Die Bedeutung des Volkes im Völkerrecht

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Die Bedeutung des Volkes
im Völkerrecht
Unter besonderer Berücksichtigung
der historischen Entwicklung und der Praxis
des Selbstbestimmungsrechts der Völker
Von
Bernd Roland Eisner
Duncker & Humblot • Berlin
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
19
Kapitel 1
Der Volksbegriff im allgemeinen Sprachgebrauch
A. Die Bezeichnung „people" im Englischen
24
B. „Peuple" im Französischen
27
C. „Hapoa" im Russischen
28
D. „Pueblo" im Spanischen
29
E. JtENMfN" und „MINZÜ" im Chinesischen
30
F. „Volk" und „Nation" im deutschen Sprachgebrauch
30
G. Resümee
33
Kapitel 2
Die Entwicklung des Volksbegriffes im Völkerrecht seit Hugo Grotius
bis zur Gründung der Vereinten Nationen
A. Der Volksbegriff bei Grotius und Vattel und die Bedeutung des Staates in
der Neuzeit
35
I.
„Volk" und „Civitas" bei Hugo Grotius
36
H.
„Volk" und „Nation" bei Emer de Vattel
38
B. Die drei umwälzenden politischen Erscheinungen in Europa und Amerika,
das Nationalitätenprinzip und die Reaktion des Völkerrechtsschrifttums
I.
II.
Revolution, Unabhängigkeit und nationale Befreiung
39
39
1. Revolution und Staatsvolk
2. Sezession: Ihre Rechtfertigung, das Ziel ökonomischer Unabhängigkeit und der territoriale Volksbegriff
40
3. Ethnisch-nationale Befreiung
46
Der ethnisch-nationale Volksbegriff auf dem Weg ins Völkerrecht
1. Herders Volksbegriff und die Romantik
42
47
48
8
Inhaltsverzeichnis
2. Fichte und die Politisierung der Idee
49
3. Pasquale Stanislao Mancini, sein Prinzip der Nationalität und der
Einfluß der historischen Rechtsschule
50
HL „Nationalität" und „Civitas": Die Unvereinbarkeit zweier Ordnungen
1. Die Suche nach Spielraum im positiven Völkerrecht
54
2. Kritik und Zweifel
57
IV. Resümee
C. Der Volksbegriff zwischen zwei Weltkriegen
I.
II.
54
60
61
Die Anerkennung der „Nation" der Tschechen und Slowaken
während des Ersten Weltkriegs
62
Vom Nationalitätenprinzip zum Selbstbestimmungsrecht der Völker
63
1. Lenins „Selbstbestimmungsrecht der Nationen": Sprachlich einheitliche Wirtschaftsräume und die Solidarität der Werktätigen
67
2. Woodrow Wilson und die Vierzehn Punkte: Der „Consent of the
Govemed" und die europäische Friedensordnung
70
3. Winston Churchills Rückblick: Self-Government im Empire und die
Befreiung der Nationalitäten auf dem Kontinent
79
HI. Und wieder Kritik und Zweifel: Das Selbstbestimmungsrecht - ein
Recht der Nationalitäten?
85
D. Abschließende Stellungnahme zum zweiten Kapitel
89
Kapitel 3
Der Volksbegriff in völkerrechtlichen Verträgen,
insbesondere in der Charta der Vereinten Nationen
A. Die Völkerbundsatzung
91
B. Die Charta der Vereinten Nationen
94
I.
Die Intention bei der Wortwahl
96
II.
Der unmittelbare Kontext von Art. 1 (2) und Art. 55 UN-Charta
99
1. Selbstbestimmung - Schutz der Staatsvölker, antidiktatoriale und
antikoloniale Tendenz
100
2. „Equal rights of peoples" oder „equal rights of nations large and
small"?
104
3. „Friendly relations to strengthen universal peace"
106
4. Art. 55: „Stability", „self-determination", „Solutions of economic,
social and cultural problems"
109
5. Der verbleibende Grad an Unsicherheit
110
Inhaltsverzeichnis
9
m. Der Volksbegriff in der UN-Charta im Zusammenhang mit den
Hoheitsgebieten in kolonialer oder sonstiger Abhängigkeit
IV. Resümee
C. Die Beratungen der UN-Generalversammlung: Ein verwirrendes Bild
I.
114
115
Der Dekolonisierungsprozeß, das Selbstbestimmungsrecht der Völker
und die Resolution 1514 (XV) aus dem Jahre 1960
1. Die Formulierung „all peoples"
n.
112
119
121
2. Die Bezeichnungen „Kolonie" und „non-self-governing territory"
123
Der völkerrechtliche Volksbegriff und die Deklaration zu Resolution
2625 (XXV) „Conceming Friedly Relations and Cooperation among
States" (1970)
127
1. Streit um den Begriff „people"
128
2. Territoriale Integrität und politische Einheit
131
HI. Resolutionen zum Selbstbestimmungsrecht in den 80er und 90er Jahren
133
IV. Resümee
136
D. Möglichkeiten, den Volksbegriff aus anderen völkerrechtlichen Dokumenten
abzuleiten
136
I.
ü.
Der Pakt über bürgerliche und politische Rechte (1966)
137
1. Der Volksbegriff-Art. 1 des Paktes
137
2. Das Verhältnis zum Minderheitenschutz des Art. 27
141
Die KSZE-Schlußakte von 1975
143
DI. Das erste Genfer Zusatzprotokoll zu den Rot-Kreuz-Abkommen
von 1977
146
IV. Die African (Banjul) Charter of Human and Peoples Rights von 1981
147
V. Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
sowie das Abkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung
149
1. Die Konvention über die Verhütung und die Bestrafung des
Völkermordes (1948)
149
2. Die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (1966)
151
VI. Resümee (zu Kap. 3 DI-V)
152
VH. Ein Selbstbestimmungsrecht für „indigene Völker"
152
1. Die ILO-Konventionen über „indigene Völker" (1989)
153
10
Inhaltsverzeichnis
2. Draft United Nations Declaration on the Rights of Indigenous
Peoples (1994)
154
3. Resümee (zu Kap. 3 DVH)
E. Abschließende Stellungnahme zum dritten Kapitel
156
157
Kapitel 4
Der völkerrechtliche Volksbegriff in der Staatenpraxis
A. Die Behandlung relevanter Einzelfälle auf internationaler Ebene
I.
Vom Nationalitätenprinzip zur Dekolonisierung
160
161
1. „Status of the German-speaking element in the province of Bolzano
(Bozen)"
161
2. Die Tibet-Frage vor den Vereinten Nationen
162
3. Die Togo-Frage - Keine Selbstbestimmung für die Ewe
164
4. Südwest-Afrika: Namibia und die Namibianer - Namensgebung bei
Kolonialvölkern
168
5. Ost-Timor und Mayotte - Die Bedeutung kolonialer Grenzen und
die Scheingefechte um die ethnische Zugehörigkeit
6. Resümee
n.
169
172
Der Schutz des Erreichten und des Bestehenden
173
1. Die Krise um den Kongo (zwischenzeitlich Zaire genannt) vor den
Gremien der Vereinten Nationen
173
2. Nigeria, der Biafra-Konflikt und die Reaktion der Staatengemeinschaft
174
3. Die Zypern-Frage
176
yC. DI. Zweifelhafte Gegenbeispiele für ein Sezessionsrecht als eine Form
ethnisch-nationaler Selbstbestimmung
178
1. Das Beispiel der Loslösung Bangladeschs von Pakistan
178
2. Die Behandlung des Zerfalls Jugoslawiens in den Gremien der Vereinten Nationen und durch die Staaten der Europäischen
Gemeinschaft
180
3. Resümee
IV. Der Schutz des Staatsvolks vor Intervention und Besetzung
183
185
1. Die Behandlung der Besetzung Afghanistans durch die Sowjetunion ..185
2. Die vietnamesische Besetzung Kambodschas und die Vereinten
Nationen
186
Inhaltsverzeichnis
11
3. Die Behandlung der Unterstützung der anti-sandinistischen Aktionen in Nicaragua
187
V.
Südafrika, Gleichberechtigung und Mehrheitsherrschaft
VI. Die Palästina-Frage vor den Vereinten Nationen und
bestimmung des palästinensischen Volks
187
die Selbst189
VJJ. Eine Rückbesinnung auf die ethnisch-nationale Konzeption?
191
Vm. Resümee
194
B. Die Anerkennung von Völkern und Befreiungsbewegungen im Zusammenhang mit Selbstbestimmungsforderungen
195
I.
Die Anerkennung von Völkern
195
JJ.
Die Anerkennung von Befreiungsbewegungen
198
C. Ansichten der Staaten, insbesondere anhand
IPBPR
I.
der Berichte gem. Art. 40
Die Stellungnahmen der Süd- und mittelamerikanischen Staaten
200
202
1. Volkssouveränität, nationale Einheit, Demokratie und Selbstbestimmung
203
2. Externe, staatsschützende Komponente des Selbstbestimmungsrechts
204
3. ,Jndigenous populations" und der Volksbegriff.
II.
205
Die Position der Vereinigten Staaten sowie der ehemaligen britischen
Dominions Australien und Kanada
205
1. Die US-amerikanische Position, eine flexible Antwort auf eine ungeklärte Frage
206
2. Australien und Kanada, insbesondere die Ost-Timor-Frage und
Quebecs Sezessionismus
210
3. „Indigenous populations" und der Volksbegriff.
m. Die Stellungnahme der Staaten Afrikas
214
216
1. Volkssouveränität und nationale Einheit
216
2. Ethnische Vielfalt, Selbstbestimmung und der Volksbegriff
217
IV. Die Staaten des Nahen Ostens
219
1. Die Palästinensische Frage
219
2. Integritätsschutz des Staates und das Selbstbestimmungsrecht
220
V. Die Staaten Asiens
221
1. Die chinesische Position
221
2. Der indische Subkontinent und der indische Vorbehalt
223
12
Inhaltsverzeichnis
3. Die Philippinen - Dekolonisierung, nationale Souveränität und regionale Autonomie
224
VI. Die Staaten Westeuropas
1. Die britische Position
•
•
225
226
2. Die französische Position
229
3. Nationalitätenkonflikte in Westeuropa
231
4. Finnland, die Alandfrage und die „indigenous populations" in
Skandinavien
233
5. Deutsche Einheit und Selbstbestimmung
VH. Die osteuropäischen Staaten..
233
235
1. Die Tschechen und Slowaken vor dem Zerfall
235
2. Es war einmal: Selbstbestimmung in Jugoslawien
235
3. Es war einmal: Selbstbestimmung in der UdSSR und Selbstbe-stimmung in der Russischen Föderation
237
VKLResümee
239
D. Die Haltung der Generalsekretäre der Vereinten Nationen
240
E. Abschließende Stellungnahme zum vierten Kapitel
241
Kapitel 5
Internationale richterliche, schiedsrichterliche
und gutachterliche Stellungnahmen
A. Ethnische Aspekte in der Rechtsprechung des Ständigen Internationalen Gerichtshofs: Eine geänderte Betrachtung des Staatsvolks
245
I.
Das Gutachten des Ständigen Internationalen Gerichtshofs in der
Angelegenheit „The Greco-Bulgarian 'Communities'" (1930)
246
H.
Minority Schools in Albania - „Genuine and effective equality"
(1935)
248
DI Minderheitenschulen in Oberschlesien („Rights of Minorities in
Upper Silesia"): Wer gehört zu einer Minderheit? (1928)
249
IV. Resümee
251
B. Selbstbestimmung und Rechtsträger beim Zerfall staatlicher Strukturen: Ein
unklares Prinzip und sein unbestimmter Nutznießer
251
I.
Gutachten, Entscheidungsvorschlag und Entscheidung des Völkerbunds in der Aland-Frage
252
1. Die Beurteilung der Streitigkeit durch die Gutachter (1920)
253
2. Der Entscheidungsvorschlag der Berichterstatter (1921)
256
Inhaltsverzeichnis
JJ.
13
Die Gutachten der Schiedskommission der „Conference on Yugoslavia"
:.....
259
1. Das Ende Jugoslawiens - Wann zerfällt ein Bundesstaat? (1991)
259
2. Selbstbestimmung von Serben und Kroaten in Bosnien-Herzegowina? (1992)
260
3. Die Völker im Staat, das Ideal der Civitas und der Wille der Bevölkerung (1992)
263
HI. Resümee
264
C. Die Dekolonisierung und ihre Folgen im Hinblick auf das Selbstbestimmungsrecht
265
x
I.
Das Namibia-Gutachten von 1971 - Dekolonisierung und Selbstbestimmung
265
H.
Das Gutachten zur Zugehörigkeit der West-Sahara (1975): Die fehlende Rechtsfähigkeit der Nationalität und die Rolle der UN-Generalversammlung bei der Bestimmung des Trägers des Selbstbestimmungsrechts
266
< EI. Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu Ost-Timor
(1995)
269
IV. Der Disput zwischen Guinea-Bissau und Senegal über die maritime
Grenzziehung - Die Unabhängigkeitsbewegung, die Unterstützung
durch die Bevölkerung und die internationale Anerkennung als
rechtlich relevante Faktoren (1989)
270
V. Das Prinzip „uti possidetis" und das Selbstbestimmungsrecht der
Völker in der Entscheidung im Grenzstreit zwischen Burkina Faso
und Mali (1986)
272
VI. Resümee
275
' D. Selbstbestimmungsrecht, Interventionsverbot und die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in der Frage der militärischen Aktivitäten in Nicaragua (1986)
275
E. Der Schutz indigener Völker, insbesondere der Rechtsschutz vor dem Komitee des Paktes über bürgerliche und politische Rechte
277
I.
Der Cayuga Indians Claim Case (1926)
277
n.
Report der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte
bezüglich der Situation „of a Segment of the Nicaraguan Population of
MiskitoOrigin"(1983)
278
HI. Die Rechtsprechung des Menschenrechtskomitees des Internationalen
Paktes über bürgerliche und politische Rechte
281
IV. Resümee
F. Abschließende Stellungnahme zum fünften Kapitel
283
283
14
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 6
Zusammenfassung und Schlußfolgerungen:
Selbstbestimmungsrecht, Volk und Völkerrecht
A. Zusammenfassung
290
I.
Historische Perspektive
290
H.
Das Zeitalter der Vereinten Nationen
294
DI. Das Schicksal des Nationalitätenprinzips - Die Trennung zwischen
Minderheitenschutz und Selbstbestimmungsrecht
IV. Abschließende Bemerkungen zur Zusammenfassung
295
296
B. Die drei Aspekte der politischen Selbstbestimmung sowie die Einbindung in
das und die Entbindung aus dem Staatsvolk
299
I. Das Transformationsprinzip und die Beurteilung von Unabhängigkeitsforderungen
300
1. Gründe, die Einbindung in ein Staatsvolk zu verneinen
301
a) Vorliegen eines „non-self-goveming territory"
301
b) Zerfallsprozesse, Auflösung von Staatlichkeit
302
c) Fehlende Repräsentation von Bevölkerungsteilen durch die
Regierung
303
d) Unversöhnlicher Konflikt zwischen Teilen der Bevölkerung... 303
e) Beharrliche Verletzung oder Mißachtung von unveräußerlichen Rechten der Bevölkerung durch die Regierung
304
2. Die Rahmenbedingungen für eine Selbstbestimmungsforderung
306
a) Das relevante Territorium
306
b) Der Wille der Territorialbevölkerung zur Sezession
307
c) Die Existenz einer politischen Organisation der Bevölkerung
307
d) Funktionsbeschreibung des bestehenden Staates, Bindungen
der Bevölkerung und des Territoriums an die Bevölkerung
und das Territorium des Staates
307
3. Die Behandlung einer Selbstbestimmungsforderung durch die Staatengemeinschaft
308
n.
Das Integritätsprinzip
311
HI. Das Repräsentationsprinzip
312
1. Die Form der Repräsentation: Demokratie?
313
2. Das „Volk" im Staat - Wer zählt zum Staatsvolk?
316
Inhaltsverzeichnis
15
a) Demokratie oder Ethnokratie: Die Frage der Staatsangehörigkeit
317
b) Die Rechte der Bevölkerungsteile, denen die Staatsangehörigkeit fehlt
319
C. Abschließende Bemerkungen
319
Nachtrag zum Kosovo-Konflikt anläßlich der Veröffentlichung
323
Literaturverzeichnis
331
Auswahl zitierter Dokumente
352
Behandelte Entscheidungen, Gutachten und ähnliches
355
Personen- und Sachverzeichnis
357
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