Rundbrief Feb 07 - DIE LINKE. Goslar

GoLi
AKTUELL
Der neu gewählte Vorstand der Goslarer LINKE (02.12.2006)
Der Vorstand und seine Aufgaben
Michael Ohse
Vorsitzender
Außenvertretung, Einladung zu Versammlungen, Kontake
Patrick Kloosterman
stellv. Vorsitzender
Rundbrief, Mitgliederbetreuung, Hausverwaltung, Jugend
Holger Kulemann
2. stellv. Vorsitzender
Büro-Orga, Adressverwaltung, Schlüsselverwaltung
Karsten Färber
Schriftführer, Öffentlichkeitsarbeit
Protokollführung, Homepage, Öffentlichkeitsarbeit
Hannelore Profus
Schatzmeisterin
Kassenführung, Haushaltsplan, Mitgliederverwaltung
Petra Stolzenburg
Beisitzerin
Rundbrief, Dokumentation, Bestellungen Material (Inhalte)
Rüdiger Wohltmann
Beisitzer
Veranstaltungsorganisation, Terminplanung, Fortbildungsseminare
Der Vorstand hat die Aufgabengebiete auf der Sitzung am 08.01.2007 verteilt. Natürlich können
neue Aufgabenbereiche zusätzlich übernommen oder delegiert werden.
Die Vorstandssitzungen sind grundsätzlich für alle Mitglieder öffentlich.
Die Vertreter der Kreistags- und Stadtratsfraktion, ebenso die Sprecher der Arbeitsgruppen sind
besonders aufgefordert, an den Sitzungen teilzunehmen, um über den aktuellen Stand zu berichten.
Mitglieder-Info der Goslarer LINKE
Ausgabe 1, Februar 2007
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Bericht aus der Arbeit der Kreistagsfraktion
(Manfred Helmerichs, Hans-Werner Kihm)
Die 1. Sitzung des neuen Kreistages fand am 13.11.2006 statt. Der erste Antrag an den Kreistag
war zu Beginn dieser 1. Sitzung ein Dringlichkeitsantrag für den Erhalt der bisherigen
Zugverbindung zw. Kreiensen-Goslar-Bad Harzburg zum Fahrplanwechsel am 10.12.2006. Der
Antrag wurde zwecks gemeinsamer Resolution aller im Kreistag vertretenen Parteien an den
Kreisausschuss des Kreistages zur Beratung am 27.11.2006 überwiesen und in der 2. KT-Sitzung
am 11.12.2006 in veränderter Form beschlossen.
In dieser Sitzung haben wir auch beantragt, dass der Landkreis Goslar allen Empfängern von
Sozialgeld, Grundsicherung und ALG II noch im Jahre 2006 eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von
50 € als freiwillige, soziale Leistung auszahlen soll. Nach der Begründung des Antrages herrschte
starke Betroffenheit bei einigen Abgeordneten. Da trotzdem keine Aussicht auf Erfolg bestand, hat
unser Fraktionsvorsitzender Manfred Helmerichs diesen Antrag zurückgezogen.
Die Fraktion des Kreistags ist in allen Ausschüssen vertreten, Stimmrecht besteht im Bauausschuss
und im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus.
Bericht aus der Arbeit der Stadtratsfraktion
(Rüdiger Wohltmann, Ulrich Hampe)
Unsere Ratsfraktion bemerkt, dass es zunächst noch schwierig ist, mit den Mehrheitsfraktionen
von SPD und FDP zu kooperieren. Bis heute spielen inhaltliche Auseinandersetzungen eine eher
untergeordnete Rolle, wogegen der Rachegedanke wegen vergangener Geschehnisse stark
dominiert. Es gilt der Gedanke: „Was von der Goslarer LINKE kommt, kann nicht gut sein.“
Hingegen arbeitet unsere Fraktion in einem fairen Umgang in einzelnen Sachfragen mit der
Bürgerliste und mit den Fraktionen der Grünen und der CDU zusammen.
Durch Rüdiger und Uli wurde eine Vielzahl von Anträgen und Anfragen in den Rat der Stadt
Goslar eingebracht; auch nach der Kommunalwahl 2006. Dies trennt unsere Fraktion im
wesentlichen zumindest von SPD, CDU, FDP und den Grünen. Nach der Wahl vermelden die
genannten Fraktionen Sendepause. So war die SPD im Herbst letzten Jahres mit dem 3.
gebührenfreien Kindergartenjahr in aller Munde. Aber erst ein Antrag unserer Fraktion bringt
Bewegung in das Geschehen. Der Antrag fordert als ersten Schritt die gleichmäßige Reduzierung
der Kita-Gebühr über alle drei Jahrgänge. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass nur ein
Kindergartenjahr genutzt werden kann.
Einen Antrag zur zügigen Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2007 muss unsere
Fraktion schon gar nicht mehr weiter verfolgen. Von der Antragstellung bis zur ersten Behandlung
im Fachausschuss vergingen ganze 2 ½ Monate, der Antrag lässt sich nun nicht mehr umsetzen. So
wird der Haushalt 2007 Ende Mai verabschiedet und nach dreimonatigem Genehmigungsverfahren
der Kommunalaufsicht Ende August 2007 rechtswirksam. Bis dahin gilt die vorläufige
Haushaltsführung. Nur Notmaßnahmen und bereits im Jahr 2006 begonnene Maßnahmen können
bis zu diesem Zeitpunkt verwirklicht werden. Die Folge wird ein hoher Investitionsstau mit fataler
Wirkung für die öffentliche Wirtschaft sein. Dass sich auf diese Weise auch Geld sparen lässt,
dürfte klar sein. Aber vielleicht war das ja auch der eigentlich Grund für den Haushaltsfahrplan
2007.
Mitglieder-Info der Goslarer LINKE
Ausgabe 1, Februar 2007
2
Einladung zum Pro-Contra-Statement „Izmir-Uni“
Datum:
Uhrzeit:
Ort:
Montag, 26.02.2007
19.00 Uhr
AWO-Sozialzentrum Goslar, Bäringerstraße
Die Ratsfraktion wird über den aktuellen Stand der Verhandlungen informieren. Außerdem werden
Hans-Jürgen Warnecke und Diethard Heindorf in einem Statement Pro-Contra-Argumente zur
Diskussion stellen. Die Veranstaltung wird von Karsten Färber moderiert.
Die Goslarer LINKE hofft auf Grund des brisant diskutierten Themas auf eine rege Beteiligung der
Öffentlichkeit.
Weiterhin soll das neu gewählte Jugendparlament eingeladen werden.
Einladung zur Veranstaltung „Jäger und Gejagte“
Datum:
Uhrzeit:
Ort:
Donnerstag, 22.02.2007
18.00 Uhr
Hotel „Die Tanne“, Bäringerstraße 10, Goslar
Waren die Goslarer Jäger in die Verbrechen der Wehrmacht verstrickt?
Informationsveranstaltung mit dem Historiker Dr. Martin Heinzelmann und dem
Generaloberst a.D. Jörg Fiebelkorn
Veranstalter: Spurensuche Goslar e.V., Goslarer LINKE
Termine und Verschiedenes
Vorstandssitzungen (für Mitglieder öffentlich)
05.03.07, 02.04.07, 07.05.07, 04.06.07
Sitzung des Stadtrats Goslar
20.02.07 um 17.00 Uhr im Rathaus
Sitzung des Kreistags Goslar
19.02.07 um 16.00 Uhr im Kreishaus, Klubgartenstr. 6
Alternative Energiegewinnung ohne Alternative
07.03.07, 20.00 Uhr, im kleinen heiligen Kreuz, Frankenberger Plan, Goslar
Renovierung der Räume der Goslarer LINKE
24.02.07, HelferInnen sind willkommen, telef. Info bei Rüdiger Wohltmann (0175/5425932)
ACHTUNG:
Wer möchte meistbietend einen Fußball mit einem Autogramm von Oskar Lafontaine
haben??
Mitglieder-Info der Goslarer LINKE
Ausgabe 1, Februar 2007
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Buchtipp am Rande
Krimi
"Rosenrot" von Arne Dahl
EUR 19,90, auch als Hör-Buch
Der neue Fall von Paul Hjelm und Kerstin Holm beginnt im Milieu illegaler Einwanderer und
findet in der trügerischen Idylle eines südschwedischen Sommerhauses sein atemloses Ende.
Warum musste Modisane wirklich sterben? Hängt sein Tod vielleicht mit seiner Beschäftigung in
dem Pharmaunternehmen Dazimus zusammen, in dem HIV-Medikamente entwickelt werden?
Witz am Rande
Ein Abgeordneter kommt in den Bundestag, als Frau Merkel spricht. Er setzt sich auf seinen Platz
und fragt seinen Nachbarn: "Redet sie schon lange?" "Ja, schon seit 20 Minuten", bekommt er zur
Antwort. "Und? Worüber spricht sie?" "Das hat sie noch nicht gesagt!"
Hinweis in eigener Sache
Dieses Mitglieder-Info ist eine Erstausgabe. Natürlich wollen wir euch noch mehr bieten. Darum
bitten wir euch um Kritik und Anregungen, Lob und Leserbriefe!!
Unser Arbeitsmotto:
„Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert;
es kommt aber darauf an, sie zu verändern.“
Karl Marx
Impressum
Nächste Ausgabe: Juli 2007
Goslarer LINKE – Wählerbündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Kniggenstr. 4
38640 Goslar
www.goslarer-linke.de
Inhaltlich und redaktionell verantwortlich:
Petra Stolzenburg und Patrick Kloosterman
Mitglieder-Info der Goslarer LINKE
Ausgabe 1, Februar 2007
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