,21
—
—
—
18 648,79
35 000,00
-16 351,21
632 03
061
Anteil an den Kosten der Zentralstelle beim Senator für
Finanzen in Berlin für die Sammlung der Daten über
festgesetzte Arbeitnehmersparzulagen und für die Überprüfung des Prämienanspruchs bei Bausparkassenbeiträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 912,76
3 500,00
-1 587,24
—
—
—
1 912,76
3 500,00
-1 587,24
632 04
061
Anteilige Kosten des Landes an der Informationszentrale
für den Steuerfahndungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 934,24
13 000,00
-11 065,76
13 600,00
2 600,00
11 000,00
15 534,24
15 600,00
-65,76
Ausgaben für Investitionen
811 01
061
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
812 01
061
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10
Kapitel 04 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
812 61
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
061
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
684 923,39
1 071 900,00
-386 976,61
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 04 04 . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 739 100,00
2 070 800,00
-331 700,00
2 424 023,39
3 142 700,00
-718 676,61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 61
4 939,64
53 114 716,17
54 552 600,00
-1 437 883,83
1 752 700,00
2 073 400,00
-320 700,00
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
54 867 416,17
56 626 000,00
-1 758 583,83
—
1 758 583,83
—
11
Kapitel 04 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
04 11
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Landesamt für Zentrale Dienste
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
061
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 01
061
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
164,00
1 000,00
-836,00
—
—
—
164,00
1 000,00
-836,00
119 35
042
Ersatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
861 471,55
300 000,00
561 471,55
—
—
—
861 471,55
300 000,00
561 471,55
119 68
062
Portoerstattungen, Mahnkosten, Säumniszuschläge
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 537,25
12 000,00
-4 462,75
—
—
—
7 537,25
12 000,00
-4 462,75
119 69
061
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19 908,37
—
19 908,37
—
—
—
19 908,37
—
19 908,37
132 01
061
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
15 500,00
15 000,00
500,00
—
—
—
15 500,00
15 000,00
500,00
Übrige Einnahmen
261 01
061
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
34 825,83
60 000,00
-25 174,17
—
—
—
34 825,83
60 000,00
-25 174,17
381 01
643
Erstattung von Kosten an die Kontrollstelle EU-Fonds
(KEUF) aus der "Technischen Hilfe" . . . . . . . . . . . . . . . .
79 651,41
18 000,00
61 651,41
—
—
—
79 651,41
18 000,00
61 651,41
1 019 058,41
406 000,00
613 058,41
—
—
—
1 019 058,41
406 000,00
613 058,41
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Titeln 511 61 und 527 01.
Gesamteinnahmen Kapitel 04 11 . . . . . . . . . . . . . . . .
613 058,41
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
412 01
061
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 01
061
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
3 641 367,91
3 854 400,00
-213 032,09
—
—
—
3 641 367,91
3 854 400,00
-213 032,09
422 62
061
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
855,95
2 000,00
-1 144,05
—
—
—
855,95
2 000,00
-1 144,05
425 01
061
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 034 729,77
3 137 200,00
-102 470,23
—
—
—
3 034 729,77
3 137 200,00
-102 470,23
12
Kapitel 04 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
425 62
061
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
061
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
1 766,89
3 000,00
-1 233,11
—
—
—
1 766,89
3 000,00
-1 233,11
183 934,21
148 300,00
35 634,21
—
—
—
183 934,21
148 300,00
35 634,21
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
426 62
061
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 21
061
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
291,46
300,00
-8,54
—
—
—
291,46
300,00
-8,54
453 01
061
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
2 500,00
-2 500,00
—
—
—
—
2 500,00
-2 500,00
208 277,27
249 000,00
-40 722,73
—
—
—
208 277,27
249 000,00
-40 722,73
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 546 11
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 01
4 590,21
4 323,87
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
061
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 02
061
Geräte
und
Ausstattungsgegenstände
sowie
Maschinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
720,43
2 000,00
-1 279,57
—
—
—
720,43
2 000,00
-1 279,57
511 61
061
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
29 572,76
51 800,00
-22 227,24
10 000,00
1 400,00
8 600,00
39 572,76
53 200,00
-13 627,24
Für Zwecke der Kontrollstelle EU-Fonds (KEUF) dürfen Mehrausgaben
bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 381 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 527 01 geleistet werden.
514 01
061
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
1 459,21
2 000,00
-540,79
—
—
—
1 459,21
2 000,00
-540,79
518 02
061
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
525 01
061
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
9 323,87
5 000,00
4 323,87
—
—
—
9 323,87
5 000,00
4 323,87
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
4 323,87
525 61
061
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
1 863,64
1 000,00
863,64
—
900,00
-900,00
1 863,64
1 900,00
-36,36
526 01
061
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
21 530,14
25 000,00
-3 469,86
—
—
—
21 530,14
25 000,00
-3 469,86
527 01
061
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
32 857,87
47 000,00
-14 142,13
—
—
—
32 857,87
47 000,00
-14 142,13
Für Zwecke der Kontrollstelle EU-Fonds (KEUF) dürfen Mehrausgaben
bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 381 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 511 61 geleistet werden.
13
Kapitel 04 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
531 01
061
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
765,52
2 000,00
-1 234,48
—
—
—
765,52
2 000,00
-1 234,48
533 01
061
Aufwendungen für Tagungen, Lehrgänge, Studienfahrten, Empfängen, Ausstellungen usw. . . . . . . . . . . . . . . .
1 539,65
1 600,00
-60,35
—
—
—
1 539,65
1 600,00
-60,35
537 61
061
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
7 000,00
-7 000,00
—
10 200,00
-10 200,00
—
17 200,00
-17 200,00
546 11
062
Bankgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
17 590,21
13 000,00
4 590,21
—
—
—
17 590,21
13 000,00
4 590,21
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
4 590,21
Ausgaben für Investitionen
811 01
061
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 224,01
17 000,00
1 224,01
4 400,00
5 700,00
-1 300,00
22 624,01
22 700,00
-75,99
812 01
061
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 104,27
15 000,00
-2 895,73
10 600,00
7 800,00
2 800,00
22 704,27
22 800,00
-95,73
812 61
061
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
39 653,96
66 800,00
-27 146,04
27 100,00
—
27 100,00
66 753,96
66 800,00
-46,04
7 258 429,00
7 653 900,00
-395 471,00
52 100,00
26 000,00
26 100,00
7 310 529,00
7 679 900,00
-369 371,00
Gesamtausgaben Kapitel 04 11 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
369 371,00
—
14
Kapitel 04 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
04 12
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Bau
und Liegenschaften
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 01
016
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 31
016
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
016
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
124 06
871
Einnahmen aus der Vermietung und Verpachtung sonstiger Liegenschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
131 01
871
Veräußerung von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
132 01
016
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Erstattung von Ausgaben für die Wahrnehmung von
Bundesbauaufgaben, Bauleitungskosten usw. . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamteinnahmen Kapitel 04 12 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Übrige Einnahmen
231 01
061
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
016
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
016
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 62
016
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 01
016
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
15
Kapitel 04 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
427 01
016
Beschäftigungsentgelte für Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
443 01
941
Fürsorgeleistungen und Unterstützungen aufgrund der
Unterstützungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
453 01
016
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
016
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 02
016
Betrieb der zentralen Telefonanlage 501.... und Festverbindungen innerhalb und außerhalb Saarbrückens . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 61
016
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
514 01
016
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
517 01
016
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
517 04
871
Betriebskosten für Dienstgrundstücke in der Verwaltung
des Landesamtes für Bau und Liegenschaften . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
517 06
871
Betriebskosten für sonstige Liegenschaften . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 01
016
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 02
016
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
519 01
016
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
519 04
871
Unterhaltung und Instandsetzung von Dienstgrundstücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
519 06
871
Unterhaltung und Instandsetzung sonstiger Liegenschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 01
016
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 61
016
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
16
Kapitel 04 12
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
526 01
061
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 01
016
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
531 01
061
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
537 61
016
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
3 866 702,94
6 146 300,00
-2 279 597,06
—
4 064 700,00
-4 064 700,00
3 866 702,94
10 211 000,00
-6 344 297,06
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
682 01
019
Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb zu den
laufenden Aufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
811 01
016
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 01
016
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 61
016
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
891 01
019
Zuwendungen des Landes an den Landesbetrieb zu den
Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22 510,62
55 000,00
-32 489,38
162 700,00
130 230,00
32 470,00
185 210,62
185 230,00
-19,38
891 02
411
Zuführung des Landes an den Landesbetrieb zu den Investitionsaufwendungen für die Förderung des Wohnungsbaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
4 510 500,00
4 510 500,00
—
4 510 500,00
4 510 500,00
—
3 889 213,56
6 201 300,00
-2 312 086,44
4 673 200,00
8 705 430,00
-4 032 230,00
8 562 413,56
14 906 730,00
-6 344 316,44
Gesamtausgaben Kapitel 04 12 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
6 344 316,44
—
17
Wirtschaftsplan Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Bau und Liegenschaften
A. F i n a n z r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
Position
VKR
025
05
06
07
08
34
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
I. Finanzbedarf
1. Investitionen
– Erworbene Software
– Grundstücke und Bauten
– Sachanlagen im Gemeingebrauch
– Technische Anlagen und Maschinen
– Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
20 000
–
–
–
7 208,31
–,––
–,––
–,––
-12 791,69
–,––
–,––
–,––
35 000
29 759,02
-5 240,98
Summe I.1 :
55 000
36 967,33
-18 032,67
6 146 300
–,––
-6 146 300,00
6 146 300
–,––
-6 146 300,00
6 201 300
36 967,33
-6 164 332,67
–
366 615,66
+366 615,66
55 000
36 967,33
-18 032,67
6 146 300
–,––
-6 146 300,00
–
-366 615,66
-366 615,66
6 201 300
36 967,33
-6 164 332,67
2. Sonstiger Finanzbedarf
– Kassenwirksamer Jahresfehlbetrag
Summe I.2 :
Summe I :
II. Deckungsmittel
– Jahresüberschuss lt. Erfolgsplan
– Zuführung aus dem Landeshaushalt für Investitionen
– Zuführung aus dem Landeshaushalt für laufende
Zwecke
– Entnahmen (+) / Zuführung (-) aus / zu Gewinnrücklagen
Summe II :
18
Wirtschaftsplan Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Bau und Liegenschaften
B. E r f o l g s r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
VKR
50
51
58
54
53
Position
1. Umsatzerlöse und verwaltungswirtschaftliche Erträge
a) Verwaltungswirtschaftliche Erträge
2. Erträge aus Gebühren und Entgelten
a) Verwaltungsgebühren für soziale Wohnraumförderung
3. Zuweisungen, Zuschüsse und Investitionszuschüsse
a) Zuweisungen des Bundes für Wohngeld gem. § 34
des Wohngeldgesetz
b) Zuweisungen des Landes für Wohngeld gem. § 34
Wohngeldgesetz
c) Zuweisungen des Bundes zur sozialen Wohnraumförderung aufgr. des Entflechtungsgesetzes
– Zuschüsse zur sozialen Wohnraumförderung Grundförderung
– Zuschüsse zur sozialen Wohnraumförderung Zusatzförderung
– Zuschüsse zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues im 3. Förderweg
– Aufwendungsdarlehen zur Förderung des sozialen
Wohnungsbaues im 2. Förderweg - Eigentumsprogramm
– Wohnraumförderprogramm 2007
4. Erträge aus Transferleistungen
a) zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
Erledigung von Bauaufgaben des Landes
Erledigung von Bauaufgaben des Bundes
Erledigung Bauaufgaben Dritter
Grundstücks- und Gebäudemanagement
b) nicht zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
Kostenerstattung Zuführung Versorgungsrücklage
5. Sonstige Erträge
a) zahlungswirksame sonstige Erträge
Sonstige Erträge
b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
c) Zuschüsse Umzug
Zwischensumme Erträge (Nr. 1-5)
60
61
62/63
64
6. Aufwendungen für bezogene Waren und Dienstleistungen
a) Aufwendungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
7. Personalaufwand
a) Löhne, Gehälter, Bezüge und Vergütungen
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
11 000
17 286,87
+6 286,87
11 000
17 286,87
+6 286,87
8 000
5 082,00
-2 918,00
8 000
5 082,00
-2 918,00
12 547 500
11 298 854,61
-1 248 645,39
6 000 000
3 720 402,95
-2 279 597,05
–
3 720 402,94
+3 720 402,94
6 547 500
3 858 048,72
-2 689 451,28
3 352 800
3 855 063,56
+502 263,56
160 000
–,––
-160 000,00
1 506 000
–,––
-1 506 000,00
813 000
–,––
-813 000,00
715 700
2 985,16
-712 714,84
8 946 500
8 066 800,00
-879 700,00
8 940 500
8 066 800,00
-873 700,00
4 180 000
4 180 000,00
–,––
3 020 000
2 000 000,00
-1 020 000,00
–
146 300,00
+146 300,00
1 740 500
1 740 500,00
–,––
6 000
–,––
-6 000,00
6 000
–,––
-6 000,00
459 000
186 071,76
-272 928,24
279 000
–,––
-279 000,00
279 000
–,––
-279 000,00
180 000
147 978,16
-32 021,84
180 000
147 978,16
-32 021,84
–
38 093,60
+38 093,60
21 972 000
19 574 095,24
-2 397 904,76
-1 257 700
-629 236,86
+628 463,14
-96 600
-95 598,32
+1 001,68
-1 161 100
-533 638,54
+627 461,46
-7 521 000
-6 386 244,03
+1 134 755,97
-6 640 621
-4 717 683,49
+1 922 937,51
-880 379
-1 668 560,54
-788 181,54
19
Wirtschaftsplan Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Bau und Liegenschaften
Kontierung
Position
VKR
Verwaltungsbeschäftigte (ehemals Angestellte und
Arbeiter)
640/641
Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung
647
Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen
649
Beihilfen
647
Zuführung an die Versorgungsrücklage
648
Aufwendungen für Altersteilzeit
66
8. Abschreibungen
a) Absetzung für Abnutzung
b) Geringwertige Wirtschaftsgüter
9. Sonstige betriebliche Aufwendungen
65
a) sonstige Personalaufwendungen
67
b) Aufwendungen für die Inanspruchsnahme von
Rechten und Diensten
68
c) Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation,
Information, Reisen, Werbung
69-70
d) Beiträge und Sonstiges
71
10. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse,
Investitionszuschüsse und Kostenerstattungen
(originäre Leistungen) sowie Produktabgeltung
a) Wohngeld gem. § 1 des Wohngeldgesetzes
78
11. Aufwendungen aus Zuweisungen, Zuschüssen und
Investitionszuschüssen (durchlaufende Mittel)
a) Wohngeld gem. § 1 des Wohngeldgesetzes
b) Zuschüsse zur sozialen Wohnraumförderung Grundförderung
c) Zuschüsse zur sozialen Wohnraumförderung Zusatzförderung
d) Zuschüsse zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues im 3. Förderweg
e) Aufwendungsdarlehen zur Förderung des sozialen
Wohnungsbaues im 2. Förderweg - Eigentumsprogramm
f) Wohraumförderprogramm 2007 - davon bis zu
500 TEUR für ein demografie-sensibles Investitionsprogr. zur Verbesserung bzw. Herstellung altersgerecht. Wohnformen. Die Mittel dienen zur Schaffung
von zukunftsfähigen und generationsübergreif. Wohnformen durch Planung, Um- und Neugestaltung
sonstiges
12. Abnahme von Dienstleistungen bei der ZDV-Saar
Abnahme von Dienstleistungen bei der ZDV-Saar
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
620/627
-325 576,37
-325 576,37
-793 379
-796 378,52
-2 999,52
–
-252 387,97
-252 387,97
-81 000
-67 173,00
+13 827,00
-6 000
–,––
+6 000,00
–
-227 044,68
-227 044,68
-180 000
-148 791,71
+31 208,29
-180 000
-140 562,99
+39 437,01
–
-8 228,72
-8 228,72
-612 100
-639 736,14
-27 636,14
-138 700
-393 376,88
-254 676,88
-294 400
-165 379,68
+129 020,32
-103 000
-80 060,58
+22 939,42
-76 000
-919,00
+75 081,00
-6 000 000
-3 720 402,94
+2 279 597,06
-6 000 000
-3 720 402,94
+2 279 597,06
-12 547 500
-7 578 451,67
+4 969 048,33
-6 000 000
-3 720 402,95
+2 279 597,05
-3 352 800
-1 658 735,00
+1 694 065,00
-160 000
-210 910,00
-50 910,00
-1 506 000
-1 246 522,32
+259 477,68
-813 000
-741 881,40
+71 118,60
-715 700
–,––
+715 700,00
-500 000
–,––
+500 000,00
-215 700
–,––
+215 700,00
–
-105 107,56
-105 107,56
–
-105 107,56
-105 107,56
-28 118 300
-19 207 970,91
+8 910 329,09
13. Betriebsergebnis
-6 146 300
366 124,33
+6 512 424,33
14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
-6 146 300
366 124,33
+6 512 424,33
6 146 300
–,––
-6 146 300,00
6 146 300
–,––
-6 146 300,00
–
491,33
+491,33
Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 6-12)
72
–
15. a) Erträge aus Verlustübernahme
16. Außerordentliches Ergebnis
Steuern und steuerähnliche Aufwendungen
20
Wirtschaftsplan Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Bau und Liegenschaften
Kontierung
VKR
Position
17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
Ansatz
2007
Ist
2007
–
366 615,66
mehr (+) /
weniger (–)
+366 615,66
per:
BILANZ
Geschäftsjahr:
31. Dezember
2007
Amt für Bau und Liegenschaften
Aktiva
Jahr 2007
Jahr 2006
Passiva
A Anlagevermögen
I Immaterielles Vermögen
32.782,24
4.060.024,17
4.167.594,37
3.977.999,72
4.064.092,04
2. Technische Anlagen
20.936,91
26.494,33
IV Gewinn- / Verlustvortrag
3. Betriebs-, Geschäftsausstattung + GWG allgemein
61.087,54
77.008,00
V Jahressüberschuß / Fehlbetrag
4.088.652,21
4.200.376,61
1. Grundstücke, Gebäude
A Anlagevermögen
I gezeichnetes Kapital
569.369,15
569.369,15
II Kapitalrücklagen
0,00
0,00
III Gewinnrücklagen
-1.427.598,95
593.089,47
0,00
0,00
366.615,66
-2.020.688,42
3.474.264,65
3.585.275,48
3.474.264,65
3.585.275,48
2.982.650,51
2.727.045,68
VI Sonderposten mit Rücklagenanteil
1. SOPO aus nicht rückzahlbaren Investitionszuweisungen…
A Eigenkapital
B Rückstellungen
21
B Umlaufvermögen
I Vorräte
Jahr 2006
A Eigenkapital
28.628,04
II Sachanlagen
Jahr 2007
0,00
0,00
1. Rückstellung Pensionen/Beihilfe/Altersteilzeit
1.349.162,97
1.178.275,00
1. Roh-, Hilfsstoffe-, Betriebsstoffe
0,00
0,00
3. sonstige Rückstellungen
5.648.761,25
2.091.005,05
3. fertige Erzeugnisse
0,00
0,00
B Rückstellungen
6.997.924,22
3.269.280,05
448.371,13
434.732,22
0,00
0,00
448.371,13
433.332,32
0,00
0,00
55.154,58
669.625,30
8.517,06
6.041,13
0,00
0,00
63.671,64
675.666,43
0,00
0,00
10.044.246,37
6.671.992,16
II Forderungen
1. Forderungen Liefer.,Leistung
3. Forderungen Land, GGM.sonstige Dritte…..
4. sonstiges Vermögen
IV Schecks,Kassenbestand. LHK
280 Konto bei der LHK (9627+9628)
288 Kassenbestand
B Umlaufvermögen
1.399,90
Summe Aktiva
4. Verbindlichk.an öffentl. Bereich
5. Verbindlichkeitenn aus Lieferungen u. Leistungen
5.506.635,03
2.036.459,00
6. Verbindlichkeiten Bedienstete
5.506.064,68
2.035.968,89
8. sonstige Verbindlichkeiten
570,35
490,11
5.955.006,16
2.471.191,22
C Rechnungsabgrenzung
C Rechnungsabgrenzung
C) Verbindlichkeiten
C Verbindlichkeiten
D Rechnungsabgrenzung
588,00
424,33
10.044.246,37
6.671.992,16
D Rechnungsabgrenzung
Summe Passiva
22
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
04 13
Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für
Statistik
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
014
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
112 01
014
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
6 927,91
7 000,00
-72,09
—
—
—
6 927,91
7 000,00
-72,09
119 01
014
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
14 121,29
26 000,00
-11 878,71
—
—
—
14 121,29
26 000,00
-11 878,71
119 09
014
Einnahmen aus Aufträgen Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 490,00
97 000,00
-95 510,00
—
—
—
1 490,00
97 000,00
-95 510,00
119 21
014
Einnahmen aus privater Mitbenutzung staatseigener Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
21 290,09
22 700,00
-1 409,91
—
—
—
21 290,09
22 700,00
-1 409,91
119 69
014
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
360,00
100,00
260,00
—
—
—
360,00
100,00
260,00
132 01
014
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
300,00
-300,00
—
—
—
—
300,00
-300,00
Erstattung des Bundes oder supranationaler Behörden
zur Durchführung von Sondererhebungen . . . . . . . . . . .
204,35
25 000,00
-24 795,65
—
—
—
204,35
25 000,00
-24 795,65
Zuschüsse
des
Bundes
zum
Forschungsdatenzentrum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
36 576,44
24 000,00
12 576,44
—
—
—
36 576,44
24 000,00
12 576,44
80 970,08
202 600,00
-121 629,92
—
—
—
80 970,08
202 600,00
-121 629,92
s. Erläuterungen zu Titelgruppe 93
Übrige Einnahmen
266 07
014
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 77
282 01
014
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 92
Gesamteinnahmen Kapitel 04 13 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
121 629,92
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
014
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
681 374,52
670 000,00
11 374,52
Vermerke:
425 01
014
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
681 374,52
670 000,00
11 374,52
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
4 123 989,99
4 250 400,00
-126 410,01
—
—
—
4 123 989,99
4 250 400,00
-126 410,01
23
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
426 01
014
427 01
014
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Vergütung von Aushilfskräften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
s. Titelgruppe 93
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
57 892,35
67 900,00
-10 007,65
—
—
—
57 892,35
67 900,00
-10 007,65
511 61
014
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
19 500,16
22 500,00
-2 999,84
—
—
—
19 500,16
22 500,00
-2 999,84
514 01
014
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
2 241,12
4 800,00
-2 558,88
—
—
—
2 241,12
4 800,00
-2 558,88
525 01
014
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
7 909,94
12 100,00
-4 190,06
—
—
—
7 909,94
12 100,00
-4 190,06
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
3 785,70
5 500,00
-1 714,30
—
—
—
3 785,70
5 500,00
-1 714,30
527 01
014
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
4 584,90
9 400,00
-4 815,10
—
—
—
4 584,90
9 400,00
-4 815,10
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
14 047,92
17 000,00
-2 952,08
—
—
—
14 047,92
17 000,00
-2 952,08
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Ausgaben für Investitionen
811 01
014
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
812 01
014
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
18 000,00
-18 000,00
107 100,00
89 100,00
18 000,00
107 100,00
107 100,00
—
812 61
014
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
29 423,46
76 800,00
-47 376,54
53 500,00
6 200,00
47 300,00
82 923,46
83 000,00
-76,54
—
-1 300,00
1 300,00
—
—
—
—
-1 300,00
1 300,00
Die Erlöse aus dem Verkauf gebrauchter Fahrzeuge können durch
Absetzungen von den Ausgaben vereinnahmt und zur Ersatzbeschaffung in Anspruch genommen werden.
Besondere Finanzierungsausgaben
972 01
989
Globale Minderausgaben zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Globale Minderausgabe aus Tit. 547 71
1 300,00
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Statistische Sondererhebungen
Die Mittelansätze der Titelgruppen 71 bis 92 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.
146 128,22
279 500,00
-133 371,78
—
—
—
146 128,22
279 500,00
-133 371,78
24
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
427 71
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
014
Aufwendungen für Zeitangestellte sowie für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
70 768,47
161 300,00
-90 531,53
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 92
70 768,47
161 300,00
-90 531,53
3 405,42
511 71
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
67 668,39
70 600,00
-2 931,61
—
—
—
67 668,39
70 600,00
-2 931,61
527 71
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 591,36
6 800,00
-208,64
—
—
—
6 591,36
6 800,00
-208,64
547 71
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
1 100,00
40 800,00
-39 700,00
—
—
—
1 100,00
40 800,00
-39 700,00
Vermerke:
Titelgruppe 72
Statistische Erhebungen für besondere Zwecke
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71
Globale Minderausgabe an Tit. 972 01
1 300,00
2 053,15
4 100,00
-2 046,85
—
—
—
2 053,15
4 100,00
-2 046,85
427 72
014
Aufwendungen für Zeitangestellte sowie für nebenamtlich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 848,00
3 000,00
-1 152,00
—
—
—
1 848,00
3 000,00
-1 152,00
511 72
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
205,15
700,00
-494,85
—
—
—
205,15
700,00
-494,85
527 72
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
200,00
-200,00
—
—
—
—
200,00
-200,00
547 72
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
200,00
-200,00
—
—
—
—
200,00
-200,00
12 058,27
19 200,00
-7 141,73
—
—
—
12 058,27
19 200,00
-7 141,73
11 664,09
18 400,00
-6 735,91
—
—
—
11 664,09
18 400,00
-6 735,91
Titelgruppe 74
Steuerstatistiken
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 74
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 74
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
82,88
300,00
-217,12
—
—
—
82,88
300,00
-217,12
527 74
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
311,30
400,00
-88,70
—
—
—
311,30
400,00
-88,70
547 74
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
7 758,14
9 400,00
-1 641,86
—
—
—
7 758,14
9 400,00
-1 641,86
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 75
EDV, Wahlen
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 75
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
25
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
511 75
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 238,76
5 400,00
-161,24
—
—
—
5 238,76
5 400,00
-161,24
527 75
014
Reisekosten und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 519,38
1 500,00
1 019,38
—
—
—
2 519,38
1 500,00
1 019,38
Vermerke:
547 75
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 547 75
—
2 500,00
-2 500,00
Vermerke:
Titelgruppe 76
Finanzstatistik
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 75
1 019,38
—
2 500,00
-2 500,00
1 019,38
1 247,16
3 100,00
-1 852,84
—
—
—
1 247,16
3 100,00
-1 852,84
427 76
014
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 76
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
402,42
1 200,00
-797,58
—
—
—
402,42
1 200,00
-797,58
527 76
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
844,74
800,00
44,74
—
—
—
844,74
800,00
44,74
Vermerke:
547 76
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
1 100,00
-1 100,00
Vermerke:
Titelgruppe 77
Sondererhebungen supranationaler Behörden
1. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 266 07
überschritten werden.
2. Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 547 76
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 76
44,74
—
1 100,00
-1 100,00
44,74
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 77
014
Aufwendungen für Zeitangestellte und nebenamtlich und
nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 77
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 77
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
547 77
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
48 037,33
64 200,00
-16 162,67
—
—
—
48 037,33
64 200,00
-16 162,67
46 768,18
61 700,00
-14 931,82
—
—
—
46 768,18
61 700,00
-14 931,82
Titelgruppe 78
Zensus 2010/2011
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 78
014
Aufwendungen für Zeitangestellte sowie für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
511 78
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
2 000,00
-2 000,00
Vermerke:
527 78
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 78
014
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 78
1 269,15
400,00
869,15
Vermerke:
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Titelgruppe 79
Landwirtschaftsstatistiken
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 78
—
2 000,00
-2 000,00
869,15
1 269,15
400,00
869,15
869,15
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
9 501,94
15 600,00
-6 098,06
—
—
—
9 501,94
15 600,00
-6 098,06
427 79
014
Aufwendungen für Zeitangestellte sowie für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 79
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 084,98
4 700,00
3 384,98
—
—
—
8 084,98
4 700,00
3 384,98
Vermerke:
527 79
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 79
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 80
Statistik des produzierenden Gewerbes einschließlich
der Bauwirtschafts-, der Handwerks- und der Bautätigkeitsstatistiken, Unternehmensregister
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 547 79
3 384,98
425,96
500,00
-74,04
—
—
—
425,96
500,00
-74,04
991,00
10 400,00
-9 409,00
—
—
—
991,00
10 400,00
-9 409,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 79
3 384,98
23 463,31
55 000,00
-31 536,69
—
—
—
23 463,31
55 000,00
-31 536,69
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 80
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 80
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
21 898,14
40 000,00
-18 101,86
—
—
—
21 898,14
40 000,00
-18 101,86
527 80
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 565,17
7 000,00
-5 434,83
—
—
—
1 565,17
7 000,00
-5 434,83
547 80
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
8 000,00
-8 000,00
—
—
—
—
8 000,00
-8 000,00
1 598,62
19 600,00
-18 001,38
—
—
—
1 598,62
19 600,00
-18 001,38
—
9 900,00
-9 900,00
—
—
—
—
9 900,00
-9 900,00
Titelgruppe 81
Einkommens- und Verbrauchsstichproben 2007
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 81
014
Aufwendungen für Zeitangestellte sowie für nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
511 81
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 247,02
4 700,00
-3 452,98
—
—
—
1 247,02
4 700,00
-3 452,98
527 81
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
351,60
500,00
-148,40
—
—
—
351,60
500,00
-148,40
547 81
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
4 500,00
-4 500,00
—
—
—
—
4 500,00
-4 500,00
9 175,16
25 400,00
-16 224,84
—
—
—
9 175,16
25 400,00
-16 224,84
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 82
Bildungs-, Rechtspflege- und Sozialstatistiken
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 82
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 82
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstugungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 746,49
6 900,00
-2 153,51
—
—
—
4 746,49
6 900,00
-2 153,51
527 82
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 993,67
3 300,00
-1 306,33
—
—
—
1 993,67
3 300,00
-1 306,33
547 82
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
2 435,00
15 200,00
-12 765,00
—
—
—
2 435,00
15 200,00
-12 765,00
4 688,54
6 700,00
-2 011,46
—
—
—
4 688,54
6 700,00
-2 011,46
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 83
Umweltstatistik
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 83
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 83
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 377,00
4 700,00
-1 323,00
—
—
—
3 377,00
4 700,00
-1 323,00
527 83
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 311,54
1 200,00
111,54
—
—
—
1 311,54
1 200,00
111,54
Vermerke:
547 83
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
800,00
-800,00
Vermerke:
Titelgruppe 85
Handwerkszählung
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 547 83
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 83
111,54
—
800,00
-800,00
111,54
—
100 800,00
-100 800,00
—
—
—
—
100 800,00
-100 800,00
427 85
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
78 800,00
-78 800,00
—
—
—
—
78 800,00
-78 800,00
511 85
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
16 000,00
-16 000,00
—
—
—
—
16 000,00
-16 000,00
28
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
527 85
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
2 500,00
-2 500,00
—
—
—
—
2 500,00
-2 500,00
547 85
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
3 500,00
-3 500,00
—
—
—
—
3 500,00
-3 500,00
30 989,11
41 500,00
-10 510,89
—
—
—
30 989,11
41 500,00
-10 510,89
Titelgruppe 87
Verdienststrukturerhebung (vormals Gehalts- und Lohnstrukturuntersuchung in der gewerblichen Wirtschaft
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 87
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
30 395,10
39 000,00
-8 604,90
—
—
—
30 395,10
39 000,00
-8 604,90
511 87
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchtsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
236,53
2 000,00
-1 763,47
—
—
—
236,53
2 000,00
-1 763,47
527 87
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
357,48
400,00
-42,52
—
—
—
357,48
400,00
-42,52
547 87
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
1 657,59
28 800,00
-27 142,41
—
—
—
1 657,59
28 800,00
-27 142,41
Titelgruppe 89
Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz-Statistiken
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
427 89
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
25 000,00
-25 000,00
—
—
—
—
25 000,00
-25 000,00
511 89
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
527 89
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
572,09
1 500,00
-927,91
—
—
—
572,09
1 500,00
-927,91
547 89
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
1 085,50
1 300,00
-214,50
—
—
—
1 085,50
1 300,00
-214,50
32 800,34
30 000,00
2 800,34
—
—
—
32 800,34
30 000,00
2 800,34
29 405,42
26 000,00
3 405,42
—
—
—
29 405,42
26 000,00
3 405,42
Titelgruppe 92
Forschungsdatenzentrum
1. Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 71.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 282 01
überschritten werden.
427 92
014
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 282 01 überschritten werden.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 427 71
3 405,42
511 92
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 439,44
1 600,00
-160,56
—
—
—
1 439,44
1 600,00
-160,56
527 92
014
Reisekosten und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 180,00
1 600,00
-420,00
—
—
—
1 180,00
1 600,00
-420,00
29
Kapitel 04 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
547 92
2
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten . . . . . . . .
Titelgruppe 93
Umsetzung Masterplan - Projekte der optimierten
Kooperation (OPTIKO)
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
775,48
800,00
-24,52
—
—
—
775,48
800,00
-24,52
—
97 000,00
-97 000,00
—
—
—
—
97 000,00
-97 000,00
Die Mittelansätze der Titelgruppe 71 bis 93 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zu einer Höhe der IstEinnahmen bei Titel 119 09 geleistet werden
427 93
014
Vergütung von Aushilfskräften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
80 000,00
-80 000,00
—
—
—
—
80 000,00
-80 000,00
511 93
014
Geschäftsbedarf und Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . .
—
5 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
5 000,00
-5 000,00
527 93
014
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
2 000,00
-2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
-2 000,00
547 93
014
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten . . . . . . . .
—
10 000,00
-10 000,00
—
—
—
—
10 000,00
-10 000,00
5 275 906,94
5 953 000,00
-677 093,06
160 600,00
95 300,00
65 300,00
5 436 506,94
6 048 300,00
-611 793,06
Gesamtausgaben Kapitel 04 13 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
611 793,06
—
30
Kapitel 04 21
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
04 21
Landesamt für Zentrale Dienste - Zentrale
Datenverarbeitungsstelle für das Saarland
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
121 01
019
Ablieferungen der ZDV-Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamteinnahmen Kapitel 04 21 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
019
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
019
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 01
019
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 01
019
Vergütung
für
vorübergehend
beschäftigte
Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 067 767,79
1 518 000,00
-450 232,21
1 726 550,00
1 276 320,00
450 230,00
2 794 317,79
2 794 320,00
-2,21
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
682 01
019
Zuführungen des Landes an die ZDV-Saar zu den laufenden Aufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
891 01
019
Zuwendungen des Landes an die ZDV-Saar zu den Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 04 21 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Zuwendungen zu den Investitionsaufwendungen der ZDVSaar werden ab dem Haushaltsjahr 2008 zentral bei 21 02 891
01 ausgewiesen. Die Ausgabereste werden zu dieser Haushaltsstelle übertragen.
1 067 767,79
1 518 000,00
-450 232,21
1 726 550,00
1 276 320,00
450 230,00
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
2 794 317,79
2 794 320,00
-2,21
—
2,21
—
31
Wirtschaftsplan Landesamt für Zentrale Dienste - Zentrale Datenverarbeitungsstelle für das Saarland
A. F i n a n z r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
Position
VKR
025
05
07
08
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
I. Finanzbedarf
1. Investitionen
– Erworbene Software
– Grundstücke und Bauten
– Technische Anlagen und Maschinen
– Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
442 000
–
1 393 250
124 001,90
2 595,64
698 478,97
-317 998,10
+2 595,64
-694 771,03
10 000
51 202,90
+41 202,90
Summe I.1 :
1 845 250
876 279,41
-968 970,59
1 845 250
876 279,41
-968 970,59
373 890
1 195 853,29
+821 963,29
1 518 000
189 000
1 122 661,01
164 736,72
-395 338,99
-24 263,28
-235 640
-1 606 971,61
-1 371 331,61
1 845 250
876 279,41
-968 970,59
2. Sonstiger Finanzbedarf
Summe I :
II. Deckungsmittel
– Jahresüberschuss lt. Erfolgsplan
– Zuführung aus dem Landeshaushalt für Investitionen
– Erwirtschaftete Abschreibungen
– Entnahmen (+) / Zuführung (-) aus / zu Gewinnrücklagen
Summe II :
32
Wirtschaftsplan Landesamt für Zentrale Dienste - Zentrale Datenverarbeitungsstelle für das Saarland
B. E r f o l g s r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
VKR
50
500
501
51
510
510
510
510
510
510
510
510
510
510
510
54
544
548
548
548
548
548
548
53
536
537
Position
1. Umsatzerlöse und verwaltungswirtschaftliche Erträge
a) Verwaltungswirtschaftliche Erträge
Umsatzerlöse Extern
Erlöse aus Handelswaren (Überl. von Hard- und Software)
b) Erträge aus Gebühren und Entgelten
Programmierung
Verfahrensbetreuung und Beratung
RZ-Leistungen
Kurierfahrten "Grundversorgung"
Netz
Erlöse Serverleistungen
Systemtechnische Unterstützung
DB- Verwaltung und Beratung
Beschaffung
Schulung
Hardware-Wartung
2. Erträge aus Transferleistungen
a) zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
Produktabgeltung (Porto, Formulare)
Kostenerstattung Gebietskörperschaften
Erlöse aus Umlagen
Erlöse sonstige direkte Kosten
Erlöse aus Abschreibungen
Erlöse aus Personalüberlassung
Abschlagszahlungen
Zuführungen zu Investitionen
b) nicht zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
Kostenerstattung Zuführung Versorgungsrücklage
3. Sonstige Erträge
a) zahlungswirksame sonstige Erträge
Erlöse aus Anlagenabgang
b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge
Erlöse aus Auflösung von Sonderposten
Zwischensumme Erträge (Nr. 1-3)
60
61
62/63
64
4. Aufwendungen für bezogene Waren und Dienstleistungen
a) Aufwendungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
5. Personalaufwand
a) Löhne, Gehälter, Bezüge und Vergütungen
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
9 920 040
11 016 717,25
+1 096 677,25
14 040
888 070,88
+874 030,88
14 040
13 835,45
-204,55
–
874 235,43
+874 235,43
9 906 000
10 128 646,37
+222 646,37
2 950 000
2 640 892,21
-309 107,79
290 000
308 223,00
+18 223,00
3 250 000
3 303 077,98
+53 077,98
180 000
169 492,80
-10 507,20
1 851 000
1 763 923,90
-87 076,10
–
276 479,40
+276 479,40
580 000
852 989,91
+272 989,91
650 000
639 010,47
-10 989,53
20 000
93 009,00
+73 009,00
55 000
36 428,30
-18 571,70
80 000
45 119,40
-34 880,60
3 217 500
4 049 080,50
+831 580,50
3 206 200
4 037 592,60
+831 392,60
980 000
878 972,49
-101 027,51
–
–,––
–,––
950 000
1 109 895,23
+159 895,23
1 087 200
760 519,65
-326 680,35
189 000
164 736,72
-24 263,28
–
807,50
+807,50
–
–,––
–,––
–
1 122 661,01
+1 122 661,01
11 300
11 487,90
+187,90
11 300
11 487,90
+187,90
1 518 000
81 118,00
-1 436 882,00
–
–,––
–,––
–
–,––
–,––
1 518 000
81 118,00
-1 436 882,00
1 518 000
81 118,00
-1 436 882,00
14 655 540
15 146 915,75
+491 375,75
-2 521 950
-2 230 647,13
+291 302,87
-358 750
-401 446,53
-42 696,53
-2 163 200
-1 829 200,60
+333 999,40
-6 814 400
-6 678 115,21
+136 284,79
-5 108 000
-4 980 616,99
+127 383,01
-1 706 400
-1 697 498,22
+8 901,78
33
Wirtschaftsplan Landesamt für Zentrale Dienste - Zentrale Datenverarbeitungsstelle für das Saarland
Kontierung
Position
VKR
620/627
647
648
649
66
65
67
68
69
70
71
699
Angestellte und Arbeiter
Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen
Aufwand für Altersteilzeit
Zuführung an die Versorgungsrücklage
Beihilfen
6. Abschreibungen 1)
a) Absetzung für Abnutzung
b) Geringwertige Wirtschaftsgüter
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen
a) Sonstige Personalaufwendungen
b) Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
c) Kommunikation, Dokumentation, Reisen usw.
d) Beiträge, Sonstiges, Wertkorrekturen
e) Betriebliche Steuern
f) Zuweisungen, Zuschüsse Kostenerstattung
g) Periodenfremde Aufwendungen
79
Ist
2007
-930 900
mehr (+) /
weniger (–)
-775 108,12
+155 791,88
-674 200
-689 273,20
-15 073,20
–
-101 230,00
-101 230,00
-11 300
-11 487,90
-187,90
-90 000
-120 399,00
-30 399,00
-1 707 000
-1 370 875,77
+336 124,23
-1 707 000
-1 370 875,77
+336 124,23
–
–,––
–,––
-3 238 300
-3 632 431,44
-394 131,44
-305 500
-118 278,96
+187 221,04
-937 000
-924 962,94
+12 037,06
-1 994 300
-1 616 550,66
+377 749,34
–
-150,00
-150,00
-1 500
-1 571,83
-71,83
–
-856 544,65
-856 544,65
–
-114 372,40
-114 372,40
-14 281 650
-13 912 069,55
+369 580,45
8. Betriebsergebnis
373 890
1 234 846,20
+860 956,20
9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
373 890
1 234 846,20
+860 956,20
–
18 520,00
+18 520,00
–
-57 512,91
-57 512,91
–
-38 992,91
-38 992,91
373 890
1 195 853,29
+821 963,29
Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 4-7)
59
Ansatz
2007
10. Außerordentliche Erträge, Erträge aus Entnahmen aus
Rücklagen
11. Außerordentliche Aufwendungen
12. Außerordentliches Ergebnis
13. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
Konto bei der LHK
Kassenbestand
Rechnungsabgrenzung
Rechnungsabgrenzung
Umlaufvermögen
280
288
58.170,80
4.488.266,63
3.540.377,77
3.540.367,90
9,87
854.997,99
0,00
0,00
854.997,99
67.999,05
24.891,82
92.890,87
8.349.019,43
5.254.148,04
2.449.853,49
69.878,90
7.773.880,43
575.139,00
Jahr 2006
15.926.271,51 12.895.456,86
267.612,67
7.804.235,77
7.201.696,72
7.201.682,98
13,74
504.883,91
0,00
299,25
1. Forderungen Liefer., Leistung
3. Forderungen Land
4. sonstiges Vermögen
IV Schecks, Kassenbestand, LHK
505.183,16
II Forderungen
97.355,89
69.384,34
27.971,55
I Vorräte
7.854.423,07
1. Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe
3. fertige Erzeugnisse
Umlaufvermögen
Anlagevermögen
7.428.583,07
5.167.918,04
2.189.278,13
71.386,90
1. Grundstücke, Gebäude
2. Technische Anlagen
3. Betriebs-,Geschäftsaustattung
425.840,00
Jahr 2007
II Sachanlagen
I Immaterielles Vermögen
Anlagevermögen
Summe Aktiva
C
C
B
B
A
A
Aktiva
216
215
214
213
212
211
Rückstellungen
Eigenkapital
1. SOPO für Geschäftsgebäude
VI Sonderposten mit Rücklagenanteil
V Jahresüberschuß/Fehlbetrag
IV Gewinn-/Verlustvortrag
III Gewinnrücklagen
D
C
Verbindlichk.an öffentl. Bereich
Verbindlichkeiten aus L+L
Verbindlichkeiten Bedienstete
sonstige Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzung
Rechnungsabgrenzung
4.
5.
6.
8.
Verbindlichkeiten
1. Rückstellung Pensionen / Beihilfe
3. sonstige Rückstellungen
B
Rückstellungen
A
gezeichnetes Kapital
II Kapitalrücklagen
I
Eigenkapital
Passiva
Summe Passiva
D
C
B
A
Bilanz
0,00
103.832,21
9.193,72
0,00
255,50
113.281,43
119.000,00
459.255,79
578.255,79
12.203.919,64
3.893.654,00
3.893.654,00
1.365.257,39
0,00
3.118.352,61
960.400,00
2.866.255,64
Jahr 2006
15.926.271,51 12.895.456,86
0,00
48.938,99
423.455,32
2.091,87
0,00
474.486,18
983.588,18
1.149.542,22
2.133.130,40
13.318.654,93
3.812.536,00
3.812.536,00
1.195.853,29
0,00
4.483.610,00
960.400,00
2.866.255,64
Jahr 2007
Geschäftsjahr : 2007
per : 31. Dezember
34
35
Kapitel 04 25
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
04 25
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Förderung des Wohnungsbaues
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 02
411
Verwaltungsgebühren für die soziale Wohnraumförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
345,00
—
345,00
—
—
—
345,00
—
345,00
Übrige Einnahmen
231 01
233
Zuweisungen des Bundes für Wohngeld gemäß § 34
des Wohngeldgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
311 03
411
Darlehen des Bundes zur Finanzierung von Ersatzbauten, die beim Neu-, Um- und Ausbau von Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen erstellt oder erworben werden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
311 11
411
Darlehen des Bundes zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues im 1. Förderungsweg . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
311 13
411
Aufwendungsdarlehen zur Förderung des Wohnungsbaues im 2. Förderungsweg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
331 01
411
Zuweisungen des Bundes im Rahmen der sozialen
Wohnraumförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
331 03
411
Zuweisungen des Bundes im Rahmen des 3. Förderungsweges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
331 12
411
Zuweisungen des Bundes zur Förderung des Wohnungsbaues in Regionen mit erhöhter Wohnungsnachfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
345,00
—
345,00
—
—
—
345,00
—
345,00
Gesamteinnahmen Kapitel 04 25 . . . . . . . . . . . . . . . .
345,00
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
Ausgaben
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
681 01
233
Wohngeld gemäß § 1 des Wohngeldgesetzes . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Ausgaben für Investitionen
863 03
411
Darlehen zur Finanzierung von Ersatzbauten, die beim
Neu-, Um- und Ausbau von Bundesfernstraßen und
Bundeswasserstraßen erstellt oder erworben werden . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
893 01
411
Zuschüsse zur sozialen Wohnraumförderung - Grundförderung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
36
Kapitel 04 25
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
893 02
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
411
Zuschüsse zur sozialen Wohnraumförderung Zusatzförderung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
232 500,00
232 500,00
—
232 500,00
232 500,00
—
—
—
—
232 500,00
232 500,00
—
232 500,00
232 500,00
—
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Darlehen und Zuschüsse zur Förderung des sozialen
Wohnungsbaues im 1. Förderungsweg und im Sonderprogramm
863 71
411
Darlehen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues
im 1. Förderungsweg. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
893 71
411
Sonderprogramm zur Förderung des Wohnungsbaues in
Regionen mit erhöhter Wohnungsnachfrage. . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 72
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Eigentumsprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 73
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Aufwendungsdarlehen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues im 2. Förderungsweg
863 72
411
Die Ausgabereste werden übertragen nach Kapitel 04 12 Titel
891 02.
Darlehen und Zuschüsse zur Förderung des sozialen
Wohnungsbaues im 3. Förderungsweg
Siehe Deckungsvermerk bei Titelgruppe 71.
883 73
411
Zuschüsse an Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
893 73
411
Zuschussprogramm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamtausgaben Kapitel 04 25 . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
232 500,00
232 500,00
—
232 500,00
232 500,00
—
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
—
—
37
38
Zusammenstellung
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Kapitel
Bezeichnung
1
2
04 010 Ministerium der Finanzen
04 020 Allgemeine Bewilligungen
04 040 Finanzämter
04 110 Landesamt für Zentrale Dienste
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
161 772,70
8 321 744,04
476 200,00
8 797 944,04
8 636 171,34
14 092,19
282 735,49
—
282 735,49
268 643,30
15 617 840,16
53 114 716,17
1 752 700,00
54 867 416,17
39 249 576,01
1 019 058,41
7 258 429,00
52 100,00
7 310 529,00
6 291 470,59
04 120 Landesamt für Zentrale Dienste - Amt
für Bau und Liegenschaften
—
3 889 213,56
4 673 200,00
8 562 413,56
8 562 413,56
04 130 Landesamt für Zentrale Dienste - Amt
für Statistik
80 970,08
5 275 906,94
160 600,00
5 436 506,94
5 355 536,86
04 210 Landesamt für Zentrale Dienste - Zentrale Datenverarbeitungsstelle für das
Saarland
—
1 067 767,79
1 726 550,00
2 794 317,79
2 794 317,79
345,00
—
232 500,00
232 500,00
232 155,00
16 894 078,54
79 210 512,99
9 073 850,00
88 284 362,99
71 390 284,45
04 250 Förderung des Wohnungsbaues
Summe
39
Einzelplan 04
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahme-Soll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.-Soll
187 300,00
9 572 800,00
9 385 500,00
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
749 328,66
—
5 700,00
Ministe
203 100,00
695 000,00
491 900,00
223 256,70
—
-5 700,00
Allgeme
14 240 000,00
56 626 000,00
42 386 000,00
3 136 423,99
—
—
Finanzä
406 000,00
7 679 900,00
7 273 900,00
982 429,41
—
—
Landes
—
14 906 730,00
14 906 730,00
6 344 316,44
—
—
Landes
für Bau
202 600,00
6 048 300,00
5 845 700,00
490 163,14
—
—
Landes
für Stat
—
2 794 320,00
2 794 320,00
2,21
—
—
Landes
trale Da
Saarlan
—
232 500,00
232 500,00
345,00
—
—
Förderu
15 239 000,00
98 555 550,00
83 316 550,00
11 926 265,55
11 926 265,55
—
—
—
40
Einzelplanübersicht
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
EUR
Verwaltungseinnahmen
EUR
Übrige
Einnahmen
EUR
GesamtIstEinnahme
EUR
2
3
4
5
6
96 453,06
65 319,64
1
04 010
Ministerium der Finanzen
—
161 772,70
04 020
Allgemeine Bewilligungen
—
—
14 092,19
14 092,19
04 040
Finanzämter
—
10 149 273,12
5 468 567,04
15 617 840,16
04 110
Landesamt für Zentrale Dienste
—
904 581,17
114 477,24
1 019 058,41
04 120
Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Bau und Liegenschaften
—
—
—
—
04 130
Landesamt für Zentrale Dienste - Amt für Statistik
—
44 189,29
36 780,79
80 970,08
04 210
Landesamt für Zentrale Dienste - Zentrale Datenverarbeitungsstelle für das Saarland
—
—
—
—
04 250
Förderung des Wohnungsbaues
—
345,00
—
345,00
Ist und Reste
—
11 194 841,64
5 699 236,90
16 894 078,54
Soll und Reste
—
9 737 900,00
5 501 100,00
15 239 000,00
Mehr
Weniger
—
—
1 456 941,64
—
198 136,90
—
1 655 078,54
—
41
Einzelplan 04
Personalausgaben
EUR
Sächliche
Verwaltungsausgaben
EUR
7
8
7 506 561,25
Schuldendienst
EUR
Zuweisungen
und Zuschüsse
für laufende
Zwecke
EUR
Ausgaben
für
Investitionen
EUR
Besondere
Finanzierungsausgaben
EUR
GesamtIstAusgabe
EUR
9
10
11
12
13
101 488,81
377 690,82
—
812 203,16
—
8 797 944,04 Ministeri
71 397,57
—
—
211 337,92
—
—
282 735,49 Allgeme
49 855 060,80
2 102 535,99
—
470 261,75
2 439 557,63
—
54 867 416,17 Finanzä
6 862 946,19
335 500,57
—
—
112 082,24
—
7 310 529,00 Landesa
—
—
—
3 866 702,94
4 695 710,62
—
8 562 413,56 Landesa
schaften
4 996 213,77
250 269,71
—
—
190 023,46
—
5 436 506,94 Landesa
—
—
—
—
2 794 317,79
—
2 794 317,79 Landesa
tungsste
—
—
—
—
232 500,00
—
232 500,00 Förderun
69 292 179,58
3 065 997,09
—
5 360 505,77
10 565 680,55
—
88 284 362,99
71 044 700,00
3 981 900,00
—
11 975 900,00
11 554 350,00
-1 300,00
98 555 550,00
—
1 752 520,42
—
915 902,91
—
—
—
6 615 394,23
—
988 669,45
1 300,00
—
—
10 271 187,01
1
Saarland
Einzelplan 05
Rechnung über den Haushalt
für den Geschäftsbereich des
Ministeriums für Justiz,
Gesundheit und Soziales
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 05 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 01
Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
207 198,26
136 000,00
71 198,26
—
—
—
207 198,26
136 000,00
71 198,26
112 01
011
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
1 095,07
30 700,00
-29 604,93
—
—
—
1 095,07
30 700,00
-29 604,93
119 11
011
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 371,14
500,00
871,14
—
—
—
1 371,14
500,00
871,14
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
15,00
—
15,00
—
—
—
15,00
—
15,00
5 211,70
10 000,00
-4 788,30
—
—
—
5 211,70
10 000,00
-4 788,30
Übrige Einnahmen
231 01
011
Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 527 01
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 527 01
2 857,57
236 01
011
Erstattungen der Versicherungsträger für den Prüfdienst
der Krankenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
182 411,68
215 000,00
-32 588,32
—
—
—
182 411,68
215 000,00
-32 588,32
236 02
011
Erstattung von Aus- und Fortbildungskosten durch
Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 090,51
3 000,00
-1 909,49
—
—
—
1 090,51
3 000,00
-1 909,49
11 650,00
—
11 650,00
—
—
—
11 650,00
—
11 650,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 525 02.
282 21
011
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 81.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 05 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 546 81
410 043,36
395 200,00
14 843,36
11 650,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
410 043,36
395 200,00
14 843,36
14 843,36
—
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
011
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
422 01
011
Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 249,80
5 500,00
-3 250,20
—
—
—
2 249,80
5 500,00
-3 250,20
5 084 618,13
5 212 900,00
-128 281,87
—
—
—
5 084 618,13
5 212 900,00
-128 281,87
3
Kapitel 05 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
422 62
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
—
10 000,00
-10 000,00
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
425 62
5 547 286,09
5 528 100,00
19 186,09
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
—
10 000,00
-10 000,00
4 268,03
5 547 286,09
5 528 100,00
19 186,09
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
425 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 202,48
17 000,00
-12 797,52
—
—
—
4 202,48
17 000,00
-12 797,52
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
343 240,71
367 100,00
-23 859,29
—
—
—
343 240,71
367 100,00
-23 859,29
33 959,04
33 100,00
859,04
—
—
—
33 959,04
33 100,00
859,04
Vermerke:
426 02
011
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
—
1 500,00
-1 500,00
—
—
—
—
1 500,00
-1 500,00
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
-675,84
—
-675,84
—
—
—
-675,84
—
-675,84
011
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 650,00
35 000,00
-31 350,00
—
—
—
3 650,00
35 000,00
-31 350,00
011
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
6 300,00
-6 300,00
—
—
—
—
6 300,00
-6 300,00
186 223,26
180 000,00
6 223,26
—
—
—
186 223,26
180 000,00
6 223,26
426 62
011
Überstundenvergütungen für Lohnempfängerinnen /
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
427 01
011
427 22
453 01
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
011
69 755,28
68 800,00
955,28
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 01
011
011
Dienstbekleidungszuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 03.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
514 03
011
Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 514 02.
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 537 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 02 537 61
29 915,09
39 500,00
-9 584,91
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
Vermerke:
514 02
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
6 223,26
69 755,28
68 800,00
955,28
719,28
236,00
—
—
—
29 915,09
39 500,00
-9 584,91
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 533 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 547 03
3 022,88
3 538,00
276,48
600,00
-323,52
1 018,21
694,69
323,52
1 294,69
1 294,69
—
566,21
700,00
-133,79
—
—
—
566,21
700,00
-133,79
4
Kapitel 05 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
518 02
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
58 096,28
69 700,00
-11 603,72
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 02
011
Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehr-Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel 236
02 geleistet werden.
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 01
011
011
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
6 223,26
1 090,51
3 000,00
-1 909,49
—
—
—
1 090,51
3 000,00
-1 909,49
12 035,28
5 000,00
7 035,28
—
—
—
12 035,28
5 000,00
7 035,28
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 02 537 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 08 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 08 812 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 13 511 61
Vermerke:
2 410,34
3 666,53
81,04
877,37
—
—
—
2 812,49
4 300,00
-1 487,51
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 533 01
1 001,05
101 857,57
89 000,00
12 857,57
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 01
geleistet werden.
58 096,28
69 700,00
-11 603,72
2 812,49
4 300,00
-1 487,51
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
527 01
—
—
—
—
—
—
101 857,57
89 000,00
12 857,57
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 01
10 000,00
2 857,57
529 01
011
Zur Verfügung des Ministers für Justiz, Gesundheit und
Soziales für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen . . . . . . . . . . . .
7 664,06
8 000,00
-335,94
—
—
—
7 664,06
8 000,00
-335,94
533 01
011
Kosten für die Durchführung von Tagungen und Konferenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14 645,61
7 300,00
7 345,61
—
—
—
14 645,61
7 300,00
7 345,61
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 547 01
3 022,88
1 001,05
3 321,68
537 01
011
Aufträge an Dritte zur Pflege der JURIS-Datenbank
"Saarländisches Landesrecht". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
40 000,00
40 000,00
—
—
—
—
40 000,00
40 000,00
—
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
10 980,72
11 700,00
-719,28
—
—
—
10 980,72
11 700,00
-719,28
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
719,28
Vermerke:
547 01
011
7 588,40
15 000,00
-7 411,60
Koordinierungsstelle häusliche Gewalt . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 02
211
Entschädigung für den Landeswahlbeauftragten zur
Durchführung der Sozialwahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 03
299
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
—
—
—
7 588,40
15 000,00
-7 411,60
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 533 01
3 321,68
—
—
—
—
—
—
—
—
—
8 538,00
5 000,00
3 538,00
—
—
—
8 538,00
5 000,00
3 538,00
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 01
3 538,00
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
011
Erstattung an den Saar-Pfalz-Kreis . . . . . . . . . . . . . . . . .
43 400,00
43 400,00
—
—
—
—
43 400,00
43 400,00
—
5
Kapitel 05 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
637 01
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
Zuweisungen
an
die
Saarländische
Verwaltungsschule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 506,20
3 000,00
-1 493,80
—
—
—
1 506,20
3 000,00
-1 493,80
Ausgaben für Investitionen
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 170,02
5 000,00
-2 829,98
—
—
—
2 170,02
5 000,00
-2 829,98
812 61
011
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
168 334,46
87 500,00
80 834,46
—
5 581,67
-5 581,67
168 334,46
93 081,67
75 252,79
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 02 511 61
75 252,79
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen
mit Behinderungen
16 430,18
6 900,00
9 530,18
16 428,32
15 119,48
1 308,84
32 858,50
22 019,48
10 839,02
427 81
011
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 489,02
2 300,00
-810,98
—
—
—
1 489,02
2 300,00
-810,98
533 81
011
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Empfänge, Ausstellungen usw. . . . . . . . . . . . . . . . .
2 300,00
2 300,00
—
—
—
—
2 300,00
2 300,00
—
546 81
011
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10 341,16
—
10 341,16
16 428,32
15 119,48
1 308,84
26 769,48
15 119,48
11 650,00
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Vermerke:
547 81
011
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 05 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 21
11 650,00
2 300,00
2 300,00
—
—
—
—
2 300,00
2 300,00
—
11 802 416,51
11 909 900,00
-107 483,49
17 446,53
21 395,84
-3 949,31
11 819 863,04
11 931 295,84
-111 432,80
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
111 432,80
10 000,00
6
Kapitel 05 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 02
Allgemeine Bewilligungen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 31
219
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
3 600,00
-3 600,00
—
—
—
—
3 600,00
-3 600,00
119 69
012
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10 880,70
2 000,00
8 880,70
—
—
—
10 880,70
2 000,00
8 880,70
369 574,00
369 600,00
-26,00
—
—
—
369 574,00
369 600,00
-26,00
37 100,00
37 000,00
100,00
—
—
—
37 100,00
37 000,00
100,00
Übrige Einnahmen
231 11
249
Zuweisungen des Bundes für die Gräber der Opfer von
Krieg und Gewaltherrschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 633 11.
231 12
244
Beihilfe des Bundes zur Instandsetzung und Pflege jüdischer Friedhöfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 633 12.
232 01
052
Erstattungen von Verwaltungsausgaben durch andere
Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
236 01
253
Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesagentur für Arbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
68 297,22
150 000,00
-81 702,78
—
—
—
68 297,22
150 000,00
-81 702,78
238 454,31
290 500,00
-52 045,69
—
—
—
238 454,31
290 500,00
-52 045,69
—
—
—
—
—
—
—
—
—
724 306,23
852 800,00
-128 493,77
—
—
—
724 306,23
852 800,00
-128 493,77
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 15
261 01
219
Erstattung von Personalkosten durch die Arbeiterwohlfahrt Landesverband Saarland e.V.. . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 425 62.
261 02
312
Erstattung von Personalkosten durch die SHG-Kliniken
Merzig von-Fellenberg-Stift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 05 02 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
128 493,77
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
052
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
—
3 100,00
-3 100,00
—
—
—
—
3 100,00
-3 100,00
422 01
312
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
-148 427,15
—
-148 427,15
—
—
—
-148 427,15
—
-148 427,15
425 01
219
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
255 831,54
313 800,00
-57 968,46
—
—
—
255 831,54
313 800,00
-57 968,46
425 62
219
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 268,03
—
4 268,03
—
—
—
4 268,03
—
4 268,03
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 261 01
geleistet werden.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 01
422 62
4 268,03
7
Kapitel 05 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
427 15
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
253
Ausgaben zur Beschäftigung von Arbeitslosen durch das
Land im Rahmen des SGB III - Instrumentariums oder
arbeitsmarktpolitischer Sonderprogramme . . . . . . . . . . .
161 337,77
300 000,00
-138 662,23
—
—
—
161 337,77
300 000,00
-138 662,23
Mehrausgaben dürfen mit Einwilligung des Ministeriums der Finanzen
bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 236 01 zuzüglich des entsprechenden Landesanteils geleistet werden.
427 21
052
Aufwendungen an nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
39 930,80
45 500,00
-5 569,20
—
—
—
39 930,80
45 500,00
-5 569,20
427 22
052
Aufwendungsersatz an nebenberuflich Tätige im Rahmen der Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 437,46
8 400,00
-962,54
—
—
—
7 437,46
8 400,00
-962,54
427 23
052
Vergütungen für die Durchführung von Prüfungen . . . . .
68 721,47
73 400,00
-4 678,53
—
—
—
68 721,47
73 400,00
-4 678,53
427 24
052
Pilotprojekt Anwaltsorientierte Referendarausbildung. . .
60 000,00
60 000,00
—
—
—
—
60 000,00
60 000,00
—
427 25
052
Aufwendungsersatz an nebenberuflich und nebenamtlich
Tätige im Rahmen der Aus- und Fortbildung im Justizvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14 700,00
14 700,00
—
—
—
—
14 700,00
14 700,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
052
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel der Grup- Vermerke:
pierung 511 in den Kapiteln 05 60 bis 05 64.
525 01
212
14 514,19
18 000,00
-3 485,81
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 03
052
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
511 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
511 73
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
511 74
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
511 75
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
511 76
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
511 77
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 61 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 62 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 63 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 64 511 61
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 64
511 83
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 01 812 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 13 537 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 13 812 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 03
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 533 03
38 573,81
37 800,00
773,81
Ausbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
80 000,00
10 000,00
50 000,00
30 000,00
88 432,23
20 000,00
12 726,73
1 000,00
19 469,67
30,48
12 000,00
75 252,79
24 083,82
224 322,50
14 514,19
18 000,00
-3 485,81
773,81
207,43
38 573,81
37 800,00
773,81
773,81
525 04
052
Ausund
Fortbildung
der
Bediensteten
im
Justizvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
44 345,06
50 200,00
-5 854,94
—
—
—
44 345,06
50 200,00
-5 854,94
525 05
052
Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
84 429,64
74 000,00
10 429,64
—
14 102,61
-14 102,61
84 429,64
88 102,61
-3 672,97
8
Kapitel 05 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
525 61
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
052
54 174,82
54 500,00
-325,18
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 13 537 61
54 174,82
54 500,00
-325,18
325,18
527 01
052
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
1 599,91
3 000,00
-1 400,09
—
—
—
1 599,91
3 000,00
-1 400,09
533 01
052
Durchführung von Tagungen und Konferenzen . . . . . . .
12 792,73
13 000,00
-207,27
—
—
—
12 792,73
13 000,00
-207,27
533 03
052
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Saar-LorLux-Region . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 207,43
3 000,00
207,43
—
—
—
3 207,43
3 000,00
207,43
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
207,43
Vermerke:
537 61
052
7 653,66
10 300,00
-2 646,34
Aufträge im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
542 01
981
Kapitalisierungsmittel aus eingesparten Personalausgaben infolge der Nichtbesetzung von Stellen . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 01 511 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 01 525 61
7 653,66
10 300,00
-2 646,34
236,00
2 410,34
—
—
—
—
—
—
—
—
—
159 826,84
260 000,00
-100 173,16
—
—
—
159 826,84
260 000,00
-100 173,16
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
052
Beiträge zu den Kosten ländergemeinsamer Schulen
und zu Fortbildungstagungen der Justizverwaltung . . . .
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 01
527 01
10 000,00
632 02
059
Anteil des Saarlandes an den Kosten der Deutschen
Richterakademie in Trier und Wustrau . . . . . . . . . . . . . .
20 536,66
21 400,00
-863,34
—
—
—
20 536,66
21 400,00
-863,34
632 03
052
Anteil des Saarlandes an den Kosten der Zentralen
Stelle in Ludwigsburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
9 173,17
14 000,00
-4 826,83
—
—
—
9 173,17
14 000,00
-4 826,83
632 04
052
Anteil des Saarlandes an der Kriminologischen Zentralstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 825,38
5 000,00
-1 174,62
—
—
—
3 825,38
5 000,00
-1 174,62
632 05
052
Anteil des Saarlandes an den Kosten des Landes Berlin
zur Bewältigung der Regierungskriminalität pp der früheren DDR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
3 000,00
-3 000,00
—
—
—
—
3 000,00
-3 000,00
633 01
215
Erstattung von Verwaltungskosten an die Stadt Saarbrücken für die Durchführung des Lastenausgleichs . . .
43 033,76
—
43 033,76
38 766,24
81 800,00
-43 033,76
81 800,00
81 800,00
—
Die Ausgaben sind übertragbar.
633 02
236
Zuwendungen an den Stadtverband Saarbrücken und
die Landkreise für Aufwendungen und Vergütungen für
Berufsvormünder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
423 551,00
450 000,00
-26 449,00
—
—
—
423 551,00
450 000,00
-26 449,00
633 09
244
Pflege und Unterhaltung der KZ-Gedächtnisstätte "Neue
Bremm" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
3 600,00
-3 600,00
—
—
—
—
3 600,00
-3 600,00
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 11
671 37
3 600,00
9
Kapitel 05 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
633 11
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
249
Fürsorge für die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Bundesmittel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 11 geleistet
werden.
633 12
244
Instandsetzung und Pflege jüdischer Friedhöfe . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 12 zuzüglich
des Landesanteils in gleicher Höhe geleistet werden.
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
375 609,76
369 600,00
6 009,76
463 220,25
469 230,01
-6 009,76
838 830,01
838 830,01
—
59 200,00
60 000,00
-800,00
—
—
—
59 200,00
60 000,00
-800,00
684 21
235
Förderung sozialer Maßnahmen und Einrichtungen . . . .
678 050,00
685 400,00
-7 350,00
—
—
—
678 050,00
685 400,00
-7 350,00
685 02
223
Beiträge an die Unfallkasse Saarland . . . . . . . . . . . . . . .
1 006 800,00
1 006 800,00
—
—
—
—
1 006 800,00
1 006 800,00
—
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar mit
den Ausgaben bei Kapitel 0302 Titel 685 02, Kapitel 0402 Titel 685
02, Kapitel 0602 Titel 685 03 und Kapitel 0902 Titel 685 04.
2. Gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 LHO dürfen Erstattungen Dritter von den
Ausgaben abgesetzt werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
685 17
529
Erstattung der bei der Durchführung des Gesetzes zur
Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Tätigkeit entstehenden Verwaltungskosten an die Landwirtschaftliche Alterskasse Hessen, Rheinland-Pfalz und
Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 170,00
12 000,00
-3 830,00
—
—
—
8 170,00
12 000,00
-3 830,00
686 01
059
Teilkostenerstattung an den Bund Deutscher Schiedsmänner e.V. zur Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen für Schiedsleute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 000,00
2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
2 000,00
—
686 02
056
Zuschuß zur "Zeitschrift für Strafvollzug und Straffälligenhilfe". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
300,00
300,00
—
—
—
—
300,00
300,00
—
686 03
299
Zuwendungen zur Förderung geeigneter Stellen im Verbraucherinsolvenzverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
324 537,09
375 000,00
-50 462,91
—
—
—
324 537,09
375 000,00
-50 462,91
686 04
012
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 139,69
15 500,00
-4 360,31
—
—
—
11 139,69
15 500,00
-4 360,31
—
—
—
—
—
—
—
—
—
3 850 844,52
4 366 300,00
-515 455,48
501 986,49
565 132,62
-63 146,13
4 352 831,01
4 931 432,62
-578 601,61
Ausgaben für Investitionen
812 61
056
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel der Gruppierung 812 in den Kapiteln 05 60 bis 05 64.
Gesamtausgaben Kapitel 05 02 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
578 601,61
207,43
10
Kapitel 05 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
05 08
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Justizvollzugsanstalten
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
66 117,52
110 000,00
-43 882,48
—
—
—
66 117,52
110 000,00
-43 882,48
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
056
Einnahmen aus Schadensersatzleistungen . . . . . . . . . .
13 129,69
15 000,00
-1 870,31
—
—
—
13 129,69
15 000,00
-1 870,31
119 69
056
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 905,27
5 000,00
-3 094,73
—
—
—
1 905,27
5 000,00
-3 094,73
124 01
056
Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und
Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 929,35
25 000,00
-23 070,65
—
—
—
1 929,35
25 000,00
-23 070,65
125 01
056
Einnahmen aus der Arbeitsverwaltung . . . . . . . . . . . . . .
1 570 429,86
1 900 000,00
-329 570,14
—
—
—
1 570 429,86
1 900 000,00
-329 570,14
112 02
056
Kostenbeiträge
von
Gefangenen
und
Untergebrachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
119 11
056
119 15
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 681 11.
2. und Titelgruppe 72
125 31
056
Einnahmen aus der Abgabe von Beköstigung . . . . . . . .
9 142,05
9 000,00
142,05
—
—
—
9 142,05
9 000,00
142,05
132 01
056
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
607,36
2 000,00
-1 392,64
—
—
—
607,36
2 000,00
-1 392,64
Haftkostenerstattung des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Haftkostenerstattung anderer Bundesländer. . . . . . . . . .
2 051,65
20 000,00
-17 948,35
—
—
—
2 051,65
20 000,00
-17 948,35
1 772,55
5 000,00
-3 227,45
—
—
—
1 772,55
5 000,00
-3 227,45
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 667 085,30
2 091 000,00
-423 914,70
—
—
—
1 667 085,30
2 091 000,00
-423 914,70
Übrige Einnahmen
231 01
056
232 01
056
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 632 01.
232 02
056
282 21
056
Kostenerstattung anderer Bundesländer für Gefangeneneinzeltransporte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21.
Gesamteinnahmen Kapitel 05 08 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
423 914,70
11
Kapitel 05 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
412 01
056
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
648,97
4 000,00
-3 351,03
—
—
—
648,97
4 000,00
-3 351,03
422 01
056
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
13 959 305,21
13 907 700,00
51 605,21
—
—
—
13 959 305,21
13 907 700,00
51 605,21
Vermerke:
422 02
056
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
337 630,98
314 300,00
23 330,98
Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte
(Beamtinnen/Beamten z. A.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
337 630,98
314 300,00
23 330,98
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
422 03
056
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
513 767,43
1 079 600,00
-565 832,57
—
—
—
513 767,43
1 079 600,00
-565 832,57
422 62
056
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
68 103,82
70 000,00
-1 896,18
—
—
—
68 103,82
70 000,00
-1 896,18
425 01
056
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 522 959,77
1 691 800,00
-168 840,23
—
—
—
1 522 959,77
1 691 800,00
-168 840,23
425 62
056
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 207,08
—
1 207,08
—
—
—
1 207,08
—
1 207,08
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 207,08
Vermerke:
936 162,66
1 197 500,00
-261 337,34
—
—
—
936 162,66
1 197 500,00
-261 337,34
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
130 876,36
142 900,00
-12 023,64
—
—
—
130 876,36
142 900,00
-12 023,64
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
551,07
1 000,00
-448,93
—
—
—
551,07
1 000,00
-448,93
168 363,32
140 000,00
28 363,32
—
—
—
168 363,32
140 000,00
28 363,32
427 01
056
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
427 21
056
453 01
056
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
056
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
056
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 517 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 519 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 527 01
36 333,47
40 000,00
-3 666,53
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 01 525 61
20 000,00
2 888,37
829,74
3 774,82
870,39
36 333,47
40 000,00
-3 666,53
3 666,53
12
Kapitel 05 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
514 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
056
47 111,63
50 000,00
-2 888,37
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
Vermerke:
514 02
056
Dienstbekleidungszuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 03.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
514 03
056
Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 514 02.
Vermerke:
517 01
056
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
056
056
056
056
056
056
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
146 026,87
146 026,87
—
17 559,71
14 000,00
3 559,71
—
—
—
17 559,71
14 000,00
3 559,71
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 519 01
3 559,71
—
—
—
1 688 838,96
1 690 000,00
-1 161,04
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 518 01
829,74
331,30
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 517 01
1 331,30
1 000,00
331,30
331,30
—
—
—
204 369,55
180 000,00
24 369,55
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 03
31 704,08
3 774,82
3 559,71
—
—
—
1 107,78
3 000,00
-1 892,22
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 03
1 892,22
—
—
—
4 566,53
5 500,00
-933,47
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 532 03
870,39
63,08
6 955,30
5 000,00
1 955,30
Gefangenenbeförderung und -vorführung . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
546 21
41 865,15
62 026,87
-20 161,72
4 566,53
5 500,00
-933,47
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
532 03
104 161,72
84 000,00
20 161,72
1 107,78
3 000,00
-1 892,22
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
527 01
2 888,37
204 369,55
180 000,00
24 369,55
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. .
Vermerke:
526 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
1 331,30
1 000,00
331,30
Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
519 01
47 111,63
50 000,00
-2 888,37
1 688 838,96
1 690 000,00
-1 161,04
Vermerke:
518 01
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 527 01
6 955,30
5 000,00
1 955,30
1 892,22
63,08
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 169 416,10
1 238 000,00
-68 583,90
68 184,03
78 111,30
-9 927,27
1 237 600,13
1 316 111,30
-78 511,17
245 000,00
245 000,00
—
—
—
—
245 000,00
245 000,00
—
1 103 851,93
1 244 000,00
-140 148,07
—
—
—
1 103 851,93
1 244 000,00
-140 148,07
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
056
Erstattung der Kosten für die Unterbringung von Gefangenen in Anstalten anderer Bundesländer . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben für Berufsausbildungslehrgänge dürfen bis zur Höhe der
Mehreinnahmen bei Titel 232 01 überschritten werden.
671 01
056
Erstattung von Personalkosten an die Kirchen und Orden für die Seelsorge an Justizvollzugsanstalten . . . . . .
681 11
056
Arbeitsentgelte für Gefangene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 30,00 v.H. der Mehreinnahmen bei Titel 125 01 geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 681 12, 681 13, 681 14 und 681 15.
13
Kapitel 05 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
681 12
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
056
Gefangenen- und Entlassungsfürsorge. . . . . . . . . . . . . .
siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 11
681 13
056
Arbeitslosenversicherung für Gefangene . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 11
681 14
056
Ausbildungsbeihilfe für Gefangene . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 11.
681 15
056
Taschengeld für Gefangene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 11.
684 04
056
Psychologische Beratung und Therapie von Sexualstraftätern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
684 05
056
Zuschüsse zu Hilfen für suchtkranke Straftäter. . . . . . . .
685 01
056
Kosten von Ausbildungskursen und Lehrgängen für Gefangene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 854,06
8 000,00
-145,94
—
—
—
7 854,06
8 000,00
-145,94
507 622,10
707 000,00
-199 377,90
—
—
—
507 622,10
707 000,00
-199 377,90
145 440,62
154 000,00
-8 559,38
—
—
—
145 440,62
154 000,00
-8 559,38
18 923,35
29 000,00
-10 076,65
—
—
—
18 923,35
29 000,00
-10 076,65
85 600,00
66 000,00
19 600,00
—
19 600,00
-19 600,00
85 600,00
85 600,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
13 965,80
22 000,00
-8 034,20
—
—
—
13 965,80
22 000,00
-8 034,20
Ausgaben für Investitionen
811 01
056
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 245,89
30 000,00
-24 754,11
20 974,94
—
20 974,94
26 220,83
30 000,00
-3 779,17
812 02
056
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
55 999,73
56 000,00
-0,27
—
—
—
55 999,73
56 000,00
-0,27
812 61
056
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19 918,96
20 000,00
-81,04
—
—
—
19 918,96
20 000,00
-81,04
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 01 525 61
81,04
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Unterbringung und Versorgung der Gefangenen
In dieser Titelgruppe sind auch die Mittel für den Vollzug der im Wege
der Amtshilfe für die Ausländerbehörden vollstreckten Abschiebungshaft
veranschlagt.
511 71
056
2 286 053,53
2 287 000,00
-946,47
—
69,93
-69,93
2 286 053,53
2 287 069,93
-1 016,40
202 983,66
170 000,00
32 983,66
—
—
—
202 983,66
170 000,00
32 983,66
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 71
056
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
1 106 444,36
1 150 000,00
-43 555,64
Vermerke:
525 71
056
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 71
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 71
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 525 71
27 469,10
13 000,00
14 469,10
Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 532 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 71
32 983,66
1 106 444,36
1 150 000,00
-43 555,64
32 983,66
10 571,98
27 469,10
13 000,00
14 469,10
10 571,98
1 722,51
2 174,61
14
Kapitel 05 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
532 71
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
056
924 057,86
940 000,00
-15 942,14
Ärztliche Behandlung einschließlich Krankenhausbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 71
056
056
Titelgruppe 72
Arbeitsbetriebskosten
Die Ausgaben dieser Titelgruppe dürfen bis zur Höhe von 30 v.H. der
Mehreinnahmen bei Titel 125 01 überschritten werden.
056
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 72
056
056
056
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 525 71
Vermerke:
924 057,86
940 000,00
-15 942,14
1 722,51
13 203,23
22 203,23
9 000,00
13 203,23
13 203,23
2 895,32
5 069,93
-2 174,61
2 174,61
987 075,03
398 000,00
589 075,03
—
54,91
-54,91
987 075,03
398 054,91
589 020,12
14 530,79
13 000,00
1 530,79
—
—
—
14 530,79
13 000,00
1 530,79
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 72
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 811 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 72
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 72
637 392,20
51 000,00
586 392,20
Geräte und Maschinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 05 08 . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
69,93
-69,93
—
14 000,00
-14 000,00
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 532 71
335 152,04
320 000,00
15 152,04
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
Vermerke:
811 72
—
—
—
2 895,32
5 000,00
-2 104,68
Ausstattung der Staatlichen Berufsschule und Ausbildungswerkstätten in der Justizvollzugsanstalt Ottweiler
mit Lehr- und Lernmitteln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 525 71
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 71
22 203,23
9 000,00
13 203,23
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
812 71
—
—
—
—
54,91
-54,91
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 72
26 403 879,72
27 125 300,00
-721 420,28
131 024,12
159 863,01
-28 838,89
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 530,79
335 152,04
320 000,00
15 152,04
14 000,00
1 152,04
—
14 000,00
-14 000,00
14 000,00
637 392,20
51 054,91
586 337,29
589 020,12
1 530,79
1 152,04
26 534 903,84
27 285 163,01
-750 259,17
—
750 259,17
641 931,28
15
Kapitel 05 09
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 09
Altenpolitik
Einnahmen
Übrige Einnahmen
261 01
234
—
1 500,00
-1 500,00
—
—
—
—
1 500,00
-1 500,00
175,00
—
175,00
—
—
—
175,00
—
175,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
6 094 100,00
6 100 000,00
-5 900,00
—
—
—
6 094 100,00
6 100 000,00
-5 900,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
6 094 275,00
6 101 500,00
-7 225,00
—
—
—
6 094 275,00
6 101 500,00
-7 225,00
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 02.
281 11
234
Kostenbeiträge, Kostenersatz und Ersatzleistungen. . . .
Abweichend von § 35 LHO können die in den Vorjahren zuviel vereinnahmten Beträge durch Absetzung von den Einnahmen verausgabt
werden.
282 21
234
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21.
382 01
229
Einnahmen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung
(GSIG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 982 01.
389 01
234
Einnahmen aus zweckgebundenen Zuweisungen
Dritter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 989 01.
Gesamteinnahmen Kapitel 05 09 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
7 225,00
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
533 01
299
546 21
234
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Ausstellungen usw. im Rahmen der Alten- und Seniorenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
547 02
299
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 261 01
überschritten werden.
547 03
299
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
8 951,77
10 000,00
-1 048,23
—
—
—
8 951,77
10 000,00
-1 048,23
—
—
—
—
—
—
—
—
—
155,00
1 500,00
-1 345,00
—
—
—
155,00
1 500,00
-1 345,00
11 768,68
5 000,00
6 768,68
—
—
—
11 768,68
5 000,00
6 768,68
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
6 768,68
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
684 01
247
232 670,79
230 000,00
2 670,79
—
30 000,00
-30 000,00
232 670,79
260 000,00
-27 329,21
1 332 706,03
1 220 500,00
112 206,03
78 499,37
401 705,40
-323 206,03
1 411 205,40
1 622 205,40
-211 000,00
Zuwendungen zu den Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 02
252
Zuwendungen zur Ausbildung von Altenpflegern/Altenpflegerinnen und Altenpflegehelfern/Altenpflegehelferinnen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 547 03
6 768,68
16
Kapitel 05 09
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Besondere Finanzierungsausgaben
982 01
229
Leistungen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSIG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 094 100,00
6 100 000,00
-5 900,00
—
—
—
6 094 100,00
6 100 000,00
-5 900,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
184 962,00
185 000,00
-38,00
—
—
—
184 962,00
185 000,00
-38,00
33 942,00
10 000,00
23 942,00
—
—
—
33 942,00
10 000,00
23 942,00
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 382 01 geleistet werden.
989 01
234
Verwendung zweckgebundener Zuweisungen Dritter . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 389 01 geleistet werden.
Titelgruppen
Titelgruppe 81
536 81
299
Förderung von Entwicklungen neuer Wohnformen für ältere Menschen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
684 81
299
151 020,00
175 000,00
-23 980,00
Zuschüsse für Vorhaben zur Verbesserung der Versorgungssituation
Demenzkranker
und
ihrer
Angehörigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 05 09 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 684 81
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 536 81
7 865 314,27
7 752 000,00
113 314,27
78 499,37
431 705,40
-353 206,03
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
23 942,00
151 020,00
175 000,00
-23 980,00
23 942,00
7 943 813,64
8 183 705,40
-239 891,76
—
239 891,76
6 768,68
17
Kapitel 05 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 11
Sozialhilfe
Einnahmen
Übrige Einnahmen
182 03
234
—
—
—
—
—
—
—
—
—
28 592,41
20 500,00
8 092,41
—
—
—
28 592,41
20 500,00
8 092,41
15 344 855,57
15 965 000,00
-620 144,43
—
—
—
15 344 855,57
15 965 000,00
-620 144,43
—
5 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
5 000,00
-5 000,00
—
600,00
-600,00
—
—
—
—
600,00
-600,00
15 373 447,98
15 991 100,00
-617 652,02
—
—
—
15 373 447,98
15 991 100,00
-617 652,02
Darlehensrückzahlungen auf Grund des SGB XII und
der dazu ergangenen Durchführungsverordnungen . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 863 03.
231 11
234
281 11
234
Erstattung von Kosten durch den Bund für Hilfe für Deutsche im Ausland und Erstattungen anderer Träger für
die Hilfe bei Übertritt aus dem Ausland . . . . . . . . . . . . . .
Kostenbeiträge, Kostenersatz und Ersatzleistungen. . . .
Die Summe der Ausgaben bei den Titeln 671 37, 671 40 und 671 42 insgesamt darf bis zur Höhe der Mehr-Einnahmen überschritten werden.
281 13
234
Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter . . . . . . . . . .
281 15
234
Kostenbeiträge und Kostenerstattungen für die Tuberkulosehilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 05 11 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
617 652,02
Ausgaben
Personalausgaben
427 01
234
38 075,93
—
38 075,93
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
38 075,93
—
38 075,93
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
38 075,93
Sächliche Verwaltungsausgaben
531 01
234
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 925,00
35 000,00
-26 075,00
—
—
—
8 925,00
35 000,00
-26 075,00
533 01
235
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Ausstellungen usw. im Rahmen der psychiatrischen
Versorgung und der Eingliederungshilfe . . . . . . . . . . . . .
8 449,48
21 700,00
-13 250,52
—
—
—
8 449,48
21 700,00
-13 250,52
Der Titel ist gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 05 21 Titel 533 71.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 21
533 71
4 582,55
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
Die Gruppierungen 633 und 671 sind gegenseitig deckungsfähig untereinander.
633 01
234
Ausgleichszahlung aufgrund der Neuordnung der sachlichen Zuständigkeit der Sozialhilfe. . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 455 306,00
7 357 700,00
97 606,00
Vermerke:
aus Tit. 633 11
aus Tit. 633 12
—
—
—
7 455 306,00
7 357 700,00
97 606,00
25 660,05
71 945,95
18
Kapitel 05 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
633 11
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
234
234
224 939,95
250 600,00
-25 660,05
Kostenerstattungen (Ausgaben abzüglich Einnahmen)
an Träger der Sozialhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung
des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
633 12
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
an Tit. 633 01
1 717 709,86
2 300 000,00
-582 290,14
Vermerke:
—
—
—
224 939,95
250 600,00
-25 660,05
25 660,05
—
—
—
an Tit. 633 01
an Tit. 671 04
1 717 709,86
2 300 000,00
-582 290,14
71 945,95
510 344,19
671 01
234
Hilfe zum Lebensunterhalt für pflegebedürftige Menschen in stationären Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 02
234
Hilfe
für
Blinde
und
Sehbehinderte
in
Schulausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 03
234
Hilfe
für
Hörund
Sprachbehinderte
in
Schulausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 04
234
Hilfe zur Pflege in Pflegeeinrichtungen sowie in psychiatrischen Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 289 509,39
10 000 000,00
1 289 509,39
—
—
—
11 289 509,39
10 000 000,00
1 289 509,39
Vermerke:
aus Tit. 633 12
aus Tit. 671 11
aus Tit. 671 16
aus Tit. 671 18
aus Tit. 671 20
aus Tit. 671 33
aus Tit. 671 34
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 427 01
510 344,19
419 940,94
89,70
25 600,00
144 086,09
167 606,84
59 917,56
38 075,93
671 05
234
Hilfe für körperlich und/oder geistig behinderte Personen
in Schulausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 06
234
Hilfe für Suchtkranke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 07
234
Hilfe bei Krankheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 08
234
Ärztliche
Behandlungen,
Körperersatzstücke,
Hilfsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 09
234
Hilfe zur Berufsausbildung, Fortbildung, Arbeitsplatzbeschaffung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 11
234
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland sowie für Hilfeempfänger, die aus dem Ausland in das Bundesgebiet übertreten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
80 059,06
500 000,00
-419 940,94
—
—
—
80 059,06
500 000,00
-419 940,94
Vermerke:
an Tit. 671 04
419 940,94
671 12
234
Vorbeugende und ergänzende Gesundheitshilfe . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 13
234
Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 281 11.
2. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
19
Kapitel 05 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
671 15
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
234
Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte . . . . . . .
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 281 11.
2. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfalle von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
671 16
234
Sonstige Eingliederungshilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 281 11.
2. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfalle von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
671 17
234
Betreuung psychisch Kranker in Gastfamilien. . . . . . . . .
671 18
234
Kosten für die zwangsweise Unterbringung tbc-kranker
Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Vermerke:
671 19
234
Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
671 20
234
Blindenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
—
—
—
-89,70
—
-89,70
—
—
—
-89,70
—
-89,70
an Tit. 671 04
89,70
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
25 600,00
-25 600,00
—
—
—
—
25 600,00
-25 600,00
an Tit. 671 04
25 600,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
255 913,91
400 000,00
-144 086,09
—
—
—
255 913,91
400 000,00
-144 086,09
an Tit. 671 04
144 086,09
671 21
234
Ambulante
Leistungen
zur
medizinischen
Rehabilitation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 22
234
Ambulante heilpädagogische Leistungen für Kinder . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 23
234
Ambulante Leistungen zu einer angemessenen Schulbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 24
234
Ambulante Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 25
234
Sonstige ambulante Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
671 30
234
Hilfe für Suchtkranke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 908 580,00
5 500 000,00
408 580,00
—
—
—
5 908 580,00
5 500 000,00
408 580,00
Vermerke:
671 31
234
Hilfen zur Gesundheit, Leistungen zur medizinischen
Rehabilitation, Versorgung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln . . . . . . . . . . . . . .
2 569 705,86
4 900 000,00
-2 330 294,14
Vermerke:
671 32
234
Heilpädagogische Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aus Tit. 671 34
aus Tit. 671 35
—
—
—
an Tit. 671 36
an Tit. 671 37
an Tit. 671 39
an Tit. 671 40
an Tit. 671 41
9 704 471,85
9 700 000,00
4 471,85
Vermerke:
319 332,80
89 247,20
aus Tit. 671 35
2 569 705,86
4 900 000,00
-2 330 294,14
415 387,02
695 396,46
568 948,08
200 542,83
450 019,75
—
—
—
9 704 471,85
9 700 000,00
4 471,85
4 471,85
20
Kapitel 05 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
671 33
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
234
Stationäre Hilfen zur Schulausbildung . . . . . . . . . . . . . .
7 532 393,16
7 700 000,00
-167 606,84
Vermerke:
671 34
234
Stationäre Hilfen zur schulischen Ausbildung für einen
angemessenen Beruf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
671 35
234
234
Vermerke:
671 37
234
Hilfen zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
671 38
234
Vermerke:
671 39
234
Hilfen in einer Tagesförderstätte . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
671 40
234
Stationäre Hilfen für erwachsene Menschen mit einer
körperlichen oder geistigen Behinderung . . . . . . . . . . . .
671 41
234
Stationäre
Hilfen
in
einer
Therapeutischen
Wohngruppe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
671 42
234
Stationäre Hilfen für erwachsene Menschen mit einer
seelischen Behinderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
671 50
234
Ambulante Frühförderung und heilpädagogische Hilfen
für Kinder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
761 408,38
790 000,00
-28 591,62
28 591,62
—
—
—
aus Tit. 671 31
11 968 948,08
11 400 000,00
568 948,08
568 948,08
—
—
—
44 328 042,83
39 800 000,00
4 528 042,83
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
aus Tit. 671 31
4 327 500,00
200 542,83
—
—
—
aus Tit. 671 31
aus Tit. 671 38
aus Tit. 671 42
aus Tit. 671 42
3 053 384,78
2 400 000,00
653 384,78
450 019,75
28 591,62
174 773,41
—
—
—
an Tit. 671 41
an Tit. 671 50
an Tit. 671 51
7 499 312,23
7 000 000,00
499 312,23
Vermerke:
947 144,47
475 000,00
472 144,47
415 387,02
56 757,45
an Tit. 671 41
19 289 099,21
20 550 000,00
-1 260 900,79
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 281 11.
2. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfalle von der ErmächVermerke:
tigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
—
—
—
2 866 682,15
695 396,46
211 924,07
114 593,78
3 053 384,78
2 400 000,00
653 384,78
Vermerke:
89 247,20
4 471,85
56 757,45
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
aus Tit. 671 31
aus Tit. 671 34
aus Tit. 671 58
44 328 042,83
39 800 000,00
4 528 042,83
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 281 11.
2. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfalle von der ErmächVermerke:
tiung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
49 523,50
200 000,00
-150 476,50
45 315 396,46
41 426 800,00
3 888 596,46
11 968 948,08
11 400 000,00
568 948,08
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
761 408,38
790 000,00
-28 591,62
Hilfen in einer sonstigen Beschäftigungsstätte . . . . . . . .
708 825,57
1 300 000,00
-591 174,43
59 917,56
319 332,80
211 924,07
aus Tit. 671 31
aus Tit. 671 35
45 315 396,46
41 426 800,00
3 888 596,46
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 281 11.
2. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfalle von der ErmächVermerke:
tigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
—
—
—
an Tit. 671 30
an Tit. 671 32
an Tit. 671 36
947 144,47
475 000,00
472 144,47
Stationäre Hilfen für Kinder und Jugendliche mit einer
körperlichen oder geistigen Behinderung . . . . . . . . . . . .
7 532 393,16
7 700 000,00
-167 606,84
167 606,84
an Tit. 671 04
an Tit. 671 30
an Tit. 671 37
49 523,50
200 000,00
-150 476,50
Stationäre Hilfen zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
671 36
an Tit. 671 04
708 825,57
1 300 000,00
-591 174,43
Vermerke:
—
—
—
19 289 099,21
20 550 000,00
-1 260 900,79
174 773,41
499 312,23
586 815,15
—
—
—
7 499 312,23
7 000 000,00
499 312,23
499 312,23
21
Kapitel 05 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
671 51
671 52
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
234
234
Ambulante Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung,
zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen
Beruf und zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 099 243,10
1 410 000,00
689 243,10
Vermerke:
Vermerke:
671 53
234
Ambulante Hilfen zum selbstbestimmten Leben und
Wohnen für erwachsene Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
234
Vermerke:
671 55
234
Vermerke:
671 56
234
Ambulante Hilfen zur Alltagsgestaltung für erwachsenen
seelisch behinderte Menschen in Tageszentren . . . . . . .
Vermerke:
671 57
234
Hilfen zum selbstbestimmten Leben und Wohnen für erwachsene seelisch behinderte Menschen. . . . . . . . . . . .
671 58
234
Vermerke:
671 59
234
Vermerke:
684 01
247
Zuwendungen zu den Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
77 567,15
200 000,00
-122 432,85
122 432,85
—
—
—
453 730,15
600 000,00
-146 269,85
68 030,36
78 239,49
—
—
—
1 491 068,39
1 450 000,00
41 068,39
41 068,39
—
—
—
2 555 824,23
2 000 000,00
555 824,23
365 361,02
122 432,85
68 030,36
—
—
—
an Tit. 671 37
an Tit. 671 59
863 627,58
750 000,00
113 627,58
Sonstige ambulante Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
aus Tit. 671 53
aus Tit. 671 54
aus Tit. 671 55
350 018,13
500 000,00
-149 981,87
Ambulante
Leistungen
zur
medizinischen
Rehabilitation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
830 187,18
1 300 000,00
-469 812,82
63 383,41
41 068,39
365 361,02
aus Tit. 671 53
2 555 824,23
2 000 000,00
555 824,23
Vermerke:
—
—
—
an Tit. 671 57
an Tit. 671 59
1 491 068,39
1 450 000,00
41 068,39
10 955,46
50 000,00
-39 044,54
39 044,54
an Tit. 671 57
453 730,15
600 000,00
-146 269,85
Begleitetes Wohnen in Gastfamilien . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
an Tit. 671 51
an Tit. 671 56
an Tit. 671 57
77 567,15
200 000,00
-122 432,85
Ambulante Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen
und kulturellen Leben für erwachsene Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung . . . . . . . . .
2 099 243,10
1 410 000,00
689 243,10
586 815,15
39 044,54
63 383,41
an Tit. 671 51
830 187,18
1 300 000,00
-469 812,82
Vermerke:
671 54
aus Tit. 671 42
aus Tit. 671 52
aus Tit. 671 53
10 955,46
50 000,00
-39 044,54
Ambulante Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben . . . . . . .
—
—
—
350 018,13
500 000,00
-149 981,87
114 593,78
35 388,09
—
—
—
aus Tit. 671 55
aus Tit. 671 58
863 627,58
750 000,00
113 627,58
78 239,49
35 388,09
—
—
—
—
—
—
—
—
—
9 193 496,00
9 089 600,00
103 896,00
—
—
—
9 193 496,00
9 089 600,00
103 896,00
Ausgaben für Investitionen
883 01
234
Ausgleichszahlungen für Investitionsförderungen . . . . . .
22
Kapitel 05 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Titelgruppen
Titelgruppe 71
komplementären psychiatrischen Versorgung
533 71
235
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Ausstellungen u.a. im Rahmen der psychiatrischen
Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
198 640 752,63
191 382 000,00
7 258 752,63
—
—
—
198 640 752,63
191 382 000,00
7 258 752,63
Erstattungen und Beträge Dritter können gem. § 15 Abs. 1 LHO von den
Ausgaben abgesetzt werden.
684 71
236
Zuschüsse zur Förderung des betreuten Wohnens psychisch Kranker in Wohngruppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 671 16.
686 71
235
Zuschüsse zur Unterhaltung von Tagesstätten mit Kontaktstellenfunktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 671 16.
Gesamtausgaben Kapitel 05 11 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
7 258 752,63
—
7 232 258,08
23
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 13
Landesamt für Soziales, Gesundheit und
Verbraucherschutz
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
214
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
438 734,81
451 200,00
-12 465,19
—
—
—
438 734,81
451 200,00
-12 465,19
111 02
234
Einnahmen aus der Eigenbeteiligung Schwerbehinderter
an der unentgeltlichen Beförderung im Personennahverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
410 380,00
415 000,00
-4 620,00
—
—
—
410 380,00
415 000,00
-4 620,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 631 02.
112 01
214
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
47 416,88
50 000,00
-2 583,12
—
—
—
47 416,88
50 000,00
-2 583,12
119 11
214
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
937,04
2 200,00
-1 262,96
—
—
—
937,04
2 200,00
-1 262,96
119 32
244
Erstattung von Wiedergutmachungsbeträgen nach dem
Bundesentschädigungsgesetz - BEG - . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
214
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 489,18
2 000,00
489,18
—
—
—
2 489,18
2 000,00
489,18
132 01
214
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
400,00
300,00
100,00
—
—
—
400,00
300,00
100,00
Übrige Einnahmen
162 02
247
Anteil des Landes (20 v.H.) an den Zinseinnahmen aus
Darlehen im Rahmen der Kriegsopferfürsorge . . . . . . . .
1 086,94
—
1 086,94
—
—
—
1 086,94
—
1 086,94
182 02
247
Anteil des Landes an den Darlehensrückzahlungen (20
v.H.) im Rahmen der Kriegsopferfürsorge. . . . . . . . . . . .
4 957,42
4 000,00
957,42
—
—
—
4 957,42
4 000,00
957,42
231 01
244
Anteil des Bundes an den Entschädigungsleistungen für
Opfer der national-sozialistischen Verfolgung . . . . . . . . .
—
10 000,00
-10 000,00
—
—
—
—
10 000,00
-10 000,00
231 02
244
Anteil des Bundes an den Entschädigungsleistungen
des Ersten SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes (1. SEDUnBerG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 324,80
—
1 324,80
—
—
—
1 324,80
—
1 324,80
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 633 01.
231 03
244
Anteil des Bundes an den Ausgleichsleistungen nach
dem beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) für
Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 633 02.
231 04
247
Anteil des Bundes an den Kosten der Aufwendungen der
Kriegsopferfürsorge nach §§ 25 -27 h des Bundesversorgungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 02.
281 02
247
Anteil des Landes (20 %) an den Rückeinnahmen der
Aufwendungen in der Kriegsopferfürsorge nach §§ 25
bis 27g BVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 633 02
3 517 520,16
2 955 000,00
562 520,16
Vermerke:
1 324,80
—
—
—
Verstärkung (ME) bei Tit. 681 02
312 175,46
300 000,00
12 175,46
3 517 520,16
2 955 000,00
562 520,16
557 209,68
—
—
—
312 175,46
300 000,00
12 175,46
24
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppen
Titelgruppe 71
die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG)
253 846,93
380 000,00
-126 153,07
—
—
—
253 846,93
380 000,00
-126 153,07
231 71
299
Anteil des Bundes (40 v.H.) an den Geldleistungen nach
dem OEG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
182 626,68
250 000,00
-67 373,32
—
—
—
182 626,68
250 000,00
-67 373,32
281 71
299
Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte aus Aufwendungen und Leistungen nach dem OEG . . . . . . . . .
71 220,25
130 000,00
-58 779,75
—
—
—
71 220,25
130 000,00
-58 779,75
4 991 269,62
4 569 700,00
421 569,62
—
—
—
4 991 269,62
4 569 700,00
421 569,62
Abweichend von § 35 LHO können hieraus Erstattungen an den Bund
auf Grund des § 5 (2) OEG geleistet werden.
Gesamteinnahmen Kapitel 05 13 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
421 569,62
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
412 01
213
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
254,88
1 000,00
-745,12
—
—
—
254,88
1 000,00
-745,12
422 01
214
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
2 966 023,30
3 493 100,00
-527 076,70
—
—
—
2 966 023,30
3 493 100,00
-527 076,70
Vermerke:
425 01
214
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 22
427 92
8 762 472,86
9 146 300,00
-383 827,14
Vermerke:
—
—
—
Globale Minderausgabe an Tit. 21 02 462 01
109 631,00
8 762 472,86
9 146 300,00
-383 827,14
383 827,14
173,65
1 000,00
-826,35
—
—
—
173,65
1 000,00
-826,35
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
421 389,33
423 600,00
-2 210,67
—
—
—
421 389,33
423 600,00
-2 210,67
214
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
48 869,59
62 000,00
-13 130,41
—
—
—
48 869,59
62 000,00
-13 130,41
427 21
214
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
431 396,21
431 400,00
-3,79
—
—
—
431 396,21
431 400,00
-3,79
443 02
254
Personalkontrolluntersuchungen
und
Schutzimpfungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
574,74
900,00
-325,26
—
—
—
574,74
900,00
-325,26
425 62
214
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
214
426 02
25
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
214
361 276,70
351 600,00
9 676,70
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 25
214
Vermerke:
511 61
214
214
Vermerke:
514 21
214
Vermerke:
514 22
214
214
254
Vermerke:
525 61
214
Vermerke:
526 01
214
Vermerke:
527 01
214
Vermerke:
533 01
214
Durchführung von Lehrgängen, Tagungen, Empfängen,
Ausstellungen und Studienfahrten . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 360,26
5 000,00
2 360,26
2 360,26
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
58,96
—
—
—
19 416,53
24 000,00
-4 583,47
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
4 583,47
—
—
—
24 942,40
40 000,00
-15 057,60
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
4 034,27
2 360,26
837,50
7 825,57
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
1 337,50
500,00
837,50
837,50
—
—
—
—
13 200,00
-13 200,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
13 200,00
—
—
—
129 368,19
151 800,00
-22 431,81
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 541 01
1 490,57
20 653,06
30 816,14
21 500,00
9 316,14
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
877,37
1 369,55
341,04
400,00
-58,96
129 368,19
151 800,00
-22 431,81
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
37 053,08
39 300,00
-2 246,92
—
—
—
—
13 200,00
-13 200,00
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
1 337,50
500,00
837,50
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 01 525 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 537 61
24 942,40
40 000,00
-15 057,60
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 01
1 000,00
19 416,53
24 000,00
-4 583,47
Erstattung von Laborkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
518 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
341,04
400,00
-58,96
Arzneimittel für den ärztlichen Dienst . . . . . . . . . . . . . . .
1 000,00
58,96
4 583,47
4 034,27
—
1 000,00
-1 000,00
7 360,26
5 000,00
2 360,26
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
361 276,70
351 600,00
9 676,70
—
—
—
37 053,08
39 300,00
-2 246,92
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 25
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 21
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 514 22
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
—
1 000,00
-1 000,00
Medizinische Ausstattung der Versorgungsbehörden . . .
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 518 02
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
153,34
1 200,00
-1 046,66
—
—
—
30 816,14
21 500,00
9 316,14
7 825,57
1 490,57
153,34
1 200,00
-1 046,66
26
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
537 61
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
214
104 279,64
61 600,00
42 679,64
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
Vermerke:
541 01
214
Beweiserhebungskosten und Kostenerstattungen im Zusammenhang mit der Kriegsopferversorgung und der
Durchführung des Schwerbehindertengesetzes . . . . . . .
541 02
056
Unterbringungskosten in Durchführung des Maßregelvollzugsgesetzes (§§ 28 und 29). . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Abweichend von § 35 Abs. 1, Satz 1 LHO fließen Ausgabenerstattungen den Ausgaben zu.
541 03
254
Kosten für ärztliche Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
541 05
214
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 02 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 02 525 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 21 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 29 511 61
1 070 653,06
1 050 000,00
20 653,06
Vermerke:
Beweiserhebungskosten und Kostenerstattungen in Versorgungs- und Entschädigungsangelegenheiten . . . . . .
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
104 279,64
61 600,00
42 679,64
24 083,82
325,18
1 369,55
13 200,00
2 400,00
1 301,09
1 070 653,06
1 050 000,00
20 653,06
20 653,06
—
—
—
—
—
—
—
—
—
92 221,35
120 000,00
-27 778,65
—
—
—
92 221,35
120 000,00
-27 778,65
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 05 518 13
4 604,86
863,01
1 000,00
-136,99
—
—
—
863,01
1 000,00
-136,99
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
631 01
234
Abführung des Finanzierungsanteils an der Bundeszentralkartei. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
598,86
1 000,00
-401,14
—
—
—
598,86
1 000,00
-401,14
631 02
234
Abführung des Bundesanteils aus den Einnahmen der
Eigenbeteiligungsbeträge Schwerbehinderter an der unentgeltlichen Beförderung im Personennahverkehr . . . .
89 951,16
140 000,00
-50 048,84
—
—
—
89 951,16
140 000,00
-50 048,84
Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 50,00 v.H. der Einnahmen bei Titel
111 02 geleistet werden.
632 01
299
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
—
2 000,00
-2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
-2 000,00
633 01
244
Erstattungen von Entschädigungsleistungen nach dem
Ersten SED-Unrechtsbereinigungsgesetz (1. SED UnBerG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 068,06
—
7 068,06
—
—
—
7 068,06
—
7 068,06
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
7 068,06
1. 1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 02 Vermerke:
zuzüglich 35 v. H. (Landesanteil) geleistet werden.
2. 2. Das Ministerium der Finanzen kann je nach Höhe der in Anspruch
genommenen Bundesmittel von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3
LHO Gebrauch machen.
633 02
244
Erstattungen von Ausgleichszahlungen nach dem beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) für Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . .
1. 1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 03 Vermerke:
zuzüglich 40 v. H. (Landesanteil) geleistet werden.
2. 2. Das Ministerium der Finanzen kann je nach Höhe der in Anspruch
genommenen Bundesmittel von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3
LHO Gebrauch machen.
636 01
214
Erstattung von Verwaltungskosten gemäß § 20 BVG an
die selbständigen landesunmittelbaren Krankenkassen
des Saarlandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 208,00
—
2 208,00
—
—
—
2 208,00
—
2 208,00
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 03
883,20
1 324,80
82 144,96
115 000,00
-32 855,04
—
—
—
82 144,96
115 000,00
-32 855,04
27
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
637 01
012
Zuweisungen
an
die
Saarländische
Verwaltungsschule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 722,09
5 900,00
-1 177,91
—
—
—
4 722,09
5 900,00
-1 177,91
671 01
299
Erstattung von Behandlungskosten an Krankenkassen
nach Art. 5, § 4 des Schwangeren- u. FamilienhilfeÄnderungsgesetzes (SFH-ÄndG) . . . . . . . . . . . . . . . . . .
303 477,31
350 000,00
-46 522,69
—
—
—
303 477,31
350 000,00
-46 522,69
5 757 209,68
5 200 000,00
557 209,68
—
—
—
5 757 209,68
5 200 000,00
557 209,68
Die Ausgaben sind übertragbar.
681 02
247
Aufwendungen der Kriegsopferfürsorge nach §§ 25-27g
des Bundesversorgungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel 231
04 zuzüglich 20 % (Landesanteil) dieser Mehr-Einnahmen überVermerke:
schritten werden.
2. Das Ministerium der Finanzen kann je nach der Höhe der in
Anspruch genommenen Bundesmittel von der Ermächtigung nach §
37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
681 41
244
Entschädigungsleistungen an Personen, die vor dem
18.12.1947 von der Besatzungsmacht aus dem Saarland ausgewiesen worden sind . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen bei Tit. 231 04
557 209,68
1 422,00
2 000,00
-578,00
—
—
—
1 422,00
2 000,00
-578,00
6 555,78
10 200,00
-3 644,22
—
—
—
6 555,78
10 200,00
-3 644,22
581,64
1 500,00
-918,36
—
—
—
581,64
1 500,00
-918,36
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 681 42 und 681 43.
681 42
244
Wiedergutmachung der von Personen deutscher Staatsangehörigkeit im Saargebiet erlittenen Schäden. . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 41.
681 43
244
Entschädigungsleistungen an Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung auf Grund weitergehenden Landesrechts. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 41.
682 01
299
Sondervermögen Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) - siehe Wirtschaftsplan - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
682 02
234
Erstattung von Fahrgeldausfällen an Unternehmen des
öffentlichen Personennahverkehrs, die verpflichtet sind,
bestimmte Gruppen von Schwerbehinderten unentgeltlich zu befördern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 979 837,10
4 100 000,00
-120 162,90
—
—
—
3 979 837,10
4 100 000,00
-120 162,90
Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung
des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
686 01
299
Förderung von Einrichtungen für Versehrtenleibesübungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
38 048,77
38 300,00
-251,23
—
—
—
38 048,77
38 300,00
-251,23
686 13
254
Landesanteil an den Kosten des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen in Mainz . . .
66 745,17
120 000,00
-53 254,83
—
—
—
66 745,17
120 000,00
-53 254,83
314 722,50
90 400,00
224 322,50
—
—
—
314 722,50
90 400,00
224 322,50
Ausgaben für Investitionen
812 61
214
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 05 02 511 61
224 322,50
863 02
247
Darlehensgewährung im Rahmen der Kriegsopferfürsorge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 830,00
5 000,00
-3 170,00
—
—
—
1 830,00
5 000,00
-3 170,00
893 01
249
Zuschuß für Investition an Sozialverband . . . . . . . . . . . .
95 274,60
—
95 274,60
—
—
—
95 274,60
—
95 274,60
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
95 274,60
Vermerke:
28
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Entschädigungen nach dem Gesetz für die Opfer von
Gewalttaten (OEG)
1 294 769,33
1 324 000,00
-29 230,67
—
—
—
1 294 769,33
1 324 000,00
-29 230,67
9 390,32
14 000,00
-4 609,68
—
—
—
9 390,32
14 000,00
-4 609,68
Die Ausgaben der Titelgruppen 81 und 82 sind gegenseitig deckungsfähig.
541 81
299
Beweiserhebungskosten und Kostenerstattungen bei der
Durchführung des OEG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Im Bedarfsfall kann das Ministerium der Finanzen von der Ermächtigung
des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
671 81
299
Vermerke:
725 221,44
460 000,00
265 221,44
Heilbehandlung, Krankenbehandlung und andere Sachleistungen, die von der Versorgungsbehörde gewährt
werden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
681 81
299
299
Versorgung von Personen, die einen Impfschaden
erlitten haben gem. §§ 60 ff Infektionsschutzgesetz
(IfSG)
541 82
234
234
234
234
1 661 815,66
1 632 600,00
29 215,66
648,85
2 600,00
-1 951,15
—
—
—
648,85
2 600,00
-1 951,15
541 83
234
Beweiserhebungskosten und Kostenerstattungen im Zusammenhang mit der Gewährung von Blindheitshilfe . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 681 81
40 716,00
—
40 716,00
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 893 82
1 493 489,62
1 480 000,00
13 489,62
Gewährung von Kapitalabfindungen . . . . . . . . . . . . . . . .
Blindheitshilfe
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 893 82
126 961,19
150 000,00
-23 038,81
Heilbehandlung, Krankenbehandlung und andere Sachleistungen, die von der Versorgungsbehörde gewährt
werden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 83
260 611,76
13 489,62
15 726,04
—
—
—
Vermerke:
893 82
560 157,57
850 000,00
-289 842,43
1 661 815,66
1 632 600,00
29 215,66
Beweiserhebungskosten und Kostenerstattungen im Zusammenhang mit Impfschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Versorgungsbezüge und sonstige Geldleistungen für
Impfgeschädigte und ihre Hinterbliebenen . . . . . . . . . . .
4 609,68
260 611,76
—
—
—
Vermerke:
681 82
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 671 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 681 82
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 893 82
725 221,44
460 000,00
265 221,44
—
—
—
Vermerke:
671 82
—
—
—
4 609,68
—
—
—
Gewährung von Kapitalabfindungen . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 82
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 541 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 681 81
560 157,57
850 000,00
-289 842,43
Versorgungsbezüge und sonstige Geldleistungen an Opfer von Gewalttaten und ihre Hinterbliebenen . . . . . . . . .
Vermerke:
893 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 671 81
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 681 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 541 82
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 671 82
1 951,15
126 961,19
150 000,00
-23 038,81
23 038,81
1 493 489,62
1 480 000,00
13 489,62
13 489,62
40 716,00
—
40 716,00
15 726,04
1 951,15
23 038,81
7 332 030,06
7 922 000,00
-589 969,94
—
—
—
7 332 030,06
7 922 000,00
-589 969,94
20 004,07
22 000,00
-1 995,93
—
—
—
20 004,07
22 000,00
-1 995,93
29
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
681 83
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
234
Gewährung von Blindheitshilfe an Blinde und hochgradig
Sehschwache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 312 025,99
7 900 000,00
-587 974,01
Vermerke:
Titelgruppe 84
Entschädigung für die Opfer nationalsozialistischen Verfolgung
631 84
244
Anteile des Saarlandes an den Entschädigungsaufwendungen der Bundesländer gemäß § 172 BEG . . . . . . . .
244
244
2 934 190,47
3 390 000,00
-455 809,53
1 481 102,06
1 700 000,00
-218 897,94
—
—
—
1 481 102,06
1 700 000,00
-218 897,94
Titelgruppe 86
Verbraucherschutz und Lebensmittelchemie
314
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 86
314
Vermerke:
525 86
314
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
527 86
314
Vermerke:
100 000,00
100 000,00
369 781,10
490 000,00
-120 218,90
60 000,00
25 172,77
1 083 307,31
1 200 000,00
-116 692,69
90 000,00
375 789,22
317 000,00
58 789,22
—
5 901,31
-5 901,31
375 789,22
322 901,31
52 887,91
60 081,94
40 000,00
20 081,94
—
—
—
60 081,94
40 000,00
20 081,94
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 86
—
—
—
23 000,00
2 905,97
108 802,17
65 000,00
43 802,17
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 86
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 86
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 527 86
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 541 86
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 547 86
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 86
29 900,00
2 905,97
286,40
1 345,30
864,75
570,44
7 929,31
2 213,60
2 500,00
-286,40
2 213,60
2 500,00
-286,40
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 86
2 654,70
4 000,00
-1 345,30
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 11
671 40
108 802,17
65 000,00
43 802,17
Laborverbrauchsmittel und Schutzkleidung . . . . . . . . . .
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 11
671 40
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 05
517 13
1 083 307,31
1 200 000,00
-116 692,69
Vermerke:
511 86
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 11
671 40
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 05
517 13
369 781,10
490 000,00
-120 218,90
Entschädigungen für die Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung (Inland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Entschädigungen für die Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung (Ausland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
95 274,60
7 068,06
23 000,00
29 900,00
300 000,00
—
—
—
Vermerke:
687 84
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 893 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 633 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 511 86
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 514 86
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 11
671 40
7 312 025,99
7 900 000,00
-587 974,01
2 934 190,47
3 390 000,00
-455 809,53
Vermerke:
681 84
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 86
286,40
2 654,70
4 000,00
-1 345,30
1 345,30
30
Kapitel 05 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
541 86
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
314
5 135,25
6 000,00
-864,75
Kosten für Untersuchungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 86
314
314
Titelgruppe 87
Verbraucherschutz, Veterinärmedizin, Lebensmittelhygiene und Molekularbiologie
511
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 87
511
314
511
511
Vermerke:
812 87
549
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 05 13 . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 929,56
4 500,00
-570,44
570,44
192 972,00
200 901,31
-7 929,31
7 929,31
390 006,07
390 015,28
-9,21
61 504,70
33 000,00
28 504,70
—
—
—
61 504,70
33 000,00
28 504,70
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 87
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 527 87
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 87
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 87
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 87
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 87
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 87
66 047,65
89 000,00
-22 952,35
Laboreinrichtung und tiermedizinische Ausstattung der
Veterinärbehörden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
864,75
—
10 015,28
-10 015,28
3 057,38
2 000,00
1 057,38
Kosten für Untersuchungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 135,25
6 000,00
-864,75
390 006,07
380 000,00
10 006,07
1 732,45
4 000,00
-2 267,55
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
541 87
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 86
972,64
2 000,00
-1 027,36
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
527 87
—
5 901,31
-5 901,31
256 691,25
250 000,00
6 691,25
Laborverbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und
dgl.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 87
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 86
192 972,00
195 000,00
-2 028,00
Laboreinrichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 87
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 86
3 929,56
4 500,00
-570,44
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
812 86
—
—
—
—
10 015,28
-10 015,28
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 87
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 87
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 541 87
39 252 235,29
40 588 300,00
-1 336 064,71
—
15 916,59
-15 916,59
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 027,36
2 267,55
25 209,79
256 691,25
250 000,00
6 691,25
6 691,25
972,64
2 000,00
-1 027,36
1 027,36
1 732,45
4 000,00
-2 267,55
2 267,55
3 057,38
2 000,00
1 057,38
1 057,38
66 047,65
99 015,28
-32 967,63
25 209,79
6 691,25
1 057,38
39 252 235,29
40 604 216,59
-1 351 981,30
—
1 351 981,30
156 125,86
31
Kapitel 05 21
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 21
Gesundheitswesen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 69
311
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Übrige Einnahmen
282 21
311
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
286 01
314
Zweckgebundene Einnahmen für Maßnahmen der
Suchtprävention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 685 71.
Gesamteinnahmen Kapitel 05 21 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Personalausgaben
427 21
311
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14 844,19
17 000,00
-2 155,81
—
—
—
14 844,19
17 000,00
-2 155,81
—
2 400,00
-2 400,00
—
—
—
—
2 400,00
-2 400,00
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
311
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 22
311
Kosten im Rahmen von Probeentnahmen von Arzneimitteln und sonstigen Laborkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
546 21
311
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 01
314
Kosten für die Geschäftsstelle der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAGV). . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 02
314
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 13 537 61
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
40 000,00
-40 000,00
—
—
—
—
40 000,00
-40 000,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 547 02
5 875,39
75 875,39
70 000,00
5 875,39
Kosten zur Verbesserung der Teilnahme an Maßnahmen der gesundheitlichen Vorsorge . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
2 400,00
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 547 01
75 875,39
70 000,00
5 875,39
5 875,39
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
314
Kosten der Arzneimittelprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
140 748,00
150 000,00
-9 252,00
—
—
—
140 748,00
150 000,00
-9 252,00
32
Kapitel 05 21
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
671 01
314
Optimierung der notfallärztlichen Versorgung . . . . . . . . .
—
100 000,00
-100 000,00
—
—
—
—
100 000,00
-100 000,00
671 03
314
Strukturentwicklung Ambulante Hospizversorgung im
Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
58 333,31
100 000,00
-41 666,69
—
—
—
58 333,31
100 000,00
-41 666,69
683 01
314
Förderung modellhafter Projekte neuer Behandlungsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
50 000,00
50 000,00
—
—
—
—
50 000,00
50 000,00
—
684 01
649
Zuschüsse zur Förderung der Verbraucherberatung . . .
86 991,00
87 000,00
-9,00
—
—
—
86 991,00
87 000,00
-9,00
686 12
314
Anteil des Saarlandes an den Kosten von DIMDI . . . . . .
1 649,13
2 400,00
-750,87
—
—
—
1 649,13
2 400,00
-750,87
686 13
314
Anteil des Saarlandes an der ZLG . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 865,52
11 500,00
-4 634,48
—
—
—
6 865,52
11 500,00
-4 634,48
686 14
314
Anteil des Saarlandes an dem Hilfsfonds AIDS-Erkrankte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33 622,95
34 600,00
-977,05
—
—
—
33 622,95
34 600,00
-977,05
686 16
311
Anteil des Saarlandes am Kinderkrebsregister . . . . . . . .
1 987,14
2 300,00
-312,86
—
—
—
1 987,14
2 300,00
-312,86
686 17
314
Anteil des Saarlandes am zentralen Substitutionsregister
beim BfArM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 588,74
4 800,00
-1 211,26
—
—
—
3 588,74
4 800,00
-1 211,26
1 565 457,69
1 491 400,00
74 057,69
662 598,55
732 073,69
-69 475,14
2 228 056,24
2 223 473,69
4 582,55
27 982,55
23 400,00
4 582,55
—
—
—
27 982,55
23 400,00
4 582,55
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Maßnahmen zur Suchthilfe
533 71
314
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Ausstellungen usw. im Rahmen der Suchthilfe . . . .
1. Erstattungen und Beiträge Dritter können gemäß § 15 Abs. 1 LHO
von den Ausgaben abgesetzt werden.
Vermerke:
2. Der Titel ist gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 05 11 Titel 533 01
684 71
314
686 71
314
314
4 582,55
1 399 424,14
1 304 000,00
95 424,14
168 921,45
264 345,59
-95 424,14
1 568 345,59
1 568 345,59
—
Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 286 01 geleistet
werden.
—
—
—
384 941,69
384 941,69
—
384 941,69
384 941,69
—
Zuschüsse zur Einrichtung und Unterhaltung psychosozialer Beratungsstellen für Suchtkranke einschließlich
Vor- und Nachsorge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
138 051,00
164 000,00
-25 949,00
108 735,41
82 786,41
25 949,00
246 786,41
246 786,41
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
8 961,86
11 100,00
-2 138,14
—
—
—
8 961,86
11 100,00
-2 138,14
Zuschüsse zu Hilfen für Suchtkranke . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
685 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 11
533 01
Maßnahmen zur Suchtprävention . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
893 71
314
Zuschüsse für investive Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 75
Maßnahmen zur Verbesserung der Pflege
33
Kapitel 05 21
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
533 75
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
314
—
2 800,00
-2 800,00
Durchführung von Pflegekonferenzen, Schulkonferenzen, Veranstaltung zur Verleihung des Pflegepreises. . .
Vermerke:
547 75
314
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 75
8 961,86
8 300,00
661,86
Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 78
Maßnahmen zur AIDS-Bekämpfung
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 533 75
—
2 800,00
-2 800,00
661,86
8 961,86
8 300,00
661,86
661,86
216 128,04
228 700,00
-12 571,96
—
—
—
216 128,04
228 700,00
-12 571,96
427 78
314
Honorare für Referenten und Sachverständige bei Schulungs- und Fortbildungsveranstaltungen für an der AIDSBekämpfung Beteiligte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 78
314
Aus- und Fortbildung von Multiplikatoren in der AIDSPrävention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
527 78
314
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
443,80
1 000,00
-556,20
—
—
—
443,80
1 000,00
-556,20
547 78
314
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
2 500,00
-2 500,00
—
—
—
—
2 500,00
-2 500,00
684 78
314
Zuwendungen zur Förderung von BISS und AIDS-Hilfe
Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
55 925,00
56 200,00
-275,00
—
—
—
55 925,00
56 200,00
-275,00
686 78
314
Zuwendungen zur Förderung von Einrichtungen der
AIDS-Hilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
159 759,24
168 500,00
-8 740,76
—
—
—
159 759,24
168 500,00
-8 740,76
2 562 699,87
2 648 700,00
-86 000,13
—
—
—
2 562 699,87
2 648 700,00
-86 000,13
Vergütungen für nebenamtlich und nebenberuflich tätige
Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19 336,80
20 000,00
-663,20
—
—
—
19 336,80
20 000,00
-663,20
Beschaffung von Impfstoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
119 532,97
30 000,00
89 532,97
—
—
—
119 532,97
30 000,00
89 532,97
Titelgruppe 81
Ausgaben für Zwecke des öffentlichen Gesundheitsdienstes
427 81
314
514 81
314
Einnahmen aus der Erstattung von Impfkosten fließen den Ausgaben zu.
Vermerke:
525 81
314
248,00
2 500,00
-2 252,00
Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern im Gesundheitsund Sozialwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 81
314
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 533 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 681 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 683 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 81
—
7 900,00
-7 900,00
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 81
2 252,00
7 900,00
4 771,45
12 516,00
62 093,52
248,00
2 500,00
-2 252,00
2 252,00
—
7 900,00
-7 900,00
7 900,00
34
Kapitel 05 21
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
533 81
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
314
25 228,55
30 000,00
-4 771,45
Durchführung von Ausstellungen und Aktionen . . . . . . .
Vermerke:
547 81
314
314
314
686 81
314
314
Zuschüsse an Einrichtungen zur Förderung von Maßnahmen gegen den Krebs, an Organisationen, Verbände, Vereine und Gruppen, deren Zielsetzung die Hebung des allgemeinen Gesundheitsbewußtseins ist sowie zur Stärkung der Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Kosten und Leistungen im Zusammenhang mit Infektionsgeschehen im Ausmaß von Großschadensereignissen / Epidemien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 81
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 81
344 809,00
266 000,00
78 809,00
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 683 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 686 81
1 860 132,02
1 965 000,00
-104 867,98
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 05 21 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 686 81
68 098,35
200 000,00
-131 901,65
Projektförderung zur Verbesserung der Prävention von
Vernachlässigung und Missbrauch von Kindern . . . . . . .
Vermerke:
684 81
—
—
—
484,00
13 000,00
-12 516,00
Kosten und Leistungen im Zusammenhang mit der
Durchführung des Bundesinfektionsschutzgesetzes und
anderer Pflichtaufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
683 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 81
124 830,18
114 300,00
10 530,18
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
681 81
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 81
4 827 752,83
5 052 900,00
-225 147,17
662 598,55
732 073,69
-69 475,14
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
25 228,55
30 000,00
-4 771,45
4 771,45
124 830,18
114 300,00
10 530,18
10 530,18
484,00
13 000,00
-12 516,00
12 516,00
68 098,35
200 000,00
-131 901,65
62 093,52
69 808,13
344 809,00
266 000,00
78 809,00
69 808,13
9 000,87
1 860 132,02
1 965 000,00
-104 867,98
9 000,87
10 530,18
5 490 351,38
5 784 973,69
-294 622,31
—
294 622,31
—
35
Kapitel 05 22
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 22
Gesundheitsberichterstattung
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 01
172
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ist-Einnahmen dienen zur Verstärkung der Titelgruppe 73
202,30
—
202,30
—
—
—
202,30
—
202,30
—
—
—
—
—
—
—
—
—
215 916,91
130 000,00
85 916,91
—
—
—
215 916,91
130 000,00
85 916,91
Übrige Einnahmen
231 01
172
Projektgebundene Förderung des Bundes zur Erhaltung
der Vollständigkeit der Registrierung . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 73.
235 01
172
Zuweisungen zur Finanzierung der "Zentralen Stelle" im
Mammographiescreening durch die Krankenkassen . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 01.
Vermerke:
282 01
172
Verstärkung (ME) bei Tit. 547 01
82 127,50
—
82 127,50
Einnahmen zur Durchführung von epidemiologischen
Forschungsvorhaben. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 92.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 05 22 . . . . . . . . . . . . . . . .
85 916,91
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 427 92
Verstärkung (E) bei Tit. 547 92
298 246,71
130 000,00
168 246,71
82 127,50
—
82 127,50
71 118,85
11 008,65
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
298 246,71
130 000,00
168 246,71
168 246,71
—
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
547 01
172
110 315,22
130 000,00
-19 684,78
Aufbau und Betrieb der "Zentralen Stelle" im Mammographiescreening . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
3 656,61
—
3 656,61
113 971,83
130 000,00
-16 028,17
Mehreinnahmen bei Tit. 235 01
85 916,91
Teilbetrag der Reste i Höhe von 42.917,02 wird übertragen an
05 22 547 92
Titelgruppen
Titelgruppe 73
Führung eines Krebsregisters
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 01
überschritten werden.
427 73
172
Aufwendungen für Zeitangestellte sowie für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 73
172
172
Miete und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
41 852,91
—
41 852,91
208 004,83
207 000,00
1 004,83
21 004,83
20 000,00
1 004,83
—
—
—
21 004,83
20 000,00
1 004,83
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 004,83
-2 255,29
9 000,00
-11 255,29
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
518 73
166 151,92
207 000,00
-40 848,08
2 380,99
—
2 380,99
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 541 73
—
—
—
—
—
—
125,70
9 000,00
-8 874,30
8 874,30
—
—
—
36
Kapitel 05 22
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
527 73
172
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
2 439,38
5 000,00
-2 560,62
2 560,62
—
2 560,62
5 000,00
5 000,00
—
541 73
172
Aufwandsentschädigungen zur Erstellung von Meldungen zu Krebserkrankungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
105 874,30
97 000,00
8 874,30
—
—
—
105 874,30
97 000,00
8 874,30
Vermerke:
547 73
172
39 088,70
76 000,00
-36 911,30
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
812 73
172
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 73
Vermerke:
Titelgruppe 92
Durchführung von epidemiologischen Forschungsvorhaben
50 400,00
76 000,00
-25 600,00
Teilbetrag der Reste in Höhe von 25.600,00 wird übertragen
an 05 22 812 73
—
—
—
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 311,30
—
11 311,30
8 874,30
25 600,00
—
25 600,00
25 600,00
—
25 600,00
191 758,50
—
191 758,50
42 917,02
—
42 917,02
234 675,52
—
234 675,52
180 749,85
—
180 749,85
—
—
—
180 749,85
—
180 749,85
aus 05 22 547 73
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 01
geleistet werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel für Personalausgaben innerhalb der Titelgruppe 92 mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig deckungsfähig; die Inanspruchnahme der
Deckungsfähigkeit bedarf der Einwilligung des Ministeriums der
Finanzen.
427 92
172
Aufwendungen für Zeitangestellte sowie für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 92
172
11 008,65
—
11 008,65
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
812 92
172
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 05 22 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 13
422 01
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 01
42 917,02
—
42 917,02
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 01
Teilbetrag aus 05 22 547 01
109 631,00
71 118,85
53 925,67
—
53 925,67
11 008,65
—
—
—
—
—
—
—
—
—
468 225,64
337 000,00
131 225,64
88 426,54
—
88 426,54
556 652,18
337 000,00
219 652,18
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
219 652,18
—
1 004,83
37
Kapitel 05 25
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
05 25
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Saarländische Klinik für forensische Psychiatrie
(SKFP)
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
312
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
312
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 01
312
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
11 200 000,00
11 200 000,00
—
—
—
—
11 200 000,00
11 200 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
46 799,57
50 000,00
-3 200,43
3 200,43
—
3 200,43
50 000,00
50 000,00
—
11 246 799,57
11 250 000,00
-3 200,43
3 200,43
—
3 200,43
11 250 000,00
11 250 000,00
—
Sächliche Verwaltungsausgaben
541 02
056
Unterbringungskosten in Durchführung des Maßregelvollzuggesetzes (§§ 28 und 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Abweichend von § 35 Abs. 1, Satz 1 LHO, fließen Ausgabenerstattungen den Ausgaben zu.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
682 01
312
Zuführung des Landes an die Saarländische Klinik für forensische Psychiatrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
891 01
312
Zuführungen des Landes an die SKFP zu den Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 05 25 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
—
—
38
Wirtschaftsplan Saarländische Klinik für forensische Psychiatrie
A. F i n a n z r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
Position
VKR
05
07
08
I. Finanzbedarf
1. Investitionen
– Grundstücke und Bauten
– Technische Anlagen und Maschinen
– Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
Summe I.1 :
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
50 000
50 000
175 401,61
206 806,68
+125 401,61
+156 806,68
50 000
46 799,57
-3 200,43
150 000
429 007,86
+279 007,86
150 000
429 007,86
+279 007,86
50 000
73 325,33
+23 325,33
100 000
355 682,53
+255 682,53
150 000
429 007,86
+279 007,86
2. Sonstiger Finanzbedarf
Summe I :
II. Deckungsmittel
– Zuführungen aus dem Landeshaushalt für Investitionen Kapitel 05 25
– Zuführungen aus dem Landeshaushalt für Investitionen Kapitel 20 05
Summe II :
39
Wirtschaftsplan Saarländische Klinik für forensische Psychiatrie
B. E r f o l g s r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
Position
VKR
50
1. Umsatzerlöse und verwaltungswirtschaftliche Erträge
a) verwaltungswirtschaftliche Erträge
Erlöse aus Pflegesätzen aus Kapitel 0513
Erlöse aus Pflegesätzen aus Einzelplan 05
Erlöse aus Pflegesätzen von Sonstigen
2. sonstige Erträge
a) zahlungswirksame sonstige Erträge
Erstattungen des Personals
Erträge aus Nebenbetrieben
sonstige
b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge
Auflösung Sonderposten mit Rücklageanteil
Ansatz
2007
Ist
2007
11 100 000
mehr (+) /
weniger (–)
13 402 901,05
+2 302 901,05
11 100 000
13 402 901,05
+2 302 901,05
9 600 000
11 877 825,05
+2 277 825,05
800 000
764 042,00
-35 958,00
700 000
761 034,00
+61 034,00
386 000
572 193,91
+186 193,91
36 000
189 703,82
+153 703,82
4 000
60 065,72
+56 065,72
20 000
72 810,40
+52 810,40
12 000
56 827,70
+44 827,70
350 000
382 490,09
+32 490,09
350 000
382 490,09
+32 490,09
Zwischensumme Erträge (Nr. 1-2)
11 486 000
13 975 094,96
+2 489 094,96
3. Materialaufwand
60
a) Aufwendungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit
601
Speiseversorgung/Lebensmittel
601
Medizinischer Bedarf
Energie
601
Wirtschaftsbedarf
61
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
4. Personalaufwand
62/63
a) Bezüge (Besoldung, Vergütung, Entlohnung)
64
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung
647
Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen
649
Beihilfen
640/641
Angestellte und Arbeiter
66
5. Abschreibungen
6. sonstige Aufwendungen
65
a) sonstige Personalaufwendungen
652
Unfallkasse Saar
sonstiges
67
b) Aufwendungen für die Inanspruchsnahme von
Rechten und Diensten
68
c) weitere Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reise, Literatur und Werbung
69
d) Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges, Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen
-1 880 000
-4 209 912,15
-2 329 912,15
-706 000
-865 338,10
-159 338,10
-50 000
-38 370,00
+11 630,00
-188 000
-289 338,00
-101 338,00
-400 000
-412 376,10
-12 376,10
-68 000
-125 254,00
-57 254,00
-1 174 000
-3 344 574,05
-2 170 574,05
-9 044 000
-9 115 182,09
-71 182,09
-6 943 500
-7 168 083,24
-224 583,24
-2 100 500
-1 947 098,85
+153 401,15
-13 000
-7 268,00
+5 732,00
-9 000
–,––
+9 000,00
-2 078 500
-1 939 830,85
+138 669,15
-350 000
-433 229,62
-83 229,62
-212 200
-56 700,57
+155 499,43
-56 000
–,––
+56 000,00
-56 000
–,––
+56 000,00
–
–,––
–,––
-50 000
-19 653,40
+30 346,60
-80 000
-35 786,17
+44 213,83
-26 200
-1 261,00
+24 939,00
-11 486 200
-13 815 024,43
-2 328 824,43
-200
160 070,53
+160 270,53
200
–,––
-200,00
–
–,––
–,––
200
–,––
-200,00
53
533
530
531
Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 3-6)
7. Betriebsergebnis
57
75
8. Zinsen und ähnliche Erträge
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
10. Finanzergebnis
40
Wirtschaftsplan Saarländische Klinik für forensische Psychiatrie
Kontierung
VKR
79
Position
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
–
160 070,53
+160 070,53
12. Außerordentliche Aufwendungen
13. Außerordentliches Ergebnis
–
-160 070,53
-160 070,53
–
-160 070,53
-160 070,53
14. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
–
–,––
–,––
41
SaarländischeKlinikfürForensischePsychiatrie
Merzig
Bilanzzum31.Dezember2007
Aktiva
31.12.2007
EUR
31.12.2006
EUR
EUR
EUR
A. Anlagevermögen
I.
1,00
Software
II. Sachanlagen
1. GrundstückeundgrundstücksgleicheRechte
mitBetriebsbauteneinschließlichderBetriebsbautenauffremdenGrundstücken
2. TechnischeAnlagen
3. EinrichtungenundAusstattungen
4. AnlagenimBau
6.053.316,63
298.152,00
485.337,28
156.603,77
6.993.409,68
6.993.410,68
1,00
6.375.026,63
64.283,00
163.936,79
570.028,99
7.173.275,41
7.173.276,41
B. Umlaufvermögen
I.
Vorräte
Roh-,Hilfs-undBetriebsstoffe
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. ForderungenausLieferungenundLeistungen
2. ForderungenandenKlinikträger
3. ForderungenandasLandesamtfürFinanzen
4. SonstigeVermögensgegenstände
III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten
29.212,95
551.081,25
2.506.335,38
424.598,25
52,13
3.482.067,01
72.614,05
3.583.894,01
10.577.304,69
23.330,81
465.764,67
800.474,82
491.110,48
29.947,34
1.787.297,31
16.780,92
1.827.409,04
9.000.685,45
42
Passiva
31.12.2007
EUR
A. Eigenkapital
I. FestgesetztesKapital(DM520.600,00)
II. Verlustvortrag(i.Vj.Gewinnvortrag)
III. Jahresüberschuss(i.Vj.Jahresfehlbetrag)
B.
C.
31.12.2006
EUR
266.178,55
-81.671,39
160.070,53
344.577,69
266.178,55
231.081,07
-312.752,46
184.507,16
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens
SonderpostenausZuweisungenundZuschüssendesKlinikträgers
6.616.335,40
6.810.526,87
Rückstellungen
SonstigeRückstellungen
1.074.057,00
621.758,19
370.094,08
457.690,21
71.934,95
77.530,37
2.052.629,05
800.474,82
47.676,52
48.197,83
2.542.334,60
10.577.304,69
1.383.893,23
9.000.685,45
D. Verbindlichkeiten
1. VerbindlichkeitenausLieferungenundLeistungen
--davonmiteinerRestlaufzeitbiszueinemJahrEUR370.094,08
(i.Vj.EUR457.690,21)-2. VerbindlichkeitengegenüberdemKlinikträger
--davonmiteinerRestlaufzeitbiszueinemJahrEUR71.934,05
(i.Vj.EUR77.530,37)-3. Ausgleichsverbindlichkeiten
--davonmiteinerRestlaufzeitbiszueinemJahrEUR2.052.629,05
(i.Vj.EUR800.474,82)-4. SonstigeVerbindlichkeiten
--davonmiteinerRestlaufzeitbiszueinemJahrEUR47.676,52
(i.Vj.EUR48.197,83)--
43
Kapitel 05 29
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 29
Veterinärverwaltung
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
511
1 685,75
5 100,00
-3 414,25
—
—
—
1 685,75
5 100,00
-3 414,25
Erstattungen der EU im Rahmen der Beteiligung an Programmen zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
203 383,35
75 000,00
128 383,35
—
—
—
203 383,35
75 000,00
128 383,35
Gesamteinnahmen Kapitel 05 29 . . . . . . . . . . . . . . . .
205 069,10
80 100,00
124 969,10
—
—
—
205 069,10
80 100,00
124 969,10
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Übrige Einnahmen
266 01
511
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
124 969,10
—
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
511
10 698,91
12 000,00
-1 301,09
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
544 01
549
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
den Titeln 544 02, 544 05 und 637 01.
544 02
549
544 03
549
Vermerke:
Vermerke:
Besondere Maßnahmen zur Hebung des Gesundheitszustandes der Rinder, Schafe und Schweine . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 544 01.
544 04
549
Maßnahmen zur BSE-Bekämpfung. . . . . . . . . . . . . . . . .
Gemäß § 15 LHO dürfen Nebenerlöse von den Ausgaben abgesetzt
werden.
Vermerke:
544 05
549
Kosten für das Herkuntssicherungs- und Informationssystem für Tiere (HIT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 544 01.
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 22
427 73
5 640,07
8 900,00
-3 259,93
Maßnahmen gegen die Unfruchtbarkeit und Euterkrankheiten der Rinder sowie zur Bekämpfung der Leukose
und Brucellose. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 544 01.
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 13 537 61
147 616,08
200 000,00
-52 383,92
Ausgaben zur Bekämpfung von Tollwut, Schweine- und
Geflügelpest . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 13
633 02
10 698,91
12 000,00
-1 301,09
1 301,09
147 616,08
200 000,00
-52 383,92
1 004,83
5 640,07
8 900,00
-3 259,93
883,20
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 114,00
70 000,00
-67 886,00
—
—
—
2 114,00
70 000,00
-67 886,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 05 511 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 05 519 02
4 981,09
562,35
67 097,06
90 000,00
-22 902,94
—
—
—
67 097,06
90 000,00
-22 902,94
119 000,00
170 000,00
-51 000,00
—
—
—
119 000,00
170 000,00
-51 000,00
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
637 01
549
Zuschüsse zu den Kosten der Tierkörperbeseitigung . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 544 01.
44
Kapitel 05 29
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Ausgaben für Investitionen
812 61
511
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 05 29 . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
352 166,12
550 900,00
-198 733,88
—
—
—
352 166,12
550 900,00
-198 733,88
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
198 733,88
—
45
Kapitel 05 51
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 51
Leistungen nach dem
Krankenhausfinanzierungsgesetz
1. Ausgaben können nur insoweit geleistet werden, als die anteiligen
Einnahmen der Gemeinden sichergestellt sind.
2. Die Mittel der Titelgruppen 71 bis 77 sind gegenseitig deckungsfähig
und übertragbar. Die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf
im Einzelfall der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
4. Die vergleichbaren Leistungen nach § 37 SKHG können aus den entsprechenden Titeln dieses Kapitels gewährt werden.
Einnahmen
Übrige Einnahmen
233 01
312
Zuweisungen der Städte und Gemeinden für Investitionsersatzmaßnahmen im Rahmen der Krankenhausfinanzierung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
245 600,00
245 600,00
—
—
—
—
245 600,00
245 600,00
—
331 03
312
Sonderzuweisungen des Bundes für Maßnahmen nach
§ 38 SKHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
333 01
312
Zuweisungen der Städte und Gemeinden für Maßnahmen nach § 9 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 KHG sowie § 34
SKHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 822 900,00
2 822 900,00
—
—
—
—
2 822 900,00
2 822 900,00
—
333 02
312
Zuweisungen der Städte und Gemeinden für Maßnahmen nach § 31 SKHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 062 400,00
6 062 400,00
—
—
—
—
6 062 400,00
6 062 400,00
—
333 03
312
Sonderzuweisungen der Städte und Gemeinden für
Maßnahmen nach § 38 SKHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
9 130 900,00
9 130 900,00
—
—
—
—
9 130 900,00
9 130 900,00
—
Gesamteinnahmen Kapitel 05 51 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Wiederbeschaffung mittelfristiger Anlagegüter und des
Ergänzungsbedarfs einschließlich investiver Anlauf- und
Umstellungskosten
663 71
312
8 779 760,01
12 694 300,00
-3 914 539,99
19 909 000,00
16 366 980,25
3 542 019,75
28 688 760,01
29 061 280,25
-372 520,24
606 720,32
700 000,00
-93 279,68
214 000,00
121 039,17
92 960,83
820 720,32
821 039,17
-318,85
Schuldendiensthilfen an Krankenhäuser . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
886 71
312
Zuweisungen an die Bundesknappschaft . . . . . . . . . . . .
891 71
312
Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgabereste werden übertragen nach Kapitel 05 51 Titel
891 71.
—
—
—
—
—
—
—
—
—
237 058,00
5 243 000,00
-5 005 942,00
5 005 000,00
—
5 005 000,00
5 242 058,00
5 243 000,00
-942,00
46
Kapitel 05 51
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
893 71
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
312
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . .
7 935 981,69
6 751 300,00
1 184 681,69
Vermerke:
Titelgruppe 72
Förderung der Wiederbeschaffung von kurzfristigen
Anlagegütern
14 690 000,00
16 245 941,08
-1 555 941,08
22 625 981,69
22 997 241,08
-371 259,39
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 11
100 000,00
671 37
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 03 12
271 000,00
532 11
Ausgabereste i.H.v. 10.000.000 EUR werden übertragen nach
Kapitel 05 51 Titel 891 71.
15 642 700,00
18 187 100,00
-2 544 400,00
2 628 000,00
404 972,06
2 223 027,94
18 270 700,00
18 592 072,06
-321 372,06
886 72
312
Zuweisungen an die Bundesknappschaft . . . . . . . . . . . .
1 874 900,00
2 000 900,00
-126 000,00
160 000,00
34 972,06
125 027,94
2 034 900,00
2 035 872,06
-972,06
891 72
312
Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 591 500,00
8 382 500,00
-1 791 000,00
1 961 000,00
170 000,00
1 791 000,00
8 552 500,00
8 552 500,00
—
Vermerke:
893 72
312
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . .
7 176 300,00
7 803 700,00
-627 400,00
Vermerke:
Titelgruppe 73
Schuldendiensthilfen für vor Inkrafttreten des KHG aufgenommene Kapitalmarktdarlehen
661 73
312
Schuldendiensthilfen
an
kommunale
Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
663 73
312
Vermerke:
Titelgruppe 74
Förderung der Nutzung von Anlagegütern und zum Ausgleich für Eigenmittel
312
Zuweisungen an die Bundesknappschaft . . . . . . . . . . . .
682 74
312
Zuschüsse für laufende Zwecke an kommunale Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
684 74
312
Vermerke:
7 683 300,00
8 003 700,00
-320 400,00
319 703,05
82 275,02
23 700,00
58 575,02
—
—
—
82 275,02
23 700,00
58 575,02
15 551,42
15 800,00
-248,58
—
—
—
15 551,42
15 800,00
-248,58
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 663 73
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 661 73
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 682 74
248,58
66 723,60
7 900,00
58 823,60
248,58
58 575,02
220 397,94
440 000,00
-219 602,06
160 000,00
—
160 000,00
380 397,94
440 000,00
-59 602,06
—
—
—
—
—
—
—
—
—
145 070,95
250 000,00
-104 929,05
46 000,00
—
46 000,00
191 070,95
250 000,00
-58 929,05
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 663 73
58 575,02
Die Ausgabereste werden übertragen nach Kapitel 05 51 Titel
893 71.
75 326,99
190 000,00
-114 673,01
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . .
507 000,00
200 000,00
307 000,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 75
66 723,60
7 900,00
58 823,60
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . .
636 74
Ausgabereste i.H.v. 1.477.000,00 werden übertragen nach
Kapitel 05 51 Titel 886 71.
114 000,00
—
114 000,00
189 326,99
190 000,00
-673,01
Die Ausgabereste werden übertragen nach Kapitel 05 51 Titel
893 71.
47
Kapitel 05 51
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppe 75
Anlauf- und Umstellungskosten
636 75
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
312
1 449 603,05
1 129 900,00
319 703,05
—
—
—
1 449 603,05
1 129 900,00
319 703,05
—
127 800,00
-127 800,00
—
—
—
—
127 800,00
-127 800,00
Zuweisungen an die Bundesknappschaft . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 75
127 800,00
663 75
312
Schuldendiensthilfen an sonstige Krankenhausträger . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
682 75
312
Zuschüsse für laufende Zwecke an kommunale Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
684 75
312
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . .
1 449 603,05
—
1 449 603,05
—
—
—
1 449 603,05
—
1 449 603,05
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 893 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 636 75
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 893 75
319 703,05
127 800,00
1 002 100,00
886 75
312
Zuweisungen für Investitionen an die Bundesknappschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
891 75
312
Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
893 75
312
Zuschüsse für Investitionen an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 002 100,00
-1 002 100,00
—
—
—
—
1 002 100,00
-1 002 100,00
Vermerke:
Titelgruppe 76
Förderung von Sondermaßnahmen
1. Einnahmen bei den Titel 331 03 und 333 03 dürfen zur Deckung von
Mehrausgaben herangezogen werden.
2. Ausgaben können insoweit geleistet werden als die Finanzierungsanteile Dritter entsprechend § 23 Satz 2 SKHG gesichert sind.
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 75
1 002 100,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
886 76
312
Zuweisungen an die Bundesknappschaft . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
891 76
312
Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
893 76
312
Zuschüsse an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 77
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Förderung stationärer Einrichtungen für eine gemeindenahe Psychiatrie
663 77
312
Schuldendiensthilfen an Krankenhausträger. . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
891 77
312
Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
48
Kapitel 05 51
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
893 77
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
312
Zuschüsse für Investitionen an sonstige Krankenhausträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 05 51 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
—
—
—
—
—
—
—
—
—
26 174 736,02
32 475 000,00
-6 300 263,98
22 697 000,00
16 771 952,31
5 925 047,69
48 871 736,02
49 246 952,31
-375 216,29
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
375 216,29
—
49
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
05 60
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
Im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" gilt Folgendes:
In Kapitel 05 60 sind die bisher im Kapitel 05 03 aufgeführten Haushaltsmittel veranschlagt.
1. Die Ausgaben der Gruppierung 422 bis 426 und 429 sind von der Deckungsfähigkeit der Personalausgaben nach § 20 LHO ausgenommen.
2. Die Titel 422 03, 422 62, 425 03, 426 02, 427 21 und 429 01, die Titel der Hauptgruppen 4 und 5 mit den Zählnummern 72 bis 77 und 85 in den Kapiteln 05 60 und 05 65 sowie in Kapitel 17 05 die Titel 511 03 und 519 03 werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
3. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel der Gruppierung 812 für einseitig deckungsfähig erklärt.
4. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugungsten der Titel 511 61 und 812 61 im Kapitel 05 60 für einseitig deckungsfähig erklärt.
5. Die Ausgaben sind übertragbar.
6. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten Titel erhöht sich um die Mehreinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132
sowie in Kapitel 17 05 bei Titel 124 03. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten Titel vermindert sich um die Mindereinnahmen bei
den Titeln der Gruppierungen 119 und 132 sowie in Kapitel 17 05 bei Titel 124 03.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 03
052
Gerichtskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 03.
111 04
052
111 05
052
Gebühren
des
Amtsgerichts
Saarbrücken
Saarländisches Grundbuchamt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gebühren der Gerichtsvollzieher. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 459 02.
32 458 456,34
34 000 000,00
-1 541 543,66
—
—
—
32 458 456,34
34 000 000,00
-1 541 543,66
447 560,36
410 000,00
37 560,36
—
—
—
447 560,36
410 000,00
37 560,36
3 852 610,95
5 100 000,00
-1 247 389,05
—
—
—
3 852 610,95
5 100 000,00
-1 247 389,05
19 895,45
30 000,00
-10 104,55
—
—
—
19 895,45
30 000,00
-10 104,55
111 07
052
Gebühren des Amtsgerichts Saarbrücken - Zentrales
Handelsregister - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
112 01
052
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
4 722 408,81
5 000 000,00
-277 591,19
—
—
—
4 722 408,81
5 000 000,00
-277 591,19
119 02
052
Einnahmen aus Gewinnabschöpfungen . . . . . . . . . . . . .
—
300 000,00
-300 000,00
—
—
—
—
300 000,00
-300 000,00
119 07
052
Einnahmen aus verfallenen Hinterlegungsgeldern . . . . .
61 355,97
36 000,00
25 355,97
—
—
—
61 355,97
36 000,00
25 355,97
119 11
052
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
3 000,00
-3 000,00
—
—
—
—
3 000,00
-3 000,00
119 31
052
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
77 851,82
25 000,00
52 851,82
—
—
—
77 851,82
25 000,00
52 851,82
119 40
052
Rückzahlung von Prozesskostenhilfe bzw. gestundeten
Auslagen und Gebühren in Insolvenzverfahren . . . . . . .
1 559 363,96
1 500 000,00
59 363,96
—
—
—
1 559 363,96
1 500 000,00
59 363,96
1 458 532,93
50 000,00
1 408 532,93
—
—
—
1 458 532,93
50 000,00
1 408 532,93
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 01.
119 69
052
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Übrige Einnahmen
282 21
052
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21.
50
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppen
Titelgruppe 72
Verfahren der Amtsgerichte
119 72
052
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerkt im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
132 72
052
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
Vermerke:
Titelgruppe 73
Aufgaben des Sozialdienstes der Justiz
119 73
052
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
132 73
052
Vermerke:
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
Titelgruppe 74
Verfahren des Landgerichts
119 74
052
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justsizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
132 74
052
Vermerke:
Vermerke:
Titelgruppe 75
Verfahren des Oberlandesgerichts
052
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
132 75
052
Vermerke:
Vermerke:
Verfahren der Staatsanwaltschaft
119 76
052
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
100,00
300,00
-200,00
100,00
—
100,00
—
—
—
100,00
—
100,00
—
300,00
-300,00
—
—
—
—
300,00
-300,00
Reduzierung bei Tit. 511 72
300,00
4,15
—
4,15
—
—
—
4,15
—
4,15
4,15
—
4,15
—
—
—
4,15
—
4,15
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 73
4,15
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 961,88
300,00
2 661,88
—
—
—
2 961,88
300,00
2 661,88
2 556,88
—
2 556,88
—
—
—
2 556,88
—
2 556,88
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 74
2 556,88
—
—
—
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 74
405,00
300,00
105,00
105,00
2 992,00
300,00
2 692,00
—
—
—
2 992,00
300,00
2 692,00
2 992,00
—
2 992,00
—
—
—
2 992,00
—
2 992,00
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 75
—
300,00
-300,00
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
Titelgruppe 76
—
—
—
405,00
300,00
105,00
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
119 75
100,00
300,00
-200,00
2 992,00
—
—
—
Reduzierung bei Tit. 511 75
—
300,00
-300,00
300,00
15,00
300,00
-285,00
—
—
—
15,00
300,00
-285,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
51
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
132 76
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
052
15,00
300,00
-285,00
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
Vermerke:
Titelgruppe 77
Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft
119 77
052
Reduzierung bei Tit. 511 76
052
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 05 60 . . . . . . . . . . . . . . . .
285,00
—
—
—
5,00
300,00
-295,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
5,00
300,00
-295,00
—
—
—
5,00
300,00
-295,00
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
15,00
300,00
-285,00
5,00
300,00
-295,00
Siehe Verstärkungsvermerk im Rahmen des "Leistungsabbildenden
Justizhaushaltes"
132 77
—
—
—
Reduzierung bei Tit. 511 77
44 664 114,62
46 455 500,00
-1 791 385,38
295,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
44 664 114,62
46 455 500,00
-1 791 385,38
—
1 791 385,38
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
052
279 118,94
250 000,00
29 118,94
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
279 118,94
250 000,00
29 118,94
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
29 118,94
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
559 982,90
672 500,00
-112 517,10
—
—
—
559 982,90
672 500,00
-112 517,10
052
Mehrarbeits- und Überstundenvergütung für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
052
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 03
052
Vergütungen der Rechtsreferendare/Rechtsreferendarinnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 330 647,55
3 507 800,00
-1 177 152,45
—
—
—
2 330 647,55
3 507 800,00
-1 177 152,45
426 01
052
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 02
052
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
61 777,62
197 300,00
-135 522,38
—
—
—
61 777,62
197 300,00
-135 522,38
427 21
052
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27 800,62
10 000,00
17 800,62
—
—
—
27 800,62
10 000,00
17 800,62
422 01
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
422 03
052
422 62
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 72
17 800,62
52
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
429 01
052
459 02
052
Personalkostenanteil für Tarifsteigerung . . . . . . . . . . . . .
—
529 400,00
-529 400,00
—
—
—
—
529 400,00
-529 400,00
Entschädigungen der Gerichtsvollzieher/innen . . . . . . . .
2 860 890,37
3 800 000,00
-939 109,63
—
—
—
2 860 890,37
3 800 000,00
-939 109,63
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 111 05
geleistet werden.
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 532 01
199 596,24
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
052
676 126,13
410 000,00
266 126,13
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 02
052
052
052
32 215,43
32 215,43
—
176,34
600,00
-423,66
423,66
—
423,66
600,00
600,00
—
5 930 998,60
6 000 000,00
-69 001,40
—
—
—
5 930 998,60
6 000 000,00
-69 001,40
16 740 256,48
—
16 740 256,48
16 268 400,00
471 856,48
Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung . . . . . . . . . . . . . . .
Erstattung von Auslagen und Entschädigungen in Betreuungssachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung
des § 37 Abs. 3 Satz 2 LHO Gebrauch machen.
532 01
052
Auslagen in Rechtssachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16 268 400,00
—
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 532 03
471 856,48
—
2. Mehreinnahmen bei Titel 119 40 dürfen zur Deckung von MehrausVermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
gaben herangezogen werden.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 532 03
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
532 03
052
Entschädigungen, Lohnausfälle sowie Ersatz von Auslagen usw. an Zeugen und Sachverständige . . . . . . . . . . .
9 727 739,76
10 000 000,00
-272 260,24
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 532 01.
2. Mehreinnahmen bei Titel 111 03 dürfen zur Deckung von MehrausVermerke:
gaben herangezogen werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
532 04
052
546 21
052
Vermerke:
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 532 01
537 996,71
450 000,00
87 996,71
Erstattung der notwendigen Auslagen und Entschädigungen in Strafsachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung
des § 37 Abs. 3 Satz 2 LHO Gebrauch machen.
266 126,13
17 181,24
15 215,43
1 965,81
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 514 02.
526 02
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
676 126,13
410 000,00
266 126,13
15 034,19
17 000,00
-1 965,81
Dienstbekleidungszuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 03.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
514 03
—
—
—
199 596,24
272 260,24
9 727 739,76
10 000 000,00
-272 260,24
272 260,24
—
—
—
537 996,71
450 000,00
87 996,71
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
87 996,71
—
—
—
—
—
—
—
—
—
392 268,12
420 000,00
-27 731,88
—
—
—
392 268,12
420 000,00
-27 731,88
580 820,08
896 000,00
-315 179,92
49 053,79
—
49 053,79
629 873,87
896 000,00
-266 126,13
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
266 126,13
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
684 01
052
Zuschüsse zur Durchführung ambulanter Sanktionsalternativen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
812 61
056
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
53
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppen
Titelgruppe 72
Verfahren der Amtsgerichte
422 72
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
29 177 567,63
33 407 800,00
-4 230 232,37
3 139 760,05
3 111 123,80
28 636,25
32 317 327,68
36 518 923,80
-4 201 596,12
19 862 793,95
21 608 800,00
-1 746 006,05
1 000 000,00
846 558,75
153 441,25
20 862 793,95
22 455 358,75
-1 592 564,80
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 426 72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 422 74
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 62
425 80
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 65
425 01
37 126,36
20 597,53
470 842,35
45 642,34
1 000 000,00
-1 574 208,58
425 72
052
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 347 440,83
9 786 400,00
-2 438 959,17
Vermerke:
—
13 477,50
-13 477,50
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 422 75
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 425 75
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 422 76
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 422 77
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 63
422 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 63
422 82
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 64
425 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 65
425 01
7 347 440,83
9 799 877,50
-2 452 436,67
546 987,31
612 867,17
354 044,04
56 583,14
153 061,36
104 672,66
75 677,56
500 000,00
-2 403 893,24
426 72
052
73 626,36
36 500,00
37 126,36
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
427 72
052
Vermerke:
453 72
052
Trennungsgeld, Fahrtkosten, Umzug . . . . . . . . . . . . . . .
511 72
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 72
20 597,53
—
20 597,53
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 72
73 626,36
36 500,00
37 126,36
37 126,36
20 597,53
—
20 597,53
20 597,53
1 995,54
5 000,00
-3 004,46
3 004,46
—
3 004,46
5 000,00
5 000,00
—
1 356 200,54
1 809 200,00
-452 999,46
839 094,99
602 783,07
236 311,92
2 195 295,53
2 411 983,07
-216 687,54
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 08
511 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 08
519 01
Mindereinnahmen bei Tit. 132 72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 21
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 546 72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 17 05
519 03
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
511 61
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 05 519 03
20 000,00
31 704,08
300,00
17 800,62
2 369,00
64 513,84
80 000,00
64 513,84
514 72
052
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 72
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
60 319,99
91 000,00
-30 680,01
38 866,92
8 186,91
30 680,01
99 186,91
99 186,91
—
54
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
526 72
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
1 500,00
-1 500,00
3 000,00
1 500,00
1 500,00
3 000,00
3 000,00
—
527 72
052
Reisekosten Entschädigung, priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
7 410,39
9 500,00
-2 089,61
5 989,05
3 899,44
2 089,61
13 399,44
13 399,44
—
532 72
052
Gefangenenbeförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 800,00
-1 800,00
3 600,00
1 800,00
1 800,00
3 600,00
3 600,00
—
546 72
052
Ausgleich für Zahlstellenfehlbeträge . . . . . . . . . . . . . . . .
2 469,00
100,00
2 369,00
—
—
—
2 469,00
100,00
2 369,00
Vermerke:
812 72
052
Aufgaben des Sozialdienstes der Justiz
422 73
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
2 369,00
444 713,50
58 000,00
386 713,50
1 246 204,63
1 632 918,13
-386 713,50
1 690 918,13
1 690 918,13
—
1 266 904,08
1 599 900,00
-332 995,92
108 457,17
89 414,24
19 042,93
1 375 361,25
1 689 314,24
-313 952,99
1 133 931,13
1 522 800,00
-388 868,87
—
—
—
1 133 931,13
1 522 800,00
-388 868,87
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 73
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 72
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 425 73
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 65
425 01
84 911,73
295 714,72
-380 626,45
425 73
052
84 911,73
—
84 911,73
Vergütungen von Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 73
84 911,73
—
84 911,73
84 911,73
426 73
052
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 73
052
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
453 73
052
Trennungsgeld, Fahrtkosten, Umzug . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 73
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 621,53
41 000,00
-22 378,47
37 316,17
25 119,99
12 196,18
55 937,70
66 119,99
-10 182,29
Vermerke:
514 73
052
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
518 73
052
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte,
Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
511 61
Mehreinnahmen bei Tit. 119 73
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 518 73
10 000,00
4,15
186,44
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 354,86
1 000,00
354,86
—
168,42
-168,42
1 354,86
1 168,42
186,44
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 73
186,44
55
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
526 73
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
100,00
-100,00
200,00
100,00
100,00
200,00
200,00
—
527 73
052
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
22 172,52
30 000,00
-7 827,48
14 768,28
6 940,80
7 827,48
36 940,80
36 940,80
—
532 73
052
Gefangenenbeförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 73
052
Ausgleich für Zahlstellenfehlbeträge . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 73
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
5 912,31
5 000,00
912,31
56 172,72
57 085,03
-912,31
62 085,03
62 085,03
—
8 278 977,49
7 964 400,00
314 577,49
379 855,50
406 796,70
-26 941,20
8 658 832,99
8 371 196,70
287 636,29
5 620 442,35
5 149 600,00
470 842,35
—
—
—
5 620 442,35
5 149 600,00
470 842,35
Titelgruppe 74
Verfahren des Landgerichts
422 74
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Vermerke:
425 74
052
Vergütungen von Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 512 315,34
1 624 300,00
-111 984,66
Vermerke:
426 74
052
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 426 74
124 541,72
36 500,00
88 041,72
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
11 925,00
-11 925,00
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 74
470 842,35
1 512 315,34
1 636 225,00
-123 909,66
88 041,72
124 541,72
36 500,00
88 041,72
88 041,72
427 74
052
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
453 74
052
Trennungsgeld, Fahrtkosten, Umzug . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 74
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
973 411,78
1 121 000,00
-147 588,22
347 656,19
350 921,40
-3 265,21
1 321 067,97
1 471 921,40
-150 853,43
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
511 61
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 08
812 72
Mehreinnahmen bei Tit. 119 74
Mehreinnahmen bei Tit. 132 74
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 518 74
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 74
50 000,00
100 000,00
2 556,88
105,00
1 470,49
2 044,82
514 74
052
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 74
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
13 470,49
12 000,00
1 470,49
—
—
—
13 470,49
12 000,00
1 470,49
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 74
1 470,49
56
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
526 74
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 74
052
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
3 044,82
1 000,00
2 044,82
—
—
—
3 044,82
1 000,00
2 044,82
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 74
2 044,82
532 74
052
Gefangenenbeförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 74
052
Ausgleich für Zahlstellenfehlbeträge . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 74
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
31 750,99
20 000,00
11 750,99
32 199,31
43 950,30
-11 750,99
63 950,30
63 950,30
—
3 003 207,59
1 850 400,00
1 152 807,59
22 989,47
43 250,58
-20 261,11
3 026 197,06
1 893 650,58
1 132 546,48
1 987 687,31
1 440 700,00
546 987,31
—
—
—
1 987 687,31
1 440 700,00
546 987,31
Titelgruppe 75
Verfahren des Oberlandesgerichts
422 75
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Vermerke:
425 75
052
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 72
950 467,17
337 600,00
612 867,17
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 72
546 987,31
950 467,17
337 600,00
612 867,17
612 867,17
426 75
052
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 75
052
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
453 75
052
Trennungsgeld, Fahrtkosten, Umzug . . . . . . . . . . . . . . .
2 847,04
—
2 847,04
—
—
—
2 847,04
—
2 847,04
Vermerke:
511 75
052
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 75
36 225,96
53 000,00
-16 774,04
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
20 937,34
42 370,52
-21 433,18
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
511 61
Mindereinnahmen bei Tit. 132 75
Mehreinnahmen bei Tit. 119 75
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 453 75
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 75
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 75
2 847,04
57 163,30
95 370,52
-38 207,22
30 000,00
300,00
2 992,00
2 847,04
213,26
7 838,92
514 75
052
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
4 528,78
5 600,00
-1 071,22
1 254,41
183,19
1 071,22
5 783,19
5 783,19
—
518 75
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
7 840,98
8 000,00
-159,02
797,72
638,70
159,02
8 638,70
8 638,70
—
526 75
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
57
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
527 75
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
052
771,43
500,00
271,43
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
58,17
-58,17
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 75
771,43
558,17
213,26
213,26
532 75
052
Gefangenenbeförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 75
052
Ausgleich für Zahlstellenfehlbeträge . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 75
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
12 838,92
5 000,00
7 838,92
—
—
—
12 838,92
5 000,00
7 838,92
Vermerke:
Titelgruppe 76
Verfahren der Staatsanwaltschaft
422 76
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 75
7 838,92
6 802 372,87
6 907 600,00
-105 227,13
150 605,49
262 444,11
-111 838,62
6 952 978,36
7 170 044,11
-217 065,75
5 013 837,79
4 652 500,00
361 337,79
—
7 293,75
-7 293,75
5 013 837,79
4 659 793,75
354 044,04
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 72
354 044,04
425 76
052
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 621 227,44
2 098 100,00
-476 872,56
—
5 520,00
-5 520,00
1 621 227,44
2 103 620,00
-482 392,56
426 76
052
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 76
052
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
453 76
052
Trennungsgeld, Fahrtkosten, Umzug . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 76
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
79 420,97
130 000,00
-50 579,03
90 040,93
128 179,13
-38 138,20
169 461,90
258 179,13
-88 717,23
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
511 61
Mindereinnahmen bei Tit. 132 76
88 432,23
285,00
514 76
052
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 76
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
7 736,21
12 000,00
-4 263,79
7 079,81
2 816,02
4 263,79
14 816,02
14 816,02
—
526 76
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 76
052
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
3 692,99
5 000,00
-1 307,01
2 743,21
1 436,20
1 307,01
6 436,20
6 436,20
—
532 76
052
Gefangenenbeförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
58
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
546 76
052
Ausgleich für Zahlstellenfehlbeträge . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 76
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
76 457,47
10 000,00
66 457,47
50 741,54
117 199,01
-66 457,47
127 199,01
127 199,01
—
379 351,15
318 700,00
60 651,15
12 288,99
62 076,83
-49 787,84
391 640,14
380 776,83
10 863,31
321 463,14
240 400,00
81 063,14
—
24 480,00
-24 480,00
321 463,14
264 880,00
56 583,14
Titelgruppe 77
Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft
422 77
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 72
56 583,14
425 77
052
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
37 991,11
63 300,00
-25 308,89
—
—
—
37 991,11
63 300,00
-25 308,89
426 77
052
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 77
052
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
453 77
052
Trennungsgeld, Fahrtkosten, Umzug . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 77
052
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16 142,11
10 000,00
6 142,11
2 178,85
28 673,93
-26 495,08
18 320,96
38 673,93
-20 352,97
Vermerke:
Mindereinnahmen bei Tit. 132 77
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
511 61
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 77
295,00
20 000,00
57,97
514 77
052
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 77
052
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
628,32
1 000,00
-371,68
971,68
600,00
371,68
1 600,00
1 600,00
—
526 77
052
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 77
052
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
2 282,15
2 000,00
282,15
—
340,12
-340,12
2 282,15
2 340,12
-57,97
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 77
57,97
532 77
052
Gefangenenbeförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 77
052
Ausgleich für Zahlstellenfehlbeträge . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 77
052
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
844,32
2 000,00
-1 155,68
9 138,46
7 982,78
1 155,68
9 982,78
9 982,78
—
59
Kapitel 05 60
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Gesamtausgaben Kapitel 05 60 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
89 630 015,22
95 477 800,00
-5 847 784,78
3 880 615,36
3 990 321,69
-109 706,33
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
93 510 630,58
99 468 121,69
-5 957 491,11
—
5 957 491,11
316 711,89
60
Kapitel 05 61
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 61
Verwaltungsgerichte (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
Im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" gilt Folgendes:
In Kapitel 05 61 sind die bisher in Kapitel 05 04 aufgeführten Haushaltsmittel veranschlagt.
1. Die Ausgaben der Gruppierung 422 bis 426 und 429 sind von der Deckungsfähigkeit der Personalausgaben nach § 20 LHO ausgenommen.
2. Die Titel 422 62, 426 02 und 429 01 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64, die Titel der Hauptgruppen 4 und 5 mit den Zählnummern 78 bis 84 und 86 bis
89 in den Kapiteln 05 61 bis 05 65 sowie in Kapitel 17 05 die Titel der Gruppierungen 511 und 519 mit den Zählnummern 04 bis 07 werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
3. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel der Gruppierung 812 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt.
4. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel 511 61 und 812 61 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt.
5. Die Ausgaben sind übertragbar.
6. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten Titel erhöht sich um die Mehreinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132
sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten
Titel vermindert sich um die Mindereinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132 sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 04
053
535 323,32
600 000,00
-64 676,68
—
—
—
535 323,32
600 000,00
-64 676,68
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
Rückzahlung von Prozeßkostenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . .
7 081,68
500,00
6 581,68
—
—
—
7 081,68
500,00
6 581,68
11,50
100,00
-88,50
—
—
—
11,50
100,00
-88,50
1 691,21
—
1 691,21
—
—
—
1 691,21
—
1 691,21
1 691,21
—
1 691,21
—
—
—
1 691,21
—
1 691,21
Gerichtskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 03.
119 11
053
119 40
053
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 01.
119 69
053
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 78
Verfahren der Verwaltungsgerichte
119 78
053
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
132 78
053
Vermerke:
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Titelgruppe 79
Verfahren des Oberverwaltungsgerichts
119 79
053
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 78
1 691,21
—
—
—
—
—
—
—
—
—
796,80
100,00
696,80
—
—
—
796,80
100,00
696,80
796,80
100,00
696,80
—
—
—
796,80
100,00
696,80
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 79
696,80
61
Kapitel 05 61
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppe 79
Verfahren des Oberverwaltungsgerichts
132 79
053
796,80
100,00
696,80
—
—
—
796,80
100,00
696,80
—
—
—
—
—
—
—
—
—
544 904,51
600 800,00
-55 895,49
—
—
—
544 904,51
600 800,00
-55 895,49
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Gesamteinnahmen Kapitel 05 61 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
55 895,49
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
053
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
12 209,94
15 000,00
-2 790,06
—
—
—
12 209,94
15 000,00
-2 790,06
422 01
053
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 62
053
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
053
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 01
053
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 02
053
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
429 01
053
Personalkostenanteill für Tarifsteigerung . . . . . . . . . . . .
—
37 500,00
-37 500,00
—
—
—
—
37 500,00
-37 500,00
12 773,27
25 500,00
-12 726,73
—
—
—
12 773,27
25 500,00
-12 726,73
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
053
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 02
053
532 01
053
053
12 726,73
213,96
300,00
-86,04
475,56
389,52
86,04
689,52
689,52
—
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 514 02.
—
1 000,00
-1 000,00
2 000,00
1 000,00
1 000,00
2 000,00
2 000,00
—
Auslagen in Rechtssachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
40 288,98
—
40 288,98
75 000,00
-34 711,02
Dienstbekleidungszuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 03.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
514 03
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 02 511 61
Dienst-, Arbeits- und Schutzbekleidung . . . . . . . . . . . . .
75 000,00
—
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 532 03
-34 711,02
—
2. Mehreinnahmen bei Titel 119 40 dürfen zur Deckung von MehrausVermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 64
gaben herangezogen werden.
412 01
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
9 997,90
62
Kapitel 05 61
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
532 03
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
053
Entschädigungen, Lohnausfälle sowie Ersatz von Auslagen usw. an Zeugen und Sachverständige . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 532 01.
2. Mehreinnahmen bei Titel 111 04 dürfen zur Deckung von MehrausVermerke:
gaben herangezogen werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
537 01
053
Anteil an den Kosten der Datenbank Asylfaktendokumentation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
67 839,86
120 000,00
-52 160,14
—
—
—
67 839,86
120 000,00
-52 160,14
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 60
412 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 05 63
412 01
29 118,84
5 515,44
5 600,00
-84,56
—
—
—
5 515,44
5 600,00
-84,56
7 567,22
15 000,00
-7 432,78
7 432,78
—
7 432,78
15 000,00
15 000,00
—
1 200,00
4 400,00
-3 200,00
—
—
—
1 200,00
4 400,00
-3 200,00
1 200,00
200,00
1 000,00
—
—
—
1 200,00
200,00
1 000,00
1 435,72
Ausgaben für Investitionen
812 61
053
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Gemeinsames Flurbereinigungsgericht Rheinland-Pfalz
und Saarland
427 71
053
Aufwendungen für nebenamtlich tätige Richter/innen. . .
Vermerke:
547 71
053
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
632 71
053
Erstattung von Personal- und Sachkosten an das Land
Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 78
Verfahren des Verwaltungsgerichts
422 78
053
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
053
1 000,00
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
—
4 100,00
-4 100,00
—
—
—
—
4 100,00
-4 100,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 71
1 000,00
2 309 406,78
2 401 200,00
-91 793,22
109 045,16
128 951,70
-19 906,54
2 418 451,94
2 530 151,70
-111 699,76
1 896 567,42
1 665 600,00
230 967,42
—
—
—
1 896 567,42
1 665 600,00
230 967,42
Vermerke:
425 78
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 632 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 78
344 213,20
642 300,00
-298 086,80
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 422 78
230 967,42
344 213,20
642 300,00
-298 086,80
230 967,42
426 78
053
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 78
053
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
63
Kapitel 05 61
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
511 78
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
053
56 395,42
81 800,00
-25 404,58
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
16 200,25
35 376,05
-19 175,80
Mehreinnahmen bei Tit. 119 78
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 79
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 62
511 80
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 17 05
519 04
Mindereinnahmen bei Tit. 17 05 124 04
72 595,67
117 176,05
-44 580,38
1 691,21
24 600,00
750,00
20 000,00
921,59
514 78
053
Verbrauchmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 78
053
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
8 996,40
9 500,00
-503,60
3 830,20
3 326,60
503,60
12 826,60
12 826,60
—
527 78
053
Reisekosten, Entschädigung private PKW . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
1 100,00
600,00
500,00
1 100,00
1 100,00
—
812 78
053
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
3 234,34
1 500,00
1 734,34
87 914,71
89 649,05
-1 734,34
91 149,05
91 149,05
—
1 003 304,90
1 195 500,00
-192 195,10
34 848,72
29 420,94
5 427,78
1 038 153,62
1 224 920,94
-186 767,32
Titelgruppe 79
Verfahren des Oberverwaltungsgerichts
422 79
053
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
702 919,17
832 800,00
-129 880,83
—
—
—
702 919,17
832 800,00
-129 880,83
425 79
053
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
234 375,28
275 300,00
-40 924,72
—
—
—
234 375,28
275 300,00
-40 924,72
426 79
053
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33 170,80
38 000,00
-4 829,20
—
—
—
33 170,80
38 000,00
-4 829,20
427 79
053
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 79
053
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22 728,76
41 900,00
-19 171,24
23 275,85
15 237,18
8 038,67
46 004,61
57 137,18
-11 132,57
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 78
Mehreinnahmen bei Tit. 119 79
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 17 05
519 04
24 600,00
696,80
36 429,37
514 79
053
Verbrauchmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 79
053
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
3 887,37
3 500,00
387,37
774,07
1 161,44
-387,37
4 661,44
4 661,44
—
527 79
053
Reisekosten, Entschädigung private PKW . . . . . . . . . . .
1 818,86
1 500,00
318,86
226,57
545,43
-318,86
2 045,43
2 045,43
—
812 79
053
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
4 404,66
2 500,00
1 904,66
10 572,23
12 476,89
-1 904,66
14 976,89
14 976,89
—
64
Kapitel 05 61
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Gesamtausgaben Kapitel 05 61 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
3 460 320,35
3 896 000,00
-435 679,65
153 802,22
159 762,16
-5 959,94
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
3 614 122,57
4 055 762,16
-441 639,59
—
441 639,59
—
65
Kapitel 05 62
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 62
Finanzgericht (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
Im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" gilt Folgendes:
In Kapitel 05 62 sind die bisher in Kapitel 05 05 aufgeführten Haushaltsmittel veranschlagt.
1. Die Ausgaben der Gruppierung 422 bis 426 und 429 sind von der Deckungsfähigkeit der Personalausgaben nach § 20 LHO ausgenommen
2. Die Titel 422 62, 426 02 und 429 01 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64, die Titel der Hauptgruppen 4 und 5 mit den Zählnummern 78 bis 84 und 86 bis
89 in den Kapiteln 05 61 bis 05 65 sowie in Kapitel 17 05 die Titel der Gruppierungen 511 und 519 mit den Zählnummern 04 bis 07 werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
3. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel der Gruppierung 812 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt.
4. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel 511 61 und 812 61 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt.
5. Die Ausgaben sind übertragbar.
6. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten Titel erhöht sich um die Mehreinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132
sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten
Titel vermindert sich um die Mindereinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132 sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
055
111 05
055
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
Gerichtskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
184 987,34
200 000,00
-15 012,66
—
—
—
184 987,34
200 000,00
-15 012,66
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Rückzahlung von Prozeßkostenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
562,50
100,00
462,50
—
—
—
562,50
100,00
462,50
562,50
100,00
462,50
—
—
—
562,50
100,00
462,50
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 03.
119 11
055
119 40
055
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 01.
119 69
055
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 80
Verfahren des Finanzgerichts
119 80
055
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
132 80
055
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 80
—
—
—
—
—
—
—
—
—
185 549,84
202 200,00
-16 650,16
—
—
—
185 549,84
202 200,00
-16 650,16
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Gesamteinnahmen Kapitel 05 62 . . . . . . . . . . . . . . . .
462,50
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
16 650,16
66
Kapitel 05 62
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
055
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
781,63
1 000,00
-218,37
—
—
—
781,63
1 000,00
-218,37
422 01
055
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 62
055
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
055
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
429 01
055
Personalkostenanteil für Tarifsteigerung . . . . . . . . . . . . .
—
7 200,00
-7 200,00
—
—
—
—
7 200,00
-7 200,00
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
055
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
532 01
055
Auslagen in Rechtssachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 532 03
2. Mehreinnahmen bei Titel 119 40 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
532 03
055
Entschädigungen, Lohnausfälle sowie Ersatz von Auslagen usw. an Zeugen und Sachverständige . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 532 01.
2. Mehreinnahmen bei Titel 111 05 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 02 511 61
1 000,00
1 515,94
3 000,00
-1 484,06
—
—
—
1 515,94
3 000,00
-1 484,06
71,32
5 000,00
-4 928,68
—
—
—
71,32
5 000,00
-4 928,68
2 171,25
3 000,00
-828,75
828,75
—
828,75
3 000,00
3 000,00
—
408 737,51
522 000,00
-113 262,49
11 022,40
17 875,04
-6 852,64
419 759,91
539 875,04
-120 115,13
Ausgaben für Investitionen
812 61
055
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 80
Verfahren des Finanzgerichts
422 80
055
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
311 430,03
478 400,00
-166 969,97
—
—
—
311 430,03
478 400,00
-166 969,97
425 80
055
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
71 642,34
26 000,00
45 642,34
—
—
—
71 642,34
26 000,00
45 642,34
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
422 72
45 642,34
67
Kapitel 05 62
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
427 80
055
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 80
055
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
—
—
—
13 934,28
11 600,00
2 334,28
—
—
—
13 934,28
11 600,00
2 334,28
Mehreinnahmen bei Tit. 119 80
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 80
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 518 80
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 527 80
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 61
511 78
462,50
500,00
1 228,88
392,90
750,00
514 80
055
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 80
055
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
771,12
2 000,00
-1 228,88
—
—
—
771,12
2 000,00
-1 228,88
Vermerke:
527 80
055
355,75
1 000,00
-644,25
Reisekosten Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 80
055
Vermerke:
251,35
—
251,35
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 80
10 603,99
3 000,00
7 603,99
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 05 62 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 80
10 771,05
17 875,04
-7 103,99
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 80
413 277,65
542 200,00
-128 922,35
11 851,15
17 875,04
-6 023,89
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 228,88
607,10
1 000,00
-392,90
392,90
21 375,04
20 875,04
500,00
500,00
425 128,80
560 075,04
-134 946,24
—
134 946,24
—
68
Kapitel 05 63
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 63
Sozialgerichte (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
Im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" gilt Folgendes:
In Kapitel 05 63 sind die bisher in Kapitel 05 06 aufgeführten Haushaltsmittel veranschlagt.
1. Die Ausgaben der Gruppierung 422 bis 426 und 429 sind von der Deckungsfähigkeit der Personalausgaben nach § 20 LHO ausgenommen
2. Die Titel 422 62, 426 02 und 429 01 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64, die Titel der Hauptgruppen 4 und 5 mit den Zählnummern 78 bis 84 und 86 bis
89 in den Kapiteln 05 61 bis 05 65 sowie in Kapitel 17 05 die Titel der Gruppierungen 511 und 519 mit den Zählnummern 04 bis 07 werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
3. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel der Gruppierung 812 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt
4. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel 511 61 und 812 61 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt.
5. Die Ausgaben sind übertragbar.
6. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten Titel erhöht sich um die Mehreinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132
sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten
Titel vermindert sich um die Mindereinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132 sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 06
054
863 348,14
800 000,00
63 348,14
—
—
—
863 348,14
800 000,00
63 348,14
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Rückzahlung von Prozeßkostenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . .
5 285,80
5 000,00
285,80
—
—
—
5 285,80
5 000,00
285,80
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
151,00
100,00
51,00
—
—
—
151,00
100,00
51,00
151,00
—
151,00
—
—
—
151,00
—
151,00
Gerichtskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 03.
119 11
054
119 40
054
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 01.
119 69
054
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Verfahren des Sozialgerichts
119 81
054
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
132 81
054
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Titelgruppe 82
Verfahren des Landessozialgerichts
119 82
054
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 511 82
151,00
69
Kapitel 05 63
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppe 82
Verfahren des Landessozialgerichts
132 82
054
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 05 63 . . . . . . . . . . . . . . . .
151,00
100,00
51,00
—
—
—
151,00
100,00
51,00
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
Reduzierung bei Tit. 511 82
868 784,94
805 200,00
63 584,94
100,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
868 784,94
805 200,00
63 584,94
63 584,94
—
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
054
38 435,72
37 000,00
1 435,72
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
38 435,72
37 000,00
1 435,72
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 435,72
422 01
054
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 62
054
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
054
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
429 01
054
Personalkostenanteil für Tarifsteigerung . . . . . . . . . . . . .
—
26 500,00
-26 500,00
—
—
—
—
26 500,00
-26 500,00
530,33
20 000,00
-19 469,67
—
—
—
530,33
20 000,00
-19 469,67
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
054
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 02
054
Dienstbekleidungszuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 03.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
514 03
054
Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 514 02.
532 01
054
Auslagen in Rechtssachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 532 03
2. Mehreinnahmen bei Titel 119 40 dürfen zur Deckung von MehrausVermerke:
gaben herangezogen werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 02 511 61
19 469,67
203,41
300,00
-96,59
532,15
435,56
96,59
735,56
735,56
—
—
100,00
-100,00
200,00
100,00
100,00
200,00
200,00
—
121 077,52
65 000,00
56 077,52
—
—
—
121 077,52
65 000,00
56 077,52
aus Tit. 532 03
56 077,52
70
Kapitel 05 63
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
532 03
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
054
Entschädigungen, Lohnausfälle sowie Ersatz von Auslagen usw. an Zeugen und Sachverständige . . . . . . . . . . .
2 398 599,39
2 456 000,00
-57 400,61
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 532 01.
2. Mehreinnahmen bei Titel 111 06 dürfen zur Deckung von MehrausVermerke:
gaben herangezogen werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
—
—
—
an Tit. 532 01
2 398 599,39
2 456 000,00
-57 400,61
56 077,52
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
686 01
054
154,00
200,00
-46,00
—
—
—
154,00
200,00
-46,00
3 584,24
26 000,00
-22 415,76
22 415,76
—
22 415,76
26 000,00
26 000,00
—
2 025 877,21
1 859 100,00
166 777,21
25 317,70
36 209,49
-10 891,79
2 051 194,91
1 895 309,49
155 885,42
1 255 988,86
1 101 900,00
154 088,86
—
1 027,50
-1 027,50
1 255 988,86
1 102 927,50
153 061,36
Jahresbeitrag an den Deutschen Sozialrechtsverband
e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
812 61
054
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Verfahren des Sozialgerichts
422 81
054
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
425 72
153 061,36
425 81
054
Vergütungen von Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
675 912,73
679 200,00
-3 287,27
—
1 957,50
-1 957,50
675 912,73
681 157,50
-5 244,77
427 81
054
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 81
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
82 759,77
72 000,00
10 759,77
740,23
—
740,23
83 500,00
72 000,00
11 500,00
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 82
11 500,00
514 81
054
Verbrauchmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 81
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
2 015,86
3 000,00
-984,14
984,14
—
984,14
3 000,00
3 000,00
—
527 81
054
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
Vermerke:
812 81
054
9 199,99
2 000,00
7 199,99
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 82
Verfahren des Landessozialgerichts
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 82
23 593,33
33 224,49
-9 631,16
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 82
1 043 407,76
1 005 100,00
38 307,76
26 391,05
21 794,20
4 596,85
1 000,00
32 793,32
35 224,49
-2 431,17
2 431,17
1 069 798,81
1 026 894,20
42 904,61
71
Kapitel 05 63
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
422 82
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
054
770 072,66
665 400,00
104 672,66
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
425 72
770 072,66
665 400,00
104 672,66
104 672,66
425 82
054
Vergütungen von Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
232 249,78
286 000,00
-53 750,22
—
—
—
232 249,78
286 000,00
-53 750,22
427 82
054
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 82
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33 466,11
48 500,00
-15 033,89
24 021,35
21 035,27
2 986,08
57 487,46
69 535,27
-12 047,81
Vermerke:
Mindereinnahmen bei Tit. 132 82
Mehreinnahmen bei Tit. 119 82
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 82
100,00
151,00
11 500,00
598,81
514 82
054
Verbrauchmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 82
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
1 630,30
4 000,00
-2 369,70
2 369,70
—
2 369,70
4 000,00
4 000,00
—
527 82
054
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
1 798,81
200,00
1 598,81
—
—
—
1 798,81
200,00
1 598,81
Vermerke:
812 82
054
4 190,10
1 000,00
3 190,10
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 05 63 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 527 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 82
—
758,93
-758,93
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 81
5 631 869,58
5 495 300,00
136 569,58
74 856,66
58 539,25
16 317,41
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 000,00
598,81
4 190,10
1 758,93
2 431,17
2 431,17
5 706 726,24
5 553 839,25
152 886,99
152 886,99
—
1 435,72
72
Kapitel 05 64
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
2
05 64
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Gerichte für Arbeitssachen
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
Im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" gilt Folgendes:
In Kapitel 05 64 sind die bisher in Kapitel 05 07 aufgeführten Haushaltsmittel veranschlagt.
1. Die Ausgaben der Gruppierung 422 bis 426 und 429 sind von der Deckungsfähigkeit der Personalausgaben nach § 20 LHO ausgenommen.
2. Die Titel 422 62, 426 02 und 429 01 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64, die Titel der Hauptgruppen 4 und 5 mit den Zählnummern 78 bis 84 und 86 bis
89 in den Kapiteln 05 61 bis 05 65 sowie in Kapitel 17 05 die Titel der Gruppierungen 511 und 519 mit den Zählnummern 04 bis 07 werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
3. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel der Gruppierung 812 in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt
4. Die unter Nr. 2 aufgeführten Titel werden zugunsten der Titel 511 61 und 812 61in den Kapiteln 05 61 bis 05 64 für einseitig deckungsfähig erklärt.
5. Die Ausgaben sind übertragbar
6. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten Titel erhöht sich um die Mehreinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132
sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05. Die Ausgabeermächtigung der unter Nr. 2 bis 4 aufgeführten
Titel vermindert sich um die Mindereinnahmen bei den Titeln der Gruppierungen 119 und 132 sowie den Titeln der Gruppierung 124 mit den Zählnummern 04 bis 07 in Kapitel 17 05
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
054
111 07
054
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
303,88
100,00
203,88
—
—
—
303,88
100,00
203,88
Gerichtskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
195 215,50
175 000,00
20 215,50
—
—
—
195 215,50
175 000,00
20 215,50
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Rückzahlung von Prozeßkostenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . .
76 915,25
70 000,00
6 915,25
—
—
—
76 915,25
70 000,00
6 915,25
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
100,00
-100,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 03.
119 11
054
119 40
054
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 532 01.
119 69
054
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 83
Verfahren der Arbeitsgerichte
119 83
054
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
132 83
054
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Titelgruppe 84
Verfahren des Landesarbeitsgerichts
119 84
054
Vermischte Einnahmen im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
73
Kapitel 05 64
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
132 84
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
054
—
100,00
-100,00
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben im Rahmen des "Leistungsabbildenden Justizhaushaltes"
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 05 64 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Reduzierung bei Tit. 511 84
272 434,63
245 300,00
27 134,63
—
100,00
-100,00
100,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
272 434,63
245 300,00
27 134,63
27 134,63
—
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
054
55 997,90
46 000,00
9 997,90
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
55 997,90
46 000,00
9 997,90
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
9 997,90
422 01
054
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 62
054
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
054
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
429 01
054
Personalkostenanteil für Tarifsteigerung . . . . . . . . . . . . .
—
17 100,00
-17 100,00
—
—
—
—
17 100,00
-17 100,00
5 969,52
6 000,00
-30,48
—
—
—
5 969,52
6 000,00
-30,48
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 61
054
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 02
054
Dienstbekleidungszuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 03
2. Die Ausgaben sind übertragbar
514 03
054
Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 514 02
532 01
054
Auslagen in Rechtssachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 532 03.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel 119 40
überschritten werden.
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 LHO Abs. 3 Satz 2 LHO Gebrauch machen
532 03
054
Entschädigungen, Lohnausfälle sowie Ersatz von Auslagen usw. an Zeugen und Sachverständige . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 532 01
2. Mehreinnahmen bei Titel 111 07 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden
3. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 LHO Abs. 3 Satz 2 LHO Gebrauch machen
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 05 02 511 61
30,48
265,37
300,00
-34,63
334,63
300,00
34,63
600,00
600,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
891 485,77
900 000,00
-8 514,23
—
—
—
891 485,77
900 000,00
-8 514,23
56 818,57
60 000,00
-3 181,43
—
—
—
56 818,57
60 000,00
-3 181,43
74
Kapitel 05 64
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben für Investitionen
812 61
054
30 000,00
30 000,00
—
—
—
—
30 000,00
30 000,00
—
1 383 502,97
1 553 400,00
-169 897,03
35 952,40
35 494,48
457,92
1 419 455,37
1 588 894,48
-169 439,11
895 759,75
941 300,00
-45 540,25
—
—
—
895 759,75
941 300,00
-45 540,25
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 83
Verfahren der Arbeitsgerichte
422 83
054
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Vermerke:
425 83
054
389 907,89
490 000,00
-100 092,11
Vergütungen von Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
427 83
054
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 83
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 422 84
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 425 84
44 023,12
389 907,89
490 000,00
-100 092,11
100 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
83 332,68
113 500,00
-30 167,32
32 357,54
34 224,54
-1 867,00
115 690,22
147 724,54
-32 034,32
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 05 02
511 61
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 83
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 84
12 000,00
34,32
20 000,00
514 83
054
Verbrauchmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 83
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
5 271,04
7 600,00
-2 328,96
3 594,86
1 265,90
2 328,96
8 865,90
8 865,90
—
527 83
054
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
1 034,32
1 000,00
34,32
—
—
—
1 034,32
1 000,00
34,32
Vermerke:
812 83
054
8 197,29
—
8 197,29
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 84
Verfahren des Landesarbeitsgerichts
422 84
054
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter . .
Vermerke:
425 84
054
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 83
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 84
Vermerke:
8 197,29
4,04
8 193,25
8 193,25
595 270,30
354 300,00
240 970,30
36 603,57
46 166,44
-9 562,87
631 873,87
400 466,44
231 407,43
242 123,12
198 100,00
44 023,12
—
—
—
242 123,12
198 100,00
44 023,12
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 83
288 777,56
113 100,00
175 677,56
Vergütungen von Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
4,04
-4,04
34,32
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
425 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 425 83
44 023,12
288 777,56
113 100,00
175 677,56
75 677,56
100 000,00
75
Kapitel 05 64
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
427 84
054
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 84
054
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
—
—
—
50 852,65
40 000,00
10 852,65
9 047,35
—
9 047,35
59 900,00
40 000,00
19 900,00
Mindereinnahmen bei Tit. 132 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 83
100,00
20 000,00
514 84
054
Verbrauchmittel, Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 84
054
Miete/Pacht Maschinen, Geräte, Fahrzeuge . . . . . . . . . .
1 984,92
2 600,00
-615,08
1 280,20
665,12
615,08
3 265,12
3 265,12
—
527 84
054
Reisekosten, Entschädigung priv. PKW . . . . . . . . . . . . .
594,28
500,00
94,28
405,72
500,00
-94,28
1 000,00
1 000,00
—
812 84
054
Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .
10 937,77
—
10 937,77
25 870,30
45 001,32
-19 131,02
36 808,07
45 001,32
-8 193,25
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 05 64 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 83
3 019 310,40
2 967 100,00
52 210,40
72 890,60
81 960,92
-9 070,32
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
8 193,25
3 092 201,00
3 049 060,92
43 140,08
43 140,08
—
9 997,90
76
Kapitel 05 65
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
05 65
Vertretungspool der Gerichte und
Staatsanwaltschaften (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
Im Rahmen des leistungsabbildenden Justizhaushaltes gilt für den Vertretungspool der Gerichte und Staatsanwaltschaften Folgendes:
1. Die Ausgaben der Gruppierungen 422 und 425 sind von der Deckungsfähigkeit der Personalausgaben nach § 20 LHO
ausgenommen.
2. Wegen der gegenseitigen Deckungsfähigkeiten der Titel der Gruppierungen 422 und 425 siehe die Haushaltsvermerke in den
Kapitel 05 60 und 05 64.
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
052
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 795 714,72
—
1 795 714,72
—
—
—
1 795 714,72
—
1 795 714,72
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
422 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
425 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 05 60
422 73
1 000 000,00
500 000,00
295 714,72
1 795 714,72
Titelgruppen
Titelgruppe 85
Vertretungspool für die ordentlichen Gerichte und
Staatsanwaltschaften
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 85
052
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 85
052
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 86
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Vertretungspool für die Verwaltungsgerichte
422 86
053
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 86
053
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 87
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Vertretungspool für das Finanzgericht
422 87
055
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 87
052
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
77
Kapitel 05 65
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
2
Titelgruppe 88
Vertretungspool für die Sozialgerichte
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 88
054
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 88
054
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 89
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Vertretungspool für die Arbeitsgerichte
422 89
054
Dientbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 89
054
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 795 714,72
—
1 795 714,72
—
—
—
1 795 714,72
—
1 795 714,72
Gesamtausgaben Kapitel 05 65 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 795 714,72
—
—
78
Zusammenstellung
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Kapitel
Bezeichnung
1
2
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
05 010 Ministerium für Justiz, Gesundheit und
Soziales
410 043,36
11 802 416,51
17 446,53
11 819 863,04
11 409 819,68
05 020 Allgemeine Bewilligungen
724 306,23
3 850 844,52
501 986,49
4 352 831,01
3 628 524,78
05 080 Justizvollzugsanstalten
1 667 085,30
26 403 879,72
131 024,12
26 534 903,84
24 867 818,54
05 090 Altenpolitik
6 094 275,00
7 865 314,27
78 499,37
7 943 813,64
1 849 538,64
05 110 Sozialhilfe
15 373 447,98
198 640 752,63
—
198 640 752,63
183 267 304,65
4 991 269,62
39 252 235,29
—
39 252 235,29
34 260 965,67
05 130 Landesamt für Soziales, Gesundheit
und Verbraucherschutz
05 210 Gesundheitswesen
05 220 Gesundheitsberichterstattung
05 250 Saarländische Klinik für forensische
Psychiatrie (SKFP)
05 290 Veterinärverwaltung
—
4 827 752,83
662 598,55
5 490 351,38
5 490 351,38
298 246,71
468 225,64
88 426,54
556 652,18
258 405,47
—
11 246 799,57
3 200,43
11 250 000,00
11 250 000,00
205 069,10
352 166,12
—
352 166,12
147 097,02
9 130 900,00
26 174 736,02
22 697 000,00
48 871 736,02
39 740 836,02
44 664 114,62
89 630 015,22
3 880 615,36
93 510 630,58
48 846 515,96
05 610 Verwaltungsgerichte
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
544 904,51
3 460 320,35
153 802,22
3 614 122,57
3 069 218,06
05 620 Finanzgericht (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
185 549,84
413 277,65
11 851,15
425 128,80
239 578,96
05 630 Sozialgerichte (Leistungsabbildender
Justizhaushalt)
868 784,94
5 631 869,58
74 856,66
5 706 726,24
4 837 941,30
05 640 Gerichte für Arbeitssachen
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
272 434,63
3 019 310,40
72 890,60
3 092 201,00
2 819 766,37
05 650 Vertretungspool der Gerichte und
Staatsanwaltschaften
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
—
1 795 714,72
—
1 795 714,72
1 795 714,72
85 430 431,84
434 835 631,04
28 374 198,02
463 209 829,06
377 779 397,22
05 510 Leistungen nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz
05 600 Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften (Leistungsabbildender Justizhaushalt)
Summe
79
Einzelplan 05
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahme-Soll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.-Soll
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
395 200,00
11 931 295,84
11 536 095,84
126 276,16
—
10 000,00
Ministe
Soziale
852 800,00
4 931 432,62
4 078 632,62
450 107,84
—
207,43
Allgeme
2 091 000,00
27 285 163,01
25 194 163,01
326 344,47
—
641 931,28
Justizvo
6 101 500,00
8 183 705,40
2 082 205,40
232 666,76
—
6 768,68
Altenpo
15 991 100,00
191 382 000,00
175 390 900,00
—
7 876 404,65
7 232 258,08
Sozialh
4 569 700,00
40 604 216,59
36 034 516,59
1 773 550,92
—
156 125,86
Landes
und Ve
—
5 784 973,69
5 784 973,69
294 622,31
—
—
Gesund
130 000,00
337 000,00
207 000,00
—
51 405,47
1 004,83
Gesund
—
11 250 000,00
11 250 000,00
—
—
—
Saarlän
Psychia
80 100,00
550 900,00
470 800,00
323 702,98
—
—
Veterin
9 130 900,00
49 246 952,31
40 116 052,31
375 216,29
—
—
Leistun
nanzier
46 455 500,00
99 468 121,69
53 012 621,69
4 166 105,73
—
316 711,89
Ordentl
schafte
hausha
600 800,00
4 055 762,16
3 454 962,16
385 744,10
—
—
Verwalt
(Leistun
202 200,00
560 075,04
357 875,04
118 296,08
—
—
Finanzg
Justizha
805 200,00
5 553 839,25
4 748 639,25
—
89 302,05
1 435,72
Sozialg
Justizha
245 300,00
3 049 060,92
2 803 760,92
—
16 005,45
9 997,90
Gericht
(Leistun
—
—
—
—
1 795 714,72
—
Vertretu
Staatsa
(Leistun
87 651 300,00
464 174 498,52
376 523 198,52
8 572 633,64
—
9 828 832,34
1 256 198,70
8 376 441,67
80
Einzelplanübersicht
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
EUR
Verwaltungseinnahmen
EUR
Übrige
Einnahmen
EUR
GesamtIstEinnahme
EUR
2
3
4
5
6
1
05 010
Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales
—
209 679,47
200 363,89
410 043,36
05 020
Allgemeine Bewilligungen
05 080
Justizvollzugsanstalten
—
10 880,70
713 425,53
724 306,23
—
1 663 261,10
3 824,20
1 667 085,30
05 090
Altenpolitik
—
—
6 094 275,00
6 094 275,00
05 110
Sozialhilfe
—
—
15 373 447,98
15 373 447,98
05 130
Landesamt für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
—
900 357,91
4 090 911,71
4 991 269,62
05 210
Gesundheitswesen
—
—
—
—
05 220
Gesundheitsberichterstattung
—
202,30
298 044,41
298 246,71
05 250
Saarländische Klinik für forensische Psychiatrie (SKFP)
—
—
—
—
05 290
Veterinärverwaltung
—
1 685,75
203 383,35
205 069,10
05 510
Leistungen nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz
—
—
9 130 900,00
9 130 900,00
05 600
Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
—
44 664 114,62
—
44 664 114,62
05 610
Verwaltungsgerichte (Leistungsabbildender Justizhaushalt)
—
544 904,51
—
544 904,51
05 620
Finanzgericht (Leistungsabbildender Justizhaushalt)
—
185 549,84
—
185 549,84
05 630
Sozialgerichte (Leistungsabbildender Justizhaushalt)
—
868 784,94
—
868 784,94
05 640
Gerichte für Arbeitssachen (Leistungsabbildender Justizhaushalt)
—
272 434,63
—
272 434,63
05 650
Vertretungspool der Gerichte und Staatsanwaltschaften
(Leistungsabbildender Justizhaushalt)
—
—
—
—
Ist und Reste
—
49 321 855,77
36 108 576,07
85 430 431,84
Soll und Reste
—
51 473 600,00
36 177 700,00
87 651 300,00
Mehr
Weniger
—
—
—
2 151 744,23
—
69 123,93
—
2 220 868,16
81
Einzelplan 05
Personalausgaben
EUR
Sächliche
Verwaltungsausgaben
EUR
7
8
11 020 019,43
Schuldendienst
EUR
Zuweisungen
und Zuschüsse
für laufende
Zwecke
EUR
Ausgaben
für
Investitionen
EUR
Besondere
Finanzierungsausgaben
EUR
GesamtIstAusgabe
EUR
9
10
11
12
13
584 432,93
—
44 906,20
170 504,48
—
11 819 863,04 Ministeri
463 799,92
261 291,25
—
3 627 739,84
—
—
4 352 831,01 Allgeme
17 471 213,35
4 955 405,46
—
3 365 857,99
742 427,04
—
26 534 903,84 Justizvo
—
54 817,45
—
1 794 896,19
—
6 094 100,00
7 943 813,64 Altenpol
38 075,93
17 374,48
—
189 391 806,22
9 193 496,00
—
198 640 752,63 Sozialhil
12 631 154,56
2 416 901,12
—
23 492 616,86
711 562,75
—
39 252 235,29 Landesa
34 180,99
383 103,30
—
5 073 067,09
—
—
5 490 351,38 Gesundh
201 754,68
329 297,50
—
—
25 600,00
—
556 652,18 Gesundh
—
11 200 000,00
—
—
50 000,00
—
11 250 000,00 Saarländ
—
233 166,12
—
119 000,00
—
—
352 166,12 Veterinä
—
—
—
2 732 996,33
46 138 739,69
—
48 871 736,02 Leistung
52 841 339,94
37 680 174,48
—
392 268,12
2 596 848,04
—
93 510 630,58 Ordentlic
(Leistun
3 224 655,81
268 340,82
—
—
121 125,94
—
3 614 122,57 Verwaltu
383 854,00
16 899,76
—
—
24 375,04
—
425 128,80 Finanzg
2 972 659,75
2 670 929,07
—
154,00
62 983,42
—
5 706 726,24 Sozialge
1 872 566,22
1 144 629,42
—
—
75 005,36
—
3 092 201,00 Gerichte
halt)
1 795 714,72
—
—
—
—
—
1 795 714,72 Vertretu
(Leistun
104 950 989,30
62 216 763,16
—
230 035 308,84
59 912 667,76
6 094 100,00
463 209 829,06
111 165 440,00
62 408 637,70
—
223 718 759,57
60 781 661,25
6 100 000,00
464 174 498,52
—
6 214 450,70
—
191 874,54
—
—
6 316 549,27
—
—
868 993,49
—
5 900,00
—
964 669,46
1
Saarland
Einzelplan 06
Rechnung über den Haushalt
für den Geschäftsbereich des
Ministeriums für Bildung, Kultur und Wissenschaft
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 06 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 01
Ministerium für Bildung, Kultur und
Wissenschaft
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
119 01
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 845,22
3 000,00
-1 154,78
—
—
—
1 845,22
3 000,00
-1 154,78
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
1 023,00
—
1 023,00
—
—
—
1 023,00
—
1 023,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 511 01.
119 11
011
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
6 448,40
3 000,00
3 448,40
—
—
—
6 448,40
3 000,00
3 448,40
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 911,01
1 000,00
911,01
—
—
—
1 911,01
1 000,00
911,01
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
1 300,00
—
1 300,00
—
—
—
1 300,00
—
1 300,00
473,67
—
473,67
—
—
—
473,67
—
473,67
780,00
—
780,00
—
—
—
780,00
—
780,00
Übrige Einnahmen
231 25
011
Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 527 01.
236 01
011
Erstattung von Personalausgaben im Rahmen arbeitsmarktpolitischer Sondermaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 15
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 06 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 427 15
13 781,30
7 000,00
6 781,30
672,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
13 781,30
7 000,00
6 781,30
6 781,30
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
011
Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 879 721,74
6 111 700,00
-231 978,26
—
—
—
5 879 721,74
6 111 700,00
-231 978,26
422 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 337 808,94
6 410 100,00
-72 291,06
—
—
—
6 337 808,94
6 410 100,00
-72 291,06
425 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
3
Kapitel 06 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
433 287,62
443 500,00
-10 212,38
—
—
—
433 287,62
443 500,00
-10 212,38
426 02
011
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
67 377,16
92 500,00
-25 122,84
—
—
—
67 377,16
92 500,00
-25 122,84
426 62
011
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 464,82
5 000,00
-2 535,18
—
—
—
2 464,82
5 000,00
-2 535,18
427 15
011
Ausgaben im Rahmen arbeitsmarktpolitsicher Sondermaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
672,00
—
672,00
—
—
—
672,00
—
672,00
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 236 01 zuzüglich
des entsprechenden Landesanteils geleistet werden.
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 236 01
672,00
427 22
011
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
35 800,00
-35 800,00
—
—
—
—
35 800,00
-35 800,00
453 01
011
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 939,09
8 000,00
4 939,09
—
—
—
12 939,09
8 000,00
4 939,09
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 04
453 01
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 11
453 01
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 16
453 01
3 232,48
1 000,00
706,61
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
271 875,18
300 000,00
-28 124,82
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 119 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben für Vermerke:
Geschäftsbedarf herangezogen werden.
511 61
011
Vermerke:
514 01
011
011
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
51 920,89
36 000,00
15 920,89
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 61
23 376,78
23 000,00
376,78
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
Vermerke:
518 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 518 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 06 511 03
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
74 584,88
142 300,00
-67 715,12
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
271 875,18
300 000,00
-28 124,82
320,89
16,22
376,78
74 584,88
142 300,00
-67 715,12
67 700,00
23 376,78
23 000,00
376,78
376,78
51 920,89
36 000,00
15 920,89
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 29
684 76
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 17 06 517 05
14 000,00
14 000,00
320,89
1 600,00
525 01
011
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
2 783,40
3 000,00
-216,60
—
—
—
2 783,40
3 000,00
-216,60
525 61
011
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
142,80
5 000,00
-4 857,20
—
—
—
142,80
5 000,00
-4 857,20
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 61
4 800,00
4
Kapitel 06 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
526 01
011
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
527 01
011
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist- Einnahmen bei Titel 231 25
geleistet werden.
2 588,47
2 600,00
-11,53
—
—
—
2 588,47
2 600,00
-11,53
109 901,07
110 000,00
-98,93
—
—
—
109 901,07
110 000,00
-98,93
529 01
011
Zur Verfügung des Ministers für Bildung, Kultur und Wissenschaft für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen . . . . . . . . . . . .
7 500,00
7 500,00
—
—
—
—
7 500,00
7 500,00
—
533 02
011
Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 319,90
9 000,00
-1 680,10
—
—
—
7 319,90
9 000,00
-1 680,10
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
47 310,66
54 700,00
-7 389,34
—
—
—
47 310,66
54 700,00
-7 389,34
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 61
7 300,00
Ausgaben für Investitionen
811 01
011
18 995,00
—
18 995,00
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 61
011
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 06 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 995,00
—
18 995,00
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 29
684 76
18 995,00
18 995,00
7 537,15
—
7 537,15
7 537,15
—
7 537,15
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 29
684 76
10 788,70
20 000,00
-9 211,30
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
89 011,30
—
89 011,30
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 61
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 537 61
13 370 896,25
13 819 700,00
-448 803,75
89 011,30
—
89 011,30
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
7 537,15
7 537,15
99 800,00
20 000,00
79 800,00
67 700,00
4 800,00
7 300,00
13 459 907,55
13 819 700,00
-359 792,45
—
359 792,45
40 532,15
5
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 02
Allgemeine Bewilligungen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 05
129
1 064,20
—
1 064,20
Einnahmen für den Ausbildungsberuf der Fachangestellten sowie Meister für Bäderbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 05
Vermerke:
111 21
129
Prüfungsgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 23.
119 05
142
Stundungs- und Verzugszinsen, Säumniszuschläge . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 681 85, 863 85, 681 86 und 863 86.
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 547 05
1 064,20
—
1 064,20
1 064,20
8 244,50
—
8 244,50
—
—
—
8 244,50
—
8 244,50
14 657,93
—
14 657,93
—
—
—
14 657,93
—
14 657,93
119 31
129
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
350,00
—
350,00
—
—
—
350,00
—
350,00
119 69
129
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 210,58
—
1 210,58
—
—
—
1 210,58
—
1 210,58
Vermerke:
Übrige Einnahmen
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 971 02
162 02
142
Zinsen aus Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 492,04
13 000,00
-9 507,96
—
—
—
3 492,04
13 000,00
-9 507,96
182 01
141
Zinsen und Tilgung von Darlehen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 485,22
17 000,00
-5 514,78
—
—
—
11 485,22
17 000,00
-5 514,78
182 02
142
Tilgung von Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
924 498,57
1 400 000,00
-475 501,43
—
—
—
924 498,57
1 400 000,00
-475 501,43
182 06
143
Tilgung von Darlehen nach dem Graduiertenförderungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
433,19
1 000,00
-566,81
—
—
—
433,19
1 000,00
-566,81
231 02
129
Zuwendungen aus Mitteln des Deutsch-Französischen
Jugendwerks für Zwecke deutsch-französischer Jugendbegegnungen im Bereich der allgemeinbildenden Schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 148,00
—
11 148,00
—
—
—
11 148,00
—
11 148,00
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 684 13
11 148,00
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 13.
231 04
117
Zuweisungen des Bundes zur Beschäftigung fremdsprachiger Lehrassistenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 429 01.
231 05
129
Zuwendungen des Bundes für Schulfernsehen, Funkkolleg und Telekolleg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 06.
1 177,79
—
1 177,79
—
—
—
1 177,79
—
1 177,79
—
—
—
—
—
—
—
—
—
6
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
231 06
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
131
661 377,37
—
661 377,37
Zuweisungen des Bundes zu Modellversuchen . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 96.
Vermerke:
231 07
129
Zuweisung des Bundes zu den Kosten der Modellversuche und Reformmaßnahmen im Bildungswesen. . . . . . .
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 01.
2. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 95.
231 08
139
Zuweisung des Bundes zum Hochschulpakt 2020 . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 971 02.
Vermerke:
231 12
131
Zuweisung des Bundes zum Hochschul- und Wissenschaftsprogramm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 971 01
233 01
162
Erstattung des Gemeindeanteils der Vergütungen nach
dem Urheberrechtsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 04.
Vermerke:
233 02
162
272 13
165
165
Verstärkung (E) bei Tit. 427 96
Verstärkung (E) bei Tit. 511 96
Verstärkung (E) bei Tit. 527 96
Verstärkung (E) bei Tit. 547 96
Verstärkung (E) bei Tit. 632 96
Verstärkung (E) bei Tit. 684 96
661 377,37
—
661 377,37
5 300,00
7 758,11
2 569,79
35 681,82
231 839,16
378 228,49
—
—
—
—
—
—
—
—
—
450 840,00
—
450 840,00
—
—
—
450 840,00
—
450 840,00
Verstärkung (E) bei Tit. 971 02
450 840,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
154 689,54
—
154 689,54
—
—
—
154 689,54
—
154 689,54
Verstärkung (E) bei Tit. 685 04
154 689,54
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 22.
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Zuwendungen aus EU-Mitteln für den Maßnahmenbereich "Applikation von Forschungsergebnissen für kleine
und mittlere Unternehmen (KMU) " . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
30 769,79
25 000,00
5 769,79
—
—
—
30 769,79
25 000,00
5 769,79
—
—
—
—
—
—
—
—
—
24 900,00
—
24 900,00
—
—
—
24 900,00
—
24 900,00
Erstattung des Gemeindeanteils an der Abgeltung für die
Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 45.
272 10
—
—
—
Zuwendungen
aus
EU-Mitteln
zu
Forschungsprojekten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 82.
272 15
131
Zuwendungen aus EU-Mitteln zu Modellversuchen . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titelgruppe 96.
281 01
142
Erstattung geleisteter Unterhaltszahlungen nach § 37
BAföG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 681 85, 863 85, 681 86 und 863 86.
282 01
129
Einnahmen aus Kosten des Schüleraustausches mit
dem Ausland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 681 23.
282 02
117
Einnahmen zur Förderung der Saarländischen Schülerakademie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 90
Vermerke:
282 03
129
13 833,20
—
13 833,20
Zuwendungen
zur
Durchführung
sportlicher
Wettkämpfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 538 03.
Vermerke:
282 11
129
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 547 90
24 900,00
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 538 03
—
—
—
13 833,20
—
13 833,20
13 822,85
—
—
—
—
—
—
7
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
282 21
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
129
13 136,08
—
13 136,08
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 21.
Vermerke:
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 546 21
13 136,08
—
13 136,08
13 136,08
Titelgruppen
884 155,89
1 170 000,00
-285 844,11
—
—
—
884 155,89
1 170 000,00
-285 844,11
Anteil des Bundes nach dem AFBG . . . . . . . . . . . . . . . .
884 155,89
1 170 000,00
-285 844,11
—
—
—
884 155,89
1 170 000,00
-285 844,11
Titelgruppe 71
2 538 946,50
2 827 500,00
-288 553,50
—
—
—
2 538 946,50
2 827 500,00
-288 553,50
2 279 288,12
2 632 500,00
-353 211,88
—
—
—
2 279 288,12
2 632 500,00
-353 211,88
259 658,38
195 000,00
64 658,38
—
—
—
259 658,38
195 000,00
64 658,38
Titelgruppe 72
6 561 216,21
6 022 300,00
538 916,21
—
—
—
6 561 216,21
6 022 300,00
538 916,21
Zuwendungen des Bundes zur Gewährung von Zuschüssen an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 221 108,30
3 445 000,00
-223 891,70
—
—
—
3 221 108,30
3 445 000,00
-223 891,70
3 340 107,91
2 577 300,00
762 807,91
—
—
—
3 340 107,91
2 577 300,00
762 807,91
1 517 207,00
—
1 517 207,00
—
—
—
1 517 207,00
—
1 517 207,00
913 000,00
—
913 000,00
—
—
—
913 000,00
—
913 000,00
Titelgruppe 70
Zuwendungen des Bundes nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG)
231 70
141
Zuwendungen des Bundes nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
231 71
141
Zuwendungen des Bundes zur Gewährung von Zuschüssen an Schüler/innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 681 85.
331 71
141
Zuwendungen des Bundes zur Gewährung von Darlehen an Schüler/innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 863 85.
231 72
142
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 681 86.
331 72
142
Zuwendungen des Bundes zur Gewährung von Darlehen an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 863 86.
Titelgruppe 73
Zuweisungen des Bundes und der Länder nach Art. 91 b
GG
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
231 73
171
Zuweisung des Bundes zur gemeinsamen Förderung
der wissenschaftlichen Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
232 73
171
604 207,00
—
604 207,00
Zuweisung der Länder zur gemeinsamen Förderung der
wissenschaftlichen Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 06 02 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 685 81
Verstärkung (E) bei Tit. 894 81
893 000,00
20 000,00
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 685 81
Verstärkung (E) bei Tit. 894 81
13 828 833,60
11 475 800,00
2 353 033,60
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
604 207,00
—
604 207,00
586 707,00
17 500,00
—
—
—
13 828 833,60
11 475 800,00
2 353 033,60
2 353 033,60
—
8
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
427 23
129
Vergütungen für die Abhaltung von Prüfungen . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 111 21 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
429 01
117
Lehreraustausch mit dem Ausland . . . . . . . . . . . . . . . . .
Der Mittelbetrag unter Ziffer 1 der Erläuterungen kann um den Betrag der
Einnahmen bei Titel 231 04 überschritten werden.
33 176,21
34 800,00
-1 623,79
—
8 518,00
-8 518,00
33 176,21
43 318,00
-10 141,79
155 609,23
200 000,00
-44 390,77
—
—
—
155 609,23
200 000,00
-44 390,77
27 148,70
26 000,00
1 148,70
17 000,00
26 271,89
-9 271,89
44 148,70
52 271,89
-8 123,19
32 398,52
50 000,00
-17 601,48
20 000,00
46 569,28
-26 569,28
52 398,52
96 569,28
-44 170,76
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 05
129
Kosten für curriculare Entwicklungsvorhaben sowie für
Sachverständige und Mitglieder der Kommissionen zur
Einrichtung und Überwachung von Schulversuchen . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
527 03
129
Reisekostenvergütungen im Rahmen von außerunterrichtlichen Schulveranstaltungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 681 24.
531 01
139
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 497,35
2 300,00
-802,65
—
—
—
1 497,35
2 300,00
-802,65
534 03
012
Zahlung von Entschädigungen, Unterhaltsrenten und
sonstigen Leistungen aus Ansprüchen gegen das Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
146,28
1 000,00
-853,72
—
—
—
146,28
1 000,00
-853,72
534 05
129
Unfallversicherung für den Bereich der staatlichen Schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 371,62
1 500,00
-128,38
—
—
—
1 371,62
1 500,00
-128,38
538 02
111
Ausgaben für Schulmitbestimmungsgremien . . . . . . . . .
47 148,46
47 300,00
-151,54
—
—
—
47 148,46
47 300,00
-151,54
41 222,85
27 400,00
13 822,85
—
—
—
41 222,85
27 400,00
13 822,85
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Aus diesem Titel können auch Zuwendungen gewährt werden.
538 03
129
Kosten der Durchführung sportlicher Wettkämpfe in allen
Schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 282 03 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
13 822,85
538 04
129
Ausgaben für Schulleistungsvergleiche . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
538 05
129
Aufwendungen für die Hochbegabtenförderung . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
538 06
129
Evaluationsvorhaben an allgemein bildenden Schulen. .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 21
129
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 564,26
—
8 564,26
4 571,82
—
4 571,82
13 136,08
—
13 136,08
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Vermerke:
547 01
129
Modellversuche im Bildungswesen . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Einnahmen bei Titel 231 07 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 21
13 498,09
13 500,00
-1,91
13 136,08
—
—
—
13 498,09
13 500,00
-1,91
9
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
547 02
117
Landesfachkonferenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 04
112
Sachausgaben des schulvorbereitenden Förderunterrichts von Migrantenkindern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 671 04.
547 05
129
Aufwendungen für Fachangestellte und Meister für Bäderbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 111 05 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
Vermerke:
1 353,08
1 700,00
-346,92
—
—
—
1 353,08
1 700,00
-346,92
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 451,06
1 000,00
1 451,06
1 615,24
2 002,10
-386,86
4 066,30
3 002,10
1 064,20
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 05
1 064,20
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
139
87 200,00
90 000,00
-2 800,00
Anteil des Saarlandes an der zentralen Vergabestelle . .
Vermerke:
632 02
111
131
90 000,00
90 000,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0802 Titel 632 04
388 416,20
431 000,00
-42 583,80
—
—
—
388 416,20
431 000,00
-42 583,80
Die Ausgaben sind übertragbar.
4 290,00
7 000,00
-2 710,00
—
—
—
4 290,00
7 000,00
-2 710,00
Gemeinsame Finanzierung nach den Beschlüssen der
Konferenz der Kultusminister der Bundesrepublik . . . . .
Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
werden.
632 03
2 800,00
—
2 800,00
Gemeinsame Finanzierung der Zentralstelle für Fernunterricht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
632 04
129
Anteil des Saarlandes an den Kosten für die Unterrichtung von saarländischen Schüler/innen an der Hochgebirgsklinik Davos-Wolfgang (Schweiz) . . . . . . . . . . . . . .
3 382,91
8 700,00
-5 317,09
—
—
—
3 382,91
8 700,00
-5 317,09
632 05
139
Anteil des Saarlandes an den Kosten der Stiftung zur
Förderung der Hochschulrektorenkonferenz . . . . . . . . . .
21 925,90
22 500,00
-574,10
—
—
—
21 925,90
22 500,00
-574,10
632 06
139
Erstattung von Verwaltungsausgaben des Landes
Rheinland-Pfalz für die Vermittlung saarländischer Studierender durch das COMETT-Büro der Fachhochschule
Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
15 056,21
19 500,00
-4 443,79
—
—
—
15 056,21
19 500,00
-4 443,79
Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
werden.
632 07
139
Anteil des Saarlandes an den Kosten der Zentralstelle
für Fachhochschul-Fernstudien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 100,00
18 100,00
—
—
—
—
18 100,00
18 100,00
—
632 09
139
Anteil des Saarlandes an Arbeitsstellen der Akademie
der Wissenschaften und der Literatur Mainz in Saarbrücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
184 974,73
200 000,00
-15 025,27
—
—
—
184 974,73
200 000,00
-15 025,27
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 685 12, 685 13 und 685 14.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
werden.
632 10
139
Anteil des Saarlandes an den Kosten des Kompetenznetzwerkes für Bibliotheken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 312,00
6 000,00
-688,00
—
—
—
5 312,00
6 000,00
-688,00
632 12
139
Anteil
des
Saarlandes
am
Deutschen
Akkreditierungsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 311,56
5 100,00
-788,44
—
—
—
4 311,56
5 100,00
-788,44
10
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
633 01
111
Erstattung von Ausgaben für die örtlichen Personalräte
der Lehrkräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
633 02
129
Erstattung von persönlichen Schullasten und Sachkosten an Gemeinden und Kreise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
94 061,73
130 000,00
-35 938,27
—
—
—
94 061,73
130 000,00
-35 938,27
633 03
129
Erstattung von Ausgaben für besondere Lernmittel an
Träger von weiterführenden Schulen . . . . . . . . . . . . . . .
—
93 000,00
-93 000,00
—
—
—
—
93 000,00
-93 000,00
39 373,83
—
39 373,83
—
—
—
39 373,83
—
39 373,83
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 681 27.
633 04
129
Zuweisungen zur Förderung des Schulessens . . . . . . . .
Vermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 21 03
575 01
39 373,83
39 373,83
637 01
139
Entgelte für Dienstleistungen des Zentralkatalogs Stuttgart
und
des
Südwestdeutschen
Bibliotheksverbundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
200,00
3 000,00
-2 800,00
—
—
—
200,00
3 000,00
-2 800,00
671 04
112
Erstattung von Ausgaben für schulvorbereitenden Förderunterricht von Migrantenkindern. . . . . . . . . . . . . . . . .
2 189 532,83
2 604 000,00
-414 467,17
660 000,00
447 766,79
212 233,21
2 849 532,83
3 051 766,79
-202 233,96
857 878,88
1 060 000,00
-202 121,12
130 000,00
—
130 000,00
987 878,88
1 060 000,00
-72 121,12
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 547 04.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 684 01.
3. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 11
142
Erstattung von Aufwendungen an das Studentenwerk
der Universität des Saarlandes e.V. . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
681 01
139
Landespreis Hochschullehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
50 000,00
50 000,00
—
—
—
—
50 000,00
50 000,00
—
681 23
129
Zuschüsse zum Schüleraustausch mit dem Ausland . . .
9 982,81
19 000,00
-9 017,19
9 017,19
—
9 017,19
19 000,00
19 000,00
—
48 696,45
60 000,00
-11 303,55
20 000,00
41 618,50
-21 618,50
68 696,45
101 618,50
-32 922,05
5 053 939,32
5 300 000,00
-246 060,68
240 000,00
—
240 000,00
5 293 939,32
5 300 000,00
-6 060,68
36 800,00
36 800,00
—
—
—
—
36 800,00
36 800,00
—
234 700,00
234 700,00
—
—
—
—
234 700,00
234 700,00
—
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einnahmen bei Titel 282 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
681 24
129
Förderung von Schullandheimaufenthalten. . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 527 03.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
681 27
141
Ausgaben für die Schülerförderung. . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 03.
681 28
142
Zuschüsse an ausländische Studierende . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 681 29.
681 29
143
Zuschüsse zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 681 28.
682 04
132
Zuführung des Landes für die Wahrnehmung staatlicher
Aufgaben im Bereich des Universitätsklinikums . . . . . . .
755 500,00
755 500,00
—
—
—
—
755 500,00
755 500,00
—
684 01
129
Zuweisung an Träger von Betreuungsangeboten für
Schülerinnen und Schüler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 540 898,26
2 600 000,00
-59 101,74
150 794,19
91 692,45
59 101,74
2 691 692,45
2 691 692,45
—
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 04.
11
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
684 03
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
129
Erstattung von Personalkosten an die Kirchen für die Erteilung von Religionsunterricht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Der Mittelansatz kann mit Einwilligung des Ministeriums der Finanzen
um den Betrag, der infolge Freiwerdens von Stellen für Religionslehrer
bei den Titeln 422 01 und 425 01 der Kapitel 06 04, 06 05, 06 08, 06 10,
0611 und 0616 nicht beansprucht wird, überschritten werden.
2 879 264,63
2 880 200,00
-935,37
—
—
—
2 879 264,63
2 880 200,00
-935,37
159 600,00
159 600,00
—
—
—
—
159 600,00
159 600,00
—
684 05
155
Zuschüsse für die Lehrerfort- und -weiterbildung . . . . . .
684 11
142
Zuschuss an das Studentenwerk der Universität des
Saarlandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 171 100,00
2 171 100,00
—
—
—
—
2 171 100,00
2 171 100,00
—
684 13
129
Zuschüsse zur Durchführung deutsch-französischer Jugendbegegnungen im Bereich der allgemeinbildenden
Schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 148,00
—
11 148,00
—
—
—
11 148,00
—
11 148,00
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 02 gelei- Vermerke:
stet werden.
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 02
11 148,00
42 699 999,60
42 700 000,00
-0,40
—
—
—
42 699 999,60
42 700 000,00
-0,40
Finanzhilfe an die Kath. Hochschule für Soziale Arbeit,
Saarbrücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
204 500,00
212 900,00
-8 400,00
—
—
—
204 500,00
212 900,00
-8 400,00
011
Beiträge
an
Verbände,
Gemeinschaften,
Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
488,00
1 000,00
-512,00
—
—
—
488,00
1 000,00
-512,00
685 02
129
Beitrag an das Institut für Film und Bild in Wissenschaft
und Unterricht in München . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10 241,00
11 500,00
-1 259,00
—
—
—
10 241,00
11 500,00
-1 259,00
685 03
223
1 172 000,00
1 172 000,00
—
—
—
—
1 172 000,00
1 172 000,00
—
265 512,52
102 000,00
163 512,52
—
—
—
265 512,52
102 000,00
163 512,52
684 21
129
Finanzhilfen und Zuschüsse an Privatschulen . . . . . . . .
684 22
136
685 01
Beiträge an die Unfallkasse Saarland . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0502, Titel 685 02.
685 04
129
Anteil des Saarlandes an der Finanzierung der Vergütungen nach dem Urheberrechtsgesetz . . . . . . . . . . . . .
1. Einnahmen bei Titel 233 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
Vermerke:
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
werden.
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 34
684 33
Tats. Einnahmen bei Tit. 233 01
8 822,98
8 822,98
154 689,54
685 05
183
Anteil des Saarlandes an der Finanzierung der Stiftung
Preußischer Kulturbesitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
179 000,00
179 000,00
—
—
—
—
179 000,00
179 000,00
—
685 06
129
Kosten des Schulfernsehens. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
99 700,00
99 700,00
—
—
—
—
99 700,00
99 700,00
—
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 231 05 überschritten werden.
685 09
183
Beitrag an den Verein "Stiftung Villa Vigoni e.V." . . . . . .
2 556,46
2 600,00
-43,54
—
—
—
2 556,46
2 600,00
-43,54
685 12
137
Deutsche Forschungsgemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . .
7 425 930,00
—
7 425 930,00
7 400 000,00
25 930,00
7 400 000,00
—
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 632 09.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
25 930,00
—
verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 14
werden.
25 930,00
12
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
685 13
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
171
164
313 575,00
200 000,00
113 575,00
Zuwendung an die Deutsche Forschungsgemeinschaft
zur Förderung der Hochschulen im Rahmen der BundLänder-Vereinbarung Exzellenzinitiative . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 632 09.
685 14
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Max-Planck-Gesellschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
1 136 425,00
1 250 000,00
-113 575,00
1 450 000,00
1 450 000,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0802 Titel 685 08
6 685 857,38
411 679,86
7 097 537,24
7 300 000,00
—
7 300 000,00
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 632 09.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
-614 142,62
411 679,86
-202 462,76
verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 12
25 930,00
werden.
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 05
113 032,76
633 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 17 06
63 500,00
517 18
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0802 Titel 685 09
685 22
165
Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
außerhalb der Hochschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Zuschüssen zu PerVermerke:
sonalausgaben dürfen nur für die Dauer der im Einzelfall bewilligten
Forschungs- und Entwicklungsvorhaben eingegangen werden.
3. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 272 10 geleistet werden.
685 23
165
Landesforschungsförderungsprogramm . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 893 23.
685 26
136
Ausländervorstudienkurse zur Vorbereitung auf das Studium an der Hochschule für Technik und Wirtschaft . . . .
Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
werden.
91 447,24
—
91 447,24
380 311,60
380 311,60
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0802 Titel 685 10
877 825,57
1 200 000,00
-322 174,43
Vermerke:
288 864,36
380 311,60
-91 447,24
1 230 227,93
908 053,50
322 174,43
2 108 053,50
2 108 053,50
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0802 Titel 685 11
211 127,92
214 000,00
-2 872,08
—
—
—
211 127,92
214 000,00
-2 872,08
685 38
139
Anteil des Saarlandes an den Kosten des Wissenschaftsrates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
30 422,12
32 800,00
-2 377,88
—
—
—
30 422,12
32 800,00
-2 377,88
685 39
112
Anteil des Saarlandes an den Kosten der Geschäftsstelle des ehemaligen Deutschen Bildungsrates. . . . . . .
1 649,39
2 300,00
-650,61
—
—
—
1 649,39
2 300,00
-650,61
685 42
142
Zuschüsse zur Studienstiftung des Deutschen Volkes
und Stiftungen für Hochbegabte . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
36 673,00
37 500,00
-827,00
—
—
—
36 673,00
37 500,00
-827,00
685 45
129
Abgeltung für die Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
685 46
129
Beitrag des Saarlandes an das Georg-Eckert-Institut für
Schulbuchforschung in Braunschweig . . . . . . . . . . . . . .
20 183,17
22 000,00
-1 816,83
—
—
—
20 183,17
22 000,00
-1 816,83
685 51
165
Zuschuss an das Internationale Begegnungs- und Forschungszentrum für Informatik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
50 000,00
50 000,00
—
—
—
—
50 000,00
50 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Die Nutzung von Grundflächen, Gebäuden und Einrichtungen des
Schlosses Dagstuhl durch das Internationale Begegnungs- und Forschungszentrum für Informatik (IBFI) und durch Hochschuleinrichtungen
darf unentgeltlich zugelassen werden.
686 01
156
Zuwendung an die Akademie der Saarwirtschaft für den
Studiengang "Maschinenbau" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
893 23
165
Zuschüsse aus dem Landesforschungsförderungsprogramm für Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 685 23.
13
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
893 36
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
142
Zuschüsse an das Studentenwerk der Universität des
Saarlandes für Investitionen im Mensa-Bereich . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
215 840,00
—
215 840,00
215 840,00
—
215 840,00
Besondere Finanzierungsausgaben
971 01
131
Zentraler
Finanzierungsfonds
für
den
Hochschulbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehrbzw. Mindereinnahmen des Titels 231 12.
2. Die Abwicklung des Programms erfolgt über die hierfür infrage kommenden Haushaltsstellen in den Kapitel 06 18, 06 19, 06 20 zu
Lasten dieser Ausgabeermächtigung.
971 02
139
Zentraler Finanzierungsfonds zum Hochschulpakt
2020 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 231 08 überVermerke:
schritten werden.
3. Die Abwicklung des Programms erfolgt über die hierfür infrage kommenden Haushaltsstellen in den Kapiteln 0618, 0619, 0620 und 0621
zu Lasten dieser Ausgabeermächtigung.
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 08
450 840,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 19
10 000,00
525 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 20
15 000,00
511 87
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 21
150 000,00
682 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 18
30 000,00
427 12
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 18
30 000,00
427 21
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0802 Titel 971 02
Titelgruppen
Titelgruppe 79
Neue Medien in der Bildung
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 79 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme bedarf der Einwilligung des
Ministeriums der Finanzen.
427 79
129
Vergütungen für vorübergehend beschäftigte Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 79
129
Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
533 79
129
129
129
129
—
—
—
—
—
—
—
—
—
17 325,38
50 000,00
-32 674,62
—
—
—
17 325,38
50 000,00
-32 674,62
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 79
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 79
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 79
—
6 792,67
-6 792,67
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 79
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 79
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 546 79
22 441,81
170 000,00
-147 558,19
Zuschüsse zum Einsatz neuer Medien in der Bildung . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 79
192 419,67
20 000,00
172 419,67
Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
685 79
306 792,67
306 792,67
—
12 128,84
40 000,00
-27 871,16
Vergütungen für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 79
12 454,15
6 792,67
5 661,48
50 022,82
20 000,00
30 022,82
Aufwendungen für Tagungen und Ausstellungen . . . . . .
Vermerke:
546 79
294 338,52
300 000,00
-5 661,48
12 454,15
—
12 454,15
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 79
30 022,82
2 651,80
50 022,82
20 000,00
30 022,82
30 022,82
12 128,84
40 000,00
-27 871,16
27 871,16
192 419,67
26 792,67
165 627,00
135 104,04
2 651,80
27 871,16
34 895,96
170 000,00
-135 104,04
135 104,04
14
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppe 80
Ausgaben für die Hauptpersonalräte
19 252,20
23 000,00
-3 747,80
—
—
—
19 252,20
23 000,00
-3 747,80
511 80
111
Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post- und
Fernmeldegebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
35,00
2 000,00
-1 965,00
—
—
—
35,00
2 000,00
-1 965,00
525 80
111
Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
595,84
2 000,00
-1 404,16
—
—
—
595,84
2 000,00
-1 404,16
526 80
111
Sachverständige-, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 80
111
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
18 621,36
19 000,00
-378,64
—
—
—
18 621,36
19 000,00
-378,64
1 804 986,67
360 000,00
1 444 986,67
—
—
—
1 804 986,67
360 000,00
1 444 986,67
1 783 973,35
360 000,00
1 423 973,35
—
—
—
1 783 973,35
360 000,00
1 423 973,35
Titelgruppe 81
Förderung der außeruniversitären Forschung
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titelgruppe 73
überschritten werden.
685 81
894 81
171
171
Zuwendungen des Landes zu den Personal- und Sachkosten der Blaue-Liste Einrichtung "Internationales Begegnungs- und Forschungszentrum für Informatik (IBFI)
gem. GmbH" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
21 013,32
—
21 013,32
Zuwendungen des Landes zu den Ausgaben für Investitionen des IBFI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 82
Zuwendungen des Landes für den Maßnahmenbereich
"Applikation von Forschungsergebnissen für kleine und
mittlere Unternehmen (KMU)" im Ziel 2-Programm
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 73
Tats. Einnahmen bei Tit. 232 73
893 000,00
586 707,00
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 73
Tats. Einnahmen bei Tit. 232 73
21 013,32
—
21 013,32
20 000,00
17 500,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 272 13 geleistet werden.
685 82
165
Zuschuß zu den Betriebsausgaben. . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
892 82
165
Zuschuß zu den Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 255 001,68
1 620 000,00
-364 998,32
—
—
—
1 255 001,68
1 620 000,00
-364 998,32
101 351,63
120 000,00
-18 648,37
—
—
—
101 351,63
120 000,00
-18 648,37
Titelgruppe 84
Ausgaben für Aufwendungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG)
1. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden.
3. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titelgruppe 85 und 86.
671 84
141
Erstattung von Zins- und Tilgungsausgaben an die Deutsche Ausgleichsbank. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
15
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
681 84
2
141
Zuschüsse nach dem AFBG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen bei Titel 231 70 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
Titelgruppe 85
Aufwendungen nach
rungsgesetz (BAföG)
dem
Bundesausbildungsförde-
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
1 153 650,05
1 500 000,00
-346 349,95
—
—
—
1 153 650,05
1 500 000,00
-346 349,95
3 871 129,71
4 350 000,00
-478 870,29
—
—
—
3 871 129,71
4 350 000,00
-478 870,29
3 511 772,84
—
3 511 772,84
4 050 000,00
-538 227,16
1. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden.
3. Siehe Deckungsvermerk bei Titelgruppe 84.
681 85
141
Zuschüsse für Schüler/innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 050 000,00
—
1. Einnahmen bei Titel 119 05 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
-538 227,16
—
2. Einnahmen bei Titel 281 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
Vermerke:
Deckung
gem.
§
20
LHO
an
Tit.
863
85
herangezogen werden.
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 863 86
3. Mehreinnahmen bei Titel 231 71 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
863 85
141
Darlehen für Schüler/innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
359 356,87
—
300 000,00
—
1. Einnahmen bei Titel 119 05 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
59 356,87
—
2. Einnahmen bei Titel 281 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 681 85
herangezogen werden.
3. Mehreinnahmen bei Titel 331 71 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
Titelgruppe 86
Aufwendungen nach
rungsgesetz (BAföG)
dem
Bundesausbildungsförde-
59 356,87
417 031,17
359 356,87
300 000,00
59 356,87
59 356,87
9 593 280,02
9 290 000,00
303 280,02
—
—
—
9 593 280,02
9 290 000,00
303 280,02
4 156,82
25 000,00
-20 843,18
—
—
—
4 156,82
25 000,00
-20 843,18
4 956 316,01
—
4 956 316,01
5 300 000,00
-343 683,99
1. Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarsfall von der Ermächtigung des § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden.
3. Siehe Deckungsvermerk bei Titelgruppe 84.
671 86
142
Erstattung von Zins- und Tilgungsausgaben an die
KfW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
681 86
142
Zuschüsse für Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 300 000,00
—
1. Einnahmen bei Titel 119 05 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
-343 683,99
—
2. Einnahmen bei Titel 281 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 863 86
herangezogen werden.
3. Mehreinnahmen bei Titel 231 72 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
863 86
142
Darlehen für Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 632 807,19
—
3 965 000,00
—
1. Einnahmen bei Titel 119 05 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
667 807,19
—
2. Einnahmen bei Titel 281 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 681 85
herangezogen werden.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 681 86
3. Mehreinnahmen bei Titel 331 72 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
Titelgruppe 90
Saarländische Akademie für hochbegabte Schülerinnen
und Schüler
250 776,02
4 632 807,19
3 965 000,00
667 807,19
417 031,17
250 776,02
80 722,13
65 000,00
15 722,13
—
—
—
80 722,13
65 000,00
15 722,13
14 200,00
18 000,00
-3 800,00
—
—
—
14 200,00
18 000,00
-3 800,00
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 282 02 überschritten werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel für die Personalausgaben innerhalb der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig deckungsfähig; die Inanspruchnahme bedarf der
Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
427 90
117
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
511 90
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
117
5 857,61
13 000,00
-7 142,39
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 90
5 857,61
13 000,00
-7 142,39
7 142,39
518 90
117
Mieten und Pachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
500,00
2 000,00
-1 500,00
—
—
—
500,00
2 000,00
-1 500,00
525 90
117
Lehr- und Lernmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 061,38
10 000,00
-4 938,62
—
—
—
5 061,38
10 000,00
-4 938,62
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 90
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 633 90
2 508,11
552,64
527 90
117
Reisekostenvergütung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
2 000,00
-2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
-2 000,00
546 90
117
Vergütung für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
5 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
5 000,00
-5 000,00
Vermerke:
547 90
117
49 550,50
10 000,00
39 550,50
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
633 90
117
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 90
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 91
Qualitätssicherung an Schulen
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar
2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig mit
den Ausgaben bei Titel 538 06.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel für die Personalausgaben innerhalb der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig deckungsfähig; die Inanspruchnahme der
Deckungsfähigkeit bedarf der Einwilligung des Ministeriums der
Finanzen.
—
—
—
5 000,00
49 550,50
10 000,00
39 550,50
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 02
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 90
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 90
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 546 90
24 900,00
7 142,39
2 508,11
5 000,00
5 552,64
5 000,00
552,64
5 552,64
5 000,00
552,64
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 90
552,64
112 799,39
250 000,00
-137 200,61
169 000,00
131 200,00
37 800,00
281 799,39
381 200,00
-99 400,61
427 91
136
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 91
129
Geschäftsbedarf sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 676,86
10 000,00
-8 323,14
—
—
—
1 676,86
10 000,00
-8 323,14
525 91
129
Aus- und Fortbildungskosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 129,00
30 000,00
-28 871,00
10 000,00
—
10 000,00
11 129,00
30 000,00
-18 871,00
527 91
129
Reisekostenvergütung und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
228,60
5 000,00
-4 771,40
—
—
—
228,60
5 000,00
-4 771,40
Vermerke:
533 91
129
Ausgaben für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 91
8 663,50
25 000,00
-16 336,50
15 000,00
—
15 000,00
650,00
23 663,50
25 000,00
-1 336,50
17
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
100 451,43
170 000,00
-69 548,57
119 000,00
50 000,00
69 000,00
219 451,43
220 000,00
-548,57
650,00
—
650,00
—
—
—
650,00
—
650,00
2
546 91
129
Ausgaben für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 91
129
Sonstige nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 527 91
650,00
632 91
129
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
633 91
129
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
685 91
129
Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . .
—
10 000,00
-10 000,00
25 000,00
81 200,00
-56 200,00
25 000,00
91 200,00
-66 200,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 95
Modellversuch zur Weiterentwicklung des Lernens in der
Sekundarstufe II
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Zuweisung des Bundes bei Titel
231 07 überschritten werden.
427 95
117
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 95
117
Post- und Telefongebühren sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 95
117
Lehr- und Lernmittel einschl. Lehrer und Schülerbüchereien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 95
117
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 95
117
Vergütung für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
547 95
117
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
632 95
117
Erstattungvon Verwaltungsausgaben an Länder . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 95
117
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
18
Kapitel 06 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
646 698,86
81 000,00
565 698,86
171 267,86
75 589,35
95 678,51
817 966,72
156 589,35
661 377,37
5 300,00
—
5 300,00
—
—
—
5 300,00
—
5 300,00
2
Titelgruppe 96
Modellversuche im Schulbereich
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der entsprechenden Zuweisungen des
Bundes bei Titel 231 06 sowie der EU bei Titel 272 15 überschritten
werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel für die Personalausgaben innerhalb der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig deckungsfähig; die Inanspruchnahme der
Deckungsfähigkeit bedarf der Einwilligung des Ministeriums der
Finanzen.
427 96
129
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 96
129
7 758,11
—
7 758,11
Geschäftsbedarf sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 96
129
Lehr- und Lernmittel einschließlich Lehrer- und Schülerbüchereien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
526 96
129
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
527 96
129
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 96
129
129
—
—
—
Vermerke:
7 758,11
—
7 758,11
7 758,11
10 704,78
—
10 704,78
16 139,37
26 844,15
-10 704,78
26 844,15
26 844,15
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 569,79
—
2 569,79
—
—
—
2 569,79
—
2 569,79
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 06
2 569,79
—
48 745,20
-48 745,20
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 06
231 839,16
—
231 839,16
Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Länder . . . .
5 300,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 06
84 427,02
—
84 427,02
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
632 96
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 06
84 427,02
48 745,20
35 681,82
35 681,82
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 06
231 839,16
—
231 839,16
231 839,16
633 96
129
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
684 96
129
Zuschüsse an Vereine und Verbände . . . . . . . . . . . . . . .
304 100,00
81 000,00
223 100,00
155 128,49
—
155 128,49
459 228,49
81 000,00
378 228,49
Vermerke:
812 96
129
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 06 02 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 06
378 228,49
—
—
—
—
—
—
—
—
—
96 288 129,51
96 650 600,00
-362 470,49
4 891 557,60
3 416 386,13
1 475 171,47
101 179 687,11
100 066 986,13
1 112 700,98
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
1 112 700,98
—
48 196,81
19
Kapitel 06 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 04
Grundschulen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
112 01
112
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 11
112
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
112
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
259 394,39
280 000,00
-20 605,61
—
—
—
259 394,39
280 000,00
-20 605,61
—
—
—
—
—
—
—
—
—
259 394,39
280 000,00
-20 605,61
—
—
—
259 394,39
280 000,00
-20 605,61
Übrige Einnahmen
232 01
112
282 21
112
Erstattung anteiliger Personalkosten durch das Land
Rheinland- Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21.
Gesamteinnahmen Kapitel 06 04 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
20 605,61
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
112
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
75 552 450,56
80 391 200,00
-4 838 749,44
Vermerke:
422 62
112
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 01
112
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Globale Minderausgabe an Tit. 21 02 972 01
75 552 450,56
80 391 200,00
-4 838 749,44
4 838 749,44
—
7 000,00
-7 000,00
—
—
—
—
7 000,00
-7 000,00
6 035 812,46
5 440 100,00
595 712,46
—
—
—
6 035 812,46
5 440 100,00
595 712,46
Vermerke:
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
425 62
112
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 01
112
Vergütungen für Teilzeitbeschäftigte und Lehrer mit Zeitverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
966 499,02
1 250 000,00
-283 500,98
—
—
—
966 499,02
1 250 000,00
-283 500,98
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21
427 03
112
Vergütungen im Rahmen des Projektes "Französisch in
der Grundschule". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20
Kapitel 06 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
427 04
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
112
Vergütungen im Rahmen des Modellversuches "Selbständige Schule" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
"Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen infolge der Nichtbesetzung
von Stellen oder Stellenanteilen bei den Titeln 422 01 und 425 01 geleistet werden."
427 21
112
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 01.
2. Die Ausgaben für den Einsatz von Anwärtern zur Abdeckung des
Unterrichtsbedarf im Grundschulbereich dürfen durch Einsparungen
infolge Nichtbesetzung von Stellen bei den Titeln 422 01 und 425 01
um bis zu 100 000 EUR überschritten werden.
453 01
112
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
—
—
—
—
—
—
249 260,78
313 000,00
-63 739,22
—
—
—
249 260,78
313 000,00
-63 739,22
21 767,52
25 000,00
-3 232,48
—
—
—
21 767,52
25 000,00
-3 232,48
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 01
453 01
3 232,48
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
112
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 775,36
7 000,00
-3 224,64
—
—
—
3 775,36
7 000,00
-3 224,64
527 01
112
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
17 346,12
27 000,00
-9 653,88
—
—
—
17 346,12
27 000,00
-9 653,88
546 21
112
—
—
—
—
—
—
—
—
—
33 289,73
32 000,00
1 289,73
—
—
—
33 289,73
32 000,00
1 289,73
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 02
112
Erstattung der sächlichen Ausgaben der Flüchtlingsklassen in der Grundschule Lebach an die Stadt Lebach sowie
von
entsprechenden
Kosten
der
Aussiedlerklassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 08
633 01
1 289,73
1 289,73
671 01
112
Erstattung der Kosten für den Schulunterricht und die
Hausaufgabenhilfe der Kinder von Gastarbeitern sowie
für Aussiedlerkinder. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
68 728,60
105 000,00
-36 271,40
—
—
—
68 728,60
105 000,00
-36 271,40
671 02
112
Erstattung von Personalkosten an Träger von Ganztagsgrundschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
295 836,94
305 500,00
-9 663,06
37 365,46
27 702,40
9 663,06
333 202,40
333 202,40
—
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
83 244 767,09
87 903 800,00
-4 659 032,91
37 365,46
27 702,40
9 663,06
83 282 132,55
87 931 502,40
-4 649 369,85
Die Ausgaben sind übertragbar.
681 24
112
Zuschüsse zur Unterbringung von vollzeitschulpflichtigen
Kindern der Saarschiffer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 06 04 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
4 649 369,85
1 289,73
21
Kapitel 06 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 05
Schulen für Behinderte
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
124
111 13
124
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Erstattung der Verpflegungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . .
57 227,40
75 000,00
-17 772,60
—
—
—
57 227,40
75 000,00
-17 772,60
1 112,12
4 000,00
-2 887,88
—
—
—
1 112,12
4 000,00
-2 887,88
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 514 11.
111 33
124
Einnahmen aus der ambulanten Krankenbehandlung . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 31.
111 35
124
Einnahmen aus Pflegekosten der Heime . . . . . . . . . . . .
1 369 202,28
1 463 000,00
-93 797,72
—
—
—
1 369 202,28
1 463 000,00
-93 797,72
119 11
124
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
237,20
—
237,20
—
—
—
237,20
—
237,20
119 69
124
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 123,49
1 000,00
123,49
—
—
—
1 123,49
1 000,00
123,49
124 21
124
Einnahmen aus der Nutzung staatseigener Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
125 31
124
Erstattung der Verpflegungskosten der Behindertenschulen Lebach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
99 895,25
—
99 895,25
—
—
—
99 895,25
—
99 895,25
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 514 31.
Vermerke:
132 01
124
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 514 31
71 926,31
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 350,00
—
1 350,00
—
—
—
1 350,00
—
1 350,00
Übrige Einnahmen
261 01
124
Erstattung von Beförderungskosten . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 538 01.
282 11
124
Einnahmen aus Spenden für das Landessportfest der
Behinderten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 538 03.
Vermerke:
282 21
124
4 383,78
—
4 383,78
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21.
Vermerke:
382 01
124
Einnahmen aus Nebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 982 01.
Verstärkung (E) bei Tit. 538 03
1 350,00
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 546 21
23 058,00
26 000,00
-2 942,00
4 383,78
—
4 383,78
4 383,78
—
—
—
23 058,00
26 000,00
-2 942,00
22
Kapitel 06 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Gesamteinnahmen Kapitel 06 05 . . . . . . . . . . . . . . . .
1 557 589,52
1 569 000,00
-11 410,48
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
1 557 589,52
1 569 000,00
-11 410,48
—
11 410,48
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
124
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
422 62
124
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 01
124
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
25 853 512,54
26 850 600,00
-997 087,46
—
—
—
25 853 512,54
26 850 600,00
-997 087,46
—
2 500,00
-2 500,00
—
—
—
—
2 500,00
-2 500,00
10 367 622,47
10 161 600,00
206 022,47
—
—
—
10 367 622,47
10 161 600,00
206 022,47
Vermerke:
425 62
124
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
124
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
426 02
124
124
427 01
124
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vergütungen für Teilzeitbeschäftigte . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21
427 03
124
Vergütungen für nicht pädagogische Hilfskräfte . . . . . . .
Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können die Erstattungen des Bundesamtes für den Zivildienst von den Ausgaben abgesetzt werden.
Vermerke:
427 04
124
Vergütungen im Rahmen des Modellversuches "Selbständige Schule" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
"Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen infolge der Nichtbesetzung
von Stellen oder Stellenanteilen bei den Titeln 422 01 und 425 01 geleistet werden."
427 21
124
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 01.
Vermerke:
427 31
124
Leistungen des Beratungs- und Hilfsmittelzentrums für
Sehgeschädigte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 111 33
geleistet werden.
—
4 500,00
-4 500,00
—
—
—
—
4 500,00
-4 500,00
486 032,21
483 400,00
2 632,21
—
—
—
486 032,21
483 400,00
2 632,21
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
520 102,48
519 800,00
302,48
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
426 62
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
—
—
—
520 102,48
519 800,00
302,48
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
—
2 000,00
-2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
-2 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
259 200,32
304 000,00
-44 799,68
—
—
—
259 200,32
304 000,00
-44 799,68
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 21
23 322,11
—
—
—
—
—
—
—
—
—
41 322,11
18 000,00
23 322,11
—
—
—
41 322,11
18 000,00
23 322,11
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 427 03
1 781,68
4 000,00
-2 218,32
—
—
—
23 322,11
1 781,68
4 000,00
-2 218,32
23
Kapitel 06 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
453 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
124
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
427,68
2 000,00
-1 572,32
—
—
—
427,68
2 000,00
-1 572,32
141 333,10
160 000,00
-18 666,90
—
—
—
141 333,10
160 000,00
-18 666,90
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
124
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Vermerke:
Titel 511 81.
—
—
—
—
—
—
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
17 312,10
20 000,00
-2 687,90
—
—
—
17 312,10
20 000,00
-2 687,90
Verpflegungskosten für die Schüler der Staatl. Schulen
für Körperbehinderte in Püttlingen und Homburg . . . . . .
80 978,00
97 000,00
-16 022,00
—
—
—
80 978,00
97 000,00
-16 022,00
97 926,31
26 000,00
71 926,31
—
—
—
97 926,31
26 000,00
71 926,31
124
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
514 01
124
514 11
124
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 111 13
geleistet werden.
124
Verpflegungskosten an den Behindertenschulen in Lebach. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 125 31
geleistet werden.
Vermerke:
71 926,31
—
—
—
1 056,73
1 100,00
-43,27
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
124
Lehrer- und Schülerbüchereien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 472,58
2 000,00
-527,42
—
—
—
1 472,58
2 000,00
-527,42
124
Lehr- und Lernmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
85 025,28
90 000,00
-4 974,72
—
—
—
85 025,28
90 000,00
-4 974,72
124
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
525 01
124
525 02
525 03
Vermerke:
526 01
124
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
527 01
124
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
145
Beförderungskosten für Schüler der Staatl. Schulen für
Behinderte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 261
01 geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 671 01.
538 03
Tats. Einnahmen bei Tit. 125 31
1 056,73
1 100,00
-43,27
518 02
538 01
5 000,00
9 000,00
—
—
—
511 61
514 31
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 06 519 03
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 06 519 05
124
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 06 519 05
2 990,49
439,44
500,00
-60,56
—
—
—
439,44
500,00
-60,56
74 341,25
84 000,00
-9 658,75
—
—
—
74 341,25
84 000,00
-9 658,75
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 15
527 01
5 858,54
2 999 972,54
3 000 000,00
-27,46
—
—
—
2 999 972,54
3 000 000,00
-27,46
6 350,00
5 000,00
1 350,00
—
—
—
6 350,00
5 000,00
1 350,00
Landessportfest für Behinderte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 282 11 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 11
1 350,00
24
Kapitel 06 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
546 21
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
124
7 515,71
—
7 515,71
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Vermerke:
3 493,77
6 625,70
-3 131,93
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 21
11 009,48
6 625,70
4 383,78
4 383,78
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
124
187 032,76
74 000,00
113 032,76
Erstattung von Verwaltungsausgaben an Gemeinden
und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
671 01
124
Erstattung von Beförderungskosten gem. § 45 Abs. 4
SchoG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 538 01.
671 02
124
Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten . . . . .
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 02
685 14
187 032,76
74 000,00
113 032,76
113 032,76
113 032,76
54 974,05
100 000,00
-45 025,95
—
—
—
54 974,05
100 000,00
-45 025,95
15 000,00
20 000,00
-5 000,00
—
—
—
15 000,00
20 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
24 362,18
26 000,00
-1 637,82
—
1 131,63
-1 131,63
24 362,18
27 131,63
-2 769,45
45 119,87
61 400,00
-16 280,13
10 740,72
—
10 740,72
55 860,59
61 400,00
-5 539,41
20 084,14
21 100,00
-1 015,86
—
—
—
20 084,14
21 100,00
-1 015,86
Ausgaben für Investitionen
812 02
124
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 812 81.
Besondere Finanzierungsausgaben
982 01
124
Zur
haushaltsmäßigen
Verrechnung
von
Nebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel 382
01 geleistet werden.
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Besondere Internatskosten
511 81
124
Ausstattung der Internate und wirtschaftl. Bereich . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 511 01.
547 81
124
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
5 776,45
10 300,00
-4 523,55
—
—
—
5 776,45
10 300,00
-4 523,55
812 81
124
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19 259,28
30 000,00
-10 740,72
10 740,72
—
10 740,72
30 000,00
30 000,00
—
41 370 213,39
42 119 400,00
-749 186,61
14 234,49
7 757,33
6 477,16
41 384 447,88
42 127 157,33
-742 709,45
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 812 02.
Gesamtausgaben Kapitel 06 05 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
742 709,45
113 032,76
25
Kapitel 06 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 08
Gymnasien
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 11
117
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
117
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
176 222,15
215 000,00
-38 777,85
—
—
—
176 222,15
215 000,00
-38 777,85
—
—
—
—
—
—
—
—
—
176 222,15
215 000,00
-38 777,85
—
—
—
176 222,15
215 000,00
-38 777,85
Übrige Einnahmen
233 01
117
282 21
117
Erstattung von Personalausgaben im Bereich der Gymnasien durch Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 21.
Gesamteinnahmen Kapitel 06 08 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
38 777,85
Ausgaben
Personalausgaben
76 137 071,06
77 163 200,00
-1 026 128,94
—
—
—
76 137 071,06
77 163 200,00
-1 026 128,94
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
117
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
18 000,00
-18 000,00
—
—
—
—
18 000,00
-18 000,00
117
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 844 213,86
8 100 200,00
-255 986,14
—
—
—
7 844 213,86
8 100 200,00
-255 986,14
422 01
117
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
422 03
117
422 62
425 01
Vermerke:
Globale Minderausgabe an Tit. 21 02 462 01
230 806,62
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
38 305,79
68 900,00
-30 594,21
—
—
—
38 305,79
68 900,00
-30 594,21
117
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
260 798,25
267 300,00
-6 501,75
—
—
—
260 798,25
267 300,00
-6 501,75
117
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
2 000,00
-2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
-2 000,00
425 62
117
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
117
426 02
426 62
26
Kapitel 06 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
427 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
117
9 339,53
40 000,00
-30 660,47
Vergütungen für Teilzeitbeschäftigte . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21
Vermerke:
427 04
117
Vergütungen im Rahmen des Modellversuches "Selbständige Schule" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
"Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen infolge der Nichtbesetzung
von Stellen oder Stellenanteilen bei den Titeln 422 01 und 425 01 geleistet werden."
427 21
117
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 01.
Vermerke:
453 01
117
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 21
9 339,53
40 000,00
-30 660,47
24 674,23
—
—
—
—
—
—
—
—
—
64 674,23
40 000,00
24 674,23
—
—
—
64 674,23
40 000,00
24 674,23
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 427 01
24 674,23
401,00
500,00
-99,00
—
—
—
401,00
500,00
-99,00
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
117
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstande, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 671,01
4 000,00
-2 328,99
—
—
—
1 671,01
4 000,00
-2 328,99
527 01
117
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
34 398,00
34 400,00
-2,00
—
—
—
34 398,00
34 400,00
-2,00
546 21
117
—
—
—
—
—
—
—
—
—
82 759,69
113 700,00
-30 940,31
—
—
—
82 759,69
113 700,00
-30 940,31
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
117
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 04
633 02
1 289,73
Ausgaben für Investitionen
883 01
117
Zuweisungen zur Verbesserung der Infrastruktur an
Gymnasien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 06 08 . . . . . . . . . . . . . . . . .
30 700,00
—
30 700,00
—
30 700,00
-30 700,00
30 700,00
30 700,00
—
84 504 332,42
85 852 200,00
-1 347 867,58
—
30 700,00
-30 700,00
84 504 332,42
85 882 900,00
-1 378 567,58
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
1 378 567,58
—
27
Kapitel 06 09
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 09
Landesinstitut für Pädagogik und Medien
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
155
119 01
155
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
80,00
1 000,00
-920,00
—
—
—
80,00
1 000,00
-920,00
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
5 146,20
—
5 146,20
—
—
—
5 146,20
—
5 146,20
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 531 01.
Vermerke:
119 25
155
Einnahmen aus den Aufträgen Dritter . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 511 01.
Verstärkung (E) bei Tit. 531 01
5 146,20
319,66
1 000,00
-680,34
—
—
—
319,66
1 000,00
-680,34
119 69
155
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
124 21
155
Einnahmen aus der Nutzung staatseigener Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
125 51
155
1 318,69
500,00
818,69
—
—
—
1 318,69
500,00
818,69
Verkauf von Bildmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 525 03.
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 525 03
818,69
Übrige Einnahmen
231 01
155
46 931,00
—
46 931,00
Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 21.
2. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.
Vermerke:
272 01
155
Verstärkung (E) bei Tit. 533 01
155
Einnahmen aus Maßnahmen der politischen Bildung . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 531 05.
Vermerke:
282 01
155
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 01
2. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 21.
3. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.
282 21
155
Vermerke:
—
—
—
56 038,12
—
56 038,12
—
—
—
56 038,12
—
56 038,12
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 06 09 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 531 05
56 038,12
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 427 01
Verstärkung (E) bei Tit. 427 21
Verstärkung (E) bei Tit. 533 01
14 600,00
—
14 600,00
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 21
46 931,00
—
—
—
60 561,49
—
60 561,49
Kostenbeiträge zu Fortbildungsmaßnahmen . . . . . . . . .
46 931,00
—
46 931,00
—
—
—
Zuschüsse der EU-Aktionsprogramme . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 538 02.
281 03
—
—
—
3 066,66
20 935,23
36 559,60
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 546 21
184 995,16
2 500,00
182 495,16
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
60 561,49
—
60 561,49
14 600,00
—
14 600,00
14 600,00
—
—
—
184 995,16
2 500,00
182 495,16
182 495,16
—
28
Kapitel 06 09
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
155
418 296,56
384 500,00
33 796,56
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
422 62
155
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 01
155
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
425 62
155
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
155
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 62
155
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
427 01
111
Personalausgaben für die Elternfortbildung . . . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 282 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
Vermerke:
427 21
155
Einnahmen bei Titel 231 01 und 282 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
453 01
155
Vermerke:
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
418 296,56
384 500,00
33 796,56
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
—
—
—
—
—
—
—
—
—
776 057,11
667 800,00
108 257,11
—
—
—
776 057,11
667 800,00
108 257,11
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
—
—
—
—
—
—
—
—
—
40 495,72
40 800,00
-304,28
—
—
—
40 495,72
40 800,00
-304,28
—
—
—
—
—
—
—
—
—
5 566,66
2 500,00
3 066,66
—
—
—
5 566,66
2 500,00
3 066,66
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 01
251 935,23
231 000,00
20 935,23
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
3 066,66
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 01
251 935,23
231 000,00
20 935,23
20 935,23
2 410,36
3 000,00
-589,64
—
—
—
2 410,36
3 000,00
-589,64
43 452,09
38 700,00
4 752,09
—
—
—
43 452,09
38 700,00
4 752,09
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
155
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 25 Vermerke:
geleistet werden.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 01
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 02
3 500,00
1 252,09
511 61
155
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
3 000,00
3 000,00
—
—
—
—
3 000,00
3 000,00
—
514 01
155
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
2 993,21
4 800,00
-1 806,79
—
—
—
2 993,21
4 800,00
-1 806,79
Vermerke:
518 02
155
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 06 517 09
5 512,08
6 000,00
-487,92
—
—
—
1 800,00
5 512,08
6 000,00
-487,92
29
Kapitel 06 09
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
525 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
155
2 381,96
6 000,00
-3 618,04
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 02
155
155
Vermerke:
155
531 01
155
155
155
183
546 21
155
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 06 519 09
Mehreinnahmen bei Tit. 17 06 124 09
Mehreinnahmen bei Tit. 125 51
36 985,52
38 000,00
-1 014,48
2 964,03
1 130,86
818,69
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27 705,43
19 600,00
8 105,43
1 954,85
4 914,08
-2 959,23
29 660,28
24 514,08
5 146,20
Tats. Einnahmen bei Tit. 119 01
129 797,11
50 500,00
79 297,11
Kosten staatspolitischer Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Vermerke:
5 146,20
20 878,02
44 137,01
-23 258,99
Tats. Einnahmen bei Tit. 281 03
180 143,73
88 000,00
92 143,73
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen und Studienfahrten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
150 675,13
94 637,01
56 038,12
56 038,12
13 253,95
21 907,08
-8 653,13
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 01
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 01
193 397,68
109 907,08
83 490,60
46 931,00
36 559,60
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Ausgaben für Museumspädagogik . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 797,95
1 800,00
-2,05
—
—
—
1 797,95
1 800,00
-2,05
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 226,86
—
4 226,86
13 218,23
2 845,09
10 373,14
17 445,09
2 845,09
14 600,00
Kosten des EU-Aktionsprogramms zur Förderung der
Fremdsprachenkenntnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 272 01 geleistet werden.
538 03
—
—
—
32,84
1 252,09
21 999,41
22 000,00
-0,59
Einnahmen bei Titel 231 01 und 282 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
538 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 17 06 519 09
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 01
37,20
1 400,00
-1 362,80
—
—
—
Einnahmen bei Titel 281 03 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
533 01
—
—
—
21 999,41
22 000,00
-0,59
Vermerke:
155
3 500,00
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen bei Titel 119 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
531 05
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
36 985,52
38 000,00
-1 014,48
Lehr- und Lernmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 125 51
und Kapitel 1706, Titel 124 09 geleistet werden.
527 01
2 381,96
6 000,00
-3 618,04
37,20
1 400,00
-1 362,80
Lehrer- und Schülerbüchereien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 03
—
—
—
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 21
14 600,00
Ausgaben für Investitionen
812 02
155
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19 797,08
9 900,00
9 897,08
—
9 900,00
-9 900,00
19 797,08
19 800,00
-2,92
812 61
155
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 974 591,27
1 619 300,00
355 291,27
49 305,05
83 703,26
-34 398,21
2 023 896,32
1 703 003,26
320 893,06
Gesamtausgaben Kapitel 06 09 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
320 893,06
—
—
30
Kapitel 06 10
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 10
Gesamtschulen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 11
119
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
119
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Übrige Einnahmen
282 21
119
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21.
Gesamteinnahmen Kapitel 06 10 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
119
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
422 62
119
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 01
119
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
28 853 006,57
29 000 200,00
-147 193,43
—
—
—
28 853 006,57
29 000 200,00
-147 193,43
—
4 000,00
-4 000,00
—
—
—
—
4 000,00
-4 000,00
5 322 431,07
5 029 200,00
293 231,07
—
—
—
5 322 431,07
5 029 200,00
293 231,07
Vermerke:
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
425 62
119
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 01
119
Vergütungen für Teilzeitbeschäftigte und Lehrer mit Zeitverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
8 600,00
-8 600,00
—
—
—
—
8 600,00
-8 600,00
104,72
1 000,00
-895,28
—
—
—
104,72
1 000,00
-895,28
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21
427 04
119
Vergütungen im Rahmen des Modellversuches "Selbständige Schulen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
"Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen infolge der Nichtbesetzung
von Stellen oder Stellenanteilen bei den Titeln 422 01 und 425 01 geleistet werden."
427 21
119
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 01.
453 01
119
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
31
Kapitel 06 10
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
119
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
459,84
1 000,00
-540,16
—
—
—
459,84
1 000,00
-540,16
527 01
119
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
22 783,07
21 000,00
1 783,07
—
—
—
22 783,07
21 000,00
1 783,07
Vermerke:
546 21
119
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 16
527 01
1 783,07
1 783,07
—
—
—
—
—
—
—
—
—
160 262,59
169 000,00
-8 737,41
27 825,69
19 088,28
8 737,41
188 088,28
188 088,28
—
34 359 047,86
34 234 000,00
125 047,86
27 825,69
19 088,28
8 737,41
34 386 873,55
34 253 088,28
133 785,27
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
671 02
119
Erstattung von Personalkosten an die Arbeiterwohlfahrt
für Dienstleistungen an der Ganztagsgesamtschule
Neunkirchen, sowie Zuschüsse zu Projekten in besonderen sozialen Brennpunkten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
Gesamtausgaben Kapitel 06 10 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
133 785,27
—
1 783,07
32
Kapitel 06 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 11
Berufliche Schulen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
127
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
111 22
127
Einnahmen von Ausbildungsbetrieben für die Materialbeschaffung zur Durchführung der praktischen Hauswirtschafterprüfung und überbetrieblicher Maßnahmen . . . .
6,39
—
6,39
—
—
—
6,39
—
6,39
13 785,15
7 700,00
6 085,15
—
—
—
13 785,15
7 700,00
6 085,15
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 514 11.
119 11
127
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
127
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
13 791,54
7 700,00
6 091,54
—
—
—
13 791,54
7 700,00
6 091,54
Übrige Einnahmen
272 01
127
Zuschüsse der EU-Aktionsprogramme . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 538 02.
282 21
127
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 21.
Gesamteinnahmen Kapitel 06 11 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
6 091,54
—
Ausgaben
Personalausgaben
1. Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der
gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
2. Die Personalkosten der im Zuge des Trägerwechsels der Staatlichen
Meisterschule und Staatlichen Fachschule für Technik zur Handwerkskammer des Saarlandes (HWK) abgeordneten Lehrkräfte
werden vom Land übernommen.
422 01
127
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
57 221 955,07
59 523 500,00
-2 301 544,93
Vermerke:
422 62
127
Vermerke:
425 01
127
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 62
127
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Globale Minderausgabe an Tit. 21 02 972 01
—
20 000,00
-20 000,00
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 19
426 62
57 221 955,07
59 523 500,00
-2 301 544,93
2 301 544,93
—
20 000,00
-20 000,00
5 627,00
12 623 694,04
12 644 900,00
-21 205,96
—
—
—
12 623 694,04
12 644 900,00
-21 205,96
—
—
—
—
—
—
—
—
—
33
Kapitel 06 11
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
427 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
127
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21
427 21
127
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 01.
453 01
127
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
8 124,07
110 000,00
-101 875,93
—
—
—
8 124,07
110 000,00
-101 875,93
208 166,77
227 000,00
-18 833,23
—
—
—
208 166,77
227 000,00
-18 833,23
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 01
453 01
1 000,00
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
127
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
948,69
2 500,00
-1 551,31
—
—
—
948,69
2 500,00
-1 551,31
514 11
127
Aufwendungen für die Durchführung der Hauswirtschafterprüfung und überbetrieblicher Maßnahmen . . . . . . . .
6 744,54
10 000,00
-3 255,46
—
—
—
6 744,54
10 000,00
-3 255,46
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Der Mittelansatz erhöht bzw. vermindert sich um den Betrag der Mehrbzw. Mindereinnahmen bei Titel 111 22.
526 01
127
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
527 01
127
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
23 077,45
27 000,00
-3 922,55
—
—
—
23 077,45
27 000,00
-3 922,55
538 02
127
Kosten des EU-Aktionsprogrammes . . . . . . . . . . . . . . . .
—
5 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
5 000,00
-5 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1. Einnahmen bei Titel 272 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
546 21
127
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
681 23
127
Zuschuss
zu
sonderpädagogischen
Fördermaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
620,00
1 100,00
-480,00
—
—
—
620,00
1 100,00
-480,00
681 24
127
Gastschulgeld sowie Zuschüsse zu Internats- und Fahrt
kosten für Schüler/innen aus Splitterberufen, die in anderen Bundesländern ihre Berufsschulpflicht erfüllen . . .
60 273,46
76 000,00
-15 726,54
—
—
—
60 273,46
76 000,00
-15 726,54
681 25
127
Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung im Rahmen des
deutsch-französischen Abkommens . . . . . . . . . . . . . . . .
—
5 500,00
-5 500,00
5 500,00
—
5 500,00
5 500,00
5 500,00
—
70 153 604,09
72 653 500,00
-2 499 895,91
5 500,00
—
5 500,00
70 159 104,09
72 653 500,00
-2 494 395,91
Gesamtausgaben Kapitel 06 11 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
2 494 395,91
—
34
Kapitel 06 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
06 13
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Fachschulen
Gemäß § 63 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5 LHO wird zugelassen, dass das Land
der Handwerkskammer des Saarlandes für Zwecke der Meisterausbildung und Fachschule für Technik in Vollzeitform Ausstattungsgegenstände, Geräte und Maschinen der Staatl. Meisterschule/Staatl. Fachschule für Technik unentgeltlich zur Nutzung überlässt.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 13
127
Unterrichtsgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
167 716,71
219 000,00
-51 283,29
—
—
—
167 716,71
219 000,00
-51 283,29
119 05
127
Stundungs- und Verzugszinsen, Säumniszuschläge . . .
59,84
—
59,84
—
—
—
59,84
—
59,84
119 69
127
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
125 21
127
Einnahmen aus Werkstätten und sonstigen technischen
Betrieben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
132 01
127
13 850,00
—
13 850,00
—
—
—
13 850,00
—
13 850,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
181 626,55
219 000,00
-37 373,45
—
—
—
181 626,55
219 000,00
-37 373,45
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 525 03.
Übrige Einnahmen
282 21
127
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 21.
Gesamteinnahmen Kapitel 06 13 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
37 373,45
Ausgaben
Personalausgaben
453 01
127
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 684,33
6 600,00
-3 915,67
—
—
—
2 684,33
6 600,00
-3 915,67
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
127
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
514 01
127
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 01
127
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
35
Kapitel 06 13
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
525 03
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
127
13 588,22
30 000,00
-16 411,78
Lehr- und Lernmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 132 01
geleistet werden.
Vermerke:
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 671 01
13 588,22
30 000,00
-16 411,78
5 888,78
297,00
1 500,00
-1 203,00
—
—
—
297,00
1 500,00
-1 203,00
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Durchführung von Ausstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
210 888,78
205 000,00
5 888,78
—
—
—
210 888,78
205 000,00
5 888,78
527 01
127
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
531 01
127
533 23
127
546 21
127
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
671 01
127
Erstattung der Verwaltungsausgaben an die Handwerkskammer des Saarlandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 06 13 . . . . . . . . . . . . . . . . .
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 525 03
227 458,33
243 100,00
-15 641,67
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
—
—
5 888,78
5 888,78
227 458,33
243 100,00
-15 641,67
—
15 641,67
5 888,78
36
Kapitel 06 15
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 15
Staatliche Studienseminare
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 01
154
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
154
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamteinnahmen Kapitel 06 15 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
154
587 749,05
560 500,00
27 249,05
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
587 749,05
560 500,00
27 249,05
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
422 03
154
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
7 944 368,85
8 579 500,00
-635 131,15
—
—
—
7 944 368,85
8 579 500,00
-635 131,15
422 62
154
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
154
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
137 719,16
137 000,00
719,16
—
—
—
137 719,16
137 000,00
719,16
Vermerke:
425 62
154
3 865,40
—
3 865,40
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
427 21
154
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 16
422 62
3 865,40
—
3 865,40
3 865,40
—
—
—
—
—
—
—
—
—
22 162,45
28 900,00
-6 737,55
—
—
—
22 162,45
28 900,00
-6 737,55
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 518 02
129,23
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
154
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
154
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
37
Kapitel 06 15
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
514 01
154
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
62,87
200,00
-137,13
—
—
—
62,87
200,00
-137,13
518 02
154
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 429,23
3 300,00
129,23
—
—
—
3 429,23
3 300,00
129,23
Vermerke:
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 01
129,23
525 01
154
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 02
154
Lehrer- und Schülerbüchereien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 642,48
6 300,00
342,48
—
—
—
6 642,48
6 300,00
342,48
Vermerke:
525 03
154
8 662,91
10 700,00
-2 037,09
Lehr- und Lernmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 01
154
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
527 01
154
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
533 01
154
Aufwendungen für Lehrgänge und Tagungen. . . . . . . . .
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 03
342,48
—
—
—
8 662,91
10 700,00
-2 037,09
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 525 02
342,48
—
—
—
—
—
—
—
—
—
43 858,54
38 000,00
5 858,54
—
—
—
43 858,54
38 000,00
5 858,54
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 05
527 01
5 858,54
5 858,54
51 744,60
55 000,00
-3 255,40
—
—
—
51 744,60
55 000,00
-3 255,40
21 559,58
28 000,00
-6 440,42
—
—
—
21 559,58
28 000,00
-6 440,42
—
—
—
—
—
—
—
—
—
8 831 825,12
9 448 400,00
-616 574,88
—
—
—
8 831 825,12
9 448 400,00
-616 574,88
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
154
Erstattung von Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
812 02
154
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 06 15 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
616 574,88
5 858,54
38
Kapitel 06 16
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 16
Erweiterte Realschulen
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
112 01
115
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 01
115
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
115
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamteinnahmen Kapitel 06 16 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Personalausgaben
1. Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der
gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
2. Die Landesregierung kann bei Bedarf nach § 50 Abs. 1 LHO Mittel
und Stellen aus den Kapiteln 0604 nach Kapitel 0616 umsetzen.
422 01
115
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
62 055 996,31
65 240 900,00
-3 184 903,69
Vermerke:
—
—
—
Globale Minderausgabe an Tit. 21 02 972 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 18
422 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 19
422 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 18
422 01
62 055 996,31
65 240 900,00
-3 184 903,69
1 999 205,63
237 183,30
228 457,00
53 274,51
-2 518 120,44
422 62
115
729,63
15 000,00
-14 270,37
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 15
425 62
729,63
15 000,00
-14 270,37
3 865,40
11 620 557,14
11 960 900,00
-340 342,86
—
—
—
11 620 557,14
11 960 900,00
-340 342,86
Vergütungen der Ersatzkräfte gemäß § 4 Abs. 11 Satz 4
HG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
15 000,00
-15 000,00
—
—
—
—
15 000,00
-15 000,00
425 01
115
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 02
115
425 62
115
427 01
115
Vergütungen für Teilzeitbeschäftigte . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 21
9 581,34
39
Kapitel 06 16
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
427 04
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
115
Vergütungen im Rahmen des Modellversuches "Selbständige Schulen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
"Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen infolge der Nichtbesetzung
von Stellen oder Stellenanteilen bei den Titeln 422 01 und 425 01 geleistet werden."
427 21
115
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 01.
Vermerke:
453 01
115
—
—
—
—
—
—
—
—
—
59 581,34
50 000,00
9 581,34
—
—
—
59 581,34
50 000,00
9 581,34
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 427 01
—
1 000,00
-1 000,00
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 01
453 01
9 581,34
—
1 000,00
-1 000,00
706,61
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
115
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 027,17
3 000,00
-1 972,83
—
—
—
1 027,17
3 000,00
-1 972,83
527 01
115
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
36 137,76
46 000,00
-9 862,24
—
—
—
36 137,76
46 000,00
-9 862,24
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 06 16 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 10
527 01
73 774 029,35
77 331 800,00
-3 557 770,65
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
—
—
1 783,07
73 774 029,35
77 331 800,00
-3 557 770,65
—
3 557 770,65
—
40
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 18
Hochschule für Technik und Wirtschaft
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
136
111 04
136
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
13 345,70
5 000,00
8 345,70
—
—
—
13 345,70
5 000,00
8 345,70
Studiengebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 385 292,50
—
1 385 292,50
—
—
—
1 385 292,50
—
1 385 292,50
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 971 04.
Vermerke:
111 11
136
8 076,28
—
8 076,28
Studiengebühren für Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 92.
Vermerke:
119 01
136
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 531 01.
119 11
136
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei TGr. 84.
119 22
136
Verstärkung (E) bei Tit. 971 04
Einnahmen aus privater Nutzung hochschuleigener Geräte und Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
Vermerke:
1 385 292,50
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 511 92
Verstärkung (E) bei Tit. 546 92
8 076,28
—
8 076,28
709,94
7 366,34
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 132,94
—
2 132,94
—
—
—
2 132,94
—
2 132,94
Verstärkung (E) bei Tit. 525 81
2 132,94
119 69
136
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
125 21
136
Einnahmen aus Werkstätten und sonstigen technischen
Betrieben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
10,00
—
10,00
—
—
—
10,00
—
10,00
7 753,61
—
7 753,61
—
—
—
7 753,61
—
7 753,61
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
132 01
136
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81
Übrige Einnahmen
282 03
136
Zuwendungen Dritter zu Aufwendungen für wissenschaftliche Hilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 12.
Vermerke:
282 08
136
27 600,00
—
27 600,00
Zuweisungen Dritter für die Lehre . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
Vermerke:
282 09
136
Verstärkung (E) bei Tit. 427 12
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 91
Vermerke:
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 427 81
413 081,88
—
413 081,88
Zuwendung für das Deutsch-Französische Hochschulinstitut . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 753,61
Verstärkung (E) bei Tit. 427 91
Verstärkung (E) bei Tit. 527 91
Verstärkung (E) bei Tit. 529 91
Verstärkung (E) bei Tit. 547 91
Verstärkung (E) bei Tit. 671 91
Verstärkung (E) bei Tit. 681 91
27 600,00
—
27 600,00
27 600,00
—
—
—
413 081,88
—
413 081,88
73 600,05
12 925,73
32 389,35
40,68
54 751,07
239 375,00
41
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
282 21
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
136
45,00
—
45,00
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 21.
Vermerke:
282 22
136
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 546 21
1 050,00
—
1 050,00
Zuwendungen zur Durchführung von Forschungs- und
Entwicklungsaufträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei TGr. 84.
Vermerke:
45,00
—
45,00
45,00
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 527 84
1 050,00
—
1 050,00
1 050,00
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Forschungsbeihilfen und Zuwendungen Dritter zur Wissenschaftsförderung
285 224,53
—
285 224,53
—
—
—
285 224,53
—
285 224,53
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 87.
272 71
136
Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
282 71
136
Sonstige Zuschüsse aus dem Inland . . . . . . . . . . . . . . .
285 224,53
—
285 224,53
—
—
—
285 224,53
—
285 224,53
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 06 18 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 427 87
Verstärkung (E) bei Tit. 514 87
Verstärkung (E) bei Tit. 523 87
Verstärkung (E) bei Tit. 527 87
Verstärkung (E) bei Tit. 546 87
Verstärkung (E) bei Tit. 547 87
Verstärkung (E) bei Tit. 681 87
Verstärkung (E) bei Tit. 812 87
Verstärkung (E) bei Tit. 511 87
Verstärkung (E) bei Tit. 671 87
2 143 612,44
5 000,00
2 138 612,44
91 339,58
11 217,12
153,60
13 630,66
21 078,71
9 996,02
9 600,00
14 432,26
20 000,00
93 776,58
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
2 143 612,44
5 000,00
2 138 612,44
2 138 612,44
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
136
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
6 536 638,94
181 662,59
6 718 301,53
6 557 200,00
107 827,02
6 665 027,02
1. Eine Stelle der Besoldungsgruppe C 3 dient zur Besetzung einer Professur im Rahmen des Projektes "Biotec-Plattform". Die Personalko-20 561,06
73 835,57
53 274,51
sten werden von der Fraunhofer-Gesellschaft erstattet.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 16
53 274,51
2. Eine Stelle der Besoldungsgruppe W 2 dient zur Besetzung einer Vermerke:
422 01
Professur im Rahmen der Förderung der Energie- und KraftwerksDeckung gem. § 4 (9) HG an Tit. 427 21
190 000,00
technik. Die Personalkosten werden von der Montan-Stiftung-Saar
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 671 01
47 183,30
erstattet.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 16
237 183,30
3. Auf freien Stellen der Besoldungsgruppe C 2 / C 3 dürfen auch Pro422 01
fessorinnen/Professoren sowie Lehrkräfte für besondere Aufgaben
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01.
(akademische Mitarbeiter/innen) im Angestelltenverhältnis mit vergleichbarer Vergütungsgruppe geführt werden.
4. Nicht verausgabte Mittel, die nach Maßgabe des Vergaberahmens
der Hochschule für Technik und Wirtschaft für Leistungsbezüge zur
Verfügung stehen, sind auf das nächste Haushaltsjahr übertragbar.
422 62
136
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
42
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
425 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
136
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 436 664,95
5 225 400,00
211 264,95
Vermerke:
425 62
136
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
136
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
426 02
136
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 62
136
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
427 12
136
Vergütung für studentische Hilfskräfte . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
644 165,91
605 000,00
39 165,91
—
—
—
644 165,91
605 000,00
39 165,91
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
273 857,34
281 000,00
-7 142,66
—
—
—
273 857,34
281 000,00
-7 142,66
87,12
2 000,00
-1 912,88
—
—
—
87,12
2 000,00
-1 912,88
202 580,30
—
202 580,30
163 800,00
38 780,30
163 800,00
—
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21.
38 780,30
—
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
03 geleistet werden.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 02
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 02
971 02
427 21
136
346 500,00
126 500,00
220 000,00
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 12.
Vermerke:
5 436 664,95
5 225 400,00
211 264,95
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 02
971 02
Deckung gem. § 4 (9) HG
7 753,61
1 026,69
30 000,00
346 500,00
126 500,00
220 000,00
30 000,00
190 000,00
427 23
136
Vergütung für die Abhaltung von Prüfungen . . . . . . . . . .
9 932,23
10 000,00
-67,77
—
—
—
9 932,23
10 000,00
-67,77
453 01
136
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10 589,39
15 000,00
-4 410,61
—
—
—
10 589,39
15 000,00
-4 410,61
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
136
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
75 041,55
76 000,00
-958,45
—
—
—
75 041,55
76 000,00
-958,45
511 61
136
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
44 850,93
45 000,00
-149,07
—
—
—
44 850,93
45 000,00
-149,07
514 01
136
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
6 600,00
6 600,00
—
—
—
—
6 600,00
6 600,00
—
518 02
136
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 223,46
11 300,00
-76,54
—
—
—
11 223,46
11 300,00
-76,54
518 61
136
Mieten für DV-Anlagen und -Geräte . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
43
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
525 01
136
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
5 000,00
5 000,00
—
—
—
—
5 000,00
5 000,00
—
526 01
136
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
997,63
1 000,00
-2,37
—
—
—
997,63
1 000,00
-2,37
527 01
136
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
3 800,00
3 800,00
—
—
—
—
3 800,00
3 800,00
—
529 05
136
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 964,98
2 000,00
-35,02
—
—
—
1 964,98
2 000,00
-35,02
531 01
136
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 459,81
5 000,00
-540,19
—
—
—
4 459,81
5 000,00
-540,19
Einnahmen bei Titel 119 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
533 23
136
Durchführung von Ausstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 100,00
1 100,00
—
—
—
—
1 100,00
1 100,00
—
533 35
136
Pflege von Auslandsbeziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 157,97
5 100,00
57,97
—
—
—
5 157,97
5 100,00
57,97
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
57,97
537 61
136
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
538 01
134
Förderung des Hochschulsportes . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 000,00
2 000,00
—
—
—
—
2 000,00
2 000,00
—
546 21
136
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 712,23
—
6 712,23
59 022,75
65 689,98
-6 667,23
65 734,98
65 689,98
45,00
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 21
45,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
614 01
136
Zuweisung an das Sondervermögen "Ausfallfonds - Studiengebühren" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zur Sicherung des Sondervermögens "Ausfallfonds - Studiengebühren"
hat die Hochschule ab dem Haushaltsjahr 2007 einen Teilbetrag aus der
Vermerke:
Vereinnahmung der Studiengebühren abzuführen.
632 01
136
136
Vermerke:
61 500,00
—
61 500,00
93 586,00
—
93 586,00
93 586,00
61 500,00
61 500,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
47 183,30
—
47 183,30
Erstattung von Personalkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen in Höhe des Betrages, der infolge vorübergehender
Nichtbesetzung von Stellen bei Titel 422 01 und 425 01 nicht benötigt
wird, geleistet werden.
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
—
61 500,00
-61 500,00
Erstattungen an die Oberfinanzdirektion (ZBS). . . . . . . .
Vermerke:
671 01
93 586,00
—
93 586,00
—
—
—
47 183,30
—
47 183,30
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 422 01
47 183,30
671 05
136
Erstattung an das Bibliotheksservice-Zentrum . . . . . . . .
2 532,25
3 000,00
-467,75
—
—
—
2 532,25
3 000,00
-467,75
681 22
142
Verpflegungsbeihilfen für Studierende . . . . . . . . . . . . . .
54 947,00
56 200,00
-1 253,00
—
—
—
54 947,00
56 200,00
-1 253,00
44
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben für Investitionen
812 02
136
55 154,75
5 100,00
50 054,75
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 08 03
892 71
55 154,75
5 100,00
50 054,75
54,75
50 000,00
Besondere Finanzierungsausgaben
971 02
136
Globale Mehrausgaben der Studiengänge Biomedizinische Technik und Soziale Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Zu Lasten dieses Titels können die Ausgaben bei Titel 427 12 und
Vermerke:
Titelgruppe 81 überschritten werden.
971 04
136
Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 111 04
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Die Verausgabung der Mittel erfolgt über die hierfür infrage kom- Vermerke:
menden Haushaltsstellen des Kapitels zu Lasten dieser Ausgabeermächtigung.
971 05
136
Vorfinanzierung des Landes zur Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Verausgabung der Mittel erfolgt über die hierfür in Frage kommenden Haushaltsstellen des Kapitels zu Lasten dieser Ausgabeermächtigung.
—
110 000,00
-110 000,00
229 110,15
277 122,80
-48 012,65
229 110,15
387 122,80
-158 012,65
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 12
1 026,69
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 81
38 061,44
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 514 81
21 212,60
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 523 81
44 836,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 81
52 875,92
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
—
—
—
455 500,99
28 123,95
427 377,04
455 500,99
28 123,95
427 377,04
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 04
1 385 292,50
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 614 01
93 586,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 35
57,97
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 02
54,75
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 81
301 668,21
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 81
43 586,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 518 81
5 333,50
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 523 81
51 249,44
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 525 81
269 799,38
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 81
9 560,43
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 529 81
18 766,06
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 81
11 209,67
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 537 81
58 402,93
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 546 81
7 812,72
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 81
36 357,32
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 671 81
32 417,76
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 81
1 700,05
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 91
16 353,27
—
1 274 000,00
-1 274 000,00
—
—
—
—
1 274 000,00
-1 274 000,00
1 687 657,58
648 700,00
1 038 957,58
5 697,96
10 073,17
-4 375,21
1 693 355,54
658 773,17
1 034 582,37
329 268,21
—
329 268,21
—
—
—
329 268,21
—
329 268,21
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Lehre
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei den Titeln 119 22,
125 21, 132 01 und 282 08 überschritten werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel für die Personalausgaben innerhalb der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig deckungsfähig; die Inanspruchnahme der
Deckungsfähigkeit bedarf der Einwilligung des Ministeriums der
Finanzen.
427 81
136
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 81
136
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 08
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
132 647,44
51 000,00
81 647,44
Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post- und
Fernmeldegebühren, Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 02
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
27 600,00
301 668,21
132 647,44
51 000,00
81 647,44
38 061,44
43 586,00
45
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
514 81
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
136
71 212,60
50 000,00
21 212,60
Verbrauchsmaterial, Haltung von Fahrzeugen und
dgl.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
518 81
136
Vermerke:
523 81
136
136
Vermerke:
527 81
136
Vermerke:
529 81
136
Vermerke:
533 81
136
Vermerke:
537 81
136
Vermerke:
538 81
136
Vermerke:
546 81
136
Vermerke:
547 81
136
Vermerke:
671 81
136
Vermerke:
681 81
136
Stipendien für Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
82 417,76
50 000,00
32 417,76
Erstattung an Außenstehende. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
40 057,32
3 700,00
36 357,32
Sonstige nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 697,96
5 005,33
692,63
71 212,60
50 000,00
21 212,60
21 212,60
25 401,34
20 067,84
5 333,50
5 333,50
216 085,44
120 000,00
96 085,44
44 836,00
51 249,44
461 932,32
190 000,00
271 932,32
2 132,94
269 799,38
29 560,43
20 000,00
9 560,43
9 560,43
28 766,06
10 000,00
18 766,06
18 766,06
15 209,67
4 000,00
11 209,67
11 209,67
88 402,93
30 000,00
58 402,93
58 402,93
15 005,33
15 005,33
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
7 812,72
—
7 812,72
Vergütungen für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
9 307,37
10 000,00
-692,63
Ausgaben für internationale Studiengänge . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
88 402,93
30 000,00
58 402,93
Ausgaben für Datenverarbeitung in der Lehre . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
15 209,67
4 000,00
11 209,67
Exkursionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
28 766,06
10 000,00
18 766,06
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 119 22
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
29 560,43
20 000,00
9 560,43
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 02
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
461 932,32
190 000,00
271 932,32
Lehr- und Lernmittel, Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . .
—
5 067,84
-5 067,84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
216 085,44
120 000,00
96 085,44
Wissenschaftliches Schrifttum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 02
25 401,34
15 000,00
10 401,34
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
—
—
—
—
—
—
7 812,72
—
7 812,72
7 812,72
40 057,32
3 700,00
36 357,32
36 357,32
82 417,76
50 000,00
32 417,76
32 417,76
—
—
—
46
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
685 81
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
136
5 700,05
4 000,00
1 700,05
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 81
136
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
143 875,92
91 000,00
52 875,92
Geräte und Ausstattungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 84
Förderung von Forschungs- und Entwicklungsschwerpunkten
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 02
5 700,05
4 000,00
1 700,05
1 700,05
143 875,92
91 000,00
52 875,92
52 875,92
125 694,05
128 900,00
-3 205,95
53 848,35
49 592,40
4 255,95
179 542,40
178 492,40
1 050,00
63 143,47
21 700,00
41 443,47
—
—
—
63 143,47
21 700,00
41 443,47
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Sie erhöhen sich um die Ist-Einnahmen bei Titel 119 11 und Titel 282
22.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 84 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf
der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
427 84
136
Vergütung für Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 84
136
37 904,48
70 000,00
-32 095,52
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Geräte
und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 84
136
136
Vermerke:
527 84
136
Vermerke:
6 615,64
1 022,99
5 592,65
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 84
18 255,02
5 000,00
13 255,02
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
56 090,92
109 739,41
-53 648,49
7 499,69
8 222,99
-723,30
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 523 84
723,30
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
723,30
—
723,30
Wissenschaftliches Schrifttum in der Forschung. . . . . . .
18 186,44
39 739,41
-21 552,97
41 443,47
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 84
41 443,47
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 84
12 205,02
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
884,05
7 200,00
-6 315,95
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
523 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 84
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 22
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 84
723,30
—
723,30
723,30
18 255,02
5 000,00
13 255,02
1 050,00
12 205,02
529 84
136
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 84
136
Vergütungen für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 783,73
25 000,00
-20 216,27
29 046,27
8 830,00
20 216,27
33 830,00
33 830,00
—
Vermerke:
812 84
136
Geräte und Ausstattungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
—
—
—
—
—
—
—
—
—
47
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
416 021,01
—
416 021,01
502 014,01
632 810,49
-130 796,48
918 035,02
632 810,49
285 224,53
91 339,58
—
91 339,58
—
—
—
91 339,58
—
91 339,58
2
Titelgruppe 87
Zuwendung Außenstehender zur Forschungs- und Wissenschaftsförderung
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titelgruppe 71
geleistet werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 87 innerhalb
der Titelgruppen mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme bedarf der Einwilligung des
Ministeriums der Finanzen.
427 87
136
Vergütung
für
vorübergehend
beschäftigte
Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 87
136
23 584,13
—
23 584,13
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Geräte
und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 87
136
136
Vermerke:
527 87
136
Vermerke:
546 87
136
136
136
Vermerke:
681 87
136
136
Vermerke:
Titelgruppe 91
Deutsch-Französisches Hochschulinstitut
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 09
geleistet werden.
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
13 630,66
—
13 630,66
13 630,66
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
21 078,71
—
21 078,71
21 078,71
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
9 996,02
—
9 996,02
9 996,02
328 636,03
455 848,38
-127 212,35
549 624,96
455 848,38
93 776,58
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
93 776,58
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
14 432,26
—
14 432,26
Wissenschaftliche Ausstattung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
153,60
—
153,60
153,60
—
—
—
9 600,00
—
9 600,00
Stipendien für Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 87
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
220 988,93
—
220 988,93
Erstattung an Außenstehende. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 217,12
—
11 217,12
11 217,12
—
—
—
9 996,02
—
9 996,02
Sonstige nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
671 87
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
21 078,71
—
21 078,71
Vergütung für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 87
—
—
—
13 630,66
—
13 630,66
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
196 962,11
176 962,11
20 000,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
20 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
153,60
—
153,60
Wissenschaftliches Schrifttum in der Forschung. . . . . . .
91 339,58
173 377,98
176 962,11
-3 584,13
11 217,12
—
11 217,12
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
523 87
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
9 600,00
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
429 435,15
—
429 435,15
9 600,00
—
9 600,00
14 432,26
—
14 432,26
14 432,26
—
—
—
429 435,15
—
429 435,15
48
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
427 91
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
136
89 953,32
—
89 953,32
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 09
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
89 953,32
—
89 953,32
73 600,05
16 353,27
511 91
136
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungen . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
514 91
136
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
523 91
136
Wissenschaftliches Schrifttum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 91
136
Reisekostenvergütung und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 925,73
—
12 925,73
—
—
—
12 925,73
—
12 925,73
Vermerke:
529 91
136
32 389,35
—
32 389,35
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
546 91
136
Vergütung für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 91
136
Sonstige nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
671 91
136
136
Vermerke:
812 91
136
Wissenschaftliche Ausstattung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 92
Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 111 11
geleistet werden
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 92 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf
der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
427 92
136
Vergütung für Gastvorträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
511 92
136
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Geräte
und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 09
Vermerke:
32 389,35
—
32 389,35
32 389,35
—
—
—
—
—
—
—
—
—
40,68
—
40,68
—
—
—
40,68
—
40,68
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 09
40,68
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 09
239 375,00
—
239 375,00
Stipendien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 925,73
—
—
—
54 751,07
—
54 751,07
Erstattung an Außenstehende. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
681 91
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 09
54 751,07
—
54 751,07
54 751,07
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 09
239 375,00
—
239 375,00
239 375,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
5 659,94
—
5 659,94
7 479,68
5 063,34
2 416,34
13 139,62
5 063,34
8 076,28
—
—
—
—
—
—
—
—
—
709,94
—
709,94
—
—
—
709,94
—
709,94
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 11
709,94
49
Kapitel 06 18
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
514 92
136
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
523 92
136
Wissenschaftliches Schrifttum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
581,58
581,58
—
581,58
581,58
—
Vermerke:
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
527 92
136
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 92
136
Vergütung für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 950,00
—
4 950,00
6 898,10
4 481,76
2 416,34
11 848,10
4 481,76
7 366,34
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 06 18 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 11
7 366,34
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0810 Titel 682 01
16 547 795,77
15 437 700,00
1 110 095,77
1 555 836,48
1 176 303,15
379 533,33
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
18 103 632,25
16 614 003,15
1 489 629,10
1 489 629,10
—
—
50
Kapitel 06 19
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 19
Hochschule für Musik
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
135
111 02
135
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 573,50
1 000,00
573,50
—
—
—
1 573,50
1 000,00
573,50
Eintrittsgelder für Hochschulkonzerte . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
300,00
—
300,00
—
—
—
300,00
—
300,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 81.
111 03
135
Studiengebühren für Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 92.
Vermerke:
111 04
135
120 186,50
—
120 186,50
Studiengebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 971 04.
Vermerke:
119 22
135
Vermerke:
135
132 01
135
237,36
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 971 04
1 050,00
—
1 050,00
Einnahmen aus privater Mitbenutzung hochschuleigener
Geräte und Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 81.
119 69
Verstärkung (E) bei Tit. 527 92
120 186,50
—
120 186,50
120 186,50
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 547 81
1 050,00
—
1 050,00
1 050,00
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
35 150,00
—
35 150,00
—
—
—
35 150,00
—
35 150,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 511 81.
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 511 81
35 150,00
Übrige Einnahmen
282 01
135
282 065,21
—
282 065,21
Zweckgebundene
Zuwendungen
für
Hochschulprojekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 22.
Vermerke:
282 02
135
282 03
135
Erstattung der Ausgaben einer Stiftungsprofessur
Jazz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 546 22
135
135
—
45 000,00
-45 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
440 325,21
46 000,00
394 325,21
—
—
—
440 325,21
46 000,00
394 325,21
Zuwendungen Dritter zu Lehrstuhlvertretungen . . . . . . .
Zuweisungen der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21.
Gesamteinnahmen Kapitel 06 19 . . . . . . . . . . . . . . . .
282 065,21
—
—
—
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 21 und 547 81.
282 21
282 065,21
—
282 065,21
—
45 000,00
-45 000,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 21.
282 04
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
394 325,21
—
51
Kapitel 06 19
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
135
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
Nicht verausgabte Mittel, die nach Maßgabe des Vergaberahmens der
Hochschule für Leistungsbezüge zur Verfügung stehen, sind auf das
nächste Haushaltsjahr übertragbar.
1 688 222,12
1 591 200,00
97 022,12
Vermerke:
—
—
—
1 190 347,12
1 437 700,00
-247 352,88
—
—
—
1 190 347,12
1 437 700,00
-247 352,88
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 350,95
10 000,00
-1 649,05
—
—
—
8 350,95
10 000,00
-1 649,05
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
56 061,04
48 100,00
7 961,04
—
—
—
56 061,04
48 100,00
7 961,04
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 01
135
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 62
135
426 01
135
Vermerke:
135
135
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 03
und Titel 282 04 geleistet werden.
427 23
135
Vergütungen für Prüfungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
453 01
135
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 11
422 62
579 117,95
343 000,00
236 117,95
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
119 806,61
115 300,00
4 506,61
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
5 627,00
—
5 627,00
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
427 21
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
119 806,61
115 300,00
4 506,61
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
426 62
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 16
228 457,00
422 01
Deckung gem. § 4 (9) HG an Tit. 427 21
228 457,00
—
—
—
135
135
1 688 222,12
1 591 200,00
97 022,12
—
—
—
422 62
426 02
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 4 Abs. 9 HG (Freie
Prof.-Stellen)
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
5 627,00
—
5 627,00
5 627,00
579 117,95
343 000,00
236 117,95
228 457,00
7 660,95
490,14
500,00
-9,86
—
—
—
490,14
500,00
-9,86
1 003,98
10 000,00
-8 996,02
—
—
—
1 003,98
10 000,00
-8 996,02
58 845,80
20 700,00
38 145,80
—
—
—
58 845,80
20 700,00
38 145,80
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
135
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 29
684 76
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
18 300,00
18 300,00
19 845,80
52
Kapitel 06 19
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
511 61
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
135
33 089,54
23 000,00
10 089,54
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
33 089,54
23 000,00
10 089,54
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
10 089,54
7 369,21
7 500,00
-130,79
—
—
—
7 369,21
7 500,00
-130,79
518 02
135
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
518 61
135
Mieten für DV-Anlagen und -Geräte . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 01
135
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
869,96
1 000,00
-130,04
—
—
—
869,96
1 000,00
-130,04
525 61
135
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 537 61
500,00
526 01
135
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
300,00
-300,00
—
—
—
—
300,00
-300,00
527 01
135
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
4 045,56
4 100,00
-54,44
—
—
—
4 045,56
4 100,00
-54,44
529 05
135
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
864,47
900,00
-35,53
—
—
—
864,47
900,00
-35,53
537 61
135
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
5 847,42
5 000,00
847,42
—
—
—
5 847,42
5 000,00
847,42
Vermerke:
546 21
135
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind in Höhe der nicht beanspruchten Einnahmen
übertragbar.
546 22
135
Zur Verwendung von zweckgebundenen Drittmitteln . . .
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 61
500,00
347,42
—
—
—
—
—
—
—
—
—
255 423,48
—
255 423,48
59 071,43
32 429,70
26 641,73
314 494,91
32 429,70
282 065,21
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 01
282 065,21
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
614 01
135
Zuweisung an das Sondervermögen "Ausfallfonds - Studiengebühren" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zur Sicherung des Sondervermögens "Ausfallfonds - Studiengebühren"
hat die Hochschule ab dem Haushaltsjahr 2007 einen Teilbetrag aus der
Vereinnahmung der Studiengebühren abzuführen.
681 22
142
Verpflegungsbeihilfen für Studierende . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
5 123,48
5 300,00
-176,52
—
—
—
5 123,48
5 300,00
-176,52
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Ausgaben für Investitionen
812 02
135
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
53
Kapitel 06 19
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
812 61
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
135
29 420,58
35 000,00
-5 579,42
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
5 232,00
—
5 232,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 537 61
34 652,58
35 000,00
-347,42
347,42
Besondere Finanzierungsausgaben
971 04
135
Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 111 04
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Die Verausgabung der Mittel erfolgt über die hierfür infrage kom- Vermerke:
menden Haushaltsstellen des Kapitels zu Lasten dieser Ausgabeermächtigung.
971 05
135
Vorfinanzierung des Landes zur Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Verausgabung der Mittel erfolgt über die hierfür in Frage kommenden Haushaltsstellen des Kapitels zu Lasten dieser AusgabeerVermerke:
mächtigung.
17 939,65
—
17 939,65
83 411,32
3 670,00
79 741,32
101 350,97
3 670,00
97 680,97
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 04
120 186,50
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 01
19 845,80
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 81
2 659,73
Übertragung der Reste in Höhe von 53.411,32 EUR auf Titel
812 81
Übertragung der Reste in Höhe von 30.000,- EUR auf Titel 427
81
—
128 000,00
-128 000,00
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 21
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 61
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 523 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 812 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 81
—
128 000,00
-128 000,00
7 660,95
10 089,54
16 402,54
50 932,00
13 784,66
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Lehre und Forschung
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
511 81
135
Geschäftsbedarf,
Geräte
und
Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 132 01
geleistet werden.
514 81
135
Vermerke:
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
523 81
135
135
Vermerke:
135
Teilnahme an Musiktagungen, -lehrgängen, - wettbewerben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 81
135
209 918,98
75 590,05
134 328,93
38 735,29
5 400,00
33 335,29
—
—
—
38 735,29
5 400,00
33 335,29
Tats. Einnahmen bei Tit. 132 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 81
35 150,00
1 814,71
1 975,29
2 000,00
-24,71
1 975,29
2 000,00
-24,71
Vermerke:
—
2 690,05
-2 690,05
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
6 673,89
—
6 673,89
24,71
30 092,59
13 690,05
16 402,54
16 402,54
29 350,00
15 000,00
14 350,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 02
971 02
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 17 06
124 19
10 000,00
7 611,09
2 500,00
5 111,09
7 611,09
2 500,00
5 111,09
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 81
19 834,66
5 000,00
14 834,66
Hochschulkonzerte und -veranstaltungen . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 111 02,
Titel 119 22 und Titel 282 04 geleistet werden.
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 81
22 676,11
15 000,00
7 676,11
Lehr- und Lernmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 124 01
geleistet werden.
533 81
6 673,89
2 690,05
3 983,84
30 092,59
11 000,00
19 092,59
Noten und Musikschrifttum für die Bibliothek,
Tonträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 81
203 245,09
72 900,00
130 345,09
—
—
—
Tats. Einnahmen bei Tit. 119 22
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
4 350,00
2 659,73
1 814,71
24,71
611,94
19 834,66
5 000,00
14 834,66
1 050,00
13 784,66
54
Kapitel 06 19
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
685 81
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
135
1 388,06
2 000,00
-611,94
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 81
135
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 81
80 932,00
30 000,00
50 932,00
Beschaffung von Musikinstrumenten . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 92
Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 111 03
geleistet werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 92 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf
der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
1 388,06
2 000,00
-611,94
611,94
80 932,00
30 000,00
50 932,00
50 932,00
237,36
—
237,36
—
—
—
237,36
—
237,36
427 92
135
Vergütung
für
Gastvorträge
und
studentische
Hilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 92
135
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattung . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
514 92
135
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
523 92
135
Wissenschaftliches Schrifttum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 92
135
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
237,36
—
237,36
—
—
—
237,36
—
237,36
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 03
237,36
533 92
135
Teilnahme an Tagungen und Wettbewerben . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 92
135
Ausgaben für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
4 271 348,51
3 860 000,00
411 348,51
154 388,64
38 789,75
115 598,89
4 425 737,15
3 898 789,75
526 947,40
Gesamtausgaben Kapitel 06 19 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
526 947,40
—
18 300,00
55
Kapitel 06 20
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 20
Hochschule der Bildenden Künste
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
135
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
111 02
135
Studiengebühren für Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 92.
Vermerke:
111 04
135
Vermerke:
135
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 531 01.
119 11
135
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei TGr. 84.
119 22
135
Einnahmen aus privater Mitbenutzung hochschuleigener
Geräte und Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
119 69
135
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
125 21
135
Einnahmen aus Werkstätten und sonstigen technischen
Betrieben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
Vermerke:
132 01
135
—
—
—
817,45
500,00
317,45
1 441,30
—
1 441,30
—
—
—
1 441,30
—
1 441,30
Verstärkung (E) bei Tit. 511 92
88 820,20
—
88 820,20
Studiengebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 971 04.
119 01
817,45
500,00
317,45
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
1 441,30
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 971 04
88 820,20
—
88 820,20
88 820,20
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 800,00
—
1 800,00
—
—
—
1 800,00
—
1 800,00
Verstärkung (E) bei Tit. 525 81
1 800,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
6 057,00
—
6 057,00
—
—
—
6 057,00
—
6 057,00
Übrige Einnahmen
282 21
135
Einnahmen aus Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 21.
Vermerke:
282 22
135
Verstärkung (E) bei Tit. 546 21
6 982,70
—
6 982,70
Einnahmen aus der Durchführung von Forschungs und
Entwicklungsaufträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei TGr. 84.
Vermerke:
6 057,00
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 531 84
6 982,70
—
6 982,70
6 982,70
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Forschungsbeihilfen und Zuwendungen Dritter zur Wissenschaftsförderung
20 239,20
—
20 239,20
—
—
—
20 239,20
—
20 239,20
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 87.
272 71
135
Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland . . . . . . . . . . . . . .
56
Kapitel 06 20
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
282 71
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
135
20 239,20
—
20 239,20
Sonstige Zuschüsse aus dem Inland . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 06 20 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 511 87
126 157,85
500,00
125 657,85
20 239,20
—
20 239,20
20 239,20
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
126 157,85
500,00
125 657,85
125 657,85
—
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
135
923 546,11
985 400,00
-61 853,89
—
—
—
923 546,11
985 400,00
-61 853,89
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 238 622,50
1 257 000,00
-18 377,50
—
—
—
1 238 622,50
1 257 000,00
-18 377,50
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
Nicht verausgabte Mittel, die nach Maßgabe des Vergaberahmens der
Hochschule für Leistungsbezüge zur Verfügung stehen, sind auf das
nächste Haushaltsjahr übertragbar.
422 62
135
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 01
135
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 62
135
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
135
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
29 077,52
30 200,00
-1 122,48
—
—
—
29 077,52
30 200,00
-1 122,48
426 02
135
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 62
135
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
427 12
135
Vergütung für künstlerische und wissenschaftliche Mitarbeiter sowie technische Hilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . .
67 899,08
81 600,00
-13 700,92
—
—
—
67 899,08
81 600,00
-13 700,92
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 427 21.
427 21
135
Vermerke:
100 282,60
93 000,00
7 282,60
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 12.
Vermerke:
427 23
135
Vergütung für die Abhaltung von Prüfungen . . . . . . . . . .
453 01
135
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 21
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 427 12
7 282,60
100 282,60
93 000,00
7 282,60
7 282,60
—
—
—
—
—
—
—
—
—
-3 682,26
2 000,00
-5 682,26
—
—
—
-3 682,26
2 000,00
-5 682,26
7 232,00
9 200,00
-1 968,00
—
—
—
7 232,00
9 200,00
-1 968,00
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
135
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
57
Kapitel 06 20
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
21 062,48
23 400,00
-2 337,52
—
—
—
21 062,48
23 400,00
-2 337,52
352,60
700,00
-347,40
—
—
—
352,60
700,00
-347,40
1 523,20
2 600,00
-1 076,80
—
—
—
1 523,20
2 600,00
-1 076,80
Mieten für DV-Anlagen und -Geräte . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
135
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
553,86
2 000,00
-1 446,14
—
—
—
553,86
2 000,00
-1 446,14
525 61
135
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
526 01
135
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
—
300,00
-300,00
—
—
—
—
300,00
-300,00
527 01
135
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
2 828,14
2 000,00
828,14
—
—
—
2 828,14
2 000,00
828,14
511 61
135
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
514 01
135
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
518 02
135
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
518 61
135
525 01
Vermerke:
529 05
135
531 01
135
135
828,14
Repräsentationsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
468,49
500,00
-31,51
—
—
—
468,49
500,00
-31,51
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
906,08
2 400,00
-1 493,92
1 493,92
—
1 493,92
2 400,00
2 400,00
—
32 217,09
29 700,00
2 517,09
—
—
—
32 217,09
29 700,00
2 517,09
Einnahmen bei Titel 119 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
533 23
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
Durchführung von Ausstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
1 430,78
1 086,31
533 35
135
Pflege von Auslandsbeziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 500,00
1 500,00
—
—
—
—
1 500,00
1 500,00
—
537 61
135
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
2 388,93
5 000,00
-2 611,07
—
—
—
2 388,93
5 000,00
-2 611,07
546 21
135
Zur Verwendung von Spenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 987,72
—
4 987,72
2 668,96
1 599,68
1 069,28
7 656,68
1 599,68
6 057,00
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden.
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 21
6 057,00
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
614 01
135
Zuweisung an das Sondervermögen "Ausfallfonds - Studiengebühren" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zur Sicherung des Sondervermögens "Ausfallfonds - Studiengebühren"
hat die Hochschule ab dem Haushaltsjahr 2007 einen Teilbetrag aus der
Vermerke:
Vereinnahmung der Studiengebühren abzuführen.
9 000,00
—
9 000,00
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
9 000,00
—
9 000,00
9 000,00
58
Kapitel 06 20
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
681 22
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
142
5 880,78
4 000,00
1 880,78
Verpflegungsbeihilfen für Studierende . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
5 880,78
4 000,00
1 880,78
1 880,78
Besondere Finanzierungsausgaben
971 04
135
Verbesserung der Qualität in Studium und Lehre . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 111 04
geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Die Verausgabung der Mittel erfolgt über die hierfür infrage kom- Vermerke:
menden Haushaltsstellen des Kapitels zu Lasten dieser Ausgabeermächtigung.
971 05
135
Vorfinanzierung des Landes zur Verbesserung der Qualität in Forschung und Lehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Verausgabung der Mittel erfolgt über die hierfür in Frage kommenden Haushaltsstellen des Kapitels zu Lasten dieser AusgabeerVermerke:
mächtigung.
8 125,09
—
8 125,09
68 418,12
533,33
67 884,79
76 543,21
533,33
76 009,88
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 04
88 820,20
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 614 01
9 000,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 81
658,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 23
1 430,78
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 81
1 395,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 87
326,54
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0620 Titel 511 81
17 603,18
98 000,00
-80 396,82
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 681 22
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 23
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 546 87
17 603,18
98 000,00
-80 396,82
828,14
1 880,78
1 086,31
1 372,17
24 289,20
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Lehre
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei den Titeln 119 22,
125 21 und 132 01 überschritten werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 81 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf
der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
427 81
135
Vergütung sonstiger freier Mitarbeiter/innen . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 81
135
135
135
135
3 958,00
3 300,00
658,00
—
—
—
3 958,00
3 300,00
658,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 537 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 523 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 525 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 81
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 511 81
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 81
14 989,45
14 300,00
689,45
Wissenschaftliches Schrifttum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 518 81
2 381,00
9 000,00
-6 619,00
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
523 81
151 939,74
147 389,05
4 550,69
12 182,70
16 900,00
-4 717,30
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
518 81
6 400,79
7 089,05
-688,26
17 328,66
13 900,00
3 428,66
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Geräte
und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 81
145 538,95
140 300,00
5 238,95
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 81
658,00
17 328,66
13 900,00
3 428,66
3 428,66
12 182,70
16 900,00
-4 717,30
3 242,63
689,45
219,86
373,70
2 381,00
9 000,00
-6 619,00
3 428,66
3 190,34
14 989,45
14 300,00
689,45
689,45
59
Kapitel 06 20
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
525 81
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
135
38 319,86
13 300,00
25 019,86
Geräte und Ausstattungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
527 81
135
Vermerke:
533 81
135
135
Vermerke:
546 81
135
Kosten für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 81
135
Sonstige nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
685 81
135
Vermerke:
812 81
135
Vermerke:
Titelgruppe 84
Förderung von Forschungs- und Entwicklungsschwerpunkten
38 319,86
13 300,00
25 019,86
1 800,00
219,86
23 000,00
954,88
2 000,00
-1 045,12
562,30
6 867,17
4 100,00
2 767,17
1 395,00
1 372,17
18 242,63
15 000,00
3 242,63
3 242,63
—
—
—
—
—
—
—
—
—
3 752,64
—
3 752,64
—
—
—
3 752,64
—
3 752,64
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 518 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 527 81
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 81
25 688,26
48 000,00
-22 311,74
Geräte, Ausstattungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 81
873,70
500,00
373,70
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
18 242,63
15 000,00
3 242,63
Ausgaben für Datenverarbeitung in der Lehre . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 81
6 867,17
4 100,00
2 767,17
Exkursionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
537 81
Tats. Einnahmen bei Tit. 125 21
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 514 81
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 812 81
954,88
2 000,00
-1 045,12
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
6 400,79
7 089,05
-688,26
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 525 81
3 190,34
562,30
873,70
500,00
373,70
373,70
32 089,05
55 089,05
-23 000,00
23 000,00
20 507,02
14 400,00
6 107,02
2 100,00
1 762,24
337,76
22 607,02
16 162,24
6 444,78
—
1 000,00
-1 000,00
1 000,00
—
1 000,00
1 000,00
1 000,00
—
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Sie erhöhen sich um die Einnahmen bei Titel 119 11 und Titel 282
22.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 84 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf
der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
427 84
135
Vergütung für Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 84
135
—
7 300,00
-7 300,00
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Geräte
und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 84
135
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0620 Titel 546 84
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 531 84
—
700,00
-700,00
700,00
—
700,00
—
7 300,00
-7 300,00
6 762,08
700,00
700,00
—
60
Kapitel 06 20
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
527 84
135
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
400,00
-400,00
400,00
—
400,00
400,00
400,00
—
531 84
135
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20 507,02
5 000,00
15 507,02
—
1 762,24
-1 762,24
20 507,02
6 762,24
13 744,78
Vermerke:
546 84
135
Kosten für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 87
Zuwendung Außenstehender zur Forschungsförderung
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei TGr. 71
geleistet werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 87 innerhalb
der TGr. mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 22
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 511 84
6 982,70
6 762,08
—
—
—
—
—
—
—
—
—
40 333,05
—
40 333,05
19 521,89
—
19 521,89
59 854,94
—
59 854,94
427 87
135
Vergütung
für
vorübergehend
beschäftigte
Aushilfskräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 87
135
Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Geräte
und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
15 717,31
—
15 717,31
19 521,89
—
19 521,89
35 239,20
—
35 239,20
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 02
971 02
20 239,20
15 000,00
514 87
135
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
523 87
135
Wissenschaftliches Schrifttum in der Forschung. . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 87
135
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 87
135
Vergütung für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
24 289,20
—
24 289,20
—
—
—
24 289,20
—
24 289,20
Vermerke:
547 87
135
326,54
—
326,54
Sonstige nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 92
Aufbau- und Weiterbildungsstudiengänge
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 111 02
geleistet werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 92 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf
der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
427 92
135
Vergütung für Gastvorträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 05
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 04
24 289,20
326,54
—
326,54
326,54
742,82
—
742,82
698,48
—
698,48
1 441,30
—
1 441,30
—
—
—
—
—
—
—
—
—
61
Kapitel 06 20
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
511 92
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
135
742,82
—
742,82
Geschäftsbedarf,
Geräte
und
Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
698,48
—
698,48
Tats. Einnahmen bei Tit. 111 02
1 441,30
—
1 441,30
1 441,30
514 92
135
Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
523 92
135
Wissenschaftliches Schrifttum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 92
135
Reisekosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 92
135
Kosten für Werkverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 679 497,03
2 785 200,00
-105 702,97
101 302,16
10 984,30
90 317,86
2 780 799,19
2 796 184,30
-15 385,11
Gesamtausgaben Kapitel 06 20 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
15 385,11
—
62
Kapitel 06 21
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 21
Universität
1. Die Universität bewirtschaftet ab dem Haushaltsjahr 2004 einen Globalhaushalt. Die globale leistungsabhängige Zuweisung der Finanzausstattung gilt zunächst für die Dauer von 3 Jahren. Die Veranschlagung der Haushaltsmittel erfolgt analog der Regelungen der
Landesbetriebe nach § 26 LHO, wobei die zwischen der Universität
und dem Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft festgelegten Leistungsvorgaben in der als Anlage zu diesem Kapitel abgebildeten Ziel- und Leistungsvereinbarung vom 4. Juli 2003 festgeschrieben wurden.
2. Nach § 65 Abs. 5 i.V.m. Abs. 4 LHO wird zugelassen, dass universitätseigene Räume der WuT GmbH - zur Erfüllung der der Gesellschaft übertragenen universitären Aufgaben - unentgeltlich überlassen werden.
3. Die Nutzung des Anwesens Spelzenklamm durch die Stiftung für die
wissenschaftliche Zusammenarbeit darf unentgeltlich gewährt
werden.
4. Die Nutzung des Gebäudes 43 durch das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH, das Institut für Neue Materialien GmbH und des Gebäudes 47 durch die Gesellschaft für umweltkompatible Prozesstechnik mbH darf unentgeltlich gewährt werden.
5. Die Nutzung von Seminarräumen der Universität durch die Sommerakademie für Drehbuchautoren darf in der vorlesungsfreien Zeit
unentgeltlich gewährt werden.
6. Die Nutzung des Studentenwohnheims in Homburg, Kirrberger Str.
darf dem Studentenwerk des Saarlandes e.V. unentgeltlich gewährt
werden.
7. Die Nutzung des Gebäudes 43 auf dem Grundstück Gemarkung St.
Johann, Flur 46, Parzelle Nr. 5/45 wird dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH und dem Institut für Neue
Materialien GmbH im Rahmen der abgeschlossenen Vereinbarung
mietfrei überlassen.
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
131
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 03
131
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
131
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
137 950 000,00
—
137 950 000,00
137 800 000,00
150 000,00
Die in den Erläuterungen enthaltenen Stellenübersichten sind abweichend von § 4 Abs. 1, Satz 1 des Haushaltsfinanzierungsgesetzes
unverbindlich.
426 01
131
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die in den Erläuterungen enthaltenen Stellenübersichten sind abweichend von § 4 Abs. 1, Satz 1 des Haushaltsfinanzierungsgesetzes
unverbindlich.
426 02
131
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die in den Erläuterungen enthaltenen Stellenübersichten sind abweichend von § 4 Abs. 1, Satz 1 des Haushaltsfinanzierungsgesetzes
unverbindlich.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
682 01
131
Zuführung des Landes für laufende Zwecke . . . . . . . . . .
137 800 000,00
—
1. Zur Sicherstellung der Einhaltung der Ziel- und Leistungsvereinbarung sind von dem veranschlagten Betrag Mittel in Höhe von 10 v.H.
150 000,00
—
gesperrt. Für die Freigabe der gesperrten Mittel ist die Einwilligung
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 06 02
des Ministers der Finanzen erforderlich.
971 02
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Die Ausgaben sind einseitig deckungsfähig zugunsten des Titels 894
01.
682 02
131
229 532,00
500 000,00
-270 468,00
Zuführung des Landes für Personalkostensteigerung. . .
Vermerke:
500 000,00
229 532,00
270 468,00
150 000,00
729 532,00
729 532,00
—
Die Reste sind zu übertragen nach Kapitel 0811 Titel 682 02
63
Kapitel 06 21
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
682 03
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
132
Zuführung des Landes für Forschung und Lehre im Bereich der Medizinischen Fakultät . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
11 930 000,00
11 930 000,00
—
—
—
—
11 930 000,00
11 930 000,00
—
3 500 000,00
3 500 000,00
—
—
—
—
3 500 000,00
3 500 000,00
—
4 000 000,00
4 000 000,00
—
—
—
—
4 000 000,00
4 000 000,00
—
157 609 532,00
157 730 000,00
-120 468,00
500 000,00
229 532,00
270 468,00
158 109 532,00
157 959 532,00
150 000,00
Ausgaben für Investitionen
894 01
131
Zuführung des Landes für Investitionen . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 682 01.
894 02
132
Zuführung des Landes für Investitionen im Bereich des
Universitätsklinikums . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 06 21 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
150 000,00
—
—
64
Wirtschaftsplan Universität
A. F i n a n z r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
Position
VKR
025
05
07
08
I. Finanzbedarf
1. Investitionen
– Erworbene Software
– Grundstücke und Bauten
– Technische Anlagen und Maschinen
– Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
Summe I.1 :
34
2. Sonstiger Finanzbedarf
– Jahresfehlbetrag lt. Erfolgsplan
– Geldabfluss ohne Gewinnminderung (ohne
Investitionsausgaben: z.B. Zahlung von Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung)
– Ablieferung an den Landeshaushalt
– Bildung von Rücklagen (nur bei Ist)
Summe I :
II. Deckungsmittel
– Jahresüberschuss lt. Erfolgsplan
– Geldzufluss ohne Gewinnerhöhung (z.B. eingehende Zahlungen für Forderungen)
– noch verfügbare Deckungsmittel aus Vorjahr/
Vorjahren
– Zuschüsse aus Drittmittel (soweit nicht im Erfolgsplan im Ertrag enthalten)
– Deckung durch Einstellung in den Sonderposten
für Investitionszuschüsse im Erfolgsplan *)
*) davon Zuführung aus dem Landeshaushalt für
Investitionen 3.500.000 EUR
Summe II :
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
300 000
9 300 000
8 600 000
288 812,98
10 591 282,91
10 032 481,99
-11 187,02
+1 291 282,91
+1 432 481,99
2 300 000
2 647 664,40
+347 664,40
20 500 000
23 560 242,28
+3 060 242,28
–
–,––
–,––
–
–
–
–,––
–,––
–,––
–,––
–,––
–,––
20 500 000
23 560 242,28
+3 060 242,28
–
7 772 310,93
+7 772 310,93
–
–,––
–,––
–
–,––
–,––
–
–,––
–,––
20 500 000
22 893 851,75
+2 393 851,75
–
–,––
–,––
20 500 000
30 666 162,68
+10 166 162,68
65
Wirtschaftsplan Universität
B. E r f o l g s r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
VKR
51
58
54
52
53
Position
1. Umsatzerlöse und verwaltungswirtschaftliche Erträge
a) Erträge aus Gebühren und Entgelten
2 Erträge aus Zuweisungen, Zuschüsse und Investitionszuschüsse(durchlaufende Posten)
a) Zuführung des Landes für Investitionen im Bereich
des Universitätsklinikums
b) Zuführungen des Landes für Forschung und Lehre im
Bereich der Medizinischen Fakultät
3. Erträge aus Transferleistungen
a) zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
aa) Erträge für laufende Aufwendungen
des Landes aus Mitteln des Erfolgsplans
des Landes aus Sondermitteln
von anderen Zuschussgebern
bb) Erträge zur Finanzierung von Investitonen
des Landes aus Mitteln des Erfolgsplans
des Landes aus Sondermitteln
von anderen Zuschussgebern
b) nicht zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
für den Versorgungsaufwand (Beamte)
4. Bestandsveränderungen/aktivierte Eigenleistungen
5. sonstige Erträge
a) zahlungswirksame sonstige Erträge
b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge
Auflösung Sonderposten mit Rücklageanteil
Zwischensumme Erträge (Nr. 1-5)
6. Aufwendungen für bezogenen Waren und Dienstleitungen
60
a) Aufwand für Schrifttum, Lehr- und Lernmittel, Materialien und bezogene Waren
61
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
7. Personalaufwand
62/63
a) Löhne, Gehälter und Bezüge
64
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung
640/641
Arbeitgeberanteil Sozialversicherung
647
Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen
(Versorgungsaufwand Beamte)
78
8. Aufwendungen aus allgemeinen Zuweisungen und
Zuschüssen und Investitionszuschüssen
(durchlaufende Mittel)
a) Zuführung des Landes für Investitionen im Bereich
des Universitätsklinikums
b) Zuführungen des Landes für Forschung und Lehre im
Bereich der Medizinischen Fakultät
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
5 255 000
7 074 370,09
+1 819 370,09
5 255 000
7 074 370,09
+1 819 370,09
15 930 000
15 930 000,00
–,––
4 000 000
4 000 000,00
–,––
11 930 000
11 930 000,00
–,––
183 180 000
185 268 871,00
+2 088 871,00
–
–,––
–,––
166 652 000
171 129 186,65
+4 477 186,65
138 300 000
138 029 532,00
-270 468,00
700 000
1 722 789,00
+1 022 789,00
27 652 000
31 376 865,65
+3 724 865,65
7 500 000
5 741 551,68
-1 758 448,32
3 500 000
3 500 000,00
–,––
4 000 000
2 241 551,68
-1 758 448,32
–
–,––
–,––
9 028 000
8 398 132,67
-629 867,33
9 028 000
8 398 132,67
-629 867,33
–
720 889,12
+720 889,12
37 108 500
50 679 696,97
+13 571 196,97
20 908 500
27 846 827,62
+6 938 327,62
16 200 000
22 832 869,35
+6 632 869,35
16 200 000
22 832 869,35
+6 632 869,35
241 473 500
259 673 827,18
+18 200 327,18
-23 346 000
-22 212 667,33
+1 133 332,67
-9 842 500
-8 268 393,95
+1 574 106,05
-13 503 500
-13 944 273,38
-440 773,38
-139 260 000 -136 524 345,03
+2 735 654,97
-108 338 000 -104 903 705,05
+3 434 294,95
-30 922 000
-31 620 639,98
-698 639,98
-21 894 000
-23 222 507,31
-1 328 507,31
-9 028 000
-8 398 132,67
+629 867,33
-15 930 000
-15 930 000,00
–,––
-4 000 000
-4 000 000,00
–,––
-11 930 000
-11 930 000,00
–,––
66
Wirtschaftsplan Universität
Kontierung
Position
VKR
66
65
9. Abschreibungen
a) Absetzung für Abnutzung
10. Sonstige betriebliche Aufwendungen
a) aus der Zuführung zum Sonderposten für Investtionszuschüsse
b) Sonstige
Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 6-10)
13 Betriebsergebnis
57
75
14 Zinsen und ähnliche Erträge
15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
16 Finanzergebnis
17 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
59
79
77
72
18 Außerordentliche Erträge
19 Außerordentliche Aufwendungen
20 Außerordentliches Ergebnis
21 Steuern vom Einkommen und Ertrag
22 Steuern und steuerähnliche Aufwendungen
23 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
-15 500 000
-18 146 996,28
-2 646 996,28
-15 500 000
-18 146 996,28
-2 646 996,28
-47 711 000
-59 977 460,65
-12 266 460,65
-20 500 000
-22 893 851,75
-2 393 851,75
-27 211 000
-37 083 608,90
-9 872 608,90
-241 747 000 -252 791 469,29
-11 044 469,29
-273 500
6 882 357,89
+7 155 857,89
377 500
899 677,72
+522 177,72
-90 000
-89,00
+89 911,00
287 500
899 588,72
+612 088,72
14 000
7 781 946,61
+7 767 946,61
–
–,––
–,––
–
–,––
–,––
–
–,––
–,––
–
–,––
–,––
-14 000
-9 635,68
+4 364,32
–
7 772 310,93
+7 772 310,93
Zusätzliche Erläuterung zu Position 15 des Erfolgsplanes Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen durch die Studiengebühren werden durch ein vom Saarland für die Universität aufgenommenes Darlehn in Höhe von 4.500.000,- € vorfinanziert. Der anteilige Zinsaufwand der Universität aus diesem Darlehn für das Jahr 2007 in Höhe von
voraussichtlich 90.000,- € wurde hier berücksichtigt.
67
Bilanz der
Universität des Saarlandes
zum 31.12.2007
31.12.2007
31.12.2006
AKTIVA
478.280.269,97 €
458.232.697,03 €
A. Anlagevermögen
I.
Immaterielle Vermögensgegenstände
1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche
Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten
und Werten
380.212.385,24 €
537.392,00 €
537.392,00 €
375.665.941,56 €
447.074,00 €
447.074,00 €
379.226.227,65 €
304.819.715,00 €
374.634.837,37 €
306.962.666,00 €
33.692.713,00 €
3.444.090,00 €
32.472.300,00 €
4.797.409,65 €
32.075.418,00 €
3.467.821,00 €
31.193.600,00 €
935.332,37 €
448.765,59 €
584.030,19 €
95.097.434,44 €
25.951.074,20 €
712.028,18 €
25.239.046,02 €
81.163.611,44 €
25.270.778,79 €
752.621,89 €
24.518.156,90 €
32.317.119,83 €
3.754.151,69 €
20.732.334,28 €
5.439.661,52 €
2.390.972,34 €
31.638.137,76 €
4.895.242,42 €
20.463.695,83 €
3.803.635,53 €
2.475.563,98 €
36.829.240,41 €
24.254.694,89 €
2.970.450,29 €
1.403.144,03 €
II.
Sachanlagen
1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten
einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken
2. Technische Anlagen und Maschinen
3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
4. Bibliotheksbestände
5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
III. Finanzanlagen
B. Umlaufvermögen
I.
Vorräte
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
2. Unfertige Leistungen
II.
Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
2. Forderungen gegen das Land
3. Forderungen gegen andere Zuschussgeber
4. Sonstige Vermögensgegenstände
III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten
C. Rechnungsabgrenzungsposten
68
31.12.2007
PASSIVA
31.12.2006
478.280.269,97 €
458.232.697,03 €
32.417.862,57 €
- €
17.812.455,48 €
24.645.551,64 €
- €
17.812.455,48 €
11.884.206,00 €
2.721.201,09 €
- €
6.833.096,16 €
350.865.647,09 €
350.804.664,69 €
C. Rückstellungen
1. Steuerrückstellungen
2. Sonstige Rückstellungen
15.445.867,70 €
1.048.000,00 €
14.397.867,70 €
13.968.838,86 €
1.360.000,00 €
12.608.838,86 €
D. Verbindlichkeiten
1. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
3. Verbindlichkeiten gegenüber dem Land
4. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Zuschussgebern
5. Sonstige Verbindlichkeiten
77.385.892,61 €
34.371.810,03 €
4.388.400,41 €
17.269.471,82 €
14.915.180,01 €
6.441.030,34 €
68.811.891,84 €
35.129.547,82 €
5.803.473,33 €
13.184.321,61 €
13.532.537,22 €
1.162.011,86 €
2.165.000,00 €
1.750,00 €
A. Eigenkapital
I.
Festgesetztes Kapital
II.
Kapitalrücklage
III.
Zweckgebundene Rücklage für Zusagen aus
Berufungs- und Bleibeverhandlungen
IV.
Gewinnrücklage
V.
Bilanzgewinn/-verlust
B. Sonderposten für Investitionszuschüsse
E. Rechnungsabgrenzungsposten
-
€
69
Kapitel 06 23
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
06 23
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Kunst- und Kulturpflege
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
119
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
240,00
—
240,00
—
—
—
240,00
—
240,00
119 31
183
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
300,00
6 000,00
-5 700,00
—
—
—
300,00
6 000,00
-5 700,00
119 32
183
Einnahmen aus Regressforderungen . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 681 32
119 69
183
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
132 05
187
Veräußerung von Gemälden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
540,00
6 000,00
-5 460,00
—
—
—
540,00
6 000,00
-5 460,00
Gesamteinnahmen Kapitel 06 23 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
5 460,00
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
012
511 26
186
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 000,00
1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
1 000,00
—
Sachausgaben der Bibliotheks- und Leseförderung . . . .
5 511,78
6 200,00
-688,22
—
—
—
5 511,78
6 200,00
-688,22
1 000,00
1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
1 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
102 300,00
102 300,00
—
—
—
—
102 300,00
102 300,00
—
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 685 26.
523 01
012
Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547 01
183
Kosten für Museumspädagogik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
637 02
183
Zweckverband - Historisches Museum Saar . . . . . . . . . .
661 01
181
Schuldendiensthilfen an die Saarländische Staatstheater
GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
681 03
192
Kunstpreis des Saarlandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
70
Kapitel 06 23
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
681 32
2
192
Kunstförderung und Förderung der Herausgabe von
Druckwerken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist - Einnahmen bei Titel 119 32
geleistet werden.
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
16 500,00
18 500,00
-2 000,00
3 500,00
1 500,00
2 000,00
20 000,00
20 000,00
—
681 33
191
Zuschuss an die Perspectives GmbH . . . . . . . . . . . . . . .
25 600,00
25 600,00
—
—
—
—
25 600,00
25 600,00
—
685 02
183
Zuschuss an den Zweckverband - Historisches
Museum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
78 000,00
78 000,00
—
—
—
—
78 000,00
78 000,00
—
685 26
186
Bibliotheks- und Leseförderung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
57 648,67
56 000,00
1 648,67
12 647,79
19 935,37
-7 287,58
70 296,46
75 935,37
-5 638,91
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. siehe Deckungsvermerk bei Titel 511 26.
3. Die Mittel können in Höhe von Einnahmen bei Kapitel 2102 Titel 121
01, lfd. Nr. 16 der Erläuterungen überschritten werden.
685 39
185
Förderung der Musikschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
323 000,00
323 000,00
—
—
—
—
323 000,00
323 000,00
—
685 40
187
Förderung der Kunstschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
70 000,00
70 000,00
—
—
—
—
70 000,00
70 000,00
—
685 47
183
Zuschuss an Stiftung Saarländischer Kulturbesitz . . . . .
2 860 000,00
2 860 000,00
—
—
—
—
2 860 000,00
2 860 000,00
—
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 891 01
686 31
193
Ehrenzuwendungen für kulturelle Vereine . . . . . . . . . . .
831,21
1 300,00
-468,79
—
—
—
831,21
1 300,00
-468,79
686 34
193
Förderung der Volkskultur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16 722,11
16 000,00
722,11
—
1 000,00
-1 000,00
16 722,11
17 000,00
-277,89
686 36
193
Zuschüsse zur Pflege der Deutsch-Amerikanischen Beziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
25 000,00
25 000,00
—
—
—
—
25 000,00
25 000,00
—
686 38
191
Wettbewerb "Jugend musiziert". . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 400,00
5 400,00
—
—
—
—
5 400,00
5 400,00
—
686 41
187
Saarländisches Künstlerhaus Saarbrücken e.V. . . . . . . .
115 000,00
115 000,00
—
—
—
—
115 000,00
115 000,00
—
686 42
187
Akademie für musisch-kulturelle Bildung. . . . . . . . . . . . .
55 000,00
55 000,00
—
—
—
—
55 000,00
55 000,00
—
686 45
187
Zuschüsse zur Durchführung des Programms "Arbeit
und Kultur". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
125 454,77
138 000,00
-12 545,23
—
—
—
125 454,77
138 000,00
-12 545,23
Die Ausgaben sind übertragbar.
686 46
187
Zuschuss an das Adolf-Bender-Zentrum e.V. . . . . . . . . .
10 000,00
10 000,00
—
—
—
—
10 000,00
10 000,00
—
686 49
183
Zuschüsse an saarländische Museen . . . . . . . . . . . . . . .
77 000,00
77 000,00
—
—
—
—
77 000,00
77 000,00
—
686 50
181
Zuschuss an Kinder- und Jugendtheater . . . . . . . . . . . .
598 827,14
613 700,00
-14 872,86
14 872,86
—
14 872,86
613 700,00
613 700,00
—
Die Ausgaben sind übertragbar.
71
Kapitel 06 23
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
686 51
187
Zuschuss an den Förderverein Kunstzentrum Bosener
Mühle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20 000,00
20 000,00
—
—
—
—
20 000,00
20 000,00
—
686 52
195
Zuschuss an den"Europäischen Kulturpark BliesbruckReinheim" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10 000,00
10 000,00
—
—
—
—
10 000,00
10 000,00
—
Ausgaben für Investitionen
831 01
183
Kapitalzuführungen des Landes an die Saarländisches
Staatstheater GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
21 377 320,00
21 378 000,00
-680,00
—
—
—
21 377 320,00
21 378 000,00
-680,00
891 01
183
Zuschüsse an die Stiftung Saarl. Kulturbesitz für Investitionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 180 000,00
680 000,00
1 500 000,00
—
—
—
2 180 000,00
680 000,00
1 500 000,00
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 685 47.
Vermerke:
891 03
183
Zuschuss an die Stiftung Saarl. Kulturbesitz für "Neue
Museumslandschaft" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 20 11
726 71
1 500 000,00
1 500 000,00
500 000,00
3 500 000,00
-3 000 000,00
3 000 000,00
—
3 000 000,00
3 500 000,00
3 500 000,00
—
—
—
—
411 018,17
277 018,17
134 000,00
411 018,17
277 018,17
134 000,00
Besondere Finanzierungsausgaben
981 01
991
Förderung von Kunst und Skulptur im Zusammenhang
mit Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Erläuterungen sind verbindlich.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
Gesamtausgaben Kapitel 06 23 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 20 21
791 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 20 21
791 97
28 657 115,68
30 186 000,00
-1 528 884,32
3 442 038,82
299 453,54
3 142 585,28
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
64 000,00
70 000,00
32 099 154,50
30 485 453,54
1 613 700,96
1 613 700,96
—
1 500 000,00
72
Kapitel 06 25
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 25
Weiterbildung und Qualifizierung
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 31
152
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
152
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
199 472,00
—
199 472,00
—
—
—
199 472,00
—
199 472,00
199 472,00
—
199 472,00
—
—
—
199 472,00
—
199 472,00
Übrige Einnahmen
231 01
152
Zuwendungen des Bundes und der EU zu den Kosten
für Modellversuche in der Weiterbildung . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 684 17.
2. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 684 66.
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Zuwendungen Dritter zur Weiterbildung
siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81
231 71
152
Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
272 71
152
Verstärkung (E) bei Tit. 511 81
Verstärkung (E) bei Tit. 531 81
Verstärkung (E) bei Tit. 533 81
Verstärkung (E) bei Tit. 547 81
Verstärkung (E) bei Tit. 684 81
—
—
—
—
—
—
—
—
—
199 472,00
—
199 472,00
—
—
—
199 472,00
—
199 472,00
Zuweisung der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 06 25 . . . . . . . . . . . . . . . .
877,19
11 348,01
9 823,37
2 336,50
175 086,93
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
199 472,00
—
Ausgaben
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
152
Zuweisungen an anerkannte Einrichtungen der Weiterbildung in kommunaler Trägerschaft . . . . . . . . . . . . . . . .
1 214 125,29
1 260 000,00
-45 874,71
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 684 15, 684 16, 684 17
Vermerke:
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden.
671 01
152
Erstattung von Ausgaben des Landesausschusses für
Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 15
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 17
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
1 214 125,29
1 260 000,00
-45 874,71
29 000,00
2 613,74
—
1 000,00
-1 000,00
73
Kapitel 06 25
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
684 15
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
152
Zuwendungen an sonstige anerkannte Einrichtungen der
Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 044 000,00
1 015 000,00
29 000,00
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 01.
2. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 63.
Vermerke:
3. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden.
684 16
152
Zuwendungen an anerkannte Landesorganisationen der
Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 01.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden.
684 17
152
Zuwendungen an Einrichtungen der Weiterbildung . . . .
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 01.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinVermerke:
nahmt werden.
3. Ist-Einnahmen bei Titel 231 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.
684 63
152
684 65
152
152
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 633 01
1 044 000,00
1 015 000,00
29 000,00
29 000,00
408 154,41
443 100,00
-34 945,59
—
—
—
408 154,41
443 100,00
-34 945,59
97 613,74
95 000,00
2 613,74
—
—
—
97 613,74
95 000,00
2 613,74
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 633 01
2 613,74
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Die Ausgaben sind übertragbar.
8 095,60
10 200,00
-2 104,40
2 104,40
—
2 104,40
10 200,00
10 200,00
—
Zuwendungen an anerkannte Einrichtungen der Weiterbildung zur Durchführung von Vorbereitungskursen auf
schulische Abschlüsse (§ 11 SWBG) . . . . . . . . . . . . . . .
78 000,00
78 000,00
—
—
—
—
78 000,00
78 000,00
—
25 000,00
25 000,00
—
—
—
—
25 000,00
25 000,00
—
334 900,00
334 900,00
—
—
—
—
334 900,00
334 900,00
—
197 672,00
—
197 672,00
1 800,00
—
1 800,00
199 472,00
—
199 472,00
877,19
—
877,19
—
—
—
877,19
—
877,19
Zuwendungen an anerkannte Heimvolkshochschulen
und Heimbildungsstätten (§§ 11 u. 12 SWBG) . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 684 15
684 64
—
—
—
Zuwendungen an Landesorganisationen für die Fortbildung pädagogischer Mitarbeiter/-innen . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 66
152
Zuwendungen zu den Kosten für Modellversuche in der
Weiterbildung
und
deren
wissenschaftliche
Begleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ist-Einnahmen bei Titel 231 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
685 03
152
Zuschuss an die Europäische Akademie Otzenhausen
(EAO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Modellprojekte der Weiterbildung
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titelgruppe 71
geleistet werden.
511 81
152
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungen . . . . . . . . .
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 71
877,19
527 81
152
Reisekostenvergütungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
531 81
152
Ausgaben für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 348,01
—
11 348,01
—
—
—
11 348,01
—
11 348,01
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 71
11 348,01
74
Kapitel 06 25
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
533 81
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
152
9 823,37
—
9 823,37
Aufwendungen für Tagungen und Ausstellungen . . . . . .
Vermerke:
547 81
152
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 71
536,50
—
536,50
Nicht aufteilbare sachliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
—
—
—
9 823,37
—
9 823,37
9 823,37
1 800,00
—
1 800,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 71
2 336,50
—
2 336,50
2 336,50
633 81
152
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
684 81
152
Zuschüsse an Verbände, Vereine etc. . . . . . . . . . . . . . .
175 086,93
—
175 086,93
—
—
—
175 086,93
—
175 086,93
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 06 25 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 71
3 407 561,04
3 262 200,00
145 361,04
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
3 904,40
—
3 904,40
175 086,93
3 411 465,44
3 262 200,00
149 265,44
149 265,44
—
—
75
Kapitel 06 26
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
06 26
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Büchereiamt
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 69
186
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamteinnahmen Kapitel 06 26 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Kapitel 0623 Titel 685 26.
132 01
186
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
186
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
186
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 62
186
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 01
186
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 02
186
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 62
186
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
186
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 61
186
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
514 01
186
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
518 02
186
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
76
Kapitel 06 26
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
523 01
186
Ergänzungsbücherei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 01
186
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
527 01
186
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
531 01
186
Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
533 01
186
Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen und Studienfahrten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
533 23
186
Kosten für Ausstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
537 61
186
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Beiträge an Verbände und Vereine . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamtausgaben Kapitel 06 26 . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
686 01
186
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
—
—
77
Kapitel 06 27
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
06 27
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Deutsch-französische kulturelle
Zusammenarbeit
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 31
024
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
024
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
81 195,08
84 100,00
-2 904,92
—
—
—
81 195,08
84 100,00
-2 904,92
81 195,08
84 100,00
-2 904,92
—
—
—
81 195,08
84 100,00
-2 904,92
Übrige Einnahmen
231 01
024
Zuwendungen des Bundes und der Länder für die Stiftung zur Förderung der deutsch-französischen kulturellen Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 01.
231 02
024
Zuwendungen des Bundes und der Länder zur Förderung des deutsch-französischen Kulturrats . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 02.
Gesamteinnahmen Kapitel 06 27 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
2 904,92
Ausgaben
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
685 01
024
Förderung der Stiftung für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 01
geleistet werden.
685 02
024
Förderung des deutsch-französischen Kulturrats . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231
02 geleistet werden.
685 03
139
685 06
131
Beitrag des Saarlandes zu den Kosten des französischen Instituts an der Universität des Saarlandes . . . . .
Beitrag an die Deutsch-Französische Hochschule . . . . .
Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
werden
Gesamtausgaben Kapitel 06 27 . . . . . . . . . . . . . . . . .
112 500,00
112 500,00
—
—
—
—
112 500,00
112 500,00
—
96 600,00
96 600,00
—
—
—
—
96 600,00
96 600,00
—
4 900,00
4 900,00
—
—
—
—
4 900,00
4 900,00
—
268 993,31
276 100,00
-7 106,69
—
—
—
268 993,31
276 100,00
-7 106,69
482 993,31
490 100,00
-7 106,69
—
—
—
482 993,31
490 100,00
-7 106,69
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
7 106,69
—
78
Kapitel 06 29
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 29
Kindergärten, Kinderkrippen und Kinderhorte
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 69
274
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
378 333,30
—
378 333,30
—
—
—
378 333,30
—
378 333,30
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Übrige Einnahmen
282 02
274
Zweckgebundene Zuwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 546 02.
282 03
274
Zuweisungen Dritter für Modellvorhaben . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 83.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 06 29 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 531 83
Verstärkung (E) bei Tit. 533 83
Verstärkung (E) bei Tit. 546 83
Verstärkung (E) bei Tit. 547 83
Verstärkung (E) bei Tit. 684 83
Verstärkung (E) bei Tit. 685 83
378 333,30
—
378 333,30
6 705,91
179 773,02
34 960,00
33 102,70
41 000,00
82 791,67
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
378 333,30
—
378 333,30
378 333,30
—
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
533 01
274
546 02
274
Aufwendungen für Lehrgänge und Tagungen. . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Verwendung zweckgebundener Zuwendungen . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
292 866,91
469 000,00
-176 133,09
150 000,00
25 000,00
125 000,00
442 866,91
494 000,00
-51 133,09
—
—
—
—
—
—
—
—
—
10 896,00
60 000,00
-49 104,00
49 104,00
—
49 104,00
60 000,00
60 000,00
—
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 02 geleistet werden.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
685 01
274
Ausgaben für Modellvorhaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppen
Titelgruppe 72
Bilinguale Erziehung in Kindergärten und Grundschulen
sowie Sprachfördermaßnahmen
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
533 72
155
Lehrgänge, Tagungen und Seminare . . . . . . . . . . . . . . .
633 72
274
Umsetzung der bilingualen Erziehung und der Sprachförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
79
Kapitel 06 29
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
684 72
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
274
283 784,07
256 000,00
27 784,07
Zuschüsse an sonstige Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
685 72
274
Vermerke:
Titelgruppe 73
Ausgaben für Kinderkrippen
1. Die Mittelansätze der Titelgruppen 73 bis 76 sind gegenseitig
deckungsfähig und übertragbar.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können bei den Titeln der Titelgruppen 73 bis 76 in den Vorjahren zuviel verausgabte Beträge
durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden.
633 73
274
Zuschüsse an kommunale Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
684 73
274
Vermerke:
Ausgaben für Kinderhorte
Siehe Haushaltsvermerke bei Titelgruppe 73.
100 896,00
25 000,00
75 896,00
283 784,07
256 000,00
27 784,07
27 784,07
99 082,84
178 000,00
-78 917,16
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 72
27 784,07
Ausgabereste i.H.v. 50.000 EUR werden übertragen nach
Kapitel 0629 Titel 684 74.
579 326,27
569 000,00
10 326,27
434 842,26
375 168,53
59 673,73
1 014 168,53
944 168,53
70 000,00
253 286,61
249 000,00
4 286,61
228 887,13
213 173,74
15 713,39
482 173,74
462 173,74
20 000,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 684 76
326 039,66
320 000,00
6 039,66
Zuschüsse an sonstige Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 74
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 72
-1 813,16
153 000,00
-154 813,16
Zuschüsse an kommunale Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
205 955,13
161 994,79
43 960,34
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 684 76
20 000,00
531 994,79
481 994,79
50 000,00
50 000,00
1 045 610,23
1 125 000,00
-79 389,77
79 389,77
—
79 389,77
1 125 000,00
1 125 000,00
—
633 74
274
Zuschüsse an kommunale Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . .
537 747,86
575 000,00
-37 252,14
37 252,14
—
37 252,14
575 000,00
575 000,00
—
684 74
274
Zuschüsse an sonstige Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
507 862,37
550 000,00
-42 137,63
42 137,63
—
42 137,63
550 000,00
550 000,00
—
13 005 574,10
13 544 000,00
-538 425,90
1 210 099,00
371 673,10
838 425,90
14 215 673,10
13 915 673,10
300 000,00
3 750 641,14
3 609 000,00
141 641,14
530 031,96
371 673,10
158 358,86
4 280 673,10
3 980 673,10
300 000,00
Titelgruppe 75
Ausgaben für altersgemischte Gruppen in Kindertagesstätten
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 73
633 75
274
Zuschüsse an kommunale Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
684 75
274
Zuschüsse an sonstige Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Titelgruppe 76
Ausgaben für Kindergärten
Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe 73
633 76
274
Zuschüsse zu den Vergütungen des Personals in Kindergärten kommunaler Träger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 633 76
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 684 76
100 000,00
200 000,00
9 254 932,96
9 935 000,00
-680 067,04
680 067,04
—
680 067,04
9 935 000,00
9 935 000,00
—
24 650 711,15
28 416 000,00
-3 765 288,85
3 440 200,44
103 743,74
3 336 456,70
28 090 911,59
28 519 743,74
-428 832,15
6 647 820,14
7 218 000,00
-570 179,86
573 923,60
103 743,74
470 179,86
7 221 743,74
7 321 743,74
-100 000,00
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 633 75
100 000,00
80
Kapitel 06 29
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
684 76
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
274
Zuschüsse zu den Vergütungen des Personals in Kindergärten der freien Wohlfahrtsverbände, kirchlicher Einrichtungen und sonstiger gemeinnütziger Träger . . . . . .
18 002 891,01
21 198 000,00
-3 195 108,99
Vermerke:
Titelgruppe 81
Investitionsausgaben für Kindergärten, -krippen und horte
2 866 276,84
—
2 866 276,84
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 01
518 02
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 01
811 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 01
812 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 19
511 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 633 73
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 73
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 633 75
20 869 167,85
21 198 000,00
-328 832,15
14 000,00
18 995,00
7 537,15
18 300,00
20 000,00
50 000,00
200 000,00
2 277 641,95
1 750 000,00
527 641,95
1 713 261,84
2 240 903,79
-527 641,95
3 990 903,79
3 990 903,79
—
Die Titelgruppen 81 und 82 sind gegenseitig deckungsfähig.
883 81
274
Zuschüsse zu den Baukosten von Kindertageseinrichtungen an kommunale Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
482 364,35
400 000,00
82 364,35
682 915,62
765 279,97
-82 364,35
1 165 279,97
1 165 279,97
—
893 81
274
Zuschüsse zu den Baukosten von Kindertageseinrichtungen an sonstige Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 795 277,60
1 350 000,00
445 277,60
1 030 346,22
1 475 623,82
-445 277,60
2 825 623,82
2 825 623,82
—
136 526,34
—
136 526,34
213 491,39
350 017,73
-136 526,34
350 017,73
350 017,73
—
Titelgruppe 82
Sanierungsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen
Die Titelgruppen 81 und 82 sind gegenseitig deckungsfähig.
883 82
274
Zuschüsse zu den Sanierungskosten an kommunale
Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
46 541,57
—
46 541,57
81 016,44
127 558,01
-46 541,57
127 558,01
127 558,01
—
893 82
274
Zuschüsse zu den Sanierungskosten an sonstige
Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
89 984,77
—
89 984,77
132 474,95
222 459,72
-89 984,77
222 459,72
222 459,72
—
392 733,27
101 800,00
290 933,27
170 381,94
82 981,91
87 400,03
563 115,21
184 781,91
378 333,30
Titelgruppe 83
Modellprojekte im Vorschulbereich
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282
03 geleistet werden.
3. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO ist der Titel 427 83 innerhalb
der Titelgruppe mit den Titeln anderer Ausgabearten gegenseitig
deckungsfähig; die Inanspruchnahme bedarf der Einwilligung des
Ministeriums der Finanzen.
427 83
274
Vergütungen für Zeitverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 83
274
Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 365,15
20 000,00
-14 634,85
14 634,85
—
14 634,85
20 000,00
20 000,00
—
527 83
274
Reisekostenvergütung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
531 83
274
Ausgaben für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 505,91
11 800,00
6 705,91
—
—
—
18 505,91
11 800,00
6 705,91
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
6 705,91
81
Kapitel 06 29
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
533 83
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
110 467,62
—
110 467,62
199 773,02
20 000,00
179 773,02
2
274
89 305,40
20 000,00
69 305,40
Tagungen und Ausstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
546 83
274
34 960,00
—
34 960,00
Vergütung von Werkverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
547 83
274
274
Vermerke:
685 83
274
Vermerke:
—
—
—
6 489,22
—
6 489,22
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
38 790,25
82 981,91
-44 191,66
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
42 380 990,22
45 974 800,00
-3 593 809,78
7 411 666,64
3 549 488,80
3 862 177,84
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
34 960,00
—
34 960,00
34 960,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
176 983,33
50 000,00
126 983,33
Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 06 29 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
34 510,78
—
34 510,78
Zuschüsse an Vereine und Verbände . . . . . . . . . . . . . . .
179 773,02
—
—
—
33 102,70
—
33 102,70
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaufgaben. . . . . .
Vermerke:
684 83
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 03
33 102,70
—
33 102,70
33 102,70
41 000,00
—
41 000,00
41 000,00
215 773,58
132 981,91
82 791,67
82 791,67
49 792 656,86
49 524 288,80
268 368,06
268 368,06
—
—
82
Kapitel 06 34
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
06 34
Kultus
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 31
199
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamteinnahmen Kapitel 06 34 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
684 31
199
Besoldungen und Zuschüsse an die evangelischen Kirchen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 684 33, 684 34, 684 35, 684 36, 684 37, 684 38
684 33
199
Bedürfniszuschüsse an Gemeinden der Selbständigen
Evangelisch-Lutherischen Kirche für die Besoldung ihrer
Geistlichen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 31.
684 34
199
Besoldung und Zuschüsse an die katholische Kirche . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 31.
684 35
199
Bedürfniszuschüsse zur Pfarrbesoldung und zur Versorgung der Ruhestandspfarrer der katholischen Kirche . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 31.
684 36
199
Dotationen zum Unterhalt des Bischöflichen Stuhles in
Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 31.
684 37
199
Bedürfniszuschüsse zur Pfarrbesoldung und zur Versorgung der Ruhestandspfarrer und Hinterbliebenen der altkatholischen Kirche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
63 392,75
64 400,00
-1 007,25
—
—
—
63 392,75
64 400,00
-1 007,25
89 980,00
100 500,00
-10 520,00
—
—
—
89 980,00
100 500,00
-10 520,00
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 06 02
685 04
8 822,98
119 437,03
120 600,00
-1 162,97
—
—
—
119 437,03
120 600,00
-1 162,97
—
—
—
—
—
—
—
—
—
402 518,81
412 700,00
-10 181,19
—
—
—
402 518,81
412 700,00
-10 181,19
51 743,87
55 000,00
-3 256,13
—
—
—
51 743,87
55 000,00
-3 256,13
391 799,00
397 900,00
-6 101,00
—
—
—
391 799,00
397 900,00
-6 101,00
1 118 871,46
1 151 100,00
-32 228,54
—
—
—
1 118 871,46
1 151 100,00
-32 228,54
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 31.
684 38
199
Zuschüsse
an
die
Synagogengemeinde
in
Saarbrücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 684 31.
Gesamtausgaben Kapitel 06 34 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
32 228,54
—
83
84
Zusammenstellung
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Kapitel
Bezeichnung
1
2
06 010 Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
06 020 Allgemeine Bewilligungen
06 040 Grundschulen
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
13 781,30
13 370 896,25
89 011,30
13 459 907,55
13 446 126,25
13 828 833,60
96 288 129,51
4 891 557,60
101 179 687,11
87 350 853,51
259 394,39
83 244 767,09
37 365,46
83 282 132,55
83 022 738,16
1 557 589,52
41 370 213,39
14 234,49
41 384 447,88
39 826 858,36
06 080 Gymnasien
176 222,15
84 504 332,42
—
84 504 332,42
84 328 110,27
06 090 Landesinstitut für Pädagogik und
Medien
184 995,16
1 974 591,27
49 305,05
2 023 896,32
1 838 901,16
—
34 359 047,86
27 825,69
34 386 873,55
34 386 873,55
13 791,54
70 153 604,09
5 500,00
70 159 104,09
70 145 312,55
181 626,55
227 458,33
—
227 458,33
45 831,78
—
8 831 825,12
—
8 831 825,12
8 831 825,12
06 050 Schulen für Behinderte
06 100 Gesamtschulen
06 110 Berufliche Schulen
06 130 Fachschulen
06 150 Staatliche Studienseminare
06 160 Erweiterte Realschulen
—
73 774 029,35
—
73 774 029,35
73 774 029,35
2 143 612,44
16 547 795,77
1 555 836,48
18 103 632,25
15 960 019,81
06 190 Hochschule für Musik
440 325,21
4 271 348,51
154 388,64
4 425 737,15
3 985 411,94
06 200 Hochschule der Bildenden Künste
126 157,85
2 679 497,03
101 302,16
2 780 799,19
2 654 641,34
06 180 Hochschule für Technik und Wirtschaft
06 210 Universität
06 230 Kunst- und Kulturpflege
06 250 Weiterbildung und Qualifizierung
06 260 Büchereiamt
06 270 Deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit
06 290 Kindergärten, Kinderkrippen und Kinderhorte
06 340 Kultus
Summe
—
157 609 532,00
500 000,00
158 109 532,00
158 109 532,00
540,00
28 657 115,68
3 442 038,82
32 099 154,50
32 098 614,50
199 472,00
3 407 561,04
3 904,40
3 411 465,44
3 211 993,44
—
—
—
—
—
81 195,08
482 993,31
—
482 993,31
401 798,23
378 333,30
42 380 990,22
7 411 666,64
49 792 656,86
49 414 323,56
—
1 118 871,46
—
1 118 871,46
1 118 871,46
19 585 870,09
765 254 599,70
18 283 936,73
783 538 536,43
763 952 666,34
85
Einzelplan 06
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahme-Soll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.-Soll
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
7 000,00
13 819 700,00
13 812 700,00
366 573,75
—
40 532,15
Ministe
sensch
11 475 800,00
100 066 986,13
88 591 186,13
1 240 332,62
—
48 196,81
Allgeme
Grunds
280 000,00
87 931 502,40
87 651 502,40
4 628 764,24
—
1 289,73
1 569 000,00
42 127 157,33
40 558 157,33
731 298,97
—
113 032,76
215 000,00
85 882 900,00
85 667 900,00
1 339 789,73
—
—
Gymna
2 500,00
1 703 003,26
1 700 503,26
—
138 397,90
—
Landes
Medien
—
34 253 088,28
34 253 088,28
—
133 785,27
1 783,07
Gesam
7 700,00
72 653 500,00
72 645 800,00
2 500 487,45
—
—
Beruflic
Schulen
219 000,00
243 100,00
24 100,00
—
21 731,78
5 888,78
Fachsc
—
9 448 400,00
9 448 400,00
616 574,88
—
5 858,54
Staatlic
—
77 331 800,00
77 331 800,00
3 557 770,65
—
—
Erweite
5 000,00
16 614 003,15
16 609 003,15
648 983,34
—
—
Hochsc
46 000,00
3 898 789,75
3 852 789,75
—
132 622,19
18 300,00
Hochsc
500,00
2 796 184,30
2 795 684,30
141 042,96
—
—
Hochsc
Univers
—
157 959 532,00
157 959 532,00
—
150 000,00
—
6 000,00
30 485 453,54
30 479 453,54
—
1 619 160,96
1 500 000,00
—
3 262 200,00
3 262 200,00
50 206,56
—
—
Weiterb
—
—
—
—
—
—
Bücher
84 100,00
490 100,00
406 000,00
4 201,77
—
—
Deutsch
menarb
—
49 524 288,80
49 524 288,80
109 965,24
—
—
Kinderg
derhort
—
1 151 100,00
1 151 100,00
32 228,54
—
—
Kultus
13 917 600,00
791 642 788,94
777 725 188,94
15 968 220,70
13 772 522,60
2 195 698,10
—
1 734 881,84
Kunst-
86
Einzelplanübersicht
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
EUR
Verwaltungseinnahmen
EUR
Übrige
Einnahmen
EUR
GesamtIstEinnahme
EUR
2
3
4
5
6
1
06 010
Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
—
12 527,63
1 253,67
13 781,30
06 020
Allgemeine Bewilligungen
—
25 527,21
13 803 306,39
13 828 833,60
06 040
Grundschulen
—
—
259 394,39
259 394,39
06 050
Schulen für Behinderte
—
1 528 797,74
28 791,78
1 557 589,52
06 080
Gymnasien
—
—
176 222,15
176 222,15
06 090
Landesinstitut für Pädagogik und Medien
—
6 864,55
178 130,61
184 995,16
06 100
Gesamtschulen
—
—
—
—
06 110
Berufliche Schulen
—
13 791,54
—
13 791,54
06 130
Fachschulen
—
181 626,55
—
181 626,55
06 150
Staatliche Studienseminare
—
—
—
—
06 160
Erweiterte Realschulen
—
—
—
—
06 180
Hochschule für Technik und Wirtschaft
—
1 408 857,42
734 755,02
2 143 612,44
06 190
Hochschule für Musik
—
158 260,00
282 065,21
440 325,21
06 200
Hochschule der Bildenden Künste
—
92 878,95
33 278,90
126 157,85
06 210
Universität
—
—
—
—
06 230
Kunst- und Kulturpflege
—
540,00
—
540,00
06 250
Weiterbildung und Qualifizierung
—
—
199 472,00
199 472,00
06 260
Büchereiamt
—
—
—
—
06 270
Deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit
—
—
81 195,08
81 195,08
06 290
Kindergärten, Kinderkrippen und Kinderhorte
—
—
378 333,30
378 333,30
06 340
Kultus
—
—
—
—
Ist und Reste
—
3 429 671,59
16 156 198,50
19 585 870,09
Soll und Reste
—
1 791 700,00
12 125 900,00
13 917 600,00
Mehr
Weniger
—
—
1 637 971,59
—
4 030 298,50
—
5 668 270,09
—
87
Einzelplan 06
Personalausgaben
EUR
Sächliche
Verwaltungsausgaben
EUR
7
8
Schuldendienst
EUR
Zuweisungen
und Zuschüsse
für laufende
Zwecke
EUR
Ausgaben
für
Investitionen
EUR
Besondere
Finanzierungsausgaben
EUR
GesamtIstAusgabe
EUR
9
10
11
12
13
12 734 271,37
599 304,03
—
—
126 332,15
—
13 459 907,55 Ministeri
208 285,44
950 504,19
—
94 791 880,10
5 013 177,38
215 840,00
101 179 687,11 Allgeme
82 825 790,34
21 121,48
—
435 220,73
—
—
83 282 132,55 Grundsc
37 530 001,49
3 543 077,40
—
257 006,81
30 000,00
24 362,18
41 384 447,88 Schulen
84 354 803,72
36 069,01
—
82 759,69
30 700,00
—
84 504 332,42 Gymnas
1 494 761,64
509 337,60
—
—
19 797,08
—
2 023 896,32 Landesin
34 175 542,36
23 242,91
—
188 088,28
—
—
34 386 873,55 Gesamts
70 061 939,95
30 770,68
—
66 393,46
—
—
70 159 104,09 Beruflich
—
16 569,55
—
210 888,78
—
—
227 458,33 Fachsch
8 673 702,46
136 563,08
—
21 559,58
—
—
8 831 825,12 Staatlich
73 736 864,42
37 164,93
—
—
—
—
73 774 029,35 Erweiter
14 216 383,35
1 787 957,44
—
1 201 217,39
213 462,93
684 611,14
18 103 632,25 Hochsch
3 649 026,91
553 263,15
—
6 511,54
115 584,58
101 350,97
4 425 737,15 Hochsch
2 360 703,55
278 105,72
—
15 754,48
32 089,05
94 146,39
2 780 799,19 Hochsch
—
—
—
150 609 532,00
7 500 000,00
—
158 109 532,00 Universi
—
7 511,78
—
4 623 304,55
27 057 320,00
411 018,17
32 099 154,50 Kunst- u
—
24 385,07
—
3 387 080,37
—
—
3 411 465,44 Weiterbi
—
—
—
—
—
—
— Büchere
—
—
—
482 993,31
—
—
482 993,31 Deutsch
—
306 341,63
—
45 145 393,71
4 340 921,52
—
—
—
—
1 118 871,46
—
—
426 022 077,00
8 861 289,65
—
302 644 456,24
44 479 384,69
1 531 328,85
783 538 536,43
438 430 745,02
7 219 416,92
—
301 788 416,55
41 980 610,57
2 223 599,88
791 642 788,94
—
12 408 668,02
1 641 872,73
—
—
—
856 039,69
—
2 498 774,12
—
—
692 271,03
—
8 104 252,51
49 792 656,86 Kindergä
1 118 871,46 Kultus
1
Saarland
Einzelplan 08
Rechnung über den Haushalt
für den Geschäftsbereich des
Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 08 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 01
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
111 21
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
300 707,65
409 100,00
-108 392,35
—
—
—
300 707,65
409 100,00
-108 392,35
Prüfungsgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
29 452,77
17 900,00
11 552,77
—
—
—
29 452,77
17 900,00
11 552,77
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 21.
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 427 21
4 985,26
111 31
011
Gebühren für Genehmigungen und Erlaubnisse nach der
LuftKostV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33 855,08
33 200,00
655,08
—
—
—
33 855,08
33 200,00
655,08
111 41
011
Gebühren für Ausnahmegenehmigungen nach den Vorschriften der StVZO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
76 931,40
108 800,00
-31 868,60
—
—
—
76 931,40
108 800,00
-31 868,60
111 51
011
Gebühren für Genehmigungen nach dem Güterkraftverkehrsgesetz und EG-Lizenzen für grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
160,00
102 300,00
-102 140,00
—
—
—
160,00
102 300,00
-102 140,00
112 01
011
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
3 994,35
5 900,00
-1 905,65
—
—
—
3 994,35
5 900,00
-1 905,65
119 11
011
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
73 080,00
60 000,00
13 080,00
—
—
—
73 080,00
60 000,00
13 080,00
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 928,93
2 000,00
3 928,93
—
—
—
5 928,93
2 000,00
3 928,93
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
28 400,00
32 300,00
-3 900,00
—
—
—
28 400,00
32 300,00
-3 900,00
1 128,90
—
1 128,90
—
—
—
1 128,90
—
1 128,90
Übrige Einnahmen
231 25
011
Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit. . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 527 01.
Vermerke:
261 01
011
Erstattung von Verwaltungskosten der Versicherungsaufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 08 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 527 01
1 128,90
—
15 500,00
-15 500,00
—
—
—
—
15 500,00
-15 500,00
553 639,08
787 000,00
-233 360,92
—
—
—
553 639,08
787 000,00
-233 360,92
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
233 360,92
3
Kapitel 08 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
412 01
011
872,09
5 700,00
-4 827,91
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 453 01
872,09
5 700,00
-4 827,91
4 500,00
422 01
011
Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 487 300,64
5 221 900,00
-734 599,36
—
—
—
4 487 300,64
5 221 900,00
-734 599,36
422 03
011
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
900,00
-900,00
—
—
—
—
900,00
-900,00
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 533 020,70
7 093 300,00
-560 279,30
—
—
—
6 533 020,70
7 093 300,00
-560 279,30
425 62
011
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
2 700,00
-2 700,00
—
—
—
—
2 700,00
-2 700,00
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 453 01
2 100,00
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
243 531,28
258 700,00
-15 168,72
—
—
—
243 531,28
258 700,00
-15 168,72
427 21
011
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
15 685,26
9 000,00
6 685,26
—
—
—
15 685,26
9 000,00
6 685,26
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 70 v.H. der Mehreinnahmen bei
Titel 111 21 geleistet werden.
427 22
011
Vermerke:
277 550,61
316 000,00
-38 449,39
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
453 01
011
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Mehreinnahmen bei Tit. 111 21
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 08 02
671 02
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
1 700,00
4 985,26
1 700,00
277 550,61
316 000,00
-38 449,39
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 21 02
427 07
19 952,28
9 645,70
2 000,00
7 645,70
9 645,70
2 000,00
7 645,70
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 425 62
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 412 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 08 03
533 02
8 600,00
2 100,00
4 500,00
2 000,00
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
170 892,56
165 000,00
5 892,56
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 17 08 511 03
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 17 08 519 03
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 17 08 519 07
170 892,56
165 000,00
5 892,56
2 381,07
1 302,54
2 208,95
4
Kapitel 08 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
511 61
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
67 669,91
53 800,00
13 869,91
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 01
011
Vermerke:
518 02
011
011
Vermerke:
525 61
011
Vermerke:
526 01
011
Vermerke:
527 01
011
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 25
geleistet werden.
Vermerke:
41 513,29
30 900,00
10 613,29
10 613,29
16 115,91
15 500,00
615,91
1 425,91
810,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 514 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 518 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 527 01
10 613,29
1 573,37
1 425,91
312,10
—
—
—
4 621,69
8 700,00
-4 078,31
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
4 078,31
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
107 502,09
100 000,00
7 502,09
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
4 078,31
7 262,23
2 529,37
11 075,33
25 000,00
-13 924,67
9 573,37
8 000,00
1 573,37
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
67 669,91
53 800,00
13 869,91
—
—
—
4 621,69
8 700,00
-4 078,31
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 812 01
11 075,33
25 000,00
-13 924,67
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
16 115,91
15 500,00
615,91
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 537 61
41 513,29
30 900,00
10 613,29
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
—
—
—
—
—
—
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 25
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 17 08 519 07
9 573,37
8 000,00
1 573,37
1 573,37
107 502,09
100 000,00
7 502,09
312,10
1 128,90
6 061,09
529 01
011
Zur Verfügung des Ministers für Wirtschaft für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in
besonderen Fällen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 489,36
7 500,00
-10,64
—
—
—
7 489,36
7 500,00
-10,64
533 01
011
Aufwendungen für Tagungen, Lehrgänge, Studienfahrten, Empfänge, Ausstellungen usw. . . . . . . . . . . . . . . . .
15 498,76
15 500,00
-1,24
—
—
—
15 498,76
15 500,00
-1,24
537 61
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
23 626,55
34 000,00
-10 373,45
7 800,00
—
7 800,00
31 426,55
34 000,00
-2 573,45
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
2 529,37
Vermerke:
Ausgaben für Investitionen
811 01
011
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
31 203,80
32 000,00
-796,20
—
—
—
31 203,80
32 000,00
-796,20
812 01
011
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 804,88
12 000,00
804,88
—
—
—
12 804,88
12 000,00
804,88
Vermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 518 02
810,00
810,00
5
Kapitel 08 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
812 61
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
42 737,77
26 000,00
16 737,77
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 08 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 000,00
36 000,00
-24 000,00
54 737,77
62 000,00
-7 262,23
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
7 262,23
12 129 931,55
13 444 100,00
-1 314 168,45
19 800,00
36 000,00
-16 200,00
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
12 149 731,55
13 480 100,00
-1 330 368,45
—
1 330 368,45
11 110,00
6
Kapitel 08 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 02
Allgemeine Bewilligungen
Einnahmen
Übrige Einnahmen
236 01
253
—
—
—
—
—
—
—
—
—
5 600 000,00
5 750 000,00
-150 000,00
—
—
—
5 600 000,00
5 750 000,00
-150 000,00
5 600 000,00
5 750 000,00
-150 000,00
—
—
—
5 600 000,00
5 750 000,00
-150 000,00
Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesanstalt für Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 15.
Titelgruppen
Titelgruppe 73
Zuweisungen des Bundes und der Länder nach Art. 91 b
GG
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
231 73
164
Zuweisungen des Bundes zur gemeinsamen Förderung
der wissenschaftlichen Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
232 73
164
Reduzierung bei Tit. 894 81
—
—
—
—
—
—
—
—
—
5 600 000,00
5 750 000,00
-150 000,00
—
—
—
5 600 000,00
5 750 000,00
-150 000,00
Zuweisungen der Länder zur gemeinsamen Förderung
der wissenschaftlichen Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamteinnahmen Kapitel 08 02 . . . . . . . . . . . . . . . .
150 000,00
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
150 000,00
Ausgaben
Personalausgaben
427 15
253
Ausgaben zur Beschäftigung von LKZ-Kräften . . . . . . . .
Ausgaben dürfen mit Einwilligung des Ministeriums der Finanzen bis zur
Höhe der Einnahmen bei Titel 236 01 zuzüglich des entsprechenden
Landesanteils geleistet werden.
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Sächliche Verwaltungsausgaben
546 02
332
Kosten für Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des
Umweltpaktes Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 607,20
7 000,00
-4 392,80
—
—
—
2 607,20
7 000,00
-4 392,80
547 01
254
Öffentlichkeitsarbeit im Bereich sozialer und medizinischer Arbeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
678,43
6 000,00
-5 321,57
—
—
—
678,43
6 000,00
-5 321,57
-10 655,59
160 000,00
-170 655,59
—
—
—
-10 655,59
160 000,00
-170 655,59
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
179
Selbständige Forschungsbereiche von überregionaler
Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 685 01.
Vermerke:
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel
verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
werden.
3. Die Ausgaben sind übertragbar.
632 02
611
Verwaltungskostenbeitrag des Saarlandes zu den Kosten der Deutschen Akademie für Metrologie in München. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 01
—
—
—
—
—
—
170 600,00
—
—
—
7
Kapitel 08 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
1 604,68
3 200,00
-1 595,32
—
—
—
1 604,68
3 200,00
-1 595,32
Technische Aufsicht über Eisenbahnen . . . . . . . . . . . . .
132 226,06
140 000,00
-7 773,94
—
—
—
132 226,06
140 000,00
-7 773,94
Luftaufsicht auf dem Verkehrsflughafen Saarbrücken
und auf Landeplätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
159 823,41
165 500,00
-5 676,59
—
—
—
159 823,41
165 500,00
-5 676,59
632 03
011
Erstattung anteiliger Kosten der Geschäftsstelle der
Wirtschafts- und Verkehrsministerkonferenz. . . . . . . . . .
671 01
749
671 02
751
Vermerke:
685 01
164
Fraunhofer-Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 08 01
427 21
1 159 500,00
353 384,00
1 010 000,00
332 284,00
1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 632 01.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahr zuviel ver149 500,00
21 100,00
ausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 632 01
werden.
3. Die Ausgaben sind übertragbar.
685 02
165
96 700,00
77 000,00
19 700,00
Zuschuss an das Institut für angewandte Informationsforschung an der Universität des Saarlandes . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
Vermerke:
685 03
165
Zuschuss an die Gesellschaft für umweltkompatible Prozeßtechnik mbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 894 01.
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 08 03
686 79
1 700,00
1 512 884,00
1 342 284,00
170 600,00
170 600,00
96 700,00
77 000,00
19 700,00
19 700,00
19 700,00
900 000,00
1 200 000,00
-300 000,00
300 000,00
287 690,00
12 310,00
1 200 000,00
1 487 690,00
-287 690,00
686 01
011
Mitgliedsbeiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 432,82
5 500,00
-67,18
—
—
—
5 432,82
5 500,00
-67,18
686 02
011
Zuwendungen an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
659,31
800,00
-140,69
—
—
—
659,31
800,00
-140,69
50 000,00
120 000,00
-70 000,00
—
—
—
50 000,00
120 000,00
-70 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
11 200 000,00
11 500 000,00
-300 000,00
354 500,00
354 500,00
—
11 554 500,00
11 854 500,00
-300 000,00
9 000 000,00
9 000 000,00
—
—
—
—
9 000 000,00
9 000 000,00
—
Ausgaben für Investitionen
894 01
165
Zuwendungen des Landes zu den Ausgaben für Investitionen der Gesellschaft für umweltkompatible Prozeßtechnik mbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 685 03.
Besondere Finanzierungsausgaben
981 01
722
Vorfinanzierung von Bundesmitteln für den Bundesfernstraßenbau im laufenden Haushaltsjahr . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben sind mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen bis
zur Höhe von 7,5 Mio. EUR zulässig.
2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO sind tatsächlich angefallene Ausgaben durch Bundesmittel für den Bundesfernstraßenbau des folgenden Jahres auszugleichen, soweit die Bundesmittel im laufenden
Jahr nicht ausreichen.
Titelgruppen
Titelgruppe 81
Förderung der außeruniversitären Forschung
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Mehr-Einnahmen bei Titelgruppe 73 dürfen zur Verstärkung von
Mehrausgaben bei Titel 685 81 und 894 81 herangezogen werden.
685 81
164
Zuwendung des Landes zu den Personal- und Sachausgaben des Leibniz-Instituts für Neue Materialien gem.
GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8
Kapitel 08 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
894 81
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
164
Zuwendung des Landes zu den Ausgaben für Investitionen des Leibniz-Instituts für Neue Materialien gem.
GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 200 000,00
2 500 000,00
-300 000,00
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 08 02 . . . . . . . . . . . . . . . . .
354 500,00
354 500,00
—
Mindereinnahmen bei Tit. 231 73
Korrektur Landesanteil entspr. Mindereinnahme.
13 698 576,32
14 395 000,00
-696 423,68
1 007 884,00
974 474,00
33 410,00
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
2 554 500,00
2 854 500,00
-300 000,00
150 000,00
150 000,00
14 706 460,32
15 369 474,00
-663 013,68
—
663 013,68
19 700,00
9
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 03
Förderung der Wirtschaft
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 69
699
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
9 740,04
127 800,00
-118 059,96
—
—
—
9 740,04
127 800,00
-118 059,96
213 203,67
204 500,00
8 703,67
—
—
—
213 203,67
204 500,00
8 703,67
Übrige Einnahmen
162 01
692
Einnahmen aus Zinsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
271 03
699
Zuweisungen
der
EU
für
Kosten
"Europa/Saar-Lor-Lux" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
271 04
692
Zuweisungen der EU im Rahmen des INTERREG IIIAProgramms und INTERREG IIA (Abwicklung) . . . . . . . .
4 816,94
—
4 816,94
—
—
—
4 816,94
—
4 816,94
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 98.
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 971 98
4 816,94
271 10
699
Zuweisungen der EU im Rahmen der EU-Altprogramme
(ADAPT, RESIDER, Ziel-4 ESF-Anteil) . . . . . . . . . . . . . .
216 215,77
—
216 215,77
—
—
—
216 215,77
—
216 215,77
272 02
253
EU-Zuschüsse im Rahmen des regionalen Programmes
für Innovative Maßnahmen zur Finanzierung der Maßnahme "Regionalprogramm NanoBioTransfer-Region
Saarland". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
2 257,53
—
2 257,53
—
—
—
2 257,53
—
2 257,53
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 686 79.
282 01
692
Beiträge Dritter im Rahmen des INTERREG IIIAProgramms und INTERREG IIA (Abwicklung) . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 98.
282 02
691
Beiträge Dritter zur Saarland Offensive für GründerInnen
(SOG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 543 71.
Vermerke:
282 04
621
Beiträge Dritter zu Maßnahmen der Industrieansiedlung
und sonstigen Maßnahmen der Wirtschaftsförderung . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 22.
282 05
023
Beiträge
Dritter
zu
Wirtschaftsfördermaßnahmen
(Außenwirtschaft) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 543 96.
286 06
685
Beiträge Dritter für den Wettbewerb "Wirtschafts- und
gründungsfreundliche Gemeinde im Saarland". . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 686 01.
331 01
692
Zuweisungen des Bundes zur Förderung von Maßnahmen der gewerblichen Erschließung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 543 71
2 257,53
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
516 553,00
250 000,00
266 553,00
—
—
—
516 553,00
250 000,00
266 553,00
Verstärkung (ME) bei Tit. 883 01
266 553,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 883 01.
331 11
691
Zuweisungen des Bundes zur Schaffung und Sicherung
von Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen
im Bereich der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 892 01.
2 647 426,00
2 594 700,00
52 726,00
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 892 01
—
—
—
2 647 426,00
2 594 700,00
52 726,00
52 726,00
10
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
346 08
699
Investionszuschüsse der EU zur Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des RECHAR-Programms 1994 1999 (EFRE-Anteil) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
346 10
699
Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziel5b-Programms 1994 - 1999 (EFRE-Anteil) . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
346 11
699
Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziel2-Programms, Abwicklung 1997 - 1999 . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
315 189,63
312 100,00
3 089,63
—
—
—
315 189,63
312 100,00
3 089,63
211 583,19
229 100,00
-17 516,81
—
—
—
211 583,19
229 100,00
-17 516,81
61 999,84
83 000,00
-21 000,16
—
—
—
61 999,84
83 000,00
-21 000,16
41 606,60
—
41 606,60
—
—
—
41 606,60
—
41 606,60
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Erstattungen des Bundes für das Deutsch-Französische
Sekretariat für den Austausch in der beruflichen Bildung
sowie Beiträge Dritter für die Durchführung von Sprachkursen im Rahmen des Austauschprogramms
231 71
155
Erstattungen für Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.
261 71
155
Erstattungen für Sachausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 547 81.
282 71
155
Beiträge
Dritter
für
die
Durchführung
von
Sprachkursen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 81.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 08 03 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (E) bei Tit. 533 81
3 925 402,58
3 489 100,00
436 302,58
41 606,60
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
3 925 402,58
3 489 100,00
436 302,58
436 302,58
—
Ausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 01
643
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Beiträge Dritter fließen den Ausgaben zu.
533 01
011
Kosten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Saar-Lor-Lux . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
533 02
011
Durchführung der Gesprächsreihe "Wirtschaftsdialog
Saarland". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
533 22
691
Durchführung von Maßnahmen für die Industrieansiedlung und die sonstige Wirtschaftsförderung . . . . . . . . . .
1. Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282
04 geleistet werden.
93 621,61
88 000,00
5 621,61
36 000,00
41 839,00
-5 839,00
129 621,61
129 839,00
-217,39
425,00
2 500,00
-2 075,00
—
—
—
425,00
2 500,00
-2 075,00
5 437,73
7 600,00
-2 162,27
—
—
—
5 437,73
7 600,00
-2 162,27
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 08 01
453 01
20 842,64
22 000,00
-1 157,36
—
—
—
2 000,00
20 842,64
22 000,00
-1 157,36
11
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
219 600,00
219 600,00
—
—
—
—
219 600,00
219 600,00
—
Finanzierung von Maßnahmen der Kontaktanbahnung
zu potentiellen Ansiedlungsinteressenten und branchenspezifischen Standortwerbung, die im Auftrage des Landes von der gwSaar durchgeführt werden . . . . . . . . . . .
1 344 200,00
1 344 200,00
—
—
—
—
1 344 200,00
1 344 200,00
—
253
Finanzierung eines grenzüberschreitenden EURES
Saarland/Lothringen/Luxemburg/Rheinland-Pfalz. . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
685
Zuschüsse an die Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.V. zur Designförderung im Saarland und an
die Industrie- und Handelskammer des Saarlandes zur
Durchführung des Wettbewerbs "Wirtschafts- und gründungsfreundliche Gemeinde im Saarland" . . . . . . . . . . .
29 400,00
29 400,00
—
—
—
—
29 400,00
29 400,00
—
200 000,00
200 000,00
—
—
—
—
200 000,00
200 000,00
—
1 033 106,00
500 000,00
533 106,00
—
—
—
1 033 106,00
500 000,00
533 106,00
684 01
649
Zuschüsse zur Förderung der Verbraucherberatung . . .
685 01
685
685 03
686 01
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 286
06 geleistet werden.
686 02
635
Zuschüsse an die Handwerkskammer des Saarlandes
zur Integration der Meisterschule und der Fachschule für
Technik in das Handwerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben für Investitionen
883 01
692
Zuweisungen an Gemeinden/Maßnahmenträger zur
Durchführung von wirtschaftsnahen Infrastrukturvorhaben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
1. Ausgaben können in Höhe der Einnahmen bei Titel 331 01 einschließlich entsprechender Landesanteile aus Titel 883 04 verausgabt werden.
2. Der Landesanteil aus Rückzahlungen von Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe der Vorjahre kann für Mehrausgaben bei Titel 883 04 verwandt werden.
3. Die vom Bund avisierten Zuweisungen der Bundesanteile aus Rückzahlungen von Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe der Vorjahre
fließen den Ausgaben zu.
883 04
692
Zuweisungen an Gemeinden/Maßnahmenträger zur
Durchführung wirtschaftsnaher Infrastrukturvorhaben
(Landesprogramm) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 883 04
Mehreinnahmen bei Tit. 331 01
4 350 440,83
2 810 000,00
1 540 440,83
1. Siehe Verstärkungsvermerke bei Titel 883 01.
Vermerke:
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Kapitel 08 06 Titel 883 71 und Titel 883 73.
5 732 568,00
8 551 675,00
-2 819 107,00
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 683 83
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 883 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 08 06
883 73
266 553,00
266 553,00
10 083 008,83
11 361 675,00
-1 278 666,17
520 000,00
266 553,00
492 112,63
883 05
692
Zuweisungen an Gemeinden/Maßnahmenträger zur
Durchführung von wirtschaftsnahen Infrastrukturvorhaben im Rahmen der EU-Programme Ziel-2, RECHAR
und RESIDER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
892 01
691
Zuschüsse zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 261 258,27
5 189 500,00
71 758,27
18 069,00
—
18 069,00
5 279 327,27
5 189 500,00
89 827,27
1. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 331 11
einschließlich entsprechender Landesanteile aus Titel 892 04 zusätzlich verausgabt werden.
2. Der Landesanteil aus Rückzahlungen von Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe der Vorjahre kann für Mehrausgaben bei Titel 892 04 verwandt werden.
3. Die vom Bund avisierten Zuweisungen der Bundesanteile aus Rückzahlungen von Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe der Vorjahre
fließen den Ausgaben zu.
Vermerke:
Mehreinnahmen bei Tit. 331 11
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 892 04
52 726,00
37 101,27
12
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
892 04
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
692
Zuschüsse zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 847 053,98
6 000 000,00
2 847 053,98
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 892 01.
Vermerke:
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 892 05 und bei Kapitel 08 06 Titel 892 71 und 892 73.
892 05
692
Zuschüsse zur Schaffung von Dauerarbeitsplätzen für
kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14 538 000,00
17 422 960,00
-2 884 960,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 892 01
23 385 053,98
23 422 960,00
-37 906,02
37 101,27
3 250 612,00
2 000 000,00
1 250 612,00
9 469 788,00
10 720 400,00
-1 250 612,00
12 720 400,00
12 720 400,00
—
4 228 644,22
3 532 500,00
696 144,22
5 890 300,00
10 016 660,00
-4 126 360,00
10 118 944,22
13 549 160,00
-3 430 215,78
254 519,71
165 500,00
89 019,71
100 300,00
196 000,00
-95 700,00
354 819,71
361 500,00
-6 680,29
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 892 04 und bei Kapitel 08 06 Titel 892 71 und 892 73.
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Maßnahmen zur Förderung des Mittelstandes
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
543 71
691
Maßnahmen zur Durchführung der Saarland Offensive
für GründerInnen (SOG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 02
geleistet werden.
684 71
692
Vermerke:
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 02
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 684 71
8 900,00
—
8 900,00
Zuschüsse für laufende Zwecke an Einrichtungen zur
Förderung des Mittelstandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 543 71
2 257,53
8 900,00
8 900,00
—
8 900,00
8 900,00
686 71
635
Förderung der Leistungssteigerung von kleinen und mittleren Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
505 825,00
567 000,00
-61 175,00
290 000,00
230 000,00
60 000,00
795 825,00
797 000,00
-1 175,00
892 71
691
Förderung mittelständischer Unternehmen - Zuschüsse
zur Förderung von Kapitalbeteiligungen und zur Verbilligung
von
Krediten;
Meisterförderung
(Landesprogramm) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 459 399,51
2 800 000,00
659 399,51
5 500 000,00
9 590 660,00
-4 090 660,00
8 959 399,51
12 390 660,00
-3 431 260,49
Vermerke:
Titelgruppe 75
Maßnahmen zur Förderung des Tourismus - Abwicklung
der EU-Altprogramme -
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 06 18
812 02
50 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben der Titelgruppen 75 und 76 sind gegenseitig
deckungsfähig.
883 75
692
Zuweisungen an Gemeinden zur Durchführung von öffentlichen Tourismusmaßnahmen im Rahmen der EUProgramme
Ziel-2,
RESIDER,
LEADER
II
(1994-1999) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
892 75
691
Zuschüsse zur Herrichtung und fremdenverkehrsmäßigen Erschließung des Hüttenensembles in Völklingen . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
6 544 712,45
8 048 000,00
-1 503 287,55
7 153 947,00
5 663 861,00
1 490 086,00
13 698 659,45
13 711 861,00
-13 201,55
93 664,44
54 000,00
39 664,44
—
—
—
93 664,44
54 000,00
39 664,44
Titelgruppe 76
Maßnahmen zur Förderung des Tourismus
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
543 76
651
Ausgaben für Werbemaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 892 76
39 664,44
13
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
685 76
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
651
Zuschüsse an die Tourismuszentrale Saarland sowie zu
sonstigen Tourismusprojekten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 418 356,85
2 000 000,00
-581 643,15
Vermerke:
883 76
692
Zuweisungen an Gemeinden/Maßnahmeträger zur
Durchführung
von
öffentlichen
Tourismusmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
892 76
691
Zuschüsse zur Durchführung von Tourismusmaßnahmen durch Errichtung oder Erweiterung von privaten
Tourismusbetrieben (Landesprogramm) . . . . . . . . . . . . .
Innovations- und Technologieförderung: IT Saarland,
Biokom Saarland, Technologieinfrastruktur
3 990 748,00
2 473 294,00
1 517 454,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 892 76
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 08 06
883 73
919 460,18
1 679 000,00
-759 539,82
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Vermerke:
Kapitel 08 06 Titel 892 73.
Titelgruppe 79
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 892 76
4 113 230,98
4 315 000,00
-201 769,02
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Vermerke:
Kapitel 08 06 Titel 883 71 und Titel 883 73.
592 313,00
—
592 313,00
2 570 886,00
3 190 567,00
-619 681,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 543 76
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 76
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 883 76
2 010 669,85
2 000 000,00
10 669,85
10 670,00
8 103 978,98
6 788 294,00
1 315 684,98
1 328 886,00
13 200,95
3 490 346,18
4 869 567,00
-1 379 220,82
39 664,44
10 670,00
1 328 886,00
4 647 608,85
5 345 000,00
-697 391,15
5 882 400,00
5 497 785,00
384 615,00
10 530 008,85
10 842 785,00
-312 776,15
126 528,58
170 000,00
-43 471,42
58 000,00
14 700,00
43 300,00
184 528,58
184 700,00
-171,42
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 686 79 gilt für alle Titel der
Titelgruppe. Die VE-Anteile sind in den Erläuterungen ausgewiesen.
533 79
178
Aufwendungen für Lehrgänge, Konferenzen, Tagungen,
Messen und Ausstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Aus dem Titel können auch Reisekosten gezahlt werden.
537 79
012
Zentrale Innovationsprojekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
493 157,10
340 000,00
153 157,10
300 000,00
469 900,00
-169 900,00
793 157,10
809 900,00
-16 742,90
547 79
169
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
6 644,62
30 000,00
-23 355,38
24 300,00
1 000,00
23 300,00
30 944,62
31 000,00
-55,38
682 79
691
Zuschüsse an öffentliche Unternehmen zur Förderung
von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben . . . . . . . . .
37 485,01
21 000,00
16 485,01
10 100,00
26 685,00
-16 585,00
47 585,01
47 685,00
-99,99
683 79
691
Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovationsvorhaben privater Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
256 405,56
430 000,00
-173 594,44
400 000,00
346 000,00
54 000,00
656 405,56
776 000,00
-119 594,44
686 79
178
Zuschüsse an Private und Institutionen zur Förderung
von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben . . . . . . . . .
2 177 759,06
2 110 000,00
67 759,06
940 000,00
1 037 000,00
-97 000,00
3 117 759,06
3 147 000,00
-29 240,94
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 272 02
geleistet werden.
892 79
691
Zuschüsse an kleine und mittlere Unternehmen für anwendungsbezogene Forschungs- und Entwicklungsprojekte sowie für die Erstellung von Durchführbarkeitsstudien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 08 02
685 02
160 197,12
500 000,00
-339 802,88
Vermerke:
1 450 000,00
1 722 900,00
-272 900,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 894 79
19 700,00
1 610 197,12
2 222 900,00
-612 702,88
500 000,00
893 79
169
Förderung von Infrastrukturmaßnahmen und sonstigen
Investitionen für Telekommunikationsanwendungen . . .
271 662,92
150 000,00
121 662,92
700 000,00
829 600,00
-129 600,00
971 662,92
979 600,00
-7 937,08
894 79
178
Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 117 768,88
1 594 000,00
-476 231,12
2 000 000,00
1 050 000,00
950 000,00
3 117 768,88
2 644 000,00
473 768,88
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 892 79
500 000,00
14
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppe 81
Deutsch-Französisches Sekretariat für den Austausch in
der beruflichen Bildung
327 787,34
316 600,00
11 187,34
22 889,77
33 359,65
-10 469,88
350 677,11
349 959,65
717,46
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Personalausgaben dürfen um die Mehreinnahmen bei Titel 231
71 überschritten werden.
422 81
155
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
69 388,19
70 100,00
-711,81
—
—
—
69 388,19
70 100,00
-711,81
425 81
155
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
141 918,38
159 000,00
-17 081,62
—
—
—
141 918,38
159 000,00
-17 081,62
533 81
155
Aufwendungen
für
die
Durchführung
von
Sprachkursen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
52 076,48
—
52 076,48
22 889,77
33 359,65
-10 469,88
74 966,25
33 359,65
41 606,60
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 282 71 geleistet werden.
Vermerke:
2. Die Ausgaben sind nicht deckungsfähig mit den anderen Titeln der
Titelgruppe.
547 81
155
Berufliche Bildung in der Wirtschaft
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
41 606,60
64 404,29
87 500,00
-23 095,71
—
—
—
64 404,29
87 500,00
-23 095,71
4 046 028,06
3 510 100,00
535 928,06
428 312,00
538 777,00
-110 465,00
4 474 340,06
4 048 877,00
425 463,06
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 261 71
geleistet werden.
Titelgruppe 83
Tats. Einnahmen bei Tit. 282 71
547 83
252
Flankierende Maßnahmen zum Landesprogramm "Ausbildung jetzt" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
42 744,80
47 500,00
-4 755,20
4 750,00
—
4 750,00
47 494,80
47 500,00
-5,20
682 83
253
Zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für schwer vermittelbare Jugendliche im Rahmen des Landesprogramms "Ausbildung jetzt". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 480 771,44
1 400 000,00
80 771,44
175 698,00
256 470,00
-80 772,00
1 656 469,44
1 656 470,00
-0,56
683 83
252
Zuschüsse im Rahmen des Landesprogramms "Ausbildung jetzt" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 299 939,50
739 600,00
560 339,50
—
134 870,00
-134 870,00
1 299 939,50
874 470,00
425 469,50
Vermerke:
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 883 04
520 000,00
520 000,00
686 83
155
Förderung der Bildung in Handwerk und Handel . . . . . .
923 000,00
923 000,00
—
—
—
—
923 000,00
923 000,00
—
893 83
252
Zuwendungen zu Investitionen im Bereich der beruflichen Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
299 572,32
400 000,00
-100 427,68
247 864,00
147 437,00
100 427,00
547 436,32
547 437,00
-0,68
713 073,59
609 000,00
104 073,59
50 000,00
242 141,00
-192 141,00
763 073,59
851 141,00
-88 067,41
116 728,39
102 000,00
14 728,39
—
22 000,00
-22 000,00
116 728,39
124 000,00
-7 271,61
192 945,20
133 000,00
59 945,20
—
20 141,00
-20 141,00
192 945,20
153 141,00
39 804,20
Titelgruppe 96
Außenwirtschafts- und Messeförderung
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben der Titelgruppen 96 und 97 sind gegenseitig
deckungsfähig.
543 96
023
Förderung der außenwirtschaftlichen Beziehungen zu
ausgewählten Regionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282
05 geleistet werden.
2. Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
683 96
643
Zuschüsse an Unternehmen zur Beteiligung an Messen
oder an Firmengemeinschaften und projektbezogene
Außenwirtschaftsberatung für kleine und mittlere Unternehmen sowie für das Handwerk . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 686 96
39 804,20
15
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
686 96
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
403 400,00
374 000,00
29 400,00
50 000,00
200 000,00
-150 000,00
453 400,00
574 000,00
-120 600,00
2
023
Zuschüsse an die Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.V. zur Finanzierung von Absatzförderungsmaßnahmen für die saarländische Wirtschaft . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 97
Entwicklungszusammenarbeit
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Ausgaben der Titelgruppen 96 und 97 sind gegenseitig
deckungsfähig.
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 683 96
39 804,20
225 800,00
185 000,00
40 800,00
13 000,00
53 980,00
-40 980,00
238 800,00
238 980,00
-180,00
684 97
023
Zuschüsse an nichtstaatliche gemeinnützige Organisationen zur Durchführung von "Dritte-Welt-Projekten" . . .
40 000,00
40 000,00
—
—
—
—
40 000,00
40 000,00
—
686 97
023
Förderung der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit im
Saarland und Ausgaben für die technische Entwicklungshilfe im wirtschaftlichen Bereich . . . . . . . . . . . . . . .
185 800,00
145 000,00
40 800,00
13 000,00
53 980,00
-40 980,00
198 800,00
198 980,00
-180,00
Titelgruppe 98
242 233,26
—
242 233,26
890 756,99
1 128 173,31
-237 416,32
1 132 990,25
1 128 173,31
4 816,94
EU-Programme INTERREG
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei den Titeln
271 04 und 282 01 geleistet werden.
3. Die Abwicklung des Programms erfolgt über die hierfür in Frage kommenden - ggf. neu einzurichtenden - Haushaltsstellen zu Lasten der
Titel 547 98, 883 98 und 893 98.
427 98
692
Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 98
692
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände, Verbrauchsmaterial . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
523 98
692
Wissenschaftliches Schrifttum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 98
692
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
721,75
—
721,75
—
—
—
721,75
—
721,75
Vermerke:
526 98
692
3 522,40
—
3 522,40
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
527 98
692
692
Vermerke:
533 98
692
Vermerke:
546 98
692
Sachkostenerstattungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
489,40
—
489,40
Durchführung von Kongressen und Tagungen . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
3 452,79
—
3 452,79
Kosten von Veröffentlichungen, Dokumentationen und
Statistiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
1 710,27
—
1 710,27
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
531 98
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
—
—
—
—
—
—
721,75
3 522,40
—
3 522,40
3 522,40
1 710,27
—
1 710,27
1 710,27
3 452,79
—
3 452,79
3 452,79
489,40
—
489,40
489,40
—
—
—
16
Kapitel 08 03
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
547 98
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
692
25 400,99
—
25 400,99
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
25 400,99
—
25 400,99
25 400,99
633 98
692
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
681 98
692
Zuschüsse für Austauschprojekte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
684 98
692
Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
686 98
692
Sonstige Zuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
13 189,65
—
13 189,65
—
—
—
13 189,65
—
13 189,65
Vermerke:
812 98
692
Wissenschaftliche Ausstattung (Inland) . . . . . . . . . . . . .
883 98
692
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
893 98
692
692
Ausgaben im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIIA (und INTERREG IIA) (Abwicklung) mit der
EU zur Verstärkung der regionalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Landesanteil). . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 08 03 . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
39 549,00
—
39 549,00
—
—
—
39 549,00
—
39 549,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
—
—
—
Vermerke:
13 189,65
—
—
—
154 197,01
—
154 197,01
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige. . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
971 98
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 971 98
890 756,99
1 128 173,31
-237 416,32
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 525 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 526 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 531 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 533 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 547 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 686 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 527 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 883 98
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 893 98
Tats. Einnahmen bei Tit. 271 04
45 631 885,83
39 959 000,00
5 672 885,83
50 126 030,76
59 911 610,96
-9 785 580,20
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
39 549,00
154 197,01
—
154 197,01
154 197,01
890 756,99
1 128 173,31
-237 416,32
721,75
3 522,40
3 452,79
489,40
25 400,99
13 189,65
1 710,27
39 549,00
154 197,01
4 816,94
95 757 916,59
99 870 610,96
-4 112 694,37
—
4 112 694,37
520 000,00
17
Kapitel 08 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 04
Förderung des Verkehrs
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
119 02
741
8 316,99
—
8 316,99
—
—
—
8 316,99
—
8 316,99
735,76
—
735,76
—
—
—
735,76
—
735,76
88 570 680,00
88 570 700,00
-20,00
—
—
—
88 570 680,00
88 570 700,00
-20,00
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Übrige Einnahmen
162 01
741
Einnahmen aus Zinsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
231 01
741
Zuweisungen des Bundes für die Regionalisierung des
schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV). . .
261 01
741
Erstattung von Personalkosten durch die RSW-GmbH. .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
282 01
729
Beiträge Dritter zum Logistikkongress. . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
6 372 000,00
9 404 000,00
-3 032 000,00
—
—
—
6 372 000,00
9 404 000,00
-3 032 000,00
5 400 000,00
12 000 000,00
-6 600 000,00
—
—
—
5 400 000,00
12 000 000,00
-6 600 000,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 686 02.
282 02
741
Beiträge Dritter zur Interregionalen Initiative Schienenschnellverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 687 02.
331 01
741
Finanzhilfen des Bundes für Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . . . . . . .
1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 891 02.
2. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 883 83.
331 02
741
Finanzhilfen des Bundes für die Schieneninfrastruktur
des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 891 02.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 08 04 . . . . . . . . . . . . . . . .
Reduzierung bei Tit. 891 02
100 351 732,75
109 974 700,00
-9 622 967,25
6 600 000,00
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
100 351 732,75
109 974 700,00
-9 622 967,25
—
9 622 967,25
Ausgaben
Personalausgaben
425 01
749
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
44 000,00
-44 000,00
59 000,00
15 000,00
44 000,00
59 000,00
59 000,00
—
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
636 01
229
Zuweisung an die Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18
Kapitel 08 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
686 01
749
686 02
729
Erstattung von Kosten, die dem Betreiber der Strecke
Merzig-Nunkirchen für die Erhaltung und den Betrieb
von höhengleichen Kreuzungen von Eisenbahnstrecken
mit Nichtbundesstraßen entstehen . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zuschüsse zur Durchführung des Logistikkongresses . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 01
geleistet werden.
687 02
729
Zuschüsse zur Durchführung der Interregionalen Initiative Schienenschnellverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 282
02 geleistet werden.
9 381,00
9 400,00
-19,00
—
—
—
9 381,00
9 400,00
-19,00
5 000,00
15 000,00
-10 000,00
—
—
—
5 000,00
15 000,00
-10 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Ausgaben für Investitionen
881 01
731
Ausbau der Bundeswasserstraße Saar. . . . . . . . . . . . . .
350 000,00
350 000,00
—
—
—
—
350 000,00
350 000,00
—
891 02
741
Zuweisung zur Finanzierung der Saar-Bahn . . . . . . . . . .
8 100 000,00
—
8 100 000,00
12 000 000,00
-3 900 000,00
12 000 000,00
—
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 331
01 und Titel 331 02 geleistet werden.
-3 900 000,00
—
2. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 891 84
Vermerke:
Mindereinnahmen
bei
Tit.
331
02
überschritten werden.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 891 84
6 600 000,00
2 700 000,00
Titelgruppen
Titelgruppe 82
Ausgleichszahlungen im Personennahverkehr
Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung
nach § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
682 82
741
an öffentliche Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind einseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel
682 84.
17 289 180,00
11 306 600,00
5 982 580,00
—
—
—
17 289 180,00
11 306 600,00
5 982 580,00
17 179 366,00
11 196 600,00
5 982 766,00
—
—
—
17 179 366,00
11 196 600,00
5 982 766,00
Vermerke:
683 82
741
109 814,00
110 000,00
-186,00
an private Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 83
Zuweisungen für Investitionsvorhaben des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV)
883 83
741
Zuweisungen an Gemeinden und öffentliche Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 331 01
geleistet werden.
891 83
741
Landesergänzungsprogramm zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
892 83
741
Zuweisungen an private Unternehmen . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 683 82
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 682 84
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 82
186,00
5 982 580,00
109 814,00
110 000,00
-186,00
186,00
4 855 507,28
9 404 000,00
-4 548 492,72
10 226 853,32
8 710 360,60
1 516 492,72
15 082 360,60
18 114 360,60
-3 032 000,00
773 507,28
8 617 000,00
-7 843 492,72
10 226 853,32
8 562 982,21
1 663 871,11
11 000 360,60
17 179 982,21
-6 179 621,61
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 892 83
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 20 31 883 03
3 147 621,61
3 032 000,00
147 378,39
—
147 378,39
—
147 378,39
-147 378,39
147 378,39
147 378,39
—
3 934 621,61
787 000,00
3 147 621,61
—
—
—
3 934 621,61
787 000,00
3 147 621,61
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 883 83
3 147 621,61
19
Kapitel 08 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppe 84
Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV)
92 911 308,02
87 676 300,00
5 235 008,02
56 804 377,08
70 721 965,10
-13 917 588,02
149 715 685,10
158 398 265,10
-8 682 580,00
92 021,74
50 000,00
42 021,74
19 981,48
62 003,22
-42 021,74
112 003,22
112 003,22
—
313 940,81
440 000,00
-126 059,19
—
—
—
313 940,81
440 000,00
-126 059,19
Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 01
überschritten werden. Sie sind einschließlich der nicht beanspruchten
Mehreinnahmen übertragbar.
526 84
741
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
543 84
741
Maßnahmen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 84
126 059,19
633 84
741
Zuweisungen an Gemeindeverbände zur Wahrnehmung
von Aufgaben im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
459 067,95
620 000,00
-160 932,05
478 705,69
317 773,64
160 932,05
937 773,64
937 773,64
—
637 84
741
Zuschüsse an den Zweckverband Personennahverkehr
Saarland (ZPS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 398 715,94
2 700 000,00
-1 301 284,06
—
1 032 914,96
-1 032 914,96
1 398 715,94
3 732 914,96
-2 334 199,02
Vermerke:
682 84
741
Zuschüsse zur Finanzierung der Betriebsdefizite des
Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 682 82.
68 807 060,95
67 300 000,00
1 507 060,95
Vermerke:
683 84
741
Zuschüsse an die Saarländische Nahverkehrs-Service
GmbH (SNS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
741
Vermerke:
711 84
741
Vermerke:
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 84
87 529,36
300 000,00
-212 470,64
Kosten der Entwurfsbearbeitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
241 957,37
-241 957,37
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 84
575 240,86
744 000,00
-168 759,14
Zuschüsse für die Zusammenarbeit mit der Verkehrsgesellschaft Saar GmbH (VGS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 638 978,77
-1 638 978,77
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 82
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 891 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 711 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 637 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 543 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 683 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 84
6 403 875,96
6 300 000,00
103 875,96
Vermerke:
685 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 84
90 624,91
133 820,94
-43 196,03
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 84
2 334 199,02
68 807 060,95
68 938 978,77
-131 917,82
5 982 580,00
2 827 896,75
255 666,67
2 334 199,02
126 059,19
138 081,41
168 759,14
6 403 875,96
6 541 957,37
-138 081,41
138 081,41
575 240,86
744 000,00
-168 759,14
168 759,14
178 154,27
433 820,94
-255 666,67
255 666,67
712 84
741
Investitionsmaßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), insbesondere im schienengebundenen
Personennahverkehr (SPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
891 84
741
Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen insbesondere im
schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) . . .
7 198 542,33
9 222 300,00
-2 023 757,67
47 927 633,75
53 663 772,83
-5 736 139,08
55 126 176,08
62 886 072,83
-7 759 896,75
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 891 02.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 891 02
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 892 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 682 84
2 700 000,00
2 232 000,00
2 827 896,75
20
Kapitel 08 04
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
892 84
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
741
Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 575 312,12
—
7 575 312,12
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 08 04 . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 287 431,25
13 630 743,37
-5 343 312,12
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 891 84
123 520 376,30
120 805 300,00
2 715 076,30
67 090 230,40
79 447 325,70
-12 357 095,30
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
15 862 743,37
13 630 743,37
2 232 000,00
2 232 000,00
190 610 606,70
200 252 625,70
-9 642 019,00
—
9 642 019,00
—
21
Kapitel 08 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 05
Maßnahmen zur Förderung des Arbeitsmarktes
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
253
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 404,01
4 000,00
-2 595,99
—
—
—
1 404,01
4 000,00
-2 595,99
119 05
253
Stundungs- und Verzugszinsen, Säumniszuschläge . . .
1 996,83
500,00
1 496,83
—
—
—
1 996,83
500,00
1 496,83
119 31
253
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
500,00
-500,00
—
—
—
—
500,00
-500,00
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33,02
—
33,02
—
—
—
33,02
—
33,02
Übrige Einnahmen
236 01
253
Erstattungen von Personalausgaben durch die Bundesanstalt für Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
286 05
253
Zuwendungen aus dem EU-Sozialfonds - Maßnahmen
der technischen Hilfe und der Programmevaluierung Förderperiode 2000 - 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
382 01
234
Erstattungen des Bundes für die Kosten Unterkunft und
Heizung an die Kommunen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
49 951 477,56
—
49 951 477,56
—
—
—
49 951 477,56
—
49 951 477,56
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 982 01.
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 982 01
49 951 477,56
389 01
252
Zweckgebundene Leistungen aus dem EU-Sozialfonds
Förderperiode 1994 bis 1999 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
89,11
—
89,11
—
—
—
89,11
—
89,11
389 02
252
Zweckgebundene Leistungen aus dem EU-Sozialfonds
Förderperiode 2000 bis 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22 585 540,01
15 338 800,00
7 246 740,01
—
—
—
22 585 540,01
15 338 800,00
7 246 740,01
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 989 02.
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 08 05 . . . . . . . . . . . . . . . .
Verstärkung (ME) bei Tit. 989 02
72 540 540,54
15 343 800,00
57 196 740,54
7 246 740,01
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
72 540 540,54
15 343 800,00
57 196 740,54
57 196 740,54
—
Ausgaben
Personalausgaben
427 22
011
309 347,24
148 000,00
161 347,24
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe des ESF-Anteils zu Lasten des Titels
989 02 überschritten werden.
Vermerke:
—
19 832,00
-19 832,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 989 02
309 347,24
167 832,00
141 515,24
154 673,62
22
Kapitel 08 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
413 456,50
561 900,00
-148 443,50
430 544,50
282 101,00
148 443,50
844 001,00
844 001,00
—
2
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
684 01
266
Förderung von Maßnahmen zum nachträglichen Erwerb
des Hauptschulabschlusses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Mittel der Titel 684 01, 685 03, 686 01, 686 02, 686 03, 686 07, 686
08 und der Titelgruppen 71 bis 77 sind gegenseitig deckungsfähig und
Vermerke:
übertragbar.
685 03
253
4 879,00
40 000,00
-35 121,00
Finanzierung eines grenzüberschreitenden EURES
Saarland/Lothringen/Luxemburg/Rheinland-Pfalz. . . . . .
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
Vermerke:
686 01
253
Zuwendungen zur Förderung von Arbeitslosenzentren
und Arbeitsloseninitiativen, örtlichen Beschäftigungsinitiativen sowie Beratungseinrichtungen für Arbeitsloseninitiativen und selbstverwaltete Projekte . . . . . . . . . . . . .
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 684 01.
39 000,00
79 000,00
-40 000,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 686 02
15 650,33
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 686 08
15 541,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 77
8 808,67
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 685 77.
12 701,18
—
12 701,18
Vermerke:
34 121,00
39 000,00
-4 879,00
28 490,00
41 200,00
-12 710,00
41 191,18
41 200,00
-8,82
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 685 77.
Siehe Haushaltsvermerk bei 684 01.
686 02
253
49 371,33
—
49 371,33
Zuwendung für die interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
Vermerke:
686 03
253
Zuschüsse zu den Kosten einer wissenschaftlichen Befragung saarländischer Betriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
686 07
253
Maßnahmen der technischen Hilfe und der ESFProgrammevaluierung - Förderperiode 2000 - 2006 . . . .
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
Vermerke:
686 08
252
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 03
Vermerke:
49 371,33
33 721,00
15 650,33
15 650,33
—
—
—
—
—
—
—
—
—
25 708,47
30 000,00
-4 291,53
13 343,53
9 052,00
4 291,53
39 052,00
39 052,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 526 85 .
482 354,00
400 000,00
82 354,00
Dualisiertes Berufsbildungsjahr/Berufsgrundschule . . . .
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
—
33 721,00
-33 721,00
306 127,00
188 481,00
117 646,00
788 481,00
588 481,00
200 000,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 03
15 541,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 684 74
14 459,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 684 73
100 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 686 08.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 71
70 000,00
Besondere Finanzierungsausgaben
982 01
234
Abführung der vom Bund übernommenen Kosten für Unterkunft und Heizung an die Kommunen . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 382 01 geleistet
werden.
989 01
252
49 951 477,56
—
49 951 477,56
Vermerke:
Vermerke:
989 02
252
Zur Verrechnung zweckgebundener Leistungen aus dem
EU-Sozialfonds -Förderperiode 2000 bis 2006 . . . . . . . .
Tats. Einnahmen bei Tit. 382 01
909,65
—
909,65
Zur Verrechnung zweckgebundener Zuweisungen aus
dem EU-Sozialfonds -Förderperiode 1994 bis 1999 . . . .
49 951 477,56
—
49 951 477,56
49 951 477,56
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
nicht genehmigte überplanmäßige Ausgabe
26 635 804,06
15 338 800,00
11 297 004,06
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 389 02
geleistet werden.
Vermerke:
2. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 22.
—
—
—
—
—
—
Mehreinnahmen bei Tit. 389 02
Mehrausgaben gem. § 9 HG
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 22
909,65
—
909,65
909,65
26 635 804,06
15 338 800,00
11 297 004,06
7 246 740,01
4 204 937,67
154 673,62
23
Kapitel 08 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
70 000,00
140 000,00
-70 000,00
—
—
—
70 000,00
140 000,00
-70 000,00
633 71
253
Zuschüsse zur Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen an kommunale Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
685 71
253
Zuschüsse zu den Eigenleistungen bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Rahmen der Landesprogramme
"Arbeit und Umwelt" und "Arbeit und Kultur" an gemeinnützige Träger und Zuschüsse zur verstärkten Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen an gemeinnützige Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
70 000,00
140 000,00
-70 000,00
—
—
—
70 000,00
140 000,00
-70 000,00
Vermerke:
Titelgruppe 72
Maßnahmen zur Verwirklichung der beruflichen Chancengleichheit für Frauen und Männer
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 686 08
70 000,00
312 930,30
300 000,00
12 930,30
237 817,70
250 748,00
-12 930,30
550 748,00
550 748,00
—
52 386,17
150 000,00
-97 613,83
112 665,83
70 052,00
42 613,83
165 052,00
220 052,00
-55 000,00
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
683 72
253
Zuschüsse an private Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
685 72
253
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 72
55 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 683 72.
260 544,13
150 000,00
110 544,13
Zuschüsse an gemeinnützige Träger . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 73
Förderung der Einstellung schwervermittelbarer und
älterer Arbeitsloser
125 151,87
180 696,00
-55 544,13
385 696,00
330 696,00
55 000,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 683 72
55 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 685 72.
49 156,71
100 000,00
-50 843,29
28 633,29
77 790,00
-49 156,71
77 790,00
177 790,00
-100 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
49 156,71
100 000,00
-50 843,29
28 633,29
77 790,00
-49 156,71
77 790,00
177 790,00
-100 000,00
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
682 73
253
Zuschüsse an gemeinnützige und private Träger . . . . . .
684 73
253
Zuschüsse
zur
Beschäftigung
von
Langzeitarbeitslosen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
894 73
253
Investitionszuschüsse für Sondermaßnahmen zur Förderung des Arbeitsmarktes an gemeinnützige Träger . . . .
Titelgruppe 74
Flankierende Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 685 77.
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 686 08
100 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
91 718,00
50 000,00
41 718,00
70 174,00
126 351,00
-56 177,00
161 892,00
176 351,00
-14 459,00
682 74
253
Zuwendungen im Rahmen des Sonderprogramms "Ausbildungsplätze jetzt". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
684 74
253
Zuschüsse zu Jugendqualifikationsmaßnahmen und werkstätten, flankierende Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . .
91 718,00
50 000,00
41 718,00
70 174,00
126 351,00
-56 177,00
161 892,00
176 351,00
-14 459,00
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 686 08
14 459,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 684 74.
24
Kapitel 08 05
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
686 74
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
253
Förderung der Zusammenarbeit von Arbeitsämtern,
kommunaler Ebene und Land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
973 307,00
700 000,00
273 307,00
1 004 859,67
1 269 358,00
-264 498,33
1 978 166,67
1 969 358,00
8 808,67
Vermerke:
Titelgruppe 77
Landesprogramm "Qualifizierung und Beschäftigung von
Arbeitslosen im Alg II-Bezug
Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 684 01.
633 77
253
Zuwendungen zur Förderung der Qualifizierung und Beschäftigung von Arbeitslosen im Alg II-Bezug . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
685 77
253
Zuwendungen zur Förderung der Qualifizierung und Beschäftigung von Arbeitslosen im Alg II-Bezug bei gemeinnützigen Trägern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
973 307,00
700 000,00
273 307,00
1 004 859,67
1 269 358,00
-264 498,33
1 978 166,67
1 969 358,00
8 808,67
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 08 05 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 685 03
8 808,67
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 05 20 Titel 685 77.
79 383 121,00
17 808 700,00
61 574 421,00
2 154 110,69
2 337 634,00
-183 523,31
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
81 537 231,69
20 146 334,00
61 390 897,69
61 390 897,69
—
909,65
25
Kapitel 08 06
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 06
EU-Programme und -Gemeinschaftsinitiativen
Einnahmen
Übrige Einnahmen
271 01
699
Zuweisungen der EU im Rahmen des Ziel-2-Programms
2000-2006 zur Unterstützung der wirtschaftlichen und
sozialen
Umstellung
der
Gebiete
mit
Strukturproblemen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 368 302,92
80 700,00
1 287 602,92
—
—
—
1 368 302,92
80 700,00
1 287 602,92
271 02
699
Zuweisungen der EU zur Durchführung von Maßnahmen
im Rahmen des Ziel-3-Programms 2000-2006 Programmtitel: "Lernziel Produktivität" . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 407 524,00
3 264 000,00
-856 476,00
—
—
—
2 407 524,00
3 264 000,00
-856 476,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 683 76.
271 03
692
Zuweisungen der EU im Rahmen des Ziel 3 Programms
2007-2013 Programmtitel: "Europäische territoriale Zusammenarbeit" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
346 01
699
Zuweisungen der EU für Investitonen im Rahmen des
Ziel-2-Programms 2000-2006 zur Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Umstellung der Gebiete mit
Strukturproblemen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 992 105,72
10 345 400,00
-1 353 294,28
—
—
—
8 992 105,72
10 345 400,00
-1 353 294,28
346 02
699
Zuweisungen der EU für Investitionen im Rahmen des
Ziel-2-Programms 2000-2006 - Übergangsförderung/
Phasing out - zugunsten der übergangsweisen bis 2005
unterstützten Regionen und Gebiete. . . . . . . . . . . . . . . .
653 892,90
—
653 892,90
—
—
—
653 892,90
—
653 892,90
13 421 825,54
13 690 100,00
-268 274,46
—
—
—
13 421 825,54
13 690 100,00
-268 274,46
Gesamteinnahmen Kapitel 08 06 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
268 274,46
Ausgaben
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Zuwendungen im Rahmen des Ziel-2-Programms 20002006 der EU zur Unterstützung der wirtschaftlichen
Umstellung der Gebiete mit Strukturproblemen
(Landesanteil)
5 880 049,94
9 288 000,00
-3 407 950,06
26 775 530,35
23 438 533,59
3 336 996,76
32 655 580,29
32 726 533,59
-70 953,30
—
—
—
—
—
—
—
—
—
149 253,56
200 000,00
-50 746,44
508 706,22
528 913,08
-20 206,86
657 959,78
728 913,08
-70 953,30
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 883 71 gilt für alle Titel der
Titelgruppe.
3. Aus den Mitteln dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für
denselben Zweck veranschlagt sind (§ 35 Abs. 2 LHO).
4. Für die Abwicklung können gegebenenfalls neue Titel eingerichtet
werden.
427 71
643
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit zu
Lasten des Titels 526 71 geleistet werden.
526 71
643
Technische Hilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 71.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 72
70 953,30
26
Kapitel 08 06
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
683 71
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
691
462 049,48
634 700,00
-172 650,52
Zuschüsse
für
laufende
Zwecke
an
private
Unternehmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
883 71
692
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur . . . . . . . . . . . . .
892 71
692
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Kapitel 08 03 Titel 892 04 und 892 05.
Titelgruppe 72
Zuwendungen im Rahmen des Ziel-2-Programms 20002006 der EU zur Unterstützung der wirtschaftlichen
Umstellung der Gebiete mit Strukturproblemen
(EU-Anteil)
6 496 368,47
6 533 547,31
-37 178,84
11 145 647,31
11 145 647,31
—
Ein Anteil der Reste in Höhe von 1.141.238 EUR wird übertragen nach Titel 883 81.
619 468,06
3 841 200,00
-3 221 731,94
Vermerke:
1 820 274,56
1 820 274,56
—
Ein Anteil der Reste in Höhe von 384.440 EUR wird übertragen nach Titel 686 81.
4 649 278,84
4 612 100,00
37 178,84
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Vermerke:
Kapitel 08 03 Titel 883 04 und Titel 883 76.
1 358 225,08
1 185 574,56
172 650,52
18 412 230,58
15 190 498,64
3 221 731,94
19 031 698,64
19 031 698,64
—
Ein Anteil der Reste in Höhe von 13.881.624 EUR wird übertragen nach Titel 883 81.
10 624 477,22
11 012 200,00
-387 722,78
22 291 573,11
21 832 897,03
458 676,08
32 916 050,33
32 845 097,03
70 953,30
141 906,64
—
141 906,64
—
—
—
141 906,64
—
141 906,64
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 883 72 gilt für alle Titel der
Titelgruppe.
427 72
643
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit zu
Lasten des Titels 526 72 geleistet werden.
Vermerke:
526 72
643
683 72
691
149 253,52
200 000,00
-50 746,48
Technische Hilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 72.
Vermerke:
692
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur . . . . . . . . . . . . .
892 72
692
Vermerke:
Titelgruppe 73
Zuwendungen im Rahmen des Ziel-2-Programms
2000-2006 der EU zugunsten der übergangsweisen
unterstützten Regionen und Gebiete - Übergangsförderung/ Phasing out 2000-2005 (Landesanteil)
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Aus den Mitteln dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für
denselben Zweck veranlagt sind (§ 35 Abs. 2 LHO).
3. Für die Abwicklung können gegebenenfalls neue Titel eingerichtet
werden.
657 959,75
728 913,09
-70 953,34
70 953,34
1 644 812,70
1 644 812,70
—
11 753 458,66
10 772 501,09
980 957,57
21 342 801,09
21 342 801,09
—
Ein Anteil der Reste in Höhe von 687.642 EUR wird übertragen nach Titel 883 82.
412 978,71
—
412 978,71
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen . . .
1 313 816,78
1 402 912,70
-89 095,92
70 953,30
70 953,34
Ein Anteil der Reste in Höhe von 33.483 EUR wird übertragen
nach Titel 686 82.
9 589 342,43
10 570 300,00
-980 957,57
Vermerke:
508 706,23
528 913,09
-20 206,86
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 72
330 995,92
241 900,00
89 095,92
Zuschüsse
für
laufende
Zwecke
an
private
Unternehmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
883 72
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 71
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 72
8 715 591,44
9 128 570,15
-412 978,71
9 128 570,15
9 128 570,15
—
Von den Resten wird ein Anteil in Höhe von 5.695.188 EUR
übertragen nach Titel 883 82.
505 313,58
—
505 313,58
—
—
—
505 313,58
—
505 313,58
27
Kapitel 08 06
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
883 73
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
692
505 313,58
—
505 313,58
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich der wirtschaftsnahen / touristischen Infrastruktur . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Vermerke:
Kapitel 08 03 Titel 883 04 und 883 76.
892 73
692
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 08 03
883 04
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 08 03
883 76
505 313,58
—
505 313,58
492 112,63
13 200,95
—
—
—
—
—
—
—
—
—
798 428,42
—
798 428,42
1 057 196,99
1 855 625,41
-798 428,42
1 855 625,41
1 855 625,41
—
798 428,42
—
798 428,42
1 057 196,99
1 855 625,41
-798 428,42
1 855 625,41
1 855 625,41
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 709 642,86
1 654 000,00
55 642,86
6 579 176,40
6 618 629,63
-39 453,23
8 288 819,26
8 272 629,63
16 189,63
32 379,26
—
32 379,26
—
—
—
32 379,26
—
32 379,26
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Kapitel 08 03 Titel 892 04, 892 05 und 892 76.
Titelgruppe 74
Zuwendungen im Rahmen des Ziel-2-Programms
2000-2006 der EU zugunsten der übergangsweisen
unterstützten Regionen und Gebiete - Übergangsförderung/ Phasing out 2000-2005 (EU-Anteil)
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
883 74
692
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur . . . . . . . . . . . . .
892 74
692
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen . . .
Titelgruppe 75
Zuwendungen im Rahmen des Europäischen Sozialfonds zur Durchführung des Ziel-3-Programms
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Aus den Mitteln dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für
denselben Zweck veranschlagt sind (§ 35 Abs. 2 LHO).
3. Für die Abwicklung können gegebenenfalls neue Titel eingerichtet
werden.
427 75
252
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit zu
Lasten des Titels 526 75 geleistet werden.
Vermerke:
526 75
643
683 75
253
986,60
154 000,00
-153 013,40
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten, technische Hilfe, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen . . .
1. Siehe Deckungsvermerk zu Titel 427 75.
2. Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 75
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 76
Vermerke:
832 442,02
695 618,25
136 823,77
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 75
16 189,63
16 189,63
833 428,62
849 618,25
-16 189,63
16 189,63
Zuwendungen für die Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des EU-Ziel-3-Programms
(Programm Lernziel Produktivität) . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 676 277,00
1 500 000,00
176 277,00
5 746 734,38
5 923 011,38
-176 277,00
7 423 011,38
7 423 011,38
—
Titelgruppe 76
5 288 996,02
3 264 000,00
2 024 996,02
1 839 520,80
3 880 706,45
-2 041 185,65
7 128 516,82
7 144 706,45
-16 189,63
—
—
—
—
—
—
—
—
—
3 073,02
154 000,00
-150 926,98
609 268,59
474 531,24
134 737,35
612 341,61
628 531,24
-16 189,63
Zuwendungen im Rahmen des Europäischen Sozialfonds zur Durchführung des Ziel-3-Programms
Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
427 76
252
Aufwendungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben dürfen im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit zu
Lasten des Titels 526 76 geleistet werden.
526 76
643
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten, technische Hilfe, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen . . .
1. Siehe Deckungsvermerk zu Titel 427 76.
2. Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 427 75
16 189,63
28
Kapitel 08 06
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
683 76
2
253
Zuwendungen für die Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des EU-Ziel-3-Programms
(Programm "Lernziel Produktivität") . . . . . . . . . . . . . . . .
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
5 285 923,00
3 110 000,00
2 175 923,00
1 230 252,21
3 406 175,21
-2 175 923,00
6 516 175,21
6 516 175,21
—
—
200 000,00
-200 000,00
200 000,00
—
200 000,00
200 000,00
200 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
200 000,00
-200 000,00
200 000,00
—
200 000,00
200 000,00
200 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
24 806 908,04
25 418 200,00
-611 291,96
58 742 997,65
57 626 392,11
1 116 605,54
83 549 905,69
83 044 592,11
505 313,58
Mehrausgaben können in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 271 02
geleistet werden.
Titelgruppe 98
EU-Programm Ziel 3 "Europäische territoriale Zusammenarbeit 2007 - 2013"
1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen IstEinnahmen bei Titel 271 03 geleistet werden.
3. Für die Abwicklung des Programms können gegebenenfalls neue
Titel eingerichtet werden. Die Deckung erfolgt zu Lasten der globalen
Veranschlagungswerte der Titelgruppe.
4. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 971 98 gilt für alle Titel der
Titelgruppe.
526 98
692
Technische Hilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Aus diesen Mitteln können auch Reisekosten gezahlt werden.
893 98
692
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige. . . . . . . . . . . . .
971 98
692
Ausgaben im Rahmen des EU-Programms Ziel-3 "Europäische territoriale Zusammenarbeit" . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 08 06 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
505 313,58
—
—
29
Kapitel 08 07
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 07
Berghoheitsverwaltung
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
611
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
161 693,16
80 000,00
81 693,16
—
—
—
161 693,16
80 000,00
81 693,16
112 01
611
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
80,00
500,00
-420,00
—
—
—
80,00
500,00
-420,00
132 01
611
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
28 450,00
33 000,00
-4 550,00
—
—
—
28 450,00
33 000,00
-4 550,00
460 162,69
460 200,00
-37,31
—
—
—
460 162,69
460 200,00
-37,31
—
—
—
—
—
—
—
—
—
650 385,85
573 700,00
76 685,85
—
—
—
650 385,85
573 700,00
76 685,85
Übrige Einnahmen
232 01
611
281 01
611
Erstattungen von Verwaltungsausgaben durch Rheinland-Pfalz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Erstattung polizeipflichtiger Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Einnahme richtet sich nach dem Ausgabetitel 532 01.
Gesamteinnahmen Kapitel 08 07 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
76 685,85
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
611
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
422 03
611
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
994 252,14
1 081 100,00
-86 847,86
—
—
—
994 252,14
1 081 100,00
-86 847,86
13 009,72
9 100,00
3 909,72
—
—
—
13 009,72
9 100,00
3 909,72
Vermerke:
425 01
611
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425 62
611
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 01
611
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
426 62
611
Überstundenvergütungen
für
Lohnempfängerinnen/
Lohnempfänger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
496 342,96
544 900,00
-48 557,04
—
—
—
496 342,96
544 900,00
-48 557,04
—
900,00
-900,00
—
—
—
—
900,00
-900,00
97 221,27
143 400,00
-46 178,73
—
—
—
97 221,27
143 400,00
-46 178,73
—
900,00
-900,00
—
—
—
—
900,00
-900,00
30
Kapitel 08 07
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
427 21
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
611
Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
—
—
—
—
1 000,00
-1 000,00
31 581,85
22 000,00
9 581,85
—
—
—
31 581,85
22 000,00
9 581,85
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
611
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 02
611
1 458,36
500,00
958,36
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
511 61
611
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 526 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 01
3 299,55
5 500,00
-2 200,45
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
9 581,85
1 458,36
500,00
958,36
958,36
—
—
—
3 299,55
5 500,00
-2 200,45
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 812 61
2 200,45
514 01
611
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
5 795,35
6 000,00
-204,65
—
—
—
5 795,35
6 000,00
-204,65
525 01
611
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
558,60
4 800,00
-4 241,40
—
—
—
558,60
4 800,00
-4 241,40
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 02
958,36
Vermerke:
525 61
611
655,00
2 000,00
-1 345,00
Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
526 01
611
611
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Hieraus können auch Grubenaufwandsentschädigungen gezahlt werden.
532 01
611
655,00
2 000,00
-1 345,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 812 61
1 345,00
714,00
15 000,00
-14 286,00
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
527 01
—
—
—
Kosten für Ersatzvornahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ist-Einnahmen bei Titel 281 01 dürfen zur Deckung der Ausgaben
geleistet werden.
—
—
—
714,00
15 000,00
-14 286,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 01
9 581,85
26 828,37
27 000,00
-171,63
—
—
—
26 828,37
27 000,00
-171,63
—
—
—
—
—
—
—
—
—
532 02
611
Beseitigung von Gefahrenstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
533 01
011
Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
400,00
400,00
—
—
—
—
400,00
400,00
—
537 61
611
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
8 153,50
8 000,00
153,50
3 000,00
3 200,00
-200,00
11 153,50
11 200,00
-46,50
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 812 61
46,50
Vermerke:
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
631 01
611
Erstattung von Prüfungsgebühren an den Bund . . . . . . .
305,00
400,00
-95,00
—
—
—
305,00
400,00
-95,00
31
Kapitel 08 07
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
Ausgaben für Investitionen
811 01
611
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
32 462,90
33 000,00
-537,10
—
—
—
32 462,90
33 000,00
-537,10
812 01
611
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 053,71
5 000,00
-946,29
—
—
—
4 053,71
5 000,00
-946,29
812 61
611
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 282,04
11 200,00
-6 917,96
10 500,00
—
10 500,00
14 782,04
11 200,00
3 582,04
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 08 07 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 537 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 511 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 525 61
1 721 374,32
1 922 100,00
-200 725,68
13 500,00
3 200,00
10 300,00
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
46,50
2 200,45
1 345,00
1 734 874,32
1 925 300,00
-190 425,68
—
190 425,68
—
32
Kapitel 08 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
08 08
Landesbetrieb für Straßenbau
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
711
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
711
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 01
711
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 02
711
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
20 789 001,64
22 727 000,00
-1 937 998,36
—
172 000,00
-172 000,00
20 789 001,64
22 899 000,00
-2 109 998,36
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
682 01
711
Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau zu den laufenden Aufwendungen. . . . . . . . . . . .
1. Siehe Deckungsvermerke bei Titel 891 01 und 891 02.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
Vermerke:
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 891 01
1 446 865,79
Ausgaben für Investitionen
891 01
711
Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau zu den Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . . .
5 242 865,79
3 796 000,00
1 446 865,79
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 682 01 und 891 02. Die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit
Vermerke:
bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.
891 02
711
Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau zu den Straßenbaumaßnahmen . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 891 01 und 682 01. Die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit
bedarf außer der Deckungsfähigkeit mit Titel 682 01, soweit die Aufwendungen für die betriebliche Unterhaltung von Straßen und Brücken
betroffen werden, der Einwilligung des Minsteriums der Finanzen.
—
—
—
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 682 01
5 242 865,79
3 796 000,00
1 446 865,79
1 446 865,79
17 877 187,65
18 273 600,00
-396 412,35
1 153 912,00
757 500,00
396 412,00
19 031 099,65
19 031 100,00
-0,35
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppen
Titelgruppe 71
Unterhaltung von Straßen und Brücken
425 71
723
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
426 71
723
Löhne der Arbeiter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Titelgruppe 72
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Kosten der Entwurfsbearbeitung einschl. Planung und
Bauaufsicht für Bundesfernstraßen
425 72
722
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33
Kapitel 08 08
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
426 72
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
722
Löhne der Arbeiter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesamtausgaben Kapitel 08 08 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
—
—
—
—
—
—
—
—
—
43 909 055,08
44 796 600,00
-887 544,92
1 153 912,00
929 500,00
224 412,00
45 062 967,08
45 726 100,00
-663 132,92
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
663 132,92
—
34
Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau
A. F i n a n z r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
Position
VKR
025
05
06
07
08
I. Finanzbedarf
1. Investitionen
1a. Investitionen des LFS
– Erworbene Software
– Grundstücke und Bauten
– Sachanlagen im Gemeingebrauch
– Technische Anlagen und Maschinen
– Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
– Geleistete Anzahlungen auf Sachanlagen und
Anlagen im Bau
1b. Straßenbauinvestitionen
– Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen
– Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen
– Um- und Ausbau von Landesstraßen
– Neubau von Landesstraßen
– Zuschuss zur passiven Lärmvorsorge
06
061
061
061
061
Summe I.1 :
34
2. Sonstiger Finanzbedarf
– Verlustausgleich
– sonstigen Finanzbedarf
Summe I.2 :
Summe I :
II. Deckungsmittel
1. Zuführungen aus dem Landeshaushalt
– für Investitionen
– für laufende Zwecke
– für Straßenbaumaßnahmen
2. Zuschüsse des Bundes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Summe II :
Ansatz
2007
Ist
2007
mehr (+) /
weniger (–)
–
–,––
–,––
–
277 087,17
+277 087,17
–
–,––
–,––
–
–,––
–,––
348 200
711 632,45
+363 432,45
357 800
814 811,71
+457 011,71
–
–
–,––
–,––
–,––
–,––
–
–,––
–,––
3 090 000
3 439 334,46
+349 334,46
17 635 000
17 120 523,60
-514 476,40
3 000 000
2 390 695,62
-609 304,38
1 006 000
1 988 968,43
+982 968,43
255 600
–,––
-255 600,00
25 692 600
26 743 053,44
+1 050 453,44
22 727 000
20 770 406,78
-1 956 593,22
–
18 594,86
+18 594,86
22 727 000
20 789 001,64
-1 937 998,36
48 419 600
47 532 055,08
-887 544,92
–
–,––
–,––
3 796 000
5 242 865,79
+1 446 865,79
22 727 000
20 789 001,64
-1 937 998,36
18 273 600
–
17 877 187,65
–,––
-396 412,35
–,––
3 623 000
3 623 000,00
–,––
48 419 600
47 532 055,08
-887 544,92
35
Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau
B. E r f o l g s r e c h n u n g
Geschäftsjahr 2007
Kontierung
VKR
51
54
548
53
530
533
531
Position
1. Umsatzerlöse und verwaltungswirtschaftliche Erträge
a) Erträge aus Gebühren und Entgelten
2. Erträge aus Transferleistungen
a) zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
Erstattung des Bundes Entwurfbearbeitung
Erstattung des Bundes Unterhaltung Bundesstraßen
Erstattung Straßenbaumaßnahmen Land
Zuschüsse des Bundes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen
sonstige Erstattungen
b) nicht zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen
Zuführung Pensionskasse
Beihilfe
Unfalkasse des Saarlandes
Versorgungsrücklage
Kostenerstattung ATZ
3. Sonstige Erträge
a) zahlungswirksame sonstige Erträge
Mieten und Pachten
Ersatzleistungen und andere Entschädigungen
Sonstiges
b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge
Auflösung Sonderposten mit Rücklagenanteil
Auflösung von Rückstellungen
Zwischensumme Erträge (Nr. 1-3)
60
61
62/63
64
640
4. Aufwendungen für bezogene Waren und Dienstleistungen
a) Aufwendungen für Material, Energie, sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
Allgemein
Erhaltungsmaßnahmen Land
Um- und Ausbaumaßnahmen Land
Neubaumaßnahmen Land
Passive Lärmvorsorge Land
Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen
c) Betriebliche Unterhaltung von Straßen und Brücken
betriebliche Unterhaltung von Straßen und Brücken
5. Personalaufwand
a) Löhne, Gehälter, Bezüge und Vergütungen
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung
Arbeitgeberanteil Sozialversicherung
Ansatz
2007
Ist
2007
30 000
mehr (+) /
weniger (–)
238 169,19
+208 169,19
30 000
238 169,19
+208 169,19
29 148 008
30 762 518,96
+1 614 510,96
28 502 600
30 042 921,59
+1 540 321,59
1 100 200
1 574 014,55
+473 814,55
2 396 900
2 350 770,94
-46 129,06
18 273 600
17 877 187,65
-396 412,35
3 623 000
3 623 000,00
–,––
3 090 000
4 596 064,71
+1 506 064,71
18 900
21 883,74
+2 983,74
645 408
719 597,37
+74 189,37
513 000
425 880,17
-87 119,83
81 108
82 285,00
+1 177,00
43 800
43 800,00
–,––
7 500
2 839,20
-4 660,80
–
164 793,00
+164 793,00
490 000
2 546 171,64
+2 056 171,64
490 000
860 164,46
+370 164,46
55 000
52 410,23
-2 589,77
343 500
412 505,87
+69 005,87
91 500
395 248,36
+303 748,36
–
1 686 007,18
+1 686 007,18
–
1 663 594,35
+1 663 594,35
–
22 412,83
+22 412,83
29 668 008
33 546 859,79
+3 878 851,79
-32 176 500
-32 411 691,98
-235 191,98
-1 542 800
-1 408 607,80
+134 192,20
-25 416 600
-26 696 807,33
-1 280 207,33
-430 000
-600 554,97
-170 554,97
-17 635 000
-17 120 523,60
+514 476,40
-3 000 000
-2 390 695,62
+609 304,38
-1 006 000
-1 988 968,43
-982 968,43
-255 600
–,––
+255 600,00
-3 090 000
-4 596 064,71
-1 506 064,71
-5 217 100
-4 306 276,85
+910 823,15
-5 217 100
-4 306 276,85
+910 823,15
-19 738 708
-19 115 753,13
+622 954,87
-15 237 100
-14 574 933,01
+662 166,99
-4 501 608
-4 540 820,12
-39 212,12
-3 900 000
-4 029 815,75
-129 815,75
36
Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau
Kontierung
Position
VKR
647
647
649
66
65
67
68
69
73
70
Zuweisung Pensionskasse
Zuführung Versorgungsrücklage
Beihilfen
6. Abschreibungen
a) Absetzung für Abnutzung
b) Geringwertige Wirtschaftsgüter
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen
a) Sonstige Personalaufwendungen
Unfallkasse
sonstige
b) Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
c) Weitere Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen und Werbung
d) Aufwendungen für Beiträge und Sonstige sowie Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen
e) Sonstige Leistungen an Dritte
f) Betriebliche Steuern
Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 4-7)
8. Betriebsergebnis
Zinsen und ähnliche Erträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Finanzergebnis
9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
10. Erträge aus Verlustübernahme
11 Außerordentliches Ergebnis
12. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
Ansatz
2007
Ist
2007
-513 000
mehr (+) /
weniger (–)
-425 880,17
+87 119,83
-7 500
-2 839,20
+4 660,80
-81 108
-82 285,00
-1 177,00
–
-1 703 679,84
-1 703 679,84
–
-1 658 258,95
-1 658 258,95
–
-45 420,89
-45 420,89
-479 800
-1 066 307,52
-586 507,52
-83 800
-239 752,78
-155 952,78
-43 800
-43 800,00
–,––
-40 000
-195 952,78
-155 952,78
-75 000
-278 459,17
-203 459,17
-300 000
-234 945,07
+65 054,93
-15 000
-307 625,42
-292 625,42
–
–,––
–,––
-6 000
-5 525,08
+474,92
-52 395 008
-54 297 432,47
-1 902 424,47
-22 727 000
-20 750 572,68
+1 976 427,32
–
39,99
+39,99
–
-19 874,09
-19 874,09
–
-19 834,10
-19 834,10
-22 727 000
-20 770 406,78
+1 956 593,22
22 727 000
20 770 406,78
-1 956 593,22
22 727 000
20 770 406,78
-1 956 593,22
–
–,––
–,––
37
Landesbetrieb für Straßenbau, Neunkirchen
Bilanz zum 31. Dezember 2007
Aktiva
31.12.2007
EUR
31.12.2006
EUR
EUR
EUR
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
II. Sachanlagen
1. Grundstücke und Bauten
einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken
2. Technische Anlagen und Maschinen
3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
358.797,00
16.387.364,00
2.786.826,00
3.161.593,97
22.335.783,97
22.694.580,97
125.363,00
16.952.529,00
2.359.632,00
2.631.867,99
21.944.028,99
22.069.391,99
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
2. Forderungen gegen das Saarland
3. Forderungen gegen den Bund
4. Sonstige Vermögensgegenstände
III. Kassenbestand
C. Rechnungsabgrenzungsposten
1.282.527,86
310.623,67
4.563.815,98
1.122.484,84
12.141,90
6.009.066,39
1.188.106,90
115.970,45
2.804.739,62
1.449.171,80
28.382,89
4.398.264,76
1.180,67
7.292.774,92
764,73
5.587.136,39
1.933,67
29.989.289,56
1.659,29
27.658.187,67
38
Passiva
31.12.2007
EUR
A. Eigenkapital
1. Festgesetztes Kapital
2. Kapitalrücklage
3.144.000,00
948.364,03
B. Sonderposten für Investitionszuwendungen
des Saarlandes
C. Rückstellungen
Sonstige Rückstellungen
D. Verbindlichkeiten
1. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen
3. Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund
4. Sonstige Verbindlichkeiten
31.12.2006
EUR
EUR
EUR
3.144.000,00
948.364,03
4.092.364,03
4.092.364,03
19.550.580,97
18.925.391,99
3.027.875,21
2.175.891,87
602.900,00
1.150.000,00
2.484.729,85
175.561,71
55.277,79
1.276.626,64
0,00
37.913,14
3.318.469,35
2.464.539,78
29.989.289,56
27.658.187,67
39
Kapitel 08 09
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
08 09
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Eichamt
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
611
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
112 01
611
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
132 01
611
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamteinnahmen Kapitel 08 09 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
—
—
Ausgaben
Personalausgaben
Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen.
422 01
611
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
422 03
611
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 01
611
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
425 62
611
Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
611
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 02
611
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
511 61
611
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
514 01
611
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
525 01
611
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
40
Kapitel 08 09
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
527 01
611
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
534 11
611
Entschädigungen für zerstörende Prüfungen . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
537 61
611
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
633 01
611
Erstattung von Verwaltungsausgaben an Gemeinden . .
Ausgaben für Investitionen
811 01
611
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 02
611
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
812 61
611
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Gesamtausgaben Kapitel 08 09 . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
—
—
—
41
42
Zusammenstellung
Rechnungs-Ist
Einnahmen
Kapitel
Bezeichnung
1
2
08 010 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
Ausgaben
a) Ist-Einnahmen
b) Einn.reste 2007
c) Gesamt-IstEinnahmen
Es sind
ausgegeben
An Haushaltsresten sind
verblieben
GesamtIstAusgabe
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
5
6
7
553 639,08
12 129 931,55
19 800,00
12 149 731,55
08 020 Allgemeine Bewilligungen
5 600 000,00
08 030 Förderung der Wirtschaft
3 925 402,58
08 040 Förderung des Verkehrs
11 596 092,47
13 698 576,32
1 007 884,00
14 706 460,32
9 106 460,32
45 631 885,83
50 126 030,76
95 757 916,59
91 832 514,01
100 351 732,75
123 520 376,30
67 090 230,40
190 610 606,70
90 258 873,95
08 050 Maßnahmen zur Förderung des
Arbeitsmarktes
72 540 540,54
79 383 121,00
2 154 110,69
81 537 231,69
8 996 691,15
08 060 EU-Programme und Gemeinschaftsinitiativen
13 421 825,54
24 806 908,04
58 742 997,65
83 549 905,69
70 128 080,15
08 070 Berghoheitsverwaltung
650 385,85
1 721 374,32
13 500,00
1 734 874,32
1 084 488,47
08 080 Landesbetrieb für Straßenbau
—
43 909 055,08
1 153 912,00
45 062 967,08
45 062 967,08
08 090 Eichamt
—
—
—
—
—
Summe
197 043 526,34
344 801 228,44
180 308 465,50
525 109 693,94
328 066 167,60
43
Einzelplan 08
Rechnungs-Soll
Zuschuss
bzw.
Überschuss
(+ / –)
Verbesserung
Verschlechterung
Überplanmäßige
Ausgaben,
Haushaltsvorgriffe,
außerplanmäßige
Ausgaben
EUR
Ausgabe-Soll
einschließlich aus
dem Vorjahr
übernommener
Reste (–)
(GesamtAusgabe-Soll)
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
8
9
10
11
12
13
Einnahme-Soll
a) Haushaltsbetrag
b) Einn.reste 2006
c) Gesamt-Einn.-Soll
Gegenüber dem Rechnungs-Soll
Sp.10 - bedeutet das Rechnungsergebnis (Sp. 7)
787 000,00
13 480 100,00
12 693 100,00
1 097 007,53
—
11 110,00
Ministe
5 750 000,00
15 369 474,00
9 619 474,00
513 013,68
3 489 100,00
99 870 610,96
96 381 510,96
4 548 996,95
—
19 700,00
Allgeme
—
520 000,00
Förderu
109 974 700,00
200 252 625,70
90 277 925,70
19 051,75
15 343 800,00
20 146 334,00
4 802 534,00
—
—
—
Förderu
4 194 157,15
909,65
13 690 100,00
83 044 592,11
69 354 492,11
—
773 588,04
—
EU-Pro
Gemein
Maßnah
Arbeitsm
573 700,00
1 925 300,00
1 351 600,00
267 111,53
—
—
Bergho
—
45 726 100,00
45 726 100,00
663 132,92
—
—
Landes
—
—
—
—
—
—
Eicham
149 608 400,00
479 815 136,77
330 206 736,77
7 108 314,36
2 140 569,17
4 967 745,19
—
551 719,65
44
Einzelplanübersicht
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
EUR
Verwaltungseinnahmen
EUR
Übrige
Einnahmen
EUR
GesamtIstEinnahme
EUR
2
3
4
5
6
1
08 010
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
—
552 510,18
1 128,90
553 639,08
08 020
Allgemeine Bewilligungen
—
—
5 600 000,00
5 600 000,00
08 030
Förderung der Wirtschaft
—
9 740,04
3 915 662,54
3 925 402,58
08 040
Förderung des Verkehrs
—
8 316,99
100 343 415,76
100 351 732,75
08 050
Maßnahmen zur Förderung des Arbeitsmarktes
—
3 433,86
72 537 106,68
72 540 540,54
08 060
EU-Programme und -Gemeinschaftsinitiativen
—
—
13 421 825,54
13 421 825,54
08 070
Berghoheitsverwaltung
—
190 223,16
460 162,69
650 385,85
08 080
Landesbetrieb für Straßenbau
—
—
—
—
08 090
Eichamt
—
—
—
—
Ist und Reste
—
764 224,23
196 279 302,11
197 043 526,34
Soll und Reste
—
1 017 800,00
148 590 600,00
149 608 400,00
Mehr
Weniger
—
—
—
253 575,77
47 688 702,11
—
47 435 126,34
—
45
Einzelplan 08
Personalausgaben
EUR
Sächliche
Verwaltungsausgaben
EUR
7
8
11 567 606,28
Schuldendienst
EUR
Zuweisungen
und Zuschüsse
für laufende
Zwecke
EUR
Ausgaben
für
Investitionen
EUR
Besondere
Finanzierungsausgaben
EUR
GesamtIstAusgabe
EUR
9
10
11
12
13
483 378,82
—
—
98 746,45
—
12 149 731,55 Ministeri
—
3 285,63
—
12 098 674,69
2 604 500,00
—
211 306,57
1 952 332,76
—
13 208 088,27
79 495 432,00
890 756,99
95 757 916,59 Förderun
14 706 460,32 Allgeme
190 610 606,70 Förderun
—
425 944,03
—
95 485 228,35
94 699 434,32
—
309 347,24
—
—
4 639 693,18
—
76 588 191,27
81 537 231,69 Maßnah
174 285,90
2 761 689,76
—
17 404 273,85
63 209 656,18
—
83 549 905,69 EU-Prog
1 600 826,09
82 444,58
—
305,00
51 298,65
—
1 734 874,32 Berghoh
—
—
—
20 789 001,64
24 273 965,44
—
45 062 967,08 Landesb
—
—
—
—
—
—
— Eichamt
13 863 372,08
5 709 075,58
—
163 625 264,98
264 433 033,04
77 478 948,26
525 109 693,94
15 088 432,00
5 954 677,53
—
162 591 920,59
279 713 133,34
16 466 973,31
479 815 136,77
—
1 225 059,92
—
245 601,95
—
—
1 033 344,39
—
—
15 280 100,30
61 011 974,95
—
45 294 557,17
—
1
Saarland
Einzelplan 09
Rechnung über den Haushalt
für den Geschäftsbereich des
Ministeriums für Umwelt
für das Rechnungsjahr
2007
2
Kapitel 09 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
09 01
Ministerium für Umwelt
Einnahmen
Steuern und steuerähnliche Abgaben
099 01
332
Abwasserabgabe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 995 239,25
2 953 500,00
6 041 739,25
Vermerke:
—
—
—
Verstärkung (ME) bei Tit. 883 84
Verstärkung (ME) bei Tit. 536 84
Verstärkung (ME) bei Tit. 526 84
Verstärkung (ME) bei Tit. 537 84
Verstärkung (ME) bei Tit. 893 84
Verstärkung (ME) bei Tit. 685 84
8 995 239,25
2 953 500,00
6 041 739,25
4 596 739,25
900 000,00
195 000,00
140 000,00
120 000,00
90 000,00
Verwaltungseinnahmen
111 01
011
Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
206 380,92
260 000,00
-53 619,08
—
—
—
206 380,92
260 000,00
-53 619,08
119 01
011
Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .
1 126,15
—
1 126,15
—
—
—
1 126,15
—
1 126,15
119 02
188
Einnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung
von Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
67,00
—
67,00
—
—
—
67,00
—
67,00
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 533 01
67,00
119 11
011
Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .
1 203,95
—
1 203,95
—
—
—
1 203,95
—
1 203,95
119 31
011
Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 661,55
20 000,00
-11 338,45
—
—
—
8 661,55
20 000,00
-11 338,45
132 01
011
Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
3 088,50
4 000,00
-911,50
—
—
—
3 088,50
4 000,00
-911,50
8 770,44
—
8 770,44
—
—
—
8 770,44
—
8 770,44
siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 811 01
Übrige Einnahmen
231 03
016
Erstattung von Verwaltungsausgaben durch den
Bund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 01 und 532 02.
231 25
011
Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 527 01.
Vermerke:
261 01
011
281 01
011
Verstärkung (E) bei Tit. 527 01
8 770,44
Erstattungen im Rahmen des Anerkennungsverfahrens
für Prüfingenieure für Baustatik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 055,30
1 000,00
17 055,30
—
—
—
18 055,30
1 000,00
17 055,30
Erstattung von Reisekostenvergütungen durch Dritte . . .
25 814,83
—
25 814,83
—
—
—
25 814,83
—
25 814,83
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 527 01.
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 527 01
25 814,83
3
Kapitel 09 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
341 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
195
22 137,47
10 000,00
12 137,47
Beiträge
Dritter
zu
Maßnahmen
des
Denkmalschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Kapitel 09 02 Titelgruppe 92
Vermerke:
Gesamteinnahmen Kapitel 09 01 . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
Verstärkung (ME) bei Tit. 09 02 526 92
9 290 545,36
3 248 500,00
6 042 045,36
—
—
—
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
22 137,47
10 000,00
12 137,47
12 137,47
9 290 545,36
3 248 500,00
6 042 045,36
6 042 045,36
—
Ausgaben
Personalausgaben
412 01
011
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .
422 01
011
Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12 921,05
20 000,00
-7 078,95
7 602,09
523,14
7 078,95
20 523,14
20 523,14
—
5 013 747,44
5 369 000,00
-355 252,56
—
—
—
5 013 747,44
5 369 000,00
-355 252,56
Vermerke:
422 03
011
Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/
Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .
425 01
011
Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 13 (4) HG an Tit. 811 01
Deckung gem. § 13 (4) HG an Tit. 812 01
62 000,00
49 100,00
23 993,79
65 300,00
-41 306,21
—
—
—
23 993,79
65 300,00
-41 306,21
7 430 693,75
7 271 500,00
159 193,75
—
—
—
7 430 693,75
7 271 500,00
159 193,75
Vermerke:
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der stellenbezogenen Personalausgaben
426 01
011
Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
227 837,50
256 100,00
-28 262,50
—
—
—
227 837,50
256 100,00
-28 262,50
426 02
011
Löhne für den Reinmachedienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
34 508,49
59 800,00
-25 291,51
—
—
—
34 508,49
59 800,00
-25 291,51
427 22
011
Vergütungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5 482,38
20 100,00
-14 617,62
—
—
—
5 482,38
20 100,00
-14 617,62
Vermerke:
453 01
011
Deckung gem. § 13 (3) HG an Tit. 811 01
13 823,08
2 000,00
11 823,08
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
3 856,35
-3 856,35
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 09 02
546 92
14 600,00
13 823,08
5 856,35
7 966,73
7 966,73
7 966,73
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01
011
169 103,09
160 000,00
9 103,09
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
1 660,10
6 763,19
-5 103,09
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 511 61
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 527 01
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 541 01
170 763,19
166 763,19
4 000,00
500,00
2 000,00
3 000,00
9 500,00
4
Kapitel 09 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
511 61
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
011
114 244,54
90 000,00
24 244,54
Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten
der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
514 01
011
Vermerke:
518 02
011
011
Vermerke:
526 01
011
Vermerke:
527 01
011
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 25
und 281 01 geleistet werden.
529 01
011
Vermerke:
Vermerke:
532 01
011
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 03
geleistet werden.
532 02
011
011
Vermerke:
Vermerke:
537 61
011
Vermerke:
71 420,75
36 772,59
34 648,16
115 824,61
103 024,61
12 800,00
2 000,00
4 800,00
6 000,00
40 565,57
39 765,57
800,00
500,00
1 300,00
7 546,57
7 746,57
-200,00
200,00
17 977,31
18 077,31
-100,00
100,00
29 049,91
30 549,91
-1 500,00
200,00
1 300,00
176 630,52
119 545,25
57 085,27
500,00
25 814,83
8 770,44
3 000,00
20 000,00
10 659,32
10 759,32
-100,00
100,00
3 927,81
3 512,77
415,04
500,00
5 164,69
5 664,69
-500,00
500,00
176 139,59
176 772,59
-633,00
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
700,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 119 02
67,00
Die Reste in Höhe von 61.420 Euro werden übertragen nach
Kapitel 0901 Titel 541 01.
73 775,51
100 000,00
-26 224,49
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
5 164,69
4 664,69
500,00
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 532 01
104 718,84
140 000,00
-35 281,16
Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 119 02 geleistet
werden.
—
512,77
-512,77
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 532 02
—
1 000,00
-1 000,00
Kosten der Entsorgung von radioaktiven Abfällen
(Landeszwischensammelstelle) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 03
geleistet werden.
533 01
Vermerke:
2 103,29
3 259,32
-1 156,03
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
3 927,81
3 000,00
927,81
Kosten der Zwischensammelstelle zur Lagerung von radioaktiven Stoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
23 278,06
19 545,25
3 732,81
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
Tats. Einnahmen bei Tit. 281 01
Tats. Einnahmen bei Tit. 231 25
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 511 01
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 541 85
8 556,03
7 500,00
1 056,03
Zur Verfügung des Ministers für Umwelt für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in
besonderen Fällen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 990,62
2 549,91
6 440,71
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 514 01
153 352,46
100 000,00
53 352,46
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
5 182,47
3 077,31
2 105,16
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
20 059,29
28 000,00
-7 940,71
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
1 491,10
1 746,57
-255,47
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
12 794,84
15 000,00
-2 205,16
Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .
734,11
965,57
-231,46
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 526 01
6 055,47
6 000,00
55,47
Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
525 01
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 511 01
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 812 61
Deckung gem. § 3 HG aus Tit. 537 61
39 831,46
38 800,00
1 031,46
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
1 580,07
13 024,61
-11 444,54
23 266,27
3 041,78
20 224,49
97 041,78
103 041,78
-6 000,00
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
6 000,00
5
Kapitel 09 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
541 01
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
116 844,97
90 000,00
26 844,97
248 054,03
214 899,00
33 155,03
364 899,00
304 899,00
60 000,00
2
332
Kosten der Umweltberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
546 02
512
43 330,32
40 000,00
3 330,32
Dienstleistungen des SaarForst Landesbetriebes. . . . . .
Vermerke:
546 03
188
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 511 01
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 537 85
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 546 02
Erstattung von Personalkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
50 962,28
94 292,60
-43 330,32
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 541 01
500,00
9 500,00
30 000,00
40 000,00
94 292,60
134 292,60
-40 000,00
40 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
16 400,00
-16 400,00
94 736,23
1 836,23
92 900,00
94 736,23
18 236,23
76 500,00
Ausgaben für Investitionen
811 01
011
Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 132 01 geleistet
werden.
Vermerke:
812 01
011
—
10 000,00
-10 000,00
Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen
für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 61
011
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
100,00
Deckung gem. § 13 (3) HG aus Tit. 427 22
14 600,00
Deckung gem. § 13 (4) HG aus Tit. 422 01
62 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0901, Titel 81261.
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
Deckung gem. § 13 (4) HG aus Tit. 422 01
16 614,61
20 000,00
-3 385,39
Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und
Ausrüstungsgegenständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
101 648,00
42 648,00
59 000,00
—
1 532,21
-1 532,21
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
Deckung gem. § 3 HG an Tit. 511 61
101 648,00
52 648,00
49 000,00
100,00
49 100,00
16 614,61
21 532,21
-4 917,60
100,00
4 800,00
Titelgruppen
Titelgruppe 84
Ausgaben beim Vollzug des Abwasserabgabengesetzes
vom 03.11.1994 (BGBl. I S. 3370).
2 488 025,39
1 005 300,00
1 482 725,39
6 263 877,57
1 704 863,71
4 559 013,86
8 751 902,96
2 710 163,71
6 041 739,25
16 676,63
10 000,00
6 676,63
15 876,24
22 552,87
-6 676,63
32 552,87
32 552,87
—
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 099 01
geleistet werden.
511 84
611
Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
514 84
611
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .
—
500,00
-500,00
2 500,00
2 000,00
500,00
2 500,00
2 500,00
—
525 84
611
Aus- und Fortbildung von Bediensteten . . . . . . . . . . . . .
—
400,00
-400,00
2 600,00
2 200,00
400,00
2 600,00
2 600,00
—
526 84
611
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
305 245,21
20 000,00
285 245,21
273 021,45
278 266,66
-5 245,21
578 266,66
298 266,66
280 000,00
Vermerke:
527 84
611
Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die
Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 536 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 546 84
Mehreinnahmen bei Tit. 099 01
1 227,15
1 000,00
227,15
3 382,90
3 610,05
-227,15
105 000,00
20 000,00
195 000,00
4 610,05
4 610,05
—
6
Kapitel 09 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
531 84
611
Kosten der Beratung im Rahmen der Aktion "Wasserzeichen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 628,85
25 600,00
-21 971,15
132 235,60
110 264,45
21 971,15
135 864,45
135 864,45
—
533 84
611
Aufwendungen für Lehrgänge und Tagungen. . . . . . . . .
—
1 000,00
-1 000,00
7 053,30
6 053,30
1 000,00
7 053,30
7 053,30
—
536 84
611
Kosten in Zusammenhang mit der Umsetzung der EUWasserrahmenrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
133 931,58
400 000,00
-266 068,42
1 091 518,58
240 450,16
851 068,42
1 225 450,16
640 450,16
585 000,00
Vermerke:
537 84
611
1 416,79
80 300,00
-78 883,21
Erarbeitung fachtechnischer Grundlagen für die Aktualisierung von Entscheidungen nach dem Abwasserabgabengesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
546 84
611
611
Vermerke:
23 905,63
19 839,99
4 065,64
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 526 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 683 84
19 808,16
—
19 808,16
Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
209 236,80
30 353,59
178 883,21
Mehreinnahmen bei Tit. 099 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 536 84
25 934,36
—
25 934,36
Kosten für die Umsetzung des INTERREG III B - Projektes "Rhein-Netz" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
633 84
Mehreinnahmen bei Tit. 099 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 526 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 883 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 682 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 537 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 683 84
30 191,84
—
30 191,84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 883 84
900 000,00
105 000,00
450 000,00
100 000,00
40 000,00
100 000,00
210 653,59
110 653,59
100 000,00
140 000,00
40 000,00
49 839,99
19 839,99
30 000,00
20 000,00
10 000,00
50 000,00
—
50 000,00
50 000,00
637 84
611
Zuwendungen für Aus- und Fortbildung des Kläranlagenpersonals . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
3 500,00
-3 500,00
6 918,00
3 418,00
3 500,00
6 918,00
6 918,00
—
682 84
611
Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben an öffentliche Unternehmen . . . . . . . .
26 347,48
—
26 347,48
18 159,15
394 506,63
-376 347,48
44 506,63
394 506,63
-350 000,00
Vermerke:
683 84
611
55 992,75
—
55 992,75
Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben an private Unternehmen . . . . . . . . . .
Vermerke:
685 84
611
611
Technische Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . .
590 265,83
126 258,58
464 007,25
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 536 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 546 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 883 84
53 690,60
3 200,00
50 490,60
Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
812 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 536 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 883 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 893 84
122 585,40
33 076,00
89 509,40
Mehreinnahmen bei Tit. 099 01
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 883 84
—
36 800,00
-36 800,00
88 390,04
51 590,04
36 800,00
100 000,00
200 000,00
50 000,00
646 258,58
126 258,58
520 000,00
50 000,00
10 000,00
580 000,00
176 276,00
36 276,00
140 000,00
90 000,00
50 000,00
88 390,04
88 390,04
—
7
Kapitel 09 01
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
883 84
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
611
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbänden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 779 223,83
300 000,00
1 479 223,83
Vermerke:
893 84
611
Mehreinnahmen bei Tit. 099 01
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 536 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 633 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 683 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 685 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 536 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 682 84
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 893 84
Reste i.H.v. 3 Mio. Euro sind nach Titel 09
01, 683 84 zu übertragen.
64 902,00
123 000,00
-58 098,00
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige. . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Titelgruppe 85
Geodatenzentrum
3 497 938,81
380 423,39
3 117 515,42
148 098,00
—
148 098,00
Deckung gem. § 20 LHO aus Tit. 682 84
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 883 84
Mehreinnahmen bei Tit. 099 01
5 277 162,64
680 423,39
4 596 739,25
4 596 739,25
50 000,00
50 000,00
580 000,00
50 000,00
450 000,00
200 000,00
80 000,00
3 000 000,00
213 000,00
123 000,00
90 000,00
50 000,00
80 000,00
120 000,00
58 708,95
70 000,00
-11 291,05
19 605,33
58 614,28
-39 008,95
78 314,28
128 614,28
-50 300,00
525 85
011
Aus- und Fortbildung von Bediensteten . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
536 85
011
Kosten der Nutzung digitaler Daten . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
537 85
011
Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . .
58 708,95
50 000,00
8 708,95
5 805,33
44 814,28
-39 008,95
64 514,28
94 814,28
-30 300,00
Vermerke:
541 85
011
—
20 000,00
-20 000,00
Erfassung und Dokumentationen raumbezogener Umweltdaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
Gesamtausgaben Kapitel 09 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .
Globale Minderausgabe an Tit. 09 02 972 02
300,00
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 541 01
30 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0901 Titel 537 61.
13 800,00
13 800,00
—
13 800,00
33 800,00
-20 000,00
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 527 01
20 000,00
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0901 Titel 541 01.
16 192 951,06
15 004 800,00
1 188 151,06
6 931 357,06
2 218 989,08
4 712 367,98
Mehrausgaben
Minderausgaben
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
23 124 308,12
17 223 789,08
5 900 519,04
5 900 519,04
—
7 966,73
8
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
09 02
Allgemeine Bewilligungen
Einnahmen
Steuern und steuerähnliche Abgaben
099 03
542
122 348,52
—
122 348,52
Einnahmen aus der Fischereiabgabe . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 08.
Vermerke:
099 04
542
Einnahmen aus den internationalen Fischereischeingebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 09.
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 536 08
Verstärkung (E) bei Tit. 683 04
122 348,52
—
122 348,52
121 348,52
1 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
1 932,89
—
1 932,89
—
—
—
1 932,89
—
1 932,89
Verwaltungseinnahmen
111 45
332
Ausgleichsabgabe gemäß § 11 Abs. 4 SNG . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 544 87.
119 02
011
Einnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung
von Tagungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.
Vermerke:
119 03
542
Verstärkung (E) bei Tit. 533 01
7 500,00
—
7 500,00
Entschädigungen für Fischereischäden an der Saar . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 536 10
Vermerke:
1 932,89
—
—
—
Verstärkung (E) bei Tit. 536 10
7 500,00
—
7 500,00
7 500,00
119 09
187
Einnahmen aus Aufträgen Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
119 69
011
Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18 021,60
10 000,00
8 021,60
—
—
—
18 021,60
10 000,00
8 021,60
123 01
195
Einnahmen zur Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
35 225,00
—
35 225,00
—
—
—
35 225,00
—
35 225,00
siehe Verstärkungsvermerk bei 09 02, Titelgruppe 93.
Vermerke:
Verstärkung (E) bei Tit. 893 93
35 225,00
Übrige Einnahmen
231 01
332
Zuweisungen des Bundes zur Förderung des Freiwilligen Ökologischen Jahres . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 541 01.
22 491,00
25 000,00
-2 509,00
—
—
—
22 491,00
25 000,00
-2 509,00
236 01
253
Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesanstalt für Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
286 07
421
Zuschüsse der EU im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22 746,11
—
22 746,11
—
—
—
22 746,11
—
22 746,11
Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 02.
Vermerke:
331 01
441
Verstärkung (E) bei Tit. 536 02
968 438,82
150 000,00
818 438,82
Zuweisungen des Bundes für das Projekt "Stadtumbau
West" in Völklingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 86
Vermerke:
Verstärkung (ME) bei Tit. 883 86
22 746,11
—
—
—
968 438,82
150 000,00
818 438,82
818 438,82
9
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
331 02
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
441
238 096,20
130 000,00
108 096,20
Zuweisungen des Bundes für das Projekt "Stadtumbau
West" in Saarbrücken-Burbach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
Verstärkung (ME) bei Tit. 883 77
238 096,20
130 000,00
108 096,20
108 096,20
331 03
441
Zuweisungen des Bundes für das Projekt Stadtumbau
West . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
224 384,54
998 900,00
-774 515,46
—
—
—
224 384,54
998 900,00
-774 515,46
346 01
699
Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziel
2-Programmes 2000 bis 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3 660 322,54
2 000 000,00
1 660 322,54
—
—
—
3 660 322,54
2 000 000,00
1 660 322,54
Siehe Deckungsvermerk bei TGr. 96.
Vermerke:
346 02
699
Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziel
2-Programmes 2007 - 2013. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 97
Verstärkung (E) bei Tit. 683 96
Verstärkung (ME) bei Tit. 883 96
469,83
1 659 852,65
—
1 000 000,00
-1 000 000,00
—
—
—
—
1 000 000,00
-1 000 000,00
1 090 110,87
1 570 500,00
-480 389,13
—
—
—
1 090 110,87
1 570 500,00
-480 389,13
1 090 110,87
1 570 500,00
-480 389,13
—
—
—
1 090 110,87
1 570 500,00
-480 389,13
782 559,80
994 000,00
-211 440,20
—
—
—
782 559,80
994 000,00
-211 440,20
782 559,80
994 000,00
-211 440,20
—
—
—
782 559,80
994 000,00
-211 440,20
7 194 177,89
6 878 400,00
315 777,89
—
—
—
7 194 177,89
6 878 400,00
315 777,89
Titelgruppen
Titelgruppe 72
Einnahmen vom Bund für städtebauliche Sanierungsund Entwicklungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsprogramme des Landes auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und der Verwaltungsvorschrift über den Einsatz von Förderungsmitteln
nach dem Städtebauförderungsgesetz (StBauFVwV) v.
17.12.1981 (GMBl Saar 1982, S. 51), gemäß Erlaß über
die Weitergeltung vom 16.02.1988 (GMBl 1988, S. 103)
331 72
441
Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei TGr. 84
Titelgruppe 75
Finanzhilfen vom Bund zur Förderung von Stadtteilen
mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt
331 75
441
Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Verstärkungsvermerk bei TGr. 85
Gesamteinnahmen Kapitel 09 02 . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen
Mindereinnahmen
315 777,89
—
Ausgaben
Personalausgaben
427 01
011
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei den Titelgruppen
80 bis 95 geleistet werden.
427 15
253
4 938,43
8 800,00
-3 861,57
Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausgaben zur Beschäftigung von LKZ-Kräften . . . . . . . .
Vermerke:
968,24
6 206,67
-5 238,43
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (3) HG an Tit. 893 93
8 234,02
—
8 234,02
—
8 300,60
-8 300,60
5 906,67
15 006,67
-9 100,00
100,00
9 000,00
8 234,02
8 300,60
-66,58
10
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
252 883,63
178 737,59
74 146,04
220 837,59
223 737,59
-2 900,00
2
Sächliche Verwaltungsausgaben
526 01
011
-32 046,04
45 000,00
-77 046,04
Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .
Vermerke:
526 02
691
5 852,63
25 000,00
-19 147,37
Kosten für Sachverständige im Rahmen der Evaluierung
von EU-Programmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
532 01
011
Kosten für Ersatzvornahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Im Bedarfsfall kann das Ministerium der Finanzen von der Ermächtigung
nach § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.
533 01
011
Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 02
geleistet werden.
Vermerke:
534 01
012
422
Vermerke:
536 02
421
Mehrausgaben dürfen in Höhe der entsprechenden Einnahmen bei Titel
286 07 geleistet werden.
Vermerke:
24 800,00
25 000,00
-200,00
200,00
—
—
—
—
—
—
54 242,29
88 000,00
-33 757,71
72 659,70
37 469,10
35 190,60
126 901,99
125 469,10
1 432,89
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Tats. Einnahmen bei Tit. 119 02
2 738,85
—
2 738,85
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 526 01
64 631,83
94 335,45
-29 703,62
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 536 11
60 032,34
13 300,00
46 732,34
Kosten für Maßnahmen im Rahmen des INTERREG III
Programmes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
300,00
600,00
2 000,00
—
—
—
35 703,62
15 000,00
20 703,62
Kosten der Landes- und Städteplanung . . . . . . . . . . . . .
18 947,37
—
18 947,37
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
1 761,15
4 000,00
-2 238,85
Zahlung von Entschädigungen, Unterhaltsrenten und
sonstigen Leistungen aus Ansprüchen gegen das Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
536 01
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 534 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 536 11
38 118,28
75 204,51
-37 086,23
500,00
1 932,89
4 500,00
4 000,00
500,00
100,00
600,00
100 335,45
109 335,45
-9 000,00
9 000,00
98 150,62
88 504,51
9 646,11
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
100,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 286 07
22 746,11
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 536 11
13 000,00
Die Reste in Höhe von 30.000 Euro werden übertragen nach
Kapitel 0902 Titel 536 12.
536 03
331
Kosten für die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14 851,20
—
14 851,20
62 704,80
77 556,00
-14 851,20
77 556,00
77 556,00
—
536 04
422
Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der EURichtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16 300,00
16 400,00
-100,00
100,00
—
100,00
16 400,00
16 400,00
—
536 05
422
Druckkosten von Landesentwicklungsplänen . . . . . . . . .
6 641,64
—
6 641,64
10 999,95
17 641,59
-6 641,64
17 641,59
17 641,59
—
Vermerke:
536 06
542
106,86
2 500,00
-2 393,14
Kosten für hoheitliche fischereirechtliche Maßnahmen . .
Vermerke:
536 07
331
Die Reste in Höhe von 10.999,95 Euro werden übertragen
nach Kapitel 0902 Titel 536 12.
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
—
—
—
Kosten für die Fortschreibung der Emissions- und Wirkungskataster für Luftverunreinigungen . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
6 607,10
4 313,96
2 293,14
99 163,20
99 163,20
—
6 713,96
6 813,96
-100,00
100,00
99 163,20
99 163,20
—
Die Reste in Höhe von 25.000 Euro werden übertragen nach
Kapitel 0902 Titel 536 04.
11
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
536 08
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
147 518,56
107 066,26
40 452,30
228 414,78
107 066,26
121 348,52
2
542
Kosten für Maßnahmen der Fischerei . . . . . . . . . . . . . . .
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei
Titel 683 04, 683 06
3. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 099 03 gelei- Vermerke:
stet werden.
536 09
542
Kosten für Maßnahmen der Fischerei an den Grenzgewässern Mosel, Saar und Our . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Einnahmen bei Titel 099 04 dürfen zur Deckung von Ausgaben herangezogen werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
536 10
542
Maßnahmen zum Ausgleich von Fischereischäden an
der Saar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 119 03 geleistet werden.
Vermerke:
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
536 11
422
153
541 02
153
Vermerke:
29 022,07
25 922,07
3 100,00
29 022,07
29 022,07
—
7 657,80
—
7 657,80
62 297,58
62 455,38
-157,80
69 955,38
62 455,38
7 500,00
Tats. Einnahmen bei Tit. 119 03
Vermerke:
7 500,00
—
—
—
üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 536 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 526 01
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 536 02
7 195,16
23 109,93
-15 914,77
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 541 02
8 624,53
10 000,00
-1 375,47
Kosten für die Durchführung des freiwilligen Dienstes in
der Denkmalpflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
121 348,52
—
3 100,00
-3 100,00
110 414,77
85 000,00
25 414,77
Kosten für die Durchführung des freiwilligen ökologischen Jahres . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mehreinnahmen bei Titel 231 01 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben
herangezogen werden.
Tats. Einnahmen bei Tit. 099 03
24 000,00
—
24 000,00
Landes- und Ortsplanung sowie sonstige Planungen
(auch Gutachten). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
541 01
80 896,22
—
80 896,22
8 255,07
16 979,60
-8 724,53
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 541 01
24 000,00
—
24 000,00
24 000,00
9 000,00
2 000,00
13 000,00
117 609,93
108 109,93
9 500,00
500,00
10 000,00
16 879,60
26 979,60
-10 100,00
100,00
10 000,00
546 01
332
Kosten für die Durchführung der Aktion "Sauberhaftes
Saarland". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
546 02
332
Kosten für Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des
Umweltpaktes Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11 885,70
6 000,00
5 885,70
17 055,15
23 040,85
-5 985,70
28 940,85
29 040,85
-100,00
Vermerke:
546 03
332
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
2 217,34
8 000,00
-5 782,66
Kosten für die Durchführung der Aktion "Picobello" . . . .
Vermerke:
19 545,28
13 862,62
5 682,66
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
100,00
21 762,62
21 862,62
-100,00
100,00
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für
Investitionen)
632 01
611
Verwaltungskostenbeitrag des Saarlandes zu den Kosten der Deutschen Akademie für Metrologie in München. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4 624,94
5 200,00
-575,06
5 314,12
4 739,06
575,06
9 939,06
9 939,06
—
637 01
012
Zuweisungen für die Durchführung von Lehrgängen für
den gehobenen technischen Dienst sowie für die Ausbildung von Verwaltungsfachangestellten und der Ver- und
Entsorger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6 218,03
4 000,00
2 218,03
236,20
554,23
-318,03
6 454,23
4 554,23
1 900,00
Vermerke:
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 685 02
100,00
2 000,00
12
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
671 01
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
812
Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für das zum Personalservice Center gemeldete
Personal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1 049 719,15
2 303 800,00
-1 254 080,85
1. Die Ausgaben sind gegenseitig Deckungsfähig mit den Ausgaben bei Vermerke:
den Titeln 671 02, 671 03, 671 04, 671 05, 671 06, 671 07, 671 10
und Kapitel 0905, Titel 671 01, 671 77, Kapitel 0911 Titel 682 01, 892
01, Kapitel 0913 Titel 682 01, 892 01, Kapitel 0915, Titel 682 01, 892
01, Kapitel 0923, Titel 682 01 und 892 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 02
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für Umweltund Arbeitsschutz (LUA) für das zum Personalservice
Center gemeldete Personal. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 03
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (LKVK) für das
zum Personalservice Center gemeldete Personal . . . . .
1. siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 04
812
1. siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 05
812
Vermerke:
1 040 300,00
1 040 300,00
—
520 582,39
—
520 582,39
1 325 458,00
1 351 900,00
-26 442,00
Deckung gem. § 20 LHO an Tit. 09 11
26 442,00
682 01
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0905 Titel 671 77.
55 569,28
341 100,00
-285 530,72
Erstattungen des Landes an das Landesamt für Agrarwirtschaft und Landentwicklung (LAL) für das zum Personalservice Center gemeldete Personal . . . . . . . . . . . .
429 104,03
—
429 104,03
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0905 Titel 671 77.
804 875,61
1 351 900,00
-547 024,39
Vermerke:
2 303 800,00
2 303 800,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0905 Titel 671 77.
611 195,97
1 040 300,00
-429 104,03
Vermerke:
1 254 080,85
—
1 254 080,85
285 530,72
—
285 530,72
341 100,00
341 100,00
—
Die Reste werden übertragen nach Kapitel 0905 Titel 671 77.
—
150 000,00
-150 000,00
150 000,00
—
150 000,00
150 000,00
150 000,00
—
1 160 000,00
1 160 000,00
—
—
—
—
1 160 000,00
1 160 000,00
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
—
7 000,00
-7 000,00
6 900,00
—
6 900,00
6 900,00
7 000,00
-100,00
Erstattungen des Landes an das Landesamt für Umweltund Arbeitsschutz (LUA) für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben). . . . . . . . .
1. siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 06
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 07
812
Erstattungen des Landes an das Landesamt für Agrarwirtschaft und Landentwicklung für die Durchführung von
Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . .
1. siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 01.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
671 10
013
Kostenbeitrag für das Pilotprojekt "Einrichtung und Betreuung eines Formularservers für das Saarland". . . . . .
Vermerke:
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
100,00
682 03
332
Zuschüsse
zum
Öko
Audit
Programm
(Landesprogramm). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20 819,50
—
20 819,50
48 804,98
69 624,48
-20 819,50
69 624,48
69 624,48
—
682 04
332
Zuschüsse
zum
Öko-Audit-Programm
(EU-Ziel
2-Programm 2000-2006) Landesanteil . . . . . . . . . . . . . .
19 848,21
50 000,00
-30 151,79
186 798,81
162 247,02
24 551,79
206 647,02
212 247,02
-5 600,00
Vermerke:
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
5 600,00
Die Reste in Höhe von 150.000 Euro werden übertragen nach
Kapitel 0902 Titel 682 05.
682 05
332
Zuschüsse
zum
Öko-Audit-Programm
(EU-Ziel
2-Programm 2007-2013) Landesanteil . . . . . . . . . . . . . .
—
50 000,00
-50 000,00
50 000,00
—
50 000,00
50 000,00
50 000,00
—
683 01
165
Zuschüsse
für
laufende
Zwecke
an
private
Unternehmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
—
—
—
—
—
13
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
1
683 04
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
2
542
600,00
—
600,00
Zuschüsse zur Förderung der Fischerei . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 536 08.
Vermerke:
683 06
542
Zuschüsse an den Fischereiverband Saar e.V. . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Titel 536 08.
684 01
629
Zuschüsse für betriebliche Kosten des "Institut für Zukunftsenergiesysteme GmbH". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
684 02
187
Tats. Einnahmen bei Tit. 099 03
Vermerke:
1 000,00
—
1 000,00
1 000,00
—
—
—
8 840,24
8 840,24
—
8 840,24
8 840,24
—
427 500,00
450 500,00
-23 000,00
26 300,00
5 600,00
20 700,00
453 800,00
456 100,00
-2 300,00
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
74 800,00
43 000,00
31 800,00
Förderung des Instituts für Landeskunde im Saarland
(IfLiS) e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
400,00
—
400,00
26 892,29
58 992,29
-32 100,00
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
2 300,00
101 692,29
101 992,29
-300,00
300,00
685 01
011
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen
usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
56 618,01
64 000,00
-7 381,99
24 265,86
16 883,87
7 381,99
80 883,87
80 883,87
—
685 02
011
Zuwendungen an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
127 596,71
105 100,00
22 496,71
454,50
28 151,21
-27 696,71
128 051,21
133 251,21
-5 200,00
Vermerke:
685 03
511
685 04
223
681
44 893,50
35 000,00
9 893,50
7 452,09
17 345,59
-9 893,50
52 345,59
52 345,59
—
Beiträge an die Unfallkasse Saarland . . . . . . . . . . . . . . .
485 900,00
485 900,00
—
83 844,84
83 844,84
—
569 744,84
569 744,84
—
76 340,00
75 000,00
1 340,00
11 310,94
12 650,94
-1 340,00
87 650,94
87 650,94
—
4 814,60
2 500,00
2 314,60
—
2 162,63
-2 162,63
4 814,60
4 662,63
151,97
Beitrag und Zuschuß an das Deutsche Institut für Bautechnik für Zwecke der Bauforschung . . . . . . . . . . . . . . .
Die Ausgaben sind übertragbar.
685 06
332
Beitrag an die gemeinsame Einrichtung zur Behandlung
offizieller Rückholersuchen nach dem Abfallverbringungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
685 07
332
5 000,00
2 000,00
800,00
1 000,00
Förderung des Tierschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0702 Titel 685 02.
685 05
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 637 01
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 685 07
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 686 02
Deckung gem. § 13 (2) HG aus Tit. 685 07
118,57
800,00
-681,43
Beitrag an die gemeinsame Einrichtung zur gegenseitigen Information der Länder und Austausch von Informationen mit den Akkreditierungsstellen . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
247,33
565,90
-318,57
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 685 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 685 06
200,00
365,90
1 365,90
-1 000,00
800,00
200,00
686 01
011
Beiträge an Verbände, Gemeinschaften und Organisationen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
131 148,78
84 600,00
46 548,78
7 655,61
54 204,39
-46 548,78
138 804,39
138 804,39
—
686 02
011
Zuwendungen an Verbände, Gemeinschaften und Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19 227,00
2 300,00
16 927,00
761,42
18 788,42
-18 027,00
19 988,42
21 088,42
-1 100,00
Vermerke:
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 685 02
100,00
1 000,00
14
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
284 956,08
334 956,08
-50 000,00
334 956,08
334 956,08
—
2
Ausgaben für Investitionen
883 01
692
50 000,00
—
50 000,00
Zuschüsse
zur
Errichtung
von
Wertstoffhöfen
(EU-Ziel-2-Programm 2000-2006 - Landesanteil) . . . . . .
Vermerke:
883 02
692
—
25 000,00
-25 000,00
Zuschüsse
zur
Errichtung
von
Wertstoffhöfen
(EU-Förderziel "Regionale Wettbewerbstätigkeit und Beschäftigung") . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
883 03
692
Die Reste in Höhe von 258.000 Euro werden übertragen nach
Kapitel 0902 Titel 883 03.
Globale Minderausgabe an Tit. 972 02
Deckung gem. § 13 (2) HG an Tit. 893 93
—
25 000,00
-25 000,00
Zuweisungen für Innvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vermerke:
—
—
—
931,65
—
931,65
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 633 87
Ausgleich üpl./apl. Ausgabe bei Tit. 883 87
—
25 000,00
-25 000,00
500,00
24 500,00
931,65
25 000,00
-24 068,35
4 068,35
20 000,00
Besondere Finanzierungsausgaben
972 02
989
—
-85 000,00
85 000,00
Globale Minderausgabe zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
—
—
—
—
-85 000,00
85 000,00
Vermerke:
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
511 01
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
514 01
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
518 02
200,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
525 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
526 01
200,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
527 01
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
529 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
533 01
700,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
541 01
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
811 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
812 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
812 61
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 01
537 85
300,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 427 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 526 01
300,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 526 02
200,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 533 01
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 534 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 536 06
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 541 01
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 541 02
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 546 02
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 546 03
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 637 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 671 10
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 682 04
5 600,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 684 01
2 300,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 684 02
300,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 685 02
5 000,00
15
Kapitel 09 02
Kapitel
Titel
Funkt.Kennziffer
1
Zweckbestimmung
Haushaltsvermerke
2
Ist-Betrag
Haushaltsbetrag
Differenz
EUR
Reste 2007
Reste 2006
Resteänderung
EUR
Rechng.-Ist (3+4)
Gesamtsoll (3+4)
mehr / weniger
EUR
3
4
5
Globale Minderausgabe aus Tit. 686 02
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 883 02
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 536 02
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 531 95
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 892 95
3 500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 883 80
1 500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 883 82
10 000,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 883 84
2 500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 883 85
1 000,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 542 87
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 546 87
500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 686 87
2 300,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 541 89
1 500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 671 89
1 000,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 685 89
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 511 92
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 514 92
700,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 519 92
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 526 92
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 546 92
1 500,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 685 92
200,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 546 93
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 633 93
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 681 93
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 686 93
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 883 93
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 893 93
1 900,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 894 93
400,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 05
526 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 05
533 01
600,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 05
536 01
300,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 05
632 01
300,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09 05
681 01
100,00
Globale Minderausgabe aus Tit. 09