2 Gliederung 1. Einleitung 2. Böden, eine nicht erneuerbare Ressource Rede von 2.1 Bodenerosion als Folge des Klimawandels 2.2 Böden als Quelle und Senke von Treibhausgasen Herrn Ministerialdirektor 3. Helmfried Meinel Flächenverbrauch, Nutzungskonkurrenz um fruchtbare Böden 3.1 Bedeutung der Qualität der Böden anlässlich Abschlusskonferenz des EU- 3.2 Projekts URBAN SMS Bodenbewertung durch die ÖkokontoVerordnung 3.3 am 8.2.12 EU-Projekt URBAN SMS (Soil Management Strategy) im Rathaus Stuttgart 4. Nachhaltiges Boden- und Flächenmanagement durch Innenentwicklung Aufwertung innerörtlicher Siedlungsqualität – für Mensch und Umwelt 5. Schluss - Es gilt das gesprochene Wort - 4 1. Einleitung Daher bin ich dankbar für das Engagement Sehr geehrter Bürgermeister Hahn, der Projektpartner, der Bedeutung des sehr geehrter Dr. Strassburger Bodens in einem EU-Projekt mit (Europäische Kommission), internationalen Experten zu mehr sehr geehrte Projektpartner des Gewicht und Aufmerksamkeit zu URBAN Soil Management verhelfen. Davon können zukünftig auch Strategy-Projekts, die Böden anderer Städte und Regionen sehr geehrte Damen und Herren, profitieren. ich freue mich sehr über Ihre Einladung zur heutigen Abschlusskonferenz Boden wird leider oft in seiner Bedeutung unterschätzt. 5 2. Böden, eine nicht erneuerbare Ressource 6 Böden sind die zentrale Speicher- und Oberstes Ziel der Umweltpolitik des Steuerungseinheit für lebenswichtige Landes ist der Schutz der Umwelt und Wasser- und Stoffkreisläufe zum Wohl der natürlichen Lebensgrundlagen für aller Lebewesen, auch der Menschen. heutige und künftige Generationen. Sie neutralisieren oder fixieren durch Böden spielen eine zentrale Rolle in menschliches Wirken eingetragene unserem Ökosystem: Schadstoffe, sie filtern und speichern Regenwasser und tragen zur Bildung sauberen Grund- und Trinkwassers bei, sie erschließen und speichern Nährstoffe für alle Pflanzen, auch die landwirtschaftlich erzeugten, 7 sie sind Lebensraum für eine 8 Böden und die darauf wachsende unüberschaubare Anzahl an Tier- Vegetation leisten einen wertvollen und Pflanzenarten – 30% der lebenden Beitrag zum Mikroklima in der Stadt, Biomasse, so schätzt die indem sie extreme Wissenschaft, lebt als Temperaturschwankungen abfedern, Mikroorganismen in Böden -, und letztlich haben Böden auch für das Weltklima eine große Bedeutung: sie speichern Kohlenstoff in Form von Humus und Torf. Nach den Weltmeeren sind Böden der größte Kohlenstoffspeicher. Aber auch die existenzielle Bedeutung der Böden als unsere Lebensgrundlage ist bis 9 10 heute unverändert. Auf den Böden der Wir müssen uns immer wieder klar Welt werden 98 % der Nahrung für die machen, dass fruchtbare Böden eine immer weiter wachsende begrenzte und nicht erneuerbare Ressource Weltbevölkerung produziert. sind und dass sie weltweit durch Erosion, Schadstoffeinträge, Versalzung und Überbauung gefährdet sind und oft irreversibel zerstört werden. Die Ressource Boden ist kleinflächig nur mit großem Aufwand, großflächig fast überhaupt nicht sanierbar. Daher ist die Vorsorge vor Beeinträchtigungen des Bodens wie z.B. 11 12 durch Schadstoffeinträgen von Mitverursacher des Klimawandels entscheidender Bedeutung. erkannt. Einerseits sind Böden unmittelbar von künftigen 2.1 Bodenerosion als Folge des Klimaänderungen betroffen. Als Folge Klimawandels der Zunahme von Starkregenereignissen Neben der Vorsorge vor stofflichen erwarten wir in Baden-Württemberg Belastungen des Bodens gilt es auch, einen spürbaren Anstieg der Vorsorgemaßnahmen vor den Bodenerosion. Auswirkungen des Klimawandels zu erarbeiten. Böden spielen eine wichtige Rolle im weltweiten Klimageschehen. Der Boden wird immer mehr als Betroffener und gleichzeitig als 13 14 Die Erosion von Böden und die als fünfzig Jahre Bodenbildung auf einen Beeinträchtigung ihrer Schlag verloren gehen. Wenn wir nicht Leistungsfähigkeit und Fruchtbarkeit aufpassen, gehen unsere Böden haben fatale Folgen - für die buchstäblich „den Bach runter“. Landwirtschaft, aber auch für den Hochwasserschutz. Bodenverluste durch Erosion sind kaum reparabel, denn die Bodenneubildung dauert lange: Rechnerisch entstehen pro Jahr maximal 0,1 Millimeter Boden. Bei einem extremen Niederschlagsereignis können weit mehr 15 16 2.2 Böden als Quelle und Senke von Durch die Temperaturveränderungen Treibhausgasen wird der Boden in seiner Funktion als Andererseits haben klimabedingte eine der größten globalen Veränderungen der Stoff- und Kohlenstoffsenken immer mehr Energieflüsse in Böden Auswirkungen auf destabilisiert. Die erwartete Zunahme der das Klima. Böden bilden nach den Temperaturen im Winterhalbjahr wie Meeren den zweitgrößten auch die verstärkte Entwässerung Treibhausgasspeicher und binden allein humusreicher Böden im Sommer in Europa eine geschätzte Menge von 10 beschleunigen die Mineralisierungsprozesse Mrd. Tonnen CO2-Äquivalente. der organischen Substanz mit der Folge steigender CO2-Emissionen. 17 18 Gleiches gilt für die Moore, die durch Wer Böden und besonders Moore Entwässerung und landwirtschaftliche schützt, trägt auch zum Klimaschutz bei. Nutzung in erheblichem Umfang zum Klimageschehen beitragen. Das UM hat zu zentralen BodenschutzThemen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz und Bodenschutz sind daher Klimawandel verschiedene untrennbar miteinander verbunden. Am Forschungsprojekte auf den Weg Beispiel des Kohlenstoffhaushalts von gebracht. Im Mittelpunkt stehen dabei Böden zeigt sich deutlich: Der Umgang der Kohlenstoffhaushalt von Mooren und mit Böden ist sowohl Teil des organischen Böden sowie die erwartete Klimaproblems als auch Teil seiner Zunahme der Bodenerosion. Lösung. Wer etwas für den Klimaschutz tut, hilft den Böden. Umgekehrt gilt: 19 3. Flächenverbrauch, Nutzungskonkurrenz um fruchtbare Böden 20 Bodenschutzkonzept der Stadt Stuttgart, sind leider noch nicht zur Regel In der Stadtentwicklung werden Böden geworden. Ich sage hier bewusst „noch“, vor allem als Standorte für Siedlung, denn ich gehe davon aus, dass sich das Gewerbe, Infrastruktur und Erholung Bewusstsein der Entscheider von Städten betrachtet. Natur und Landwirtschaft und Gemeinden für den Wert des Bodens spielen sich im Regelfall außerhalb des wandeln wird, auch dank solcher ständig weiter anwachsenden Projekte, wie das URBAN Soil Siedlungsgefüges ab. Dabei werden die Management Strategy-Projekt, das uns vielfältigen Funktionen der Böden für heute hier zusammen geführt hat. den Naturhaushalt und den Menschen allzu oft außer Acht gelassen. In Baden-Württemberg werden täglich 6,6 Richtungweisende Ansätze wie das ha Fläche neu in Anspruch genommen. Das 21 22 sind etwas mehr als 9 Fußballfelder. Erfolgsgeschichte? Ich meine ja. Davon wird knapp die Hälfte der Fläche Trotzdem darf nicht vergessen werden, versiegelt, d.h. sie steht nicht mehr für dass täglich weitere Fläche in Siedlungs- die Nahrungsmittelproduktion, für die und Verkehrsfläche umgewandelt wird, Wasserspeicherfunktion, für die bei stagnierender bis abnehmender Lebensraumfunktion für Tiere und Bevölkerungszahl. Auch in Baden- Pflanzen zur Verfügung, weil Straßen, Württemberg nimmt die Dichte im Gewerbe- und Wohngebiete oder Siedlungsbereich weiterhin ab. Sportanlagen darauf gebaut werden. Dabei ist die Flächeninanspruchnahme in Oftmals sind auch die nicht versiegelten ländlichen Regionen und kleinen Böden in ihren Funktionen gestört. Gemeinden überdurchschnittlich. Dort, wo 6,6 ha Flächenneuinanspruchnahme ist der in den letzten Jahren die höchsten niedrigste Wert seit 30 Jahren. Eine Bevölkerungszuwächse stattgefunden 23 24 haben – in den Verdichtungsräumen – Großstädte mit mehr als 100.000 war die Flächeninanspruchnahme Einwohnern stellen knapp dagegen am geringsten. 19 % der Gesamtbevölkerung des Landes, zeichneten aber nur für etwa 9 % der Flächeninanspruchnahme verantwortlich. Es müssen also weitere Anstrengungen zur Reduzierung des Flächenverbrauchs erfolgen. 25 26 Selbstverständlich will auch die neue Neben der Förderung denken wir auch Landesregierung, mit mindestens an grundsteuerliche und einkommen- gleicher Entschlossenheit, die im Jahr steuerliche Anreize, darüber hinaus 2006 ausgegebene Losung einer „Netto- mittelfristig auch an eine Spreizung der Null“ entlang dem demographischen Grunderwerbsteuer zugunsten des Wandel verfolgen. Wir wollen dabei bis Immobilienerwerbs im Siedlungsbestand. 2016 deutliche Erfolge erzielen. Die Hierzu aber brauchen wir ebenfalls den Bündelung der Bund und viel Überzeugungsarbeit bei Genehmigungszuständigkeit für anderen Ländern. Flächennutzungspläne bei den Mittelbehörden sind dabei wichtige Punkte. Wichtiger noch sind uns finanzielle Anreizsysteme. 27 28 3.1 Bedeutung der Qualität der Böden Das ist im Rahmen der Stadtentwicklung Bei der sicher auch in Zukunft nicht eine besondere Herausforderung, da sich vollständig vermeidbaren die historischen Siedlungskerne meist in Neuinanspruchnahme von Flächen Lagen mit hochwertigen Böden für die müssen wir sehr viel stärker auf eine an Nahrungsmittelproduktion entwickelt der Qualität der Böden orientierte Lenkung haben. der Planungen achten. Seltene und besonders leistungsfähige Böden müssen besonders geschützt werden. 29 30 Die Ausweisung neuer Siedlungs-, Gleichzeitig lässt die steigende Nachfrage Gewerbe- und Verkehrsflächen betrifft nach nachwachsenden Rohstoffen und daher häufig Böden mit besonders hohem Bioenergie den Bedarf an leistungsfähigen natürlichem Leistungsvermögen in Bezug Böden steigen. Schon heute werden die auf die Wasserspeicher-, die Filter- und Anzeichen für verstärkte Pufferkapazität sowie die Nutzungskonkurrenzen an den Nährstoffversorgung. landwirtschaftlichen Flächen spürbar. 31 32 Denn neben der Produktion von Das Institut für Landschaftsplanung und Biomasse zur Stromerzeugung werden Ökologie (ILPÖ) der Universität Stuttgart Nutzungsansprüche für Windkraftanlagen hat im Rahmen des Gutachtens oder flächige Solarparks erhoben, die oft "Nachhaltiges Flächenmanagement in ebenfalls zu Lasten der Baden-Württemberg – Vom Wachstums- landwirtschaftlichen Nutzfläche gehen. zum Bestandsmanagement" für den Die gerade in unseren Nachhaltigkeitsbeirat Baden- bioenergieintensiven Regionen immens Württemberg festgestellt, dass die steigenden Pachtpreise bilden diese Verstädterung Baden-Württembergs seit Entwicklung bereits deutlich ab. 1930 überproportional auf überdurchschnittlich fruchtbaren Böden stattgefunden hat. 33 34 Es wurden mehr „gute“ als „schlechte“ Der Verlust der weltweit für Böden in Anspruch genommen. Die landwirtschaftliche Zwecke verfügbaren Siedlungsentwicklung in Baden- Böden infolge von Urbanisierung, Württemberg hat offensichtlich in der Wüstenbildung oder sonstigen Formen zweiten Hälfte des vergangenen anthropogen verursachter Degradation Jahrhunderts auf die Bewahrung des werden den Produktivitätsdruck auf den agrarischen Produktionspotenzials kaum verfügbaren Böden in klimatisch Rücksicht genommen. Weit über ein ausgeglichenen Regionen erhöhen, Drittel der guten Böden Baden- prognostiziert der Nachhaltigkeitsbeirat Württembergs wurden bereits der Baden-Württemberg. landwirtschaftlichen Produktion irreversibel entzogen. 35 36 Wir müssen uns daher nicht nur 3.2 Bodenbewertung durch die Gedanken darüber machen, in welchem Ökokonto-Verordnung Ausmaß wir Siedlungs- und Mit der Ökokonto-Verordnung, wurde Verkehrsflächen entwickeln, sondern wir 2011 für das Schutzgut Boden ein müssen erfassen und bewerten, welche Bewertungssystem und ein Verluste an Produktivität und an Maßnahmenkatalog zur Bodenfunktionsleistungen damit Wiederherstellung und Verbesserung verbunden sind. Die Regional- und von Bodenfunktionen rechtlich verankert. Flächennutzungsplanung muss der Sie bieten Grundlagen zu mehr unterschiedlichen Qualität von Böden in qualitätsbezogener Flächensteuerung. Zukunft noch deutlich konsequenter Rechnung tragen. 37 38 Neu daran ist, dass neben der Die Ökokonto-Verordnung verhilft zwar Verbesserung der Biotopqualität, dem rechtlich verankert nur bei vorgezogenen Artenschutz und der Verbesserung der Kompensationsmaßnahmen nach Bundes- Grundwassergüte auch die naturschutzgesetz (sog. Ökokonten) zur Wiederherstellung und Verbesserung von zwingenden Bewertung des Bodens, Bodenfunktionen Gegenstand von jedoch steht mit dem festgeschrieben Ökokonto-Maßnah-men sein können. Bewertungssystem den Bodenschutz- und Dabei wurden in die Verordnung Umweltbehörden ein System zur konkrete Bewertungsmaßstäbe für das Verfügung, Schutzgut Boden aufgenommen. 39 40 das sie auch bei der Bewertung von Ökokonten können außerdem zur Eingriffen im Rahmen von Entschärfung zunehmender Planaufstellungen oder Planfeststellungen Nutzungskonflikte beitragen. Die heranziehen können. angesparten Ökopunkte sind in großräumigen Naturräumen handelbar. Damit so glaube ich, haben wir einen Damit wird erreicht, dass Ausgleichs- und wirksamen Hebel geschaffen, um Ersatzmaßnahmen auch in weiter entfernt unvermeidbare Eingriffe auf weniger liegenden Bereichen zur Kompensation hochwertige Flächen lenken zu können eines Eingriffs durchgeführt werden und das Schutzgut Boden angemessen zu können. berücksichtigen. 41 42 Beispiele für Ökokontomaßnahmen zum Die Planungsträger - seien es die Schutz des Bodens sind die Entsiegelung Kommunen bei der Ausweisung eines und Rekultivierung von befestigten neuen Baugebiets oder das Land beim Flächen, die besonders hoch bewertet Bau einer Straße - müssen den werden, um einen großen Anreiz zum ökologischen Wert, z.B. mit dem Flächensparen zu schaffen, die Bewertungssystem der ÖKVO, der Verbesserung des überplanten Böden berücksichtigen. Nur Wasseraufnahmevermögens oder auf diese Weise lässt sich die Maßnahmen zum Erosionsschutz. Flächeninanspruchnahme gezielt steuern und der Verlust an ”Bodenkapital” minimieren. 43 44 3.3 EU-Projekt URBAN SMS (Soil Um das Wissen über wertvolle Böden Management Strategy) und ihre natürlichen Funktionen in die An diesem Punkt setzt das auch vom Lenkung der Stadtentwicklung einfließen Umweltministerium (38.000 €) zu lassen, wurden Arbeitshilfen und mitfinanzierte EU-Projekt URBAN Soil EDV-Programme aus verschiedenen Management Strategy-Projekt an. bestehenden Ansätzen der Projektpartner entwickelt und erprobt. Das Bodenschutzkonzept der Stadt Stuttgart, welches seinerzeit vom Umweltministerium gefördert wurde, konnte als vorbildliches Instrument Eingang finden. 45 46 Ich finde es außerordentlich positiv, dass Ich wünsche mir, dass sich viele andere sich in diesem Projekt gerade Städte, und zwar nicht nur Großstädte, prosperierende Metropolen wie Stuttgart, die Ergebnisse des Projekts, die später Wien und Mailand engagieren, die durch Herr Kirchholtes von der Stadt Stuttgart ihren wirtschaftlichen Erfolg großen vorstellen wird, zu eigen machen. Flächenbedarf haben, der zu starkem Flächenverbrauch im Umland führt. Das ist ein vorbildliches Engagement! 47 48 Beispielhafte Berechnungen in Es ist mithin ein Problem, welches alle verschiedenen Bundesländern zeigen Regionen betrifft, nicht nur die nämlich, dass in Flächenländern die wachstumsstarken Metropolen. Flächeninanspruchnahme in hohem Maße auch in ländlichen Räumen stattfindet, das Deshalb ist es wichtig, mit trifft für Baden-Württemberg wie bereits Veranstaltungen wie der heutigen gesagt, auch zu. Dabei ist dort eine Konferenz zum Thema weitergehende Entkopplung von der Bodenmanagement den Wert unserer Bevölkerungsentwicklung zu beobachten. Böden zu verdeutlichen und für einen schonenden und nachhaltigen Umgang mit dem Boden zu werben. 49 4. Nachhaltiges Boden- und 50 Nachhaltigkeitsbeirats die Flächenmanagement durch besorgniserregende Neuversiegelung Innenentwicklung natürlicher Böden. Diese führt zu Nachhaltiges Boden- und Beeinträchtigungen der ökologischen Flächenmanagement muss das Ziel einer Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts. integrierten Stadtentwicklung sein, die den Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass Zielen des Klimaschutzes, der die Siedlungsdichte abnimmt vor dem Energieeffizienz und der Bewältigung des Hintergrund stagnierender oder demografischen Wandels dient. Um diese sinkender Bevölkerungszahlen. Ziele zu erreichen, müssen wir zu einer Der Schlüssel zur Bewältigung dieser Flächenkreislaufwirtschaft kommen. Probleme ist die Innenentwicklung, also Das hierfür zu bewältigende Kernproblem die Nutzung von Brachen und Baulücken, ist nach dem genannten Gutachten des die Nachverdichtung, auch die Nutzung 51 52 von Konversionsflächen und die Sanierung Das Umweltministerium hat 2009 das von Altlasten. Fachleute wissen, dass Förderprogramm „Flächen gewinnen durch hierzu auch die Nutzung von Innenentwicklung“ aufgelegt, das nicht- Gebäudeleerständen gehört. Leider wird investive Maßnahmen zur Aktivierung dies zu wenig beachtet. von Innenentwicklungspotenzialen fördert. Bisher konnten 90 Kommunen und 3 Landkreise gefördert werden. 53 54 Die Stadtplanung muss die planerischen Allein in diesem Jahr stehen im und finanziellen Ressourcen auf die kommunalen Altlastenfonds Aufwertung des Siedlungsbestands, die voraussichtlich 20 Mio. Euro zur Revitalisierung von untergenutzten Verfügung. Die Sanierung von Gebäuden und die Umnutzung von kontaminierten Standorten in den Brachflächen mit der Sanierung von Städten und Gemeinden eröffnet Altlasten konzentrieren. Das Land fördert Spielräume für Folgenutzungen und seit 1988 die Sanierung von kommunalen schafft neue städtebauliche Altlasten. Bislang wurden rund 700 Mio. Entwicklungsmöglichkeiten. Euro an Fördermitteln den Kommunen zur Verfügung gestellt. Eine Baulandentwicklung im Außenbereich hat nicht nur für die Umwelt negative Auswirkungen. 55 56 Sie kann den Städten vor dem In ungünstigen Fällen kann die Wirkung Hintergrund des von Baulandausweisungen auf die demografischen Wandels auch Kommunalfinanzen in der Bilanz negativ erhebliche Folgekosten für Errichtung sein. Vor der Ausweisung von Bauland und Betrieb technischer und sozialer ist daher eine Gegenüberstellung der im Infrastruktur verursachen. Aktuelle Innen- und Außenbereich jeweils zu Berechnungen zeigen, dass ein flächiges erwartenden Kosten und Siedlungswachstum nach außen im Einnahmen/Nutzen sinnvoll. Zu diesem Vergleich zu einer nach innen Zweck hat das Umweltministerium einen gerichteten Siedlungsentwicklung Folgekostenrechner „fokos BW“ deutlich erhöhte Infrastrukturkosten sowie entwickeln lassen. Folgekosten durch mangelnde Auslastung Er wird inzwischen von etwa der Hälfte verursacht. der Kommunen im Land genutzt. 57 58 und leicht erreichbare Aufwertung innerörtlicher Naherholungsflächen. Die Aufwertung Siedlungsqualität – für Mensch und des vorhandenen Siedlungsbestands Umwelt erfordert auch Begrünungsmaßnahmen. Die Potentiale innerorts, die „inneren Diese haben zugleich positive Reserven“ sind der Schlüssel zur Auswirkungen auf das innerörtliche Eindämmung des Flächenverbrauchs. Wir Kleinklima. müssen Innenentwicklung dazu nutzen, die innerörtlichen Flächen und deren Aufenthaltsqualität aufzuwerten. Dazu gehören gute Nahversorgung, Begegnungsräume, Fuß- und Radverkehrsverbindungen, kurze Wege 59 60 Dies alles trägt dazu bei, dass der Dies ist neben der ökologischen und Siedlungsdruck auf die grüne Wiese und ökonomischen Komponente der damit oft auf wertvolle Böden nachlässt. Reduzierung des Boden- und Und damit komme ich zu meinem Flächenverbrauchs ein wichtiges Ziel: Eingangsplädoyer zurück, zu einer Die Menschen sollen sich in ihrem differenzierten Bewertung des zu Siedlungsraum wohl fühlen, die nötigen verbrauchenden Bodens. Wir müssen die Einrichtungen in ihrer Nähe finden, die Qualität der Böden berücksichtigen. Denn gewünschten sozialen Kontakte haben davon profitiert letztlich auch der und, solange sie es wünschen, in der Stadtbewohner selbst. vertrauten Umgebung wohnen können. 61 62 5. Schluss Die Vor- und Nachteile verschiedener Die Attraktivität einer Stadt entscheidet Stadtentwicklungsformen sind besser zu sich heute und künftig stark über die verdeutlichen. Identifikation ihrer Bürgerschaft mit der Stadt: diese wird bei einer integrierten Dazu werden die heutige Konferenz und Stadtentwicklung, die auf mehr Qualität das EU-Projekt beitragen. Zu diesem statt Quantität setzt, verstärkt einsetzen Erfolg darf ich Ihnen gratulieren. und zu einer höheren Lebensqualität und einem stärken Engagement für die eigene Ich wünsche Ihnen eine interessante Umgebung führen. Dafür muss die Veranstaltung und viele Anregungen für Bürgerschaft in Planungsprozesse stärker Ihre Praxis. einbezogen werden. Vielen Dank.