Youth Policy in the new Governmental structure of the Russian

Jugendpolitik im neuen System der Staatsverwaltung der Russischen Föderation
Oleg Aleksandrowitsch Roshnow
Stellvertreter des Ministers für Sport, Tourismus und Jugendpolitik
der Russischen Föderation
Moskau
Die gegenwärtige Jugend Russlands ist die erste Generation, die den Prozess der Sozialisation im
neuen Russland vollzogen hat. Die gesellschaftlichen Werte und die sozialen Praktiken der Jugend
haben sich unter grundsätzlich anderen Bedingungen der Entstehung des demokratischen Staates,
der Zivilgesellschaft und der Marktwirtschaft entwickelt, deren Bildung einen bestimmten sozialen
Preis gekostet hat.
Die Jugend verfügt über eine ganze Reihe von Vorzügen, welche es erlauben, sie als strategische
Ressource für die Entwicklung des Landes zu betrachten. Zu den größten Vorzügen gehören:
Mobilität, Aktivität, schnelle Integration und kreatives Potential. Dank ihrer Besonderheiten verfügt
die Jugend über eine einmalige Möglichkeit, die sozial-kulturellen und ökonomischen Mechanismen
einer intensiven innovativen Entwicklung des Landes zu aktivieren.
Der Staat muss die Jugend als strategische Basisressource des Staates und der Gesellschaft sehen,
als Subjekt und nicht nur als Objekt der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Das bedeutet in erster Linie
eine prinzipielle Veränderung der Haltung ihr gegenüber durch die Gesellschaft und auf allen
Ebenen der Macht, sowie eine Optimierung des Systems der Durchführung und Steuerung der
Jugendpolitik.
Im System der Staatsverwaltung ist die Jugendpolitik ein Hauptbestandteil der Politik auf dem
Gebiet der sozial-ökonomischen, kulturellen und nationalen Entwicklung des Landes. Sie muss in
sich ein ganzheitliches System von rechtlichen, verwaltungsorganisatorischen, finanzökonomischen,
wissenschaftlichen, informationstechnischen und personellen Maßnahmen darstellen, die darauf
ausgerichtet sind, die notwendigen Bedingungen für die Selbstverwirklichung der Jugend und für
die Wahl des Lebensweges durch die jungen Bürger sowie für eine verantwortungsvolle Teilnahme
an der ökonomischen und sozialen Entwicklung Russlands zu schaffen.
Eine wichtige Besonderheit der Ausprägung der staatlichen Jugendpolitik ist das Abgehen von dem
Standpunkt, sie vor allem als Mittel zur Gewährung von irgendwelchen Privilegien für die Jugend
im Vergleich zu anderen sozialen Gruppen zu sehen. Die staatliche Jugendpolitik muss sich unter
Berücksichtigung der spezifischen Interessen der Jugend entwickeln, aber ohne uneffektiven
Paternalismus. Zur Grundlage der staatlichen Jugendpolitik muss die soziale Partnerschaft werden,
die Förderung der Aktivität der Jugend in verschiedenen Bereichen, die Ausarbeitung effektiver
Mechanismen der Beteiligung des Staates an den Sozialisierungsprozessen sowie die Schaffung der
Bedingungen für die Selbstverwirklichung und die positive Einbeziehung in das gesellschaftliche
Leben.
In der gegenwärtigen Etappe gilt es, die staatliche Jugendpolitik vor allem als Instrument der sozialökonomischen Entwicklung, der Gewährleistung der Wettbewerbsfähigkeit und der nationalen
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Sicherheit Russlands, der Entstehung der Zivilgesellschaft und der Schaffung von lebenswürdigen
Bedingungen für die Bürger zu betrachten.
Der Jugendpolitik in der Russischen Föderation wird heute von Seiten des Staates besondere
Aufmerksamkeit gewidmet. Am 12. Mai 2008 wurde in Übereinstimmung mit dem Erlass des
Präsidenten der Russischen Föderation das Ministerium für Sport, Tourismus und
Jugendpolitik der Russischen Föderation gegründet (Minsporttourism Russlands). In der
neuesten Russischen Geschichte ist in der Bezeichnung eines Ministeriums zum ersten Mal das
Wort „Jugendpolitik“ enthalten. Gemäß dem Erlass über das Ministerium hat „das Minsporttourism
Russlands die Funktion, die staatliche Politik und die normative rechtliche Regulierung auf dem
Gebiet der Körperkultur, des Sports, des Tourismus und der Jugendpolitik auszuarbeiten und
umzusetzen.“
In der Struktur des Ministeriums wurde ein eigenständiges Departement für Jugendpolitik
geschaffen. Es wurde ebenso eine Bundesagentur für Jugendfragen geschaffen, die dem
Minsporttourism Russlands unterstellt ist. Die Agentur hat die Aufgabe, staatliche
Dienstleistungen im Bereich der staatlichen Jugendpolitik zu erbringen, Maßnahmen durchzuführen,
die auf eine gesunde Lebensweise der Jugend ausgerichtet sind, zur moralischen und patriotischen
Erziehung und zur Verwirklichung ihrer beruflichen Möglichkeiten durch die Jugendlichen.
In der Struktur der gesetzgebenden Macht existiert ein Ausschuss für Jugendfragen beim
Föderationsrat der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation und erstmals ein
eigenständiges Komitee für Jugendfragen bei der Staatsduma der Föderalen Versammlung
der Russischen Föderation. All das unterstreicht das Interesse des Staates an der Förderung der
Jugendpolitik im heutigen Russland.
Der Präsident der Russischen Föderation D. A. Medwedew und der Ministerpräsident der
Russischen Föderation W. W. Putin haben in ihren Auftritten mehrfach unterstrichen, dass der
Übergang zu einem innovativen Entwicklungsweg des Staates vor allem mit umfangreichen
Investitionen in das Humankapital verbunden ist. Der Übergang zur Förderung des Menschen ist
letztlich das Hauptziel und die notwendige Bedingung für den Fortschritt der modernen
Gesellschaft.
Ein großer Erfolg für die Jugendpolitik ist, dass das Jahr 2009, gemäß dem Erlass des Präsidenten
der Russischen Föderation, zum Jahr der Jugend in der Russischen Föderation ausgerufen wurde.
Die Durchführung des Jahres der Jugend muss zu einem Ausgangspunkt in der Entwicklung der
Jugendpolitik im Land als ein Ressort mit langanhaltender Perspektive werden und präzise die
Schwerpunkte und den Gegenstand der Jugendpolitik herausbilden. Der Plan der
Hauptveranstaltungen zur Vorbereitung und Durchführung des Jahres der Jugend in der Russischen
Föderation sieht gesamtrussische Programme und Maßnahmen vor, die auf die Umsetzung der
Hauptschwerpunkte der Jugendpolitik ausgerichtet sind.
Unter den Bedingungen des heutigen föderativen Aufbaus des Landes gibt es drei Ebenen der
staatlichen Jugendpolitik mit ihren jeweiligen Besonderheiten in der Umsetzung: die föderale,
regionale und kommunale Ebene. Eine der wichtigsten Aufgaben besteht auch heute darin, einen
Zugang zur Jugendpolitik herauszubilden, der die Besonderheiten, Möglichkeiten und Spezifika der
Behörden der lokalen Selbstverwaltung auf dem gesamten Gebiet der Russischen Föderation
berücksichtigt, und zur gleichen Zeit einen einheitlichen Zugang und ein einheitliches
Verwaltungssystem auszuarbeiten.
Das Ministerium hat zusammen mit der Bundesagentur den Entwurf eines Dokumentes „Statistische
Daten zur Bewertung der Effektivität in der Umsetzung der staatlichen Jugendpolitik durch das
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Subjekt der Russischen Föderation“ ausgearbeitet. Mit diesem Dokument werden einheitliche
Ansätze zur Bewertung der Jugendpolitik geschaffen, wird ein System zur Messung der Effektivität
der Jugendpolitik gebildet, welches die Möglichkeit bietet, operative Analysen durchzuführen und
Prognosen über die Lage der Jugend zu machen sowie die aktuellen Aufgaben der Jugendpolitik in
kurz- und mittelfristiger Sicht deutlich zu machen.
In diesem Dokument werden Kennzahlen wie Beschäftigungs- und Gesundheitsstand, Beteiligung
der Jugend am Business, Bewertung der Migration junger Menschen aus den Regionen,
Sterblichkeit, Straffälligkeit, Lage junger Familien, Geburtenrate und gesellschaftliches
Engagement berücksichtigt. Es ist beabsichtigt, Informationen zusammen zu tragen und einen
sogenannten „Pass zur Jugendpolitik in der Region“ zu erstellen, und danach alles zu
verallgemeinern und einen „Pass zur Jugendpolitik in der Russischen Föderation“ als Ressort zu
erstellen. Vor dem Hintergrund dieser Kennzahlen ist es wichtig zu sehen, wie die exekutive Macht
in der Jugendpolitik in jeder Region arbeitet. Mit diesem Dokument werden einheitliche
Herangehensweisen und Kriterien zur Bewertung der Umsetzung der Jugendpolitik in der gesamten
Russischen Föderation geschaffen.
Darüber hinaus ist ab dem nächsten Jahr geplant, die jährlichen Berichte über die Lage der Jugend
in der Russischen Föderation wieder einzuführen, deren Daten nach soziologischen Methoden
erfasst werden. Mit Hilfe des Passes und dieser Berichte wird es ein ganzheitliches Bild über die
Jugend geben auf Basis offizieller (statistischer) Daten und unter Berücksichtigung der Meinung der
Jugend über die Umsetzung der Jugendpolitik in der Region.
Es muss hervorgehoben werden, dass die regionalen Behörden für Jugendfragen bei der
Entwicklung der Jugendpolitik auf föderaler Ebene eine wichtige Rolle spielen. Es sind gerade
diese, die alltäglich mit der Jugend in den 83 Subjekten der Russischen Föderation arbeiten, und sie
haben umfangreiche Erfahrungen zu den regionalen Modellen der Jugendpolitik und der Arbeit mit
Jugendlichen gesammelt.
Insgesamt werden innerhalb der Russischen Föderation von den Behörden für Jugendfragen heute
ca. 220 Programme durchgeführt. Ein bedeutender Teil davon sind Programme für Jugendliche, die
sich in einer schwierigen Lebenslage befinden, und Beschäftigungsprogramme für Jugendliche. Es
wird auch ein Programm zur Versorgung junger Familien mit Wohnraum durchgeführt.
Des Weiteren werden Programme zu Sport, Freizeitgestaltung und der Vermittlung einer gesunden
Lebensweise unter Jugendlichen sowie Programme zur geistig-moralischen Erziehung der Jugend,
zur Förderung begabter Jugendlicher und zur Förderung gesellschaftlicher Jugendorganisationen
durchgeführt.
Zu den wichtigsten Maßnahmen, die heute im Bereich der Jugendpolitik auf föderaler Ebene
durchgeführt werden müssen, zählen die Vervollständigung der Gesetzgebung und der normativen
Rechtsgrundlage der Jugendpolitik. In den letzten Jahren sind in dieser Hinsicht einige wichtige
Schritte getan worden.
Im Dezember 2006 bekräftigte die Regierung der Russischen Föderation mit einer Verordnung die
Strategie der staatlichen Jugendpolitik in der Russischen Föderation, in der die Prinzipien und
Schwerpunkte des Staates im Jugendbereich als einer der Hauptrichtungen der sozial-ökonomischen
Entwicklung der Gesellschaft festgeschrieben sind.
Die angenommene Strategie erweitert die Möglichkeiten für die Selbstverwirklichung der jungen
Generation sehr wesentlich und garantiert die Unterstützung gesellschaftlicher Initiativen auf
staatlicher Ebene. Gegenwärtig werden durch das Ministerium und die Bundesagentur Maßnahmen
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zur Umsetzung der Strategie in engem Zusammenwirken mit den Regionen und den
gesellschaftlichen Jugendvereinigungen ergriffen.
In die von der Regierung der Russischen Föderation ausgearbeitete Konzeption zur langfristigen
Entwicklung des Landes bis 2020 konnte dank der grundsätzlichen Position des Ministeriums und
der Bundesagentur ein eigenständiges Kapitel „Jugendpolitik“ aufgenommen werden (früher wurde
die Jugendpolitik nicht als eigener Abschnitt herausgestellt und war integriert in den Paragraphen
zur Sozialarbeit).
In der Konzeption ist festgelegt, dass das Ziel der staatlichen Jugendpolitik in der Schaffung der
Bedingungen für eine erfolgreiche Sozialisation und effektive Selbstverwirklichung der Jugend
sowie die qualitative Entwicklung des Potentials der Jugendlichen und dessen Nutzung im Interesse
der innovativen Entwicklung des Landes besteht.
Das gestellte Ziel soll erreicht werden durch:
 die Einbeziehung der Jugend in die soziale Praxis und ihre Informiertheit über die potentiellen
Möglichkeiten der Selbstentwicklung sowie die Unterstützung der wissenschaftlichen,
kreativen und unternehmerischen Aktivität der Jugend;
 die Herausbildung eines ganzheitlichen Systems zur Unterstützung der initiativreichen
talentierten Jugend mit Führungsqualitäten mit dem Ziel der innovativen Entwicklung
Russlands;
 die Erziehung zu einem mündigen Bürger und patriotische Erziehung der Jugend, welche die
Herausbildung von rechtlichen, kulturellen und moralischen Werten unter der Jugend fördern.
Das Komitee der Staatsduma für Jugendfragen erarbeitet zusammen mit dem Minsporttourism
Russlands und anderen interessierten Ämtern und gesellschaftlichen Jugendvereinigungen den
Entwurf eines föderalen Gesetzes „Über die Grundlagen der staatlichen Jugendpolitik in der
Russischen Föderation“. Wichtig ist, dass in der Arbeit alle Anmerkungen, die zu früheren
Entwürfen gemacht wurden, berücksichtigt wurden.
Im Arbeitsplan des Ministeriums ist vorgesehen, Änderungen in den föderalen Gesetzentwurf Nr.
120-F3 „Über die Grundlagen des Präventionssystems von Verwahrlosung und Straffälligkeit
unter Minderjährigen“ einzubringen, und zwar im Teil über die Festigung des rechtlichen Status
der Einrichtungen und Dienste für Jugendliche, um deren Position rechtlich zu festigen. Geplant
sind auch Korrekturen am Gesetz Nr. 98-F3 „Über die staatliche Förderung von
gesellschaftlichen Jugend- und Kindervereinigungen“ im Teil der Arbeit mit gesellschaftlichen
Organisationen sowie am Gesetz Nr. 125-F3 „Über Hochschulausbildung und postakademische
Berufsausbildung“ im Teil der Festlegung des rechtlichen Status von Studentenbrigaden und
Organen der studentischen Selbstverwaltung. Notwendig ist ebenfalls die Abgrenzung der
Vollmachten zwischen den Verwaltungsbehörden der unterschiedlichen Ebenen bei der Umsetzung
der Jugendpolitik unter Berücksichtigung der Verordnungen Nr. 131-F3 „Über die allgemeinen
Prinzipien der Organisation der lokalen Selbstverwaltung in der Russischen Föderation“ und
Nr. 184-F3 „Über die allgemeinen Prinzipien der Organisation der legislativen (vertretenden)
und der exekutiven Behörden der Staatsmacht der Subjekte der Russischen Föderation“.
Eine der Hauptrichtungen der staatlichen Jugendpolitik in der Russischen Föderation auf allen
Ebenen ist die Entwicklung des sozialen Engagements der Jugend, des bürgerlichen
Selbstverständnisses durch ihre Beteiligung an der Tätigkeit der gesellschaftlichen Jugend- und
Kindervereinigungen, Jugendparlamenten, -regierungen und anderen konsultativ-beratenden
Strukturen, die bei den legislativen und exekutiven Machtbehörden verschiedener Ebenen
eingerichtet wurden.
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Das Ministerium und die Bundesagentur planen in ihrer Arbeit, auch die Initiativen
gesellschaftlicher Einrichtungen zu unterstützen und sich in der Umsetzung der Jugendpolitik auf
diese zu stützen. Darüber hinaus arbeitet das Ministerium gegenwärtig Maßnahmen aus, die auf die
Motivierung der unternehmerischen Tätigkeit der Jugend gerichtet sind.
Eine weitere Richtung der Arbeit des Ministeriums im Bereich der Jugendpolitik ist die
Personalpolitik. In Anbetracht des wachsenden Bedarfs an qualifiziertem Personal für die
Jugendpolitik sowohl auf föderaler als auch auf regionaler Ebene erarbeitet das Ministerium eine
Konzeption zur Entwicklung des Personalpotentials der Jugendpolitik sowie einen Maßnahmeplan
zu ihrer Umsetzung.
Zu den Schwerpunkten zählt auch die internationale Jugendzusammenarbeit. Mit jedem Jahr ist eine
allgemeine Tendenz des Anwachsens internationaler Jugendkontakte und Projekte zu beobachten,
und das Bestreben der Jugendorganisationen und Strukturen, die mit Jugendlichen arbeiten, zur
Ausweitung der Zusammenarbeit wächst. Im Entwurf des föderalen Haushalts ist ein Eintrag zur
Finanzierung des internationalen Jugendaustausches aufgenommen worden.
Im Rahmen der Durchführung des Jahres der Jugend im Jahr 2009 in Russland ist die Durchführung
einer ganzen Reihe von Maßnahmen geplant, die den Austausch der Jugend Russlands mit ihren
Gleichaltrigen aus verschiedenen Ländern fördern. Zu den auffälligsten unter ihnen zählen das
Projekt „Wir sprechen eine Sprache“ und das Projekt „Jugenddiplomatie“.
Zunehmend entwickelt sich die Zusammenarbeit der Russischen Föderation und des Europarates im
Bereich der Jugendpolitik, deren Grundlage die Rahmenprogramme für Zusammenarbeit über drei
Jahre sind. Gegenwärtig wird die Unterzeichnung der vierten Generation des Rahmenprogramms für
den Zeitraum von 2009 bis 2011 vorbereitet.
Das Wichtigste ist, und das sollte hier hervorgehoben werden, dass sich im Ministerium und in der
Bundesagentur für Jugendfragen ein Team von Experten auf dem Gebiet der Entwicklung und
Umsetzung der Jugendpolitik zusammen gefunden hat, die in der Lage sind, die anstehenden
Aufgaben zu lösen. Wichtig ist, das es sich nicht um Quereinsteiger handelt, sondern dass alle über
Erfahrung in der Jugendarbeit verfügen: einige in gesellschaftlichen Organisationen und
gesellschaftspolitischen Vereinigungen, andere in Jugendbehörden verschiedener Regionen
Russlands. Man hat ein Verständnis für das allgemeine Ziel und die Wege dorthin.
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