Die Bedeutung des Volkes im Völkerrecht
Werbung
Die Bedeutung des Volkes im Völkerrecht Unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung und der Praxis des Selbstbestimmungsrechts der Völker Von Bernd Roland Eisner Duncker & Humblot • Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Kapitel 1 Der Volksbegriff im allgemeinen Sprachgebrauch A. Die Bezeichnung „people" im Englischen 24 B. „Peuple" im Französischen 27 C. „Hapoa" im Russischen 28 D. „Pueblo" im Spanischen 29 E. JtENMfN" und „MINZÜ" im Chinesischen 30 F. „Volk" und „Nation" im deutschen Sprachgebrauch 30 G. Resümee 33 Kapitel 2 Die Entwicklung des Volksbegriffes im Völkerrecht seit Hugo Grotius bis zur Gründung der Vereinten Nationen A. Der Volksbegriff bei Grotius und Vattel und die Bedeutung des Staates in der Neuzeit 35 I. „Volk" und „Civitas" bei Hugo Grotius 36 H. „Volk" und „Nation" bei Emer de Vattel 38 B. Die drei umwälzenden politischen Erscheinungen in Europa und Amerika, das Nationalitätenprinzip und die Reaktion des Völkerrechtsschrifttums I. II. Revolution, Unabhängigkeit und nationale Befreiung 39 39 1. Revolution und Staatsvolk 2. Sezession: Ihre Rechtfertigung, das Ziel ökonomischer Unabhängigkeit und der territoriale Volksbegriff 40 3. Ethnisch-nationale Befreiung 46 Der ethnisch-nationale Volksbegriff auf dem Weg ins Völkerrecht 1. Herders Volksbegriff und die Romantik 42 47 48 8 Inhaltsverzeichnis 2. Fichte und die Politisierung der Idee 49 3. Pasquale Stanislao Mancini, sein Prinzip der Nationalität und der Einfluß der historischen Rechtsschule 50 HL „Nationalität" und „Civitas": Die Unvereinbarkeit zweier Ordnungen 1. Die Suche nach Spielraum im positiven Völkerrecht 54 2. Kritik und Zweifel 57 IV. Resümee C. Der Volksbegriff zwischen zwei Weltkriegen I. II. 54 60 61 Die Anerkennung der „Nation" der Tschechen und Slowaken während des Ersten Weltkriegs 62 Vom Nationalitätenprinzip zum Selbstbestimmungsrecht der Völker 63 1. Lenins „Selbstbestimmungsrecht der Nationen": Sprachlich einheitliche Wirtschaftsräume und die Solidarität der Werktätigen 67 2. Woodrow Wilson und die Vierzehn Punkte: Der „Consent of the Govemed" und die europäische Friedensordnung 70 3. Winston Churchills Rückblick: Self-Government im Empire und die Befreiung der Nationalitäten auf dem Kontinent 79 HI. Und wieder Kritik und Zweifel: Das Selbstbestimmungsrecht - ein Recht der Nationalitäten? 85 D. Abschließende Stellungnahme zum zweiten Kapitel 89 Kapitel 3 Der Volksbegriff in völkerrechtlichen Verträgen, insbesondere in der Charta der Vereinten Nationen A. Die Völkerbundsatzung 91 B. Die Charta der Vereinten Nationen 94 I. Die Intention bei der Wortwahl 96 II. Der unmittelbare Kontext von Art. 1 (2) und Art. 55 UN-Charta 99 1. Selbstbestimmung - Schutz der Staatsvölker, antidiktatoriale und antikoloniale Tendenz 100 2. „Equal rights of peoples" oder „equal rights of nations large and small"? 104 3. „Friendly relations to strengthen universal peace" 106 4. Art. 55: „Stability", „self-determination", „Solutions of economic, social and cultural problems" 109 5. Der verbleibende Grad an Unsicherheit 110 Inhaltsverzeichnis 9 m. Der Volksbegriff in der UN-Charta im Zusammenhang mit den Hoheitsgebieten in kolonialer oder sonstiger Abhängigkeit IV. Resümee C. Die Beratungen der UN-Generalversammlung: Ein verwirrendes Bild I. 114 115 Der Dekolonisierungsprozeß, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die Resolution 1514 (XV) aus dem Jahre 1960 1. Die Formulierung „all peoples" n. 112 119 121 2. Die Bezeichnungen „Kolonie" und „non-self-governing territory" 123 Der völkerrechtliche Volksbegriff und die Deklaration zu Resolution 2625 (XXV) „Conceming Friedly Relations and Cooperation among States" (1970) 127 1. Streit um den Begriff „people" 128 2. Territoriale Integrität und politische Einheit 131 HI. Resolutionen zum Selbstbestimmungsrecht in den 80er und 90er Jahren 133 IV. Resümee 136 D. Möglichkeiten, den Volksbegriff aus anderen völkerrechtlichen Dokumenten abzuleiten 136 I. ü. Der Pakt über bürgerliche und politische Rechte (1966) 137 1. Der Volksbegriff-Art. 1 des Paktes 137 2. Das Verhältnis zum Minderheitenschutz des Art. 27 141 Die KSZE-Schlußakte von 1975 143 DI. Das erste Genfer Zusatzprotokoll zu den Rot-Kreuz-Abkommen von 1977 146 IV. Die African (Banjul) Charter of Human and Peoples Rights von 1981 147 V. Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes sowie das Abkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung 149 1. Die Konvention über die Verhütung und die Bestrafung des Völkermordes (1948) 149 2. Die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (1966) 151 VI. Resümee (zu Kap. 3 DI-V) 152 VH. Ein Selbstbestimmungsrecht für „indigene Völker" 152 1. Die ILO-Konventionen über „indigene Völker" (1989) 153 10 Inhaltsverzeichnis 2. Draft United Nations Declaration on the Rights of Indigenous Peoples (1994) 154 3. Resümee (zu Kap. 3 DVH) E. Abschließende Stellungnahme zum dritten Kapitel 156 157 Kapitel 4 Der völkerrechtliche Volksbegriff in der Staatenpraxis A. Die Behandlung relevanter Einzelfälle auf internationaler Ebene I. Vom Nationalitätenprinzip zur Dekolonisierung 160 161 1. „Status of the German-speaking element in the province of Bolzano (Bozen)" 161 2. Die Tibet-Frage vor den Vereinten Nationen 162 3. Die Togo-Frage - Keine Selbstbestimmung für die Ewe 164 4. Südwest-Afrika: Namibia und die Namibianer - Namensgebung bei Kolonialvölkern 168 5. Ost-Timor und Mayotte - Die Bedeutung kolonialer Grenzen und die Scheingefechte um die ethnische Zugehörigkeit 6. Resümee n. 169 172 Der Schutz des Erreichten und des Bestehenden 173 1. Die Krise um den Kongo (zwischenzeitlich Zaire genannt) vor den Gremien der Vereinten Nationen 173 2. Nigeria, der Biafra-Konflikt und die Reaktion der Staatengemeinschaft 174 3. Die Zypern-Frage 176 yC. DI. Zweifelhafte Gegenbeispiele für ein Sezessionsrecht als eine Form ethnisch-nationaler Selbstbestimmung 178 1. Das Beispiel der Loslösung Bangladeschs von Pakistan 178 2. Die Behandlung des Zerfalls Jugoslawiens in den Gremien der Vereinten Nationen und durch die Staaten der Europäischen Gemeinschaft 180 3. Resümee IV. Der Schutz des Staatsvolks vor Intervention und Besetzung 183 185 1. Die Behandlung der Besetzung Afghanistans durch die Sowjetunion ..185 2. Die vietnamesische Besetzung Kambodschas und die Vereinten Nationen 186 Inhaltsverzeichnis 11 3. Die Behandlung der Unterstützung der anti-sandinistischen Aktionen in Nicaragua 187 V. Südafrika, Gleichberechtigung und Mehrheitsherrschaft VI. Die Palästina-Frage vor den Vereinten Nationen und bestimmung des palästinensischen Volks 187 die Selbst189 VJJ. Eine Rückbesinnung auf die ethnisch-nationale Konzeption? 191 Vm. Resümee 194 B. Die Anerkennung von Völkern und Befreiungsbewegungen im Zusammenhang mit Selbstbestimmungsforderungen 195 I. Die Anerkennung von Völkern 195 JJ. Die Anerkennung von Befreiungsbewegungen 198 C. Ansichten der Staaten, insbesondere anhand IPBPR I. der Berichte gem. Art. 40 Die Stellungnahmen der Süd- und mittelamerikanischen Staaten 200 202 1. Volkssouveränität, nationale Einheit, Demokratie und Selbstbestimmung 203 2. Externe, staatsschützende Komponente des Selbstbestimmungsrechts 204 3. ,Jndigenous populations" und der Volksbegriff. II. 205 Die Position der Vereinigten Staaten sowie der ehemaligen britischen Dominions Australien und Kanada 205 1. Die US-amerikanische Position, eine flexible Antwort auf eine ungeklärte Frage 206 2. Australien und Kanada, insbesondere die Ost-Timor-Frage und Quebecs Sezessionismus 210 3. „Indigenous populations" und der Volksbegriff. m. Die Stellungnahme der Staaten Afrikas 214 216 1. Volkssouveränität und nationale Einheit 216 2. Ethnische Vielfalt, Selbstbestimmung und der Volksbegriff 217 IV. Die Staaten des Nahen Ostens 219 1. Die Palästinensische Frage 219 2. Integritätsschutz des Staates und das Selbstbestimmungsrecht 220 V. Die Staaten Asiens 221 1. Die chinesische Position 221 2. Der indische Subkontinent und der indische Vorbehalt 223 12 Inhaltsverzeichnis 3. Die Philippinen - Dekolonisierung, nationale Souveränität und regionale Autonomie 224 VI. Die Staaten Westeuropas 1. Die britische Position • • 225 226 2. Die französische Position 229 3. Nationalitätenkonflikte in Westeuropa 231 4. Finnland, die Alandfrage und die „indigenous populations" in Skandinavien 233 5. Deutsche Einheit und Selbstbestimmung VH. Die osteuropäischen Staaten.. 233 235 1. Die Tschechen und Slowaken vor dem Zerfall 235 2. Es war einmal: Selbstbestimmung in Jugoslawien 235 3. Es war einmal: Selbstbestimmung in der UdSSR und Selbstbe-stimmung in der Russischen Föderation 237 VKLResümee 239 D. Die Haltung der Generalsekretäre der Vereinten Nationen 240 E. Abschließende Stellungnahme zum vierten Kapitel 241 Kapitel 5 Internationale richterliche, schiedsrichterliche und gutachterliche Stellungnahmen A. Ethnische Aspekte in der Rechtsprechung des Ständigen Internationalen Gerichtshofs: Eine geänderte Betrachtung des Staatsvolks 245 I. Das Gutachten des Ständigen Internationalen Gerichtshofs in der Angelegenheit „The Greco-Bulgarian 'Communities'" (1930) 246 H. Minority Schools in Albania - „Genuine and effective equality" (1935) 248 DI Minderheitenschulen in Oberschlesien („Rights of Minorities in Upper Silesia"): Wer gehört zu einer Minderheit? (1928) 249 IV. Resümee 251 B. Selbstbestimmung und Rechtsträger beim Zerfall staatlicher Strukturen: Ein unklares Prinzip und sein unbestimmter Nutznießer 251 I. Gutachten, Entscheidungsvorschlag und Entscheidung des Völkerbunds in der Aland-Frage 252 1. Die Beurteilung der Streitigkeit durch die Gutachter (1920) 253 2. Der Entscheidungsvorschlag der Berichterstatter (1921) 256 Inhaltsverzeichnis JJ. 13 Die Gutachten der Schiedskommission der „Conference on Yugoslavia" :..... 259 1. Das Ende Jugoslawiens - Wann zerfällt ein Bundesstaat? (1991) 259 2. Selbstbestimmung von Serben und Kroaten in Bosnien-Herzegowina? (1992) 260 3. Die Völker im Staat, das Ideal der Civitas und der Wille der Bevölkerung (1992) 263 HI. Resümee 264 C. Die Dekolonisierung und ihre Folgen im Hinblick auf das Selbstbestimmungsrecht 265 x I. Das Namibia-Gutachten von 1971 - Dekolonisierung und Selbstbestimmung 265 H. Das Gutachten zur Zugehörigkeit der West-Sahara (1975): Die fehlende Rechtsfähigkeit der Nationalität und die Rolle der UN-Generalversammlung bei der Bestimmung des Trägers des Selbstbestimmungsrechts 266 < EI. Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu Ost-Timor (1995) 269 IV. Der Disput zwischen Guinea-Bissau und Senegal über die maritime Grenzziehung - Die Unabhängigkeitsbewegung, die Unterstützung durch die Bevölkerung und die internationale Anerkennung als rechtlich relevante Faktoren (1989) 270 V. Das Prinzip „uti possidetis" und das Selbstbestimmungsrecht der Völker in der Entscheidung im Grenzstreit zwischen Burkina Faso und Mali (1986) 272 VI. Resümee 275 ' D. Selbstbestimmungsrecht, Interventionsverbot und die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in der Frage der militärischen Aktivitäten in Nicaragua (1986) 275 E. Der Schutz indigener Völker, insbesondere der Rechtsschutz vor dem Komitee des Paktes über bürgerliche und politische Rechte 277 I. Der Cayuga Indians Claim Case (1926) 277 n. Report der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte bezüglich der Situation „of a Segment of the Nicaraguan Population of MiskitoOrigin"(1983) 278 HI. Die Rechtsprechung des Menschenrechtskomitees des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte 281 IV. Resümee F. Abschließende Stellungnahme zum fünften Kapitel 283 283 14 Inhaltsverzeichnis Kapitel 6 Zusammenfassung und Schlußfolgerungen: Selbstbestimmungsrecht, Volk und Völkerrecht A. Zusammenfassung 290 I. Historische Perspektive 290 H. Das Zeitalter der Vereinten Nationen 294 DI. Das Schicksal des Nationalitätenprinzips - Die Trennung zwischen Minderheitenschutz und Selbstbestimmungsrecht IV. Abschließende Bemerkungen zur Zusammenfassung 295 296 B. Die drei Aspekte der politischen Selbstbestimmung sowie die Einbindung in das und die Entbindung aus dem Staatsvolk 299 I. Das Transformationsprinzip und die Beurteilung von Unabhängigkeitsforderungen 300 1. Gründe, die Einbindung in ein Staatsvolk zu verneinen 301 a) Vorliegen eines „non-self-goveming territory" 301 b) Zerfallsprozesse, Auflösung von Staatlichkeit 302 c) Fehlende Repräsentation von Bevölkerungsteilen durch die Regierung 303 d) Unversöhnlicher Konflikt zwischen Teilen der Bevölkerung... 303 e) Beharrliche Verletzung oder Mißachtung von unveräußerlichen Rechten der Bevölkerung durch die Regierung 304 2. Die Rahmenbedingungen für eine Selbstbestimmungsforderung 306 a) Das relevante Territorium 306 b) Der Wille der Territorialbevölkerung zur Sezession 307 c) Die Existenz einer politischen Organisation der Bevölkerung 307 d) Funktionsbeschreibung des bestehenden Staates, Bindungen der Bevölkerung und des Territoriums an die Bevölkerung und das Territorium des Staates 307 3. Die Behandlung einer Selbstbestimmungsforderung durch die Staatengemeinschaft 308 n. Das Integritätsprinzip 311 HI. Das Repräsentationsprinzip 312 1. Die Form der Repräsentation: Demokratie? 313 2. Das „Volk" im Staat - Wer zählt zum Staatsvolk? 316 Inhaltsverzeichnis 15 a) Demokratie oder Ethnokratie: Die Frage der Staatsangehörigkeit 317 b) Die Rechte der Bevölkerungsteile, denen die Staatsangehörigkeit fehlt 319 C. Abschließende Bemerkungen 319 Nachtrag zum Kosovo-Konflikt anläßlich der Veröffentlichung 323 Literaturverzeichnis 331 Auswahl zitierter Dokumente 352 Behandelte Entscheidungen, Gutachten und ähnliches 355 Personen- und Sachverzeichnis 357